Markus Bernath ist der Ansicht, dass sich Muammar al-Gaddafi bei dem Todesurteil "schon etwas gedacht" haben wird: "Vielleicht will er mehr Geld, vielleicht fühlte er sich in letzter Zeit nicht zuvorkommend genug durch die EU behandelt, vielleicht will er sich auch nur etwas Platz auf der Bühne schaffen, um einen späteren Gnadenakt gegenüber den Bulgarinnen wirkungsvoller zu gestalten. Denn dass die Krankenschwestern und der Arzt tatsächlich erschossen werden, mögen nur einige der Leidtragenden glauben... Die schweren Versäumnisse früherer bulgarischer Regierungen, die in einer Mischung aus Nachlässigkeit und politischer Inkompetenz den Fall schleifen ließen, hat die EU aufzuholen versucht... Die Krankenschwestern aber, die einmal losgezogen waren, um für ein Salär von 250 Dollar ihre Familien in Bulgarien zu finanzieren, sind Geiseln der libyschen Regierung und deren Unwillen, Verantwortung zu übernehmen." (20.12.2006)

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Ramón Pérez-Maura, stellvertrender Chefredakteur der Tageszeitung, ist der Ansicht, dass "sich die EU einer großen Herausforderung stellen muss. In zwölf Tagen wird Bulgarien EU-Mitglied. Die letzten drei Regierungen Bulgariens – unter dem Konservativen Ivan Kostov, unter Simeon II. von Bulgarien und unter dem Sozialisten Sergej Stanichev - haben versucht, zu einer annehmbaren Einigung mit Gaddafi zu gelangen... Das Verfahren wurde über Gebühr in die Länge gezogen. Und ausgerechnet jetzt, da Bulgarien volles Mitglied der EU werden soll, entschließt sich Gaddafi zu einem erneuten Tauziehen... Er will wieder der Wortführer der großen muslimischen Länder werden und weiß, dass er am schnellsten dorthin gelangt, indem er den Beifall der täglich in Bagdad mordenden Terroristen sucht und sich als Rächer aufspielt, der den Westen aufgrund des Todes von 400 libyschen Kindern in die Knie zwingt... Bulgarien, das von Anfang an, seit März 2003, an der militärischen Intervention im Irak beteiligt war, muss jetzt den Preis dafür zahlen." (20.12.2006)

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"Stalin hat nicht die Zeit gehabt, seine Folteropfer - jüdische Ärzte - zu erschießen. Gaddafi hätte wahrscheinlich die Zeit, die bulgarischen Krankenschwestern hinzurichten, aber man kann die Prognose wagen, dass er es nicht zu tun wagen wird. In erster Linie, weil die Angeklagten unschuldig sind und weil sich alle dieser Tatsache voll und ganz bewusst sind", behauptet Pol Mathil. "Natürlich haben alle Unschuldsbeweise zugunsten der Angeklagten die libysche Justiz nicht davon abgehalten, zum wiederholten Mal ein Urteil zu fällen, das so skandalös wie abwegig ist... Aber man kann sich in dieser Sache - wie bei den anderen Fällen auch, in die der 'Führer der Revolution' und Verfasser des 'Grünen Buches', der libyschen Bibel, verwickelt war - auf sein Interesse als Paria verlassen, einen Platz in der internationalen Gemeinschaft zu erlangen. Der 'neue Gaddafi' kann es sich daher nicht mehr leisten, die zivilisierte Welt in dieser Weise herauszufordern." (20.12.2006)

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Brüssel-Korrespondent László Szőcs kommentiert das Todesurteil des libyschen Gerichts: "Die Europäische Union ist unter allen Umständen gegen die Todesstrafe – dieser Satz in der Presseerklärung des finnischen Ratspräsidenten wurde in den Nachrichten besonders betont. Das ist ein schwerwiegender Fehler, weil die Empörung über das Urteil dadurch auf eine philosophische Frage für die demokratischen Staaten und Nato-Mitglieder reduziert wird, ob der Staat einen Bürger töten darf oder nicht... Den Mitgliedsstaaten der EU – Bulgarien inbegriffen – steht es frei, die Erpressungsversuche Gaddafis abzulehnen, in diesem Fall gäbe es keine Rettung für die zum Tode Verurteilten. Oder die EU lässt sich auf das Spiel des Generals ein. Gaddafi will, dass sich der Westen flehentlich an ihn wendet... Wenn die EU das Spiel der Katze mit der Maus mitmacht (wobei ihr leider nicht die Rolle der Katze zuteil wird), dann sollten Italien und Malta ihre besonderen Beziehungen zu Libyen fruchtbar machen und Verhandlungen mit Tripolis führen." (20.12.2006)

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Die Tageszeitung untersucht Libyens Beziehungen zum Westen. "2003 gab es seine letzten Massenvernichtungswaffen auf. Seitdem haben westliche Führer, darunter Tony Blair und Jacques Chirac, ihren Weg in Oberst Gaddafis Zelt gefunden. Die USA sind dankbar für seine Hilfe im 'Kampf gegen den Terror'. Brüssel feierte den ehemaligen Paria - die EU wünscht seine Kooperation bei der Kontrolle der Flüchlingsströme. Sein reformfreudiger Sohn und offensichtlicher Nachfolger hat in London studiert. Öl- und Gasunternehmen investieren wieder massiv in Libyen. Die Position Bulgariens wird dadurch gestärkt, dass das Land gerade dabei ist, Mitglied der EU zu werden. Es kann die Solidarität der anderen EU-Mitglieder in dieser schmutzigen Affäre erwarten. Die Verurteilung des Prozesses sollte ein Signal für Tripolis sein, die Todesstrafe abzuschaffen, die finanzielle Unterstützung der Familien in Betracht zu ziehen - und zu beweisen, dass das neue Libyen die Regeln eines Rechtsstaats anerkennt." (20.12.2006)

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"Wenn man den Kampf der Kulturen nur lange genug beschwört, dann kriegt man ihn am Ende auch", glaubt Robert Misik und stellt eine neue Lust am "Jargon der Konfrontation" fest: "Auch wenn die realen Streitfragen mehr mit Macht, Gerechtigkeit und Ökonomie zu tun haben als mit Kultur, so werden sie doch in die Sprache von Kultur, Religion und Identität übersetzt. Für viel zu viele Muslime geht alles, was schief läuft in der Welt - besonders in der muslimischen Welt -, auf das Konto einer westlichen Verschwörung, die den Islam unterdrückt, seine religiösen Gefühle vorsätzlich verletzt, die Traditionen der Muslime mit kommerziellem Teufelszeug vernichtet und die Rohstoffe aus ihren Ländern plündert. Die relativ neue Spezies der westlichen Liberalmilitanten beschwört im Gegenzug einen täglichen Kampf gegen den islamischen Totalitarismus. Wo drei Männer mit Vollbart beieinander stehen, wittern sie eine Bedrohung von Freiheit, Abendland und Frauenemanzipation." (20.12.2006)

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Der italienische Schriftsteller Umberto Eco kommentiert einen anonymen und undatierten Essay, der den Titel "Die glückliche Republik" trägt. Der Text beschreibt eine utopische Republik, in der die Gesetze aus volkstümlichen Sprichwörtern und Sinnsprüchen hervorgehen. Die grundlegende Idee, auf die sich der Gesetzgeber beruft, ist die, dass "nicht nur die Sprichwörter die volkstümliche Weisheit zum Ausdruck bringen, sondern dass die Stimme des Volkes auch die Stimme Gottes ist. Folglich muss ein vollkommener Staat auf der Grundlage dieser einzigartigen Weisheit begründet werden, da alle anderen Ideologien und moralischen, sozialen, politischen, religiösen Projekte gescheitert sind... Letzten Endes ist klar, dass diese 'glückliche Republik' ihre Bürger unglücklich macht – alle fliehen. Der unbekannte Autor erkennt, dass man den Sprichwörtern kein übermäßiges Vertrauen schenken sollte, und stellt damit seine Weisheit unter Beweis." (20.12.2006)

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Der rumänische Präsident Trajan Basescu hat am 18. Dezember den Bericht einer Historiker-Kommission vorgestellt, der zum ersten Mal die Verbrechen des Kommunismus anerkennt. Für den Bukarest-Korrespondenten Marcel Gastón ähnelt dieses aufmerksam von den Medien begleitete Ereignis eher "einer PR-Kampagne zwei Wochen vor dem EU-Beitritt des Landes als dem Anfang einer wirklichen Hexenjagd... Man kann es nicht als Ausgangspunkt für eine ehrliche und mutige Debatte über Irrtümer und Versöhnung werten, Rumänien ist für diese Debatte noch nicht bereit. Es ist unwahrscheinlich, dass die konkreten Maßnahmen, die der Ausschuss vorgeschlagen hat, wie etwa die Öffnung der Archive oder die Bemühungen um historische Wahrheitsfindung, auch umgesetzt werden. Dazu müssten die Politiker ihre Zustimmung geben, und diese hegen aus verschiedenen Gründen den Wunsch, dass alles so bleibt, wie es ist. Daher wird sich diese Debatte wahrscheinlich in der Presse fortsetzen, mitsamt Enthüllungen über die Vergangenheit bestimmter Leute und politischer Bösartigkeiten." (20.12.2006)

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Russland wird zum Test für die deutsche EU-Ratspräsidentschaft, meint Jaroslaw Gizinski. Moskau bevorzuge die großen EU-Staaten und versuche den kleinen seine Bedingungen zu diktieren. Die EU dürfe sich nicht spalten lassen, fordert Gizinski. "Moskau fordert bei verschiedenen Anlässen immer wieder bilaterale Abkommen oder schlägt die Ausgrenzung neuer Unions-Mitglieder und eine Sonderbehandlung alter Mitglieder vor. Das Ziel Moskaus ist herauszufinden, wer bereit ist, aus der Reihe auszuscheren. Um sich dann mit den Stärksten abzusprechen und dem Rest die Bedingungen zu diktieren. Heute weist vieles darauf hin, dass das Jahr 2007 in der europäischen Politik mit einem großen Test für den europäischen Zusammenhalt beginnt. Ein Test nicht nur für die Union als Ganzes, sondern auch für Deutschland als EU-Ratspräsident und - wie Wladimir Putin zu sagen pflegt – als 'strategischem' Partner Russlands im Westen." (18.12.2006)

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Die Agenda – die vor einigen Monaten festgelegt wurde, um dem Kosovo zu einem neuen Status zu verhelfen, und zur Befriedung dieser instabilen Region des ehemaligen jugoslawischen Raumes beitragen soll – verschiebt sich unmerklich", bemerkt Christophe Châtelot in einer ausführlichen Analyse. "Belgrad hat keine Kontrolle mehr über das, was sich auf diesem Gebiet abspielt, das kaum größer ist als Korsika. Auch wenn die neue serbische Verfassung den Kosovo zum 'unveräußerbaren Teil Serbiens' erklärt... Der Leiter der UN-Verwaltung im Kosovo, der Deutsche Joachim Rücker, versichert den Albanern, dass sie 'sehr schnell den neuen Status' erhalten werden. Rückers Äußerung hat damit zu tun, dass mehr und mehr Albaner dies bezweifeln. Die Agenda verzögert sich... Kurzfristig könnte die Kosovo-Frage im Sande verlaufen. Es sei denn, die USA und Europa vollziehen einen Schulterschluss – was sie bisher nicht getan haben –, um eine Lösung zu erzwingen oder Serbien Anreize zu liefern (die EU-Mitgliedschaft?), wirklich zu verhandeln." (20.12.2006)

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Der slowenische Verteidigungsminister hat gestern mit dem finnischen Unternehmen Patria den Kauf von 135 Panzern für die slowenische Armee vereinbart. Primoz Cirman stellt die Frage, wie man die umgerechnet 280 Millionen Euro besser hätte verwenden können. "Ungefähr vier Jahre lang könnte man damit in Slowenien Beschäftigungsprogramme für Arbeitslose bezahlen, 15 Jahre lang die Ausgaben der humanitären Organisationen finanzieren, man könnte kostenlose Kindertagesstätten, Krankenhäuser einrichten... Die Panzer sind für die Auslandseinsätze der Nato geplant. Böse Zungen könnten die Politiker jetzt daran erinnern, dass sie vor dem Volksentscheid über den Nato-Beitritt behauptet haben, die Mitgliedschaft würde nicht nur kollektive Sicherheit bringen, sondern sich für Slowenien auch finanziell auszahlen." (20.12.2006)

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Die tschechische Öffentlichkeit debattiert, ob Jiří Čunek, Bürgermeister des Städtchens Vsetín, rassistisch gehandelt hat, als er eine Roma-Familie, die ihre Miete schuldig geblieben war, in Wohncontainer am Stadtrand umsiedelte. Čunek ist pikanterweise inzwischen Parteivorsitzender der Christdemokraten und strebt ein Ministeramt in der künftigen Regierung an. Der Autor Petr Prihoda warnt vor einer falschen Moralisierung: "Bei uns hat sich 'political correctness' eingeschlichen, die wie ein moralischer Imperativ daher kommt. Hilft es unseren Roma, wenn wir über sie korrekt sprechen, sie aber weiterhin gleichzeitig gesellschaftlich ausgrenzen? Nein, 'political correctness' ist nur ein Deckmäntelchen für Ratlosigkeit." (20.12.2006)

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Ein Jahr nach dem Gasstreit mit der Ukraine plant Russland, den Gaspreis für Weißrussland zu vervierfachen. Dies könne zum Problem für Diktator Alexander Lukaschenko werden, der mit dem Abbruch der Beziehungen zu Russland gedroht hat, sich aber auch auf das übrige Europa auswirken, meint die estnische Zeitung. "Lukaschenko hat den Status als Moskaus Liebling verloren. Der Streit über die gewünschte Kontrolle des weißrussischen Pipelinesystems durch Gasprom ist sicherlich ein Grund, aber Lukaschenko widersetzt sich auch der geplanten Union seines Landes mit Russland. Außerdem will sich Moskau von Lukaschenko distanzieren, der in den Augen des Westens immer mehr zum Paria geworden ist. Nur 20 Prozent des europäischen Gases laufen durch weißrussische Pipelines, aber ein Lieferstopp würde Polen, Deutschland, Frankreich und die Niederlande treffen. Dies beweist wieder einmal die Notwendigkeit einer gemeinsamen europäischen Energiepolitik." (20.12.2006)

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Nach der Wiederaufnahme der Mozart-Oper "Idomeneo" an der Deutschen Oper Berlin sieht Axel Brüggemann den eigentlichen Skandal der Aufführung in der schlechten künstlerischen Leistung des Ensembles. "Ein Skandal, weil die Besetzung des Abends schlichtweg untragbar war: mittelmäßige bis hundsmiserable Sänger. Ein Skandal, weil der Dirigent Ralf Weikert einen Mozart leitete, der anachronistischer und staubtrockener kaum hätte sein können. ... Eigentlich eine Chance für die angeschlagene Intendantin Kirsten Harms, ihr Haus als großen Deutschen Operntanker zu inszenieren und alle Kritiker zum Schweigen zu bringen. Aber sie schaffte es nicht einmal, der seltenen öffentlichen Opern-Aufmerksamkeit durch eine vernünftige musikalische und szenische Leistung gerecht zu werden." (20.12.2006)

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Mit einer Reihe von Bauprojekten großer Architekten wie Daniel Libeskind oder Norman Foster erreicht die Baukunst in Warschau Weltniveau, freut sich Anna Cymer. "Das ist die Folge größerer Investitionen (ein berühmter Architekt kostet viel), aber auch einer Veränderung im Denken - selbst an der Weichsel hat man begriffen, dass eine europäische Stadt nicht ohne Gebäude mit modernen, oftmals gewagten Formen auskommen kann... Der berühmte Daniel Libeskind baut in Warschau ein Gebäude, das mit dem Kulturpalast konkurrieren soll, ein 22-stöckiges Apartmenthaus in der Form eines Segels oder - wie manche sagen – eines Adlerflügels. Der Entwurf wurde neulich bei einer ausgesprochen exklusiven Gala vorgestellt - wie es sich für das Projekt eines Stars gehört. Auf diese Art und Weise nähert sich die polnische Architektur den internationalen Gepflogenheiten, für die Architektur nicht nur hübsche Gebäude bedeutet, sondern auch Kommerz mit Stars und Marketing wie in jedem anderen Bereich auch." (20.12.2006)

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Guy Duplat stellt das Buch 'Anselm Kiefer und die Lyrik von Paul Celan' vor, das mit dem diesjährigen Artcurial-Preis für zeitgenössische Kunstbücher ausgezeichnet wurde. "Der deutsche Philosoph Adorno hat gesagt, es sei barbarisch, nach Auschwitz ein Gedicht zu schreiben. Und doch wollten sowohl Paul Celan als auch Anselm Kiefer die Herausforderung annehmen und dem unbegreiflichen Unheil, das Deutschland getroffen hat, ins Gesicht sehen... Der 61-jährige Anselm Kiefer ist einer der wichtigsten Künstler Nachkriegsdeutschlands. Er wurde 1945 in Donaueschingen geboren, als Nazideutschland in den letzten Zügen lag. Als Künstler hat er sich immer geweigert, der Verdrängung der Vergangenheit und der Ausblendung der von der Nazi-Ideologie vergewaltigten deutschen Kultur nachzugeben. Damals zogen die Künstler es vor, sich der amerikanischen Kultur zuzuwenden. Er hat es gewagt, diese verborgene Vergangenheit anzunehmen und Allegorien der irregeführten deutschen Kultur zu inszenieren, um ihnen besser ins Auge zu sehen. Er hat es gewagt, sich zu fragen, wie man nach Auschwitz ein deutscher Künstler sein kann... 25 Jahre lang nährte sich Kiefers Kunst von den Gedichten Celans und Ingeborg Bachmanns, einer von denselben Fragen heimgesuchten österreichischen Dichterin, die eine Zeitlang Celans Lebensgefährtin war." (20.12.2006)

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Die maltesische Regierung hat ein Gesetz angekündigt, wonach Spenden in Höhe von nicht weniger als 1.000 maltesischer Lira zugunsten kultureller Organisationen sowie Bar-Spenden in Höhe von mindestens 5.000 Lira für den Denkmalschutz von der Steuer ausgenommen werden sollen, vermerkt die Tageszeitung. "In anderen europäischen Ländern gibt es seit Jahrzehnten Steuerbefreiungen in Verbindung mit Kunst, Kultur oder Kulturerbe. Auch bei uns könnte dieser Anreiz erfolgreich sein. Möglichkeiten gibt es genug. ... Obwohl wir in den letzten dreißig Jahren viel erreicht haben, gibt es noch viel zu tun, um sicherzustellen, dass zukünftigen Generationen ein kulturelles Erbe übergeben wird, das sich in tadellosem Zustand befindet. Wir leben in einem, wie André Malraux sagen würde, 'Museum ohne Mauern', und unsere Verantwortung gegenüber dem Erbe unserer Vorfahren ist enorm. Wir sollten uns alle bemühen, dieser Verantwortung irgendwie gerecht zu werden." (19.12.2006)

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