"Der Vorschlag des maltesischen Innenministers Tonio Borg, die EU-Mitgliedstaaten sollten sich die Last teilen, wenn illegale Flüchtlinge aus internationalen Gewässern gerettet werden, ist von der EU-Justizministerkonferenz mit Zurückhaltung aufgenommen worden", schreibt die Tageszeitung. "Borg schlug ein Abkommen zwischen den EU-Ländern vor. Demnach hätten sich die EU-Mitglieder die Lasten proportional und nach einem vorher verabredeten System aufteilen sollen, wenn illegale Einwanderer von EU-Schiffen im Hoheitsgebiet eines Nicht-EU-Staates aufgenommen werden, dieser sich aber weigert, die Verantwortung zu übernehmen. Er schlug auch vor, die Zahl der aufgenommenen Einwanderer oder Flüchtlinge von der Flüchtlingsquote abzuziehen, die ein Aufnahmeland mit dem Flüchtlingskommissariat der Vereinten Nationen abgesprochen hat." (13.06.2007)

» zum ganzen Artikel (externer Link, englisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » EU-Politik, » Migration, » Malta, » Europa
Alle verfügbaren Texte von » Andrea Camilleri

"Die EU scheint entschlossen zu sein, den Zustrom illegaler Einwanderer zu unterbinden", schreibt die Tageszeitung. "Die Grenzkontrollen sollen verstärkt werden, aber vor allem erwartet man von den Immigranten eine weiter gehende kulturelle und soziale Integration. Gleichzeitig soll es ihnen schwerer gemacht werden, eine Aufenthaltserlaubnis zu bekommen oder um die Staatsbürgerschaft zu bitten. Die Zeitung zählt eine Reihe von Maßnahmen auf, die Frankreich, Deutschland und Großbritannien beschlossen haben. "Die EU hat dagegen der Bitte Maltas, einen Mechanismus zu schaffen, der die auf hoher See geretteten Immigranten auf alle Mitgliedstaaten verteilt, nicht entsprochen. Spanien kann diese Initiative nachvollziehen, weil es eines der wenigen Länder ist, das gleichfalls von der illegalen Einwanderung schwer betroffen ist. Da die 27 sich aber nicht einigen konnten, sollte sich die maltesische Regierung überlegen, dem Beispiel Madrids zu folgen und Rückkehrabkommen mit den afrikanischen Ländern direkt auszuhandeln, aus denen die Flüchtlinge stammen." (13.06.2007)

» zum ganzen Artikel (externer Link, spanisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » EU-Politik, » Migration, » Spanien, » Malta, » Europa

Die deutsche Tageszeitung geht hart mit der europäischen Flüchtlingspolitik ins Gericht: "Europa hat dichtgemacht. Die Zahl der Asylanträge, die in der EU gestellt werden konnten, ist in den vergangenen zehn Jahren auf ein Drittel gesunken; in Deutschland ist die Zahl der Asylbewerber so niedrig wie schon seit 1984 nicht mehr. Weit weg von Berlin, an den Küsten Andalusiens, werden tote oder lebende Flüchtlinge angespült. Und in den Gewässern vor Malta treiben Boote mit halbverdursteten Menschen... Das Motto der EU-Flüchtlingspolitik heißt: Aus den Augen, aus dem Sinn. Die Flüchtlinge aus Afrika, die es überhaupt schaffen, schaffen es oft nur bis Malta. Aber die Staaten Mitteleuropas denken überhaupt nicht daran, Quoten für die Verteilung dieser Flüchtlinge und eine Art Lastenausgleich festzulegen. Soeben ist das wieder rundweg abgelehnt worden. Man lässt Malta alleine." (13.06.2007)

» zur Homepage (externer Link, Süddeutsche Zeitung)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » EU-Politik, » Migration, » Europa

In einem Essay denkt der deutsche Filmemacher Wim Wenders über Europa und dessen notwendige Beseelung durch die Künste nach. Er schreibt: "Nach dem (wahrscheinlich notwendigen) Primat der Ökonomie in einer nun zu Ende gehenden Ära muss Europa jetzt wieder eine Utopie entwickeln! Dazu gehört sicher die Erhaltung sozialer Gerechtigkeit, die Wahrung von Frieden und Freiheit, der Respekt vor den Menschenrechten und der Kampf um die Gesundheit unseres kranken Planeten. Aber in dem nächsten Zeitalter kann all dies nicht wieder nur mit politischen und wirtschaftlichen Mitteln bewirkt werden. Um vor den Augen der Europäer selbst bestehen zu können, muss Europa sich nun über sein Ureigenstes definieren: die wunderbare, chaotische, einzigartige Vielfalt seiner Kultur!" (13.06.2007)

» zum ganzen Artikel (externer Link, deutsch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Film, » Bildende Kunst, » Literatur, » Europa
Alle verfügbaren Texte von » Wim Wenders

Xavier Zeegers beklagt die Anhäufung von kulturellem Wissen. "Wir stehen alle vor dem Dilemma: Je mehr ich weiß, desto mehr will ich wissen, und je mehr ich mich darum kümmere, umso vergeblicher scheint die Sache zu sein, wie ein Horizont, der stets zurückweicht... Eine Lösung läge vielleicht darin, der Kultur nicht mehr hinterher zu laufen - wie der Hund einem Auto -, sondern sich einige sinnvolle Ziele zu stecken und nichts zu idealisieren. Ist denn bewiesen, wie man allgemein annimmt, dass Kultur der Leuchtturm ist, der es uns erlaubt, alle Untiefen der Welt zu umschiffen und Fortschritte zu machen? Dass Bücher, Theaterstücke, alle Arten von Kunstproduktionen uns vor der Barbarei schützen? Man höre und staune! Deutschland war ein sehr gebildetes Land, das sehr in die Kultur verliebt war. Aber das hat gar nichts verhindert... Warum machen wir Kunst? Für 'uns' machen wir Kultur, hat Paul Valéry gesagt. Dem wäre hinzuzufügen: um gemeinsam Spaß zu haben. Ganz einfach." (13.06.2007)

» zum ganzen Artikel (externer Link, französisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Literatur, » Bühne, » Kulturpolitik, » Global
Alle verfügbaren Texte von » Xavier Zeegers

Chantal Tauxe kommentiert eine Umfrage, laut derer es nur 17 Prozent der Schweizer bedauern, nicht in der EU zu sein. "Mit ihren bilateralen Verträgen hat sich die Schweiz heimlich den Status eines passiven EU-Mitglieds geschaffen. Wir hängen am gemeinschaftlichen Besitzstand, wenn unser Interesse es erfordert, das heißt eigentlich fast immer, da wirtschaftliche Überlegungen unser Handeln leiten. Wir lassen die von der EU getroffenen Bestimmungen in unsere Gesetze einfließen, als entsprängen sie unserem eigenen Denken und als kennten wir ihren Ursprung nicht. Wir zahlen Beitrag - sicher weniger, als wenn wir Mitglied wären. Aber wir entscheiden nichts. Wir schlagen nichts vor. Wir jammern, bleiben aber ein politischer Gartenzwerg. Gleichzeitig tun wir so, als hätten wir der EU und der Welt in puncto Demokratie, Minderheiten- und Menschenrechte jede Menge zu sagen." (07.06.2007)

» zum ganzen Artikel (externer Link, französisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » EU-Erweiterung, » Innenpolitik, » Schweiz, » Europa
Alle verfügbaren Texte von » Chantal Tauxe

Der rumänische Historiker Vladimir Tismaneanu, der eine Historikerkommission zur Aufklärung der Verbrechen des rumänischen Kommunismus leitete, hat Anfang Juni eine Morddrohung erhalten. Tismaneanu lebt heute in den USA. Details der Drohung, die im Duktus des früheren Geheimdienstes Securitate geschrieben sei, deuteten auf die rechtsextreme Partei "Romania Mare" als Urheber hin, sagt er in einem Interview. "In der rumänischen Presse bin ich mehrfach abscheulich angegriffen worden und habe auch Emails bekommen, die sich einer antisemitischen Hetzsprache bedienten. Aber keine war so gewalttätig formuliert wie die jüngste Morddrohung.... Ich habe mich in den vergangenen 25 Jahren keiner Repression gebeugt... Rumänien aber habe ich verlassen, weil ich unter den doppelzüngigen Lügen gelitten habe." (13.06.2007)

» zum ganzen Artikel (externer Link, rumänisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Geschichte, » Rumänien
Alle verfügbaren Texte von » Ovidiu Simonca

In Frankreich ist es dem Umweltschützer Nicolas Hulot gelungen, die Politiker von der Notwendigkeit eines Superministers zu überzeugen, der über die Auswirkungen der Politik auf die Umwelt wacht. Neidisch blickt der ungarische Soziologe Gábor Erőss auf den "pact écologique", der auch von Nicolas Sarkozy unterzeichnet wurde. "In der Umweltpolitik gibt es in Europa heute noch einen Eisernen Vorhang, obwohl alle Europäer vom Klimawandel lokal betroffen sind. Eine Ausnahme ist Tschechien, dort regieren die Grünen mit... Die ungarische Regierung wird bald erkennen, dass bei den Parlamentswahlen 2010 zum ersten Mal Wähler eine Rolle spielen werden, die sich mit einem Monat Zusatzrente nicht mehr begnügen und die von Modernisierung als Selbstzweck und einer Infrastuktur aus Stahlbeton nicht begeistert sind. Diese neuen, umweltbewussten Wähler sind Großstädter: Intellektuelle, Rentner, die in überfüllten Bussen im Stau stehen, und Studenten, die sicher Fahrrad fahren wollen." (13.06.2007)

» zum ganzen Artikel (externer Link, ungarisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Umwelt, » Europa
Alle verfügbaren Texte von » Gábor Erőss

Die Zeitung kommentiert die Aussage der rechtspopulistischen Dänischen Volkspartei, das schwedische Sozialsystem werde auf Grund der vielen Flüchtlinge bald zusammenbrechen, so dass schwedische "Sozialflüchtlinge" nach Dänemark kommen könnten. "Aus dänischer Sicht ist es offensichtlich, dass die Schweden mit ihrer beträchtlichen Zahl an Einwanderern – derzeit halten sie wohl den europäischen Rekord, was die Aufnahme von Irakern angeht – in den kommenden Jahren vor einer großen Herausforderung stehen... Der schwedische Regierungschef hat vor einer Zwei-Drittel-Gesellschaft gewarnt, in der die Einwanderer das letzte Drittel stellen und in einer Parallelgesellschaft leben... Gleichzeitig hatten die [rechtspopulistischen] Schwedendemokraten in Schonen bei der letzten Wahl großen Erfolg. Mal sehen, ob die Schweden nicht doch bald diskutieren, wo die Grenze ist." (13.06.2007)

» zum ganzen Artikel (externer Link, dänisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Innenpolitik, » Dänemark

"Bei uns und in Europa gibt es immer mehr Ehrenmorde", schreibt Jan Moir, nachdem in London ein irakischer Kurde des Mordes an seiner Tochter schuldig gesprochen wurde. "Die Ehre einer Frau wird als Familienangelegenheit gesehen, als etwas, das Status und Respekt verschafft - den Männern natürlich. Nicht ihr selbst. Die iranisch-kurdische Frauenrechtsorganisation IKWRO hat festgestellt, dass muslimische Kurdinnen im Rahmen ihrer eigenen Gemeinschaft überhaupt keine Menschenrechte haben, nicht einmal das Recht zu leben... Viele haben mit ihrem Leben bezahlt, weil sie sich in jemanden verliebt haben, der für sie verboten war, weil sie die Scheidung verlangt haben oder aus irgendeinem anderen Grund, der angeblich Schande über die Familie gebracht hat. Es ist unglaublich, dass solche Exzesse auch britischen Bürgerinnen auf britischem Boden drohen. Viele von ihnen werden von unnachgiebigen Männern kontrolliert, die innerhalb ihrer ethnischen Nische ihre eigenen Gesetze erzwingen können. Fragebögen der britischen Regierung wollen etwas so Undurchsichtiges wie das Britischsein feststellen. Doch es sind Ereignisse wie der Tod von Banaz Mahmod, die die Gesellschaft herausfordern." (13.06.2007)

» zum ganzen Artikel (externer Link, englisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Integration, » Großbritannien
Alle verfügbaren Texte von » Jan Moir

Luxemburgs Finanzminister Jean-Claude Juncker hat sich kürzlich bei einer Konferenz der EU-Finanzminister gegen eine Reform der Umsatzsteuer auf elektronische Dienstleistungen ausgesprochen. In Luxemburg sind aufgrund seiner niedrigen Umsatzsteuer große Internet- und Computerfirmen wie AOL, Apple oder Skype ansässig. Jacques Hillon kommentiert: "Es handelt sich um ein politisches Veto, das die Tür für Verhandlungen offen lässt, die unter der portugiesischen Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2007 zu Ende geführt werden sollen. Die Situation ist nicht völlig verfahren, aber die Form ist für ein Land wie Luxemburg eher ungewöhnlich. Europa funktioniert nun mal auf diese Weise, dazu gehören auch mehr oder weniger große Blockaden. Das ist nicht gerade der direkte Weg, aber wenn es akzeptabel ist, dass ein großes Land etwas in Frage stellt, was die Mehrheit der anderen Mitgliedstaaten beschlossen hat, ist es logisch, dass ein kleines Land seine Interessen verteidigt." (07.06.2007)

» zur Homepage (externer Link, Le Jeudi)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » EU-Politik, » Finanzpolitik, » Steuern, » Luxemburg

In den USA ist der 12. Juni zum Gedenktag an die Opfer des Kommunismus erklärt worden, in Washington wurde gestern der Grundstein für ein Mahnmal gelegt. Wessela Iliewa kritisiert, dass diese Initiative nicht von der Uno oder von Europa ausgeht, sondern von einer Stiftung in Washington. "Das Gefühl, dass du, egal wo du in deiner Heimat gehst, stets auf ein Massengrab trittst, ist schmerzhaft. Gleichzeitig glaubt man heute unter Toten zu wandeln, wenn man die kühle Gleichgültigkeit der Lebenden gegenüber der historischen Wahrheit spürt, von der uns nur zwei Jahrzehnte trennen. Es stellt sich die Frage, wie man über den Kommunismus, die Täter, die Opfer sprechen soll. Auf das 'Wie?' gibt es sicher mehr als eine Antwort. Aber auf die ursprüngliche, grundlegende Frage, ob man darüber reden sollte, gibt es nur eine einzige Antwort: unbedingt." (13.06.2007)

» zum ganzen Artikel (externer Link, bulgarisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Geschichte, » Bulgarien
Alle verfügbaren Texte von » Wessela Iliewa

In Estland, Lettland und Litauen wird morgen des 14. Juni 1941 gedacht - damals wurden zehntausende Bürger von der Sowjetunion willkürlich in Viehwaggons nach Sibirien deportiert. Angesichts der Grundsteinlegung für eine Gedenkstätte für die Opfer des Kommunismus in Washington fordert die estnische Zeitung eine Gedenkstätte in Estland. "Morgen ist wieder der Tag der Trauer, an dem wir der Opfer des 14. Juni gedenken - doch wo ist der Ort, an dem wir für die vielen zehntausenden unschuldigen Menschen Blumen niederlegen können? Die Russen haben ihre Bronzestatue, der selbst der estnische Premier einen Besuch abgestattet hat, die Juden haben ihr eigenes Mahnmal, nicht aber die Esten. Wo können wir der Bürger unserer Stadt gedenken, die bei den Bombenangriffen ums Leben gekommen sind, der Partisanen und der auf der Ostsee ertrunkenen Flüchtlinge?" (13.06.2007)

» zum ganzen Artikel (externer Link, estnisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Religion, » Geschichte, » Weltanschauung, » Estland

Philipp Meier hat sich auf der Basler Kunstmesse umgesehen und kommt zu dem Schluss: "Entdeckungen lassen sich hier immer seltener machen, es regiert der Kommerz, und gehandelt werden die Blue Chips des Markts. Was an den rund 300 Galerieständen feilgeboten wird, ist viel marktgängige und teure Kunst, zumeist zugeschnitten für den privaten Wohnbereich. Experimente lagern die Aussteller in die Sektoren Art Unlimited mit sperriger Großkunst und Art Statements mit jüngsten Positionen aus, die erstmals in einer Halle vereint sind... Hier können etwa vom Messerummel erhitzte Gemüter vor einer gigantischen Endlosschlaufe mit dem Titel 'Forever and Ever' von Mark Wallinger über die Wertbeständigkeit ihrer Kunst-Trophäen sinnieren." (13.06.2007)

» zum ganzen Artikel (externer Link, deutsch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Ausstellung / Museen, » Bildende Kunst, » Schweiz
Alle verfügbaren Texte von » Philipp Meier

Der britische Journalist Peter Wilby antwortet auf eine medienkritische Rede von Tony Blair, die er am 12. Juni im Reuters Institute gehalten hat. "Blair unterschätzt die Rolle der Politiker bei der politischen Berichterstattung. Seine Rede gestern war eine Ausnahme, denn sie wurde nicht vorher veröffentlicht. Man überlege, wie oft man Geschichten liest, in denen es heißt, ein Minister 'werde voraussichtlich sagen'. Das ist eine neue Entwicklung... Früher mussten wichtige Ankündigungen erst dem Parlament (oder zumindest dem Kabinett) vorgelegt werden und wurden bis dahin streng geheim gehalten. Doch vorab etwas bekannt zu machen, gereicht Ministern zum Vorteil. Sie können etwas teilweise durchsickern lassen. Sie können ausgewählte Journalisten informieren, die sie für vertrauenswürdig halten oder die einfach dankbar für eine gute Geschichte sind... Sie können etwas bekannt werden lassen, bevor potenzielle Kritiker überhaupt die Möglichkeit haben, ein gut informiertes Statement abzugeben... Problematisch an Blairs Rede ist die Frage nach dem Huhn und dem Ei. Gab es zuerst den Druck der 24-Stunden-Berichterstattung oder war die Methode der Politiker, Nachrichten manipulativ zu verbreiten, zuerst da?" (13.06.2007)

» zum ganzen Artikel (externer Link, englisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Audiovisuelle Medien, » Printmedien, » Onlinemedien, » Großbritannien
Alle verfügbaren Texte von » Peter Wilby

Die spanische Nationalhymne, der "Marcha real", wird nicht gesungen. Das wollen Politiker verschiedener Parteien nun ändern und schlagen vor, der Hymne einen Text zu geben. Diese Initiative wird von vielen spanischen Sportlern unterstützt, die nicht mehr länger stumm sein wollen. Der Jurist Jorge de Esteban urteilt: "Eine Hymne ohne Worte ist ein nationaler Irrweg. Nicht nur weil in der heutigen Welt die rund 200 Länder unseres Planeten einen Text singen können, sondern weil eine Hymne ohne Worte wie ein Auto ohne Benzin ist: sie hat keine Daseinsberechtigung... Doch nun geht es um die heikle Frage des Textes... Die politischen Parteien, die diese Initiative ergriffen haben, werden sich nie auf einen Text einigen können, das haben ähnliche Versuche der Vergangenheit gezeigt. Es ist deshalb eine gute Idee, diese Aufgabe dem spanischen olympischen Komitee anzuvertrauen." (11.06.2007)

» zur Homepage (externer Link, El Mundo)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Innenpolitik, » Alltagskultur, » Spanien
Alle verfügbaren Texte von » Jorge de Esteban