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Home / Presseschau / Archiv / Presseschau | 07.05.2007

 

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Nicolas Sarkozy - Frankreichs neuer Präsident

Nicolas Sarkozy - Frankreichs neuer Präsident

 

Nicolas Sarkozy, der Kandidat der französischen Rechten, hat die Präsidentschaftswahl am 6. Mai mit 53 Prozent der Stimmen gegen die Sozialistin Ségolène Royal gewonnen. Wird Sarkozy sein Wahlkampfversprechen, einen Wandel herbeizuführen, einhalten können? » mehr

Mit Artikeln aus folgenden Publikationen:
Der Standard - Österreich, El País - Spanien, Die Welt - Deutschland, De Volkskrant - Niederlande, La Tribune - Frankreich, Hospodářské noviny - Tschechien, Le Courrier - Schweiz

Der Standard - Österreich

"In seinen Wahlreden präsentierte sich Sarkozy gerne als Vertreter jener meritokratischen Ideologie, die Konkurrenz, Eigeninitiative, sozialen Aufstieg und die Gewinner der Gesellschaft preist", analysiert Christoph Winder. "Obwohl Sarkozys Gegner nichts unversucht ließen, ihn als gefährlichen Neoliberalen amerikanischen Zuschnitts zu brandmarken,... stand den Franzosen der Sinn nach Wandel... Die Frage ist nun, wie sehr Sarkozy willens und in der Lage ist, sein Versprechen, 'die moralische Krise Frankreichs zu lösen', auch umzusetzen. Zu tun gäbe es genug, von der enormen Staatsverschuldung über die mangelhafte Integration der Jugendlichen in den Arbeitsmarkt bis hin zum ungelösten Problem der Banlieues. Um diese Herkulesarbeit in Angriff nehmen zu können, müsste sich Sarkozy zuerst einmal tatsächlich in jenen Präsidenten aller Franzosen verwandeln, der er angeblich sein will. Dazu bedürfte es freilich eines integrativeren politischen Stils, als er ihn bisher gepflogen hat." (07.05.2007)

El País - Spanien

Nicolas Sarkozy wird es schwer haben, sein Programm umzusetzen, wenn seine Partei nicht auch die Parlamentswahlen gewinnt, meint die Zeitung. "Lange hat ganz Europa auf Frankreich gewartet. Bis Juni kann es noch weiter warten, sofern Frankreich, das eine Schlüsselrolle spielt, dann seine intellektuelle, wirtschaftliche und soziale Vitalität wiederfindet. Man muss hoffen, dass Sarkozy es mit seinen Reformen schafft, Frankreich aus dem Loch zu holen, in das es aus eigenem Verschulden gefallen ist. Der neue Präsident hat verkündet, Frankreich sei 'zurück in Europa' - allerdings mit einer kaum verschleierten protektionistischen Grundhaltung. Sarkozy will die EU-Verfassung den Franzosen nicht mehr zur Abstimmung stellen, er will einen Mini-Vertrag. Möglicherweise ist das die einzige Lösung, obwohl man die Punkte des Originalvertrages so weit wie möglich verteidigen sollte, weil sie einen Fortschritt beinhalten. Ein starkes Europa braucht ein fittes Frankreich. Aber letzteres braucht ebenso eine EU mit echten Entscheidungsbefugnissen." (07.05.2007)

Die Welt - Deutschland

Der französische Politologe Alfred Grosser befürchtet, der neue Präsident Nicolas Sarkozy könne noch mehr Macht bekommen, als Jacques Chirac hatte - nämlich wenn seine Partei die Parlamentswahlen im Juni gewinnt. "Sarkozy sagt zwar, dass er einen unparteiischen Staat möchte. Doch wäre er der Präsident einer Republik, in der alle jene, die ihm zu Diensten waren, die führenden Posten in der Polizei und der Verwaltung bekämen... Wenn Sarkozy sagt, der Präsident werde eine größere Rolle spielen, so ist das doch schon längst der Fall, auch wenn das Gegenteil in der Verfassung steht. Danach hat der Präsident eigentlich wenig Macht, was sich in einer Kohabitation zeigt. Denn dann hat der Premierminister freie Hand in der Wirtschafts- und Sozialpolitik, wie das 1997 bis 2002 zwischen Chirac und Lionel Jospin der Fall war. Sobald aber der Präsident auch die parlamentarische Mehrheit besitzt, ist er wirklich allmächtig." (07.05.2007)

De Volkskrant - Niederlande

"Diese Wahl zeigt ein erfreuliches politisches Erwachen in Frankreich", urteilt die niederländische Zeitung. "In den meisten europäischen Hauptstädten herrscht Zufriedenheit mit diesem Ergebnis. Nicht nur, weil Sarkozy ein Referendum über eine neue EU-Verfassung vermeiden will, sondern auch oder vor allem, weil er viel eher für Reformen und Eigenwilligkeit steht als Royal. Sozio-ökonomische Reformen sind in Frankreich, einem Land, das den Rhythmus Europas bestimmt, mehr als notwendig. Das Wort Reform ist offenbar viel leichter auszusprechen als umzusetzen - vor allem in Frankreich, wo es die Straße schafft, die Beschlüsse der Politiker zu blockieren." (07.05.2007)

La Tribune - Frankreich

"Die Franzosen haben mit der Wahl von Nicolas Sarkozy zum Präsidenten eine klare Entscheidung getroffen. Sie wussten genau, dass Frankreich einen tiefgreifenden Wandel braucht", meint François-Xavier Pietri. "Die Entscheidung für Sarkozy, einen Mann, dem man versucht hat, einen zweifelhaften Ruf anzuhängen, was von den Franzosen soeben mit einer Handbewegung abgetan wurde, ist sehr sinnvoll. Denn wenn man diesem Kandidaten etwas zugestehen muss, dann dass er mehr Farbe angekündigt hat. Er hat eine Rechte versprochen, die endlich keine Komplexe mehr hat, die sich modernisiert und von der lähmenden Angst vor dem Wähler oder vor der Straße befreit ist. Eine Rechte, die sich von der blinden Furcht löst, die Jacques Chirac Stück für Stück in ein Netz aus Handlungsunfähigkeit und Wankelmut eingeschlossen hat... Man kann ruhig das Wort Bruch benutzen. Die Wähler haben gestern klar für den Bruch gestimmt. Jetzt muss man ihn nur noch umsetzen." (07.05.2007)

Hospodářské noviny - Tschechien

Für den neuen französischen Präsident Nicolas Sarkozy wird es nicht leicht, meint Lenka Zlamalova. "Sein wichtigster Gegner dürfte die Straße werden. Streiks, Demonstrationen und brennende Autos gehören in Frankreich zum politischen Kampf. Es war die Straße, die alle bisherigen Reformversuche vom Tisch wischte. 1996 paralysierte ein wochenlanger Streik gegen die Reformvorhaben des rechten Premiers Alain Juppé das ganze Land. Vergangenes Jahr besetzten die Studenten Paris, als Premierminister Dominique de Villepin die Arbeitsverträge für Jugendliche antasten wollte. Sarkozy hat allerdings gegenüber den beiden einen Vorteil: Er ist Präsident. Die beiden anderen waren nur Regierungschefs, die Jacques Chirac am Ende nicht im Amt hielt. Doch derzeit ist schwer abzusehen, wie sich Sarkozy angesichts von Millionen Streikenden verhalten wird." (07.05.2007)

Le Courrier - Schweiz

"Es wäre eine so schöne Gelegenheit gewesen, das politische Leben Frankreichs zumindest äußerlich zu modernisieren und eine Frau zum Staatsoberhaupt zu wählen. Nicolas Sarkozy hat diese Gelegenheit mit einem Wahlergebnis von 53 Prozent zunichte gemacht. Der Nachfolger Jacques Chiracs wird beweisen müssen, dass er in der Lage ist, mit dem volksfernen und sterilen Stil seines politischen Ziehvaters nach zwölf Jahren starrer Präsidentschaft zu 'brechen'. Aber bis jetzt ist es Sarkozy nur gelungen, das Neue vorzutäuschen, nicht es sich zu eigen zu machen", konstatiert Fabio Lo Verso, der große Zweifel an Sarkozys Reformwillen hat. "Sarkozy behauptete im Wahlkampf, er wolle einen 'Bruch' herbeiführen. Das läuft auf ein Frankreich hinaus, das engstirnig, arrogant und besserwisserisch ist, das die sozialen Probleme ignoriert und vom Sicherheitsdenken besessen ist. Diesbezüglich wird Sarkozy die Linie seines Vorgängers fortsetzen." (07.05.2007)

REFLEXIONEN

Gazeta Wyborcza - Polen

Witold Gadomski über Migration als Motor Europas

Der Journalist Witold Gadomski beklagt die europäische Kleinstaaterei und plädiert für mehr Flexibilität in der EU. "Eines der grundlegenden Prinzipien der EU ist die Freizügigkeit, die das Recht auf freie Wahl des Wohn- und Arbeitsortes in einem anderen Land einschließt. Warum machen so wenige Europäer davon Gebrauch? Der Grund sind die Vielfalt der Sprachen und Kulturen, das Gefühl der Fremdheit und die schlechteren Chancen auf beruflichen Aufstieg in einem anderen Land. Die EU ist immer noch ein Sammelsurium von 27 Staaten, deren Regierungen eine Politik betreiben, die auf die Verwirklichung von Partikularinteressen abzielt. Politische Parteien machen sich nationalistische Ressentiments zu Nutze. Die größten europäischen Nationen – Frankreich und Deutschland – sehen nicht ein, dass sie von den kleineren und ärmeren Nachbarn etwas Neues lernen könnten. Zu einer wirklichen Integration der EU kommt es erst, wenn eine große Wanderung der europäischen Völker beginnt - in einem viel größerem Ausmaß als die heutige Arbeitsmigration aus Mitteleuropa." (05.05.2007)

The Guardian - Großbritannien

Madeleine Bunting über antireligiösen Missionseifer

Madeleine Bunting denkt über antireligiösen Bekehrungseifer in Büchern nach. "Auf dem Buchmarkt verkauft sich Atheismus außerordentlich gut... Richard Dawkins stand seit Herbst vergangenen Jahres mit 'The God Delusion' (Die Gottestäuschung) auf beiden Seiten des Atlantiks in den Bestsellerlisten, gleich hinter Daniel Dennetts 'Breaking the Spell' (Den Bann brechen)... Die Bücher werden ihren provokativen Titeln gerecht: Sie verhöhnen den Glauben... und wollen ihn ausrotten... Die Gefahr ist, dass Ablehnung und Feindseligkeit gegenüber der Religion in all ihren Formen... eine Auseinandersetzung mit den wirklich interessanten Fragen der Debatte zwischen den Naturwissenschaften und der Theologie verhindert. Die Beständigkeit und das nahezu Universelle von Religion ist eines der ältesten Rätsel des evolutionären Denkens... Die Naturwissenschaftler behaupteten, der Glaube sei ein Abfallprodukt der Entwicklung unserer Vorstellungskraft oder aber eine Methode, die sozialen Bindungsmechanismen zu festigen. Heißt das, dass die Religion ein wichtiger evolutionären Schritt war, der nun - wie der Blinddarm – überflüssig geworden ist?" (07.05.2007)

POLITIK

Financial Times - Großbritannien

Großbritannien nach den Wahlen

Die Tageszeitung kommentiert die Regional- und Kommunalwahlen vom 3. Mai in Großbritannien, die neben der bereits vorhergesagten Wahlschlappe für Labour "viel komplexere und interessantere" Aspekte beinhalten. "Labour hat einen Dämpfer bekommen, die Konservativen keinen entscheidenden Durchbruch gehabt und die Liberalen Verluste gemacht. Im Norden hat die Schottische Nationalpartei gewaltig zugelegt, aber kein Mandat für die Unabhängigkeit bekommen. Kurz: Nach einem Jahrzehnt der Labour-Dominanz ist britische Politik wieder konkurrenzbetont. Dafür war es an der Zeit. Die wichtigsten Lehren lauten: Labour kann auf einen Rest Gutwilligkeit zählen, vielleicht weil die Wähler wissen, dass der wegen des Irakkrieges äußerst unpopuläre Tony Blair bald geht. Die nationale Verzweiflung ist nicht groß genug, als dass man die Konservativen wählen muss, die sich jedoch unter David Camerons flottem Führungsstil im Aufwind befinden. Und die Liberalen unter Sir Menzies Campbell haben ihre Chance schwerfällig verpasst. Die Parteistrategen haben eine Menge zu überlegen." (04.05.2007)

Dnevnik - Bulgarien

Bulgarien fordert von Moskau geheime Dokumente

Bulgarien fordert die Rückgabe geheimer Dokumente, die im Zweiten Weltkrieg von der sowjetischen Armee nach Moskau verschleppt wurden. Christo Christow kommentiert: "Bislang hat nur eine bulgarische Regierung die Frage nach der Rückgabe der Archive aus Moskau gestellt: die unter Dimitar Popow 1991... Unter diesem Blickwinkel ist die neue Forderung nach 16 Jahren ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Die internationale Praxis hat gezeigt, dass solche Fragen - wenn es um Archive und heikle geschichtliche Ereignisse und Fälle geht - allein auf politischem Weg und auf höchster staatlicher Ebene gelöst werden können. Das wurde auch im Jahrzehnt nach dem Zerfall der Sowjetunion deutlich, als der russische Präsident Boris Jelzin seinem polnischen Kollegen Lech Walesa Dokumente übergab, die den Massenmord an 15.000 polnischen Kriegsgefangenen 1940 bei Katyn dokumentieren... Es ist schon ein wenig seltsam, dass so viele 'Patrioten' unter den bulgarischen Politikern kaum Interesse daran zeigen, von Moskau Dokumente über die eigene Geschichte zu erhalten." (07.05.2007)

Público - Portugal

Madeiras Regionalfürst gelingt Amtszeitverlängerung

Alberto João Jardim, der seit 30 Jahren die Regionalregierung der portugiesischen Insel Madeira führt, wollte vorgezogene Neuwahlen, um so gegen ein neues Finanzgesetz der Regierung zu protestieren. Dieser riskante Schritt hat am 6. Mai zu einem Votum für Jardim geführt, stellt Almícar Correia fest. Jardims sozialdemokratische Partei erhielt 33 von 47 Sitzen. "Der 40. Wahlsieg des ewigen Präsidenten erklärt sich eher aus dem Protest gegen das Finanzgesetz als mit der Wahl eines neuen Parlaments... Von Lissabon mehr Geld zu verlangen - obwohl Madeira schon die zweitreichste Region des Landes ist -, ist ein unerschöpfliches Argument, das bei den Wählern zieht. Am Ende hat Jardim bekommen, was er wollte: Sein Mandat wurde bis 2011 verlängert... Ihm ist das im Alleingang gelungen - das trotz der enormen Wahlkampfkosten und wahlpolitischen Anschuldigungen, er habe öffentliches Geld veruntreut." (07.05.2007)

Balsas - Litauen

Litauen geht es gut in der EU

Jonas Cicinskas fragt, wie sich Litauen in den drei Jahren seiner EU-Mitgliedschaft verändert hat. "Immer noch sind wir zu einem nicht unerheblichen Teil 'postsowjetisch', doch die Veränderungen haben begonnen. Das betrifft vor allem unsere geopolitische Position. Wir liegen an der Peripherie der EU, aber Litauen ist jetzt ein Teil der wirtschaftlichen und politischen Strukturen Westeuropas. Unser Staat und seine Politiker können sich jetzt mehr Gehör verschaffen, ihre Entscheidungen haben größere Konsequenzen als das im unabhängigen Litauen zwischen den Kriegen oder vor dem EU-Beitritt der Fall war. Der freie Handel mit den EU-Mitgliedsstaaten hat Investoren von allen Seiten angezogen, was uns mehr Wohlstand bringt." (07.05.2007)

Kathimerini - Griechenland

Liegt die Türkei innerhalb der europäischen Grenzen?

"Die Türkei sei nicht Europa, sondern Asien, meinte Nicolas Sarkozy in der TV-Debatte mit seiner Konkurrentin Ségolène Royal. Mit anderen Worten: Kleinasien - Geburtsort des christlichen Heiligen aus dem dritten Jahrhundert, nach dem der Präsidentschaftskandidat benannt ist - ist nicht Europa", schreibt Machalis N. Katsigeras. "Es gibt de Gaulles' europäische Vision vom Atlantik bis zum Ural, die Idee der Kreuzfahrer von einem katholischen Europa, das christliche Europa der Heiligen Allianz, Hitlers neues Europa, das neue Europa der Erweiterungsstrategen in Brüssel... Europas Grenzen waren, vor allem im Osten, nie eindeutig. Die Geografie mag einige Antworten bereit halten, aber historische, kulturelle und menschliche Faktoren verkomplizieren die Sache." (05.05.2007)

KULTUR

Frankfurter Allgemeine Zeitung - Deutschland

Horizontale Monumentalität am norwegischen Fjord

In einem knappen Jahr, so berichtet Matthias Hannemann, soll in Oslo ein gigantischer Opernneubau eröffnet werden - erbaut vom Architektenbüro Snöhetta. "Nach Göteborg und Kopenhagen... kommt auch in Oslo die bildungsbürgerliche Sehnsucht nach einer neuen kulturellen Trutzburg zum Ausdruck. Der Bilbao-Effekt, diesmal nordisch... Doch was rührt das idealistische Ego einer Nation, die sich als letzten Hort von Frieden und Gerechtigkeit begreift? Das Opernhaus werde dann symbolisch für Norwegen stehen können, befanden Snöhetta-Architekten, wenn es auf 'vertikale und maskuline' Formen verzichte und sich als ungewöhnlich zugänglich erweise... Dabei ist es wie immer: Mit allen Mitteln strebt Snöhetta-Architektur eine Symbiose mit der Landschaft an. Der Neubau der Bibliothek von Alexandria - wie eine futuristische Frisbee-Scheibe eingerammt in die Erde. Das Institut für Neurobiologie in Marseille - als habe man es aus der Umgebung herausgesprengt. Die norwegische Botschaft in Berlin - eingefügt in einen größeren Gebäudekomplex und doch um einen Felsen gebaut, der eigens aus Norwegen angeschleppt werden musste. Das vier Milliarden Kronen teure Projekt am Fjord will man als Ausdruck 'horizontaler Monumentalität' verstanden wissen." (07.05.2007)

Le Soir - Belgien

Die Weltsicht der Kinder auf der Bühne

Catherine Makereel ist vom Theaterstück "That night follows day" beeindruckt, das beim Festival der Künste in Brüssel gezeigt wurde. "Unter der Leitung des Engländers Tim Etchells erschüttert ein Ensemble von 15 Kindern zwischen acht und 13 Jahren aus Gent unseren Blick auf die Bildung. Die jungen Schauspieler zeigen eine Stunde lang mit erschütternder Hellsichtigkeit, was die Eltern für sie tun oder glauben zu tun... Die Eltern geben ihre Moralvorstellungen, ihre Weltsicht so weiter, wie man ein pointillistisches Bild malt - nach dem Motto 'das ist gut, das ist schlecht'... Das Stück überrascht, weil man ein niedliches Spiel erwartet, die Redeweise dieser Kinder jedoch erwachsen ist. Es liefert eine Metapher dafür, welchen Einfluss die Gesellschaft auf die Prägung des Geistes hat. Gegenüber dem uniformen Denken und den vorherrschenden Diskursen sind wir alle Kinder." (07.05.2007)

LOKALE FARBEN

Pravda - Slowakei

Eishockey eint und entzweit Tschechien und die Slowakei

Beim Nationalsport Eishockey vergessen Tschechen und Slowaken ihre traditionelle Freundschaft. Bei der Weltmeisterschaft in Moskau trafen die beiden Länder in der Zwischenrunde aufeinander. Der tschechische Chefredakteur der slowakischen Zeitung Petr Sabata beschreibt das Dilemma: "In den vergangenen Tagen gab es viele gute Nachrichten für das slowakisch-tschechische Verhältnis. Bei den Sommer-Shakespeare-Tagen in Brünn, Bratislava und Prag sorgten gemischte Truppen mit slowakischen und tschechischen Schauspielern für Freude. In Prag beschlossen die Abgeordneten die Einrichtung einer Behörde zur Erforschung totalitärer Regime, ähnlich dem slowakischen Amt für das Gedächtnis des Volkes. Slowaken und Tschechen erinnerten beide mit Genugtuung daran, dass sie nun schon drei Jahre unter dem Dach der EU leben. Und nun kommt die negative Nachricht: Beim Eishockey werden sich unsere Beziehungen wieder verschlechtern. Ein Spiel bei der WM kann nämlich nicht unentschieden ausgehen." Tatsächlich siegten die Slowaken 3 : 2 über die Tschechen. (07.05.2007)

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