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Home / Presseschau / Archiv / Presseschau | 14.08.2007

 

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Neue Verhandlungen über den Status des Kosovo

Neue Verhandlungen über den Status des Kosovo

 

Die Verhandlungen über die Zukunft des Kosovo sind in eine neue Runde gegangen. Doch die Kosovo-Troika mit Vermittlern aus der EU, den USA und Russland ist uneins über die richtige Strategie für die Region, die noch unter UN-Verwaltung steht. Neben der Unabhängigkeit wird nun auch über einen Staatenbund oder die Teilung diskutiert. » mehr

Mit Artikeln aus folgenden Publikationen:
Financial Times - Großbritannien, taz - Deutschland, Libération - Frankreich, žinių radijas - Litauen

Financial Times - Großbritannien

"Die EU und die USA müssen jegliche Anstrengung unternehmen, um sicherzustellen, dass sie sich bei der Frage, ob der Kosovo ohne eine Resolution des UN-Sicherheitsrates unabhängig erklärt werden kann, nicht zu sehr überwerfen ", schreibt die Zeitung. "Es ist für beide Seiten des Atlantiks sehr gut, wenn sie bei den Verhandlungen mit Serbien 'guter Bulle, böser Bulle' spielen. Aber sie dürfen sich nicht erlauben, dass es als etwas anderes gesehen wird als eine reine Show... Amerikaner und Europäer müssen sich gut überlegen, ob die Priorität darin besteht, die Kosovo-Verwaltung über ein UN-Mandat der EU zu übertragen oder ob es ohne UN-Konsens unabhängig erklärt werden sollte. Für alle Beteiligten wäre es besser, wenn diese unvermeidbare Entscheidung niemals gefällt werden würde. Im Moment muss der Westen bei seiner Suche nach einer Lösung den Schwerpunkt auf Geschlossenheit legen – und ein wenig einfallsreich sein." (13.08.2007)

taz - Deutschland

EU-Vermittler Wolfgang Ischinger hat die Möglichkeit einer Teilung des Kosovo angedeutet. Erich Rathfelder kritisiert diesen Vorschlag scharf und weist auf die Konsequenzen hin: "Ischingers Vorschlag ist beispiellos skandalös: Er würde die gesamte bisherige Balkanpolitik der Weltgemeinschaft - nicht nur der EU, sondern auch jene der UN, der OSZE, der Nato und anderer internationaler Organisationen - über den Haufen werfen. Bisher hatte man beim Zerfall Jugoslawiens stets an den Grenzen der ehemaligen Republiken und autonomen Gebiete festgehalten. Aus gutem Grund. Denn zöge man die Grenzen nach ethnischen Kriterien neu, gäbe man den Kriegstreibern der jüngsten Balkankriege nachträglich recht. Ethnische Vertreibung und Massenmorde würden damit gerechtfertigt. Wozu dann überhaupt noch das Kriegsverbrechertribunal in Den Haag?" (14.08.2007)

Libération - Frankreich

Chris Patten, stellvertretender Leiter der Internationalen Krisengruppe und ehemaliger EU-Kommissar für Außenbeziehungen, kritisiert die serbische Führung. "Durch die Blockierung und Verzögerung der Unabhängigkeit des Kosovo möchte sie erreichen, dass die Albaner die Unabhängigkeit einseitig erklären, was die internationale Gemeinschaft spalten würde, oder dass sie sich zur Gewalt hinreißen lassen, was die Serben wiederum gut dastehen lassen würde. In der Zwischenzeit läuft die Uhr weiter und der Kosovo braucht Antworten. Die Kosovo-Albaner warten seit acht Jahren darauf, dass... die internationale Gemeinschaft... eine Lösung für ihre Statusfrage findet. Obwohl die Albaner zahlenmäßig viel stärker sind als andere Minderheiten, haben sie akzeptiert, einen multiethnischen Staat zu errichten. Dieser würde über einen Minderheitenschutz verfügen, den es bisher so in Europa nicht gibt... Angesichts des niedergeschlagenen Wunsches der Kosovo-Bevölkerung, sich von einem Staat zu befreien, der es auslöschen wollte, und der Tatsache, dass Belgrad keine realistische Alternative vorschlägt, hat die internationale Gemeinschaft keine andere Wahl, als der Unabhängigkeit des Kosovo zuzustimmen." (14.08.2007)

žinių radijas - Litauen

Ceslovas Iskauskas erinnert an die Unabhängigkeitsbestrebungen Abchasiens und Südossetiens auf dem Territorium Georgiens sowie an das von der Republik Moldau abtrünnige Transnistrien. Für Russland wäre ein unabhängiger Kosovo ein Präzedenzfall für den Umgang mit diesen Gebieten. "Im Kosovo rennt die Zeit davon. Im November sind Wahlen geplant, und es soll zu einem Referendum über die Zukunft des Landes kommen. Bis dahin muss sich die internationale Gemeinschaft auf einen Grundsatzbeschluss geeinigt haben, damit der Kosovo selbstständig wird, ohne dass es zu einer erneuten Konfrontation mit Serbien kommt. Was aber soll mit den postsowjetischen Gebieten passieren? Wenn sich der Kosovo vollständig von Serbien trennt, wird Moskau auf die Unabhängigkeit von Abchasien, Südossetien und Transnistrien hinarbeiten. Und das bedeutet, dass es auf dem Gebiet der ehemaligen Sowjetunion einen zweiten Balkan geben wird." (14.08.2007)

REFLEXIONEN

Élet és Irodalom - Ungarn

András Farkas über nationale Egoismen

"In der globalisierten, an Milliarden Punkten vernetzten Welt führt die Durchsetzung nationaler Interessen automatisch auch zur Verletzung nationaler Interessen", schreibt der Wirtschaftswissenschaftler András Farkas. Allerdings könnten die größten Probleme der europäischen Nationen wie Klimawandel, Terrorgefahr, alternde Gesellschaften oder Migration nur noch global gelöst werden. "Die europäischen Nationen haben tausend Jahre lang gegeneinander gekämpft. Die europäische Zusammenarbeit ist für sie heute noch wie ein Schleier, den sie sofort abwerfen, wenn es um ihre nationalen Interessen geht. Wollen wir wirklich diese Einstellung aufrechterhalten? Das traditionelle Denken in nationalen Rahmen sagt: Unser eigenes Interesse kommt an erster Stelle, an zweiter Stelle wiederum unser eigenes Interesse usw. Auf Platz zehn fällt uns plötzlich ein: Ach ja, wir haben Europa fast vergessen, halleluja." (12.08.2007)

The Independent - Großbritannien

Philip Hensher über moderne, westliche Pilger

Der englische Schriftsteller und Kolumnist Philip Hensher war kürzlich auf der Akropolis und denkt nun über das moderne Reisen nach. "Die vielen Menschen aus aller Welt, die dieselbe Reise machten wie ich, hatten etwas außerordentlich Bewegendes: Japanische Frauen machen sinnvollen Gebrauch von ihren Sonnenschirmen, die Amerikaner fächelten sich mit ihren Basecaps Luft zu, und auch die unvermeidbar herausstechenden Beine der Engländer und die eleganten Spanier, Südamerikaner und Inder kamen mit der Hitze gut klar... Was einst eine heilige Pilgerreise war, ist im säkularen Zeitalter für die entwickelte Welt eine Reise zum Parthenon, zum Louvre, zum Duomo in Florenz und dem ganzen Rest. Ein gläubiger Muslim macht die Hadj; ein Hindu reist Tausende von Meilen, um in einer Höhle ein gefrorenes Lingam zu sehen. Wir aber besteigen ein Flugzeug, um einen zerfallenen Tempel am Rande einer Berg-Stadt zu sehen. Kunst-Pilgerreisen sind schon geraume Zeit Teil der westlichen Kultur. Doch ihre weltweite Verfügbarkeit ist eine relativ neue Vorstellung." (14.08.2007)

POLITIK

La Repubblica - Italien

Die drei europäischen Mächte

Der italienische Diplomat Ferdinando Salleo beschäftigt sich mit dem neuen EU-Vertrag, der die Römischen Verträge ersetzen soll. "Den institutionellen Kompromiss, der in Brüssel gefunden wurde, verdanken wir einem Bündnis von Deutschland, Frankreich und Großbritannien... Inhaltlich bedeutet das ein Gleichgewicht der drei unterschiedlichen Grundhaltungen, die im Inneren der EU im Widerstreit stehen: Integrationsbestrebungen, Souveränitätsbestrebungen und der minimalistische Ansatz." Salleo geht aber davon aus, dass Europa wirtschaftlich und im Handel ein "Gebilde mit unterschiedlichen Ansätzen bleiben wird, die es schwer haben werden, nebeneinander zu existieren... Selbst in der Außenpolitik, in der strategischen Ausrichtung und bei den traditionellen Bündnissen, sind die Abweichungen der drei Länder nicht unbedeutend. Die Gefahr ist offensichtlich: Ein 'Direktorium der Widersprüche' könnte zu einer 'Kammer des Ausgleichs' von Einzelinteressen werden..., auf Kosten eines Gemeinschaftsprojekts, das wirtschaftliche Stärke, westliche, demokratische und humanistische Werte vereint." (14.08.2007)

Le Soir - Belgien

Dämonen der europäischen Vergangenheit

Die Tageszeitung stellt eine Liste von Regionen zusammen, die in der EU nach größerer finanzieller Unabhängigkeit streben. Olivier Mouton bedauert diese Entwicklung. "Die EU ist eine Tochter der Solidarität. Sie wurde auf den Trümmern des Zweiten Weltkriegs geboren und wurde groß, indem sie jene Frustrationen beseitigte, die zu Rivalitäten beitragen. Im Verlauf ihrer Erweiterung hat sie es den Neuankömmlingen ermöglicht, wirtschaftlich durchzustarten... Zu Beginn dieses Jahrtausends unterminieren die Egoismen und Individualismen das Gründungsprinzip des friedlichen Europas... Bestimmte Staaten müssen nichtsdestotrotz den Mut haben, auf eine verstärkte Integration zu drängen - im Namen einer Solidarität, von der alle profitieren. Ein menschliches Wesen, das in ein tiefes Loch gefallen ist, hat die Pflicht alles zu tun, um wieder herauszukommen. Aber um das schaffen, muss es auf eine ausgestreckte Hand zählen können. Und Schluss! Dies ist der Gründungspakt Europas... Wer damit bricht, riskiert, die Dämonen der Vergangenheit zurückkommen zu sehen." (14.08.2007)

Hufvudstadsbladet - Finnland

Finnland debattiert über Stasi-Akten

Geheimdienstakten und Namenslisten sorgen in Schweden und Finnland für eine Debatte über Landsleute, die als Zuträger für die Staatssicherheit der DDR gearbeitet hatten. Björn Sundell fordert, die Liste mit finnischen Informanten der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. "Bei uns geht es in diesem Punkt zu wie in einer Diktatur. Forscher haben kaum Zugang zu den Archiven, und jedes Jahr werden nur einige wenige Anträge nach langer Prüfung bewilligt. Wir Bürger haben nicht einmal die Chance herauszufinden, was über uns in den Geheimakten steht. Es gibt kein persönliches Kontrollrecht in Finnland. Hier scheinen die Sicherheit des Staats oder das manische Streben der Geheimdienste nach einem Schutz der eigenen Position vor allen anderen Idealen zu kommen, sogar wenn es um historisches Material aus der Zeit des Kalten Krieges geht." (14.08.2007)

Svenska Dagbladet - Schweden

Namensliste schwedischer Stasi-Informanten

Die schwedische Geheimpolizei Säpo hat die Existenz von Akten über rund 50 schwedische Stasi-Informanten bestätigt. Die Namen der Betroffenen werden aber nicht veröffentlicht. Lisa Bjurwald fragt: "Ist es wirklich angebracht,... Menschen auf diese Weise bloßzustellen? Gleichzeitig kann ich mir denken, dass diese Art von Material aus Sicht der Forschung sehr interessant sein könnte. In den Berichten spiegelt sich die versteckte Seite einer Gesellschaft in dieser Zeit... Weil ihre Verbrechen verjährt sind, werden jene Schweden, die zur Schreckensherrschaft des Kommunismus beigetragen haben, wahrscheinlich nie vor Gericht gestellt. Das muss aber nicht bedeuten, dass man sich der Forderungen enthält, sie auf eine andere Art zur Verantwortung zu ziehen." (14.08.2007)

Dziennik Gazeta Prawna - Polen

Kaczyński-Regierung hinterlässt einen kaputten Staat

Der Warschauer Soziologe Ireneusz Krzemiński fällt ein vernichtendes Urteil über die sogenannte "Vierte Republik" der in die Brüche gegangenen Regierung von Premierminister Jarosław Kaczyński. "Die nächste rechte Regierung ist zur Vergangenheit geworden und mit ihrem revolutionären gesellschaftspolitischen Programm scheitert. Diese Regierung hinterlässt allerdings einen besonders desaströsen Zustand: Ein kaputter Staat mit einer untätigen Verwaltung, in der inkompetente Beamte und Politiker der Koalition Karriere gemacht haben, und mit einer zerstrittenen Gesellschaft, die vor Repressionen Angst hat, weil diese auch Unschuldige treffen könnten. Der Ertrag dieser Regierung ist ein ausgesprochen negatives Bild Polens in der Weltöffentlichkeit und die Verwurzelung einer Sprache der brutalen Aggression im öffentlichen Leben." (13.08.2007)

El Periódico de Catalunya - Spanien

Die Angst der Europäer vor Moscheeneubauten

Xavier Febrés stellt fest, dass es in verschiedenen europäischen Städten Angst vor neuen Moscheebauten gibt. "Woher diese Beunruhigung? Die Muslime haben ein Recht darauf, Kultstätten zu errichten und aus den alten Gebetsräumen, die in Garagen oder Geschäften untergebracht waren, auszuziehen. Wenn sich manche europäische Städte durch den Bau von Minaretten verändern, dann bedeutet das keinen größeren multikulturellen Wandel als den, den unsere Gesellschaft im Alltag ohnehin schon erlebt... Der Multikulturalismus unserer Städte tut der europäischen Gesellschaft gut - unter der Bedingung, dass diese Gesellschaft die Dynamik und das Erfolgsstreben der Immigranten, die aus anderen Regionen mit anderen Religionen kommen, in angemessener Weise integriert." (14.08.2007)

WIRTSCHAFT

Diario Sur - Spanien

Entsteht eine neue Wirtschaftsstruktur?

Als Reaktion auf die US-Immobilienkrise haben mehrere Zentralbanken, darunter auch die Europäische Zentralbank (EZB), große Geldmengen in die Finanzmärkte gepumpt, um eine Eskalation der Krise zu verhindern. Die Lage normalisierte sich am 13. August. Die Zeitung kommentiert: "Die positive Antwort der Märkte, die sich durch den reichlichen Geldfluss beruhigten, hat die EZB darin bestätigt, dass ihre Politik der massiven Geldspritzen richtig war... Dass die Beruhigung so schnell eingetreten ist, lässt sich paradoxerweise damit erklären, dass das Prinzip des moralischen Risikos wieder hergestellt wurde. Denn normalerweise sind die Kreditgeber ihren Schuldnern gegenüber gutgläubig, auch wenn diese ihren Verpflichtungen vielleicht nicht nachkommen. Allerdings nur unter der Bedingung, dass es eine Instanz gibt, die im Stande ist, globale finanzielle Krisen zu lösen. Die Zentralbanken hatten in der aktuellen Krise die Funktion, die früher dem Internationalen Währungsfonds (IWF) zukam. Das könnte der Beginn einer neuen weltweiten Wirtschaftsarchitektur sein." (14.08.2007)

KULTUR

Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung - Deutschland

Endrik Wottrich über Doping in der Opernwelt

Bei den Salzburger Festspielen haben die Sänger Anna Netrebko, Rolando Villazón, Neil Shicoff und Elina Garanca ihre Auftritte abgesagt. Der Tenor Endrik Wottrich, der bei den Bayreuther Festspielen erkrankt war und ersetzt wurde, rechnet im Interview mit Axel Brüggemann mit der Opernwelt ab: "Es werden Leistungen erwartet, die nicht einzulösen sind... Es ist nicht normal, dass die Stimme nicht mehr als empfindliches, menschliches Organ wahrgenommen wird, sondern als Maschine. Wir stehen vor der Wahl, aufzutreten, um angegriffen zu werden, weil wir einen falschen Ton singen, oder uns krankzumelden, um angegriffen zu werden, weil wir uns schonen... Doping ist in der Musik längst Alltag. Solisten nehmen Betablocker, um ihre Angst in den Griff zu bekommen, einige Tenöre nehmen Cortison, um die Stimme in die Höhe zu schrauben, und Alkohol ist gang und gäbe. Die Angst ist zu einem großen Faktor geworden, so dass fast jedes Mittel recht scheint, um den Erwartungen gerecht zu werden. Das ist für die meisten Sänger der Anfang vom Ende." (12.08.2007)

Observator Cultural - Rumänien

Erinnerung an George Enescu

Alle zwei Jahre findet in Bukarest das Georg-Enescu-Festival statt. Florian Baiculescu erinnert an den rumänischen Komponisten, der nach dem Zweiten Weltkrieg in Frankreich lebte: "Bei einer Aufführung des Meisters Enescu vor dem Krieg in Bukarest sollte neben Bach, Brahms, Yssaye auch ein Stück von Ernest Bloch gespielt werden - eine Interpretation eines Vokalstücks für Violine. Es war zu einer Zeit, in der die nationalistischen Studenten äußerst aktiv und aggressiv waren. Enescu hatte man daher ausrichten lassen, es sei gesünder und empfehlenswerter kein Stück des 'Juden' Bloch zu spielen. Enescu hätte nie auf so etwas geantwortet. Beim Konzert erklärte er, das Bloch-Stück nicht zu spielen. Der Saal applaudierte wie wild, der Meister solle leben! Als Ruhe einkehrte, ergänzte Enescu: 'Ich spiele das 'Kaddisch', vertont von Maurice Ravel.' Der Saal erstarrte, doch niemand wagte, etwas zu sagen." (14.08.2007)

LOKALE FARBEN

La Liberté - Schweiz

Der Frust der französischsprachigen Schweizer

In der französischen Schweiz hat es vergangene Woche schwere Regenfälle gegeben, in deren Folge die Eisenbahnverbindung zwischen Bern, Fribourg und Lausanne unterbrochen war. Sie wird derzeit wieder hergestellt, was voraussichtlich Wochen in Anspruch nehmen wird. Erik Raumann findet, dass das gesamte Land dieses Problem nicht ernst genug nimmt. "Die Züge zuckeln zwischen Bern und Lausanne: Sie wackeln buchstäblich von Kurve zu Kurve. Wenn man den Deutschschweizern diese Kritik vorträgt, hört man sofort: 'Aber eure Landschaft ist doch so schön, dass es sich lohnt, langsamer zu fahren, damit man sie besser bewundern kann.' Es ist diese typische Art der Herablassung..., die so ärgerlich ist. Vor allem jetzt, wo die Verbindung zwischen Bern und Fribourg wegen des Erdrutsches gesperrt ist. Die deutsche Schweiz hat alles, was dem Aufschwung ihrer Wirtschaft zuträglich ist, der französischen Schweiz bleibt nur die Rolle der natürlichen Ressource, dort kann man sich ausruhen und erholen!" (14.08.2007)

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