Der tschechische Europaparlamentarier Josef Zieleniec, ehemals tschechischer Außenminister, ruft die EU gegenüber Russland zur unbedingten Geschlossenheit auf. "In Samara geht es um nichts Geringeres als um das künftige Schicksal der politischen Gemeinschaft Europas. Über Jahrhunderte hinweg hielten russische Herrscher Mittel- und Osteuropa für ihren natürlichen Einflussraum. Diese Auffassung gehört bis heute zu den Pfeilern der russischen Staatsräson, ohne dass daran der EU-Beitritt der jungen Demokratien etwas geändert hätte... Russland bestreitet systematisch das Recht seiner ehemaligen Satelliten auf souveräne Bestimmung. Es nutzt jede Gelegenheit, um sie vom Rest der EU zu trennen und gegen westeuropäische Mitgliedstaaten auszuspielen. Die schwere Krise um die Denkmalverlegung in Estland, militärische Drohungen in Reaktion auf den geplanten Aufbau des Raketenabwehrsystems, Blockade von Fleischimporten aus Polen, wiederholtes Einsetzen des Gashahnes als politischen Knüppel - das alles sind nur Beispiele der letzten Zeit." (16.05.2007)

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Uldis Smits ist skeptisch, dass sich die Beziehungen beim EU-Russland-Gipfel verbessern werden. Das Verhältnis sei kühler denn je, und der Streit Moskaus mit Estland wegen des Kriegerdenkmals in Tallinn überschatte das Treffen. "Russland hat durch das Schüren von Hass gegen Estland den Balten ungewollt einen Dienst erwiesen. Auf einmal haben die westeuropäischen Medien begonnen, ihre Aufmerksamkeit den Ereignissen in den Vierzigerjahren zuzuwenden. Der Schluss, zu dem sie bei der Analyse der Geschichte gekommen sind, ist nicht im Sinne der offiziellen Ideologie Moskaus. Die vom Kreml gesteuerten 'spontanen Proteste' werden als beabsichtigte Kampagne Moskaus gegen den Westen gesehen... Mit Sarkozy hat Frankreich nun einen Präsidenten, dessen Vater selbst vor der Roten Armee aus Ungarn geflohen ist und der aus seinen Sympathien zu den USA keinen Hehl macht... Der Abtritt der alten Garde von Kreml-Freunden wie Gerhard Schröder, Silvio Berlusconi und Jacques Chirac von der politischen Bühne macht es Moskau nun schwieriger, seine Ziele in Europa durchzusetzen." (15.05.2007)

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Europa hat noch keine überzeugende Antwort auf die "ruppige russische Politik" gefunden, meint Hansrudolf Kamer und plädiert dafür, die Konflikte der osteuropäischen Länder mit Russland stärker bei der gemeinsamen EU-Außenpolitik zu berücksichtigen. "Das alte Europa sollte sich auch der Tatsache bewusst werden, dass die Erweiterung der EU um ehemalige Satellitenstaaten und Mitglieder der damaligen Sowjetunion das Verhältnis zu Moskau unter Stress setzt. Die EU hat hier keine freie Wahl, sie steht in der Pflicht. Sie kann nicht auf Kosten ihrer neuen Unions-Angehörigen versuchen, mit Russland ins Reine zu kommen. Prag, Warschau und Tallinn, um nur einige zu nennen, reden mit, wenn die Politik gegenüber der Macht im Osten formuliert wird. Sie werden sich deshalb dieses Recht auch nicht von einem neuen Verfassungsvertrag nehmen oder schmälern lassen... Bisher war die Europäische Union in der komfortablen Lage, bei der Aufnahme neuer Mitglieder Bedingungen stellen zu können. Nun wird sie damit konfrontiert, mehr und klarer Solidarität mit diesen Mitgliedern üben zu müssen, besonders dann, wenn es kriselt." (16.05.2007)

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Betrand Benoit und Richard Milne bezweifeln, dass Deutschland, das derzeit die EU-Ratspräsidentschaft inne hat, im Konflikt zwischen Russland und seinen früheren Satellitenstaaten in Osteuropa neutral bleiben kann. "Die deutsche Wirtschaft braucht gute Beziehungen mit einem stabilen, wenn auch autoritären Russland und das hat in Berlin bemerkenswerten Einfluss... Berlin, so meinen einige EU-Experten, trägt zur Spaltung Europas bei, weil es an seiner besonderen Beziehung zu Russland festhält. Deutschland will ein immer reicheres und stärkeres Russland überzeugen, ein verlässlicher Energielieferant und Partner zu bleiben. Deshalb, so meinen Experten, wäre es eher im deutschen Interesse, sich auf eine wirklich europäische Haltung gegenüber Moskau zu verständigen." (16.05.2007)

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Der französische Forscher Georges Mink erklärt, warum es um die Frage der 'Entkommunisierung' in einigen ehemaligen kommunistischen Ländern immer wieder Streit gibt. "Für manche besonders pflichtbewusste Politiker ist die Ankündigung, mit den unmoralischen Folgen des Kommunismus aufräumen zu wollen, nützliche Rhetorik, um das gegenteilige Ziel zu erreichen: Sie wollen die Aktenfunde so lange wie möglich benutzen, denn das Erzeugen von 'Dissenz' bei der Erinnerung garantiert diesen Politikern eine gute Ausgangsposition in der Politik. Dass die Archive schwer zugänglich sind, nährt den sorgsam aufrecht erhaltenen Verdacht, dort lagere ein unerschöpfliches Potenzial von versteckten Beweisen für die Existenz und das fortdauernde Wirken des Feindes. Die mehr oder weniger gezielt geschlagenen Informationslecks sollen glauben machen, dass die Justiz von einem Netz von Komplizen dieses Feindes an ihrer Arbeit gehindert wird... In diesem Klima der allgemeinen Denunziation stellt sich die Frage, ob die demokratischen Mechanismen nicht in Mitleidenschaft gezogen werden." (16.05.2007)

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Morgen werden die russisch-orthodoxe Kirche und die 1917 abgespaltene Auslandskirche (Roka) ihren kanonischen Zusammenschluss besiegeln. Der Journalist Gernot Facius sieht mit Unbehagen den Einfluss der Orthodoxie in Europa wachsen, zumal Griechenland, Bulgarien, Rumänien eine orthodoxe Bevölkerung haben. "Bei den heiklen Themen Menschenrechte und Religionsfreiheit geht vor allem das Moskauer Patriarchat auf Distanz zur westlichen Definition. In der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte sieht es den Humanismus der Aufklärung am Werk, der den theologischen Humanismus des Christentums untergräbt, den Menschen 'weg von Gott' führt... Und zum Entsetzen westlicher Beobachter der russischen Religionsszene identifizierte der Metropolit [Kyrill] sich mit der orthodox-patriotischen Staatsideologie, wie sie auch in den Reden Putins aufscheint: Die Nation schafft den Glauben und die Religion. Die Orthodoxie als ein nationales Projekt? Religion als Folklore für die Sicherung einer fraglich gewordenen Identität? Undenkbar, dass sich diese Vorstellung einer engen Verbindung von Nation und Religion mit der westlichen Tradition der Trennung von Staat und Kirche werden versöhnen lassen." (16.05.2007)

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"Adieu, Jacques Chirac", überschreibt die Tageszeitung ihr Porträt des scheidenden französischen Präsidenten. "Obwohl viele Franzosen Chirac mehr für einen Statthalter als für einen Präsidenten der Republik hielten und ihn für seine politische Unbeweglichkeit kritisierten, gab es zwischen ihm und seinen Landsleuten immer enge Bindungen. Wenn Chirac versuchte, Reformen auf den Weg zu bringen, ging Frankreich auf die Straße. Chirac hat jedes Mal einen Schritt zurückgemacht und Frankreich auch... Der Staatschef und das Volk fühlten sich in diesem Klima des gegenseitigen (Miss-)Verständnisses äußerst wohl und verhielten sich in paradoxer Weise zueinander - so als würde sich Frankreich mit Chirac im Spiegel betrachten... In die Geschichte wird er nur deshalb eingehen, weil er sich dem amerikanisch-britischen Militärabenteuer im Irak widersetzte." (16.05.2007)

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Am 24. Mai wird in Irland ein neues Parlament gewählt. Die Tageszeitung betont, wie wichtig es ist, dass die Kandidaten "fähig sind, Irlands Einbindung in die Europäische Union zu fördern und seine Interessen zu verteidigen... Während Fine Gael [die Mitte-Rechts-Opposition im irischen Parlament] für eine stärkere europäische Integration ist - vor allem bei der Sicherheit und Verteidigung, wollen die Labour Party und die Grünen, dass Irlands Neutralität durch die Verfassung gegen Übergriffe geschützt wird. Diese Spannungen sollten im Wahlkampf nicht übersehen werden... Es gibt ähnlich unterschiedliche Ansichten zur Frage, wie sozial oder wie liberal Europa sein soll, zu den transatlantischen Beziehungen oder der Rolle der EU beim Umweltschutz und Klimawandel. Aber es ist nun mal in der heutigen Politik so, dass die EU-Dimension die Innenpolitik überschattet und zudem viel Zeit der Minister in Anspruch nimmt. Das sollte man den Wählern bewusst machen und ihnen mehr Informationen geben." (15.05.2007)

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Schwedens Verteidigungsminister Mikael Odenberg will die allgemeine Wehrpflicht in Friedenszeiten abschaffen und plädiert stattdessen für eine Wehrpflicht "in Unruhezeiten", wenn die verteidigungspolitische Lage es erfordert. Die schwedische Tageszeitung findet den Vorschlag nicht überzeugend: "Das derzeitige System der Wehrpflicht ist ungerecht und veraltet; nicht jeder, der möchte, darf einrücken, nicht jeder, der keine Lust hat, darf es bleiben lassen. Es ist kein gutes System... Gleichzeitig ist Odenbergs Vorschlag unklar. Wann werden aus Friedenszeiten Unruhezeiten und wer entscheidet darüber?... Die sicherheitspolitische Lage kann sich rasch ändern. Möglicherweise ist eine solche Veränderung schon im Gange. In Russland nehmen Revanchismus, Groβmachtstreben und Nationalismus zu - parallel zur strategischen und ökonomischen Wertsteigerung der enormen Energieressourcen des Landes." (16.05.2007)

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Das bevorstehende Referendum über die Absetzung des rumänischen Präsidenten Traian Basescu hat den Rumänen wieder Lust auf Politik gemacht hat, meint der Politologe Cristian Pirvulescu. Dieses politische Engagement von Bürgern müsse man ernst nehmen. "Man kann Politik nicht auf einen rein rationalen Akt reduzieren, so wie Menschen allgemein nicht auf ihre Ratio zu reduzieren sind. Die Teilnahme an Demonstrationen, wie übrigens auch Streik oder das Unterzeichnen von Petitionen, sind weit davon entfernt, eine pervertierte Form 'reifen' politischen Handelns zu sein. Sie sind andere Spielarten politischen Handelns... Im übrigen verhalten sich diese beiden Variablen, die Teilnahme an Demonstrationen und die Abstimmung am Wahltag, direkt proportional zueinander. Das haben die Präsidentschaftswahlen in den USA und in Frankreich bewiesen." (16.05.2007)

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Kenneth Zammit Tabona stellt fest, die "große Mehrheit der Europäer, die wie wir im schützenden Schatten der EU großgeworden ist, neigt nicht dazu anarchistisch links oder militant rechts zu sein. Nicht, dass es diese Menschen nicht gäbe, wie wir nur allzu gut wissen, aber solange nichts Dramatisches passiert, wie zum Beispiel unkontrollierte Einwanderung, kann man sie in Schach halten... Den Menschen geht es so gut, dass man nicht mehr um viel kämpfen muss, außer um so umstrittene Themen wie die Homoehe oder die eingetragene Partnerschaft... In Malta aber gibt es eine Reihe sozialer Fragen, die entschieden werden müssen, bevor wir reif genug sind, um uns mit der Homoehe zu befassen. Das dringendste Problem ist die Einführung der Scheidung... Die Regierung hat kein Recht, ihren Bürgern die Scheidung zu verweigern - vor allem nicht, wenn sie sich hinter der Kirche versteckt, um die Bürger zu erschrecken! Soweit ich weiß, sind wir ein säkularer Staat und kein religiöser." (15.05.2007)

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Am 24. Mai finden in Navarra und im Baskenland Kommunalwahlen statt. Die seit 2003 verbotene baskische Separatistenpartei Batasuna versucht, indirekt daran teilzunehmen, indem sie andere Kandidaten unterstützt. Mehrere Kandidatenlisten wurden nun verboten. Der spanische Philosoph Fernando Savater fragt anlässlich dessen, wo die Grenzen der Toleranz liegen: "Man muss Intoleranz ebenso wie das Inakzeptable anprangern und es demokratisch bekämpfen... Der schwedische Schriftsteller Lars Gustaffson hat es gut auf den Punkt gebracht: 'Die Toleranz gegenüber der Intoleranz führt zu Intoleranz. Die Intoleranz gegenüber der Intoleranz führt zur Toleranz.'... Der wirkliche Feind der Toleranz ist der Fanatismus, nicht unbedingt der Fanatismus der Menschen, die wirklich überzeugt sind, sondern der Menschen, die andere zum Schweigen bringen, um ihre eigenen Zweifel zu bekämpfen." (11.05.2007)

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Laut einer Umfrage der Zeitung planen zwölf Prozent der Polen, also über drei Millionen Menschen, im kommenden Jahr im Ausland Arbeit zu suchen. Die meisten wollen nach Großbritannien, Deutschland oder Irland. Piotr Gabryel urteilt: "An sich ist nichts Schlimmes daran, ganz im Gegenteil, es wäre sehr gut - allerdings müsste es eine Bewegung in beide Richtungen geben. Viele Polen, die das Land verlassen haben, müssten zurückkehren und massenhaft Ausländer zum Arbeiten nach Polen kommen. Aber das geschieht leider nicht. Momentan verlieren die polnischen Politiker den Kampf um die Polen... Denn den Politikern fehlt es an Vorstellungskraft, Wissen und Mut, Reformen durchzuführen, die unser Land zu einem Paradies für unternehmungsfreudige Menschen machen würde... Wir brauchen diesen Mut, den vor allem die Iren in den 80er Jahren aufgebracht haben. Sie haben ihre Wirtschaft so liberalisiert, dass viele ihrer Landsleute, die schon ausgewandert waren, in Scharen zurückkehrten. Heute gewinnt Irland mit ihrer Hilfe den Kampf um die Köpfe und wird zu einem der reichsten Länder der EU." (15.05.2007)

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Jean-Noël Cuénod kommentiert die Medienstrategie von Nicolas Sarkozy, dem vorgeworfen wird, die Veröffentlichung eines Artikels im Journal du Dimanche (JDD) verhindert zu haben: "Der neue Präsident der Republik kennt die Entscheidungsträger der französischen Medien persönlich, und auch die Journalisten, 'auf die es ankommt'... Es gibt keinen Zweifel, dass Sarkozy sein Image und seine Botschaften kontrollieren will - bis aufs Pixel und Komma genau. Doch es könnte sein, dass der Bonaparte der Medienschlachten in diesem Krieg zu spät kommt. Das zeigt die jüngste Entwicklung. Das JDD hat einen Artikel in der Versenkung verschwinden lassen, der berichtete, dass Cécilia Sarkozy im zweiten Durchgang der Präsidentschaftswahlen nicht zur Urne ging. Einige Tage später wurde die Geschichte von Journalisten im Internet verbreitet. Das Ergebnis: Die Medien reichen diese Information weiter, die nun zur Affäre wird. Diese Dimension hätte das Ganze nie angenommen, wenn das JDD den Artikel publiziert hätte." (16.05.2007)

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Silvio Berlusconis italienischer Medienkonzern Mediaset hat die niederländische Firma Endemol übernommen. Endemol hatte erfolgreich die ersten TV-Realityshows wie Big Brother produziert. Massimo Gremellini kritisiert: "Es ist eine gute Nachricht, dass eine italienische Firma ins Ausland expandiert. Aber das ist auch schon alles. Die Neuerwerbung verbessert zwar die Bilanzen von Mediaset, hebt aber nicht das Niveau der Fernsehabende. Im modernen Fernsehen geht es darum, die Produktionskosten drastisch zu senken. Mit der Berlusconisierung von Endemol wird dieses Sparprogramm noch weiter getrieben. Die Verachtung des Fernsehens für seine Zuschauern kann dadurch nicht weiter zunehmen, denn mehr geht nicht." (15.05.2007)

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Fabienne Bradfer freut sich auf das 60. Filmfestival von Cannes, das am 16. Mai beginnt. "Wenn es dem Festival gelingt, dass Autorenkino und große Stars miteinander auskommen, obwohl sie nicht unbedingt kompatibel sind, dann trägt es enorm zur Verbreitung der Filme bei. Das Festival hat den Ruf, Werke von Dissidenten zu fördern und ihren Autoren so eine Art kurzfristige Immunität zu gewähren. Die ästhetischen, politischen und wirtschaftlichen Dimensionen des Festivals sind nicht zu leugnen. Und sie werden von Mal zu Mal stärker. Denn in einer Zeit der allgemeinen Unterordnung unter die Marktgesetze hat das Festival auf die unvermeidlichen Parasiten reagiert (TV-Sternchen, Fußballstars, Topmodels und so weiter) und sich auf seine Essenz besonnen: das Kino. Es hat seine Entscheidungen verteidigt, seinen Mut und seine alternativen Wege. Die Losung, die der künstlerische Leiter Thierry Frémaux für 2007 ausgegeben hat, hat einen hohen Anspruch: neue Talente, die Wiederkehr großer Autoren und die Anwesenheit Hollywoods." (15.05.2007)

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