Adam Cerny kommentiert den mühsam ausgehandelten Kompromiss über den Schengen-Raum zurückhaltend: "Die Debatte war eine Lektion dafür, wie man technische Probleme für politische Absichten instrumentalisieren kann. Die Schwierigkeiten mit dem Zentralcomputer, der die Daten aus allen Mitgliedsländern verarbeitet, sind nicht zu leugnen. Gleichzeitig lässt sich aber auch nicht leugnen, dass diese Probleme zu lösen sind, wenn die Politiker nur wollen. Weshalb taten sich alte und neue EU-Mitglieder bei der Suche nach einem Kompromiss so schwer? Weil die Beseitigung der Grenzkontrollen Symbolwert hat. Erst wenn Tschechen, Polen oder Slowaken einfach so nach Deutschland reisen können, haben sie nicht mehr das Gefühl, EU-Bürger zweiter Klasse zu sein." (06.12.2006)

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"Es ist unredlich, den alten EU-Staaten vorzuwerfen, sie hätten die übrigen Länder in der Schengen-Frage an der Nase herumgeführt", kommentiert hingegen Daniela Balazova und weist darauf hin, dass die Slowakei laut einem EU-Evaluierungsbericht noch erhebliche Anstrengungen unternehmen muss, die EU-Außengrenze zur Ukraine zu schützen. "Den älteren EU-Ländern, namentlich Deutschland und Österreich, wäre es natürlich lieber gewesen, wenn die Grenzkontrollen erst 2009 gefallen wären. Dann müssen beide Länder ohnehin ihre Arbeitsmärkte für die Osteuropäer öffnen. Doch wenn die Slowakei will, dass sie in diesen Ländern ernst genommen wird, muss sie so schnell wie möglich die eigenen Mängel beheben." (06.12.2006)

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Ungarn ist zwar ein kleines Land, hat aber eine lange EU-Außengrenze. Die Zeitung freut sich, dass der Schengen-Raum erweitert wird, macht aber darauf aufmerksam, dass das Informationssystem Mängel aufweist und die EU sie nur zögerlich behebt. "Reisende ärgern sich oft über die strengen Sicherheitsmaßnahmen auf US-amerikanischen Flughäfen und Häfen. Aber man denke nur an den 11. September 2001, der die Folge von zu geringen Sicherheitsmaßnahmen und Einreisebestimmungen war... Abgesehen von solch drohenden Katastrophen bedeuten auch Schmuggel und Kleinkriminalität eine Gefahr, selbst der Transport des radioaktiven Polonium 210 hätte verhindert werden können... Wir freuen uns, dass in puncto Freizügigkeit endlich entschieden wurde, die Ungarn nicht mehr als EU-Bürger zweiter Klasse zu behandeln. Doch es wäre noch besser, wenn wir wegen technischer Unzulänglichkeiten der EU keine Risiken eingehen müssten." (05.12.2006)

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Lettland debattiert über die Veröffentlichung der nach der Unabhängigkeit im Land verbliebenen sowjetischen Geheimdienstakten. Die einen befürchten eine neue Hexenjagd, andere kritisieren, das eigentlich brisante Material läge ohnehin in Moskau. Die Publizistin Zanda Arnicane rät zur Mäßigung: "Kein Volk hat eine Zukunft, wenn es nicht auch seine Vergangenheit akzeptiert. Unzufriedenheit mit sich selbst behindert die Entwicklung... Bei der Debatte über die Veröffentlichung des Materials geht es vor allem um die widersprüchliche Bewertung der Sowjetzeit. Allerdings werden uns die Aktenberge kaum weiterhelfen. Und was machen wir mit den enttarnten Agenten? Sollen wir sie verachten, als schädliche und gefährliche Elemente betrachten und aus der Gesellschaft ausschließen? Manche behaupten, es sei möglich gewesen, nicht der Partei beizutreten oder an Massenaktionen teilzunehmen. Aber was geschieht mit all den Tausenden, die dem Druck nachgaben und bei der Suche nach besseren Lebensbedingungen der Partei beitraten? Wodurch unterscheiden sich diese Karrieristen der Sowjetzeit von den Karrieristen heute?" (06.12.2006)

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Fred Halliday, der Internationale Beziehungen an der London School of Economics lehrt, mokiert sich über die vielen Debatten anlässlich des Papstbesuchs in der Türkei. Seiner Ansicht nach steht dahinter, dass "die ganze Welt einen riesigen Schwindel akzeptiert: Man gesteht einer Ansammlung von Gebäuden im Zentrum Roms einen enormen Einfluss zu. Diese Gebäude werden regiert von einer Schar antiquierter und geheimniskrämerischer Geistlicher, die sich in ihrer täglichen Arbeit in keinster Weise an Grundsätze von Demokratie, Gleichberechtigung der Geschlechter oder Transparenz halten und keine Rechenschaftspflichten oder Meinungsfreiheit kennen. Diese überschätzte mittelalterliche Instanz durfte - in letzter Zeit unter Ratzinger und in den vielen Jahren zuvor unter seinem Vorgänger Karol Wojtyla - in der Ausrichtung der Politik der Vereinten Nationen eine wichtige Rolle spielen." (06.12.2006)

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José Manuel Sánchez Ron, Spezialist für Wissenschaftsgeschichte an der Universität Madrid (UAM), verzweifelt angesichts der Untätigkeit im Kampf gegen den Klimawandel. "Es gibt kein schlimmeres Verbrechen, als diejenigen, die noch ihr Leben vor sich haben, daran zu hindern, sich ein Leben aufzubauen... Wenn ich in den Zeitungen die Fotografien der schmelzenden Eisberge sehe, die in einer lächerlich kurzen Zeit – nicht mal eine Lebensspanne umfassend - verschwunden sind,... dann verspüre ich einen beinahe unerträglichen Schmerz. Nicht meinetwegen, sondern um unserer Nachfahren willen. Zu diesen unwürdigen und kriminellen Vorgängen trage auch ich bei. Man wird sich an mich erinnern als Mitglied eines weltweiten Stammes von Mördern - Mörder der Zukunft." (06.12.2006)

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Das "Weimarer Dreieck" - in Person der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel, des französischen Präsidenten Jacques Chirac und des polnischen Präsidenten Lech Kaczynski - hat sich gestern im Saarland getroffen. Viele Kommentatoren betonen, es habe keine konkreten Ergebnisse gegeben, die Standpunkte zum EU-Beitritt der Türkei gingen nach wie vor auseinander. Piotr Buras vom Zentrum für Internationale Beziehungen sieht das anders: "Es ist gut, dass es endlich zu dem 'Weimarer Dreieck'-Gipfel kam. Ein weiteres Signal dafür, dass die Konflikte und Emotionen, an denen es in der letzten Zeit in den deutsch-polnischen Beziehungen nicht mangelte, leiser werden. Das 'Weimarer Dreieck' ist für Polen eine große Chance, die Machthaber der wichtigsten und mächtigsten Staaten der EU zu treffen und ihnen sachlich unseren Standpunkt darzulegen. Andere Mitglieder der Union, zum Beispiel Spanien, haben diese Möglichkeit nicht. Dass der polnische Präsident seine Partner zum nächsten Treffen nach Polen eingeladen hat, ist ein gutes Zeichen für die Zukunft." (06.12.2006)

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Der niederländische Verteidigungsminister Henk Kamp hat am 4. Dezember das Blauhelm-Bataillon ausgezeichnet, das 1995 für den Schutz von Srebrenica zuständig war. Die bosnische Regierung und Angehörige der 8.000 Opfer des Massakers hatten dagegen protestiert. "Um keine Missverständnisse aufkommen zu lassen: Wir sollten nicht vergessen, dass die Opfer von serbischen Militärs ermordet wurden. Sie waren und bleiben die Hauptverantwortlichen für dieses Kriegsverbrechen, vor allem General Mladic, der immer noch flüchtig ist, und sein politischer Beschützer Karadzic", stellt die Zeitung fest. "Der Frust bei den niederländischen Soldaten ist verständlich. Die meisten von ihnen haben, so hat es Kamp gesagt, versucht, gewissenhaft zu handeln und ihre Aufgabe so gut wie möglich zu machen. Aber dass sie auch Opfer einer Macht wurden, die mächtiger war als sie selbst, zeugt nicht gerade von einer außergewöhnlichen Leistung. Das hat keine Auszeichnung verdient. Man kann die Entrüstung der eigentlichen Opfer verstehen." (06.12.2006)

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Am 6. Dezember feiert Finnland seinen Unabhängigkeitstag. Björn Mansson fragt, warum das Parlament in Helsinki am Vortag als sechzehnter Staat den EU-Verfassungsentwurf ratifiziert hat. Kann man die Unabhängigkeit feiern und gleichzeitig freiwillig seine Souveränität beschränken? "In der Welt von heute ist die Souveränität aller Länder und Völker beschränkt. Noch nie war die Abhängigkeit von anderen Staaten so groß, nicht nur wirtschaftlich. Große globale Herausforderungen wie der Umweltschutz verlangen nach staatsübergreifenden Antworten. Die Frage ist also, wie man dies umsetzen kann. Klare Spielregeln innerhalb eines festen Rahmens demokratischer Strukturen sind dafür am besten geeignet. Der Verfassungsentwurf hat seine Mängel. Doch Finnland ist der Ansicht, dass er die Beziehungen zwischen den Mitgliedern besser regelt, und dass kleine Staaten mehr Gehör finden als vorher." (06.12.2006)

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"Zum ersten Mal seit dem Zweiten Weltkrieg wurde in Großbritannien ein Gewerkschaftszweig gegründet, der nur aus Gastarbeitern besteht", stellt der Journalist Duncan Campbell fest. Es geht um die 200.000 in Großbritannien registrierten Polen. "Die Gründung von polnischen Gewerkschaftsablegern in Southampton und Glasgow und die Tatsache, dass weitere Gründungen im gesamten Land in den nächsten Wochen folgen werden, könnten einen großen und belebenden Einfluss auf die britische Gewerkschaftsbewegung haben. Es könnte auch dazu beitragen, Schranken zwischen Zugewanderten und Einheimischen aufzuheben, die den Verdacht hatten, die Einwanderer würden dazu missbraucht, die Rechte der Arbeiterschaft auszuhöhlen. ... Es ist klar, dass polnische Arbeiter die neuen polnischsprachigen Webseiten der Gewerkschaft anschauen, wenn sie ihre Gehaltsabrechnungen mit denen ihrer britischen Kollegen vergleichen. Ist die Freude darüber, dass das Einkommen fünfmal so hoch ist wie der Durchschnittslohn in Polen, abgeflaut, stellen viele fest, dass die Lebenshaltungskosten in Großbritannien den Großteil ihres Lohns auffressen." (06.12.2006)

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Der kroatische Präsident Stjepan Mesic vertritt im Interview mit Philippe Regnier den Standpunkt, man müsse zwischen den Beitrittsverhandlungen mit der Türkei und den EU-Ambitionen der Länder des Balkan unterscheiden. "Die Türkei darf kein Hindernis bei der Beschleunigung des Beitritts Kroatiens sein. Wir gehören zu ganz verschiedenen Regionen und haben ganz andere Standards umgesetzt. Kroatien gehört zum europäischen Puzzle, ist allerdings nur ein kleines Teil davon. Die Türkei hingegen ist groß, ein Großteil des Landes liegt nicht auf dem europäischen Kontinent. Kein Nachbar der Türkei befindet sich auf dem europäischen Weg. Wir hingegen haben nur Nachbarn, die entweder schon in der EU sind oder dahin streben." (06.12.2006)

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Der EU-Kommissar für Wirtschaft und geldpolitische Angelegenheiten Joaquin Almunia hat am 5. Dezember bekannt gegeben, dass Zypern "ganz vorne" unter den Ländern rangiert, die demnächst den Euro einführen dürfen. Zypern kann auf einen Beitritt zur Eurozone 2008 hoffen, auch wenn es noch nicht alle erforderlichen Kriterien erfüllt. Für die Tageszeitung bedeutet die Erklärung Almunias "einen neuen Schritt auf Europa zu, der die zyprischen Behörden entzückt. Nur die ausländischen Investoren trauern. Denn sie haben auf der Insel ein echtes Steuerparadies vorgefunden, vor allem Offshore-Unternehmen, die sich dort seit einigen Jahren angesiedelt haben. Die Insel ist ein Schnittpunkt zwischen dem Nahen Osten und Europa und hat ein äußerst attraktives Steuersystem. Jetzt wird sie ein europäisches Land wie viele andere... Zypern hat ein Jahr Zeit, sich dem europäischen Währungssystem anzupassen." (06.12.2006)

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"Bei Forschung und Entwicklung (F&E) bleibt Europa zurück", stellt die Zeitung mit Blick auf Prognosen der OECD fest, die am 4. Dezember veröffentlicht wurden. "In Lissabon wurde festgelegt, dass Europa seinen Rückstand aufholen muss, damit die EU 'bis 2010 die konkurrenzfähigste und dynamischste Wirtschaft der Welt' wird. Aber seither ist nichts geschehen... Wo soll das Geld herkommen, damit der F&E-Etat endlich von zwei auf drei Prozent des BIP steigt? Das europäische Budget aufstocken? Alle Länder sind dagegen. Diese Ausgaben aus den Maastricht-Kriterien herausnehmen, wie manche in Frankreich vorschlagen? Die anderen Länder sind dagegen. Etwas von den Krediten für die gemeinsame Agrarpolitik abknapsen, die immer noch 40 Prozent des Budgets ausmachen, während die Forschung nur auf sechs Prozent kommt? Da ist nun wiederum Frankreich dagegen, weil es nicht an der Agrarpolitik rühren will. Das Europa der Technologie und Innovation tritt auf der Stelle und fährt sich fest, während die anderen durchstarten." (06.12.2006)

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Nándor Pilcz feiert die serbische Zivilcourage, nachdem das Filmfestival der Autoren in Belgrad den chinesischen Film "Summer Palace" von Lou Ye gezeigt hat, obwohl die chinesischen Botschaft dies durch das serbische Kulturministerium verhindern wollte. Der Film war zunächst abgesetzt und nach Protesten dann doch gezeigt worden. "Belgrader Künstler erklärten, nicht einmal Tito habe sich in die Programmgestaltung von Filmfestivals eingemischt... Die serbische Presse machte die chinesische Botschaft als Verantwortlichen ausfindig, die verhindern wollte, dass unzensierte Aufnahmen vom Massaker auf dem 'Platz des himmlischen Friedens' von 1989 verbreitet werden. Selbst höhere serbische Regierungskreise drückten ihr Bedauern über das Verbot aus, obwohl jeder in Serbien weiß, dass die Regierung auf ein Veto Chinas gegen die Unabhängigkeit des Kosovo im UN-Sicherheitsrat hofft... Die Regierung ist jetzt sehr stolz auf Belgrad als Hochburg der künstlerischen Freiheit. Zum Screening von 'Summer Palace' ist allerdings keiner von ihnen erschienen." (06.12.2006)

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Der italienische Schriftsteller Alessandro Baricco hat die Rezitative aus Mozarts "Zauberflöte" überarbeitet: in einer modernen, komischen Variante. Diese neue Version soll zwar erst am 12. Dezember kommenden Jahres in Turin zur Aufführung kommen, sorgt aber jetzt schon für Aufregung. Der Schriftsteller Vittorio Sabadin ist der Meinung, dass Baricco viel riskiert: "Natürlich wird am Ende das Publikum entscheiden. Man kann kein Urteil fällen, ohne die Aufführung gesehen zu haben. Aber Mozarts 'Zauberflöte', die in Turin gezeigt werden wird, wird Klatsch und hämisches Gerede provozieren. Der Autor muss präsent sein, um die Situationen zu erklären, die nicht klar sind, und die einen etwas ratlos machen. Das wird unvermeidlich so kommen, weil Baricco Neues einführt. Er kennt das Risiko, das jemand eingeht, der Opern bearbeitet, die vom Publikum als heilig und unantastbar betrachtet werden." (06.12.2006)

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In Polen wird derzeit viel über einen Sexskandal um Vizepremier und Landwirtschaftsminister Andrzej Lepper diskutiert. Ehemalige Mitarbeiterinnen beschuldigen Lepper, Arbeitsstellen in seiner Partei Samoobrona seien nur gegen sexuelle Gegenleistungen zu haben gewesen. Die Medien spekulieren gar über ein Ende der Regierung Kaczynski. "Wie die Öffentlichkeit auf Sex in der hohen Politik reagiert, sagt viel über das jeweilige Land", stellt der französische Philosoph Guy Sorman fest. "Diese Reaktion ist eine Messlatte dafür, ob ein Land christlich und demokratisch ist. Für Frankreich lautet die Antwort beide Male nein. Der sozialistische Präsident Mitterrand hatte zwei Frauen, unterhielt jahrelang mit Staatsgeldern zahlreiche Geliebte und hatte ein uneheliches Kind. Er verheimlichte das nicht und trotzdem gab es keine moralische Empörung und keinen großen Skandal... Wir haben Präsidentschaftswahlen, aber in Wirklichkeit wählen wir einen König. Das französische Volk meint, dem Präsidenten stünden dieselben Privilegien zu wie einem König. Und der hat, das weiß jedes Kind, das Recht auf Liebschaften." (06.12.2006)

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