London-Korrespondent Marc Rozen fragt, warum die separatistische Bewegung in Schottland derzeit so populär ist: "Die SNP verspricht im Falle eines Sieges ein Referendum über die Selbstbestimmung Schottlands, das zum Zerfall Großbritanniens führen könnte... Die Unzufriedenheit mit London liegt in der Feindschaft zur britischen Labour-Regierung begründet, vor allem zu Tony Blair. Dieses Misstrauen rührt aus dem Irakkrieg und dem Krieg in Afghanistan, wo viele schottische Soldaten dienen. Dazu kommen Abnutzungserscheinungen der Regionalregierung, einer Koalition aus Labour und Liberaldemokraten, die seit acht Jahren im Amt ist. Die SNP profitiert von den Protestwählern, nicht die Konservativen, die im Norden wenig präsent sind und heimlichen Zulauf von englischen Nationalisten haben." (03.05.2007)

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Ian Bremmer, Vorsitzender der Eurasia Group, einer amerikanischen Agentur zur Risikoprävention, warnt vor einem Sieg der SNP bei den schottischen Parlamentswahlen: "Ein von den Nationalisten beherrschtes schottisches Parlament könnte Auswirkungen über Großbritannien hinaus haben. Ein Sieg der SNP und die mögliche Abspaltung von Großbritannien würde eventuell die katalanischen und baskischen Separatisten in Spanien, die Flamen in Belgien oder die Norditaliener, die sich vom ärmeren Süden des Landes trennen wollen, beflügeln. All das sind Bewegungen, die sich im Laufe vieler Jahre und je nach den historischen Umständen entwickeln. Ein Schritt Schottlands in Richtung Unabhängigkeit könnte den Separatismus in jedem dieser Länder anheizen. Auch wenn die schottischen Parlamentswahlen wohl kaum einen Dominoeffekt haben werden, so sind es die kleinen Erschütterungen, die große politische Bewegungen wie die Demokratisierung, die Entkolonialisierung, den Sozialismus, den Kapitalismus oder den Nationalismus auslösen." (03.05.2007)

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Erhard Stackl hält die Warnungen Tony Blairs, die nationalistischen "Reaktionäre" würden Schottland wirtschaftlich in den Untergang führen, für übertrieben. "Wer einmal erlebt hat, wie SNP-Chef Alex Salmond auf den Straßen von Glasgow von aus Pakistan stammenden Geschäftsleuten freundlich empfangen wurde, wird sich mit der Kategorisierung der SNP als dumpfbackige und fremdenfeindliche Kiltträger schwer tun. Mit einem gesellschaftspolitisch links von Labour stehenden Programm und mit von Irland abgeschauten Plänen einer für Unternehmer und Investoren vorteilhaften Steuerreform passen sie schlecht zu Blairs Zerrbild. Ein in der EU vereintes Europa, in dem die Grundregeln in Brüssel festgelegt werden, begünstigt die (relative) Selbstständigkeit von Regionen ebenso wie die vernetzte Mediengesellschaft (was der Theoretiker Marshall McLuhan schon vor Jahrzehnten prophezeit hat)." (03.05.2007)

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"Ein eigenständiges Schottland könnte in Bezug auf ausländisches Kapital und ausländische Arbeitskräfte ein aggressiverer Konkurrent für Irland werden, auch wenn beide Länder dann möglicherweise enger im Rat der Inseln oder im Rat der EU zusammenarbeiten würden", schreibt Michael O'Sullivan, Autor des Buches "Irland und die globale Frage". "Schottische Politiker, die für die Unabhängigkeit sind, verweisen immer dann auf Irland als Vorbild, wenn sie ihren Bruch mit England begründen wollen... Irland ist ein sehr globalisiertes Land und hat wenig Kontrolle über seine wirtschaftspolitische Umgebung, die Auswirkungen der globalen Finanzmärkte oder von Weltereignissen. Gleichzeitig ist die irische Gesellschaft in zunehmendem Maße vom Geist des keltischen Tigers durchdrungen - und ist spürbar weniger gleich, frei und brüderlich. Dieser Trend könnte die Schotten davon überzeugen, sehr vorsichtig mit ihren Wünschen umzugehen." (03.05.2007)

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"Kaum jemand interessiert sich dafür, was die Menschen in England – die immerhin 85 Prozent der Union ausmachen – über diese denken", schreibt Sue Stirling. "Die öffentliche Meinung Englands zur Union ändert sich gerade drastisch. Die Schotten mögen zwar der SNP ihre Stimme geben, dennoch findet die Unabhängigkeit nicht mehr Befürworter als vor 20 Jahren. In England dagegen sprechen sich jetzt immer mehr Menschen für ein eigenes Parlament aus; manche Umfragen legen sogar nahe, es könnte eine Mehrheit für einen Alleingang Englands geben. Auf jeden Fall gibt es eine zunehmende Tendenz der Engländer, sich als 'englisch und nicht britisch' zu definieren: 1992 waren es 30 Prozent, 2005 schon 40 Prozent. Man spürt regelrecht, wie die Unruhe in England wächst... Es gibt weiterhin die mit der Dezentralisierung verbundenen Unausgewogenheiten, die ein Gefühl von Ungerechtigkeit bei den Engländern nähren. Schottische Parlamentsmitglieder stimmen über Gesetze ab, die nur England betreffen. Und der englische Steuerzahler ... subventioniert weiterhin Schottland." (01.05.2007)

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Der in New York lehrende britische Historiker Tony Judt bekennt, dass er Frankreichs scheidenden Präsidenten Jacques Chirac vermissen wird. "Weder Sarkozy noch irgendeiner der anderen Kandidaten hat, wie Chirac, einen historischen Blick dafür, warum das europäische Haus so wichtig ist, was auf dem Spiel steht und warum diejenigen, die Europa spalten oder schwächen wollen, mit dem Feuer spielen. Einige der neuen EU-Mitglieder wollen beides haben - niedrige Steuern, abgesichert durch Zuwendungen der 'ineffizienten' Steuerzahler in Westeuropa. Polen und Tschechien kassieren Brüsseler Subventionen, ohne in der Frage der Stationierung von US-Abwehrsystemen ihre europäischen Nachbarn auch nur zu konsultieren... Als Chirac den Osteuropäern, die den Irakkrieg unterstützten, erklärte, sie hätten besser den Mund halten sollen, regten sich viele Leute über seine ruppige Formulierung auf, die das Ansehen Frankreichs nicht gerade steigerte. Aber Chirac hatte recht." (03.05.2007)

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In einem Interview mit Marie Chaudey beklagt die Gräzistin Jacqueline de Romilly, die Mitglied der Académie française ist, "den schlechten Zustand der französischen Sprache. Sie wird oft zu ungenau, wirr, schwerfällig benutzt. Die Literaturvermittlung ist ohnehin in der Krise und leidet in jeder Hinsicht. Ich bekomme viele Briefe von Unbekannten: Es ist unmöglich herauszubekommen, ob sie von Männern oder Frauen stammen, die Adjektive sind mal feminin, mal maskulin... Auch Journalisten bedienen sich, wenn sie nicht sehr auf der Hut sind, eines Jargons. Eine präzise Sprache ist jedoch unabdingbar für Gedankenreichtum. Eine verarmte Sprache liefert auch nur armselige Gedanken. Das richtige Wort finden ist wesentlich. Das gilt im Alltag ebenso wie in der Firma, wenn man beispielsweise ein Projekt vorstellen will. Nur wer seine Gedanken richtig ausdrückt, kann sie auch umsetzen, sich verständlich machen und andere Ausdrucksmittel wie beispielsweise Gewalt vermeiden." (03.05.2007)

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Laut einer aktuellen Umfrage des Meinungforschungsinstituts CBOS gefällt es 86 Prozent der Polen in der EU. Das sind 22 Prozentpunkte mehr als beim EU-Beitritt vor drei Jahren. Der Soziologe Jacek Kucharczyk kommentiert das Ergebnis im Gespräch mit Dominik Uhlig: "Man hatte uns mit Schreckensszenarien so sehr Angst gemacht, dass es nach dem Beitritt nur besser werden konnte. Anstelle des Schocks kam die Erleichterung... Die Politiker passen sich langsam der Meinung der Wählerschaft an. Die Bürgerplattform ist von ihrer Parole 'Nizza oder der Tod' abgerückt. Die Liberalen und das neue Parteienbündnis LiD [bestehend aus zwei sozialdemokratischen und einer liberalen Partei] präsentieren sich als proeuropäische Parteien und versuchen auf diese Art und Weise, Wähler zu gewinnen. Wie sich das in den Programmen widerspiegelt, ist eine andere Sache. Die Debatten über europäische Themen – zum Beispiel die EU-Verfassung – verlaufen nur mühsam. Aber selbst die [rechten Parteien] LPR und Samoobrona kritisieren vergleichsweise selten die EU-Mitgliedschaft. Sie merken, dass dies für Wähler unattraktiv ist. Nach wie vor besteht eine Kluft zwischen der proeuropäischen Gesellschaft und den Regierenden, die versprechen, uns gegen Europa zu verteidigen." (02.05.2007)

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Der Ton im Konflikt zwischen Russland und Estland um den Standort eines Kriegsdenkmals wird schärfer. Neben Vorfällen an der Grenze zwischen beiden Ländern gab es in Moskau Tumulte in der Redaktion der Wochenzeitung Argumenty i Fakty, als Mitglieder einer Kreml-nahen Jugendorganisation das Gebäude stürmten, in dem die estnische Botschafterin eine Pressekonferenz abhalten wollte. Das estnische Nachrichtenportal befürchtet, die eigentliche Eskalation stehe noch bevor. "Wenn Russland Diplomaten physisch angreift und die Server der estnischen Regierung und die Internetseiten von Zeitungen stört, kann man fast sagen, der Krieg habe begonnen. Die russischen Behörden verstoßen nicht nur gegen die Wiener Konvention über diplomatische Beziehungen, sondern gegen sämtliche Regeln des internationalen Umgangs, von denen des guten Benehmens ganz zu schweigen. Die anti-estnische Hysterie wird von der obersten Machtelite Russlands geschürt, die marodierende Jugendliche als Kanonenfutter missbraucht. Wir können nur hoffen, dass die Staaten, die uns Unterstützung zugesagt haben, auch ihr Wort halten. Man sollte Russland daran erinnern, dass Estland nicht nur zur EU, sondern auch zur Nato gehört." (03.05.2007)

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In Litauen spöttelt man gerne, die Esten seien eher langsame Naturen. Vigantas Danilavicius sieht dies auch in Bezug auf die Bronzestatue so: "Die Sowjetdenkmäler wären am besten gleich nach dem Putsch in der Sowjetunion entfernt worden, als die Russen selbst ihre Dscherschinskis vom Sockel stürzten, aber nicht jetzt, wo in Russland Lenindenkmäler errichtet werden... Die Reaktionen [Russlands] auf den Schritt Estlands sind jedoch nichts anderes als paranoid. Die Esten haben das Denkmal ja eben nicht gestürzt, wie es oft genug nach dem Putsch passiert ist, sondern sie haben es dorthin gebracht, wo es hingehört: auf einen Friedhof. Vielleicht trauert man in anderen Kulturen lieber in der Öffentlichkeit und an belebten Plätzen, in den Baltischen Staaten ist das aber nicht so." (03.05.2007)

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Nach dem gestrigen TV-Duell der beiden französischen Präsidentschaftskandidaten kommentiert François Ernenwein: "Die Differenzen zwischen Nicolas Sarkozy und Ségolène Royal bestehen eher in der Methode, die angewandt werden soll, um Veränderungen herbeizuführen, als in der Frage, ob Veränderung notwendig ist. Die gesamte Debatte war von diesen unterschiedlichen Ansätzen geprägt... Jetzt müssen die Franzosen vor allem zwischen diesen beiden Stilen entscheiden, die beide respektabel sind. Das wird nicht leicht, weil viele Wähler zwei Dinge gleichzeitig wünschen: entschiedenes Handeln, wie Sarkozy es verkörpert, und einen breiten Konsens, den Royal will. Nach der Debatte der beiden Kandidaten über ihre Vorstellungen für die Zukunft haben die Franzosen nun ein paar mehr Anhaltspunkte, um die zentrale Frage zu beantworten, die sich bei dieser Präsidentschaftswahl stellt: Welches Frankreich wollen wir?" (03.05.2007)

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In Berlin hat gestern zum zweiten Mal die von Innenminister Wolfgang Schäuble initiierte Islamkonferenz getagt. Heribert Prantl kritisiert den Innenminister: "Eine deutsche Werteordnung, zu der Wolfgang Schäuble von den Muslimen ein Bekenntnis verlangt, gibt es nicht... Es gibt Vorstellungen von dem, was in einer Gesellschaft gut und wünschenswert ist. Aber diese Vorstellungen gehen weit auseinander, an Kabinettstischen ebenso wie an Redaktions- oder an Stammtischen. In einer Gesellschaft wie der deutschen, deren Hauptkennzeichen ist, dass es 'die' Gesellschaft nicht gibt, gibt es nur eine allgemein verbindliche Werteordnung: Das ist die, die sich in den Gesetzen widerspiegelt; das Grundgesetz formuliert in seinen Grundrechten und Verfassungsgrundsätzen die verpflichtenden Werte. Es ist also nicht recht, wenn Wolfgang Schäuble ein Bekenntnis zu einer Rechts- und Werteordnung verlangt. Es geht um die Rechtsordnung - und um sonst nichts... Basis des Zusammenlebens in diesem Land ist die Anerkennung folgender Rangordnung: Die Grundrechte stehen über allen religiösen Lehren und Dogmen." (03.05.2007)

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Der Soziologe Levent Unsaldi analysiert die Rolle der Armee in der aktuellen innenpolitischen Krise der Türkei: "Für die Militärs steht viel auf dem Spiel. Die Wahl des Präsidenten ist gemäß Verfassung zugleich die Entscheidung über den Oberbefehlshaber der Armee. Sicher ist die Präsidentschaft in der Türkei eher ein Ehrenamt, das vielmehr symbolische Bedeutung als Befugnisse hat. Aber das Symbolische spielt eine große Rolle. Das Denken des türkischen Militärs unterscheidet zwischen dem autonomen Staat einerseits, der in einer historischen Kontinuität steht (von der Armee geschützt und überwacht), sowie der gewählten Regierung andererseits, die zwar vom Volk bestimmt wurde, aber nicht unbedingt die höheren Interessen der Nation widerspiegelt. Die Bestrebungen des Volkes werden als ungenügend empfunden im Vergleich zu den 'Wertvorstellungen' der Eliten." (03.05.2007)

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Sabina Fati kritisiert in einem Text für Observator cultural - eine der wenigen unabhängigen Zeitungen Rumäniens -, die rumänischen Massenmedien seien in der Hand einiger weniger Trusts umstrittener Geschäftsmänner: "In Rumänien befindet sich die Presse nicht unter Kontrolle der Staatsmacht wie in Moskau, sie ist frei, muss aber nach den Regeln des Marktes funktionieren. Die Regeln des Medienmarktes bestimmen diejenigen, die die finanziellen Möglichkeiten haben und Schlüsselinformationen über wichtige Leute besitzen... Die Regeln dienen den Interessen der Oligarchie. Unter diesen Bedingungen wird die Presse als frei bezeichnet, obwohl sie sich größtenteils in den Händen einiger kompromittierter Geschäftsleute befindet, die sich nach politischem Schutz sehnen. Rumänien ist 2007 Mitglied der EU geworden und hat eine oligarchische Demokratie. Die Demokratie dient also einer Oligarchie, die sich in der demokratischen Übergangszeit gebildet hat." (02.05.2007)

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Die Organisation Freedom House gibt jährlich einen Bericht zur Lage der Pressefreiheit in der Welt heraus. Im jüngsten Bericht wird Bulgarien nur 'teilweise' Medienfreiheit bescheinigt, es rangiert auf Platz 76. Alexander Andrejew kommentiert: "Bei Themen wie [der Abschaltung des umstrittenen Atommeilers] Kosloduj, die Solidaritätsaktion [mit den in Libyen inhaftierten bulgarischen Krankenschwestern] 'Ihr seid nicht allein' oder dem Mythos von Batak [die aktuelle Debatte um die Befreiung vom 'türkischen Joch' 1876], bei denen es einen breiten nationalen Konsens gibt, sind abweichende Kommentare, die sich vom Lärm des patriotischen Narrativs abheben, von einigen Herausgebern oder Eignern unerwünscht. Mit anderen Worten: Die Medienfreiheit in Bulgarien hat ihre Grenzen dort, wo der politische oder wirtschaftliche Druck beginnt, wobei immer auch ein Druck der Massen besteht... Es ist eine Sache festzustellen, dass bestimmte Bevölkerungsgruppen die Todesstrafe, den Islamismus oder die Jagd auf Homosexuelle unterstützen. Etwas anderes ist es zu behaupten, diese Ansichten seien richtig, und gleichzeitig die Kritik daran zu verbieten." (03.05.2007)

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In Luxemburg gibt es 2007 zwei Ausstellungen in ehemaligen Industriebauten am Rande der Stadt. Eine davon findet im stillgelegten Stahlwerk Dudelange statt und heißt "Die Rückkehr Babels. Reisen, Erinnerung und Bürgerschaft". Guy Duplat berichtet emphatisch über dieses Projekt, weil es die Leistung von Generationen ausländischer Arbeiter herausstreicht. "In der großen Halle von Dudelange ist ein Labyrinth aus weißen Tüchern aufgebaut. Im Inneren stößt man auf lebensgroße Porträts von Luxemburgern ausländischer Herkunft. Man sieht sie im Kreis ihrer Familie, umgeben von persönlichen Gegenständen oder Dokumenten... Zu einer Zeit, in der so viel Aufhebens um Identitäten gemacht wird - in Luxemburg ebenso wie im restlichen Europa -, zeigt die Ausstellung die Leistung aller Gruppen in der Geschichte Luxemburgs. Sechzig Menschen haben ihre Türen, Schränke und Herzen für dieses Projekt geöffnet, das am Ende zu einem großen Buch werden wird." (03.05.2007)

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Der Schriftsteller Beppe Severgnini fragt, was Italien Touristen heute noch bieten kann. "Die Landschaft hat sich verändert. Maulbeerbäume, Flachs, Roggen und Hanf verschwinden, die Obstbäume werden weniger, Mais, Soja und Reis nehmen zu. Die Ebenen sind trocken und ausgeplündert, ähnlich wie in den Vereinigten Staaten. Es gibt weniger Sümpfe, Anbaugebiete, Bäume, Farben... Ausgerechnet dieses herunter gekommene Italien will sich als touristische Großmacht behaupten... Nur 41 Prozent der Unterbringungen bieten Internetanschluss. Nur eins von fünf Hotelzimmern. Und das im 21. Jahrhundert, in einem Land, das keine Rohstoffe und so gut wie keine Schwerindustrie besitzt, aber touristisch Weltklasse sein will. Ist das wichtig? Aber nein. Der Sommer kommt, denken wir an das Vergnügen." (03.05.2007)

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