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Home / Presseschau / Archiv / Presseschau | 16.04.2007

 

TOP-THEMA

Russland geht hart gegen Demonstranten vor

Russische Spezialtruppen sind am Wochenende mit Gewalt gegen einige tausend Demonstranten bei nicht genehmigten Kundgebungen in Moskau und Sankt Petersburg vorgegangen. Angesichts der Machtstellung Putins fragen die europäischen Zeitungen, warum der Kreml so heftig reagiert hat. » mehr

Mit Artikeln aus folgenden Publikationen:
Neue Zürcher Zeitung - Schweiz, La Repubblica - Italien, Der Standard - Österreich, ABC - Spanien

Neue Zürcher Zeitung - Schweiz

Warum hat der Kreml auf "Kundgebungen von verhältnismäßig kleinen und heterogenen Grüppchen von Oppositionellen, Unzufriedenen und politisch Andersdenkenden" mit einem "überwältigenden Aufgebot an kampfstark aufgerüsteter Spezialpolizei" reagiert, fragt Reinhard Meier. "Ohne derart aufwändige Polizei-Einsätze würden diese Demonstrationen in der in- und ausländischen Öffentlichkeit ja weit weniger Aufmerksamkeit hervorrufen. Vielleicht gehört aber gerade solche mediale Aufmerksamkeit mit zum Kalkül der Kreml-Strategen. Sie soll den russischen Bürgern möglicherweise vorgaukeln, dass die von Putin stets beschworene Stabilität im Lande doch durch verantwortungslose Kräfte gefährdet sein könnte. Deshalb sei es, so die Suggestion, umso dringlicher, bei den bevorstehenden Wahlen für das bewährte Establishment zu stimmen." (16.04.2007)

La Repubblica - Italien

Sandro Viola kommentiert die regierungskritischen Demonstrationen in Russland. "Was sich derzeit in den großen Städten Russlands abspielt, ist sehr weit von dem entfernt, was in Georgien und der Ukraine zwischen 2003 und 2005 geschah. Die Rosenrevolution und die Orange Revolution waren Triumphmärsche... Sie sind nicht vergleichbar mit den kleinen Demonstrationen, die es seit Anfang April immer wieder gibt. Und damit nicht genug: Der Machthaber in Moskau ist kein taumelnder Autokrat wie es Schewardnadse in Tbilissi oder Kutschma in Kiew waren. In Moskau liegt die Macht in den Händen Putins, der weder wankt noch diskreditiert ist. Vielmehr ist er sehr beliebt: Zwischen 70 und 80 Prozent der Russen sagen, dass sie gern von ihm, dem ehemaligen Geheimdienstchef, regiert werden. Eine Zustimmungsrate, von der alle westlichen Machthaber nur träumen können." (16.04.2007)

Der Standard - Österreich

Einige tausend Menschen, die in Moskau und Sankt Petersburg demonstrierten, können nicht darüber hinwegtäuschen, dass das Land keine Opposition mehr hat, meint Eduard Steiner. Er gibt jedoch auch zu bedenken: "Tot sind das politische Leben und der Kampf der Blöcke freilich nur in dem Sinn, wie der Westen Politik versteht. Der Kampf findet sehr wohl statt. Nur wenig sichtbar, weil zwischen denen geführt, die hinter hohen Mauern die Fäden ziehen. Dass er unerbittlich ist, lassen die Turbulenzen erahnen, die sich zuletzt an der Häufung politisch oder ökonomisch motivierter Morde zeigten. Auch zeugen überraschende Entlassungen an den Schaltstellen von Punktesiegen einzelner Gruppierungen. Viele sind in der engen Vernetzung von Politik und Wirtschaft unter Wladimir Putin zu einer neuen Schicht von Oligarchen aufgestiegen. Das Ende seiner Amtszeit im März 2008 verängstigt sie derart, dass ein turbulentes Jahr bevorsteht." (16.04.2007)

ABC - Spanien

"Das Eingreifen der Ordnungskräfte in Moskau und Sankt Petersburg ist ein Symptom für eine politische Unruhe in Russland, die vermutlich seit 1991, als die UdSSR zerfiel, nicht mehr so groß gewesen ist", meint die Zeitung. "Vor 15 Jahren haben sich die Russen auf den Weg der Demokratie begeben, aber es hat leider den Anschein, als würden sie kehrt machen und unausweichlich zum Ausgangspunkt zurückkehren; dorthin, wo die autoritären Reflexe des Kremls automatisch wieder zum Vorschein kommen... Im Laufe seiner beiden Amtszeiten war Putin nie der Demokrat, den Russland bräuchte. Er hat noch nicht einmal versucht, diesen Anschein zu erwecken. Ihm bleiben noch einige Monate, um seinem Land zu dienen und der russischen Gesellschaft wenigstens zu gestatten, ihren neuen Präsidenten frei zu wählen. Aber wenn man bedenkt, was an diesem Wochenende in Russland geschehen ist, dann scheint das nicht Putins Absicht zu sein." (16.04.2007)

REFLEXIONEN

Libération - Frankreich

Eric Hobsbawm über die Neuerfindung der Geschichte

Der britische Historiker Eric Hobsbawm erklärt Eric Aeschimann in einem langen Interview unter anderem, dass die Entkolonialisierung "zur Entstehung neuer Staaten ohne Geschichte geführt hat - oder mit einer Geschichte, die diese Staaten nicht annehmen wollen. Das Ende des Kalten Krieges hat in jüngerer Zeit zum Schmelzen der Geschichte geführt, die sich nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges etabliert hatte. Fast überall gibt es neue Sichtweisen auf die Geschichte, die sich aufdrängen - oder die einem aufgedrängt werden. Das hat einen außerordentlichen Raum eröffnet für die Neuerfindung von Geschichte, die zu weiten Teilen mythologisierend ist, denn diese Geschichten werden nicht von Historikern geschrieben, sondern von Regierungen, Bewegungen, Organisationen, Interessensgruppen... Eine Nation existiert nur in Bezug zu ihrer Vergangenheit... Deshalb ist es nicht erstaunlich, wenn sich eine ethnische Gruppe oder eine vorgeblich ethnische Gruppe, die sich eine gemeinsame Identität schaffen will, eine Geschichte erfindet." (14.04.2007)

Le Temps - Schweiz

Ian Buruma über die Integration der Muslime in Europa

Der niederländische Autor Ian Buruma beschreibt in einem Artikel, den mehrere europäische Zeitungen drucken, wie Europa mit dem Islam lebt. "Angst vor dem Islam und den Immigranten könnte zu einer restriktiven Gesetzgebung führen... Das heutige Problem besteht darin, dass wir die Werte der Aufklärung manchmal in sehr dogmatischer Weise gegen Muslime einsetzen. Sie sind zu einer Form des Nationalismus geworden - 'unsere Werte' werden 'ihren Werten' gegenübergestellt. Die Werte der Aufklärung sind zu verteidigen, weil sie auf guten Ideen beruhen, und nicht, weil sie 'unsere Kultur' sind. Kultur und Politik in dieser Art und Weise zu vermischen heißt, in dieselbe Falle zu tappen wie die Multikulturalisten. Wenn wir die Muslime in Europa weiter bekämpfen, werden wir immer mehr Menschen in die Arme der islamistischen Revolution treiben. Wir müssen alles tun, um die Muslime Europas zu ermuntern, sich in die europäischen Gesellschaften zu integrieren. Das ist unsere einzige Hoffnung." (16.04.2007)

POLITIK

Hospodářské noviny - Tschechien

Polens konservative Revolution

"Verbot von Ehescheidungen, Einschränkung für Abtreibungen, Einführung von Schuluniformen - auch wenn ersteres ohne Chance ist und das Abtreibungsverbot am Freitag im Parlament scheiterte, erreicht die konservative Revolution in Polen derzeit neue Höhepunkte", schreibt Martin Ehl. "Kritiker sagen, die Brüder Kaczynski betreiben eine anachronistische Politik, die auf Nationalismus setzt, was in Zeiten internationaler Zusammenarbeit kontraproduktiv ist. Das Ergebnis ist, dass sich ein großer Teil der Bevölkerung von der großen Politik abwendet... Die Kaczynskis sind abhängig von ihrem ultrakatholischen und nationalistischen Koalitions-Partner, der Liga Polnischer Familien, mit der sie um die gleiche Wählergruppe buhlen. Alle eingangs erwähnten Themen stammen von Liga-Chef und Vizepremier Roman Giertych. Er wartet mit einem kontroversen Vorschlag nach dem anderen auf, während der zweite Koalitionspartner, der Populist Andrzej Lepper [von der Bauernpartei Samoobrona] nach Skandalen in den Hintergrund getreten ist." (16.04.2007)

Le Monde - Frankreich

Die Wahrnehmung Polens im Ausland

Die beiden Wissenschaftler Kerry Longhurst und Marcin Zaborowski, beide auf Europa spezialisiert, bemängeln, dass die Politik der Brüder Kaczynski - des polnischen Präsidenten und des Premierministers - so systematisch angegriffen wird. "Polen ist zweifellos ein gesellschaftlich sehr konservatives Land - die Bevölkerung ist zu 90 Prozent katholisch, mehr als 60 Prozent der Polen gehen jeden Sonntag in den Gottesdienst und ein Viertel von ihnen lebt und arbeitet auf dem Land. Egal welche politische Partei an der Macht ist, die polnische Regierung wird im europäischen Kontext immer konservativ sein... Diese Regierung glaubt an einen starken Staat, an die moralische Erneuerung und an eine selbstbewusste Außenpolitik. Aber man muss zugeben, dass sie diplomatisch ungeschickt ist und sich darüber hinwegsetzt, wie Polen im Ausland wahrgenommen wird. Wir sollten aufpassen, dass unsere Wahrnehmung sich nicht nur auf die Extreme der polnischen Politik richtet. In manchen Fragen versuchen die Kaczynskis durchaus, sich vom gaullistischen Frankreich inspirieren zu lassen." (14.04.2007)

El País - Spanien

Immobilienskandal an Spaniens Küsten

Der Petitionsausschusses des Europaparlaments hat einen Bericht veröffentlicht, in dem der städtebauliche Wildwuchs und die mangelnde Kontrolle seitens der Kommunen an Spaniens Sonnenküsten beklagt werden. Die Tageszeitung kommentiert: "Das Ausmaß von Korruption und Inkompetenz, das der Bericht beschreibt, ist völlig zutreffend. Das belegen schon die Korruptionsverfahren, die täglich an den Gerichten behandelt werden... [Die Gründe] sind seit langem bekannt, und doch ist es der öffentlichen Hand nicht gelungen, die Korruption im Immobilienwesen zu stoppen, die das Vertrauen vieler Bürger in die lokalen Behörden erschüttert und die Glaubwürdigkeit anderer demokratischer Instanzen untergräbt. Am schlimmsten ist jedoch, dass sich Spanien in den Augen Europas als eine Gesellschaft darstellt, die den Betrug auf den Katasterämtern, illegale Bauvorhaben und die Zerstörung der Umwelt einfach hinnimmt." (16.04.2007)

Cyprus Mail - Zypern

Zunehmende Kriminalität in Zypern

"In Zypern mehren sich schwere Verbrechen, das belegen die neuesten Zahlen des Justizministeriums", schreibt die Zeitung. "Für die meisten Menschen bedeuteten die gesellschaftlichen Veränderungen und der größere Wohlstand ein besseres Leben und vermehrte persönliche Chancen. Aber gleichzeitig bekommen wir dadurch die gleichen Probleme, die der Fluch einer jeden westlichen Gesellschaft sind: ein explosiver Cocktail aus familiärer Zerrüttung, wachsender Straffälligkeit und zunehmendem Drogenkonsum. Zypern hat zurzeit eine der höchsten Quoten an Drogentoten in Europa... Die Infrastruktur des Staates datiert immer noch aus Zeiten, als es fast keine Verbrechen gab... Wir können der Lage jedoch noch Herr werden. Wir kennen die Entwicklung aus Griechenland und anderen Ländern, wir wissen, welche Bedrohungen auf uns zukommen. Bislang haben wir auf Verbrechen nur reagiert. Doch solange wir können, sollten wir vorbeugen. Dabei sollten wir besonders die soziale Ausgrenzung ins Visier nehmen, denn sie schafft die Verbrecher von morgen." (15.04.2007)

Süddeutsche Zeitung - Deutschland

Kandidiert Erdogan für das Präsidentenamt?

In der Türkei beginnt heute die Frist für alle Kandidaten, sich um das Amt des Staatspräsidenten zu bewerben, der in zwei Wochen vom Parlament bestimmt wird. Noch ist unklar, ob Premierminister Tayyip Erdogan von der national-konservativen AKP kandidieren wird. Erdogans AKP hat ihre Wurzeln im islamischen Milieu, und viele befürchten im Fall seiner Wahl eine Islamisierung der Republik. Für Kai Strittmatter verläuft die "eigentliche Front" anderswo: "Die Kemalisten, selbsternannte Erben von Republikgründer Mustafa Kemal Atatürk, sind die alte Elite der Türkei. Nun fürchten sie, die den Staat jahrzehntelang regiert und geplündert haben, endgültig von der Macht und von den Honigtöpfen verdrängt zu werden... Es fällt auf, dass keineswegs nur konservative Muslime hinter Erdogans AKP stehen, sondern dass er seine Sympathisanten auch in den Lagern der Istanbuler Unternehmer, der Liberalen, der Europafreunde und der türkischen Minderheiten hat. Sie alle verweisen darauf, dass die Türkei nie so offen und demokratisch war wie heute, nach vier Jahren AKP-Regierung." (16.04.2007)

The Economist - Großbritannien

Schottlands Wunsch nach Unabhängigkeit

Die Wochenzeitung stellt fest, dass "das Königreich im Vorfeld der Regional- und Kommunalwahlen ganz und gar nicht den Eindruck der Einheitlichkeit macht... 'Wir haben nur noch 30 Tage, um die Dezentralisierung zu retten', sagte Jack McConnell in dieser Woche. Schottlands Erster Minister feuerte damit die ersten Labour-Schüsse im Wahlkampf für die schottischen Parlamentswahlen am 3. Mai ab. Durch einen seltsamen Zufall finden diese zwei Tage nach dem 300. Geburtstag der formellen Union zwischen Schottland und England statt. McConnell hat allen Grund, alarmiert zu sein. In jüngsten Meinungsumfragen findet die Schottische Nationalpartei (SNP), die für die Unabhängigkeit von England ist, weit mehr Zustimmung als Labour. Wer vor Jahren dafür kritisiert wurde, dass er davor warnte, die Dezentralisierung sei weniger eine Lösung für separatistische Ambitionen, sondern beschleunige vielmehr die Abspaltung, lacht sich nun ins Fäustchen. Ist die Union wirklich in Gefahr, wenn Schottland als erste der vier Nationen, aus denen das Vereinigte Königreich besteht, alleine weitermacht? Nur, wenn Labour es nicht verhindern kann." (12.04.2007)

WIRTSCHAFT

Vasabladet - Finnland

Nordeuropa und der Klimawandel

Vor kurzem hat die internationale Expertengruppe IPCC im Auftrag der Uno ihren zweiten Weltklimabericht 2007 vorgelegt. Danach könnten Teile der nördlichen Hemisphäre kurzfristig sogar von der Klimaerwärmung profitieren. Das ist noch lange kein Grund zur Freude, findet Viveca Dahl: "Wer wünscht sich nicht niedrigere Heizkosten für seine Wohnung? Wer hat etwas gegen längere Sommer einzuwenden? Also ist der Klimawandel gut, weil er uns nützt. Und weiter brauchen wir ja nicht zu denken. Aber im Bericht des IPCC findet sich ein Wort, das schwer genug wiegen sollte: das Wort Hunger. Lesen Sie es sich noch einmal durch und lassen Sie es sacken: Hunger. Denn der ist die Folge von längeren Dürreperioden und stärkeren Überschwemmungen. Wie gesagt: kurzfristige Vorteile für die ohnehin bereits Privilegierten - und erhöhtes Hungerrisiko für die anderen." (16.04.2007)

KULTUR

Élet és Irodalom - Ungarn

Kempelens Schachtürke

In Budapest ist eine große Ausstellung über den österreichisch-ungarischen Erfinder, Architekten und Schriftsteller Wolfgang von Kempelen (1734-1804) zu sehen, die anschließend im Karlsruher Zentrum für Kunst und Medientechnologie gezeigt wird. Kempelen erfand unter anderem einen Schachautomaten und eine Sprechmaschine. Seine Erfindungen waren seiner Zeit weit voraus, meint József Mélyi, Kurator der Ausstellung, im Gespräch mit László J. Győri: "Kempelen erfand den Schachautomaten, in dem ein im Gerät verborgener menschlicher Schachspieler mithilfe einer kunstreichen Mechanik die Schachzüge einer türkisch gekleideten Puppe steuerte. In den 1780er Jahren war Kempelen mit dem Schachtürken auf Europatournee und führte ihn James Watt vor, mit dem er über die Weiterentwicklung der Dampfmaschine sprach. Das wäre so, als ob heute jemand mit einem genial konstruierten Roboter als Zauberkünstler auftreten würde, um dabei mit Spitzenforschern der Gentechnologie über die künstliche Intelligenz zu diskutieren. Der Schachautomat war eigentlich zur Unterhaltung gedacht, Kempelen jedoch interessierte sich in Wirklichkeit mehr für die Konstruktion einer Sprechmaschine, für die Entwicklung einer Mechanik zur Hervorbringung menschlicher Sprachlaute." (13.04.2007)

LOKALE FARBEN

Cotidianul - Rumänien

Die Hooligans der Orthodoxen Kirche

Seit Jahrhunderten feiert die orthodoxe Kirche nach Ostern das Fest der Wunderheilung eines Blinden. Razvan Mihai Vintilescu kann dem alljährlichen Spektakel in Rumäniens Kirchen und Klöstern, währenddessen sich hunderttausende Gläubige um gesegnetes Wasser drängen und teilweise prügeln, nichts abgewinnen: "Hier hört die Tradition auf, es beginnt die Heuchelei. Das gesegnete Wasser wäscht das Blut von Ellenbogen, heilt Veilchen und mildert von Faustschlägen verursachte Bauchschmerzen. Denn all das muss ein Gläubiger erleiden, um vom heiligen Trank kosten zu dürfen. Dafür schlagen sich die Gläubigen Jahr für Jahr die Köpfe ein - wie in einem barbarischen Ritual. Hier hört die Religion auf, es beginnt der Selbstbetrug. Du bist nicht streng gläubig, wenn du nicht, gierig nach Heiligem, deine Schuhsohle auf dem Rücken eines anderen abwischst... Es handelt sich um religiöse Hooligans: Wie bei Fußballspielen sind die Gläubigen bereit, für ein Trikot, das auf die Tribüne gereicht wird, Fackeln aufs Spielfeld zu werfen und Schlägereien in der Fankurve anzufangen." (16.04.2007)

Postimees - Estland

Aufbau einer gesamtbaltischen Armee

Seit ihrem gemeinsamen Nato-Beitritt am 1. April 2004 wollen die drei baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen eine gemeinsame Landtruppe aufstellen – aber bislang ist das Projekt nicht über die Planungsphase hinausgekommen. Die estnische Zeitung schiebt Lettland die Schuld zu: "Natürlich war dieses ehrgeizige Projekt noch nie einfach, aber nun hat sich auch noch 'überraschend' herausgestellt, dass Estland und Litauen vollkommen unterschiedliche Panzerwagen haben, was enorme logistische Probleme mit sich bringt. Vor allem aber hat Lettland überhaupt keine Panzer und plant auch nicht, rechtzeitig welche anzuschaffen. Außerdem müsste Lettland seine 5000 Mann starke Armee um mindestens 200 Mann aufstocken, die in das neue Bataillon eingingen. Eine gemeinsame baltische Truppe ohne die Letten wäre wohl noch seltsamer als ein Bataillon, in dem jede Kompanie mit eigenen Fahrzeugen herumfährt." (16.04.2007)

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