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Home / Presseschau / Archiv / Presseschau | 11.07.2007

 

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Dominique Strauss-Kahn als IWF-Präsident nominiert

Dominique Strauss-Kahn als IWF-Präsident nominiert

 

Die 27 EU-Länder haben Dominique Strauss-Kahn als Kandidaten für das Amt des Präsidenten des Internationalen Währungsfonds (IWF) nominiert. Der französische Wirtschaftspolitiker soll den Spanier Rodrigo Rato ablösen. Die europäische Presse kritisiert, dass es ein Ungleichgewicht bei der Vergabe internationaler Posten gebe. » mehr

Mit Artikeln aus folgenden Publikationen:
Le Temps - Schweiz, Süddeutsche Zeitung - Deutschland, La Repubblica - Italien, Le Soir - Belgien

Le Temps - Schweiz

Frédéric Lelièvre bedauert, dass es keine Debatte über die Kandidatur Strauss-Kahns gegeben hat. "Die EU hat 'ihren' Kandidaten für die Leitung des internationalen Währungsfonds gewählt. 'Jetzt ist es an uns', konnte man in Brüssel hören. Vor einigen Wochen hat Washington mit der gleichen Selbstherrlichkeit einen der Seinen zum Chef der Weltbank gemacht. Die Welt verändert sich, aber die Europäer und die Amerikaner weigern sich, das zur Kenntnis zu nehmen... Strauss-Kahn fehlt es gewiss nicht an Kompetenz. Aber das reicht nicht, denn seine Wahl ist vor allem politisch. Damit seine Kandidatur auch legitim ist, erwartet man von 'DSK' auch Ideen für den IWF. Es sei nur daran erinnert, dass der Fonds eigentlich in den letzten Zügen liegt. Sein Bestand für Darlehen ist nicht größer als 11,8 Milliarden Dollar, acht mal weniger als 2004, die Türkei eingerechnet, die 75 Prozent dieser Kredite in Anspruch nimmt. Europa hätte wenigstens mehrere Kandidaten benennen und eine wirkliche Debatte über die Aufgabe dieser alten Institution führen müssen." (11.07.2007)

Süddeutsche Zeitung - Deutschland

Nikolaus Piper meint, die Nominierung Dominique Strauss-Kahns sei eine große Chance für den IWF, weil es ihm gelingen könnte, Reformen durchzusetzen und in der Dritten Welt Glaubwürdigkeit zu wahren. Er kritisiert jedoch das Auswahlverfahren: "Wieder einmal hat die französische Diplomatie ihren Kandidaten handstreichartig durchgesetzt. Das ist ein schöner Erfolg für den neuen Präsidenten Nicolas Sarkozy, aber es ist ein Armutszeugnis für die anderen Europäer... Wieder wurden die kleineren europäischen Länder nicht berücksichtigt. Man stelle sich nur vor, die Europäer hätten Leszek Balcerowicz nach Washington geschickt, der einst die polnische Wirtschaft in den Kapitalismus führte. Sie hätten damit den Schwellenländern ein klares Signal gegeben, dass ihre Interessen ernst genommen werden. Aber diese Lösung war wohl undenkbar, schon allein wegen des derzeitigen Chaos-Kurses der polnischen Regierung." (11.07.2007)

La Repubblica - Italien

"Frankreich schickt sich an, bei der Besetzung internationaler Posten einen Rekord aufzustellen... Die Franzosen Jean-Claude Trichet, Jean Lamierre und Pascal Lamy leiten bereits die Europäische Zentralbank, die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung sowie die Welthandelsorganisation. [Mit Strauss-Kahn beim IWF] besetzt Frankreich alle Chefsessel, die Europa im Wirtschaftsbereich ergattern kann", resümiert Andrea Bonnani. Der Journalist glaubt, Italien verliere an Einfluss aufgrund "der ewigen italienischen Unfähigkeit zusammenzustehen, das heißt die internen Probleme zugunsten der internationalen Politik beiseite zu schieben. Das stets gefährdete innenpolitische Gleichgewicht unterläuft eine zusammenhängende und stabile Politik auf internationaler Ebene. Es ist kein Zufall, dass der Sozialist Strauss-Kahn von einer rechten Regierung unterstützt wird." (11.07.2007)

Le Soir - Belgien

Joëlle Meskens porträtiert den immer noch einflussreichen französischen Politiker Dominique Strauss-Kahn: "Vor zehn Jahren war er der aufsteigende Stern der Linken. Als Wirtschaftsminister unter Lionel Jospin [1997 – 1999] bezirzte er die Europäer und die Geschäftswelt mit seinen Modernisierungsstrategien. Er nahm es in Kauf, seine besonders orthodoxen linken Freunde zu verstören und gab das Kapital bislang unantastbarer großer Unternehmen wie France Telecom oder Air France frei... Ist der IWF in Washington für Dominique Strauss-Kahn verlockend? Eine Zeit lang hat er das im Unklaren gelassen, nun hat Nicolas Sarkozy für ihn geantwortet... Mit Strauss-Kahns Einverständnis hat er wohl dessen Bewerbung um den IWF-Posten eingereicht... Die Sozialisten spielen das Ganze herunter... Strauss-Kahn in Amerika - das ruft Konkurrenz auf den Plan." (11.07.2007)

REFLEXIONEN

El País - Spanien

Ramin Jahanbegloo über Spanien als Brücke zum Islam

Der iranische Philosoph Ramin Jahanbegloo ist überzeugt davon, dass Spanien "das einzige Land Europas ist, in dem man eine echte Debatte über die Verständigung zwischen den Kulturen und über den Dialog zwischen den Religionen führen kann... Historisch betrachtet hat der Islam für Spannungen in Spanien gesorgt, aber viel wichtiger ist der Zwittercharakter, der das Besondere der spanischen Kultur ausmacht und der von der muslimischen und katholischen Religion hervorgebracht wurde. Der Islam ist ein wichtiger Bestandteil der Geschichte Spaniens und damit auch Europas... Das Beispiel Spanien zeigt, dass Europa den Islam nicht rundweg ablehnen kann. Wenn dieser sich nicht der europäischen Vielfalt anpasst, wird es allerdings kaum möglich sein, den Islamismus zu überwinden - weder wird man ihn entlarven noch den Nationalismus besiegen können." (11.07.2007)

Frankfurter Allgemeine Zeitung - Deutschland

Nicolas Eberstadt und Hans Groth über den "Gesundheitsvorsprung" Westeuropas

"Es gibt einen Bereich, in dem diese Region einen klaren Vorteil gegenüber den Vereinigten Staaten hat: das Gebiet der Gesundheit und damit der Lebenserwartung. Die Europäer leben im weltweiten Vergleich deutlich länger und erfreuen sich einer messbar besseren Gesundheit", schreiben die beiden Spezialisten für Medizin und Ökonomie, Nicolas Eberstadt und Hans Groth, in einem Artikel für Foreign Affairs, den die FAZ gekürzt abdruckt. "Westeuropa hält mit seinem 'Gesundheitsvorsprung' eine versteckte wirtschaftliche Trumpfkarte in der Hand. Um sie auszuspielen, ist allerdings ein fundamentaler Wandel der Lebens- und Arbeitsweisen nötig. Die Westeuropäer arbeiten trotz ihrer guten Gesundheit so wenig wie noch nie - was vor allem an den Altersvorsorgesystemen liegt, die das Arbeiten im Alter finanziell unattraktiv machen. Europa könnte seinen wirtschaftlichen Niedergang abwenden, wenn das brachliegende Potential der 'gesunden Alten' besser genutzt würde." (11.07.2007)

POLITIK

El Correo - Spanien

Terrorverdächtiger in Spanien festgenommen

Die spanische Polizei hat am 10. Juli ein Mitglied der baskischen Separatistenorganisation Eta festgenommen, das über ausreichend Material für einen Anschlag verfügte. "Es besteht kein Zweifel an den fanatischen Absichten dieser Organisation", schreibt die Tageszeitung. "Das ist umso frustrierender, da die jetzige Zeit der konkreten Bedrohung von zahlreichen Gedenkveranstaltungen begleitet wird... Am 19. Juni vor 20 Jahren ereignete sich das schreckliche Attentat im Supermarkt Hipercor in Barcelona, bei dem 21 Personen ums Leben kamen... Es ist nicht mal ein Jahrzehnt her, dass der Stadtverordnete von Ermua, Miguel Ángel Blanco, verschleppt und getötet wurde... Es ist unverständlich, dass weder die Hartnäckigkeit der Eta noch die Erinnerung an die Toten noch die Botschaft der Einheit und die allgemeine Mobilmachung, die auf den Anschlag von Ermua folgte, die Parteien und die Institutionen davon überzeugt haben, dass angesichts des Kampfes gegen den Terror die Parteiinteressen - mögen sie auch legitim sein - zu vernachlässigen sind." (11.07.2007)

The Times - Großbritannien

Lücken bei der britischen Terror-Fahndung

Vier Einwanderer sind wegen des misslungenen Anschlags auf die Londoner U-Bahn vom 21. Juli 2005 verurteilt worden. Die Tageszeitung kritisiert, dass die britischen Einwanderungsbehörden und der Geheimdienst deren Umtriebe nicht verhindert hat: "Immer wieder haben Mitarbeiter des Innenministeriums, der Einwanderungsbehörde und der Polizei es nicht geschafft, Terrorverdächtige festzunehmen, obwohl deren Absichten ziemlich offenkundig waren. Es war reine Glückssache, dass die Beinahe-Attentäter technisch so inkompetent waren, dass sie in London kein Blutbad anrichten konnten... Weitaus wichtiger wäre es jedenfalls, dass die Inkompetenz der Behörden aufhört, die es noch schlimmer macht, dass der überbeanspruchte britische Geheimdienst einiges übersieht. Die Einwanderungsbehörde braucht eine Datenbank, die wirklich funktioniert. Terroristen sollen aufgespürt werden, nicht verloren gehen. Kriminelle sollten ausgewiesen werden, anstatt dass man ihnen erlaubt zu überlegen, wie sie diejenigen umbringen können, die ihnen Unterkunft gewähren." (11.07.2007)

Lietuvos rytas - Litauen

Polnische Skepsis gegenüber litauischem AKW-Projekt

Der polnische Premier Jarosław Kaczyński hat seinen geplanten Besuch in der litauischen Hauptstadt Vilnius abgesagt. Eigentlich sollte dort eine Erklärung der vier Staaten Litauen, Polen, Estland und Litauen zum gemeinsamen Bau eines Atomkraftwerks in Litauen erfolgen. Ramune Sotvariene fragt, warum Warschau das Projekt skeptisch beurteilt. "Die Lage in Polen ist kompliziert. Die Ärzte streiken, Krankenschwestern demonstrieren vor dem Regierungsgebäude, und die Zwillingsbrüder an der Spitze des Staates streiten sich mit dem Parlament... Gerade in einer so schwierigen innenpolitischen Situation bietet es sich an, nach außen hin seine Ambitionen bezüglich des Atomprojekts zu demonstrieren. Litauen soll 34 Prozent der Anteile an dem Kraftwerk haben, und Polen hat wiederholt signalisiert, dass es als großes Land mehr als nur 22 Prozent wie Lettland oder Estland haben will." (11.07.2007)

Der Standard - Österreich

Polnische Regierungskrise übertüncht anderen Skandal

Die aktuelle Regierungskrise in Polen ist abgewendet, die populistische Samoobrana wird vorerst in der Regierungskoalition bleiben. Adelheid Wölfl glaubt, dass Premierminister Jarosław Kaczyński (PiS) mit der Entlassung seines Vizepremiers Andrej Lepper eigentlich einen anderen Skandal überspielen wollte: Pater Tadeusz Rydzyk, Gründer des erzkonservativen Radio Maryja, hatte Staatspräsident Lech Kaczyński als der "jüdischen Lobby ergeben" bezeichnet. Wölfl kommentiert: "Eine Regierungskrise wegen des Linkspopulisten [Lepper] kommt den Kaczyńskis allemal mehr entgegen als ein Skandal um den antisemitischen Pater. Die Regierungskoalition verliert zwar ohne die Selbstverteidigung [Samoobrana] die Mehrheit im Parlament, doch die Umfragen für die Lepper-Partei schauen nicht gut aus. Für die Partei ist es daher besser, in der Regierung zu bleiben, auch wenn ihr Chef entmachtet wird... Aber auch falls die Samoobrona die Koalition doch verlässt und es zu Neuwahlen kommt, haben sich die Kaczyński nicht viel vergeben. Denn am Ende brauchen sie eher die Unterstützung des Paters. Ganz einfach deswegen, weil hinter Radio Maryja etwa fünf Millionen Polen stehen und Rydzyks Medienimperium die Zwillinge im Wahlkampf 2005 offen unterstützte." (11.07.2007)

WIRTSCHAFT

Élet és Irodalom - Ungarn

Die Bedeutung der EU für die kleinen Volkswirtschaften

Die Ungarn haben nicht verstanden, wofür die EU da ist, meint Gábor Bojtár im Interview mit Eszter Rádai. Bojtár ist Begründer einer der erfolgreichsten ungarischen Firmen, des Weltmarktführers Graphisoft SE für Architektursoftware. "Die Ungarn sind daran gewöhnt, dass sie von einer Vaterfigur, dem Besatzer, kontrolliert werden, den sie um Geld anbetteln. Auch die EU gilt bei uns als neue Besatzungsmacht, die Fördergelder verteilt. Was für ein Irrtum! Die EU ist nämlich dafür da, dass kleine Volkswirtschaften die globale Herausforderung gemeinsam bewältigen können. Alleine könnten sie im Wettbewerb mit großen Konzernen aus den USA und Asien nicht bestehen. Damit Europa nicht in eine hoffnungslose Lage gerät, raufen sich die EU-Mitgliedstaaten zu einem einheitlichen Markt zusammen, zu einem einheitlichen Wirtschaftssystem... 'Die EU erwartet das von uns', so werden bei uns alle unpopulären Maßnahmen begründet. Warum sagen unsere Politiker nicht klipp und klar, dass diese Maßnahmen in unserem Interesse sind?" (06.07.2007)

Dnevnik - Bulgarien

Irland als Vorbild für bulgarische Wirtschaftsreformen?

Irland war in den 1980er Jahren noch ein relativ armes, wirtschaftlich schwaches Land. Aus dieser Situation erwuchs ein sozialer Pakt, der ein geringes Wachstum der Löhne vorsah, um die Wirtschaft anzukurbeln und die Staatsausgaben zu drosseln. Parallel dazu wurden radikale Reformen durchgeführt. Was kann Bulgarien von Irland lernen, fragt der Wirtschaftswissenschaftler Georgi Angelow: "Die [bulgarischen] Gewerkschaften verfolgen nur das Ziel einer schnellen Anhebung der Löhne. Im Unterschied zu Irland führt die Regierung allerdings keine Reformen durch. Und wenn sie verspricht etwas zu tun, wird das auf einen unbestimmten Tag in der Zukunft verschoben. Im Unterschied zu den Iren ist den Bulgaren noch nicht klar, dass die Wirtschaft mehr produzieren muss, damit die Löhne angehoben werden können. Sie verstehen nicht, dass der Staat weniger ausgeben darf, damit mehr Geld bei den Arbeitnehmern verbleiben kann." (11.07.2007)

MEDIEN

The Daily Telegraph - Großbritannien

Wie Kleinkriminelle sich auf Youtube outen

"Früher haben sich die weniger intelligenten Verbrecher schnappen lassen, wenn sie in Kneipen angaben oder vor Zellengenossen prahlten. Heutzutage bietet ihnen das Internet ganz neue Möglichkeiten für Eigentore, die erstaunlich viele wahrnehmen", schreibt Ed West. "Youtube ist wie ein debiles weltweites Multiplexkino, in dem tausende von Jugendlichen (und Erwachsenen) ihre Aufnahmen von Spritztouren mit geklauten Autos, Straßenkämpfen und anderen Aktivitäten zeigen können, die nicht nur illegal sind, sondern den Übeltäter auch klar identifizierbar machen... Gewiss haben Kleinkriminelle - anders als Schwerverbrecher - psychologische Eigenschaften, die Aufmerksamkeit verlangen. Es ist besser, einen schlechten Ruf zu haben, als unsichtbar zu sein... Aber nun gibt es eine Reality-Show-Kultur, in der Leute alles tun, um berühmt zu werden, selbst wenn sie sich erniedrigen - oder ins Gefängnis bringen." (11.07.2007)

KULTUR

International Herald Tribune - Frankreich

Europas Literaturbetrieb braucht mehr Übersetzungen

John Vinocur freut sich, dass der bereits vor 49 Jahren in den Niederlanden erschienene Roman "Die Dunkelkammer des Damokles" von Willem Frederik Hermans erstmals ins Englische übersetzt worden ist. Dies wurde - ebenso wie eine französische und eine deutsche Ausgabe - durch die Initiative zur Förderung niederländischer Kultur im Ausland möglich. "Warum konnte man erst ein halbes Jahrhundert später - mal abgesehen von den 20 Millionen Menschen in Europa, die Niederländisch sprechen – dieses Buch lesen, das wirklich ein Meisterwerk ist? Die Antwort lautet: Niederländische Bücher finden nicht automatisch ihren Weg auf den internationalen Buchmarkt oder Beachtung bei Literaturkritikern und Wissenschaftlern. Im Buchgeschäft dominiert die englische Sprache... Dass manche Länder einen EU-Superstaat so emotional ablehnen, liegt auch an einem Gefühl von Unterlegenheit. Aber Europa als gesammeltes Schweigen ist auch nicht lustig." (10.07.2007)

România Liberă - Rumänien

Das französische Konzept des Kulturtourismus

Seit 60 Jahren findet im Juli das Theaterfestival von Avignon statt. Der in Rumänien geborene und in Paris lebende Schauspieler Matei Visniec lobt im Jubiläumsjahr das Konzept der Franzosen: "Die Touristen kommen nicht nur zum Sonnen, sie wollen Kultur genießen. Frankreich präsentiert im Sommer insgesamt 1800 Festivals in allen möglichen Varianten... Ganz Europa hat das Konzept des Kulturtourismus, den das französische Modell vorlebt, übernommen. Deutschland brüstet sich mit den Wagner-Festspielen in Bayreuth, Wien mit einem wichtigen Tanzfestival. Die vielen Festivals in Europa verbindet eine gefühlvolle Symbiose zwischen dem architektonischen Erbe und dem künstlerischen Werk. Viele Vorstellungen finden in Kathedralen oder Schlössern Europas statt - die alten Gemäuer füllen sich mit Leben. Wenn die Konzerte in den jahrhundertealten Kathedralen Europas ertönen, wird einem bewusst, welch eine einzigartige Konzentration an Kultur dieser kleine Kontinent aufweist." (11.07.2007)

LOKALE FARBEN

Dagens Nyheter - Schweden

Der schwedische Gerechtigkeitssinn

Laut einer Umfrage zum bevorstehenden 30. Geburtstag von Kronprinzessin Victoria würden es 64 Prozent der Schweden begrüßen, wenn König Carl Gustaf nach Erreichen des Rentenalters das Zepter an Victoria übergeben würde. Mats Wiklund meint: "Das ist natürlich keine Misstrauenserklärung an die derzeit amtierende Majestät, sondern ein Reflex des schwedischen Gleichheits-Denkens. Carl Gustaf soll es so machen wie alle anderen und sich mit 65 zurückziehen. Dass der König im Gegensatz zu allen anderen sein Amt geerbt hat, ficht dieses nicht an: Was Recht ist, soll Recht bleiben. Ob er sich auch Pensions-Punkte anrechnen können soll, diese Frage blieb bislang allerdings offen." (11.07.2007)

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