Adam Michnik, Chefredakteur der Gazeta Wyborcza und ehemaliger Solidarnosc-Aktivist, hat im Lustrations-Streit einen überraschenden Positionswechsel vollzogen. Er spricht sich dafür aus, die ehemaligen Geheimdienstakten, die heute vom Institut des Nationalen Gedenkens (IPN) verwaltet werden, der Öffentlichkeit vollständig zugänglich zu machen. "Ich war immer der Meinung, dass das Spektakel ums öffentliche Wühlen in den Akten ein unkluges und unmoralisches Prozedere ist... Man muss der Allmacht der gegenwärtigen Leitung des IPN [Institut für Nationales Gedenken], die zu einer albtraumhaften Erinnerungspolizei geworden ist, ein Ende setzen... Deswegen sollten die Unterlagen allen zugänglich gemacht werden - mit allen schrecklichen Konsequenzen. Das wird immer noch besser sein als die heutige Situation. Wir müssen die Akten öffentlich machen, um ihre Herrschaft über uns zu beenden. Lieber ein Ende des Schreckens als ein Schrecken ohne Ende." (14.05.2007)

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Konrad Schuller heißt das Urteil des Warschauer Verfassungsgerichts gut, findet aber: "Das Problem der Geheimdienstakten hat es nicht gelöst. Ein Teil der Papiere ist 'verschwunden', ein anderer liegt bei der Archivbehörde IPN [Institut für Nationales Gedenken]. Immer wieder tauchen Akten 'aus dem Nichts' auf... Nun ist die Forderung laut geworden, diese 'wilde Lustration' dadurch zu beenden, dass alle alles lesen dürfen. Vielleicht ist dieser Schritt - unter der Voraussetzung hinreichenden Schutzes für Informationen aus der Privatsphäre - nötig, wenn Polen die gegenwärtige Epidemie der Verdächtigungen überwinden soll. Eines aber darf nie vergessen werden: Spitzelakten sind Waffen. Sie haben dazu gedient, die demokratische Opposition zu diskreditieren und gefügig zu machen. Niemals dürfen sie in einer freiheitlichen Gesellschaft den gleichen Zweck erfüllen." (15.05.2007)

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Tomas Nemecek begrüßt, dass das Lustrationsgesetz vom Verfassungsgericht in Teilen nicht akzeptiert wurde: "Die Lustration in Mittel- und Osteuropa war grundsätzlich eine gute Sache: Sie grenzte alte und neue Regime voneinander ab und reinigte den Staatsapparat von erpressbaren Leuten. Das polnische Gesetz der Brüder Kaczynski aber ist die reine Parodie. Zum Glück für Polen erlitten die Kaczynskis vor dem Verfassungsgericht damit jetzt ihre erste große Niederlage... Die Kaczynskis dehnten das alte, gute Gesetz auf den privaten Bereich und sogar auf gewählte Funktionsträger aus. Viele Intellektuelle - wie vor allem der verdiente Dissident Bronislaw Geremek – lehnten es deshalb ab... Die Kaczynskis werden aber weiter von jenen Polen unterstützt, für die Geremek nur ein liberaler Professor und Ex-Kommunist ist. Die Angriffe der beiden Brüder auf das einstige Establishment werden deshalb nicht aufhören." (14.05.2007)

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Alle verfügbaren Texte von » Tomáš Němeček

Die Tageszeitung beschäftigt sich mit dem Urteil des polnischen Verfassungsgerichts: "Die Kaczynski-Brüder haben das Gesetz [das seit dem 15. März in Kraft ist] damit begründet, dass die Polen wissen müssten, wer mit dem alten Regime zusammengearbeitet hat, das Jahrzehnte lang für das Fehlen jeglicher Demokratie verantwortlich war... Die Kaczynkis müssen sich nun entscheiden, ob sie ihrem revanchistischen Feldzug ein Ende setzen oder so weiter machen wie bisher. Vor der Entscheidung des Gerichts haben sie damit gedroht, dass sie die Archive des kommunistischen Geheimdienstes öffentlich machen. Ob sie das nun tun oder nicht, die Aufhebung des Gesetzes bedeutet einen Rückschlag für ihre verbale Hexenjagd und ist eine Warnung an alle, die - egal wo in Europa - meinen, durch Herumstochern in der Vergangenheit Politik machen zu müssen." (15.05.2007)

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Die spanische Schriftstellerin Esther Tusquet beklagt die Ausbreitung von Verboten in der Gesellschaft. "Ich verstehe, dass um des Zusammenlebens willen viele Normen, Gesetze, Einschränkungen und Verbote notwendig sind. Ich bedauere aber, dass man sie nicht mit einer gewissen Flexibilität, mit einem Minimum an gutem Willen betrachten kann. Indem man den jeweiligen Umständen eines Falles Rechnung trägt, könnte dies die Arbeit der Gesetzesvertreter, die sie bislang rigoros anwendeten, erleichtern. Ich bin überrascht festzustellen, dass die Menschen in meinem Umfeld, statt die Verbote als kleines Übel zu akzeptieren, diese ohne Einschränkungen und mit Begeisterung aufnehmen. Endlich haben sie eine Gelegenheit, andere anzuprangern oder zu tadeln. All das kann sicherlich einen staatsbürgerlichen Sinn haben, und vielleicht sind wir eines Tages ein so ordentliches Land wie die Schweiz. Aber erzeugt das nicht eine erstickende Atmosphäre?" (15.05.2007)

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Der Schweizer Jacques Pilet lobt die Lebendigkeit Berlins und bedauert die Erstarrung von Paris. "Die deutsche Metropole leidet gewiss unter Geldmangel, aber abgesehen davon hat sie eine spektakuläre Energie: Sie verändert sich, sie wendet sich vorbehaltlos der Zukunft zu... Zwar haben viele die deutsche Hauptstadt, die seit 1989 3,4 Millionen Einwohner hat, verlassen und sind in den Westen oder ihre Heimatländer zurückgegangen. Doch es sind ebenso viele Neue gekommen - aus ganz Deutschland und dem Ausland. Diese wunderbare Mischung verleiht der Stadt eine Färbung, von der man im Quartier Latin nicht die leiseste Ahnung hat. Berlin hat etablierte Zirkel aufgemischt und allen eine Chance gegeben. Der Ansturm von Künstlern und Intellektuellen aus ganz Europa, die vom Flair der Stadt und den niedrigen Mietpreisen angezogen wurden, hat Berlin eine Kraft gegeben, die in krassem Kontrast zum französischen Spleen und zur französischen Nabelschau steht... Es verwundert nicht, dass so viele junge Menschen aller Nationalitäten ihr Leben lieber an der Spree neu erfinden als an der Seine." (10.05.2007)

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"Im geostrategischen Spiel sind neuerdings auch Serbien und Montenegro rot auf dem Globus im Kreml eingezeichnet. In den traditionell verbündeten slawisch-orthodoxen Ländern will Russland ein Standbein in Europa haben", erklärt Andrej Invanji. Ob die beiden Länder sich nun dem Westen oder dem Osten zuwenden, sei noch völlig offen. "Um das Horrorszenario von russischen Militärstützpunkten in Serbien gegenüber jenen der Nato im Kosovo und einer Dauerkrise auf dem Balkan zu verhindern, versucht es Brüssel nun in allerletzter Minute mit einer neuen Taktik: Statt Druck auszuüben und Bedingungen zu stellen, bietet man Serbien eine bedingungslose Wiederaufnahme der euro-atlantischen Integrationsprozesse an. So glaubt man den Verlust des Kosovo für Belgrad erträglicher machen zu können. Die brüderliche Umarmung Russlands wird allerdings immer fester." (15.05.2007)

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Die estnische Regierung habe die Krise mit Russland im Streit um die Bronzestatue gut gemeistert, findet Ahto Lobjakas. Das Grundproblem des Zusammenlebens mit der russischen Minderheit in Estland bestehe allerdings weiterhin: "Es ist offensichtlich, dass das Modell 'Integration durch Verleihung der Staatsbürgerschaft' nicht funktioniert. Das bisherige Modell ist am Ende, und die russischsprachige Gemeinschaft in Estland hat keine politische Vertretung. Trotzdem müssen wir einen echten Dialog beginnen, und den können nur Menschen führen, die wirklich ihre Gruppe vertreten. In Estland ist nun die Situation entstanden, dass die russischsprachigen Politiker in den estnischsprachigen politischen Parteien nicht wirklich ihre Volksgruppe repräsentieren, und sonst hat die Regierung keinen Ansprechpartner. Diesen Teufelskreis müssen wir durchbrechen." (15.05.2007)

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Der rumänische Präsident Traian Basescu, der am 19. April von seinem Amt supendiert wurde, kämpft nun gegen die Amtsenthebung. Die britische Tageszeitung ist der Ansicht, dass er "das Vertrauen der Wähler genießt und das Amtsenthebungsverfahren, über das in einem Referendum am 19. Mai abgestimmt werden soll, abschmettern wird... 'Rumänien wird sich durch das Referendum am 19. Mai verändern', verspricht Basescu in der heutigen Times. Er verdient die Chance, dieses Versprechen zu erfüllen. Die EU kann dabei helfen, aber nur indem sie sich streng an die Reformpunkte des Nachbeitrittsprozesses hält, die nach dem Motto formuliert wurden: besser ein späte Reform als gar keine. Sie sollte weiterhin die Entscheidungen rumänischer Gerichte nicht anerkennen, solange bis das Land beweisen kann, dass die Justiz stabil ist. Noch wichtiger ist, dass Javier Solana, der Generalsekretär des Rates der EU, der Versuchung widersteht, in seinem für nächsten Monat vorgesehenen Fortschrittsbericht für Rumänien Großzügigkeit walten zu lassen. Die Freigabe von Hilfsmitteln in Höhe von 2,5 Milliarden Euro – und weiterer Milliarden in den nächsten fünf Jahren – hängt von seinem Bericht ab. Es ist Zeit für eine unnachgiebige Liebe gegenüber Bukarest." (15.05.2007)

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"Wozu ist die EU gut?", fragt Lucio Caracciolo und stellt fest, dass die Länder, aus denen sie besteht, lieber auf eigene Faust handeln. Er bezweifelt, dass die Wahl von Nicolas Sarkozy zum französischen Präsidenten die Lage verbessern wird. "Erst Prodi, dann Napolitano: Unsere Politiker schlagen einen dramatischen Ton an, um uns vor dem Zustand der EU zu warnen. Gleichzeitig signalisieren sie, dass die höchste italienische Staatsebene sehr wohl weiß, dass die Krise, die dieses Europa durchmacht, keine Wachstumskrise, sondern eine echte Identitätskrise ist... Der Sieg von Sarkozy besiegelt die Idee eines Europa der 27 Geschwindigkeiten. Der neue französische Präsident hat schon klar gemacht, dass das nationale Interesse sein Handeln leiten wird und dass er es als eine Ehre ansieht, die Rolle Frankreichs in einem informellen Dreierdirektorium zu festigen: Paris, London und Berlin. Rom, Madrid und Warschau werden ins zweite Glied verwiesen." (15.05.2007)

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"Eine 'privilegierte Partnerschaft' der Türkei mit der EU, wie sie [dem neu gewählten französischen Präsidenten] Nicolas Sarkozy vorschwebt, der für diesen Vorschlag die tatkräftige Unterstützung der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel genießt, ist nur dann praktizierbar, wenn auch die Türkei den Vorschlag für ihre Zwecke gut heißt", schreibt der griechische Journalist Costas Iordanis. "Die griechische Regierung ist davon nicht begeistert, weil es der Türkei erlauben würde, von allen Vorteilen der EU-Mitgliedschaft zu profitieren, ohne dass sie gezwungen wäre, mit Griechenland zu kooperieren und sich über die Prinzipien guter Nachbarschaft abzustimmen. Die zyprische Regierung hat mehr oder weniger die gleiche Einstellung... Sarkozys Erscheinen auf der europäischen Politikbühne wird den europaorientierten Kurs der Türkei enorm bremsen, wenn nicht sogar zum Stillstand bringen. Dies wird die Wachsamkeit der politischen Führung Griechenlands schärfen, die immer dachte, dass die EU-Kommission in der Lage sei, seine anhaltenden Probleme mit der Türkei zu lösen." (15.05.2007)

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Nicola Liebert erklärt in der tageszeitung, dass die "Ehe" zwischen den Autounternehmen Daimler und Chrysler von Anfang an zum Scheitern verurteilt gewesen ist. Die deutsche Edelmarke und die amerikanischen "Billigprodukte" hätten nicht zusammen gepasst, die teure Fusion sei ein reines Prestige-Projekt gewesen: "Wie toll fand man sich in Stuttgart damals vor neun Jahren: Ein deutsches Unternehmen übernimmt einen US-Konzern - und nicht etwa andersherum. Aus dem Ländle in die große Welt. Schnell wurde das US-Management abserviert, und die Deutschen ergriffen die alleinige Macht. So macht Globalisierung Spaß! ... Wie bescheuert diese transatlantische Ehe war, zeigt sich jetzt nicht zuletzt durch die Reaktion der deutschen und sogar der amerikanischen Gewerkschaft: Einhellig begrüßten sie den Verkauf von Chrysler an einen Private Equity Fonds - an eine Heuschrecke also, die Belegschaften üblicherweise in Angst und Schrecken versetzt. Alles scheint besser zu sein als das Festhalten an einer Welt-AG, deren einziger Daseinszweck darin bestanden zu haben schien, sich selbst zu beweisen, dass man jemand ist in der Welt." (15.05.2007)

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Schweden - wie Finnland seit 1995 Mitglied der EU - hält an seiner nationalen Währung, der schwedischen Krone, fest. Laut Gert Gelotte wäre es stattdessen angezeigt, dem Beispiel Finnlands zu folgen, das der Euro-Zone 2002 beigetreten ist. Schon jetzt führe Schweden in der Praxis die gleiche Wirtschaftspolitik wie die Euro-Länder – ohne allerdings den Kurs der Europäischen Zentralbank beeinflussen zu können. "Für die Finnen bedeutete der Euro eine Befreiung von der Vergangenheit. Sie wissen aus bitterer Erfahrung, dass man sich Verbündete besser in guten als in schlechten Zeiten suchen sollte. In Schweden leben wir hingegen in der Illusion, die Katastrophen des 20. Jahrhunderts eigenständig gemeistert zu haben. Ergo ist es am besten, man macht sein eigenes Ding. Der Einfluss der Geschichte darauf, wie wir die Gegenwart bewerten und was wir über die Zukunft denken, ist groß. So groß, dass eine Mehrzahl der Schweden die Illusion der Selbstständigkeit einer Mitbestimmung der Zukunft vorzieht." (15.05.2007)

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Sergio Andrade beklagt, dass Portugal in Hysterie verfallen ist, seit vor zehn Tagen ein kleines britisches Mädchen verschwunden ist. "Die Fernsehsender machen sich über die Geschichte her und schlachten sie schamlos aus. Portugals Präsident wird bedrängt einzugestehen, er sei 'beunruhigt', habe aber 'Hoffnung'... Die Regierung teilt mit, sie werde den Eltern des Mädchens alle Kosten des erzwungenen Aufenthaltes in Portugal erstatten und räumt so völlig ohne Anlass eine Schuld der Regierung oder der Institutionen des Landes ein. Wer ist nach dem Präsidenten und der Regierung dran? Das Parlament? Im Laufe der Tage haben die Medien auch noch andere Aspekte des Problems beleuchtet. Sie haben portugiesische Familien befragt, deren Kinder verschwunden sind. Alle haben gesagt, die Polizei habe in ihrem Fall nicht den gleichen Einsatz gezeigt wie jetzt. Doch welchen Unterschied macht das? Die Antwort findet man in einer Schlagzeile des Jornal de Noticias: 'Das Land sucht ein blondes Mädchen mit blauen Augen'. Eine Ausländerin also!... Man hat in diesen Tagen den Eindruck, dass Portugal sich wie ein Land der vierten Welt aufführt." (15.05.2007)

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Frankreichs neuer Präsident Nicolas Sarkozy hat freien Eintritt in die nationalen Museen Frankreichs angekündigt. Sabine Gignoux fragt, ob dadurch der Zugang zu den Museen demokratischer wird. "Freier Eintritt treibt auf jeden Fall die Besucherzahlen in die Höhe, zumindest am Anfang... Aber verändert sich das Publikum wirklich dahingehend, dass auch die ärmeren Schichten angesprochen werden, die sich sonst nie trauen, die Schwellen der Museen zu überschreiten, die ihnen elitär und einschüchternd erscheinen? Oder ist es einfach nur ein Glücksfall für die Besucher, die ohnehin schon regelmäßig kommen, und für die es nur bequemer wird?... Für alle nationalen Museen zusammen würde die Maßnahme nach Rechnung der Direktion der französischen Museen 200 Millionen Euro kosten, sechs Prozent des Etats des Ministeriums. Wird das Ministerium das Versprechen des Präsidenten umsetzen können, ohne von den Museen Einsparungen zu verlangen oder an die Mäzene zu appellieren? Ist die Sache der Mühe wert?" (14.05.2007)

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"Wer ist er? Wer ist der Mann, der für die Bronzestatue des sowjetischen Soldaten Modell gestanden hat, dessen Umsetzung Estland Ende April ins Chaos gestürzt hat? Wer versteckt sich hinter diesem massiven Denkmal eines Soldaten von mächtiger Statur und männlichem Aussehen, der den Kopf zum Zeichen der Besinnung gesenkt hat?" fragt Olivier Truc, der nach Tallinn gereist ist. "Der Mann, der Modell gestanden hat, war kein Russe, sondern ein Este. Das könnte am Ende die Haltung des Soldaten von der Aussage her verändern. Woran denkt er? An das traurige Schicksal seines Landes, an seine nach Sibirien verschleppten Eltern?" Der Journalist nennt drei mögliche Namen: den estnischen Kämpfer Kristjan Palusalu, den jungen Arbeiter Albert Johannes Adamson, der in der Nähe des Ateliers des Bildhauers Enn Roos gewohnt hat, und Vello Rajangu, einen estnischen Soldaten. Er zitiert Aino Saan, eine der Töchter von Enn Roos, die meint: "Es handelt sich um einen estnischen Soldaten der Roten Armee, nicht aber um einen bestimmten." (15.05.2007)

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