Der ehemalige EU-Kommissar Mario Monti meint, Merkel habe den Brüsseler Gipfel mit Brillanz geleitet. "Vor zwei Jahren, als die Franzosen und Niederländer Nein zum EU-Verfassungsentwurf von 2004 sagten, schien der Weg Europas in einer Sackgasse zu enden. Noch vor einem Monat sah es so aus, als habe sich die deutsche Ratspräsidentschaft die Quadratur des Kreises zur Aufgabe gemacht: eine Einigung von 27 Regierungen zu erreichen, von denen 18 Länder den Vertrag schon ratifiziert hatten, zwei Länder ihn mit Referendum abgelehnt hatten - ohne recht zu wissen warum - und sieben den Ratifikationsprozess lieber nicht zu Ende gebracht hatten... Es wäre schon ein beachtenswerter Erfolg gewesen, wenn man die Staaten dazu gebracht hätte, sich auf eine Methode für das weitere Vorgehen zu einigen. Aber Angela Merkel ist noch weiter gegangen. Mit preußischer Entschlossenheit und weiblicher Geduld hat sie es geschafft, dass ihre unzuverlässigen 26 Mitstreiter bei einer Regierungskonferenz einen neuen Text verabschieden wollen." (26.06.2007)

» zur Homepage (externer Link, Corriere della Sera)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » EU-Politik, » Deutschland, » Europa
Alle verfügbaren Texte von » Mario Monti

"Zweifellos ist der Brüsseler EU-Gipfel auch ein persönlicher Triumph für die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel. Sie ist Europas neue 'Eiserne Lady'", schreibt die maltesische Zeitung. "Nur wenige haben ihr zugetraut, dass sie ihr selbst gesetztes Ziel erreichen würde: den 27 europäischen Ländern einen 'Fahrplan' für die Ratifizierung eines 'Änderungsvertrages' bis 2009 vorzulegen. Damit hat sie die 27 EU-Länder aus der institutionellen Stagnation geführt, in der sie seit dem Scheitern der von Valery Giscard d'Estaing vorgeschlagenen Verfassung steckten... [Merkel] hat verstanden, was derzeit wichtig ist und was nicht. Sie hat nicht auf einer europäischen Nationalhymne und noch weniger auf der Flagge oder dem Motto bestanden. Stattdessen hat sie eine Menschenrechtscharta auf den Weg gebracht, die für alle Staaten rechtlich bindend sein wird - außer für Großbritannien." (25.06.2007)

» zum ganzen Artikel (externer Link, englisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » EU-Politik, » EU-Verfassung, » Europa

Der ehemalige deutsche Außenminister Joschka Fischer zollt Angela Merkel Respekt für ihren Verhandlungserfolg beim EU-Gipfel. "Angela Merkel kann zu Recht stolz sein auf das Erreichte. Es ist ihr erster wirklicher außenpolitischer Erfolg... Die Kanzlerin hat mit vollem Einsatz gekämpft, ist ein hohes Risiko eingegangen und hat gewonnen. Das verdient Respekt und Anerkennung." Doch die Folge des EU-Kompromiss werde nicht mehr Gemeinsamkeit sein: "Erstens wurde das Europa der unterschiedlichen Geschwindigkeiten in der Nacht von Brüssel für die kommenden zwei Jahrzehnte verfestigt. Die Verhinderungsstaaten haben einen Pyrrhussieg errungen, denn sie werden sehr bald merken, dass die EU zwar einen neuen institutionellen Rahmen bekommt, dessen Ausfüllung aber die europäischen Avantgardestaaten unter sich ausmachen werden. Die verstärkte Zusammenarbeit und der Euro-Raum werden dazu die Instrumente sein." (26.06.2007)

» zum ganzen Artikel (externer Link, deutsch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » EU-Verfassung, » Europa
Alle verfügbaren Texte von » Joschka Fischer

Deutschlandkorrespondent Pierre Bocev lobt Angela Merkels Taktik: Am 22. Juni, als Polen die Verhandlungen in Brüssel blockierte, hatte Merkel damit gedroht, den polnischen Widerspruch zu übergehen. "Diese Geschichte hätte auch anders ausgehen können. Es hätte das Ende des internationalen Rufs von Merkel sein können, die seit ihrem Amtsantritt im November 2005 von Erfolg zu Erfolg gesegelt ist. Zuerst ihr Beitrag zum Kompromiss beim EU-Budget. Dann ihre viel gelobten ersten Treffen mit George W. Bush und Wladimir Putin. Ihr doppelter Triumph im März 2007, als sie die 27 EU-Länder dazu brachte, sich auf Ziele im Klimaschutz zu einigen und zwei Monate später der G8-Gipfel, bei dem sie den amerikanischen Präsidenten davon überzeugte, sich diesen Zielen mehr oder weniger anzuschließen. Wenn es schief gegangen wäre, hätte all das kaum mehr gezählt und die Kanzlerin wäre ins Mittelfeld zurückgefallen, statt weiter auf Wolken zu schweben." (25.06.2007)

» zum ganzen Artikel (externer Link, französisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » EU-Politik, » EU-Verfassung, » Deutschland, » Europa
Alle verfügbaren Texte von » Pierre Bocev

Der ungarische Journalist János Széky überlegt, wie eine echte europäische Öffentlichkeit aussehen müsste: "Vor fünfzig Jahren bedeutete 'Europa' leider nur Westeuropa.... Die Irritationen begannen, als das attraktive und selbstsichere Westeuropa das schlampige Osteuropa, das so viel Unrecht erlitten hatte, kennen lernen musste. Eine Zeit lang zeigte Osteuropa von sich nur das, was Westeuropa problemlos verstehen konnte: gemeinsame Wurzeln, Mitteleuropa mit seinem Kafka und dem legendären Budapester Galgenhumor, die Opernhäuser im Jugendstil und Soziologen, die selbst keine geistigen Innovationen wagten, auf westeuropäische Tendenzen aber rasch und sensibel reagierten. Doch Mitteleuropa besteht nicht nur aus Ländern, die Westeuropa erfolgreich kopieren können, sondern auch aus ganz neuen Staaten... Um sie zu verstehen, müsste Westeuropa ihre Sprachen und Kulturen erlernen, statt den Neuankömmlingen eigene Modelle aufzuzwingen. Dieses Europa hat es noch nie gegeben, es muss neu erfunden werden." (25.06.2007)

» zum ganzen Artikel (externer Link, ungarisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » EU-Erweiterung, » Printmedien, » Onlinemedien, » Europa
Alle verfügbaren Texte von » János Széky

Die Verbreitung von Videokameras müsse nicht zwangsläufig zu einem Überwachungsstaat à la Orwell führen, meint Nikos Konstandaras. "Die Erfüllungsgehilfen von Big Brother sind unter den empörten Blicken der Welt überführt und parodiert worden, als sie Gefangene misshandelten. Das haben wir in Abu Ghraib und in Bagdad erlebt; wir haben es in einer Polizeiwache in Athen gesehen, wo Polizisten sich selbst dabei gefilmt haben, wie sie zwei Häftlinge misshandelten... Aus diesem Grund sollten wir dankbar sein für eine Technologie, die es ermöglicht, dass fast jeder eine Digitalkamera in der Tasche hat... Wir haben erlebt, dass Kameras eine Brutalität enthüllt haben, die, wie spätere Ermittlungen ergeben haben, Routine war, von der man aber nichts wusste... Wir sollten Überwachungskameras, die an den Straßenecken und an öffentlichen Plätzen installiert worden sind, abmontieren und sie in den Polizeiwachen, bei der Küstenwache und in den Gefängnissen aufhängen. Solange, bis wir das Gefühl haben, dass nicht die Beamten sondern die Kriminellen die größte Gefahr für unsere Gesellschaft und Kultur darstellen." (25.06.2007)

» zum ganzen Artikel (externer Link, englisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Onlinemedien, » Griechenland
Alle verfügbaren Texte von » Nikos Konstandaras

Der beliebte tschechische Pop-Sänger Václav Neckář hat vor der Wende mehrere Jahre für den kommunistischen Staatssicherheitsdienst (StB) gearbeitet. Das wurde am 25. Juni bekannt. Nun diskutiert man in Tschechien wieder den Umgang mit der jüngsten Vergangenheit. Martin Zvěřina meint, es sei Zeit für eine breite gesellschaftliche Debatte. "Dass diese 'späten' Enthüllungen solche Verwunderung hervorrufen, liegt an der Nachwende-Doktrin. Damals hieß es, die Vergangenheit sei vorbei, 'die Kommunisten' hätten alles zu verantworten. Wer sich zum November 1989 bekannte, war automatisch einer von 'uns'. Nach dessen vergangenen Taten zu forschen, gehörte sich einfach nicht... Von der seit 20 Jahren herrschenden Illusion, wir seien alle 'gleich unschuldig', haben jedoch nur die Täter profitiert. Die - mehr oder weniger freiwillig - frisch enttarnten früheren Regimehelfer können wir verurteilen oder bemitleiden. Doch wir müssen zugeben, dass das langjährige Vortäuschen einer 'ganz normalen' Vergangenheit ein Fehler war." (26.06.2007)

» weiterführende Informationen (externer Link, tschechisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Geschichte, » Tschechien
Alle verfügbaren Texte von » Martin Zvěřina

"Auf dem EU-Gipfel ist viel passiert. Das wichtigste ist aber wohl, dass die EU nun endgültig die Idee begraben hat, dem durchschnittlichen Europäer verständlich zu machen, was sie da tut", schreibt Kolumnist Gideon Rachman. "Die europäischen Führer sind gründlich die EU-Verfassung durchgegangen und haben alles, was zu verständlich war, durch undurchsichtige Formulierungen ersetzt... Die EU hat ein Dokument mit viel Nonsens produziert und ist so zu ihrer ursprünglichen Natur zurückgekehrt. Wie die meisten Romane von Nabokow wurden die EU-Verträge kaum gelesen, doch sie genießen trotzdem den Ruf, verworren und unmoralisch zu sein, gepaart mit einem Hauch von Perversion. EU-Beamte fanden das traurig und so war die Verfassung ein kurzer, gescheiterter Versuch, die Dinge zurecht zu rücken. Dieses Wochenende steht für das Ende des Versuchs der EU, mehr Transparenz und Popularität zu wagen. Wie Nabokow wird die Union nun wieder nur Interesse bei einer kleinen Gruppe von Spezialisten, Fans und Kritikern hervorrufen." (26.06.2007)

» zum ganzen Artikel (externer Link, englisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » EU-Verfassung, » Europa
Alle verfügbaren Texte von » Gideon Rachman

Die Wochenzeitung karikiert auf ihrem Titel die Beziehung zwischen Polen und Deutschland mit einem Bild von Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel als "Stiefmutter Europas" und den Kaczyński-Zwillingen an ihrer entblößten Brust. Im Leitartikel bewerten Mariusz Muszynski, der Beauftragte des polnischen Außenministers für die deutsch-polnische Zusammenarbeit, und Krzysztof Rak den Zustand der deutsch-polnischen Beziehungen äußerst negativ: "Aus Deutschland, unserem wichtigsten Partner im Westen, das unser Anwalt war, ist unser Staatsanwalt geworden. Die Krise in den polnisch-deutschen Beziehungen ist so weit fortgeschritten, dass diese Diagnose gerechtfertigt ist. Das Problem in den Beziehungen zu den Deutschen ist ihre Unfähigkeit, die Polen als echte politische Partner zu behandeln. Leider ändert sich die Wahrnehmung der Deutschen von den Polen nur sehr langsam. Das bestätigen Meinungsumfragen. Deutschland braucht einen Politiker von großem Format, der den Überheblichkeitskomplex beseitigt und auch seine Mitbürger davon überzeugt. Bislang ist ein solcher leider nicht in Sicht." (25.06.2007)

» weiterführende Informationen (externer Link, polnisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » EU-Erweiterung, » EU-Politik, » Deutschland, » Polen, » Europa
Alle verfügbaren Texte von » Mariusz Muszynski, » Krzysztof Rak

"Nachdem man beim EU-Gipfel in Brüssel die Polen mit gezücktem Säbel auf die Deutschen hat losgehen sehen, scheinen die 'von den tiefen Verletzungen des Zweiten Weltkriegs heimgesuchten Beziehungen' die logische Erklärung für die polnische Widerspenstigkeit zu sein", meint Jurek Kuczkiewicz. Polen hatte argumentiert, es müsse mehr Stimmgewicht innerhalb der EU bekommen, weil fünf bis sechs Millionen Polen im Zweiten Weltkrieg ums Leben gekommen seien. "Doch in der Debatte in Polen spielen die Reminiszenzen an den historischen polnisch-deutschen Streit überhaupt keine Rolle... Anti-deutsche Ressentiments sind bei den meisten aus dem polnischen Nationalbewusstsein verschwunden. Dafür gibt es genügend objektive Gründe: Deutsche Investitionen in Polen haben eine entscheidende Rolle bei der wirtschaftlichen Wiedergeburt des Landes gespielt, die Deutschen machen einen bedeutenden Teil der Touristen aus und viele polnische Nichtregierungsorganisationen werden von deutschen Stiftungen finanziert." (26.06.2007)

» weiterführende Informationen (externer Link, französisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » EU-Politik, » Deutschland, » Polen, » Europa
Alle verfügbaren Texte von » Jurek Kuczkiewicz

"Die EU darf keine eigene Eliteuniversität gründen. Der Traum des Kommissionspräsidenten Barroso von einem europäischen Technologie-Institut [EIT] ist damit zerplatzt", schreibt Christian Schwägerl. Vom ursprünglichen Plan einer Superuniversität ist nur noch der Name geblieben - EIT steht aber nun für ein Netzwerk europäischer Universitäten. "Die EU darf dem Beschluss der Minister zufolge keine eigene Eliteuniversität gründen, keine Doktorurkunden mit aufgedruckter Gemeinschaftsflagge vergeben und nicht einmal mehr darüber nachdenken, 2,4 Milliarden Euro für eine solche eigene Forschungseinrichtung zu mobilisieren. Die Besten der Besten unter den europäischen Wissenschaftlern sollen da bleiben, wo sie sind, ob nun in London, München oder Barcelona - und sich nicht in jenem topmodernen Neubau versammeln, den sich Barroso als europäische Antwort auf das weltberühmte Massachusetts Institute of Technology (MIT) erträumt hatte... Wird es wirklich ernst, verblassen die Beschwörungsformeln vom 'Europäischen Forschungsraum' schnell zugunsten nationaler Interessen." (26.06.2007)

» zur Homepage (externer Link, Frankfurter Allgemeine Zeitung)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » EU-Politik, » Europa
Alle verfügbaren Texte von » Christian Schwägerl

Monatelang haben die österreichischen Regierungsparteien SPÖ und ÖVP um die Bestellung von 18 Eurofightern für das österreichische Bundesheer gestritten. Nun gab Verteidigungsminister Norbert Darabos entgegen einem SPÖ-Wahlversprechen bekannt, dass sich die Regierung nicht vollständig aus den Kaufverpflichtungen zurückziehen könne. Michael Fleischhacker kritisiert das "Gemurkse" um den Eurofighter für Österreich. "Total ausgestiegen ist man aus dem System einer einigermaßen vernuftgeleiteten Verteidigungspolitik, gekostet hat es ein Höchstmaß an Glaubwürdigkeit. All jene ÖVP-Politiker, die während der vergangenen Monate und zum Teil auch jetzt behaupten, das Feilschen um die Anzahl der Flugzeuge sei der Sache unangemessen, sollten kurz in den Sommer 2004 zurückblenden: Damals hatte die ÖVP-geführte Regierung die Stückzahl von 24 auf 18 verringert. Wegen des Hochwassers. Das war der Einstieg in den Ausstieg aus der Vernunft." (26.06.2007)

» zum ganzen Artikel (externer Link, deutsch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Innenpolitik, » Österreich
Alle verfügbaren Texte von » Michael Fleischhacker

Der spanische Journalist Antonio Puigverd fragt, welche Aufgabe der politischen Linken in Europa künftig zukommt. "Die heutigen europäischen Demokratien sind das Ergebnis der Sättigung des Volkes und der Sicherheit, die der Sozialstaat bietet... Vor 30 Jahren hat die marxistische Linke den Arbeitern eine wichtige Rolle zugewiesen: 'Deine Hände sind dein Kapital'. Die Armen waren Akteure der Geschichte, sie hatten eine Hauptrolle im gesellschaftlichen Theater. Doch welche Rolle hat die Linke heute für die passiven (oder besser: wahlmüden) Volksmassen? ... Ein aktuelles Problem könnte da plötzlich zur Chance werden: Angesichts der Immigration muss man eine neue Sozialpolitik entwickeln. Und man muss eine neue historische Funktion für die Volksmassen definieren, die zersplittert sind und zum Teil in prekären Verhältnissen leben. Es ist sicherlich nicht einfach, ein solches Ziel politisch zu definieren, aber genau darin besteht ja die wahre Politik." (25.06.2007)

» zur Homepage (externer Link, La Vanguardia)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Soziale Bewegungen, » Europa
Alle verfügbaren Texte von » Antoni Puigverd

Das Pariser Museum Grand Palais will ein alljährliches Treffen moderner Kunst mit dem Titel "Monumenta" initiieren und hat dazu den deutschen Künstler Anselm Kiefer eingeladen. Laurent Wolf schreibt über Kiefers Werk: "Er ist in einem Deutschland aufgewachsen, das von nichts wissen wollte. Ein Deutschland mit entwertetem Gedächtnis. Es hat viele Jahre gedauert, bis es sich wieder erinnern konnte... Anselm Kiefer hat die deutsche Kultur nie geleugnet. Er hat sich in sie hineinbegeben - so sehr, dass man ihm manchmal zu Unrecht vorgeworfen hat, er mache sich zu ihrem Komplizen. So ist es nicht erstaunlich, dass es in seiner künstlerischen Welt vor Ruinen nur so wimmelt... Er malt riesige Leinwände voll, auf denen man aufgerissene Erde, zertrümmerte Steine und die Reste hitziger und starrsinniger Arbeit sieht. Gemälde? Nicht wirklich. Denn seine Arbeiten auf Leinwand sind mit Erde gemacht, seine Pflanzen wurden auf Feldern geerntet. Anselm Kiefer ist ein Welten-Häcksler. Man könnte fast meinen, er arbeite an einer Ästhetik der Zerstörung, wenn es da unter den toten Steinen nicht das fruchtbare Korn einer im Entstehen begriffenen Welt gäbe." (26.06.2007)

» zum ganzen Artikel (externer Link, französisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Ausstellung / Museen, » Frankreich
Alle verfügbaren Texte von » Laurent Wolf

Schlesien soll als europäische Grenzregion gestärkt werden. Doch der polnische Soziologe Marek Szczepanski von der Schlesischen Universität Kattowitz bedauert im Interview mit Aleksandra Klich und Jósef Krzyk negative Veränderungen der Region: "Jeder schlesische Einwohner trägt ein Stück Grenzland in sich. Wenn Schlesien überlebt, dann im Bewusstsein der Menschen. Doch es verschwindet, wenn wir uns nicht auch um die realen Symbole kümmern. Alle europäischen Grenzregionen bemühen sich, ihre Identität, ihre charakteristischen Wahrzeichen und das Beste der Grenzkultur zu bewahren. Wir aber entledigen uns dieser Attraktionen. Die Bergwerke, in denen man Museen einrichten könnte, verfallen, wir schämen uns für unsere regionale Küche und Folklore, flüchten aus dem Lokalen und pflegen unsere Multikulturalität nicht... Das Elsass, Lothringen und Südtirol sind durch ihre Grenzlage attraktiv geworden, sie haben sich gekümmert, gehegt und gepflegt. Wir in Schlesien aber haben uns 'gleichschalten' und uniformieren lassen." (25.06.2007)

» zum ganzen Artikel (externer Link, polnisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Architektur / Städte, » Minderheiten, » Polen
Alle verfügbaren Texte von » Aleksandra Klich, » Józef Krzyk, » Marek Szczepanski