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Home / Presseschau / Archiv / Presseschau | 25.09.2006

 

TOP-THEMA

Schweizer Volksentscheid für verschärftes Asylrecht

Mehr als zwei Drittel der Schweizer Bürger haben sich am Wochenende in einer Volksabstimmung für eine Verschärfung des Asyl- und Ausländerrechts ausgesprochen. Sie folgten damit einem Gesetzesvorschlag von Justizminister Christoph Blocher, der unter anderm vorsieht, dass Asylbewerber ohne Papiere abgelehnt werden. Was bedeutet das Schweizer Votum für die europäische Einwanderungspolitik? » mehr

Mit Artikeln aus folgenden Publikationen:
24 heures - Schweiz, Der Standard - Österreich, Die Welt - Deutschland

24 heures - Schweiz

Thierry Meyer hofft, dass sich die Debatte in der Schweiz nach der breiten Zustimmung zum neuen Einwanderungsgesetz beruhigen wird. "Das wäre die wirklich gute Nachricht nach dieser Kampagne, in der nicht nur die Polarisierung unserer politischen Klasse deutlich wurde, sondern auch die Ratlosigkeit der Bevölkerung, der es, wie ganz Europa, schwer fällt, die verwirrende Entwicklung der weltweiten Flüchtlingsströme zu verstehen. Warum darf man jetzt mit einer Beruhigung rechnen? Vor allem wird es bei diesem eindeutigen Ergebnis keine Diskussion über die zu befolgende Linie mehr geben. Außerdem verschafft die Abstimmung eine klare Basis, auf der sich eine Einwanderungs- und Integrationspolitik aufbauen lässt. Gewiss ahnt man die tief sitzende Neigung der nationalistischen Rechten, immer noch mehr zu fordern. Doch vielleicht sind sie bereits auf ihre Kosten gekommen und haben ihren Zweck erfüllt... Man kann nach diesem klaren Votum keine weitere Verschärfung fordern, ohne in xenophobe Politik abzudriften." (25.09.2006)

Der Standard - Österreich

Josef Kirchengast meint, der Schweizer Volksentscheid setze falsche Signale für Europa. "Die Schweiz wird nun eines der schärfsten Asylgesetze Europas bekommen... Gegner der Regierungsvorlage in der Schweiz hatten denn auch ein Hauptargument: Das neue Asylgesetz sei schlicht inhuman und erinnere fatal an die Flüchtlingspolitik des Landes im Zweiten Weltkrieg, als viele Juden an den Grenzen abgewiesen wurden, was meist ihr Todesurteil bedeutete. Dieses Argument aber wog offenbar gering gegenüber den täglichen Bildern afrikanischer Bootsflüchtlinge, die eine Bedrohung der europäischen Normalität im Allgemeinen und des Wohlstandsmodells Schweiz im Besonderen suggerieren. Hier liegt der Kernpunkt des Problems. Europa ist so begehrt bei Flüchtlingen wie Migranten, eben weil es Europa ist: wegen seines Wohlstands, aber auch wegen seines Wertekodex - was eng miteinander zusammenhängt. Zugleich ist Europa aber noch weit von einer gemeinsamen Antwort auf das Asyl- und Migrationsproblem entfernt." (25.09.2006)

Die Welt - Deutschland

Roger Köppel findet, dass die Schweizer richtig entschieden haben - und nun eine "im europäischen Vergleich eher harmlose Revision" des Asylrechts bekommen. "Die federführend von Justizminister Christoph Blocher betreute Asylrechtsrevision erschwert den Missbrauch und gibt dem Rechtsstaat längere Hebel in die Hand, aber natürlich können auch die neuen Paragrafen das Großproblem der globalen Migration nicht beheben. Gänzlich verfehlt waren die im Abstimmungskampf verbreiteten Horrorszenarien der Blocher-Gegner, wonach die Schweiz bei einer Annahme der Revision ihre humanitäre Tradition versenke. Peinlicherweise mussten prominente Mitglieder des Nein-Komitees zugeben, dass sie das neue Gesetz en detail gar nicht kannten, aber 'einfach grundsätzlich' dagegen seien. Tatsache ist: Auch nach den neuen Gesetzen können Flüchtlinge, die keine Papiere haben, bei Abweisungsentscheiden Rekurs einlegen und Hilfswerke einschalten. Der in der Schweizer Linken militant zuckende Anti-Blocher-Reflex trübte den Blick auf die Realitäten. Das Stimmvolk, oft klüger als seine Führer, sah es nüchterner - und realistischer." (25.09.2006)

REFLEXIONEN

Le Figaro - Frankreich

Umberto Eco über das Ende der Imperien

"Dass der Nationalismus - vor allem in den Ländern Mittel- und Ostmitteleuropas – angeblich zurückkehrt, ist ganz wesentlich eine Folge des Zerfalls des sowjetischen Imperiums", behauptet der italienische Schriftsteller Umberto Eco im Gespräch mit Marie-Laure Germon. "Im Bann der gegenwärtigen Ereignisse vergessen wir die Langzeitwirkung von Geschichte, die sich über Jahrhunderte erstreckt. Ich habe Jacques Le Goff, Herausgeber einer Reihe über die Geschichte Europas, gebeten, ein Buch in Auftrag zu geben, das die Kosten des Zusammenbruchs der Imperien beschreibt. Dieses Vorhaben ist jedoch so groß, dass sich bisher noch niemand daran gewagt hat. Eine solche Untersuchung wäre für das Verständnis der heutigen Welt ganz wichtig... Der neue Nationalismus in der westlichen Welt rührt von der Tektonik des Imperialismus her: Nach dem Schock des Zusammenbruchs braucht es Jahrhunderte, bis sich die nationalen 'Erdplatten' stabilisieren und die Schockwellen abebben." (25.09.2006)

Népszabadság - Ungarn

Peter Esterhazy über die Unruhen in Ungarn

Im Interview mit Zsolt Greczy verteidigt der Schriftsteller Peter Esterhazy Ministerpräsident Gyurcsany, der hinter verschlossenen Türen zugegeben hat, seine Wähler im Wahlkampf belogen zu haben. Die Veröffentlichung der Rede löste in Ungarn die größte Demonstrationswelle seit 1989 aus. "Wir belügen uns selbst, wenn wir behaupten, nicht gewusst zu haben, dass Politiker lügen. Wir wussten es, wir erwarteten es sogar ein wenig von ihnen. Wir möchten die Realität ein bisschen schöner haben. Die ungarische Gesellschaft hat die Gelegenheit verpasst, eine Atmosphäre zu schaffen, in der Aufrichtigkeit anerkannt wird – unser Umgang mit der Stasi-Vergangenheit demonstriert es... Der König hat selbst gesagt, er sei nackt. Deshalb können wir darüber nicht so lachen wie über das Märchen." (23.09.2006)

La Libre Belgique - Belgien

Sylvie Lausberg über die belgische Revolution

Die belgische Historikerin Sylvie Lausberg widerspricht ihrem Kollegen Guido Fonteyn, der am 18. September in der Tageszeitung De Morgen einen Artikel veröffentlicht hat, in dem er "die belgische Revolution als Werk der Flamen in Brüssel" bezeichnet. Es sei anachronistisch, allein den Flamen den Erfolg der Revolution in den Tagen vom 23. bis 26. September 1830 zuzuschreiben, als die belgischen Aufständischen die holländischen Truppen von König Wilhelm I. vertrieben. "Die belgische Revolution mit den Wortgefechten von heute zu vermengen, ist kein völlig harmloses Spiel". Lausberg ist der Meinung, Guido Fonteyn "interpretiert unsere Geschichte auf engstirnige und trügerische Weise. Seine Version unserer nationalen Revolution nährt auf falscher Basis einen revanchistischen Geist... Die Geschichte ist kein Supermarkt, in dem man sich das ein oder andere Element herausgreifen kann, um den Zeitgeist zu befriedigen." (25.09.2006)

POLITIK

Lidové noviny - Tschechien

EU-Mitgliedschaft zweiter Klasse für Rumänien und Bulgarien?

"Seid willkommen, Halb-Mitglieder!", kommentiert Petr Pesek den für morgen erwarteten Beschluss der EU-Kommission, Bulgarien und Rumänien 2007 nur unter harten Auflagen zum Januar 2007 zur EU beitreten zu lassen. Die Auflagen stellen nach Ansicht Peseks die "Mitgliedschaft an sich infrage": "So wird der Mitgliedsstatus auf gefährliche Weise entwertet. Zur Einschränkung der Freizügigkeit - eigentlich einer der Grundpfeiler der EU-Prinzipien -, mit der wir uns auch schon zu arrangieren hatten, soll nun noch die Möglichkeit hinzukommen, rumänische und bulgarische Gerichtsurteile gegebenenfalls in der EU nicht anzuerkennen oder aber den Neulingen die Zuschüsse zu kürzen - was ebenfalls einen Grundpfeiler der EU in Frage stellt. Sicher war es ein Fehler, für die beiden Länder einen so frühen Beitrittstermin festzulegen. Wenn es aber in diesem Stil weitergeht, dann wird die EU-Mitgliedschaft für weitere Neulinge noch stärker 'verwässert' werden. Ist das alles also ein Probelauf für die Türkei?" (25.09.2006)

Népszabadság - Ungarn

Péter Tölgyessy über die ungarische Rechte

Der ungarische Politologe und Bürgerrechtler Peter Tölgyessy vertritt die These, die größte ungarische Oppositionspartei Fidesz versuche, nach dem Vorbild des polnischen Modells der Kaczynski-Brüder an die Macht zu kommen: in Verbindung mit rechtspopulistischen und antidemokratischen Kräften. "Durch die Politik der 'nationalen Revolution' integriert die Fidesz seit dem Sommer Wähler der radikalen Rechten in ihr System von Allianzen... Wenn sich die politische Krise länger hinzieht, könnte das schwerwiegende Konsequenzen für Ungarn haben." (23.09.2006)

Wprost - Polen

Die Krise von Ungarn und Polen

Chefredakteur Piotr Gabryel beleuchtet den Bruch der polnischen Regierungskoalition und zieht einen Vergleich mit der Lage in Ungarn. "Wir haben in Polen eine ganze Schar von Politikern, die - ähnlich wie in Ungarn Ferenc Gyurcsany, jetziger Premier und Chef der ungarischen Sozialisten, und Victor Orban, früherer Premier und Anführer der ungarischen Konservativen - viele Jahre lang die polnischen öffentlichen Finanzen mit Absicht ruiniert haben. Doch bis jetzt ist leider niemand erschienen, der - wie Ferenc Gyurcsany - so mutig und ehrlich wäre, das zuzugeben. Zumindest hat niemand eine entsprechende Aufnahme veröffentlicht. Je früher ein polnischer Gyurcsany auftauchen würde, umso leichter würde Polen die ungarische Krankheit bewältigen oder gar nicht erst an ihr erkranken." (25.09.2006)

Diena - Lettland

Estlands neuer Präsident Ilves

Am Samstag hat die Wahlversammlung in Tallinn den sozialdemokratischen Europaparlamentarier Toomas Hendrik Ilves zum estnischen Präsidenten gewählt. Vorangegangen waren zwei Wahlgänge im Parlament, bei denen moskaunahe und ländliche Parteien versuchten, Amtsinhaber Arnold Rüütel eine weitere Amtszeit zu bescheren. Askolds Rodins erwartet vom neuen Präsidenten eine stärkere außenpolitische Orientierung. "Von Ilves stammen die Worte, dass die baltischen Staaten mehr Staatsführer vom Format der lettischen Präsidentin Vaira Vike-Freiberga benötigen. In der zweiten Hälfte der 90er Jahre erregte Ilves als estnischer Außenminister Aufmerksamkeit, als er versuchte, Estlands Zugehörigkeit zum Baltikum zu lösen und es zu einem Teil des Nordens zu machen, da dies seiner Ansicht nach der schnellste Weg in die EU und Nato war... Rüütel war der letzte höhere Amtsinhaber in den baltischen Staaten, der noch Karriere in der kommunistischen Partei gemacht hatte. Diese Politiker treten nun ab. Alle baltischen Staaten haben jetzt eindeutig prowestliche Präsidenten." (25.09.2006)

La Stampa - Italien

Das politische Erbe Tony Blairs

Einige Monate vor Aufgabe seines Amtes als britischer Premierminister leitet Tony Blair zum letzten Mal einen Kongress der Labour-Partei (in Manchester). Marcello Sorgi rekapituliert die Stationen von Blairs Karriere und meint, die italienische Linke solle sich ein Beispiel an ihm nehmen. "Ein seltsames Schweigen begleitet den langsamen Abgang des wohl charismatischsten Führers in der Parteigeschichte. Ein langsames Abschiednehmen, das in Manchester begonnen hat.... Blair ist nicht nur in Italien, sondern überall in Europa ein unstrittiger und unvergleichlicher Bezugspunkt für die Linken gewesen, egal ob traditionelle oder reformistische Linke... Blair hinterlässt ein saniertes Land. Insofern wird der Erfolg einer Politik des erneuerten Sozialismus von New Labour seinen Führer überleben und das Land in die Geschichte der internationalen Linken eingehen lassen." (25.09.2006)

El Diario Vasco - Spanien

Die Eta und der Terrorismus

Eine Erklärung der baskischen Separatistenorganisation Eta von vergangener Woche hat in Spanien für Aufregung und Verwirrung gesorgt. Sechs Monate nach Inkrafttreten eines ständigen Waffenstillstands bekräftigt die Eta darin "ihre Entschlossenheit, mit der Waffe in der Hand weiterzukämpfen, bis das Baskenland unabhängig und sozialistisch geworden ist". Die Tageszeitung verlangt in ihrem Kommentar, "die Regierung muss den Bürgern erklären, wie der Stand der Verhandlungen ist und welche Perspektive sie haben. Deshalb ist es wichtig, dass die Exekutive alle Kommunikationskanäle zu den Abgeordneten nutzt und ihnen die Informationen weitergibt, über die sie verfügt. Klarheit und demokratische Geschlossenheit gegenüber denen, die weiterhin mit Terrorismus drohen, sind notwendiger denn je." (25.09.2006)

MEDIEN

Financial Times - Großbritannien

John Gapper über die Eliten des Internets

"Jeder kann ein Blog starten, bei Wikipedia mitmachen oder Fotos auf Flickr veröffentlichen. Doch die Abläufe auf den Seiten von Web 2.0 werden von einer relativ kleinen Zahl von Aktivisten gelenkt", schreibt John Gapper. "Sie sind zwar unbezahlt, aber sie sind eine Art Elite... Noch steckt das Web 2.0 in den Kinderschuhen, deshalb kann man nur schwer vorhersagen, ob die neuen Medien bald so aussehen werden wie die alten - von einer kleinen Gruppe von Menschen geführt, die den Inhalt für ein Massenpublikum filtern. Optimistisch betrachtet wird es technisch so einfach sein, den Filter zu wechseln, dass die Pförtner weniger Macht haben werden... Doch die Tatsache, dass es eine 'A-Liste' von Bloggern gibt, die einen großen Teil der Links und des Traffics des Internets auf sich ziehen, zeigt, dass das Web zwar ein offenes Medium ist, aber nicht unbedingt ein egalitäres." (25.09.2006)

KULTUR

The Guardian - Großbritannien

Versteigerung von Hitler zugeschriebenen Bildern

Jonathan Jones bedauert, dass in Großbritannien am 26. September eine Auktion von Aquarellen stattfindet, die Adolf Hitler zugeschrieben werden. "Selbst wenn die Bilder, die morgen verkauft werden sollen, tatsächlich von Hitler stammten, wäre das Medieninteresse ein Exempel für unsere gedankenlose Berauschung an Ruhm und Schande... Als er an die Macht kam, führte Hitler Krieg gegen den Modernismus, verbot Kunstkritik und beschlagnahmte 'entartete' Kunst... Wenn man akzeptiert, dass die morgen zu verkaufenden Bilder von Hitler sind, müsste man die Biografie Hitlers umschreiben. Das hieße, er wäre gegen moderne Kunst als jemand vorgegangen, der sich in ihr versucht hatte... Zeitungen, einschließlich dieser, haben für die Auktion geworben, indem sie die angeblichen Hitlerbilder unkritisch reproduziert haben. So trägt man dazu bei, einen erbärmlichen und schrecklichen Markt mit Erinnerungsstücken an das Dritte Reich aufrecht zu erhalten, der die Geschichte des 20. Jahrhunderts verfälscht." (25.09.2006)

Süddeutsche Zeitung - Deutschland

Trendige deutsche Historiker

Franziska Augstein hat den Deutschen Historikertag in Konstanz besucht, der sich dem trendigen Motto "GeschichtsBilder" verschrieben hatte. "Wenn nicht alle Historiker nur über Bilder schreiben, so liegt es daran, dass es daneben noch andere Quellen gibt, Texte zum Beispiel. Die Geschichtswissenschaft unterliegt Moden. Und weil auch die Historiker nicht nur trockne Schleicher sind, gibt es immer welche, die laut dafür trommeln, 'endlich' den entscheidenden Blickwinkel gefunden zu haben: So kam erst das anthropologische Moment in der Geschichte in den Vordergrund, dann der so genannte 'linguistic turn' (ein schicker Ausdruck für Begriffsgeschichte und die Analyse einzelner Wörter im Spiegel heutiger Gesellschaftstheorien), dann der 'iconic turn' (er hat mit Ikonografie zu tun), dann die Entdeckung des Raumes. Und jetzt ist es eben der 'visual turn', also die Hinwendung zum Sehen, was in der Praxis nichts anderes ist als der 'iconic turn'. Die Geschichtswissenschaft benimmt sich wie ein internationaler Modedesigner: mal sind es Hosen mit Schlag, mal Strasssternchen. Die angebliche Entdeckung der Bedeutung von Bildern ist in Wahrheit ein alter Hut." (25.09.2006)

Libération - Frankreich

Der Film "Indigènes'

Die Zeitung widmet ihre Titelgeschichte dem Spielfilm "Indigènes" von Rachid Bouchareb, der in zwei Tagen in den französischen Kinos startet. Der Film erzählt die Geschichte von Soldaten aus den französischen Kolonien Nordafrikas und südlich der Sahara, die im Zweiten Weltkrieg für Frankreich gekämpft haben. Soldaten, die nach der Entkolonialisierung nur sehr kleine Renten bekommen haben. "Es ist das Privileg der Künstler, dass sie sich plötzlich mit etwas Gehör verschaffen, was andere schon seit langem immer wieder sagen", schreibt Gerard Dupuy. "Im Fall von 'Indigènes', der die Frage der Pensionen wieder auf die Tagesordnung gebracht hat, gibt es eine echte Entsprechung zwischen realen Forderungen und den Absichten des Films. Letzerer will die Rolle der Kämpfer aus den kolonisierten Ländern wieder im nationalen Gedächtnis verankern. Gleichzeitig will er deren Nachkommen klarmachen, wie sehr sie französisch verwurzelt sind." (25.09.2006)

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