Christian Ultsch meint, die Türkei dürfe sich von der PKK im Nordirak nicht provozieren lassen: "Es fällt unter das Kapitel Selbstverteidigung, wenn die türkische Armee der PKK nun auf irakischem Territorium nachsetzt. Trotzdem ist die Regierung in Ankara gut beraten, die Wahl ihrer Mittel zu dosieren und nicht in die Falle einer Großoffensive zu tappen. Denn genau das bezwecken die Guerilleros. Die PKK, diese krude marxistisch-nationalistische Sekte, steht im Grunde vor ihrem Ende. Das Objekt ihres Führerkults, Abdullah Öcalan, ist seit 1999 in Haft. Und dem kurdischen Volk, das sie zu vertreten vorgibt, werden dank EU-Annäherung der Türkei erstmals greifbare (wenn auch noch ungenügende) Rechte eingeräumt. Der klägliche militante Rest der PKK braucht deshalb den Krieg wie ein Vampir Blut. Nur so kann sie überleben. Wer die PKK aber aushungern will, muss sie total isolieren." (25.10.2007)

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"Wenn die Türkei jetzt eine große militärische Operation startet, dann begibt sie sich in eine Lage, die nur den Terroristen nutzt und deren finstere Absicht begünstigt, das Land in den irakischen Schlamassel hineinzuziehen", meint die spanische Zeitung. "Sollte die Türkei einmarschieren und sollten umgekehrt die Angriffe auf die türkischen Truppen weitergehen, dann wird die Regierung in Ankara die zunehmende Unzufriedenheit der Massen zu spüren bekommen. Das kann jederzeit in einen Bürgerkrieg ausarten - mit sehr gefährlichen Folgen. Niemand hat Interesse an einem zusätzlichen Konflikt in diesem Teil der Welt... Die Appelle an die Vernunft, die von allen Seiten - von den USA, der EU, der Nato und selbst aus Bagdad - kommen, weisen den Weg: Das Recht ist auf der Seite der Türkei in diesem Krieg gegen die Terroristen, aber sie darf trotzdem nur mit den Waffen kämpfen, die ihr das Gesetz zugesteht. Sie muss sie mit Bedacht nutzen und sollte auf die Provokationen ihrer Feinde nicht hereinfallen." (25.10.2007)

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Roland Heine meint, am Konflikt mit der PKK im Nordirak werde deutlich, dass es einen Bruch zwischen den früheren Verbündeten Türkei und USA gibt: "Man fragt sich, was passiert, wenn Einheiten der USA und der Türkei direkt aufeinanderstoßen... Die neuen türkischen Eliten sehen ihr Land nicht mehr als vorgeschobenen Nato-Posten, sondern als Regionalmacht mit eigenständigen ökonomischen und politischen Interessen gegenüber den Nachbarstaaten. Konfrontationen mit Syrien oder dem Iran etwa sind für Ankara kontraproduktiv: Syrien wird als Transitland für türkische Exporte in den arabischen Raum gebraucht, der Iran ist ein großer Markt direkt vor der Haustür und wird als Partner im Kampf gegen den kurdischen Separatismus gesehen. Mit diesen Veränderungen finden sich die USA offenbar nur schwer ab." (25.10.2007)

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Der Völkerrechtler Manfred Rotter stellt kritisch fest, dass im neuen EU-Vertrag auch eine militärische Beistandspflicht festgeschrieben ist (Art. 27 Absatz 7). "Mit diesem Satz des Reformvertrages wird das bisherige Strukturspektrum der EU grundlegend erweitert: Sie wird zusätzlich zu allen anderen Kapazitäten auch noch zu einem Verteidigungsbündnis." Die Bündnisverpflichtung hänge aber "institutionell in der Luft, weil die Errichtung der 'Gemeinsamen Europäischen Verteidigung', an der seit langem herumgedoktert wird, nach wie vor in weiter Ferne ist. Auch mangelt es an der Möglichkeit, auf EU-Staaten mit einem Hang zu sicherheitspolitischen Alleingängen mit hoher Risikobereitschaft mäßigend einzuwirken, wie das Beispiel Polens und Tschechiens im Zusammenhang mit dem US-amerikanischen Raketenschirm zeigt... Besonders rätselhaft wird die Bündnispflicht, wenn man bedenkt, dass 22 der 27 EU- Mitglieder der Nato angehören und somit gegenüber den 26 (!) Nato-Staaten einer eigenen Bündnispflicht unterliegen, was in Art. 27 Abs. 7 auch ausdrücklich hervorgehoben und offenbar mit einem gewissen Vorrang versehen wird." (25.10.2007)

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Timothy Garton Ash stellt fest, dass die Bildung von großen, beständigen Parteien in verschiedenen europäischen Ländern gescheitert ist. Zum Beispiel Polen: "In den vergangenen Jahren sind dort Parteien entstanden und wieder von der Bildfläche verschwunden - wie hoffnungsvolle Singles bei einer Speed-Dating-Party. Es gab ständig neue Namen und Abkürzungen, als hätte man das Alphabet durcheinander gewürfelt... Betrachtet man die Wahlergebnisse anderer postkommunistischer Länder, lassen sich ähnliche Unbeständigkeiten finden: mal weniger (Tschechien, Ungarn), mal mehr. Doch diese Kakophonie ist nicht allein mit dem Postkommunismus zu erklären. Man denke zum Beispiel an Italien... Wenn es unsere [die britischen und US-amerikanischen] etablierten Parteien nicht gäbe, würden wir sie dann erfinden? Wahrscheinlich nicht. Es gibt sie, weil sie nun mal da sind. Sie repräsentieren keine klar abgegrenzten sozialen Gruppen mehr (zum Beispiel Labour die Arbeiter) oder zusammenhängende Prinzipien. In Großbritannien praktizieren Labour und Konservative ständig Cross-Dressing." (25.10.2007)

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Die polnische Schriftstellerin Olga Tokarczuk zeigt sich im Gespräch mit Paul Flückiger erleichtert über den Ausgang der Wahlen in ihrem Land: "Die Polen sind ganz klar pro-europäisch eingestellt. Die Polen fühlen sich als Europäer, ich würde sagen, Westeuropäer. Das haben gerade diese Wahlen gezeigt. Zum Beispiel die langen Schlangen vor den Konsulaten in Irland und Großbritannien. Viele Polen versuchen sich zwar dort ein neues Leben aufzubauen, aber sie fühlen sich für ihre Heimat verantwortlich. Das hat mich sehr gerührt. Hier bildet sich ein neues Polentum heraus, das sich nicht mehr über die Nation definiert, sondern einfach eine sprachlich-kulturelle Gemeinschaft darstellt." Tokarczuk weist aber auch darauf hin, dass das Programm von Wahlsieger Donald Tusk sehr konservativ ist: "Allerdings bedauere ich sehr, das es keine anständige Linke gibt in Polen. Noch hat bei unseren Linken kein Generationenwechsel stattgefunden." (25.10.2007)

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Der dänische Ministerpräsident Anders Fogh Rasmussen hat vorgezogene Parlamentswahlen für den 13. November angekündigt. Diese Entscheidung kam wegen wachsender Spannungen zwischen der Minderheitsregierung aus Rechtsliberalen und Konservativen und ihrem langjährigen Partner, der rechtspopulistischen Dänischen Volkspartei, nicht überraschend. "Endlich", schreibt die Zeitung. "In den vergangenen sechs Jahren ist das Land von Rechtsaußen gesteuert worden. Die Blockpolitik, die die Regierung unter Vorgaben der Dänischen Volkspartei machte, verhinderte eine Diskussion über gesellschaftliche Veränderungen. Daher stellt sich nun die Frage, ob es einer Minderheit am äußersten rechten Rand weiterhin gestattet sein soll, jede Modernisierung des Wohlfahrtstaates zu bremsen und eine anständige, menschliche Asylpolitik zu verhindern. Diesmal besteht die Hoffnung, dass Dänemark eine Regierung bekommt, die Reformpolitik statt Blockpolitik betreibt." (25.10.2007)

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Die griechischen Schüler wollen nicht am traditionellen Aufmarsch zum griechischen Nationalfeiertag am 28. Oktober teilnehmen, berichtet die Tageszeitung. "Sie sehen keinen Sinn darin und haben auch genug damit zu tun, weiterhin die Schulen zu besetzen. Mehr als 130 Schulen – in Patras, Kreta, Thessaloniki und Athen – sind seit vergangener Woche besetzt worden; es dürften in den kommenden Tagen noch mehr werden. Die Forderungen der Schüler sind klar: Das Problem fehlender Schulbücher muss gelöst, der Unterricht an öffentlichen Schulen verbessert werden. Die Schüler haben sich außerdem die Forderungen der Studenten aus dem vergangenen Jahr zu eigen gemacht, die sich gegen eine Reform von Artikel 16 der Verfassung ausgesprochen hatten [Recht auf freie Bildung]. Alles deutet auf einen heißen Winter im Bildungssektor hin." (24.10.2007)

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Im Amsterdamer Viertel Slotervaart ist am vergangenen Sonntag ein junger Marokkaner von zwei Polizisten getötet worden. Seither gibt es dort nächtliche Krawalle. Didier Burg hat sich mit dem niederländischen Soziologen Paul Scheffer unterhalten, der einen Vergleich mit den Unruhen in der Pariser Banlieue im November 2005 ablehnt: "Die Ausschreitungen sind in ihrem Ausmaß nicht vergleichbar. Aber die Entfremdung der Jugendlichen ist die gleiche – in Frankreich, Belgien und den Niederlanden. Da gibt es Parallelen, die man europaweit analysieren sollte... Bei uns gab es schon immer ein Gefühl der Entfremdung, des Verlusts. Von Seiten der Immigranten, die das Gefühl haben, etwas einzubüßen, wenn sie hier sind. Und von Seiten der Niederländer, die sehen, wie sich ihre Stadt oder ihr Stadtteil grundlegend verändert. Es besteht die Gefahr, dass das Gefühl des Verlusts mit einem Rückzug auf die eigene Gruppe kompensiert wird." (25.10.2007)

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Das öffentlich finanzierte schwedische Gesundheitswesen hat Mängel: Lange Wartezeiten für Operationen sind an der Tagesordnung. Im kommenden Jahr soll in Stockholm deshalb das erste privat finanzierte Kinderkrankenhaus eröffnet werden. Voraussetzung für eine Behandlung ist der Abschluss einer privaten Versicherung. Göran Greider ist entsetzt: "Das ist eine Zäsur. Hier wird der Weg zu einer Klassengesellschaft geebnet, in der die Menschen schon als Säuglinge eingeteilt werden: in solche, die etwas haben, und in solche, die nichts haben... Bis wir tatsächlich amerikanische Verhältnisse erreichen, wo ein Großteil der Bevölkerung nicht versichert und der Zugang zum Gesundheitswesen sehr ungleich ist, ist es zwar lange hin. Doch die Eröffnung des privaten Kinderkrankenhauses in Stockholm geht in diese Richtung. Warum soll ein Vielverdiener Steuern zahlen, wenn er ohnehin eine Versicherung hat, die seinen Kindern bei Bedarf private Behandlung garantiert?" (25.10.2007)

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Eine Vielzahl von Untersuchungen zeigt, dass Finnland mehr Einwanderer braucht. Max Arhippainen meint, in der Debatte werde jedoch das Wesentliche übersehen: "Es muss auch jemand hierher kommen wollen. Doch wir Finnen sind nicht besonders aufnahmebereit. Die Regeln müssten so aussehen, dass man hier tatsächlich eine Arbeit aufnehmen kann. Unsere Einwanderungspolitik stammt aber zu weiten Teilen noch aus einer Zeit, in der es ihre Hauptaufgabe war, die Grenzen so dicht wie möglich zu machen." Arhippainen fordert Änderungen am Asylverfahren: "Wer nur eine B-Einstufung erhält, darf hier weder arbeiten noch studieren. Der Ausschuss für Antirassismus des Europarats hat das zu Recht immer wieder kritisiert. Der Ansatz, Menschen zu verbieten, sich selbst ein Auskommen zu schaffen, ist der blanke Wahnsinn - menschlich und wirtschaftlich." (25.10.2007)

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"Ein Laib Brot ist bei uns 40 bis 60 Prozent teurer geworden. Die Steigerungen bei den Getreidepreisen auf dem Weltmarkt sind noch größer. Wir kriegen nun deutlich zu spüren, dass die Zeit, in der die Lebensmittelpreise äußerst moderat gestiegen sind, vorbei ist", schreibt die Zeitung. "Die Veränderung bei der weltweiten Nachfrage nach Getreide erklärt diesen Trend, der auch von veränderten Produktionsweisen bestimmt wird, die auf den Klimawandel zurückgehen... Der Zusammenhang zwischen dem Lebensmittelsektor, dem Energiesektor und der lokalen und der globalen Wirtschaft wird in den kommenden Jahren ein immer wichtigerer Faktor in unserem Leben werden. In den vergangenen Monaten hat es Proteste gegen die Preissteigerungen bei Grundnahrungsmitteln in Italien, Deutschland, Frankreich, Mexiko, Birma, China und Indien gegeben... Preisschwankungen diesen Ausmaßes führen zu heftigen Reaktionen, zum Hamstern und zu großen Ungerechtigkeiten. Doch könnte das Ganze ein Gutes haben, wenn dadurch ein Bewusstsein dafür entstünde, wie wichtig eine Balance von Lebensmitteln und Energie für unsere Zukunft ist." (25.10.2007)

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Karine Le Loët berichtet von einem neuen britischen TV-Format: "Der Vorspann ist mit orientalischer Musik unterlegt, man sieht eine Abfolge von Kuppeln und Minaretten, die ineinander fließen und am Ende die Silhouetten von acht Moscheen herausbilden. Seit dem 29. September läuft der Wettbewerb um die 'schönste Moschee 2007' in Großbritannien. Ausgelobt wurde er vom britischen TV-Sender Islam Channel und erinnert sehr an Reality-Shows... Die Idee stammt von einem ehrenamtlichen Mitarbeiter des Islam Channel, dem aufgefallen war, wie unterschiedlich die 1500 Moscheen in Großbritannien sind. Manche von ihnen scheinen in archaischer Zeit erstarrt, andere zeugen von Öffnung. Für Islam Channel war es also an der Zeit, sich einen Überblick zu verschaffen und ein paar Musterbeispiele herauszuheben... Die Gewinnermoschee bekommt eine Hauptrolle in einem TV-Dokumentarfilm und die hübsche Summe von umgerechnet 50.000 Euro, die sie in den Ausbau ihres Services investieren muss." (25.10.2007)

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"Wer die Comic-Ausstellung des Pariser Museums für Kunst und Geschichte des Judentums gesehen hat, der weiß: Superman ist Jude", schreiben Samuel Blumenfeld und Yves-Marie Labé. "Mit diesem Wissen begreift man besser, wie und warum die jüdische Minderheit in den USA Comics genutzt hat, um zunächst die eigene Geschichte zu erzählen und dann, ebenso unerwartet wie unvorhergesehen, die Kultur ihres Gastlandes zu beeinflussen... Logischerweise kämpft Superman mit den Nazis... Als der 'Mann aus Stahl' weit vor dem D-Day den Atlantik und die Siegfried-Linie überschreitet, ruft Nazi-Propagandaminister Joseph Goebbels bei einem Treffen: 'Superman ist ein Jude!' Was damals eine Beleidigung war, sollte heute eine Selbstverständlichkeit sein." (25.10.2007)

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Der seit Jahrzehnten in Frankreich lebende tschechische Autor Milan Kundera wird in diesem Jahr mit dem tschechischen Staatspreis für Literatur geehrt. Diese Entscheidung ist nicht unumstritten, denn Kundera meidet sein Heimatland und viele Tschechen nehmen ihm das übel. Zu ihnen gehört auch Jiří T. Král: "Wenn Kundera Anfang der 1990er Jahre ausgezeichnet worden wäre, hätte das Sinn ergeben. Damals kehrten einige seiner Werke, die vom kommunistischen Regime verboten worden waren, in die tschechischen Buchläden zurück. Es war aber Kundera selbst, der entschieden hat, dass seine Bücher bei uns nur sporadisch erscheinen. Er begründete das damit, er habe keine Zeit, seine Texte aus dem Französischen (ins Tschechische) zu übersetzen. 'Die unerträgliche Leichtigkeit des Seins' erschien bei uns so mit 21 Jahren Verspätung. Wer als Tscheche kein Französisch, Englisch oder auch Chinesisch... spricht, hat Pech. Natürlich hat der Autor ein Recht auf seine Meinung. In Prag sollte er aber lieber den Staatspreis für Ignoranz gegenüber den tschechischen Lesern bekommen." (25.10.2007)

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Der britische Reiseautor Michael Palin hat die drei baltischen Staaten im Rahmen seines Zyklus "Das neue Europa" in der BBC vorgestellt. "Natürlich war es interessant, ein paar allgemeine Informationen über jedes dieser drei Länder und einen Einblick in die jeweilige Mentalität zu erhalten. Aber man merkte, dass die meisten Informationen nicht von Palin selbst, sondern von Gewährsleuten vor Ort stammten und zuvor gezielt in Auftrag gegeben worden waren. So wurden nur bestehende Stereotypen bedient, die ohnehin schon in den Broschüren für Touristen stehen." Bedauerlicherweise sei Litauen am schlechtesten weggekommen: "Die ganze Zeit spielte im Hintergrund melancholische Musik, was bei den Beiträgen zu Estland und Lettland nicht so war. Palin hat nicht einen einzigen Litauer zu Wort kommen lassen. Welchen Eindruck muss der Durchschnittsbrite haben? Höchstens Estland geht als einigermaßen normales Land durch." (25.10.2007)

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Italienische Schriftsteller, Architekten, Historiker und Geographen haben einen Aufruf zur Rettung der italienischen Landschaft unterzeichnet, weil diese zunehmend von Gebäuden verunstaltet werde. Francesco Erbani erklärt: "240.000 Hektar pro Jahr mal 15 macht 3.600.000 Hektar. Ein Gebiet so groß wie die Abruzzen und das Latium zusammen. Eine solche Fläche hat Italien zwischen 1990 und 2005 verloren. Diese Zahlen sagen mehr als Worte. Sie zeigen, welche Dimensionen der Wildwuchs im Baugeschäft hat. Denn in Italien baut man vor allem teure Privathäuser und die vorzugsweise in geschützten Gebieten. Die italienische Landschaft verkommt aufgrund einer viel zu laxen Baugesetzgebung." (25.10.2007)

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