"Damit enden 12 Jahre Präsidentschaft und eine 45-jährige politische Karriere. Außerdem ist es das erste Mal in der Fünften Republik, dass ein französischer Präsident freiwillig sein Amt aufgibt", schreibt Frank Renout, Frankreichkorrespondent der Zeitung. "Chirac ist nie ein Ideologe gewesen. Während sich die Welt veränderte, die Grenzen öffneten, die Wirtschaft liberaler wurde, hat der französische Präsident so gut er konnte versucht, das historische, kulturelle und wirtschaftliche Erbe Frankreichs zu verwalten. Man scherzt, dass das Museum der primitiven Künste in Paris, das Musée du Quai Branly, das einzige sichtbare Resultat ist, das Chirac in seinem eigenen Land hinterlassen hat. In den letzten Jahren wurde in der Tat keinerlei Ideologie, keine Vision, kein Engagement Chiracs für die Zukunft sichtbar." (12.03.2007)

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Der scheidende französische Staatspräsident Chirac war beliebt, weil er politisch unverfroren war, stellt Stefan Brändle fest. Zu seiner Beliebtheit "trug vielleicht auch bei, dass er seinen Wählern gar nicht erst vormachte, er habe einen politischen Kurs... Aber die Franzosen wussten: So wie Chirac nur an sich denkt, tritt er außenpolitisch für sein Land ein. Sein politisches Programm lautete Frankreich. Chirac war weder rechts noch links, er war Gaullist, das heißt inbrünstiger Franzose. So wie er 1995 als erste Amtsentscheidung im Südpazifik Atomversuche ansetzte und sich nicht um den internationalen Widerstand scherte, so suchte er noch bei seinem letzten EU-Gipfel vor drei Tagen den französischen AKW-Park als erneuerbare Energie zu verkaufen." (12.03.2007)

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"Die meisten Beobachter werden wohl übereinstimmen, dass – abgesehen von der Unterstützung der Landwirte – der 'Chiraquismus' für wenig steht", schreibt Martin Arnold. "Jacques Chirac war ein ewiger Opportunist, der bei großen Themen wie EU-Erweiterung, freier Marktwirtschaft, Euro und 35-Stunden-Woche mal diese und mal jene Position vertrat. 1995 versprach er den Wählern, er würde die 'soziale Kluft' aufheben, aber die Arbeitslosigkeit unter den Geringqualifizierten ist nach wie vor hoch, und vor allem die muslimischen Immigranten sind wenig integriert... Aber sogar seine Kritiker wenden ein, dass er einige Dinge richtig gemacht hat. Er erhielt viel Anerkennung dafür, dass er die französische Verantwortung für die Deportationen von Juden während der deutschen Besatzung im Zweiten Weltkrieg eingestand und dass er 2003 das 'Alte Europa' in die Opposition zur US-geführten Invasion im Irak führte und vor den Gefahren einer amerikanischen Vormachtstellung warnte." (12.03.2007)

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Françoise Fressoz ist der Meinung, dass die Präsidentschaft Chiracs von "zwei politischen Katastrophen gekennzeichnet war: der glücklosen Auflösung der Nationalversammlung im Jahr 1997 und dem 'Nein' des Referendums zur EU-Verfassung, die beide das gleiche Problem ans Licht brachten. Jacques Chirac hat das europäische Abenteuer nicht vermitteln können. Am Sonntag hat er versucht, den Fehler wieder wettzumachen, als er feierlich erklärte: 'Es ist lebenswichtig, dass Europa gemeinsam handelt. Unsere Zukunft steht auf dem Spiel.' Warum hat er das nicht früher gesagt? Das Paradoxe ist, dass es in der Geschichte unserer Republik kaum einen weltoffeneren Präsidenten gab. Sein hartnäckiger Widerstand gegen den Irakkrieg, der ihm heute mehr Bewunderung als Kritik einträgt, zeugt von seinem Willen, um jeden Preis einen Zusammenstoß der Kulturen zu vermeiden." (12.03.2007)

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Michaela Wiegel konstatiert "zwei Brüche in der französischen Außenpolitik", die in die Amtszeit Chiracs fallen. "Den ersten Bruch, das Zerwürfnis mit Amerika über den Irak-Krieg, hat Chirac bewusst herbeigeführt. Den zweiten stellt die Abkehr Frankreichs vom europäischen Integrationsprozess dar... Ausgerechnet Chirac, dessen politischer Werdegang vom Kalten Krieg geprägt wurde, hat sich als Staatspräsident seit 1995 aus den Denkmustern der Ära gelöst, in der das Gleichgewicht der Blöcke über allem stand. Die Bündnissolidarität mit Amerika... stellte Chirac erstmals seit der Suez-Krise von 1956 in Frage, als er mitten in der Irak-Krise ein französisches Veto im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen androhte. Den Versuchen Frankreichs, in einer Art Konterallianz die Großmächte Russland und China, europäische Partner wie Deutschland und Belgien sowie eine Vielzahl lateinamerikanischer und afrikanischer Staaten gegen Amerikas Kurs zu vereinen, sind ohne Vorbild. Dem erfahrenen Außenpolitiker Chirac ging es dabei anders als dem Wahlkämpfer Gerhard Schröder nicht um die Bestätigung pazifistischer Reflexe bei seinen Landsleuten." (12.03.2007)

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Ein Verteidiger, aber auch ein Blockierer Europas sei der französische Präsident Jacques Chirac gewesen, schreibt Milan Rokos über "einen der letzten Dinosaurier der europäischen Politik". Chiracs Verhalten Tschechien gegenüber beurteilt er ambivalent: "Zwar unterstützte er die Erweiterung der EU um die Länder Mittel- und Osteuropas. Als diese Neulinge sich aber in Sachen Irakkrieg auf die Seite der Amerikaner schlugen, ließ er sie arrogant wissen, sie hätten 'eine gute Möglichkeit zum Schweigen vertan'. Auch der Liberalismus, den die meisten Länder des 'Neuen Europa' vertreten, hat ihm nie besonders geschmeckt... Dennoch: Sein Nachfolger wird sich anstrengen müssen, um auf der Bühne der Weltpolitik genauso sichtbar zu sein wie er." (12.03.2007)

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Paris-Korrespondent Massimo Nava stellt fest, dass Chirac den konservativen Präsidentschaftskandidaten Nicolas Sarkozy weder offiziell unterstützt noch ihn zu seinem Nachfolger ernannt hat. "In einem Absatz seiner Rede spricht Chirac vom erfolgreichen Kampf gegen die Kriminalität. Manche wollen darin eine Unterstützung für Sarkozy sehen... Aber Sarkozy hat stets betont, dass er mit den Methoden, mit dem System, mit der Regierungsmentalität brechen will und er stand oft in offenem Widerspruch zu Chirac. Er konnte also kaum auf dessen Segen zählen. Sarkozy führt in den Umfragen und übt sich im Spagat: Einerseits versucht er, die rechtsextreme Wählerschaft für sich zu gewinnen, andererseits will er sich von Chirac abgrenzen, indem er der Mittelschicht eine Modernisierung des Landes und Wirtschaftsreformen in Aussicht stellt." (12.03.2007)

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Der polnische Publizist Adam Krzeminski beteiligt sich mit einem Essay an der Debatte, wie europäische Gesellschaften mit radikalen und gemäßigten Muslimen umgehen sollen: "Der innerjüdische Konflikt im Deutschland des 19. Jahrhunderts zwischen den reformierten, oft sogar deutschnational gesinnten Juden, die die Massen der Ostjuden im Kaftan und mit Pejes, die ins Berliner Scheunenviertel zogen, scheel ansahen, erinnert ein wenig an die heutige Debatte um Ayaan Hirsi Alis 'aufklärerischen Fundamentalismus'. Dabei darf allerdings nicht vergessen werden, dass auch die Assimilation der deutschen Juden sie nicht schützte: Die Nürnberger Gesetze von 1935 sollten die gelungene Assimilation und Integration rückgängig machen und führten zu den Verbrennungsöfen von Auschwitz. Europa war und ist eben bei weitem nicht nur jener Hort der Humanität und Toleranz, wie es uns die Franzosen in die Präambel der EU-Verfassung hineinschreiben wollten, sondern auch eine lange Geschichte der Separation, der Apartheid und des Massenmordes." (10.03.2007)

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Anne-Marie Le Gloannec, Forschungsdirektorin am CERI, hat vor kurzem ein Werk mit dem Titel "Berlin et le monde" ("Berlin und die Welt") verfasst. Im Interview mit Dominique Berns erklärt sie, dass sich die deutsche Vision von Europa verändert hat: "Die Deutschen - ich spreche von der öffentlichen Meinung - haben nun eine Vision, die der französischen mehr ähnelt als früher. Das ist besonders interessant, weil sich Deutsche und Franzosen eigentlich voneinander entfernt haben. Die öffentliche Meinung in Deutschland wendet sich von Amerika ab. Die Mehrheit glaubt, dass Frankreich der beste Freund Deutschlands ist, dass die EU eine gemeinsame Außenpolitik haben sollte und Europa ein Gegengewicht zu den USA bilden muss – eine ursprünglich französische Idee. Deutschland ist also, was Ideen und Gefühle anbetrifft, viel europäischer geworden." (12.03.2007)

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Am 11. März 1990 erklärte das litauische Parlament die Wiederherstellung der Unabhängigkeit und riskierte damit die Konfrontation mit Moskau. Virginijus Savukynas fragt, was in den letzten 17 Jahren erreicht worden ist: "Natürlich gibt es im heutigen Litauen zahlreiche Probleme, aber gab es die zu Sowjetzeiten nicht? Die sozialen Unterschiede heute sind gewiss größer und es gibt Menschen, die sich kein Fleisch leisten können. Damals jedoch gab es gar kein Fleisch zu kaufen und lange Schlangen vor den Geschäften... Aber das wichtigste ist die Freiheit: Wie sehr wir auch unser politisches System kritisieren, wir können es tun, und darum sind wir frei – anders als zu Sowjetzeiten. Und so sehr wir uns über Litauen geärgert haben mögen, in diesen 17 Jahren gab es genug Augenblicke, in denen wir stolz waren, Litauer und nicht mehr die Peripherie irgendeines Imperiums zu sein." (12.03.2007)

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UN-Unterhändler Martti Ahtisaari hat am Samstag in Wien bekannt gegeben, dass die Verhandlungen mit Serbien über die Zukunft des Kosovo gescheitert sind. "Das letzte Zusammentreffen in Wien als Verhandlungen zu bezeichnen, wäre wohl eine glatte Übertreibung", schreibt Wieland Schneider zum Scheitern der Kosovo-Verhandlungen. "Denn auch wenn es nicht offen ausgesprochen wurde, eines war allen von Beginn an klar: Bei den Kosovo-Gesprächen sollte gar nicht darüber verhandelt werden, wie der künftige völkerrechtliche Status des Kosovo aussieht. Vielmehr ging es darum, wie das Überleben der serbischen Volksgruppe in einem – künftig wohl unabhängigen – Kosovo gesichert werden kann... Die Wiener Kosovo-Show am Wochenende war nur das Vorspiel für den eigentlichen Showdown im UN-Sicherheitsrat. Dort soll über Ahtisaaris Plan beraten und entschieden werden, was mit Kosovo weiter passiert. Moskau tritt dort mit neuem Selbstbewusstsein auf, denkt nicht mehr daran, die Unabhängigkeit des Kosovo gegen den Willen Serbiens einfach mitzubeschließen, wie der Westen erwartet hatte. Eine wichtige Entscheidung auf dem Balkan verkommt damit erneut zum Stellvertreterkrieg der Großmächte." (12.03.2007)

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Mehrere tausend Menschen sind am Samstag dem Aufruf der spanischen Konservativen gefolgt, gegen die Aussetzung der Haftstrafe für den Eta-Terroristen José Ignacio de Juana Chaos zu protestieren. Alberto Gonçalves fordert den spanischen Ministerpräsidenten José Luis Rodriguez Zapatero indirekt zum Rücktritt auf: "Der Grund für die Demonstration war, wie wir alle wissen, die Entscheidung Zapateros, einen im Hungerstreik befindlichen Psychopathen der Eta freizulassen. Aber die Demonstration war auch symbolischer Akt, denn die Unterordnung unter den Terrorismus ist eine Art Markenzeichen der jetzigen Regierung, entstanden aus der Angst und den Missverständnissen des 11. März. Am vergangenen Sonntag – auch ein 11. März – sind die Opfer des Attentats vor drei Jahren mit einem Mahnmal aus Glas und der Anwesenheit Zapateros geehrt worden. Er war offensichtlich erschüttert von dem Terrorakt, der die Spanier dazu gebracht hat, ihn zu wählen. Besser spät als nie: Die Opfer würde man am besten ehren, wenn die Spanier diesen Irrtum erkennen und korrigieren würden. Wie wir am Samstag gesehen haben, sind sie auf dem besten Weg dahin." (12.03.2007)

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Beim Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs am 9. März wurde beschlossen, den Anteil erneuerbarer Energien bis 2020 auf 20 Prozent zu erhöhen. Nach längerem Stillstand scheint der deutsch-französische Motor der EU plötzlich wieder zu funktionieren, meint Brüssel-Korrespondent László Szőcs: "Die Franzosen setzten zwar durch, dass das Potenzial der Atomenergie prominent genug erwähnt wird (trotz der Proteste Österreichs und Irlands). Der deutschen EU-Ratspräsidentschaft ist es dennoch gelungen, die verschiedenen Positionen der Mitgliedstaaten auf einen Nenner zu bringen." Eine gemeinsame Energiepolitik sei allerdings immer noch Zukunftsmusik: "Zypern braucht Energie, um das Land zu kühlen, Dänemark braucht Energie, um das Land zu heizen. Finnland entwickelt seine Atomkraftwerke weiter, Deutschland baut sie ab. Die EU fordert, den Ausstoß von Treibhausgasen zu verringern, was die deutsche Autoindustrie benachteiligt, während die italienischen und französischen Autos die Vorgaben bereits erfüllen." (10.03.2007)

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Bei den Wahlen zur nordirischen Nationalversammlung hat die Democratic Unionist Party (DUP) 36 der 108 Sitze gewonnen, Sinn Féin 28. Peter Preston meint dennoch: "Nordirlands Gewaltenteilung ist nichts als eine Fußnote der Politik. Sie gründet auf Misstrauen... Ja, Ian Paisley (DUP) und Martin McGuiness, beide große Gewinner, können nun ihre politische Ehe schließen. Ja, Nordirland hat für günstigere Wassertarife und für Handys, die auf beiden Seiten der Grenze funktionieren, gestimmt - und für ein warmes Bad in südlicher Behaglichkeit. Ja, es ist Tony Blairs Erbe (mit einem Nicken in Richtung John Major). Ja, wir Inselbriten können uns zurücklehnen und uns auf die Klimaerwärmung konzentrieren und nicht mehr auf die heiße Luft in Belfast. Und nein, Nuala O'Loan [Polizei-Ombudsfrau] ist nicht beim Hochzeitsmahl willkommen... [Sie] hatte enthüllt, wie Polizeispitzel in der Ulster Volunteer Force von der RUC, der nordirischen Polizei, gedeckt wurden, obwohl sie zehn oder mehr Katholiken ermordet hatten." (12.03.2007)

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Der zyprische Außenminister George Lillikas sagt in einem Interview mit Juan Carlos Sanz, seine Regierung wolle nach dem Abriss der Mauer im Zentrum Nikosias zwischen dem türkischen und dem griechisch-zyprischen Teil der Insel gern noch weitergehen. "Wir haben eine Geste des guten Willens gemacht und die Türkei auf ihre Verantwortung hingewiesen. Diese Mauer diente der Verteidigung gegen den Vormarsch der türkischen Eindringlinge im Jahr 1974. Jetzt müssen sie sich aus dieser Zone zurückziehen... Der Präsident Zyperns, Tassos Papadopoulos, hat die Öffnung von acht Grenzübergängen vorgeschlagen, und die Ledra-Straße ist nur einer davon. Wir wollen so viele wir möglich aufmachen. Die beiden Gemeinschaften auf der Insel müssen einander wieder näher kommen, damit einer Vereinigung nichts mehr im Wege steht." (12.03.2007)

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Ab dem 15. März gilt in Polen ein Gesetz, wonach nicht nur Politiker, sondern unter anderem auch Journalisten dazu verpflichtet sind, ihre Zusammenarbeit mit dem Geheimdienst offen zu legen. Viele bekannte Journalisten, darunter zahlreiche antikommunistische Dissidenten, haben gegen das Gesetz protestiert, das von der konservativ-populistischen Parlamentsmehrheit verabschiedet worden war. Marek Magierowski kritisiert den Widerstand: "Ihr 'bürgerlicher Ungehorsam' wäre in einem Repressionssystem berechtigt, das Menschen zerstört und die Freiheit des Wortes einschränkt... Die Journalisten schaffen eine Atmosphäre eines allgemeinen Aufbegehrens, dem sich alle Demokratie liebenden Journalisten anschließen sollen. Wer nicht mitmacht, seine Zweifel äußert oder – Gott bewahre – die Offenlegung der Vergangenheit für notwendig hält, wird für den Rest seines Lebens als käuflicher Schreiber der Vierten Republik abgestempelt." (10.03.2007)

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Patricia Benecke porträtiert die afrokaribische Theaterautorin Debbie Tucker Green, die mit ihren Kurz-Theaterstücken in London Furore macht und bald auch in Berlin und München aufgeführt wird. Eines ihrer Stücke dauert 20 Minuten. Über ihr jüngstes Stück, 2005 am Royal Court aufgeführt, heißt es: "Verhandelt werden... eindeutig afrikanische Problematiken. So zerstreitet sich ein HIV-infiziertes Ehepaar tödlich über das einzige Rezept für Aids-Medikamente, das ihrem Haushalt zusteht, zieht ein Kindersoldat mit seiner Machete schlachtend durch die Geschichte, wird Mary zum Tod durch Steinigung verurteilt. In Marianne Elliotts Regie kamen diese drei Erzählstränge nur bedingt zusammen, und die Schauspieler taten sich bisweilen schwer mit Tucker Greens schnellen, fragmentarisch abgehackten Textsalven. Dennoch stand die provokative Frage, was Europa täte, falls die Probleme, mit denen Afrika sich auseinandersetzt, vor der eigenen Haustür grassierten, dramatisch greifbar im Raum." (12.03.2007)

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