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Home / Presseschau / Archiv / Presseschau | 08.09.2006

 

TOP-THEMA

Schweden im Wahlkampf

Eine gute Woche vor den Parlamentswahlen in Schweden kann sich die sozialdemokratische Regierung unter Ministerpräsident Göran Persson neue Hoffnung machen zu gewinnen. Grund ist ein Wahlkampfspionage-Skandal, der die Erfolgsaussichten der Oppositionsallianz unter Fredrik Reinfeldt schmälert. » mehr

Mit Artikeln aus folgenden Publikationen:
Hufvudstadsbladet - Finnland, Dagens Nyheter - Schweden, Neue Zürcher Zeitung - Schweiz, Süddeutsche Zeitung - Deutschland

Hufvudstadsbladet - Finnland

Bjorn Sundell überlegt, welche Folgen der schwedische Spionageskandal für die Wahlen haben wird. Vertreter der schwedischen Volkspartei hatten sich in das Computersystem der Sozialdemokraten eingeloggt: "Noch ist unklar, ob es sich um ein harmloses Hobby von Funktionären mit fehlendem Urteilsvermögen handelte oder ob das Motiv war, systematisch die politischen Strategien der politischen Gegner auszuforschen. Politische Spionage während eines Wahlkampfs ist genauso verwerflich wie Industriespionage. Sie unterminiert die gesunde Konkurrenz und verschafft demjenigen einen Vorsprung, der mit unlauteren Mitteln arbeitet. Die Wahrheit muss ans Licht, aber gleichzeitig darf der Skandal die Aufmerksamkeit nicht von den großen politischen Fragen über die Zukunft Schwedens ablenken." (06.09.2006)

Dagens Nyheter - Schweden

Die Zeitung betont, dass die Sozialdemokraten selbst im Falle eines Wahlsieges aller Voraussicht nach nicht mehr alleine regieren werden, sondern auf Koalitionspartner angewiesen wären. Grüne und Linkspartei, die bislang die Regierung toleriert haben, fordern eine Regierungsbeteiligung. "Die schwedischen Konservativen liegen nahe an der sozialdemokratischen Linie, und die Unterschiede zwischen Reinfeldt und Persson sind keineswegs dramatisch. Doch der Abstand zur Linkspartei und den Grünen ist beträchtlich. In den Wahlprogrammen dieser Parteien finden sich Forderungen, Schweden solle aus der EU austreten, aus der Kernkraft aussteigen, 200.000 Menschen im öffentlichen Sektor anstellen, private Alternativen im Gesundheits-, Pflege- und Schulbereich verbieten und alle Kapitalpensionen abschaffen. Die Sozialdemokraten wollen nichts von alledem. Doch in Verhandlungen mit diesen Parteien wären Kompromisse unumgänglich. Der Kommunismus lebt - zumindest bei einer der im schwedischen Reichstag vertretenen Parteien. Schon bald könnte er auch in der Regierung vertreten sein." (08.09.2006)

Neue Zürcher Zeitung - Schweiz

Der Ausgang der schwedischen Wahlen ist völlig offen, berichtet Ingrid Meissl Arebo, die den Wahlkampf des sozialdemokratischen schwedischen Ministerpräsident Göran Persson beobachtet. "Persson verweilt deshalb gern und lange bei den Verdiensten der Partei, welche Schweden während 65 der letzten 74 Jahre regierte, und begnügt sich mit gezielten Seitenhieben auf die Bürgerlichen." Eine Lösung für die aktuellen Probleme habe er aber nicht anzubieten: "Trotz Hochkonjunktur und millionenschweren Beschäftigungsmaßnahmen ist sie der Arbeitslosigkeit in Schweden nicht Herr geworden. Auch jetzt besteht das Rezept, um Erwerbslose in den Arbeitsmarkt zurückzubringen, hauptsächlich in erhöhten Beiträgen. Die Opposition dagegen will die Anreize erhöhen, einerseits durch niedrigere Arbeitgeberbeiträge, Einkommens- und Unternehmenssteuern, anderseits durch eine Kürzung von Arbeitslosengeldern. Unmenschlich und unsolidarisch schilt Persson diesen bürgerlichen Vorschlag." (08.09.2006)

Süddeutsche Zeitung - Deutschland

Kein Wunder, dass Regierung und Opposition bei den Wahlprognosen so dicht an dicht liegen, mokiert sich der schwedische Publizist und Verleger Svante Weyler, es gebe schließlich auch kaum Unterschiede zwischen den Parteien. "Alle Schweden sind Sozialdemokraten, lautet eine alte und zutreffende Wahrheit. Nur dass alle vier Jahre ein Teil der Sozialdemokraten konservativ, liberal oder sonstwie anders wählt. Wenn dann, was nicht ausgeschlossen ist, die Opposition gewinnt (was in siebzig Jahren zweimal geschehen ist), bleibt dennoch alles, wie es war. Göran Persson fand dafür die völlig korrekte Formel: Wir wollen hohe Steuern bezahlen!... Die letzte Phase vor der Entscheidung wird wie das Weltmeisterschaftsfinale zwischen Italien und Frankreich werden: kein gutes Spiel, nicht viele Tore, aber spannend. Am Ende wird per Elfmeter entschieden." (08.09.2006)

REFLEXIONEN

Polityka - Polen

Jerzy Jedlicki über politische Elitenbildung

Der konservative polnische Präsident Lech Kaczynski hat vor einiger Zeit die liberale Elite des Landes als "lügnerische Elite" beschimpft. Der Historiker Jerzy Jedlicki, Experte für die Geschichte der polnischen Intelligenz, geht im Gespräch mit Wieslaw Wladyka auf das Verhältnis von Elite und Populisten in Polen ein. "Die populistische Politik greift vor allem die politische Elite an - diejenige, gegen die sie gerade kämpft- , und sie appelliert dabei gerne an plebejische Ressentiments. Aber im Grunde genommen geht es darum, dass man die alten Eliten durch neue, eigene ersetzen will, auch wenn sie schlechter sein mögen... Ein Jurist wird durch einen Juristen ersetzt, ein Philosoph durch einen Philosophen, ein Ökonom durch einen Ökonom, denn ohne Ideologen, ohne Fachleute tritt heute keine Partei an. Das ist kein Klassenkampf des Plebs gegen die Patrizier, sondern ein neidischer Kampf der Emporkömmlinge gegen eine alt eingesessene Elite und der Versuch, eine neue, eigene zu schaffen." (06.09.2006)

Financial Times Deutschland - Deutschland

Tariq Ramadans Appell an die europäischen Muslime

Der Philosoph und Islamwissenschaftler Tariq Ramadan hat anlässlich des 5. Jahrestages des 11. September einen "Appell an die Muslime im Westen" verfasst, den die Zeitung druckt: "Die Muslime müssen dringend einen kritischen Diskurs entwickeln, der die Opferpose verwirft und der stattdessen radikale, wörtliche oder kulturelle Auslegungen der Schriften kritisiert. Im Namen der Leitprinzipien des Islam müssen sie etwa Position dagegen beziehen, dass ihre Religion zur Rechtfertigung von Terrorismus, häuslicher Gewalt oder Zwangsehen missbraucht wird... Unglücklicherweise spielen Politiker zunehmend mit Ängsten, um Wähler zu mobilisieren. Als Antwort auf solche Versuche, Ängste auszubeuten und manchmal auch zu manipulieren, müssen muslimische Bürger genau das Gegenteil dessen tun, was die natürliche Reaktion wäre. Statt sich aus der öffentlichen Debatte zurückzuziehen, müssen sie ihre religiösen, sozialen, kulturellen oder politischen Ghettos verlassen." (07.09.2006)

El País - Spanien

Richard Burdett über die soziale Verantwortung der Architektur

In Venedig beginnt an diesem Wochenende die Architektur-Biennale. Aus diesem Anlass hat sich Milena Fernandez mit Biennale-Direktor Richard Burdett über die soziale Funktion von Architektur unterhalten. "Was für eine Rolle spielt der Architekt? Handelt es sich um einen Maler, der ein schönes Bild malt, oder ist er jemand, der die sozialen Prozesse nachzuvollziehen versucht? Die Zeit, in der wir heute leben, ist sehr spannend, weil sie den Architekten bewusst macht, dass es von ihrer Arbeit abhängt, ob eine Stadt schön oder hässlich ist. Verantwortlich für die städtische Fehlentwicklung sind sicherlich die Politiker, aber auch die Architekten. Wenn sie öffentliche Gebäude konzipieren, sollten sie für Fragen sozialer Integration empfänglicher sein. Die öffentlichen Räume, die sie entwerfen, müssen durchlässiger und die Städte demokratischer sein." (08.09.2006)

POLITIK

La Repubblica - Italien

Der amerikanische Kampf gegen den Terrorismus

US-Präsident George W. Bush hat zum ersten Mal die Existenz von geheimen CIA-Gefängnissen außerhalb der USA zugegeben und eine Verstärkung des Anti-Terror-Kampfes angekündigt. Vittorio Zucconi kommentiert: "Der bevorstehende fünfte Jahrestag des 11. September und der Albtraum einer möglichen Niederlage der Republikaner bei den Parlamentswahlen im November haben Bush dazu genötigt, sich vom Mantra 'Vertraut mir' zu lösen und dem Parlament, den Medien und den Wählern die Entscheidung zu überlassen, wo die Grenzen des geheimen Kampfes liegen, den Washington gegen terroristische islamistische Organisationen führt... Es ist, als ob er fragt: Seid ihr bereit, ein wenig von eurer Freiheit aufzugeben und bei den unantastbaren, von der Verfassung garantierten Rechten ein Auge zuzudrücken, wenn ihr dafür mehr Sicherheit bekommt?" (07.09.2006)

Politiken - Dänemark

Bush und die CIA-Geheimgefängnisse

Die Zeitung widmet sich dem Eingeständnis von US-Präsident George W. Bush, die CIA unterhalte geheime Gefängnisse im Ausland: "Man kann es durchaus als Fortschritt sehen, dass US-Präsident Bush die Existenz von geheimen CIA-Gefängnissen bestätigt hat und die USA neue Regeln in Bezug auf Folter bei Verhören einführen wollen. Aber nach wie vor liegt nur ein Bruchteil der Wahrheit auf dem Tisch. Viele europäische Regierungen haben sich hinter den wiederholten Beteuerungen der USA, es gebe keine CIA-Gefängnisse in Europa, versteckt und behauptet, der Vorwurf sei unbegründet... Mit dem Eingeständnis Bushs ist der letzte Strohhalm, an den sich die europäischen Regierungen klammern konnten, verschwunden. Jetzt muss die EU sämtliche Regierungen zwingen, alle Karten auf den Tisch zu legen. Denn wenn nicht die gesamte Wahrheit auf den Tisch kommt, wird Europa weiter im amerikanischen Spinnennetz zappeln." (08.09.2006)

Rzeczpospolita - Polen

Keine Sonderrechte für deutsche Minderheit in Polen

Die kleine rechtsradikale Regierungspartei Liga Polnischer Familien (LPR) hat im Parlament beantragt, die Sonderrechte der deutschen Minderheit bei Parlamentswahlen abzuschaffen. Sie fordert für Listen nationaler Minderheiten eine Fünf-Prozent-Hürde, wie sie für alle anderen Parteien gilt. Die deutschstämmigen Polen würden so vermutlich die zwei Abgeordneten verlieren, die sie bisher stellten. Jacek Rakowiecki attackiert die antideutsche Politik der konservativ-populistischen Regierungskoalition. "Jeden Tag sieht man deutlicher, dass die regierende Koalition kein Konzept für die polnische Außenpolitik hat. Sie weiß nicht, wie und worüber sie mit der EU, mit Russland oder Deutschland sprechen soll. Sie zückt die außenpolitische Karte nur im innenpolitischen Spiel und schürt Konflikte, um die Polen durch Xenophobie und Nationalismus - unter dem Deckmantel von Unabhängigkeit und Patriotismus - für sich zu gewinnen... Langfristig wird Polen so in Europa und in den transatlantischen Beziehungen am Rande stehen." (08.09.2006)

Le Soir - Belgien

Festnahme von Rechtsradikalen in Belgien

Die belgischen Sicherheitskräfte haben am 7. September mitgeteilt, dass sie ein Netz von Neonazis innerhalb der belgischen Armee zerschlagen haben, das terroristische Anschläge plante, um das Land zu destabilisieren. "Dass dieser Coup kurz vor den Wahlen stattfindet, für die man überall einen Aufschwung der rechtsextremen Parteien voraussagt, ist vielleicht kein Zufall", urteilt Luc Delfosse. "Die Faschisten im dreiteiligen Anzug des Vlaams Belang (VB) haben mal wieder ein 'großes Komplott' geschmiedet. Sollen sie doch endlich still sein! Sie sollen so lange schweigen, wie sie sich weigern, sich selbst einer Säuberung zu unterziehen, so lange, wie sie die Aufrufe zum Hass und zur Fremdenfeindlichkeit nicht aus ihren Manifesten streichen und sich von all den infamen Dingen distanzieren, für die man sie verurteilt hat. Der fehlende Abstand zwischen dieser Partei und den Terroristen, ihre ideologische Übereinstimmung, ist offensichtlich." (08.09.2006)

The Irish Times - Irland

Blairs Sorge um seine Nachfolge

Die irische Tageszeitung wirft einen Blick auf Großbritannien, nachdem Premierminister Tony Blair zu dem öffentlichen Geständnis gezwungen wurde, innerhalb von zwölf Monaten sein Amt abzugeben - das Schatzkanzler Gordon Brown gerne übernehmen würde. "Es sind kaum ideologische Unterschiede zwischen den Lagern von Blair und Brown auszumachen. Beide Seiten beteuern, sie stimmten politisch überein - zum Wohle der Partei. Trotzdem ist Blair entschlossen, seinen politischen Plan zu Ende zu bringen. Er möchte den Grundstein für eine andere Ära der New-Labour-Politik legen, aufgrund derer er ursprünglich zum Parteiführer gewählt wurde und 1997 die Wahlen gewann – der erste seiner drei Wahlerfolge. Er fürchtet, dass es im Brownschen Lager altmodische Linke gibt, die bei einem Sieg Browns den Trend umkehren könnten. Das könnte ein Grund sein, warum er an der Macht festhält und auf einen Kandidaten wartet, der so eine politische Kehrtwende nicht zulassen würde." (08.09.2006)

Times of Malta - Malta

Ein schwieriger Abgang für Blair

Die Zeitung befasst sich mit dem angekündigten Abschied des britischen Premierministers Tony Blair: "Blair hat es sich nicht leichter gemacht, als er öffentlich sagte, er werde sich zu keiner Entscheidung drängen lassen, weil ihn das noch mehr lähmen würde... Jetzt sieht es so aus, als ob eine letzte Reise durch das Land für Blair die Gelegenheit wäre, Abschied zu nehmen und dann die Führung in dem Maße abzugeben, dass diejenigen, die ihn einst für ihren größten Trumpf hielten, wenigstens seine Verdienste anerkennen und ihn einen würdevollen Abgang ausarbeiten lassen... Die traurige Wahrheit ist: Was als helle Morgendämmerung Labours begann - und angesichts dessen, wohin seine Vorgänger die Partei gebracht hatten, eine schwierige Sache war - endet nun in einem trüben, dämmrigen Licht. Der Mann, der ein Oxymoron sein wollte, ein republikanischer König, ist kein Kämpfer mehr." (08.09.2006)

Le Monde - Frankreich

Die französisische Linke und Europa

Thomas Ferenczi kritisiert, welche europäischen Ziele die französischen Sozialisten in ihr Programm vom 1. Juli aufgenommen haben. "Keiner zweifelt am Willen der französischen Sozialisten, falls sie an die Macht zurückkehren, den 'liberalen Kurs' Europas zu korrigieren, Europa ein 'seinen Ambitionen angemessenes' Budget zuzugestehen und sein 'demokratisches und soziales Defizit' ausgleichen zu wollen. Doch man muss nach der Glaubwürdigkeit dieses Versprechens fragen. Die Sozialdemokraten scheinen vergessen zu haben, dass sie in der Vergangenheit, als sie selbst an der Regierung waren, viel zu der Entwicklung beigetragen haben, die sie heute entschieden verurteilen. Sie lassen außer Acht, dass die Politik der EU nur im Austausch mit den europäischen Regierungen stattfindet. In einem Dutzend von ihnen sind Sozialisten vertreten, die wie die französischen Sozialisten Teil der europäischen Sozialisten sind." (08.09.2006)

KULTUR

L'Humanité - Frankreich

Alain Resnais über seinen Film "Coeurs"

Der französische Filmregisseur Alain Resnais zeigt auf der diesjährigen Mostra di Venezia seinen Film "Coeurs", einen Spielfilm nach einem Theaterstück von Alan Ayckbourn. In Venedig sprach er über sein Verhältnis zum Theater: "Für mich gab es nie einen großen Unterschied zwischen Theater und Kino, Statik gegen Bewegung, Theater, das auf die Vergangenheit verweist, gegen Kino, das sich in der Gegenwart abspielt... Für mich ist es wie mit den Sprachen. Semiotiker sagen, dass das Bemerkenswerte an Sprachen ihre Ähnlichkeit ist und nicht ihre Verschiedenheit. Ich habe nie einen Roman verfilmt. Aber ein Theaterstück schon. Theater und Kino haben gemeinsam, dass es keine Möglichkeit gibt, nachzulesen." (08.09.2006)

The Independent - Großbritannien

Die Londoner Black Music Awards

Die aus London berichtende amerikanische Journalistin Matilda Egere-Cooper schreibt über den alljährlichen Mobo-Preis, der für Black Music vergeben wird. "Für die diesjährigen Mobos haben Mobo-Gründerin Kanya King und ihre Mannschaft sich bemüht, eine Balance zwischen Grass-Root und Kommerz zu finden. Zum ersten Mal seit Jahren können Fans die Show direkt vor der Bühne verfolgen - bislang war dieser Bereich den Industrie-VIPs vorbehalten. Die Eintrittspreise wurden gesenkt, Kategorien wie bester UK-Mann und beste UK-Frau wurden gestrichen. Es gibt einen neuen Bemobo-Preis für die Person, die 'exemplarisch für das soziale Ideal der Mobos steht: mutig, fortschrittlich und in der Community aktiv'. Zuschauer und Teilnehmer sollen daran erinnert werden, dass die Mobos lange für viel mehr als Musik standen. Sie unterstützten Studenten-Tourneen, Mentoren-Programme und Workshops das ganze Jahr über. 'Wir haben eine soziale Verantwortung, die über die Musik hinaus geht', sagt King." (08.09.2006)

Dagbladet Information - Dänemark

Die verfälschte DVD-Version von "Babettes Fest"

Der dänische Film "Babettes Fest", der 1987 einen Oscar gewann, ist nun in einer von der Filmgesellschaft Nordisk Film hergestellten DVD-Version erschienen. Dafür wurde der Film digital aufgehellt und farblich verändert - ohne den Kameramann Henning Christiansen oder den Regisseur des Films, Gabriel Axel, zu konsultieren. Axel zeigt sich im Interview mit Christian Monggaard entsetzt: "Die Stimmung und die ganze Atmosphäre des Films ist eine gänzlich andere. Babettes Fest hat eine ganz wundersame Atmosphäre, wenn der Film in bester Qualität im Kino gezeigt wird. Diese Atmosphäre entsteht durch all die kleinen Dinge, die man vermissen würde, wenn sie nicht da wären. In diesem Fall verschwinden sie völlig, wenn man das Licht im Film aufhellt. Das ist ein großer Verrat am Publikum, an den Technikern und an all denen, die an der Entstehung des Films beteiligt waren." (07.09.2006)

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