Der österreichische Militärexperte Erich Reiter erklärt in einem Gastkommentar die heftige Reaktion Wladimir Putins auf die Pläne für ein US-Raketenabwehrsystem so: "Russland ist in Wirklichkeit keine Großmacht mehr, nur ein riesiges Land mit enormen Problemen, dessen überschaubarer Wirtschaftsaufschwung nicht auf Hochtechnologie, sondern auf Rohstoffexporten basiert. Die Bevölkerung schrumpft, das seinerzeit große Militär zerbröselt. Was es allein noch hat um den Großmachtanspruch aufzustellen, sind die strategischen Atomwaffen. Diesbezüglich hat es die Ebenbürtigkeit zu den USA de facto bereits eingebüßt. Aber es ist immer noch gegenschlagsfähig. Diese Fähigkeit kann trotz des schrumpfenden Nukleararsenals noch längere Zeit aufrecht erhalten werden – wenn nicht das Raketenabwehrsystem käme und ausgebaut wird. Deshalb wird Russland alles versuchen, das zu verhindern. Insbesondere wird es versuchen, die neuen Verbündeten der USA – seine ehemaligen Vasallen in Osteuropa – zu verunsichern." (26.02.2007)

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"Polen und Tschechien hätten gut daran getan, sich für eine europäische Sicherheitspolitik zu entscheiden", findet die Zeitung. "Ein Raketenabwehrschild - das klingt gut. Besonders wenn die Raketen aus dem Iran oder aus Nordkorea kommen... Aber es sind noch wichtige Fragen offen: Die drei Länder [Polen, Tschechien und die USA] haben eine Entscheidung getroffen, die jede Absprache mit der EU oder gar der Nato ausschließt... Polen und Tschechien hätten es besser machen können. EU und Nato wären auch die bessere Wahl gewesen, um regionale Lösungen gegen Bedrohungen von außen zu koordinieren - ob sie nun von Russland oder Ländern wie Iran oder Nordkorea kommen. Natürlich steckt die europäische Sicherheitspolitik noch in den allerersten Anfängen. Aber sie verdient es nicht, zum Tode verurteilt zu werden, bevor sie überhaupt geboren ist." (26.02.2007)

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Die Tageszeitung stellt bedauernd fest, dass sich die EU sicherheitstechnisch hinter den USA verschanzt. "Die Amerikaner bestätigen, dass das Raketenabwehrsystem notfalls auch der Verteidigung Europas dienen könnte. Das ist beruhigend. Aber wenn dieses Abwehrschild ausschließlich Sache der Amerikaner bleibt, werden die Europäer für ihre Verteidigung mehr denn je auf die USA angewiesen sein. Die 27 EU-Staaten könnten versuchen, Washington davon zu überzeugen, sich an einem erweiterten Programm zu beteiligen, dessen Kosten so hoch sind, das es die finanziellen Möglichkeiten der EU bei weitem übersteigt. Aber auch da bestehen viele Hindernisse. Weil es an einem starken politischen Willen mangelt, ist die sich andeutende europäische Verteidigungspolitik im Bezug auf Nuklearwaffen total blockiert. Also überlassen wir wieder einmal den Amerikanern das Feld." (24.02.2007)

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"Diskret betreibt Tony Blair schon seit letztem Herbst eine Kampagne für Raketen-Abwehreinrichtungen in Großbritanien", hat die Wochenzeitung beobachtet. "[Blair ist] anscheinend überzeugt, dass die Raktenabwehrtechnologie - die in feinen Kreisen Europas lange als eine teure 'Star Wars'-Phantasie verspottet wurde - nun funktioniert. Blair glaubt, dass die Abwehreinrichtungen Großbritannien und Amerika sicherer machen würden... In den letzten Wochen hat er schon zweimal Großbritannien dazu aufgefordert, seine Fähigkeit, 'harte' militärische Macht auszuüben, zu erhalten, wenn es die 'weiche' Macht Diplomatie und Friedenssicherung, die viele seiner europäischen Nachbarn bevorzugen, anwenden will... Das [Raketenschutzschild] ist ein 'work in progress': Es wurde bereits in Stellung gebracht, als Teile gerade noch erfunden wurden. Amerika setzt 90 Milliarden Dollar darauf, dass in einer risikoreichen Welt eine unvollständige Versicherung immer noch besser ist als gar keine. Tony Blair teilt Amerikas Ansichten nicht zum ersten Mal. Eine britische Raketenstellung - die nur nach großen innenpolitischen Machtkampf möglich wäre - würde Großbritannien für eine Generation auf diese Weltsicht verpflichten. Das könnte genau das sein, was Blair will." (23.02.2007)

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Die muslimische Gemeinschaft in Spanien hat vorgeschlagen, die Große Moschee von Córdoba, die nach der christlichen Wiedereroberung 1236 Kathedrale wurde, in ein ökumenisches Gotteshaus zu verwandeln. Doch Juan José Asenjo, Bischof von Córdoba, hat für das gemeinsame Beten von Muslimen und Christen nichts übrig. Der spanische Theologe Juan José Tamayo bedauert seine ablehnende Haltung: "Wir sollten nicht vergessen, dass Córdoba jahrhundertelang das herausragende Beispiel für das Miteinander von drei Kulturen und Religionen war. Die Moschee ist zweifelsohne das bedeutendste historische Wahrzeichen des europäischen Islam. Beinahe acht Jahrhunderte lang haben Muslime in Spanien gelebt, genauer gesagt 781 Jahre... Gibt es einen geeigneteren Ort der Begegnung als diese Moschee-Kathedrale in Córdoba, die zum Weltkulturerbe zählt und und ein Ort der Vermischung der drei religiösen Traditionen war: der jüdischen, der christlichen und der muslimischen? Das Gebet ist das Wesentliche der Religion, es gibt es in allen Religionen. Warum ist dem Bischof von Córdoba so daran gelegen, zu trennen, was die Religionen verbindet?" (26.02.2007)

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"Die beiden Themen Luftkrieg und Flucht haben einander im Gesamtverlauf eines Jahrzehnts abgelöst", stellt der deutsche Literaturkritiker und Historiker Gustav Seibt fest. "Man hat noch nicht über die Anthropologie der deutschen Nachkriegsgesellschaft nachgedacht. Aber wer sie zu schreiben versuchte, der müsste von der massenhaften Elementarerfahrung von Obdachlosigkeit und Flucht ausgehen. Ist sie nicht einbetoniert in der sichtbaren Oberfläche dieser Gesellschaft? In den Hunderttausenden Eigenheimen, in ihrer peniblen Reinlichkeit, ihrer heimatlosen, frostig anmutenden Gleichförmigkeit und ihren überheizten Wohnzimmern? In den Fußgängerzonen und Einkaufszentren, in der geschrubbten Ordentlichkeit, Befestigtkeit und Solidität der Lebensumstände? Das behagliche Wohnen sei den Deutschen wichtiger als das gute Essen, so heißt es bei unseren Nachbarn. Das kann, wenn nicht alles trügt, auch eine Antwort auf die Ausgesetztheit und Unbehaustheit sein, wie sie nicht umsonst auch in den intellektuellen Schlagworten der fünfziger Jahre metaphorisiert wurden." (26.02.2007)

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Im EU-Verfassungsprozess tut sich etwas, stellt Nils Jansons fest. Zwar sei der alte Text voraussichtlich nicht wiederzubeleben, aber es könnte zur Ratifizierung einer "Miniverfassung" kommen, auf Anregung Frankreichs. "Die bisherigen Äußerungen der beiden Präsidentschaftskandidaten – Ségolène Royal und Nicolas Sarkozy – lassen erahnen, dass es in Frankreich zwei unterschiedliche Standpunkte gibt, die mit 'mehr Verfassung' oder 'weniger Verfassung' umschrieben werden könnten. Royal steht für das Modell 'mehr Verfassung'. Es würde die Aufnahme großzügiger sozialer Garantien in den Text bedeuten, um den Euroskeptizismus der Wähler zu überwinden." Dagegen stünde die Idee eines Minivertrags, die von Sarkozy vertreten wird. "Wie immer seine Motive lauten, sie stoßen in anderen EU-Staaten auf offene Ohren. Großbritannien könnte diesen Vorschlag unterstützen." (26.02.2007)

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Das Thema Geheimdienstmitarbeit wird in Tschechien durch aktuelle Enthüllungen über die Verstrickung von Ex-Premier Josef Tosovsky oder des Liedermachers Jaroslav Nohavica wieder neu diskutiert. Innenminister Ivan Langer will jetzt alle Akten freigeben und die Namen der ehemaligen Informanten ins Internet stellen. Dalibor Dostal kommentiert: "Die tschechische Gesellschaft hat sich noch immer nicht auf würdige Weise mit der kommunistischen Vergangenheit auseinander gesetzt. Auf der einen Seite werden ehemalige Spitzel als Menschen zweiter Klasse behandelt, sie dürfen bestimmte Funktionen nicht ausfüllen. Auf der anderen Seite ist die Kommunistische Partei (KSCM) fester Bestandteil der politischen Szene. Die konservative Bürgerpartei (ODS) arbeitet auf lokaler Ebene mit den Kommunisten zusammen, und auch Präsident Klaus gelangte nur dank kommunistischer Stimmen in sein Amt. Wenn sich die tschechische Politik nicht klar zur Legitimität der KSCM äußert, wird die Jagd auf kleine Stasi-Spitzel immer mehr zu einem lächerlichen Symbol der Heuchelei." (26.02.2007)

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"Vor kurzem äußerte die Türkei den unglaublichen Anspruch auf Öl und Gas, das zwischen Zypern und Ägypten liegen soll", schreibt Michael Paraskos. "Jahrelang haben sie behauptet, Nordzypern sei ein unabhängiges Land. Jetzt hat die Aussicht auf Petrodollars offenbar zu einem Meinungsumschwung geführt. Jetzt finden sie, dass Zypern ein einziges Land ist und seine Bürger im Norden wie im Süden von der Entdeckung jedweder Ölquellen profitieren sollten... Die Wurzel des zyprischen Problems mit der Türkei liegt darin, dass der Prozess der Dekolonialisierung unvollständig war... Wir nennen uns zwar Republik Zypern, aber die drei Kolonialmächte Großbritannien, Griechenland und die Türkei beanspruchen immer noch das Recht, unser politisches System und unsere internationalen Beziehungen zu bestimmen. Es scheint, dass wir selbst bei der Aussicht auf Öl kein unabhängiges Land sind... In einem Zypern, in dem man in erster Linie Zyprer ist, könnten wir alle Teil des Landes sein - ohne Sehnsucht nach Griechenland oder der Türkei, ohne Warten auf ein Eingreifen von Außen und ohne türkische Kriegsschiffe, die die Ölsucher in unseren Gewässern bedrohen." (25.02.2007)

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Ein Konflikt um den Bau einer Autobahn durch das Naturschutzgebiet Rospuda-Tal ist zum wichtigsten innenpolitischen Thema Polens geworden. Trotz anhaltender Proteste von Umweltschützern und Kritik von Seiten der EU, die das Gebiet im Rahmen des "Natura 2000"-Programms schützt, will die polnische Regierung am Bau einer Umgehungsstraße für Augustow und somit am polnischen Teil der "Via Baltica" an dieser Stelle festhalten. Die Soziologin Jadwiga Staniszkis kommentiert: "In der Diskussion um das Rospuda-Tal spiegeln sich alle Probleme des polnischen öffentlichen Lebens wider. Statt dass beide Seiten an einer Lösung arbeiten, wird das Problem für die einen zu einem Symbol des Widerstands gegen die Regierung und für die anderen – allen voran Premierminister Kaczynski – zu einer Statusfrage. Die Menschen haben es satt, dass Worte und Wirklichkeit auseinander gehen, und die Regierung beharrt auf ihrer Entscheidungsmacht, weshalb wirkliche gesellschaftliche Probleme ungelöst bleiben." (25.02.2007)

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Der portugiesische Gesundheitsminister Antonio Correia do Campos hat auf Proteste reagiert und seinen Plan zur Abschaffung von Notdiensten vor allem in den ländlichen Regionen des Landes rückgängig gemacht. Für Luis Delgado "hatte Correia de Campos schon immer 'große' Ideen für die Gesundheit in Portugal. Das Problem ist, dass seine aseptischen Importe von Modellen aus anderen Ländern, deren Gegebenheiten nicht mit den unsrigen vergleichbar sind, bei uns nicht angewendet werden können... Correia de Campos vergisst leider immer die Grundlagen, zum Beispiel, dass ein Notdienst, selbst wenn er nicht oft gebraucht wird, zwei essenzielle Funktionen hat: Er ist einfach zugänglich und verschafft der Bevölkerung, die von diesem Dienst abhängt, real und psychologisch Sicherheit. Andernfalls hätte dieser Dienst einen anderen Namen oder würde anders funktionieren." (26.02.2007)

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"Erst beschwerten sich Konkurrenten über eine große öffentliche Investition in die Royal Mail, vergangene Woche kündigte Brüssel nun eine Prüfung an, ob illegale Staatsbeihilfen geflossen seien", stellt die Zeitung fest. "Das erinnert daran, wie hart die EU sein kann, wenn es um die Sicherung von Konkurrenz in liberalisierten Märkten geht. Doch würde sie solchen übersteigerten Eifer auch bei sozialen Diensten an den Tag legen? Bislang hat sie das nicht getan. Die EU-Mitglieder waren in ihrer Gesundheitspolitik autonom und der Europäische Gerichtshof hat stets akzeptiert, dass die Länder das Recht haben, ihr Gesundheitssystem jenseits von Marktkriterien zu organisieren. Doch das Gericht hat kürzlich auch betont, dass Länder, die sich entscheiden, ihre Gesundheitssysteme wie Märkte zu behandeln, sich an die Marktregeln halten müssen. Neue Studien des Zentrums für Gesundheitswirtschaft kommen zu dem Schluss, dass eine Reihe von Reformen im britischen Gesundheitswesen - von Insolvenzregeln bis hin zur Betrachtung von Krankenhäusern als kommerzielle Unternehmen - das Gericht geradezu auffordert, diese Leistungen als Markt zu betrachten." (26.02.2007)

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Zum ersten Mal seit 2001 sind die Gasexporte Russlands zurückgegangen. Für 2007 wird ein weiterer Rückgang um zwei Prozent erwartet, stellt Peteris Strautins fest und sieht als Ursache Probleme, die Russland mit Ländern hat, in denen "farbige Revolutionen" stattgefunden haben. Ein Umdenken Russlands könnte die Folge sein: "Russland ist es bekanntlich nicht gelungen, neue Lagermöglichkeiten zu schaffen. Deswegen verfügt Gasprom nicht mehr über ausreichend Ressourcen, um die ehrgeizigen Expansionspläne des Kremls zu erfüllen und ein Energieimperium zu schaffen. Aber es könnte durchaus sein, dass Russland zusammen mit dem Iran, Algerien und vielleicht noch weiteren Staaten eine Art Gas-OPEC bildet, gegen die die Wettbewerbsbehörden der EU machtlos wären. Ein solches Gaskartell hätte sehr viel größere Möglichkeiten, die Gaspreise in Europa zu diktieren, als Russland allein." (26.02.2007)

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Für Bulgarien treten beim Eurovision 2007 Elitsa Todorowa und Stojan Jankulow-Stundschi mit ihrem Lied "Woda" an. Der Journalist Martin Karbowski begrüßt das neue demokratische Verfahren bei der nationalen Vorentscheidung."Dieses Mal war die Auswahl für das bulgarische Lied auf der europäischen Bühne ehrlich. Das ist ein großer Fortschritt... BNT [das bulgarische Nationalfernsehen] hat einen wichtigen Schritt gemacht und das Vorurteil widerlegt, dass es bei Eurovision nicht ehrlich zugeht. Dieses Mal gab es klare Vorschriften bei der Abstimmung, was zum Sieg von 'Stundschi' geführt hat. Es wurde auch Zeit, dass sich endlich 'klare' Sieger einstellen. Ebenso wie es auch Zeit wurde, dass die Zuschauer diese Entscheidung treffen... Lange haben wir auf ein modernes musikalisches Projekt gewartet, das wie 'Stundschi' Elemente der bulgarischen Folkloremusik enthält." (26.02.2007)

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Am 24. Februar hat das englische Rugby-Team zum ersten Mal im Croke Park Stadion in Dublin gespielt - dem Heimatstadion der Gaelic Athletic Association (GAA). Lange war dieser Ort ein Symbol für die Ablehnung alles Britischen, denn 1920, im irischen Unabhängigkeitskrieg, hatte die britische Armee dort in eine Menge von Fußballfans geschossen und 15 Fans und einen Spieler getötet. Die irische Zeitung schreibt nach dem Spiel vom Samstag: "Erst gab es gastfreundlichen Respekt für die britische Nationalhymne [God save the Queen]. Dann spürte man, dass die Iren in der Menge nie stolzer waren, Iren zu sein. Sie zeigten dies durch eine leidenschaftliche Darbietung der pariotischen Hymne der Iren, die manchem Spieler die Tränen in die Augen trieb... Es war ein Sieg des Sports, der Vernunft und vor allem der Zusammenarbeit zwischen den Iren. Vielen gebührt Dank für dieses symbolische Ereignis... Dass Irland das Match gewann, war dann der Höhepunkt, denn es war ein toller Tag, um irisch zu sein." (26.02.2007)

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