"Der jüngste Vorstoß der neuen polnischen Mitte-Rechts-Regierung von Premierminister Donald Tusk in der Frage der Raketenabwehr lässt darauf schließen, dass sie eine andere Verhandlungsstrategie verfolgt als die nationalistisch-konservative Vorgängerregierung von Jarosław Kaczyński", schreibt Judy Dempsey. "Kaczyński war viel pro-amerikanischer. Prinzipiell hatte er dem Plan zugestimmt, auf polnischem Territorium Raketenabfangjäger zu installieren, ohne Näheres über die Kosten, die Instandhaltung und die Risiken für Polens Sicherheit zu wissen... Auch die Nato könnte betroffen sein. Nato-Diplomaten behaupten, Polen bestehe auf einer Garantie seitens der Nato, falls das Raketenabwehrsystem in das Nato-Abwehrsystem integriert würde. Das bedeutet, dass die Nato verpflichtet wäre, Polen zu helfen, wenn es bedroht oder angegriffen würde." (06.01.2008)

» zum ganzen Artikel (externer Link, englisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Internationale Beziehungen, » Sicherheitspolitik / Krisen / Kriege, » Osteuropa, » Global
Alle verfügbaren Texte von » Judy Dempsey

Dass Polens Premier Tusk nun Russland in die Gespräche über ein Raketenabwehrschild einbeziehen will, bezeichnet die Zeitung als vernünftigen Schritt, den sein Vorgänger "Kaczyński unter Hinweis auf die Souveränität Polens vehement abgelehnt hatte. Tusk sieht nicht zuletzt deshalb keinen Grund zur Eile, weil Ende des Jahres die Bush-Regierung abtreten wird. Er wird also eine Entscheidung mindestens bis zum nächsten Jahr hinauszögern. Unverblümt hat auch Außenminister Radek Sikorski die politischen Gründe benannt: Der Raketenschild solle zwar die USA schützen, mache Polen aber zu einem möglichen Angriffsziel. Im übrigen fühle sich Polen nicht von Iran bedroht... Schließlich gibt es für Tusk noch einen weiteren guten Grund, das Projekt erst einmal von sich zu schieben: Die überwältigende Mehrheit seiner Landsleute ist dagegen, wie sie auch das polnische Engagement im Irak entschieden ablehnt." (08.01.2008)

» zur Homepage (externer Link, Süddeutsche Zeitung)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Internationale Beziehungen, » Sicherheitspolitik / Krisen / Kriege, » Polen

Peter Schutz überlegt, ob Tusk mit seinen Äußerungen eine bessere Verhandlungsposition erreichen möchte oder ob es sich um eine Neuausrichtung der polnischen Außenpolitik handelt. "Die neue Linie macht nicht nur den Tschechen, die weiter auf das Projekt setzen, das Leben schwer, sondern gefährdet die Sicherheit der ganzen Region. Ob der Iran nun nach Raketen strebt oder nicht: In Zeiten der vollständigen 'Putinisierung' Russlands, in Zeiten, in denen die Nato nicht in der Lage ist geeint aufzutreten und die EU militärisch unbedeutend bleibt, geht es nicht um zehn Raketen, die in Polen stationiert werden sollen. Es geht um die physische Anwesenheit der USA in dieser Region." (08.01.2008)

» zum ganzen Artikel (externer Link, slowakisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Sicherheitspolitik / Krisen / Kriege, » Polen, » Tschechien, » USA
Alle verfügbaren Texte von » Peter Schutz

Umfragen zufolge hat 2007 die Popularität der EU in Ungarn nachgelassen. Das liege daran, dass die EU vor allem als Elite-Thema gesehen werde, meint der Soziologe Pál Tamás. "Inzwischen ändert sich das Verhältnis zwischen Ungarn und der EU. Zwar verbindet man mit der EU immer noch Brüssel, die Beamten und die Verordnungen – aber zunehmend verwendet man diesen Begriff in der Alltagssprache in seiner eigentlichen Bedeutung... Gleichzeitig ist aber die Ansicht verbreitet, wir seien lediglich EU-Bürger zweiter Klasse. Sie haben uns aufgenommen, indem sie über uns entschieden haben, und nicht wir für uns selbst. Diese Vorstellung kann nur durch Demonstration eigener Interessen, etwa durch selbstständige Entscheidungen in Detailfragen, zerstreut werden." (08.01.2008)

» zum ganzen Artikel (externer Link, ungarisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » EU-Erweiterung, » EU-Politik, » Ungarn, » Europa
Alle verfügbaren Texte von » Pál Tamás

Claude Calame, Studiendirektor am sozialwissenschaftlichen Forschungsinstitut EHESS, kritisiert die Zunahme individualistischer Thesen in der Sozialtheorie. "Privateigentum, Privatsphäre, Privatgesellschaft, der private Sektor - seit dem Liberalismus des Aufklärungszeitalters haben die führenden Ideologien das Private allein mit der Definition des Individuums verknüpft. Individualverkehr versus öffentlicher Personenverkehr, Privatversicherung versus soziale Sicherheit, leistungsbezogene Entlohnung versus Lohnklassen - das Individuum kann seine Freiheit nur dann ausüben, wenn es sich von den Einschränkungen des öffentlichen Sektors befreit... Der Wirtschaftsliberalismus macht die demokratische Praxis sinnlos... Das liberale Dogma stellt den Tauschwert über den Nutzwert. Die Politik wird der Wirtschaft untergeordnet und das führt zum Rückgang des sozialen Denkens." (07.01.2008)

» zur Homepage (externer Link, Le Temps)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Wirtschaftspolitik, » Europa, » Global
Alle verfügbaren Texte von » Claude Calame

Carlos Berzosa, Rektor der Madrider Universität Complutense (UCM), beklagt, junge Spanier wüssten oft wenig über die Grausamkeit der Verbrechen des Franco-Regimes (1939 – 1975). "Als Professor mache ich die Erfahrung, dass die Studenten durch Filme mehr über den Nationalsozialismus oder über die Diktaturen in Chile oder Argentinien wissen als über unsere eigene Diktatur. Sie haben keine genaue Vorstellung davon, wie brutal das Franco-Regime war... Ich will Unwissen über diese Zeit nicht verurteilen, aber ich bedauere diese Situation. Man kann die Generationen nicht einfach miteinander vergleichen. Wir leben in verschiedenen Epochen, die Lebenswelten sind vollkommen unterschiedlich... Aber ich glaube, dass wir die Bildungsprogramme an unsere heutige Zeit anpassen müssen, damit die jüngste spanische Geschichte nicht verkürzt oder entstellt wahrgenommen wird." (07.01.2008)

» zum ganzen Artikel (externer Link, spanisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Geschichte, » Spanien
Alle verfügbaren Texte von » Carlos Berzosa

Seit Ende vergangenen Jahres hat Danilo Türk Janez Drnovsek im Amt des slowenischen Präsidenten abgelöst. Nenad Glücks sieht das mit Erleichterung. "Was auch immer man von Danilo Türk halten mag, es ist so gut wie sicher, dass er sich nicht ins Privatleben zurückziehen wird wie sein Vorgänger. Schon jetzt kann man sehen, dass er seine neue Funktion genießt. Er nutzt jede Gelegenheit zu Treffen mit europäischen und internationalen Staatsführern, er ist ein hervorragender Kenner internationaler Beziehungen und ein gewiefter Diplomat. Wir haben Glück gehabt, dass das Mandat seines Vorgängers wenige Tage vor der Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft ausgelaufen ist, denn sonst wären die kommenden Monate von der Sorge erfüllt gewesen, ob Drnovsek wieder etwas Unangemessenes anstellt, diesmal vor den Augen der ausländischen Staatsvertreter." (08.01.2008)

» zum ganzen Artikel (externer Link, slowenisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Innenpolitik, » Slowenien
Alle verfügbaren Texte von » Nenad Glücks

Laurent Hassid, Forscher an der Universität Bordeaux III, stellt das gute Image Sloweniens in Frage. "Im Laufe der vergangenen Jahre haben die ethnischen Spannungen innerhalb der slowenischen Gesellschaft was die Akzeptanz von Menschen aus anderen Balkanländern angeht zugenommen... Das Problem der 'Ausgelöschten' hat ein hasserfülltes Klima geschaffen, das sich gegen Serben und Kommunisten wendet und zum Sieg der rechten Parteien unter Führung des jetzigen Ministerpräsidenten Janez Janša bei den Parlamentswahlen 2004 beigetragen hat... Slowenien weist zwar einen Lebensstandard und eine politische Entwicklung auf, die sich an Westeuropa orientiert, doch in wichtigen Punkten ähnelt es dem Rest Ex-Jugoslawiens, insbesondere in Bezug auf ethnische Fragen... Da Slowenien jetzt die EU-Ratspräsidentschaft hat, wäre es eine gute Idee, eine ehrliche Debatte über die Integration der Nicht-Slowenen zu beginnen." (08.01.2008)

» zum ganzen Artikel (externer Link, französisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Innenpolitik, » Slowenien
Alle verfügbaren Texte von » Laurent Hassid

Der ehemalige tschechoslowakische Außenminister Jiří Dienstbier, der viele Jahre UN-Menschenrechtsbeauftragter für den Balkan war, zeigt Verständnis für die Weigerung Serbiens, einen unabhängigen Kosovo zu akzeptieren: "Die internationalen Unterhändler haben nie ernsthaft einen Kompromiss gesucht, sondern nur versucht, Serbien zu nötigen, die Unabhängigkeit des Kosovo hinzunehmen. Nur Russland sah das stets als schlechteste Variante, den Balkan zu stabilisieren... Das Streben, die Anerkennung eines unabhängigen Kosovo zu begründen, führt zu bizarren Einfällen. Der Begriff 'Kosovaren' klingt multiethnisch. Aber im Kosovo bezeichnet sich niemand als Kosovare, sondern als Albaner, Serbe, Türke oder Roma." (08.01.2008)

» zum ganzen Artikel (externer Link, tschechisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Internationale Beziehungen, » Südosteuropa
Alle verfügbaren Texte von » Jiří Dienstbier

Eine Untersuchungskommission soll klären, ob Igor Portu, mutmaßliches Mitglied der Separatistenorganisation Eta, am Wochenende nach seiner Verhaftung misshandelt wurde. Ärzte hatten gebrochene Rippen und Lungenverletzungen festgestellt. "Es gibt ernsthafte Anzeichen für Folter, auch wenn die Guardia Civil behauptet, dass sich der Mann bei einem Fluchtversuch verletzt hat", erklärt Pedro G. Cuartango. "Wir dachten, dass solche Praktiken in Spanien längst abgeschafft sind, aber angesichts dieser Affäre kommen Zweifel auf. Es muss eine echte Untersuchung dieser Situation geben. Folter ist absolut inakzeptabel und kann - egal unter welchen Umständen - nicht toleriert werden. Es gibt keinen Grund, der Schmerz oder Demütigungen rechtfertigen könnte, nicht einmal bei den schlimmsten Kriminellen." (08.01.2008)

» zur Homepage (externer Link, El Mundo)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Innenpolitik, » Spanien
Alle verfügbaren Texte von » Pedro Garcia Cuartango

Die Regierung von Romano Prodi wird heute Maßnahmen zur Bewältigung der Müllkrise in Neapel und Umgebung verkünden. Lucia Annunziata beklagt, es herrsche politisches Chaos, während sich der Müll auftürmt. "Je mehr Treffen und Maßnahmen vereinbart, je mehr Versprechen gegeben werden, desto weniger verständlich ist die Krise. Um nur ein einziges Beispiel zu nennen: Die gängigste Erklärung für die Krise ist die ungesunde Beziehung zwischen der Camorra [der neapolitanischen Mafia] und der Politik... Aber wer sind dann all die Menschen, die demonstrierend durch die Straßen ziehen, weil niemand den Müll wegschafft? Soll das heißen, sie gehören zur Mafia? Und wenn nicht, rebellieren sie gegen die Behörden? Die enge Verbindung zwischen Politik und Mafia rechtfertigt nicht alles." (08.01.2008)

» zum ganzen Artikel (externer Link, italienisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Innenpolitik, » Italien
Alle verfügbaren Texte von » Lucia Annunziata

Seit acht Tagen hat Zypern den Euro. Die Zeitung berichtet: "Als der Euro in Umlauf kam, gab es sofort Geschichten über die unglaubliche Profitgier skrupelloser Menschen, die jede Gelegenheit ausnutzen, solange man noch nicht mit dem neuen Geld vertraut ist... Doch in Wirklichkeit waren das Einzelfälle. Der Zugang zum riesigen europäischen Markt, den die Währungseinführung ermöglicht, wird voraussichtlich zu sinkenden Preisen führen. Denn für die Handelspartner Zyperns, eine bis vor kurzem noch winzige und abgeschottete Volkswirtschaft, werden sich die Kosten reduzieren. Und auch wenn die Angst vor einem Preisanstieg sehr überzogen war, so hat sie zu einem begrüßenswerten neuen Phänomen geführt: Die Zyprer werden endlich zu echten Konsumenten. Bislang haben sich die Kunden oft damit zufrieden gegeben, blind jeden Preis zu zahlen. Jetzt weckt der Preiswahnsinn unser Bewusstsein, macht uns rebellisch und ermutigt uns, endlich Preise zu vergleichen." (05.01.2008)

» zur Homepage (externer Link, Cyprus Mail)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Verbraucher, » Wirtschaftspolitik, » Zypern

Die Zeitung erinnert daran, dass die Band Radiohead ihr neues Album im vergangenen Oktober zunächst nur im Internet veröffentlichte und die Fans soviel dafür bezahlen ließ, wie die es für richtig hielten. "Damals haben sich die Bosse der Musikindustrie über so viel wirtschaftliche Naivität lustig gemacht. Doch die idealistischen Rockstars haben Recht behalten... Selbst wer sich normalerweise nicht für Readiohead interessiert, fand die Folgen für die Musikindustrie spannend. Das hat eine lange Debatte über die Macht der Künstler und den angeblichen Tod der Plattenindustrie ausgelöst. Die öffentliche Aufmerksamkeit hat sich ausgezahlt. Vergangene Woche erschien das Album 'In Rainbows' auf Vinyl und CD und kam gleich in die UK-Charts. Thom Yorke, der Sänger von Radiohead, lag ganz offensichtlich richtig, als er voraussagte, dass die Fans trotz der Revolution durch das Downloaden immer noch unbedingt etwas Handfestes von ihrer Lieblingsband besitzen wollen." (08.01.2008)

» zum ganzen Artikel (externer Link, englisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Musik, » Kulturpolitik, » Großbritannien, » Global

In Polen wird über das Buch "Die Angst" des US-Historikers Jan Tomasz Gross diskutiert, das am 11. Januar auf polnisch erscheint. In dem Essay, der bereits 2006 in den USA publiziert wurde, beschreibt Gross antisemitische Pogrome im Nachkriegspolen. Der aus Polen stammende, ehemalige israelische Parlamentspräsident und Botschafter in Warschau, Szewach Weiss, fordert, Polen müsse sich seiner Vergangenheit stellen. "Ich hoffe, dass Bücher wie 'Die Angst' von Jan Tomasz Gross eine Art Katharsis auslösen werden. Man muss den unangenehmen Prozess der Reinigung durchmachen, denn Mord bleibt Mord, und Antisemitismus, Fremdenfeindlichkeit und Rassismus sind eine Schande. Ich spüre, dass heute die Mehrheit der Polen von solchen Positionen weit entfernt ist und es gibt Orte in Europa, an denen es mehr Antisemitismus gibt. Aber aus der Geschichte kann man das Böse nicht ausradieren." (07.01.2008)

» zum ganzen Artikel (externer Link, polnisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Literatur, » Geschichte, » Polen
Alle verfügbaren Texte von » Szewach Weiss

Christine Wahl hat "Breaking News", die neue Produktion von der Dokumentar-Theater-Gruppe Rimini Protokoll gesehen: "Eine gewaltige High-Tech-Installation aus -zig Bildschirmen, auf denen zur 'Tagesschau'-Zeit parallel die Abendnachrichten internationaler Fernsehsender empfangen werden... Spätestens, als Putin im russischen Fernsehen Ski fährt und sich dabei im Dienst der Medienwirksamkeit an arglose kleine Sportjungs herankumpelt, während Angela Merkel – Stichwort Jugendkriminalität – in der ARD [dem deutschen Fernsehsender] warnt, 'das nicht auf die lange Bank zu schieben' und 'Nägel mit Köpfen zu machen', liegt das Publikum vor Lachen am Boden. Die Quantität der Bilder potenziert den Absurditätsgrad; und ständig entgeht einem irgendwas, was einen mehr interessiert hätte." (08.01.2008)

» zum ganzen Artikel (externer Link, deutsch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Bühne, » Audiovisuelle Medien, » Deutschland
Alle verfügbaren Texte von » Christine Wahl

Nach dem Wegfall der Kontrollen an Österreichs Grenzen zu Tschechien, der Slowakei und Slowenien patroullieren dort Soldaten. Martin Fritzl bezeichnet das als reine Placebo-Maßnahme gegen die Schengen-Angst der Bevölkerung: "Die Soldaten dürfen zwar keine illegalen Grenzgänger mehr fangen – so sich diese überhaupt im Grenzgebiet aufhalten – aber ihre Anwesenheit macht einfach sicherer... Wobei, nebenbei bemerkt, das vermehrte Sicherheitsgefühl nicht der einzige Grund ist, warum die Grenzbevölkerung ihre Soldaten weiterhin behalten will. Das Bundesheer hat sich dort nämlich auch zu einem beträchtlichen Wirtschaftsfaktor entwickelt. Von Gasthäusern bis zu Vermietern profitieren alle von der Anwesenheit der Streitkräfte." (08.01.2008)

» zum ganzen Artikel (externer Link, deutsch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Sicherheitspolitik / Krisen / Kriege, » Innenpolitik, » Österreich
Alle verfügbaren Texte von » Martin Fritzl