"Der neofaschistische Wind, der in fast allen Ecken des alten und neuen Europas immer stärker weht, hat inzwischen auch das Parlament erreicht", erklärt der Brüssel-Korrespondent Fernando Garcia. "Sollte es nicht in letzter Minute zu Fahnenflucht oder Meinungsverschiedenheiten in ihren spärlich besetzten Reihen kommen, dann werden sich die zwanzig rechtsradikalsten Abgeordneten des Europaparlaments am Montag zu einer Fraktion zusammenschließen, die den vielsagenden Namen 'Identität, Tradition und Souveränität' (IST) haben soll... Dort wird so ziemlich alles vertreten sein: von den jungen oder wenig bekannten Mitgliedern der ultranationalistischen Rechten in Osteuropa bis hin zu den berühmten Namen jener Familien, die mit dem traditionellen Faschismus in Westeuropa verbunden sind, wie den Chef des französischen Front National (FN), Jean-Marie Le Pen, oder die Enkelin des Duce, Alessandra Mussolini." (11.01.2007)

» zur Homepage (externer Link, La Vanguardia)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » EU-Politik, » Europa
Alle verfügbaren Texte von » Fernando García

"Die neue Fraktion wird den rechtsextremen Parteien mehr Geld und Öffentlichkeit bringen, kaum aber mehr politischen Einfluss", schätzt Brüssel-Korrespondent László Szőcs. "Über Gehälter und Zuwendungen hinaus erhält die neue Fraktion mit dem imposanten Namen 'Identität, Tradition, Souveränität' (ITS) insgesamt eine Million Euro. Mit zwanzig Abgeordneten erfüllen sie knapp die Mindestzahl. Die Gründung wurde durch die neuen Abgeordneten aus Bulgarien und Rumänien möglich. Die fünf Parlamentarier der Großrumänienpartei PRM sind in Ungarn wegen ihrer antisemitischen Ansichten und ihren abfälligen Äußerungen an die Adresse der ungarischen Minderheit Rumäniens wohl bekannt. Auch Dimitar Stojanow von der bulgarischen Partei Ataka (Angriff) hat keinen guten Ruf: er beleidigte die ungarische Roma-Abgeordnete Lívia Járóka mit rassistischen und sexistischen Äußerungen, als sie zur Europaparlamentarierin des Jahres 2006 nominiert wurde." (11.01.2007)

» zum ganzen Artikel (externer Link, ungarisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » EU-Politik, » Europa

"Der Front National hat allen Grund, sich über die EU-Erweiterung zu freuen, und das, obwohl er sich dagegen ausgesprochen hatte", bemerkt der Brüsseler Korrespondent Jean Quatremer. "Dank des EU-Beitritts von Rumänien und Bulgarien, die beide rechtsradikale Abgeordnete mitbringen, kann er endlich eine politische Gruppierung innerhalb des europäischen Parlaments gründen. Seit 1994 war er gezwungen, auf den Bänken der 'Fraktionslosen' Platz zu nehmen... Parteien mit nationalistischer Gesinnung zusammenzubringen, war noch nie besonders einfach... Die Rechtsradikalen haben Rückenwind, zumindest glauben sie das: Die euroskeptische und nationalistische Welle, die die alten Mitgliedstaaten erfasst hat, macht vor den ehemaligen Volksdemokratien nicht Halt, ganz im Gegenteil." (11.01.2007)

» zum ganzen Artikel (externer Link, französisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » EU-Politik, » Europa
Alle verfügbaren Texte von » Jean Quatremer

Marius Cosmeanu bedauert das negative Image, das Rumänien anhaftet. Es sei höchste Zeit, das "reale Rumänien mit seinen guten und seinen schlechten Seiten" in der Welt bekannt zu machen. Der Journalist beruft sich dabei auf den britischen Marketingexperten Simon Anholt, der die Disziplin des 'Nation-Branding' entwickelt hat und beispielsweise Slowenien bei der nationalen Imagepflege beraten hat. "Nach Ansicht von Simon Anholt stellt man sich unter Rumänien eine Art Leichnam, einen am Boden liegenden Körper vor, an dem sich zwei Vampire weiden: Dracula und Ceausescu. Beide Figuren bestimmen bis heute das Bild. Hinzu kommt, dass sich dieses Bild wenig aufhellt angesichts anderer Negativbilder, die die Wahrnehmung prägen: die Waisenkinder, Aids-Kranken, Roma oder andere rumänische Emigranten, die im Westen kriminell auffallen. Das rumänische Image ist laut Anholt eines der negativsten und ungerechtesten, das es unter den Industrieländern gibt." (11.01.2007)

» zum ganzen Artikel (externer Link, rumänisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Gesellschaft, » Rumänien

Zum heutigen Kinostart von Stephen Frears' Film "The Queen" in Deutschland erklärt BBC-Moderator und Elizabeth-Biograf Jeremy Paxman, warum er seiner Königin ergeben ist, auch wenn er die Monarchie eigentlich für altmodisch, unlogisch und undemokratisch hält: "Im Grunde besteht ihre Stärke darin, dass einiges für ein Arrangement spricht, in welchem das höchste Amt außer Reichweite derer liegt, die danach streben. Alle Völker suchen nach einem Ausdruck für ihr Nationalgefühl, sei es durch Flaggen, Hymnen oder simple politische Phrasen über die Bestimmung der Nation. Eine Präsidialdemokratie wie in den USA oder - in anderer Form - in Frankreich bietet dieses Amt einer Person an, die damit ihren politischen Ehrgeiz befriedigen will. In einer Monarchie liegt das Vorrecht, in einer vergoldeten Kutsche zu fahren, außerhalb des Zugriffs von Politikern. Gut so." (11.01.2007)

» zum ganzen Artikel (externer Link, deutsch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Film, » Großbritannien
Alle verfügbaren Texte von » Jeremy Paxman

Sowohl die pro-europäische als auch die alternativ-europäische Linke kann man nicht ernst nehmen, sie sind wie gelähmt von Spaltereien und Groll", so der Kommentar von Raymond Klein zur Debatte um die EU-Verfassung. "Einerseits bräuchten die Anhänger des 'kritschen Ja' Verbündete auf der linken Seite des politischen Spektrums, um eine wirtschaftliche und soziale Vertiefung der EU zu erreichen. Aber wie kann man an die 'Neinsager' appellieren, wo sie doch diejenigen waren, die 'alles vermasselt' haben, indem sie einem Text den Kampf angesagt haben, der als das 'geringste Übel' galt. Andererseits können die Anhänger des 'europäischen Nein' sich nicht mit einem Aufschub des europäischen Aufbaus auf unbestimmte Zeit begnügen, wenn sie tatsächlich ein 'anderes Europa' wollen. Doch um eine Reform in diesem Sinne in Gang zu setzen, müssen sich sich mit den Vertretern des 'kritischen Ja', mit den 'Verrätern', wie sie sie genannt haben, verbünden. Weder die einen noch die anderen scheinen eine solche Annäherung ernsthaft zu erwägen. Das Beharren auf ihren Positionen scheint ihnen wichtiger zu sein als europäische Überzeugungen." (05.01.2007)

» zum ganzen Artikel (externer Link, französisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » EU-Politik, » EU-Verfassung, » Europa
Alle verfügbaren Texte von » Raymond Klein

Die rumänische Justizreform steht auch nach dem EU-Beitritt des Landes unter Beobachtung der EU-Kommission. Weicht Rumänien vom Reformweg ab, setzt die Auszahlung von EU-Geldern aufs Spiel. Ionut Popescu lobt die Reformbemühungen von Justizministerin Monica Macovei: "Sie hat die EU-Vertreter überzeugt, dass die Justizministerin in Rumänien weder ihre Parteikollegen protegiert noch die Justiz gegen politische Gegner aufhetzt... Erstmals wurden ehemalige Premierminister und Minister, aber auch aktuelle Amtsinhaber bis zum Vizepremier strafrechtlich verfolgt. Vor zwei Jahren war es noch unvorstellbar, einen Präfekten oder Bürgermeister zu verhaften. Ist die Wirtschaftsbranche dadurch nun ehrlicher geworden? Sicherlich werden auch jetzt noch öffentliche Gelder entwendet. Aber niemand wagt es mehr, sei es ein Minister oder ein Parlamentarier, einen Staatsanwalt oder einen Richter anzurufen, um ihm mitzuteilen, er möge im Fall X oder Y Milde walten lassen, wenn er weiter Karriere machen wolle." (11.01.2007)

» zum ganzen Artikel (externer Link, rumänisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » EU-Politik, » Europa, » Rumänien
Alle verfügbaren Texte von » Ionut Popescu

Mit dem Abgang des abgewählten österreichischen Bundeskanzlers Wolfgang Schüssel gehen für Robert Misik "ziemlich düstere Jahre" zu Ende. Misik erinnert an die schwere europäische Krise, die Schüssel im Jahr 2000 ausgelöst hatte, als er Jörg Haiders rechtspopulistische FPÖ mit in die Regierung nahm, und an die Folgen für das Land selbst: "Das Land war in der Mitte gespalten - und blieb es. Hier der schwarz-blaue Block - da alle anderen. Regierungsziel: 'Die roten Gfrieser' (Nichtsnutze) wegräumen. All dies fand bis zuletzt statt, wenn auch aus zwei Gründen zunehmend unterhalb der Wahrnehmungsschwelle: Einerseits, weil den Haiderleuten durch den Niedergang und am Ende die Spaltung ihrer Partei die Kraft zum Bössein verloren ging, andererseits aber auch, weil man sich an manches, was andernorts ein Skandal wäre, einfach gewöhnt hatte... Mit dem Ausscheiden der beiden freiheitlichen Spaltprodukte BZÖ und FPÖ aus der Regierung ist der direkte Zugriff xenophober Radaubrüder auf die Politik fürs Erste gestoppt, ihre symbolische Promotion zu Staatsrepräsentanten Vergangenheit. Und das ist ein gehöriger zivilisatorischer Fortschritt." (11.01.2007)

» zum ganzen Artikel (externer Link, deutsch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Innenpolitik, » Österreich
Alle verfügbaren Texte von » Robert Misik

Estland hat ein neues Gesetz verabschiedet, das Ruhe und Schutz von Kriegsgräbern garantieren soll. Befürworter wie Kritiker sind sich aber einig, dass es einzig und allein darum geht, eine rechtliche Handhabe für die Entfernung der umstrittenen "Bronzestatue" zu haben, ein Kriegerdenkmal aus Sowjetzeiten, das sich zur Kultstätte für Nostalgiker entwickelt hat. "Es ist keine Überraschung, dass das neue Gesetz prompt für negative Reaktionen aus Russland gesorgt hat. Aber das Gesetz bedeutet noch lange nicht, dass das Denkmal wirklich verschwindet, es schafft nur die gesetzliche Grundlage. Selbst wenn die Statue entfernt und die dort bestatteten Toten umgebettet werden sollten, geschähe dies auf gesetzlichem Wege, nicht mit Gewalt und Provokation. Eines ist klar: Vor den Wahlen wird auf keinen Fall mehr etwas passieren, aber wir werden in den nächsten Wochen den Propagandaangriffen aus Moskau ausgesetzt sein." (11.01.2007)

» zum ganzen Artikel (externer Link, estnisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Innenpolitik, » Kulturpolitik, » Estland

Der belgische Jurist Hugues Dumont hat an der Sendung mitgearbeitet, in der am 13. Dezember vom staatlichen Fernsehen RTBF die fiktive Nachricht von der flämischen Unabhängigkeit verkündet wurde. Er rechtfertigt das umstrittene Projekt: "Die politischen Kräfte Flanderns, die eine einseitige Abspaltung befürworten - für den Fall, dass sich die Wallonen auf Dauer einigen ihrer Forderungen widersetzen - sind noch in der Minderheit. Doch sie gewinnen zweifellos an Zulauf und sind, mehr oder weniger versteckt, in allen traditionellen flämischen Parteien vertreten. Es ist verantwortungslos, diese Gefahr kleinzureden oder den Kopf in den Sand zu stecken, bloß um ihr nicht ins Auge blicken zu müssen. Es erschien daher ratsam, dass das RTBF die öffentliche Meinung der Wallonen – die sich der Existenz einer solchen Bewegung und eines solchen Risikos offensichtlich nicht bewusst genug sind – sensibilisiert. Die institutionelle Debatte sollte man nicht den politischen Entscheidungsträgern allein überlassen." (11.01.2007)

» zum ganzen Artikel (externer Link, französisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Innenpolitik, » Belgien
Alle verfügbaren Texte von » Hugues Dumont

Die EU-Kommission hat gestern ihren "Aktionsplan für Energieffizienz" vorgestellt, wonach die EU-Mitgliedstaaten den Ausstoß von Treibhausgasen bis 2020 um 20 Prozent reduzieren sollen. "Besteht auch nur die geringste Chance, dass diese Vorschläge angenommen werden?", fragt sich André Allemand. "Wohl kaum, werden die Pessimisten sagen. Die Staaten zieren sich, ihre Souveränität zugunsten einer wirklich gemeinsamen europäischen Politik aufzugeben. Übrigens jammert Brüssel, dass die Liberalisierung des Energiemarktes nicht zu dem erhofften gesunden Wettbewerb und zu Preissenkungen geführt hat, da einige Staaten (zum Beispiel Frankreich) alles getan haben, um ihren nationalen Spitzenkonzern zu stützen, zulasten der Neuankömmlinge. Sowieso, sagen die Skeptiker weiter, bringen die geforderten Maßnahmen Zwänge mit sich, und Zwänge sind immer unpopulär. Doch die Optimisten merken an, dass die Umstände noch nie so günstig waren, um gezielte Maßnahmen zu ergreifen." (11.01.2007)

» zum ganzen Artikel (externer Link, französisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » EU-Politik, » Umwelt, » Energie, » Europa
Alle verfügbaren Texte von » Andrés Allemand

Giovanni Valentini kommentiert den von der EU beschlossenen Aktionsplan zur Verringerung des Emissionsausstosses. Er bedauert, dass sich Italien nicht zuständig fühlt. "Wir bemühen uns, den Maastrichter Stabilitätskriterien zu genügen, und verlieren dabei Brüssels Umweltparameter völlig aus den Augen. In Wirklichkeit bedingen sich beide Fragen, denn sie betreffen unser Modell des wirtschaftlichen und sozialen Wachstums. Da ist zum einen die mangelnde Strenge bei der Kontrolle der öffentlichen Gelder. Und zum anderen fehlt es an Autonomie und Diziplin im Energieverbrauch. Wir sind ein Land, das sich weigert zu sparen, das schlampig mit seinen natürlichen Ressourcen umgeht und seine Umwelt über kurz oder lang verwüstet." (11.01.2007)

» zur Homepage (externer Link, La Repubblica)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » EU-Politik, » Umwelt, » Energie, » Italien
Alle verfügbaren Texte von » Giovanni Valentini

Die EU-Kommission hat in ihrem gestern vorgestellten energiepolitischen Aktionsplan auch empfohlen, die Energiewirtschaft zu entflechten und die europäischen Konzerne zu einer Trennung von Stromproduktion und Netzbetrieb zu verpflichten. Werner Mussler findet dies richtig, hätte aber nichts gegen ein härteres Vorgehen der EU-Kommission: "Die britischen Erfahrungen zeigen, dass die Entflechtung positive Auswirkungen auf die Preise hat. Eine verpflichtende eigentumsrechtliche Trennung von Produktion und Netzbetrieb wäre zweifellos ein weitreichender, in die Eigentumsrechte der Konzerne eingreifender Schritt. Sie scheint aber die einzige Möglichkeit, um für mehr Wettbewerb zu sorgen. Das Verhalten der Konzerne hat in der Vergangenheit hinreichend belegt, dass ihnen anders nicht beizukommen ist. Dass eine Entflechtung in deren Eigentumsrechte eingriffe, darf als Argument nicht verabsolutiert werden. Derartige Eingriffe lassen sich rechtfertigen, wenn sie zu spürbar mehr Wettbewerb führen." (11.01.2007)

» zum ganzen Artikel (externer Link, deutsch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » EU-Politik, » Umwelt, » Energie, » Europa
Alle verfügbaren Texte von » Werner Mussler

Die Tageszeitung widmet sich dem umstrittenen Projekt, einen 'kleinen Louvre' in Abu Dhabi zu gründen. "Frankreichs Kunstwelt redet seit Wochen aneinander vorbei. Das ist schade, denn das Thema verdient es durchaus, diskutiert zu werden: Wie kann ein Museum expandieren, insbesondere ins Ausland, ohne sein Publikum zu vernächlässigen oder seinen eigentlichen Aufgaben zu schaden?" Der Kommentator merkt an, dass "der Vertrag, der Frankreich an das Emirat binden soll, mehr einer Honorarrechnung gleicht als nach wissenschaftlicher Zusammenarbeit aussieht. Die Gesamtheit der französischen Dienstleistungen beläuft sich bislang auf etwa 700 Millionen Euro... Eine weitere Frage erhitzt die Gemüter: Darf Abu Dhabi Aktmalereien oder religiöse Gemälde, die seine Gefühle verletzen, ablehnen? Diesbezüglich ist der Vertrag ein wenig schwammig. Und schließlich ist es irgendwie seltsam, dass das Museum in Abu Dhabi den Namen 'Louvre' tragen soll, obwohl es mit dem Stammhaus nicht viel zu tun hat." (11.01.2007)

» zum ganzen Artikel (externer Link, französisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Ausstellung / Museen, » Frankreich

Vor einigen Tagen hat BBC Radio 1 zum ersten Mal ein Dubstep-Special gesendet. Olaf Karnik begrüßt, dass diese Musik endlich den Untergrund der Londoner Garagen verlässt und Mainstream wird. Eine Verweichlichung des "maskulinen Sounds" von Musiker wie Kode 9, Loefah oder Burial fürchtet er nicht: "Erst in den letzten beiden Jahren hat sich die Geschwindigkeit auf Hip-Hop- und Reggae-Tempi reduziert, gewinnen düstere Soundscapes und minimalistische Arrangements, metallisch harte Beats und bald tief vibrierende, bald mörderisch bohrende Bässe die Oberhand... In vielen Fällen entsteht dabei noch nie gehörte Musik, die vieles zugleich ist: hermetisch und tief, mächtig und mitreißend." (11.01.2007)

» zum ganzen Artikel (externer Link, deutsch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Musik, » Großbritannien
Alle verfügbaren Texte von » Olaf Karnik

"An einem Samstagmorgen in Deutschland in aller Frühe aufzustehen, war früher eine Überlebensnotwendigkeit", schreibt die Wochenzeitung. "Bis in die 90er Jahre schlossen die meisten Geschäfte um zwei Uhr mittags. Heutzutage kann man bis in die Puppen einkaufen gehen, außer sonntags. In den meisten Bundesländern sind die Öffnungszeiten der Geschäfte völlig freigegeben worden. Das sollte dem Mythos vom hoffnungslos verbraucherfeindlichen Deutschland ein Ende bereiten... Die Deutschen haben sich stets wegen der Zeit gesorgt. Zeitverschwendung ist verboten, Pünktlichkeit gefordert. Als Robert Levine von der California State University in Fresno vor ein paar Jahren das Lebenstempo in verschiedenen Ländern zu messen versuchte, erwiesen sich die Deutschen als die Drittschnellsten... In einer Dienstleistungsgesellschaft lockert sich das Zeitkorsett... Gut dass es die digitalen Technologien gibt: Statt pünktlich zu sein, schickt man eine Sms-Entschuldigung und kündigt seine Verspätung an (mit 25 Milliarden verschickten Textbotschaften gehörte Deutschland 2005 zu den Sms-Champions)." (04.01.2007)

» zum ganzen Artikel (externer Link, englisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Innenpolitik, » Deutschland