Peter Gaupp berichtet aus Madrid, dass es seit Monaten Anzeichen dafür gegeben habe, dass die Eta nicht auf Gewalt verzichten werde. "Zapatero verkannte diese Möglichkeit nicht; dafür spricht die Tatsache, dass er die Waffenruhe der Eta nicht mit Gegenleistungen honorierte... Für die Konservativen, die Zapateros Befriedungsprojekt nicht mittragen wollten, besteht kein Grund zur Befriedigung. Ihr Vorwurf, der sozialistische Ministerpräsident lasse sich naiv und auf unverantwortliche Art auf einen politischen Dialog mit den Terroristen ein und sei zu Konzessionen bereit, die sich mit den Prinzipien des Rechtsstaats nicht vertrügen, war immer übertrieben. Er wird dadurch vollends widerlegt, dass die Eta in ihrer perversen Logik darauf verfallen musste, Zapatero mit einem Bombenattentat, das nach fast drei Jahren wieder Todesopfer einkalkulierte, Beine machen zu wollen, weil er ihren Forderungen nicht entgegenkam. Auch die baskischen Terroristen hatten offenbar den Regierungschef falsch eingeschätzt." (03.01.2007)

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Paul Ingendaay hält es für überfällig, dass Spaniens Regierung unter José Luis Rodríguez Zapatero nun den Friedensprozess für beendet erklärt hat: Zapateros Kurs war, meint Ingendaay, "ebenso großzügig wie naiv: Um der kleinen Möglichkeit willen, den baskischen Konflikt ein für allemal zu entschärfen, nahm Spaniens Ministerpräsident enorme Risiken in Kauf. Hätte er Erfolg gehabt, wäre ihm der Friedensnobelpreis sicher gewesen. Die Hauptforderung der Terroristen, das Selbstbestimmungsrecht der Basken unter Einschluss der Region Navarra sowie des französischen Baskenlandes, ist aus vielerlei Gründen nicht zu erfüllen. Erstens, weil die spanische Verfassung von 1978 es nicht zulässt, zweitens, weil die Mehrheit der Basken es nicht will, und drittens, weil es nicht mit demokratischen Mitteln, sondern mit Gewalt angestrebt wird. Zu schweigen davon, dass Frankreich nicht im Traum daran denkt, den spanischen Basken politische oder territoriale Zugeständnisse zu machen." (03.01.2007)

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Die Tageszeitung ruft zu einem politischen Konsens angesichts der terroristischen Bedrohung auf. "Keine Partei des politischen Spektrums sollte sich ausgeschlossen fühlen. Es geht nicht um einen Konsens, dessen erklärtes oder unerklärtes Ziel es wäre, Rechnungen zu begleichen, die nach den in der Vergangenheit begangenen Fehlern noch offen stehen – sei es die Handhabung des ständigen Waffenstillstands der Eta durch die Regierung oder in der von einigen angenommenen kritischen Haltung. Keine staatliche Politik, und schon gar nicht die Terrorismusbekämpfung, darf opportunistisch hin- und her schwanken oder pendeln und sich damit ihrer unentbehrlichen Beständigkeit, ihrer Glaubwürdigkeit und ihrer Wirksamkeit berauben lassen. Im Lauf von dreißig Jahren des schwierigen Kampfes gegen den Terrorismus, den Spanien seit seiner Rückkehr zur Demokratie geführt hat, haben wir aus den Fehlschlägen und den Erfolgen gelernt, wie man reagieren muss... Man sollte eine so wichtige Politik wie die der Terrorismus-Bekämpfung unbedingt davor bewahren, sich in einem Parteien-Zwist festzufahren." (03.01.2007)

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Der Schriftsteller Bojko Lambowski sieht Bulgarien als ein Land, das zwischen Ost und West hin- und hergerissen scheint: "Byzanz, das Osmanische Reich, die Sowjetunion - es war ein Geben und Nehmen, durch all die vergangenen Jahrhunderte. Ob der Löwenanteil nun aus Geben oder Nehmen bestand, das kann an dieser Stelle nicht genau geklärt werden. Wichtig ist jedoch, dass wir den Osten kennen gelernt haben, unsere Ahnen zumindest. Den Westen haben wir jedoch nie so richtig verstanden. Einerseits schien er uns anziehend, andererseits übertrieben akkurat. Verlogen, kaltherzig. Doch irgendwie auch partnerschaftlich und natürlich reich. Und dann wieder unnahbar." (03.01.2007)

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Der spanische Kirchenrechtler Rafael Navarro-Valls kommentiert die in Europa aufkommende 'laizistische Demokratie', die grundsätzlich alle religiösen Einflüsse aus dem politischen Leben verbanne. "Einer der Irrtümer des spanischen Laizismus ist seine Tendenz, eine neue Religion werden zu wollen. Er neigt dazu, die alte Gottesherrschaft durch eine neue Ideenherrschaft zu ersetzen. Eine Religion, die, ohne Gott und Leben nach dem Tod, unvollständig erscheinen mag, aber danach trachtet, in der Seele der Bürger die vom schwindenden Glauben hinterlassene Leerstelle einzunehmen. Da sind zum Beispiel die Versuche, 'laizistische Weihnachten' zu schaffen oder christliche Feste (Taufe, Erstkommunion, Trauung) durch staatsbürgerliche Feierlichkeiten zu ersetzen. Einige versuchen, mit Hilfe des Laizismus eine Art 'fundamentalistische soziale Reinigung' zu betreiben, die dem öffentlichen Leben jegliche moralische oder religiöse Wertvorstellung entzieht." (03.01.2007)

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Seit Rumänien von einer bürgerlich-liberalen Koalition regiert wird, knirscht es in der Machtzentrale. Die prominentesten Gegenspieler aus den beiden Regierungsparteien, der Demokratischen Partei (PD) und der Liberalen Partei (PNL), sind Staatschef Traian Basescu und Premierminister Calin Popescu-Tariceanu. Wie gespalten die rumänische Regierungskoalition ist, hat sich auch in der Neujahrs- und Beitrittsnacht gezeigt. Basescu und Popescu-Tariceanu feierten getrennt voneinander. Adrian Halpert bezeichnet die beiden rumänischen Spitzenpolitiker als "politische Flegel" und kommentiert: "Was haben Präsident Basescu und Premier Tariceanu in den vergangenen zwei Jahren anderes gemacht, als sich gegenseitig anzugreifen? Selbst in der 'Nacht der Integration' haben sie von unterschiedlichen Seiten 'Hüh' und 'Hott' gerufen. Normal wäre es gewesen, wenn die Spitzenpolitiker in jener Nacht, in der das Projekt einer Nation endlich Wirklichkeit wurde, zusammen gefeiert hätten. Sie hätten zumindest in dieser Nacht als Einheit auftreten und das Kriegsbeil für einige Stunden begraben sollen. Stattdessen wollten sie lieber getrennt voneinander die Sekunden bis Mitternacht zählen, der eine am Revolutionsplatz, der andere am Universitätsplatz. Als sie gefragt wurden, warum sie getrennt voneinander feiern, haben sie nur die Augen verdreht." (03.01.2007)

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In Folge der Hinrichtung Saddam Husseins hat die italienische Regierung die Uno aufgefordert, sich für eine Ächtung der Todesstrafe einzusetzen. Darauf hat die irakische Regierung reagiert, indem sie an das Schicksal des früheren italienischen Diktators Benito Mussolini erinnert hat, der 1945 nach einem Schauprozess hingerichtet wurde. Giorgio Bocca lehnt diese historische Parallele ab: "Mussolinis Hinrichtung kann mit der von Saddam Hussein politisch gesehen nur grob verglichen werden. Mussolinis Tod markierte den gewaltsamen und dramatischen Schlussakt einer Tyrannei und ermöglichte die Entfaltung eines freien Staates... Die barbarische Hinrichtung Saddam Husseins ist nicht der Beginn der Befreiung, den andauernden Terror und die sich stets wiederholende Gewalt kann sie nicht verhindern. In dieser Hinsicht war die Hinrichtung ein Fehler." (03.01.2007)

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Hugues Dorzée kommentiert das Anfang des Jahres eingeführte Elterngeld in Deutschland, das dem Vater und/oder der Mutter eines Kindes während des ersten Lebensjahres ausgezahlt wird und 67 Prozent ihres Nettoeinkommens beträgt. "In Belgien ist man davon noch weit entfernt. Der Elternurlaub ist kürzer und finanziell gesehen weitaus unattraktiver... Woher kommt das belgische Desinteresse an diesem sozialen Fortschritt?... Die familienpolitischen Maßnahmen sind an einer Hand abzuzählen. Es bräuchte mehr Erfindungsgeist, mehr Mut und mehr Leidenschaft, um die derzeit vorherrschende Tendenz (Machismus, Individualismus, Materialismus...) umzukehren. Denn die Ampel steht auf rot: Die Geburtenrate sinkt, die Kinderkrippen sind überfüllt, die familiären Schwierigkeiten häufen sich. Vor allem bei den sozial Schwächsten (alleinstehende Frauen, schlecht abgesicherte Familien)... Wir sollten uns von diesem deutschen Vorstoß inspirieren lassen." (03.01.2007)

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Im Leitartikel reagiert Sylvain Besson auf die Äußerungen des französischen sozialistischen Abgeordneten Arnaud Montebourg, dem Sprecher von Ségolène Royal, der den Schweizern vorwirft, die Steuerflucht französischer Prominenter und Unternehmen zu begünstigen, und der eine Blockade gegen die Eidgenossenschaft in Betracht zieht. "Arnaud Montebourgs Äußerungen sind zwar übertrieben, aber keineswegs bedeutungslos. Sie spiegeln den tatsächlichen Ärger wider, den die Schweizer Steuerfreigiebigkeit in Europa hervorruft. Die Vorteile, die ausländischen Unternehmen von den Kantonen geboten werden, werden in Brüssel nicht gern gesehen... Es wäre ein Leichtes für die Schweiz, im Namen ihrer Souveränität und des liberalen Prinzips, wonach es einem umso besser geht, je weniger Steuern man zahlt, jedes Zugeständnis zu verweigern. Die Schweiz darf nicht vergessen, dass ihre Position innerhalb Europas heikel ist: besser wäre es, eine vernünftige Übereinkunft auszuhandeln, statt einen Steuerkrieg anzuzetteln." (03.01.2007)

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"Für die Slowenen war die Euro-Einführung die Herausforderung, die sich automatisch aus dem EU-Beitritt ergab. Die Währung stand, genau wie die Flagge, für das, was europäisch sein wirklich bedeutete", kommentiert Mary Dejevski. "Slowenien hatte aber auch Glück... Es hatte den höchsten Lebensstandard von allen Staaten des ehemaligen Jugoslawien und konnte den Übergang zu einer freien Marktwirtschaft Schritt für Schritt vollziehen, nicht mit einem "großem Knall" wie beim sowjetischen Zusammenbruch... Sloweniens sanfter Übergang zum Euro heißt nicht, dass Ljubljana von jetzt ab mit vollen Segeln losfährt. Der langfristige Nachteil des Euros ist, dass er den Spielraum eines Landes in der eigenen Wirtschaftspolitik einschränkt, genauso wie er von nationalen Regierungen finanzpolitische Verantwortung fordert. Dennoch ist der Beitritt Sloweniens zur Euro-Zone ein Lichtstrahl in der sie ansonsten umgebenden Dunkelheit." (03.01.2007)

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Die Euro-Einführung in Slowenien ist nach Ansicht von Björn Mansson ein wichtiges Ereignis für Europa: "Dass Slowenien als nunmehr 13. Land den Euro übernimmt, hat starke symbolische Bedeutung, denn es hat als erstes von den zehn 2004 beigetretenen EU-Mitgliedern diesen Schritt vollzogen. Die frühere jugoslawische Teilrepublik entwickelt sich sehr zügig und ebnet den Weg für andere Länder mit sozialistischer Vergangenheit… Die Euro-Einführung in Slowenien betont aber auch die Außenseiterrolle von Dänemark, Großbritannien und Schweden. Eine ehemalige jugoslawische Teilrepublik hat sie bei einem so wichtigen Integrationsaspekt überholen können." (03.01.2007)

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Askolds Rodins zeigt sich erleichtert, dass der Gasstreit zwischen Russland und Weißrussland im letzten Moment beigelegt wurde und damit keine Lieferengpässe wie im vergangenen Jahr drohen. Dennoch findet er den Kompromiss problematisch: "Russland verkauft sein Gas an kein Land so billig wie an Weißrussland. Aber Grundlage für die relative Konkurrenzfähigkeit der weißrussischen Industrie war das bislang noch günstigere Gas, und darum wird Weißrussland nun auf seinen Absatzmärkten Probleme bekommen, mit allen daraus resultierenden sozialen Folgen. Weißrussland wird vermutlich nicht in der Lage sein, seine Gasrechnungen rechtzeitig und vollständig zu bezahlen. Damit gerät es in eine Schuldenfalle, wiederum mit allen bekannten Konsequenzen. Präsident Lukaschenko sollte sich schon einmal einen Bunker suchen, denn sein Land untersteht nun endgültig der Kontrolle Russlands, und künftig wird in Moskau und nicht mehr in Minsk bestimmt, was in Weißrussland passiert." (03.01.2007)

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Die älteste Tageszeitung der Welt, Schwedens "Post Och Inrikes", hat vergangene Woche verkündet, dass sie in Zukunft nur noch online erscheint. Die Zeitung gibt es seit 1645 und ist das offizielle schwedische Amtsblatt für Insolvenzen, Handelsregistereinträge und Gesetzesverkündungen. Nikos Konstandaras denkt über das Medium Zeitung nach, "einer der am stärksten vom Aussterben bedrohten Bestandteile unseres täglichen Lebens". "Der weltweite Trend geht dahin, dass sich Zeitungen immer mehr durch Werbeeinnahmen aus ihren elektronischen Ausgaben finanzieren, während die Auflagen ihrer Print-Ausgaben und ihre Werbeeinnahmen daraus unter dem Beschuss von Online-Medien und kostenlosen Tageszeitungen sinken... Es ist bemerkenswert, dass die Top-Nachrichten-Seiten im Internet Ableger von respektierten und etablierten Zeitungen sind. Das ist ein gutes Zeichen im Mahlstrom der Veränderungen und neuen Ideen... Es wird immer ein Bedürfnis nach ernster, ehrlicher und seriöser Berichterstattung geben. Die Zukunft der Zeitung, die auf Papier gedruckt ist und mit dem Lastwagen ausgeliefert wird, mag unsicher sein. Das heißt aber nicht, dass die Zeitung als Informationsträger aufhören wird zu existieren." (03.01.2007)

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Die Stars der internationalen Architektur arbeiten begeistert für Tyrannen und Autokraten, stellt Alexander Hosch angesichts gigantischer Bauprojekte in Petersburg, Abu Dhabi und China fest. Einen Zusammenhang zwischen Architektur und Moral sucht er vergeblich, findet dies aber nicht so schlimm. "Irgendein Architekt baut immer, was man von ihm verlangt. Die Frage nach Realismus oder Opportunismus führt tief ins Wesen des Berufs. Dessen Resultate darf man als eine Art immerwährende Siegergeschmacksjustiz lesen. So sind in der Baugeschichte die Stilgenies stets auch Kulissenlieferanten gewesen, zuständig für das Branding der Macht. Von Nebukadnezar in Babylon über Nero, die Päpste und die französischen Könige bis zu Hitler und Stalin wirkten nicht nur die Tyrannen, sondern die Mächtigen überhaupt auf die Baumeister ein. Das Bundeskanzleramt in Berlin - es sähe anders aus ohne Helmut Kohl. Das Holocaust-Mahnmal von Peter Eisenman auch. Die Très Grande Bibliothèque von Paris bildet Mitterrand ab." (03.01.2007)

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Der Leitartikel der Zeitung befasst sich mit der Frage, ob bestimmte kulturelle Werte Aufklärung, Fortschritt und Demokratisierung eines Landes fördern oder hemmen. "Wer politische Veränderung wünscht, der muss auf kultureller Ebene Veränderungen herbeiführen, und dies bedarf mehr, als Truppen zu entsenden, Wahlkampf zu führen oder Abhandlungen zu schreiben. Es muss um Ausbildung gehen, um das Fördern demokratischer Werte, um Veränderungen in der Kindererziehung und darum die Rolle der Religion in der Politik einzugrenzen. Also Forderungen, die sich gegen die islamische Welt richten, aber auch katholische und orthodoxe Länder betreffen, dort wo die Kirche eine ambivalente Stellung zu Fortschritt und Demokratie einnimmt." (03.01.2007)

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Das Atelier eines Künstlers ist ein privilegierter Ort, der in einer "lebendigen und provokativen Ausstellung" mit dem Titel "Das Studio" bis zum 25. Februar in der Hugh Lane Gallery in Dublin gefeiert wird. Der Kunstkritiker Aidan Dunne schreibt: "In der gängigen Vorstellung ist das Atelier eines Künstlers ein faszinierender Ort, ein privilegierter Raum mit seiner eigenen Mythologie und Mystik. Tatsächlich hat er sich genau so entwickelt, wie sich die künstlerischen Verfahren entwickelt haben. Die Ausstellung nimmt die Idee eines Ateliers eines bestimmten Künstlers auf und verfolgt sie weiter. Sie beginnt mit der romantischen Idee, wie sie in Francis Bacons Atelier zum Ausdruck kommt - ein visionäres Genie schafft Meisterwerke aus Durcheinander und Chaos -, und erkundet im weiteren solche Ableger und Varianten wie das mobile Atelier oder das nicht vorhandene Atelier, das Forschungszentrum, das Büro, den Workshop, das Im-Atelier-Leben und das standortspezifische Atelier... Die Ausstellung kann sich rühmen, eine eindrucksvolle Zusammenstellung von prominenten modernen und zeitgenössischen Künstlern zu zeigen." (03.01.2007)

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Der russische Präsident Wladimir Putin hat per Dekret 2007 zum weltweiten Jahr der russischen Sprache erklärt. Jerzy Haszczynski begrüßt dies: "Die Welt mit Puschkin oder Dostojewski zu erobern, ist die netteste Eroberung, die man von Russland erwarten kann... Die russische Kultur ist attraktiv und – was wichtig ist – sie wird sowohl vom russischen Staat als auch von den neuen russischen Milliardären finanziell unterstützt. So finden sich Mittel, um Ausländer in Anfängerkurse für Russisch zu locken. Und die auf Fortgeschrittenenniveau – Ukrainer, Georgier oder Polen – verlernen die Sprache Puschkins ebensowenig. Russland ist selten ein Vorbild. Aber in diesem Fall kann man von Putin lernen." (03.01.2007)

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