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Home / Presseschau / Archiv / Presseschau | 08.12.2006

 

TOP-THEMA

Ankaras Angebot in letzter Minute

In die festgefahrenen Verhandlungen um einen EU-Beitritt der Türkei ist in letzter Minute Bewegung gekommen. Um in der Zypernfrage Entgegenkommen zu zeigen, hat die Regierung in Ankara angeboten, zumindest einen Hafen und einen Flughafen für den zyprischen Verkehr zu öffnen. Reicht die Offerte aus, um eine Aussetzung der Gespräche abzuwenden? Am Montag werden die EU-Außenminister darüber beraten. » mehr

Mit Artikeln aus folgenden Publikationen:
Phileleftheros - Zypern, El Periódico de Catalunya - Spanien, Hufvudstadsbladet - Finnland, Süddeutsche Zeitung - Deutschland

Phileleftheros - Zypern

"Die europäische Nachrichtenlage ist doch sehr verwunderlich", ironisiert Pampos Kaskanis. "Ankara hat sich also entschieden, mit einem gut lancierten PR-Coup die negative Stimmung gegen die Türkei zu wenden. Der Grund für die schlechte Stimmung war die Weigerung der Türkei, das Protokoll von Ankara umzusetzen, das die Anerkennung der 25 EU-Staaten vorsieht... Die Europäische Union hat die Nachricht freudig aufgenommen. Einige Tage vor dem geplanten Treffen in Brüssel war so eine Reaktion zu erwarten. Aber kann man der Türkei die Entscheidung überlassen, ob sie ihrer Pflicht nachkommt, ein Mitglied der EU anzuerkennen? Ist es akzeptabel, aufgrund dieser werbeträchtigen Geste die Aussetzung einiger Verhandlungskapitel aufzuheben und weiter zu verhandeln?" (08.12.2006)

El Periódico de Catalunya - Spanien

Die Zeitung begrüßt die türkische Geste. "Auch wenn die finnische Ratspräsidentschaft den türkischen Vorschlag mit Zurückhaltung begrüßt, wird es selbst den entschiedenen Gegnern einer Öffnung der EU für ein großes muslimisches Land schwer fallen, die enorme Geschmeidigkeit zu leugnen, die die Regierung Erdogan damit unter Beweis gestellt hat. Keine andere türkische Regierung hat sich so um die Beziehungen mit Brüssel und seine Forderungen bemüht. Keine andere Regierung hatte bessere Voraussetzungen, dem Druck hinsichtlich ihrer Außenpolitik standzuhalten und die Forderungen, die Türkei möge nicht vor Europa einknicken, zu neutralisieren. Und man darf nicht vergessen, dass ein anderes kniffliges Thema noch nicht grundlegend angegangen wurde - der Kurdenkonflikt." (08.12.2006)

Hufvudstadsbladet - Finnland

Das türkische Angebot zur Öffnung eines Hafens und eines Flughafens für Zypern klingt zunächst verlockend, meint Björn Mansson, bei genauerem Hinsehen fänden sich aber viele Einwände: "Das Angebot ist alles andere als bedingungslos. Denn im Gegenzug verlangt die Türkei, dass die EU einen Hafen und einen Flughafen in Nordzypern für den internationalen Verkehr zulässt. Das hört sich zwar zuerst nach einer vernünftigen Lösung an, ist aber unzureichend. Ein Blick auf die Karte genügt. Nordzypern benötigt nur einen Flughafen und kommt mit einem Hafen für den internationalen Verkehr aus. Die Türkei verlangt also volles Nachgeben der EU gegen ein marginales Zugeständnis ihrerseits. Und vor allem fordert sie de facto eine internationale Anerkennung des von ihr besetzten Teil Zyperns als Preis dafür, dass sie selbst Zypern nur indirekt anerkennt." (08.12.2006)

Süddeutsche Zeitung - Deutschland

Martin Winter findet das neuerliche Taktieren des türkischen Premierminister Erdogan "politisch nicht sinnvoll", wenn nicht gar "peinlich". Erst weise er alle EU-Angebote "mit großer Geste" zurück, nun signalisiere er Entgegenkommen. "Das erweckt in der Europäischen Union zwangsläufig den Verdacht, dass die Türkei an einer ernsthaften Regelung des Streites gar nicht interessiert ist, sondern nur mit leeren Zugeständnissen die Europäische Union von ihrem Beschluss abhalten will, bestimmte Teile der Beitrittsverhandlungen einzufrieren... Zyprischen Transporteuren nun einen See- und einen Flughafen und das auch nur für ein Jahr öffnen zu wollen, ist nicht einmal ein erster Schritt zur Erfüllung der vertraglichen Pflichten. Darauf aber muss die EU bestehen, sonst verliert sie nicht nur ihr Ansehen nach außen. Ihre Bürger werden sich auch zu Recht fragen, ob die Union sich mit ihren geostrategischen Visionen Richtung Osten und ihrem Wunsch nach einer kulturellen Brücke zur muslimischen Welt nicht erpressbar gemacht hat." (08.12.2006)

REFLEXIONEN

Die Welt - Deutschland

Orhan Pamuk über die gerechte Verteilung von Einfalt und Dummheit

In seiner Dankesrede zur Verleihung des Nobelpreises sprach der türkische Schriftsteller Orhan Pamuk vor allem über die Liebe zu seinem Vater und seiner Heimatstadt Istanbul. An einer Stelle erklärt er aber auch, worin sich Orient und Okzident unterscheiden: "In der außerwestlichen Welt, mit der ich mich ohne weiteres identifizieren kann, können wir immer wieder beobachten, dass die Empfindlichkeit von Menschenmassen und ganzen Völkerschaften sich in Befürchtungen niederschlägt, die geradezu an Dummheit grenzen. In der westlichen Welt wiederum, mit der ich mich nicht weniger leicht identifiziere, führen Reichtum sowie der Stolz darauf, an der Wiege von Renaissance, Aufklärung und Moderne gestanden zu haben, bisweilen dazu, dass man sich mit ähnlicher Einfalt viel zu viel auf sich einbildet." (08.12.2006)

Le Point - Frankreich

Peter Sloterdijk über die Wurzeln der Globalisierung

In einem Interview mit Elisabeth Lévy erklärt der deutsche Philosoph Peter Sloterdijk, wie die Globalisierung durch die großen Entdeckungen am Ende des 15. Jahrhunderts ausgelöst wurde. "Das entscheidende Merkmal der frühen Moderne war die weltweite Vernetzung, ausgelöst durch die Expansion der Europäer. Sie begannen die Welt ernst zu nehmen - zunächst als ein Objekt, auf dem man sich frei bewegen und das man erforschen kann, aber zugleich als ein Objekt, das sich erobern und ausbeuten lässt. Europa war also der Ausgangspunkt dieser 'Eroberung der Welt', was durch das Wechselspiel von Aktion und Reaktion zu einer Welt geführt hat, wie wir sie heute kennen: ein Universum, in dem das Gesetz des 'Handelns aus der Distanz' regiert - Telekommunikation, Telekonflikt, Telegewalt, Teleobszönität, Telehilfe, Telebarmherzigkeit. Nur ein telerealistischer Gedanke kann eine solche Welt interpretieren, bilden und reformieren." (08.12.2006)

Gazeta Wyborcza - Polen

Lubos Palata über die Vertreibung der Deutschen

Der tschechische Publizist Lubos Palata schreibt in einem Gastbeitrag, die Vertreibung der Deutschen am Ende des Zweiten Weltkriegs habe negative Folgen für die Tschechoslowakei gehabt. "Ja, der Nationalsozialismus hat das jüdische Mitteleuropa zerstört und das tschechische und polnische Mitteleuropa schrecklich verletzt. Er bewirkte auch das Ende der Welt der mitteleuropäischen, baltischen und ungarischen Deutschen. Die Vertreibung war eine Strafe, eine begründete Strafe, die in ihrer Grausamkeit weit hinter den Taten der Nazis zurück blieb. Eine Strafe, nach deren Vollzug wir, die Opfer waren, Genugtuung empfanden. Aber ohne dass uns das klar gewesen ist, haben wir damit auch oder vor allem uns selbst bestraft und die Landstriche, auf denen wir nun leben sollten. Ohne die Deutschen." (07.12.2006)

POLITIK

The Economist - Großbritannien

Die Zukunft des Kosovo

"Anfang dieses Jahres waren die Kosovo-Albaner überzeugt davon, am Ende des Jahres unabhängig zu sein. Jetzt sind sie nervös. Vor einer Woche begingen Tausende den albanischen Nationalfeiertag mit Protesten in Pristina, der ersehnten Hauptstadt des Kosovo. Steine wurden gegen die Gebäude der Vereinten Nationen geworfen", schreibt die Wochenzeitung. "Der Kosovo ist Teil Serbiens, auch wenn es seit dem Krieg 1999 unter UN-Verwaltung steht. Etwa 90 Prozent seiner zwei Millionen Einwohner sind ethnische Albaner, die eine Unabhängigkeit fordern, die ihnen die serbischen Führer nicht zugestehen. Im vergangenen Februar bat die Uno Martti Ahtisaari, den früheren finnischen Präsidenten, den Vorsitz bei den Verhandlungen um die Zukunft des Kosovo zu übernehmen... Wenn Ahtisaari zu Beginn des kommenden Februars seinen Plan vorstellen wird, wird man mit Sicherheit innerhalb des Uno-Sicherheitsrates wochenlang feilschen. Die meisten Mitglieder werden für die Unabhängigkeit sein, Russland dagegen. Mit etwas Glück wird dann im März eine neue Resolution verabschiedet. Doch Russlands Botschafter in Belgrad verkündete bereits, sein Land sei bereit, ein Veto gegen die Unabhängigkeit des Kosovo einzulegen." (07.12.2006)

Rzeczpospolita - Polen

Neue Affäre um Polens Bauernführer Lepper

Nach Vorwürfen der sexuellen Nötigung hat die polnische Staatsanwaltschaft Ermittlungen gegen Vizepremier und Landwirtschaftsminister Andrzej Lepper und einen weiteren Abgeordneten der Bauernprotestpartei Samoobrona aufgenommen. Malgorzata Solecka ist wütend: "Seit einigen Tagen steckt ganz Polen im Sumpf. Auf den Straßen, in Geschäften, in den Straßenbahnen mischt sich das Gelächter über unsere polnische Sexaffäre mit echtem Ekel. Diese Partei unterscheidet sich grundsätzlich von allen wichtigen politischen Gruppierungen, die wir aus dem Sejm oder der außerparlamentarischen Opposition kennen... Haben etwa die meisten Abgeordneten der anderen Parteien den Gerichtsvollzieher am Hals und stecken in Schulden? Gibt oder gab es in einer anderen Partei eine solche Ansammlung von Skandalen?... Und das ist der Koalitionspartner der Regierungspartei 'Recht und Gerechtigkeit'. Eine Partei, die dabei helfen soll, Polen moralisch zu erneuern." (08.12.2006)

La Repubblica - Italien

Die Anerkennung von Lebenspartnerschaften

Miriam Mafai freut sich über die Entscheidung der italienischen Regierung, ein Gesetz zur Anerkennung von 'Lebenspartnerschaften' auszuarbeiten, die auch für Homosexuelle gelten sollen. "Das ist eine gute Nachricht. Es ist eine gute Nachricht für die Politik, dass alle Gruppierungen des Mitte-Links-Bündnisses die Entscheidung unterstützen, bis zum 31. Januar ein Gesetz vorzulegen, das das Leben der Paare in freier Gemeinschaft regelt... Aber es ist auch eine gute Nachricht mit Blick auf die Bürgerrechte. Männer und Frauen fordern mit immer stärkerem Nachdruck die völlige Freiheit der Wahl - und die Respektierung ihrer Wahl. Zugleich wollen sie, dass man ihre neue Freiheit und ihre neuen Rechte anerkennt." (08.12.2006)

Correio da Manhã - Portugal

Ségolène Royal bei den europäischen Sozialisten

Manuel Queiroz kommentiert den Auftritt von Ségolène Royal beim Parteikongress der europäischen Sozialisten am Donnerstag in Porto. "Gestern wurde Ségolène Royal wie ein Star empfangen, auch wenn ihre Rede nicht gerade brillant war. Sie kritisierte die Europäische Zentralbank für die geplante Anhebung des Leitzinses und forderte, dass sich diese Institution offen für politische Entscheidungen zeige - obwohl die EU-Verträge das Gegenteil festschreiben. Aber ihr Lächeln ist fesselnd, und dass sie eine Frau ist, ist hilfreich für die, die auf ihre Andersartigkeit setzen... Allerdings mangelt es Ségolène Royal an Substanz, was man bereits bei den Wahlen der französischen Sozialisten beobachten konnte... Der Kampf gegen Nicolas Sarkozy in Frankreich wird interessant. Das komplizierteste Land Europas ist es gewohnt, Vorbild zu sein, aber heute steht es vor wirtschaftlichen, politischen und sozialen Problemen." (08.12.2006)

WIRTSCHAFT

La Tribune - Frankreich

Die Europäische Zentralbank erhöht den Leitzins

"Die Erhöhung der Leitzinsen durch die Europäische Zentralbank hat nicht den sonst üblichen Aufschrei ausgelöst", bemerkt Franois-Xavier Pietri. "Wir kennen das Spiel: Ist das Wachstum in Europa schwach, so ist die Inflexibilität der Europäischen Zentralbank schuld. Die Institution ist zudem leichter angreifbar, weil sie eine europäische Einrichtung ist, also eine Art ungreifbares Magma. Der Schuldvorwurf entbindet zudem die nationalen Akteure, egal ob sie politisch links oder rechts stehen, ihrer eigenen Verantwortung... Es ist ganz offensichtlich schwerer geworden zu reagieren. Was verkündigt EZB-Präsident Jean-Claude Trichet denn nun eigentlich? Dass die Inflation in den europäischen Ländern in den Jahren 2006, 2007 und 2008 sinken muss und das Wachstum in der gleichen Zeit zunehmen. Wer will das nicht?... Jean-Claude Trichet sichert die Europäische Zentralbank immer besser gegen Angriffe ab." (08.12.2006)

Delo - Slowenien

Zweifel an der Euro-Einführung

In gut drei Wochen wird Slowenien den Euro einführen. Für Damjan Virsek beurteilt der slowenische Finanzminister diesen Schritt zu optimistisch. "Für die slowenische Wirtschaft wird von nun an derselbe Zinssatz gelten wie zum Beispiel für die deutsche. Und das, obwohl das erwartete Wirtschaftswachstum in Slowenien größer ist und die Inflation höher. Von der slowenischen Regierung haben wir bis jetzt noch nicht gehört, wie sie sich mit der Zinspolitik der Europäischen Zentralbank auseinandersetzen wird." (08.12.2006)

MEDIEN

Lidové noviny - Tschechien

Die schwindende Bedeutung von Kriegsfotografen

Der mehrfach ausgezeichnete französische Fotograf Patrick Chauvel, der vor allem in Krisengebieten unterwegs ist, beklagt im Interview mit Milan Rokos den veränderten Umgang der Zeitungsredaktionen mit Vertretern seines Genres: "Die Zeitungen sind heute weniger anspruchsvoll und benötigen keine großen Fotografen mehr. Für sie ist es viel leichter geworden, an Fotos heranzukommen. In die Redaktionen gelangen große Mengen Bilder von Fotografen vor Ort. Die Redaktionen überlegen sich genau, ob sie es finanziell auf sich nehmen wollen, einen eigenen Fotografen nach Palästina schicken, wenn sie auf anderem Wege an Bilder kommen können." Chauvel räumt ein, dass Fotos zunehmend manipuliert werden. "Es gab den Fall des libanesischen Fotografen, der Fotos aus dem bombardierten Beirut mit Rauchsäulen unterlegte. Das war ein Mann, der Angst um sein Land hatte und aus dieser Emotion heraus handelte. Unsere einzige Chance ist jedoch unsere Vertrauenswürdigkeit... Wenn wir anfangen, solche Spiele zu spielen, ist es mit unserem Berufsstand vorbei." (08.12.2006)

KULTUR

Népszabadság - Ungarn

Mehrsprachigkeit in Siebenbürgen

In mehreren Städten des multiethnischen Siebenbürgens fanden Demonstrationen für eine Mehrsprachigkeit der rumänischen Babes-Bolyai-Universität in Cluj-Napoca (Klausenburg, Kolozsvár) statt. Mehrere ungarische Europaparlamentarier, darunter Csaba Tabajdi, Kinga Gal und Istvan Szent-Ivanyi, protestieren parteiübergreifend in einem Offenen Brief gegen die restriktive Sprachpolitik der Universität: "Es ist heuchlerisch, wenn Leonard Orban, designierter EU-Kommissar für Mehrsprachigkeit, im Europaparlament erklärt, sein Herkunftsland Rumänien habe beim Schutz der Minderheitenrechte bedeutende Fortschritte gemacht, während gleichzeitig alle ungarischen Schilder von der Babes-Bolyai-Universität entfernt werden... Wir fordern die sofortige Wiedereinstellung zweier entlassener Dozenten, konkrete Maßnahmen zur Durchsetzung der Dreisprachigkeit im Alltag der Universität und die Wiedereinrichtung selbstständiger ungarischer Fakultäten! Diese Ziele stehen nicht nur im Interesse der ungarischen Minderheit in Rumänien, sondern des ganzen Landes: Rumänien kann nur so glaubwürdig für Europa und die Europäische Union werden." (07.12.2006)

The Independent - Großbritannien

Londoner Kinder rappen gegen Gewalt

"An diesem verregneten Dienstagmorgen, in einer brechend vollen Halle einer Londoner Sozialsiedlung, rappten, reimten und sangen Kinder ihre Abscheu gegen eine Kultur der Gewalt, die ihr Leben zerstört", schreibt Christina Pattern. "Das Ereignis war der Höhepunkt von 'Grenzlinien', einem Projekt der städtischen Künstlerinitiative Subtext, die mit jungen Menschen aus der Innenstadt arbeitet. Zwei Performance-Dichter, Joelle Taylor und der britisch-nigerianische Rapper und HipHop-Künstler Breis haben sich mit Raj Bhari, einem 'Experten für den Zusammenhalt der Gesellschaft', für das Projekt zusammengetan. Entstanden sind Workshops, um kreative Konfliktlösungen zu erarbeiten. Gemessen am genialen Auftritt vom Dienstag und dem unüberhörbaren Enthusiasmus der Teilnehmer in der Pause war es ein riesiger Erfolg... 'Wir führen da draußen einen psychischen Kampf', erzählte mir Breis nach dem Auftritt... Anders als andere Kriege müssen wir diesen Kampf einfach ausfechten." (08.12.2006)

LOKALE FARBEN

Die Weltwoche - Schweiz

Seltsame Schweiz

David Signer versucht, die Eigentümlichkeiten der Schweiz zu begreifen: "Wo sonst findet man Leitplanken, die mit Stangen verziert sind, an denen Kübel mit Geranien hängen? Wo sonst findet man mit farbigen Fröschen verschönerte Verkehrskreisel? Oder gezöpfelte Miststöcke? Es gibt diese Tendenz, mit einer Hand 'Moderne' zu spielen, sie mit der andern aber alsogleich zu verniedlichen und zu verleugnen, indem man den Beton mit Bauernmalerei verkleidet oder den Mähdrescher mit einem Namen versieht, zum Beispiel 's Pfnüserli'. Man will nicht wirklich zur Natur zurück; das gab es vielleicht einmal in den Siebzigern, aber das war bloß eine Episode. Man will die Annehmlichkeiten der urbanen Zivilisation, aber sich dabei fühlen können wie ein Urschweizer. Ein Bauernhof mit Autobahnanschluss." (08.12.2006)

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