Nicht alle politischen Vorschläge zum Klimaschutz "sind wirklich zielführend", schreibt Alexandra Föderl-Schmid, "einige sogar kurzsichtig und gefährlich." Den Vorschlag, den Urlaub "lieber auf dem Balkon zu verbringen", statt mit dem Auto oder Flugzeug an fremde Orte zu reisen, findet sie schlicht "populistisch". "Abseits der Hysterie sollte man realistische Vorhaben umsetzen: eine Abgabe für Flugreisende, die für Klimaschutzmaßnahmen hergenommen wird; oder der Umstieg von einer motorbezogenen Versicherungssteuer auf eine verbrauchsabhängige Steuer in Österreich, so dass der tatsächliche Schadstoffausstoß berücksichtigt wird. Aktionismus ist nicht nötig, aber Aktionen - von jedem Einzelnen im Alltag: beim Einkaufen, Heizen oder bei der Fortbewegung. Es ist ein Verdienst der derzeitigen Debatte, dass dafür zumindest ein Bewusstsein geschaffen wird." (05.03.2007)

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Per Ericson warnt vor übereilten Maßnahmen in der Klimapolitik: "Je konkreter die Diskussion, desto offensichtlicher wird, welche negativen Folgen bestimmte Maßnahmen haben werden. Eventuelle Verluste für unsere Wohlstandsgesellschaft müssen gegen denkbare Vorteile für die Umwelt abgewogen werden. In der EU geht es darum, die Lasten auf alle Mitgliedsländer gerecht zu verteilen. Soll die schwedische Industrie die gleichen Bedingungen haben wie die finnische? Vermutlich. Dann aber müssen wir unsere eigenen Interessen verteidigen. Die Klimapolitik galt lange Zeit als schizophren: Zunächst beschließt die EU gemeinsam einen verminderten CO2-Ausstoß, dann reisen die Minister nach Brüssel, um sich für ihr Land Ausnahmeregeln zu besorgen." (07.03.2007)

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Die Tageszeitung meint, dass beim EU-Frühjahrsgipfel wahrscheinlich "ein paar mutige Entscheidungen getroffen werden, um die Treibhausgase zu reduzieren und die globale Erwärmung zu verlangsamen. Wenn es Angela Merkel gelingt, ihre Kollegen zu überzeugen, dann hat sie einen guten Anfang in dem Prozess für ein globales Übereinkommen der Industrienationen für die Zeit nach Auslaufen des Kyoto-Protokoll gemacht, denn auch beim G8-Gipfel im Sommer hat sie den Vorsitz... Es wird großes Verhandlungsgeschick erfordern, alle 27 EU-Mitglieder davon zu überzeugen, eine Reduktion der Treibhausgase bis 2020 festzuschreiben - kombiniert mit der Verpflichtung, den Anteil an erneuerbaren Energien im gleichen Zeitraum um 20 Prozent zu erhöhen. Andere schwierige Entscheidungen wie die Liberalisierung des Energiemarktes wurden verschoben. Es gibt zudem große Differenzen unter den EU-Mitgliedsstaaten über die künftige Rolle der Kernenergie: Auch Merkels eigene Regierung ist in dieser Frage gespalten. Aber eine klare Entscheidung zum Klimawandel wird ein wichtiges Signal sein." (07.03.2007)

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Der Journalist und Essayist Karl-Markus Gauß ist mit Reisereportagen aus Mittel- und Südosteuropa bekannt geworden. Er vertritt im Interview mit Harald Klauhs und Norbert Mayer die Auffassung, dass Europa bislang nur ökonomisch zusammengewachsen ist: "Die Weltgeschichte läuft leider nicht so, wie ich sie mir wünsche, das ist das Gemeine an ihr. Ich halte Osterweiterung übrigens für ein falsches Wort, denn es gibt eine Westerweiterung – insofern, als sich der Westen ökonomisch den Osten einverleibt. Als Österreicher finde ich es fast skurril, dass wir darüber klagen, dass jetzt osteuropäische Arbeiter unseren Leuten die Jobs wegnehmen. Es gibt ganze Länder, in denen man kaum eine Tankstelle mehr findet, die nicht in österreichischem Besitz ist, keine Bank, wo Österreich nicht zumindest Teilhaber ist. Wir kaufen uns groß im Osten ein und versuchen zugleich, uns Arbeitskräfte aus dem Osten fernzuhalten. Dass das hüben wie drüben Ressentiments hervorruft, ist klar." (06.03.2007)

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Die deutsche Bildungsministerin Annette Schavan hat angeregt, ein gesamteuropäisches Geschichtslehrbuch zu verfassen. Erkki Bahovski hält das für eine gute, aber unrealistische Idee. "Das größte Problem besteht darin, dass das alte und das neue Europa den Zweiten Weltkrieg so unterschiedlich sehen. In der westlichen Geschichtsschreibung wird der Standpunkt vertreten, dass die Invasion in der Normandie den Wendepunkt darstellt. Aber dabei wird gerne übersehen, dass an der Ostfront ungleich mehr Menschen kämpften – und es viel mehr Opfer gab... Und außerdem: Wer sollte dieses Buch schreiben? Es wird wohl ein schöner Traum bleiben, dass 27 EU-Mitgliedsstaaten ein Buch gutheißen, solange die Meinungsverschiedenheiten noch so groß sind. Und diese bestehen nicht nur zwischen den Staaten - schon unsere eigene russische Minderheit hat ein vollkommen anderes Geschichtsbild als die Esten. Und wie ist es mit Basken, Katalanen oder den außerhalb Ungarns lebenden Ungarn?" (07.03.2007)

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Jacques Le Cacheux, Mitarbeiter des französischen Instituts für Wirtschaftskonjunktur (OFCE), erläutert Floriane Danguillaume und Guillaume Duval in einem Interview, wie Europa einen Weg aus der Krise finden könnte. "Die europäischen Institutionen sind im Wesentlichen für sechs oder für zwölf Länder geschaffen worden. Nach der Erweiterung konnten die notwendigen politischen Entscheidungen nicht mehr getroffen werden, um den europäischen Markt besser funktionieren zu lassen. Heute muss man nicht mehr eine übergreifende und wachstumsfördernde Wirtschaftspolitik betreiben oder unterstützende Maßnahmen vor allem im Forschungsbereich in Gang zu setzen... In dem Buch, das ich gemeinsam mit Jean-Paul Fitoussi ['L'état de l'Union 2007'] geschrieben habe, schlagen wir eine Reihe konkreter Projekte vor: insbesondere die Schaffung einer Europäischen Gemeinschaft für Energie, Umwelt und Forschung (C3ER). Sie wäre das, was die Montanunion Anfang der 50er Jahre gewesen ist." (07.03.2007)

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Die Tageszeitung kommentiert die Rede von David Cameron, die der Parteichef der britischen Konservativen auf einem Treffen der Bewegung für Europäische Reformen (MER) in Brüssel gehalten hat. Diese von den Tories initiierte politische Gruppierung soll laut der Zeitung die Konservativen von der Europäischen Volkspartei, der rechten Gruppierung im Europaparlament, lösen. "Bei Themen wie Klimaveränderung und Wirtschaftswettbewerb sind europaweite Aktionen der einzig gangbare Weg. Die Folgen der globalen Erwärmung machen nicht vor nationalen Grenzen Halt. Großbritannien ist Teil des gemeinsamen Marktes, auch wenn manche es sich sehnlichst anders wünschen. Unser ökonomischer Erfolg basiert langfristig auf einer starken europäischen Wirtschaft. Es ist David Cameron anzurechnen, dass er diesen europäischen Tatsachen mittlerweile ins Auge sieht. Die große Frage ist nur, ob er seine Partei von seiner Sicht überzeugen kann." (07.03.2007)

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"Politischer Autismus und diverse Rücktritte in der polnischen Regierung und den Parteien, die sie unterstützen, haben dazu geführt, dass die Partner Polens langsam die Geduld verlieren. Sie antworten - offiziell oder inoffiziell - mit immer deutlicherer Kritik und mit Drohungen", stellt Brüsselkorrespondent Fernando Garcia fest. "Die genetische Zusammensetzung der Exekutive mit Präsident Lech Kaczynksi und seinem Bruder Jaroslaw als Regierungschef ist schon grotesk genug. Jetzt wurden auch noch die beiden jüngsten Skandale in Brüssel von zwei Polen ausgelöst, die denselben Namen tragen. Zuerst Vater Giertych, mit Vornamen Maciej, der für die ultrakonservative Liga der polnischen Familien im Europaparlament sitzt. Er hat das gesamte Europaparlament gegen sich aufgebracht, weil er das Logo des Parlaments zum Vertrieb einer antisemitischen Streitschrift benutzt hat... Sein Sohn Roman, polnischer Bildungsminister, hat dieser Tage eine heftige Debatte ausgelöst, weil er sich für ein Abtreibungsverbot und gegen 'homosexuelle Propaganda' aussprach." (07.03.2007)

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Nach Tschechien und Polen haben sich jetzt auch führende dänische Politiker für eine Beteiligung ihres Landes an der geplanten US-Raketenabwehr in Europa ausgesprochen. Die Tageszeitung äußert Bedenken: "Die geplante Raketenabwehr könnte die europäischen Nato-Länder spalten. Doch das ist noch das kleinste Problem. Die Rakentenabwehr hat drei fundamentale Schwächen: Erstens haben Tests gezeigt, dass die Technologie bislang noch nicht wirklich ausgereift ist. Sollte dies jedoch behoben sein, greift Problem Nummer zwei, nämlich dass die Bedrohung so gering ist, die vielen Hunderte Millionen, die das Projekt kosten wird, also in andere Maßnahmen besser investiert wären. Und last but not least: Eine Raketenabwehr wird Großmächte wie Russland und China sowie neue 'Schurkenstaaten' wie Iran und Nordkorea dazu verleiten, in neue Raketentechnologien zu investieren. Kurz gesagt wird dadurch wieder eine Rüstungsspirale in Gang gesetzt. Aus der anfänglichen Sorge könnte schnell Wirklichkeit werden." (07.03.2007)

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Heute finden in Nordirland Wahlen für das Parlament statt. Die Zeitung kommentiert: "Viele Wähler in Nordirland haben das Vertrauen in die Fähigkeit der Politiker verloren, Verantwortung für ihr Leben zu übernehmen. Berichte aus den Wahlkreisen zeigen, dass die Verdrossenheit unter den Wählern zunimmt. Sie sind frustriert, weil es nicht voran geht, sie aber nach besserer Lebensqualität streben. Vor neun Jahren haben sich beide Seiten auf einen politischen Rahmenvertrag geeinigt. Aber die Details sind bis heute umstritten... Doch trotz dieser Konflikte und Schwierigkeiten zwischen verschiedenen politischen Parteien und innerhalb dieser Parteien dürfen die Wähler nicht vergessen, dass die heutigen Wahlen der Wendepunkt in der nordirischen Politik sein können. Sie können zur Bildung einer dezentralen Regierung führen, dem ganzen Land eine Polizei mit neuen Vollmachten bescheren und eine echte Gelegenheit sein, mit allen Problemen abzuschließen und einer jungen Generation mit neuen Verträgen einen neuen Weg zu eröffnen." (07.03.2007)

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Nach jüngsten Umfragen wollen inzwischen etwa 20 Prozent der Wähler in der ersten Runde der französischen Präsidentschaftswahlen für den Kandidaten der liberal-konservativen UDF, François Bayrou, stimmen. "Bayrou, der die nationale Versöhnung anpreist, hat den Durchbruch erzielt", meint Paul-Kleis Jager. "Er propagiert die Idee einer Regierung der nationalen Versöhnung, in der die Linke und die Rechte gemeinsam das Land regieren sollen. Das wäre eine wirkliche Revolution in einem Land, das seit Henri IV. und den Regierungen der nationalen Einheit von Charles de Gaulle keine Koalition mehr erlebt hat... Es ist schwer vorherzusagen, ob Bayrou wirklich Erfolg haben wird. Die Menschen, die behaupten, ihn wählen zu wollen, sind nicht so sehr vom Kandidaten selbst überzeugt als vielmehr von dem Duell zwischen Ségolène Royal und Nicolas Sarkozy angewidert. Soziologisch betrachtet wird Bayrou außerdem zu sehr von den oberen Gesellschaftsschichten unterstützt und zu wenig von den unteren." (07.03.2007)

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Der "polnische Klempner" ist nicht die einzige Bedrohung aus Osteuropa, auch die slowakische Einheitssteuer stellt eine Gefahr für den französischen Sozialstaat dar, schreibt Peter Schutz ironisch mit Blick auf den konservativen Präsidentschaftskandidaten Nicolas Sarkozy. Sarkozy hatte die slowakische Flat Tax als "Sozialdumping" gegeißelt und als Gegenmittel Protektionismus innerhalb der EU gefordert. Reiner Populismus, urteilt Schutz: "Die Hauptkandidaten lenken die Wähler mit vorgeschobenen Themen ab, um ja nicht an den traditionellen Dogmen des Sozialstaates kratzen zu müssen. Würden sie über die Einführung eines flexibleren Arbeitsmarktes sprechen, über den Abbau von Sozialleistungen oder über den Abbau der unglaublichen Privilegien staatlicher Angestellter, dann hätten sie ihr Todesurteil schon unterschrieben, bevor der erste Wähler an der Wahlurne auftaucht. Die Slowakei hingegen muss die Drohung eines [europäischen] Steuerdiktats nicht schrecken. Frankreich verdient aber Aufmerksamkeit als Modell eines Landes, in dem die Falle des Sozialstaates so zugeschnappt ist, dass die Trägheit den Weg zu Reformen völlig versperrt." (07.03.2007)

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Stéphane Marchand beschäftigt sich mit den ökonomischen Verschiebungen zwischen Frankreich und Deutschland. "Es scheint, als befände sich die Wirtschaft auf den beiden Seiten des Rheins in verschiedenen Jahrhunderten. Nach fünf Jahren Reformen durch die SPD- und später durch die CDU-geführte Regierung ist unser Nachbar ein anderes Land geworden... Obwohl sie brutal war, war die Kur politisch möglich, weil erst Gerhard Schröder und dann Angela Merkel ein klares Ziel hatten: eine Transformation der deutschen Wirtschaft vom Industriezeitalter zur Wissensgesellschaft... Sie sind im Begriff, damit Erfolg zu haben, aber der Wandel kann nur im Rahmen der Eurozone funktionieren. Deutschland benötigt die Hilfe eines anderen großen Industrielands. Aber Frankreich ist dazu noch nicht bereit. Bis auf wenige Ausnahmen hat es die notwendigen Reformen nicht vollzogen... [Deutschland] ärgert sich über diese verpasste Gelegenheit. Sein Motor läuft auf Hochtouren, es brennt darauf, den Aufbau Europas weiter voranzutreiben - aber Frankreich bremst es aus." (07.03.2007)

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Johan Schloemann kommentiert die Meldung, dass die Bayerische Staatsbibliothek als erste deutsche Bibliothek bei Google Book Search mitmacht. Damit ist nach den spanischen Bibliotheken eine weitere bedeutende nicht-englischsprachige Bibliothek in das Projekt eingestiegen: "Der Direktor der Pariser Bibliothèque nationale, Jean-Noël Jeanneney, ist jetzt mit seinen flammenden kulturkämpferischen Appellen gegen Google zwischen Bayern und Katalonien isoliert. Denn wo wäre die 'gefährliche kulturelle Homogenisierung' durch die Amerikanisierung, die der Franzose warnend beschwört, wenn wir fortan aus München altgermanistische Studien des 19. Jahrhunderts, asiatische Spezialitäten und praktisch die gesamte urheberrechtsfreie deutsche Literatur, wenn wir aus Madrid alte Cervantes-Ausgaben herunterladen können? Jedenfalls schaut Paris, schauen auch Rom, Warschau, Kopenhagen, Göttingen und Berlin den traditionsbewussten Bayern nun verdutzt hinterher." (07.03.2007)

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In seinem aktuellen Buch "La littérature en péril" (Die Literatur ist in Gefahr) betrachtet Tzvetan Todorov die Entwicklung der französischen Literatur. "Um es klar zu machen: Ich wollte keine Polemik schreiben. Ich habe nur gehofft, die Alarmglocke zu schlagen", erklärt der bulgarisch-französische Philosoph im Interview mit Serge Bressan. "Ich stelle fest, dass der französische Roman momentan in der Welt wenig Ausstrahlung besitzt. In der Vergangenheit hat die französische Literatur etwa in der Kultur Mittel- und Osteuropas einen großen Stellenwert gehabt. Zur Zeit ist der Roman ein sehr lebendiges Genre: Schauen Sie nur nach Nord- oder Lateinamerika, nach Asien oder Osteuropa - da gibt es eine regelrechte Blüte des Romans. Frankreich ist allerdings nicht mehr tonangebend... Wenn weiterhin Bücher gelesen werden, spricht das für deren Wichtigkeit und Größe. Wir alle kennen Bücher, auf die man sich in seinem Leben stützen kann, aber solche finde ich in der heutigen französischen Literatur nicht." (01.03.2007)

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In Warschau soll neben dem Kulturpalast ein neues Museum für Zeitgenössische Kunst entstehen. Eine Jury, der unter anderem Daniel Libeskind angehört, wählte in einem internationalen Wettbewerb aus 109 Vorschlägen den Entwurf des Schweizer Architekten Christian Kerez aus. Doch der Direktor des Museumsprojekts, Tadeusz Zielniewicz, war über diese Entscheidung so empört, dass er zurücktrat. Kerez´ Plan soll nun nicht umgesetzt werden. Mariusz Cieslik kommentiert: "Auch die Einwohner Warschaus hatten keine gute Meinung vom Entwurf des Museumsgebäudes. Sie verglichen es nicht zu Unrecht mit einem Heizkörper. Niemand kann mir aber sagen, dass man es nicht hätte besser machen können - ohne diese Peinlichkeiten für Stadt und Land. Es gibt ein Beispiel, das zeigt, wie man es auch tun kann: das Museum des Warschauer Aufstands. Vieles deutet darauf hin, dass der damalige Stadtpräsident von Warschau, Lech Kaczynski, dank dieses Erfolgs zum polnischen Staatspräsidenten wurde. Das Problem ist bloß, dass kein Politiker meint, sich mit zeitgenössischer Kunst profilieren zu können. Deswegen wird wohl nichts daraus." (05.03.2007)

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