"Die politische Klasse der Ukraine ist an einem Tiefpunkt angekommen", bilanziert Frank Herold die unübersichtlichen Machtspiele zwischen dem Premier und dem Präsidenten der Ukraine, die "erst unmittelbar vor der nackten Gewalt zu einer Einigung fanden... Schwer beschädigt sind inzwischen alle Instrumente der noch jungen Demokratie und des Rechtsstaates. Der Präsident auf der einen, Regierung und Parlament auf der anderen Seite inszenieren jede ihrer politischen Auseinandersetzung als existenzielle Staatskrise. Beide berauben sich dadurch der Fähigkeit, dem Land durch reformpolitische Weichenstellungen voran zu helfen. Das Verfassungsgericht, von beiden Seiten rechtswidrig unter Druck gesetzt, fällt inzwischen als Instanz der Konfliktlösung aus. Auf der jüngsten Stufe der Eskalation wurde nun der halsbrecherische Versuch unternommen, Polizei und andere Sicherheitskräfte unter Beugung und Dehnung der Verfassung als parteipolitische Verfügungsmasse zu benutzen. All das muss das Vertrauen der Bevölkerung in die Richtigkeit des eingeschlagenen Weges untergraben." (30.05.2007)

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Die Einigung auf einen Wahltermin bedeutet für die Ukraine nur eine "vorläufige Entspannung", bemerkt Eduard Steiner, da "die Grundlagen der Instabilität nicht behoben" seien. "Als einzige Orientierung bleibt der Westen. Eine Annäherung an die EU oder gar die Integration will mittlerweile nicht nur Juschtschenko, sondern auch – langsamer und ohne Nato-Option – Premierminister Wiktor Janukowitsch. Vor allem dessen Finanziers aus der Schwerindustrie sehen ihre Zukunft in der westlichen Ausrichtung, zumal sie fürchten, von ihren weit größeren russischen Oligarchenbrüdern geschluckt zu werden. Das Angebot der EU an die Ukraine aber war und ist dürftig. So kommt es, dass ukrainische Spitzenpolitiker mittlerweile die Uefa-Entscheidung, die Fußball-EM 2012 in Polen und der Ukraine auszuspielen, schon als das Beste werten, was der Ukraine von europäischer Seite passieren konnte." (29.05.2007)

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"Bis jetzt war der versöhnliche Präsident Wiktor Juschtschenko in der Defensive, was seine Unterstützer verzweifeln ließ", schreibt die Zeitung. "Aber im April ist er endlich energisch geworden und hat Neuwahlen angeordnet. Wiktor Janukowitsch hat sich geweigert und somit die Konfrontation der letzten Woche herbeigeführt. Das Problem ist, dass diese Wahlen wenig an der Machtbalance zwischen beiden Seiten ändern werden. Fast sicher ist, dass Janukowitsch wieder die stärkste Partei anführen wird, gefolgt von der feurigen Julia Timoschenko - die einstige Verbündete Juschtschenkos während der Orangen Revolution. Vielleicht schafft es der Präsident, die politischen Mächte im Gleichgewicht zu halten und sie dazu zu zwingen, sich hinzusetzen und zu verhandeln. Die Konturen eines Kompromisses gibt es bereits: Die meisten Ukrainer unterstützen eine engere Verbindung zur EU, aber sie hadern mit einem Nato-Beitritt. Fast alle sind sich einig, dass Russland – vor allem bei der Energiefrage - auch künftig wichtig für die Ukraine sein wird, obwohl sie über die Vorteile von Moskaus Einfluss geteilter Meinung sind. Als Pufferzone darf das Land nicht zu weit Richtung Russland, aber auch nicht zu weit gen Westen driften." (30.05.2007)

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Marcin Bosacki vergleicht das polnische Vermittlungspotential in der gegenwärtigen Regierungskrise in der Ukraine mit der Situation während der Orangen Revolution Ende 2004. Sein bedauerndes Urteil: Polen habe seine einflussreiche Rolle als Ostexperte der EU verloren. "Die Brüder Kaczynski, von der Außenministerin Fotyga ganz zu schweigen, bemühen sich nicht ernsthaft um eine Unterstützung ihrer Außenpolitik durch die Opposition. Sie sind auch nicht in der Lage, Europa für die polnische Vision einer europäischen Ukraine-Politik einzunehmen, denn sie selber werden von den meisten Partnern in der Union als Problem betrachtet... Aber auch die 'Orangen' selber bevorzugen als ihre Fürsprecher im Westen immer weniger Polen, sondern die Deutschen. 'Vielleicht sind sie uns gegenüber nicht so enthusiastisch wie ihr, aber sie bewirken in Europa viel mehr', sagen Diplomaten in Kiew." (30.05.2007)

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Schafft das Urheberrecht ab und zerschlagt die Kulturmonopolisten, fordert Joost Smiers, Politikwissenschaftler und Leiter der Forschungsstelle für Kunst und Ökonomie an der Kunsthochschule Utrecht: "Die Abschaffung des Urheberrechts würde zu einem bedeutenden Machtverlust der heutigen Kulturindustrie führen, doch bedeutet dies nicht zwangsläufig, dass ihre Herrschaft ein Ende hätte. Etablierte Unternehmen würden weiterhin Produktion, Distribution und Marketing von Kulturgütern fest in ihrer Hand behalten. Das ist ja gerade ein Grund für ihren anhaltenden Erfolg: die absolute Macht über Kunstwerke, von deren Herstellung bis hin zum Endverbraucher. Und dieses Distributionsmodell bestimmt auch, welche Filme, welche Bücher und welche Theaterproduktionen wir rezipieren. Darum muss der Kulturmarkt stärkeren Wettbewerbsregeln unterworfen werden. Die großen Firmen müssen verkleinert werden, so dass einzelne Unternehmen keinen entscheidenden Einfluss mehr darauf haben, was wir sehen, hören, lesen." (29.05.2007)

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Joëlle Farchy, Kommunikationswissenschaftlerin an der Sorbonne, beschäftigt sich mit dem Begriff der "kulturellen Ausnahme", nach dem in Frankreich Kulturgüter auf dem freien Markt (etwa durch Quoten) besonders geschützt sind. "Die 'kulturelle Ausnahme' ist in Wirklichkeit keine französische Besonderheit. Das, was den Charakter der Ausnahme ausmacht, ist das Verhältnis zwischen der Kultur und anderen Waren - und in Bezug darauf ist Frankreich kein Einzelfall. Kulturelle Güter sind 'Ausnahmen', zum einem, weil ihre Herstellung durch Eigenschaften bestimmt ist, die sie verletzlich gegenüber den Marktgesetzen machen: Die Produktion von Prototypen bedeutet hohe Fixkosten, ihr Erfolg oder Misserfolg ist jedoch Zufälligkeiten unterworfen. Zudem sind sie 'Ausnahme'-Waren, denn sie sind der Ausdruck der Perspektive eines Künstlers auf die Welt und auch der Werte der Gesellschaft, der er angehört." (29.05.2007)

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Am Samstag hat ein spanisches Schiff in der Nähe Maltas 26 illegale Immigranten geborgen. Die Zeitung kritisiert, dass sich die Behörden des Inselstaats geweigert haben, die Migranten aufzunehmen. "Die Haltung Maltas ist besonders schlimm, weil sie gegen die Forderung der gemeinschaftlichen Solidarität verstößt... Es ist nicht akzeptabel, dass ein EU-Land einem Schiff eines anderen Mitgliedstaates gegenüber eine abweisende Haltung an den Tag legt, und das nur, weil es seine Pflicht erfüllt hat. Oder soll etwa das vereinte Europa nach Maltas Meinung Schiffbrüchige einfach ihrem Schicksal auf hoher See überlassen? Die EU-Kommission und die Europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen (Frontex) haben eine juristische Untersuchung eröffnet, um zu klären, welche Vorschriften unter solchen Umständen angewendet werden müssen. Man kann nur hoffen, dass das zu einem Verhaltenskodex führt, an den sich wenigstens alle europäischen Partner halten." (30.05.2007)

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Die bürgerliche schwedische Regierung will nach erfolgreichem finnischen Beispiel eine Reform einführen, wonach die Inanspruchnahme privater Haushaltsdienste bis zu umgerechnet rund 10.000 Euro jährlich steuerlich absetzbar würden. Die Reform soll den Familienstress im Alltag mindern, Arbeitsplätze schaffen und den Anteil der Schwarzarbeit verringern. Allerdings ist der Vorschlag umstritten, und vor allem die linksgerichtete Opposition kritisiert, die Regierung schaffe damit eine neue "Dienstmädchen-Gesellschaft". Die Zeitung versucht mit den veralteten Argumenten aufzuräumen: "Es ist ein weit verbreiteter Gedanke, wenn auch ein Vorurteil, dass es unheimlich erniedrigend sein muss, für fremde Leute zu waschen, zu bügeln und all das zu tun, was sonst noch im Haushalt anfallen kann… Und natürlich stimmt es, dass die Umstände für Dienstmädchen erniedrigend sein konnten. Ebenso wahr ist aber, dass diese Gesellschaftsverhältnisse seit langem nicht mehr existieren. Diejenigen, die heute im Dienstleistungsbereich arbeiten, sind keine verhuschten 'Dienstmädchen' mehr." (30.05.2007)

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Bernado Valli hält den "Wahlsieg des Lagers des französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy bei den Parlamentswahlen vom 10. und 17. Juni für nahezu sicher. Seit die Amtszeit eines Präsidenten einer Legislaturperiode der Parlamentarier entspricht, ist das Risiko einer Kohabitation praktisch nicht mehr vorhanden... Die Nationalversammlung, die von den Bürgern auf Basis der Wahlversprechen des Präsidenten gewählt wird, kann sich seinem Einfluss nicht entziehen." Für Valli ist das einzig Spannende bloß noch, wie groß die Niederlage der Sozialisten sein wird. Abgesehen davon, dass die unterlegene Präsidentschaftskandidatin Ségolène Royal von ihren sozialistischen Parteigenossen nicht unterstützt wird, "herrscht bei den Linken eine große Angst, aus den nächsten Wahlen geschwächt hervorzugehen. Nach der Niederlage bei den Präsidentschaftswahlen waren sich alle einig, dass die Partei reformiert werden muss. Aber davor müssen sie sich den Wahlen stellen. Und auch der Tatsache, dass es keinem sozialistischen Führer nach François Mitterrand gelungen ist, zum Präsidenten gewählt zu werden." (30.05.2007)

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Zwei Minister aus der tschechoslowakischen Nachwendezeit, Ex-Innenminister Richard Sacher und Ex-Verteidigungsminister Miroslav Vacek, sind als ehemalige Mitarbeiter des kommunistischen Geheimdienstes StB enttarnt worden. Akten über sie fand man in rund zweihundert bislang nicht ausgewerteten Papiersäcken, die in der Wendezeit zur Vernichtung bestimmt gewesen waren. "Ist die Tätigkeit der Minister für die Stasi ein Skandal?", fragt Martin Zverina. "Sicher. Kommt sie überraschend? Nein. ... Wenn fast 18 Jahre nach der Wende immer neue Namen von prominenten Agenten des kommunistischen Repressionsapparates auftauchen und sich die Öffentlichkeit weiterhin dafür interessiert, dann ist das Ausdruck der Frustration darüber, dass die versprochene Aufarbeitung der Vergangenheit sehr selektiv vonstatten ging. Das betrifft auch das Vorgehen der Polizei gegen Wirtschaftskriminelle. Die großen Fische hatten keinen Grund zur Beunruhigung. Erst wenn wir den Eindruck haben, dass unsere Kommunisten kein Unheil mehr anrichten können, werden uns neue Enthüllungen nicht mehr interessieren." (30.05.2007)

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Die Beziehungen zwischen der EU und Russland seien immer angespannter, die diplomatische Störung könne die EU destabilisieren, meint General José Loureiro dos Santos. "In erster Linie wird dies eine Stärkung der transatlantischen Beziehungen mit sich bringen (ganz im Gegensatz zu dem, was Russland beabsichtigt), und das trotz des Zögerns einiger Länder in Sachen Raketenabwehrsystems [das in Polen und Tschechien installiert werden soll]. In zweiter Linie könnte es die EU institutionell schwächen und eine noch stärkere Ablehnung der EU-Verfassung bewirken, denn die Mitgliedsstaaten wollen in Sicherheitsfragen souverän bleiben. Und drittens sollte das zu einer schnellen Suche nach Alternativen zu der von Russland abhängigen Energieversorgung führen und die Bindungen zwischen Europa und Afrika festigen." (29.05.2007)

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Slowenien bemüht sich seit seiner Unabhängigkeit um einen Zugang zum Meer, der aber durch kroatisches Territorium führen würde. Franc Milosic, Rok Kajzer und Ales Stergar nutzen die Einweihung eines 19 Kilometer langen Autobahn-Teilstücks zwischen Zagreb und dem slowenischen Maribor, um an das alte Anliegen zu erinnern. "Kroatien hat gestern die dritte Autobahn an die slowenische Grenze herangeführt. Doch hinter der Grenze erwartet die Autofahrer ein Schock: eine zweispurige Landstraße... Noch immer ist es für den Transit-Verkehr nicht möglich, Slowenien komplett auf der Autobahn zu durchqueren." Die Kommentatoren sehen darin eine politische Entscheidung des slowenischen Verkehrsministeriums, das auf die Verbindung zwischen den slowenischen Städten setzt und grenzüberschreitende Verbindungen ignoriert. Diese Priorität könne sich durchaus zu Gunsten Kroatiens verschieben, wenn sich dieses erkenntlich zeigte, vermuten die Autoren. "Das Prinzip scheint einfach: Zugang zum Meer gegen Zugang zur Autobahn. Dann klappt es auch mit dem EU-Beitritt." (30.05.2007)

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Die Nabucco-Pipeline zwischen der Türkei und Österreich soll ab 2011 mehrere EU-Staaten mit iranischem Erdgas beliefern und sie von Russlandimporten unabhängig machen. Mihnea Maruta ist daher überrascht, dass inzwischen alle Nabucco-Länder außer Rumänien ihrerseits Erdgaslieferungen aus Russland zugestimmt haben. "Die Fakten: Die Türkei hat eine direkte Gasleitung mit Russland, die durch einen Partnerschaftsvertrag 2005 bestätigt wurde. Sie heißt Bluestream und verläuft unter dem Schwarzen Meer. Im März 2007 vereinbarte die Budapester Regierung mit Moskau, die Bluestream-Trasse von der Türkei über Bulgarien, Serbien, Kroatien nach Ungarn zu erweitern. Im März kamen Vereinbarungen für Ölleitungen zwischen Griechenland und Moskau hinzu. Vergangenen Donnerstag war Putin zu Gast in Wien und segnete einen Vertrag zwischen Gasprom und OMV für riesige Gasspeicherhallen in Österreich ab, die das Land konstant bis 2027 versorgen sollen." (30.05.2007)

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Kolumnist Zoe Williams bedauert die "Große Spender Show", eine neue umstrittene Reality-Show im niederländischen Fernsehen. "Eine 37jährige Niederländerin, die wir nur mit dem Vornamen Lisa kennen, ist schwer krebskrank. Der Krebs wird aber ihre Nieren voraussichtlich nicht beschädigen, die demzufolge heiß begehrt sind. Drei Kandidaten zwischen 18 und 40, alle mit degenerativen Nierenkrankheiten, werden im Fernsehen um die Gunst als Publikumsliebling kämpfen. Die Zuschauer werden dann Lisa eine Empfehlung geben, wem sie ihre Nieren geben soll. Politiker aller Parteien sind empört, aber suchen immer noch nach einen Gesetzesverstoß. Weniger witzig als dieses Affentheater ist die erlogene Rechtfertigung der Produzenten, die mit ihrer Sendung 'das Problem von Organspenden aufzeigen' und angeblich Menschenleben retten wollen. Das ist Post-Rationalismus der zynischsten Art... Fernsehen ist interessant, weil es keine ethischen Grenzen kennt. Diese Industrie stammt aus einem Zeitalter, das wir stolz post-ideologisch nennen und in dem nichts zählt - außer Geld." (30.05.2007)

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Die Künstlerin Sophie Calle wird Frankreich diesen Sommer bei der Biennale in Venedig vertreten. Im Interview mit Erwan Desplanques et Virginie Félix spricht sie über ihre Arbeit und über ihren Wettbewerbsbeitrag, der von Liebeskummer inspiriert ist. "Vor zweieinhalb Jahren habe ich einen Brief bekommen, der die Beziehung beendete. Ich hatte schon bemerkt, dass es mir hilft, Distanz zu schaffen, und ich schmerzhafte Situationen besser bewältige, wenn ich solche Ereignisse meines Lebens spielerisch verarbeite. Ich habe mir also diesen Brief vorgeknöpft. Und es hat geklappt: Das künstlerische Projekt hat die Leere ersetzt. Die Idee hat mich in ein solches Fieber versetzt, dass ich schon Angst hatte, dass dieser Mann wiederkommt. Für die Biennale habe ich dann Frauen gebeten, den Brief gemäß ihrem Beruf zu interpretieren. Die Korrektorin korrigiert die Zeichensetzung, die Kreuzworträtsel-Schreiberin ersinnt ein Kreuzworträtsel und die Kriminologin erstellt ein Phantombild des Verfassers." (30.05.2007)

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