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Home / Presseschau / Archiv / Presseschau | 11.10.2007

 

TOP-THEMA

Bringt der Reformvertrag die EU voran?

Bringt der Reformvertrag die EU voran?

 

Die Rechtsexperten der 27 EU-Länder haben eine neue Fassung des EU-Vertrags ausgearbeitet, die auf dem EU-Gipfel am 18./19. Oktober in Lissabon verabschiedet werden soll. Verschiedene heikle Punkte wurden allerdings offen gelassen. Einige Länder drohen mit einer Blockade, in anderen könnten Referenden eine zügige Ratifizierung verhindern. Doch auch wenn der Vertrag verabschiedet wird: Wird er die Zusammenarbeit in der EU vereinfachen? » mehr

Mit Artikeln aus folgenden Publikationen:
La Vie - Frankreich, Open Democracy - Großbritannien, Der Standard - Österreich, Berlingske - Dänemark

La Vie - Frankreich

Jean-Pierre Denis bezweifelt, dass der EU-Reformvertrag die Beziehungen innerhalb der EU vereinfacht: "Die Union hat sich festgefahren, sie ist in einem Widerspruch gefangen, der sich immer schwieriger auflösen lässt. Dem Publikum zuliebe ist sie gezwungen, oberflächliche Vereinfachungen vorzunehmen, was sie jedoch nur durch rechtliche Verkomplizierungen und Vertiefungen schafft, die immer spitzfindiger werden, wenn sie nicht total verdreht sind. Im Nachhinein führen die obskuren, wenn auch wohlmeinenden technisch-politischen Maßnahmen zu noch mehr Skepsis. Diese perverse Spirale funktioniert besser denn je. Formal und grundsätzlich ist der vereinfachte EU-Vertrag schrecklich gewunden und noch viel unverständlicher als die ursprüngliche Verfassung." (11.10.2007)

Open Democracy - Großbritannien

Die Politologen Kalypso Nicolaïdis and Simone Bunse meinen, der neue Vertragsentwurf mache für die EU-Präsidentschaft keine klaren Angaben: "Das neue Arrangement bringt die EU ihren Bürgern nicht näher. Das Rotationsmodell der Ratspräsidentschaft auf Ministerebene wird also entweder nicht sichtbar sein – außer für EU-Bürokraten –, oder die Präsidentschaft bleibt an ein Land geknüpft, das damit seine Aktivitäten ins rechte Licht rücken will. Wir haben dann: den EU-Ratspräsident, die rotierende Ratspräsidentschaft, den Hohen Repräsentanten für Außenpolitik als Vizepräsident der EU-Kommission (die ihrerseits einen Präsidenten hat), außerdem natürlich noch den Präsidenten des EU-Parlaments. Es ist völlig unklar, wer die EU bei diesem Modell vertreten wird. Vielleicht entspricht es ja der mehrfach-gewichteten Union, aber es wäre nett, wenn diese Mehrfachgewichtigung klarer formuliert wäre." (10.10.2007)

Der Standard - Österreich

"Der französische Staatschef bemüht sich, wie schon beim letzten EU-Gipfel im Sommer als 'Troubleshooter' aufzutreten und die seit Jahren anhaltende institutionelle Blockade der EU zu beenden", schreibt Stefan Brändle über die Versuche Nikolas Sarkozys zwischen dem polnischen Regierungschef Lech Kaczyński und der EU zu vermitteln. "Die französische Diplomatie könnte wie schon mehrfach seit dem Amtsantritt Sarkozys versucht sein, eine Mittelposition zwischen London – das wie Warschau die Anwendung der Grund- und Bürgerrechtscharta ablehnt – und Berlin einnehmen. Paris ist zwar versucht, die deutsch-französische Achse aufrecht zu erhalten, versucht aber in letzter Zeit vermehrt auch in Osteuropa und Polen Punkte zu sammeln." (11.10.2007)

Berlingske - Dänemark

Mehr als 50 Prozent der Dänen haben sich laut einer Gallup-Umfrage für eine Volksabstimmung über den neuen EU-Vertrag ausgesprochen. Die Zeitung hält nichts davon: "Volksabstimmungen können ein gutes und notwendiges Element einer lebendigen Demokratie sein... Aber ein Referendum macht wenig Sinn, wenn es um einen Vertrag geht, der die Möglichkeiten der EU stärken soll, tragfähige Entscheidungen zugunsten der Bürger zu treffen. Es wird schwer sein, die Bürger für eine Volksabstimmung über ein vorwiegend technisches Traktat zu gewinnen. Stattdessen ginge es bei der Volksabstimmung vermutlich um alles mögliche andere - um das Pro oder Contra zu Teilen der EU-Zusammenarbeit, um kommende Erweiterungen oder darum, dass die EU als zu wenig offen verstanden wird." (11.10.2007)

REFLEXIONEN

Télérama - Frankreich

Daniel Pennac über Kommerz und Kinderwünsche

Der französische Krimi- und Kinderbuchautor Daniel Pennac bedauert im Gespräch mit Michel Abescat die zunehmende Vereinnnahmung der Kinderwelt durch Konsum und Werbung: "Täglich werden bei Kindern Konsumwünsche geweckt, die denen Erwachsener entsprechen: Kleidung, Lebensmittel, Fortbewegung, elektronische Geräte, Handys... Das Kind wird so zu einem kommerziellen Faktor, zu einem unentbehrlichen Teilchen im Getriebe der Warengesellschaft, es wird auf eine Stufe mit den Erwachsenen gestellt. Es gelangt zu Besitz ohne Gegenleistung, mit dem Geld seiner Eltern oder aus 'anderen Quellen'. Dem System ist das egal, solange Geld im Umlauf ist. Heutige Schulkinder sind kleine Eigentümer, die von Wünschen beseelt sind, an deren schnelle Erfüllung sie gewöhnt sind. In unserer Kultur ist der Erwerb des begehrten Gegenstands das Hauptmittel für Eltern geworden, ihre Zuneigung zu zeigen." (10.10.2007)

Süddeutsche Zeitung - Deutschland

Elif Shafak über die lebendige Literaturszene der Türkei

Die türkische Schriftstellerin Elif Shafak wird am Sonntag bei der Buchmesse mit ihrem katalanischen Kollegen Baltasar Porcel über Literatur in Europa diskutieren, denn im nächsten Jahr ist die Türkei Gastland in Frankfurt. Im Interview mit Kai Strittmatter spricht sie über die Komplexität ihres Heimatlandes: "Natürlich ist es bedauerlich, dass Autoren und Journalisten in der Türkei vor Gericht kommen, dass mein Buch vor Gericht kam - aber die Türkei ist mehr als das. Die Türkei ist ein Land mit einer überbordenden Vielfalt an Stimmen. Allein die Literaturszene unseres Landes sprudelt vor Leben. Aber es gibt so viele Klischees über die Türkei. Manchmal habe ich das Gefühl, wir sind nicht exotisch genug, um interessant zu sein, und nicht westlich genug, um Teil eurer Literatur zu sein. Noch immer leben wir in einer Einbahn-Welt: Französische, englische und deutsche Neuerscheinungen werden sehr schnell auch bei uns veröffentlicht. Aber andersrum? Kaum etwas. Wir lesen euch viel mehr als ihr uns." (11.10.2007)

POLITIK

Heti Világgazdaság - Ungarn

Die Slowakei hat Angst vor Schengen

"Die rechtliche Bekräftigung der Beneš-Dekrete [in der Slowakei] kann man nicht unkommentiert hinnehmen," meint der ungarische Historiker Tamás Stark im Interview mit János Dobszay zum Konflikt zwischen Ungarn und der Slowakei: "Aber Ungarn muss erkennen, dass es mit einem jungen Staat streitet, der seine nationale Identität gerade erst herausbildet. Hinter der slowakischen Haltung steht die Angst, dass mit der Ausweitung der Schengengrenze die Grenze zwischen Ungarn und der Slowakei virtuell wird und damit eine Art 'historische Wiedergutmachung' und Wiedervereinigung der ungarischen Nation eintritt. Zwar werden die Grenzen de facto nicht verschwinden, aber den Slowaken graut es schon jetzt vor dem bloßen Gedanken daran. Daher glaube ich nicht, dass es in nächster Zeit zu einer Versöhnung kommen wird. Wir müssen abwarten, bis in der Slowakei die heftigen Gefühle, die im frühen Stadium der Nationenbildung unvermeidlich auftreten, abgearbeitet sind. Wir müssen ein hohes Maß an Empathie gegenüber der Slowakei aufbringen." (11.10.2007)

Pravda - Slowakei

Slowakisch-ungarische Normalität

Während die politischen Beziehungen zwischen der Slowakei und Ungarn aufgrund der schwierigen gemeinsamen Geschichte angespannt sind, findet sich im Zusammenleben der Menschen beider Nationen viel Gemeinsames, bemerkt Marius Kopcsay: "Ungeachtet des politischen Zanks kaufen Slowaken in Ungarn Häuser, weil sie dort billig sind. Tausende Slowaken fahren zur Arbeit nach Ungarn, tausende Ungarn verbringen ihren Urlaub in der Slowakei. Beide Länder pflegen einen intensiven Handelsaustausch. Das praktische Leben hat grundsätzlich eine größere Bedeutung als politische Gesten, und die Gegenwart ist stärker als der Bezug zur Vergangenheit, die heute ohnehin nicht mehr zu ändern ist." (11.10.2007)

Postimees - Estland

Rückkehr der litauischen Auswanderer

In allen drei baltischen Staaten gibt es infolge von Auswanderung und einer gleichzeitig boomenden Wirtschaft zu wenig Arbeitskräfte. Nun versucht Litauen, mit einer Werbeaktion Bürger ins Land zurückzuholen. "Litauen hat ebenso hohe Wachstumsraten wie Estland, und der Arbeitskräftemangel ist dort so stark fühlbar, dass die politischen Führer endlich von Worten zu Taten übergegangen sind und einen Appell an die Hunderttausende von Wirtschaftsemigranten richteten. Die Informationsstellen, die nun in Westeuropa eingerichtet werden, sind vermutlich nicht genau das, was den im Ausland lebenden Litauern fehlt. Aber der Schritt zeigt zumindest, dass die Regierung ihre Bürger nicht vergessen hat. Noch wichtiger freilich wäre, mehr Wert auf die Schaffung menschenwürdiger Lebens- und Arbeitsbedingungen im eigenen Land zu legen." (11.10.2007)

La Repubblica - Italien

Italienische Gewerkschaften stimmen für Reformpakt

Die italienischen Gewerkschaften haben ihre Mitglieder über den mit der Regierung Prodi im vergangenen Jahr ausgehandelten Sozialpakt abstimmen lassen, der unter anderem eine Reform des Rentensystems vorsieht. Die überwiegende Mehrheit sprach sich dafür aus. Massimo Giannini kommentiert: "Das Abstimmungsergebnis verrät viel über unser Land. Es ist ein zaghaftes Signal für Reformwilligkeit. Die Italiener wollen praktische Lösungen und keine ideologischen Debatten... Das Ergebnis spiegelt jenen Riss wieder, der heute die Arbeitswelt teilt. Auf der einen Seite eine Minderheit [von etwa 20 Prozent], die den Sozialpakt nicht billigt: Das sind die traditionsbewussten Metallarbeiter aus den großen Stahlfabriken des Norden, Männer um die 50 mit politischer Vergangenheit. Auf der anderen Seite eine große Mehrheit [von rund 80 Prozent], die Ja sagt: Angestellte aus kleineren und mittleren Unternehmen, lauter 30- und 40-Jährige, die nicht politisch sozialisiert sind. Sie interessieren sich mehr für Gehaltsfragen als für die soziale Frage." (11.10.2007)

WIRTSCHAFT

La Vanguardia - Spanien

Niederländische Bank wird spanisch

"Die mit der Royal Bank of Scotland und Fortis verbundene spanische Bank Santander hat die Übernahmeschlacht um die niederländische Bank ABN-Amro gewonnen. Sie hat am Montag ein Rekord-Angebot von 71 Millionen Euro vorgelegt," meldet die spanische Tageszeitung. "Zum ersten Mal wurde ein grenzüberschreitendes Projekt wie das von ABN und Barclays durch eine feindliche Übernahme eines internationalen Bankenkonsortiums konterkariert... Man muss betonen, dass der Sieg des Konsortiums nur mit Hilfe politischer Stellen und der niederländischen Zentralbank möglich war. Die aber haben die Spielregeln des Marktes respektiert und hatten keine nationalistischen Anwandlungen – wie sie sonst so verbreitet sind in Europa -, um die wichtigste Bank ihres Landes zu verteidigen... Das niederländische Beispiel ist, auch wenn es ein Opfer darstellt, der Schlüssel zu einem stärkeren Europa." (10.10.2007)

KULTUR

taz - Deutschland

Kein Nobelpreis für das deutsche Bildungssystem

Nach dem Physiker Peter Grünberg erhält noch ein deutscher Wissenschaftler einen Nobelpreis: der Chemiker Gerhard Ertl. Christian Füller sieht dennoch keinen Anlass, die Preisvergabe als Erfolg der deutschen Bildungspolitik zu verbuchen: "Die betagten Forscher, die jetzt Nobelmillionen bekommen, haben ihre Entdeckungen vor 20, 30 Jahren gemacht. Mit aktueller Politik oder gar Forschungspolitik haben die Erkenntnisse von Ertl und Grünberg nichts zu tun... Ist es nicht so, dass das Nobelkomitee in Wahrheit die letzten lebenden Fachkräfte in Deutschland entdeckt hat? Wollte jemand bestreiten, dass derzeit über hunderttausend Ingenieure und Hochqualifizierte fehlen, etwa um klimaschonende Motoren zu entwickeln oder den Nutzen der Gentechnik verantwortungsvoll auszuloten?... Sorry, aber zwei Nobelpreisträger können nicht Bildungsreformen und Forschungsimpulse für heute und morgen ersetzen." (11.10.2007)

Le Soir - Belgien

Klassische Musik trifft auf Straßenkunst

Die Zeitung berichtet von einer Kunstbegegnung der besonderen Art, die am Wochenende im Rahmen des Salon de la Musique in Brüssel stattfinden soll. "Daniel Propper ist klassischer Pianist. Am Freitag und Samstag wird er, umgeben von Graffitikünstlern, in den Ruinen der ehemaligen Post von Thurn und Taxis spielen. Die Künstler, die mit Spraydosen, Filzstiften oder Sprühpistole arbeiten, werden um ihn herum einen amerikannischen Traum umsetzen – zu den Klängen der schönen Musik von Jeremy Bentam. Die Vorstellung wird dem Festival Sound & Music besondere Farbe verleihen, dem ersten Musiksalon Belgiens. 'Wir suchten einen außergewöhnlichen Ort, um diese nie da gewesene Begegnung zwischen der klassischen Musik und der Straßenkunst möglich zu machen', erzählt Jeremy Bantam. 'Wir dachten an New York oder Barcelona, aber Brüssel sagte schließlich zu. Die Organisatoren von Music & Sound fanden die Idee sofort gut.'" (11.10.2007)

SPORT

ABC - Spanien

Die neue Sexbombe der Franzosen

Antonia Astorga findet es lustig, dass der französischen Rugby-Spieler Frederic Michalak im Internet zur Schwulen-Ikone geworden ist. "Letzten Samstag beim Spiel Frankreich-Neuseeland kam er in der 67. Spielminute aufs Feld und wurde in der 69. Minute von den Schwarzen (Neuseeländern) bereits zu Boden geworfen, die sich daran erinnern konnten, seinen nackten Oberkörper im Kalender 'Stadiongötter' oder auf 'Biotherme homme'-Kosmetikanzeigen gesehen zu haben... Michalak ist die Sexbombe der Franzosen. Er hat die 'Sporno'-Mode aufgebracht und die Erotik in den Sport: der Athlet als neues Sexsymbol... Rugbyspieler wurden lange zu Unrecht als Brutalos gesehen, die einander im Gemenge auf schlammigem Boden die Rübe einschlagen. Inzwischen sind sie zu 'erotischen Mythen' geworden, die nach einem Kampf voller 'Touches', 'Rucks' und 'Mauls' ihre Haut pflegen." (11.10.2007)

LOKALE FARBEN

Dnevnik - Bulgarien

Sofia - die kollabierende Stadt

Alexander Andreew zeichnet ein düsteres Bild der Hauptstadt Sofia. "Dass die Stadt überfüllt ist, schmutzig, von Straßenverkehr, Staus und unkontrollierten Baustellen lahmgelegt, wissen wohl alle. Die Gründe sind allgemein bekannt: einerseits der wirtschaftliche Boom, die niedrige Arbeitslosigkeit, die günstigen Preise, andererseits die total veraltete Stadtplanung, die schlechte Infrastruktur, die Korruption. So zieht Sofia Tag für Tag Menschen an, die vorübergehend oder dauerhaft dort arbeiten, einkaufen, bauen und - wie die alten Sofioter - die überlastete Infrastruktur nutzen wollen. Um die ehemals mittelgroße Stadt entstehen rasend schnell in konzentrischen Kreisen dicht besiedelte, billige Wohngebiete, in denen die neuen kapitalistischen Menschen wohnen. Es wird nicht mehr lange dauern, bis Slums den äußersten Kreis bilden werden. Dort leben dann die Übergangsverlierer und wühlen im Müll." (11.10.2007)

BRÜSSELER SPITZEN

Financial Times - Großbritannien

Stärkere Kontrolle der Brüsseler Lobbyisten

Die Tageszeitung lobt, dass die EU den Lobbyismus transparenter machen will. "Das Europaparlament will die Regeln für Lobbyisten auf den neusten Stand bringen, zusätzlich zu den Bemühungen der Europäischen Kommission, ein Register und einen Verhaltenskodex für die 'Interessensvertreter' zu schaffen. Das zeigt die wichtige Rolle, die das Parlament inzwischen als 'Mit-Gesetzgeber' für die Europäische Union spielt. Es hat wichtige ergänzende Funktionen, die dazu beitragen, den von der Kommission vorgeschlagenen Gesetzen Form zu geben. Diese werden dann von den Mitgliedstaaten umgesetzt, sie reichen vom Finanzwesen bis zur Umwelt und verändern das Leben aller in der EU... Lobbyismus ist in Brüssel ein großes Ding. 15.000 Lobbyisten sollen bei den Europäischen Institutionen die Interessen ihrer Branche vertreten. Dass diese Zahl nur auf Schätzungen beruht, dürfte Grund genug sein, um für mehr Transparenz beim Lobbyismus zu sorgen." (11.10.2007)

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