Max Arhippainen analysiert den Ausgang der finnischen Parlamentswahlen und macht sich Gedanken, welche Regierungskoalitionen nun in Frage kommen. "Gewinner und Verlierer sind rasch ausgemacht. Die Sammlungspartei hat einen glänzenden Sieg errungen und das beste Ergebnis aller Zeiten erhalten, während die Sozialdemokraten ihr schlechtestes Ergebnis seit 45 Jahren einfuhren. Die Zentrumspartei ist Gewinner und Verlierer zugleich, denn sie hat Sitze eingebüßt, bleibt aber größte Partei und stellt weiterhin den Premier." Max Arhippainen überlegt, ob ein Bündnis aus Zentrum und Sammlungspartei mit seiner knappen Mehrheit nicht einen weiteren Partner braucht: "Es wäre gut, wenn noch eine kleine Partei den Kitt zwischen den beiden großen bildet, aber noch ist unklar, wer das sein soll. Hier könnten die Grünen ins Spiel kommen, aber auch die Partei der schwedischen Minderheit." (20.03.2007)

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"Auch wenn Finnland weniger von den politischen Analysten beachtet wird als Irland oder Spanien - zwei europäische Länder, bei denen der EU-Beitritt zu einer erfolgreichen Modernisierung geführt hat - so verkörpert Finnland, das 1995 der EU beigetreten ist, einen weiteren Erfolg", schreibt die Zeitung. "Als armer Verwandter der skandinavischen Länder war Finnland nach dem Ende der Sowjetunion, mit der es während des Kalten Krieges eine sensible Grenze hatte, gezwungen, sich neu zu erfinden. Finnland hat sich dabei auf Forschung, Entwicklung und Technologie konzentriert, ein Weg, der von der großen Mehrheit der Bürger unterstützt wird... In diesem Umfeld der Selbstzufriedenheit und des Konsens sind starke Wahlwendungen selten und auch die Ergebnisse vom Sonntag werden wahrscheinlich nicht zu großen politischen Umbrüchen führen. Aber dennoch muss man den Stimmenzuwachs der konservativen Sammlungspartei vermerken, deren Wählerzuwachs genau dem Wählerrückgang der Sozialdemokraten entspricht." (20.03.2007)

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Nach Ansicht der estnischen Zeitung setzen die Wahlen in Finnland den Trend nach rechts fort, nachdem bereits in Deutschland, Schweden und in Estland bürgerliche Parteien an die Macht gekommen sind oder ihre Regierung fortsetzen konnten. "Es ist schwer, etwas zu finden, das man Vanhanen wirklich vorwerfen könnte... Schwachpunkt war vor allem die Außenpolitik, in der Passivität und Ideenlosigkeit vorherrschten, und dies könnte auch den Stimmenzuwachs der Konservativen begründen. Diese würden als Koalitionspartner der Zentrumspartei frisches Blut in die Regierung bringen, wovon Finnland profitieren würde, vor allem für seine Rolle in der EU." (20.03.2007)

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Der starke Wunsch nach Konsens in Finnland verschleiere, dass das Land auch Probleme habe, meint Reinhard Wolff: "Finnland geht es zwar so gut wie nie in seiner Geschichte, glaubt man der Statistik. Doch zugleich wächst die Zahl derer, die davon nicht profitieren. In den letzten zehn Jahren ist die Kluft zwischen oben und unten deutlich größer geworden. Im Vergleich zum übrigen Skandinavien ist die Arbeitslosigkeit doppelt bis dreifach so hoch und scheint sich auf diesem Pegel einzupendeln. Der Sozialstaat ist in den letzten Jahren mehr und mehr angeknabbert worden. Sollte es zu einer Mitte-rechts-Koalition - ohne die Sozialdemokraten - kommen, wird sich dieser Trend noch verstärken. Finnland lebt derzeit auf Kredit. Eine Politik ohne Visionen kann sich da schnell rächen." (20.03.2007)

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Egal welche Parteien in der neuen Regierung koalieren werden - "so oder so hätte Finnland eine beneidenswerte Stabilität", meint Jürg Dedial. "Natürlich hat auch Finnland schon turbulentere Zeiten erlebt. Die Jahre nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion, in deren Schatten der finnische Bewegungsspielraum jahrzehntelang stark eingeengt war, erzwangen tiefgreifende soziale und wirtschaftliche Reformen. Diese waren für viele Finnen mit großen Opfern verbunden. Aber von dieser Gewaltkur profitiert das Land jetzt. Finnland hat das höchste Wirtschaftswachstum aller Euro-Länder, eine der niedrigsten Arbeitslosenquoten und ein beneidenswertes Steueraufkommen. Und auch in der Außenpolitik gibt es kaum umstrittene Themen. Dies sind die Säulen, auf denen die politische Stabilität ruht, woraus sich alle vier Jahre wieder ein neuer Konsens herleiten lässt." (20.03.2007)

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Andrés Ortega bedauert, dass der Erfolg des europäischen Projekts von den aktuellen Krisen überschattet wird. "Ein trauriger Geburtstag. Das ist es, was sich die EU anschickt, am kommenden Sonntag zu feiern, wenn es an 50 Jahre Römische Verträge erinnert. Dabei handelt es sich um das beste Projekt in der Geschichte seit der Herausbildung der Nationalstaaten, der größte Beitrag Europas für die politischen Systeme. Es ist ein großer Erfolg, der viele Sichtweisen - auch bei den Themen Frieden und Wohlstand - in einer Union vereint, die es verstanden hat, das Prinzip der Freiwilligkeit dem Zwang vorzuziehen, um so die verschiedenen Identitäten zu bewahren. Die politischen Architekten der Nachkriegszeit haben es richtig gemacht. Doch heute fehlt es an einer Vision: Europa, das sich als Gegenpol zur Mauer des Kalten Krieges entwickelt hat, kann sich heute nicht mehr negativ gegen etwas entwickeln, sondern muss lernen, sich positiv zu definieren." (19.03.2007)

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Aus Anlass des 50. Jahrestags der Römischen Verträge spricht Christian Troubé mit dem polnischen Historiker und Europaabgeordneten Bronislaw Geremek über die Frage, wie die Jungen Europa begreifen. "Der Frieden zwischen den verschiedenen europäischen Nationen erscheint ihnen längst gesichert. Wie also soll man Europa attraktiv machen, wenn doch die Ablehnung der EU-Verfassung zeigt, dass die EU am Scheideweg steht? Es bräuchte etwas, damit die junge Generation im europäischen Projekt etwas findet, das ihre Imagination anregt, etwas, das ihr die Möglichkeit gibt, sich mit Europa zu identifizieren: die Verpflichtung für die Menschenwürde, die Demokratie und die Menschenrechte einerseits und die Ablehnung von allen autoritären Regimes, von jeder Einkapselung oder Abschottung andererseits. Das Projekt der Jungen wird die Öffnung sein - die Schaffung einer offenen europäischen Gesellschaft, ohne dabei unsere Unterschiede zu verneinen." (15.03.2007)

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Zum 50. Geburtstag wünscht Pascal Martin der EU etwas mehr Verrücktheit. "Europa ist extrem komplex geworden und jeder versteht, dass es nicht reicht, die Geister der Gründungsväter anzurufen, um aus der Unbeweglichkeit herauszufinden. Um das zu ändern, wird oft vorgeschlagen, Kooperationen zu verstärken, also einer jener Mechanismen, die auch dem Euro oder dem Schengen-Abkommen zugrunde liegen und die man in verschiedenen Bereichen reproduzieren könnte wie im Bereich der Umwelt, der Verteidigung oder der Einwanderung. Viele Länder haben sich zusammengeschlossen, sind mit gutem Beispiel vorangegangen und haben Antworten ihrer Partner hervorgerufen. Aber in Wirklichkeit fehlt ein Schlüsselelement: das, was [EU-Entwicklungskommissar] Louis Michel - es ist ein Tick - 'Momentum' genannt hat. Es geht um den bestimmten Moment, den man nicht verpassen darf. Europa hat seinen Schwung aus den Trümmern des Krieges gewonnen. Nun, im Jahr seines Jubiläums, scheint es das Allerschwierigste zu sein, einen Impuls zu schaffen, der Europa hilft, sich wieder aufzuschwingen." (20.03.2007)

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Seitdem der russische Präsident Wladimir Putin bei der Münchner Sicherheitskonferenz im Februar offen die Pläne eines US-Raketenabwehrsystems kritisiert hat, wird in Deutschland heftig über dieses Projekt debattiert. Während Bundeskanzlerin Merkel (CDU) für die Einbindung des Abwehrsystems in die Nato-Strukturen plädiert, warnt der SPD-Chef und Vizekanzler Kurt Beck vor einem neuen Wettrüsten. Stefan Kornelius fasst die innerdeutsche Debatte wie folgt zusammen: "Es geht um Russland als Freund oder Feind, weil Moskau den Eindruck vermittelt, als stünde diese Entscheidung unmittelbar bevor. Es geht um Rüstung oder Abrüstung, weil die SPD den Eindruck vermittelt, dass ein zweiter Kalter Krieg jetzt verhindert werden muss. Es geht um die (nach dem Irak-Krieg) nächste Spaltung Europas, weil Nachbarstaaten ihr subjektives Sicherheitsbedürfnis souverän befriedigen. Und es geht wie immer in Deutschland um alles oder nichts, um Krieg oder Frieden, mindestens aber um eine Sollbruchstelle der Koalition, weil der Irak-Krieg gezeigt hat, wie leicht das Land zu erhitzen ist in komplizierten Fragen der Sicherheitspolitik." (20.03.2007)

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Der Politikexperte Cristian Pirvulescu kommentiert das polnische Gesetz zur Pflicht zur Offenlegung der Zusammenarbeit mit dem kommunistischen Geheimdienst, das so genannte "Lustrationsgesetz", das seit einer Woche in Kraft ist, mit Blick auf die Vergangenheitsbewältigung in anderen Ländern des ehemaligen Ostblocks. "In den osteuropäischen Ländern steht, wenn auch in unterschiedlicher Ausprägung, der Antikommunismus auf der Tagesordnung. Dort wo Regierungen auf der Basis von Koalitionen entstanden sind, denen frühere kommunistische Parteien angehören, ist die Leidenschaft für die Lustration eher gering (Ungarn und Bulgarien), in anderen Fällen ist die Situation diametral entgegengesetzt (Polen und Tschechien). In Rumänien hat der Enthusiasmus zur Vergangenheitsbewältigung mit dem EU-Beitritt nachgelassen. Die politische Krise hat ihr den Rest gegeben: Nicht eine moralische Reform, nicht ein politisches Szenario, das die Lustration betrifft, wurde konkretisiert. Die Verurteilung des Kommunismus war nur ein Lippenbekenntnis des Präsidenten." (20.03.2007)

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Die sozialistische Präsidentschaftskandidatin Ségolène Royal hat am Sonntag für eine VI. Republik plädiert, ein Vorschlag, der auch eine Reform französischer Institutionen beinhalten würde. Sie hat damit einen umstrittenen Vorschlag wiederbelebt, meint François Ernenwein: "Es steht fest, dass sich institutionelle Praxis mit der Zeit verändert hat: durch das Festhalten an der Macht eines von den Wählern missbilligten Präsidenten, durch die Akzeptanz der Kohabitation, durch die Unklarheit der Rollenverteilung zwischen Staatspräsident und Premierminister, durch die Abwertung des Parlaments. Bleibt nur noch zu sagen, dass diese Krise keine der Institutionen ist. Es ist eine moralische Krise. Die Ursache für die Bedenken der Franzosen sind nicht die nicht umgesetzten Verfassungstexte, sondern die schlechten Angewohnheiten, wenn Linke und Rechte sich die Verantwortung teilen. Bevor man also die Republik ändern will, wäre es besser, zunächst die Umsetzung ihrer Grundsätze zu untersuchen. Dass dann Änderungen nötig sein werden, versteht sich von selbst. Aber in dieser Reihenfolge." (20.03.2007)

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Ian Mayes, Leserbeauftragter des Guardian, hat das Buch "Richtiger und falscher Journalismus" geschrieben, das demnächst erscheinen wird. Darin geht er vor allem der Frage nach, "ob der Guardian bei dem, was er veröffentlicht hat oder in der Art wie er es getan hat, richtig oder falsch gehandelt hat... Es ist der Versuch, die aktuelle öffentliche Debatte über Ethik im Journalismus zwischen den Guardian-Lesern und Redakteuren zu etwas Normalem und Natürlichen zu machen. Noch ist diese Diskussion ein ungewöhnliches Phänomen in der Welt des Journalismus... vor allem, weil sie unabhängig von den redaktionellen Vorschriften oder Verboten geführt werden konnte, deren offene Thematisierung den meisten aktuellen Medien peinlich ist... Die Dozenten der Journalistenschulen, mit denen ich in den letzten Jahren gesprochen habe, bestätigten mir, dass so ein Buch sinnvoll wäre. Viele der Journalismus-Studenten in Großbritannien kommen heute aus Ländern, in denen eine solche Debatte und Untersuchung einfach nicht stattfindet. Vielleicht ändert sich das in Zukunft." (19.03.2007)

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Die virtuelle Ausstellung "Literarni algoritmi" des slowenischen Net-Art-Pioniers Jaka Zeljeznikov - ausgerichtet von der Galerie Bezigrad in Ljubljana - gibt Petja Grafenauer Krnc Anlass, über diese moderne Kunstform nachzudenken: "Net Art, Kunst im Internet, macht deutlich, dass ein Kunstobjekt weder eines realen Raumes noch realer Zeit bedarf. Um das Kunstwerk zu konsumieren, ist die physische Anwesenheit in einem konkreten Raum nicht mehr erforderlich. Natürlich gilt dabei die Bedingung, dass ein Raum mit einem Computer vorhanden sein muss, womit ein Großteil der ärmeren Regionen der Erde bei der Rezeption von Net Art benachteiligt wäre... Die Verspieltheit einiger Projekte und die kritische Macht, die Net Art darstellt, erinnern an die Visuelle Poesie der sechziger Jahre, eine übergreifende künstlerische Bewegung, die auch die slowenische Kunst und Literatur kennzeichnete. Nun jedoch können wir mit Hilfe eines technologischen Vermittlers einen Raum schaffen, den eine lokale institutionelle Einrichtung überhaupt nie erreichen kann." (20.03.2007)

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Anlässlich des Tages der Frankophonie bedauert Laurent Moyse, wie sich die Internationale Organisation der Frankophonie (OIF) entwickelt hat. "Sie macht nichts anderes, als die Meinung derjenigen zu verstärken, die sich hinter der Verteidigung der Sprache verstecken, und steht dabei im Wettbewerb mit anderen, die für den Erhalt der Vormacht in der Welt plädieren. In diesem Kontext ist es interessant zu lesen, dass 44 Schriftsteller ein Manifest verabschiedet haben, in dem sie würdigen, dass die wichtigsten Preise der französischsprachigen Literatur 2006 an Ausländer verliehen wurden. Das bedeutet aus deren Sicht das 'Ende der Frankophonie' und die 'Geburt einer französischsprachigen Literaturwelt'. Schwer zu sagen, ob diese Art von kultureller Gönnerhaftigkeit zu etwas führen wird: Eine solche Bewegung hat aber auf jeden Fall den Verdienst, dass sie einen multipolaren Dialog wieder in Schwung bringt, der, wenn er auch niemals beendet war, sich aber nicht immer so entwickelt hat wie es sein sollte." (20.03.2007)

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Przemyslaw Szubartowicz hat sich das neue Album "Die Bürger der Vierten Welt" der Gruppe Masala Sound System angehört und freut sich, dass sich nun auch Rock- und Alternativmusiker den Gegnern der in Polen regierenden Kaczynski-Zwillinge angeschlossen haben. Diese Musiker "schreien aus sich heraus, was sie davon halten, dass immer neue Gesellschaftsgruppen vom Premierminister beleidigt werden... In der Geschichte des freien Polens hat keine politische Gruppierung so harte und eindeutig adressierte Protestsongs abbekommen wie die Kaczynskis. Natürlich mussten Politiker einstecken, und das nicht wenig. Aber das war ziemlich allgemeine Kritik - dass Politik überhaupt unmoralisch ist, die Macht korrumpiert und den Leuten Lügen und Ausbeutung bringt. Pubertäre Manifeste, in denen die Regierenden die Hauptrolle gespielt haben, waren selten." (19.03.2007)

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Suzi Feay schreibt darüber, dass "Muriel Gray, Schriftstellerin und Moderatorin und in diesem Jahr Vorsitzende der Jury des Orange Broadband Prize for Fiction (bei dem Schriftsteller nicht antreten dürfen), bei der Bekanntgabe der Longlist möglicher Preisträger beklagt hat, dass den vorgeschlagenen Autorinnen die Imaginationskraft fehle und dass sie sich nur auf ihr Leben und ihre persönlichen Anliegen konzentrierten. Schriftstellerinnen arbeiteten nicht hart genug daran, ihr Geschlecht und ihre Lebensumstände zu überwinden, sagte Gray. Kurz: Sie würden sich nichts ausdenken, was aber die Bedingung für eine Literatur wäre, die einen in den Bann zieht... Sollte 'sein Geschlecht zu überwinden' eine Schlüsselaufgabe von Literatur sein? Es ist seltsam, dass Gray das als eine gute Sache an sich sieht. Meist sind Schriftsteller, egal ob männlich oder weiblich, nicht gut, wenn sie die Rolle des anderen Geschlechts übernehmen. Bestenfalls wird es unüberzeugend, schlechtestenfalls absurd oder peinlich - ich erinnere an Martin Amis' Polizistin im Roman 'Night Train' oder an Sebastian Faulks' Figur der Charlotte Gray [im Roman 'Die Traumtänzer'], die an ihrer historisch recherchierten Unterwäsche herumnestelt." (20.03.2007)

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