Zapatero wird Schwierigkeiten bekommen, wenn er mit Unterstützung der baskischen und katalanischen Separatisten regieren muss, schreibt die Tageszeitung. "Mit 169 PSOE-Abgeordneten gegenüber 164 in der vorigen Legislaturperiode hat Zapatero einen größeren Handlungsspielraum. Aber nach vier Jahren Amtszeit ist dieser zusätzliche Spielraum nicht ausreichend, um völlig auf Distanz zur konservativen Volkspartei zu gehen. Und er verringert sich weiter, falls Zapatero darauf spekuliert, mit solchen Parteien wie der CiU [katalanische Rechte] und der PNV [Partei der baskischen Nationalisten] zusammenzuarbeiten. Sie sollen die notwendigen Stimmen liefern, damit der PSOE Gesetze durchbringen kann, zeigen sich aber nicht gerade einsichtig, was den Autonomieprozess angeht. Diese Konstellation könnte zu einer noch angespannteren Situation als in der letzten Legislaturperiode führen - da Sozialisten und Konservativen in Fragen der Autonomie der Regionen einen entgegengesetzten Kurs verfolgen." (11.03.2008)

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Oswald Iten beschäftigt sich mit der Rolle der Opposition in Spanien: "Politisch zahlte sich die heftige Opposition der konservativen Volkspartei nicht aus. Aufgeklärten Bürgern ist nicht weiszumachen, dass alles prinzipiell schlecht sein muss, weil es von der Regierung kommt, besonders dann, wenn man in Sachfragen selber auch so handelte oder handeln würde. Der Partido Popular tut gut daran, sich zu einer modernen rechtsstehenden Partei zu mausern, die sich endlich von den Altlasten aus dem Bürgerkrieg von 1936 bis 1939 befreit, indem sie sich dem historischen Gedächtnis selbstkritisch stellt und nicht den Anschein erweckt, ihre Gesellschaftspolitik sei von der Amtskirche diktiert. Wer von den Wählern die Befähigung zum Regieren erhalten will, muss sich aus der Oppositionsrolle heraus empfehlen. Ob dies mit dem nunmehr zweimaligen Verlierer Rajoy, der den Ministerpräsidenten gerne als Lügner bezeichnete, gelingen kann, wird sich die stärker gewordene Oppositionspartei gut überlegen müssen." (11.03.2008)

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Die Tageszeitung überlegt, welchen wirtschaftlichen Herausforderungen Zapatero sich nun stellen muss. "Die Regierung muss sich wirtschaftlich - wie erwartetet – auf einen schärferen Wind einstellen, ausgehend von der internationalen Kreditkrise, dem jüngsten hohen Anstieg der Arbeitslosigkeit und dem plötzlichen Ende des Baubooms. Die Regierung bereitet bereits öffentliche Arbeitsbeschaffungsprogramme vor, um einen Teil der Arbeiter aus dem Baugewerbe unterzubringen. Sie schlägt vor, dafür Geld aus dem Haushaltsüberschuss zu verwenden, der derzeit zwei Prozent des Bruttoinlandprodukts beträgt. Die Regierung hofft, das Wachstum durch die zusätzlichen Ausgaben bei drei Prozent zu halten. Das ist weniger als im letzten Jahr, wo es bei 3,8 Prozent lag, aber immer noch hoch genug, um die Ängste zu besänftigen, Spaniens lange Phase des Wirtschaftswachstums käme nun zu einem abrupten Ende... Fürs Erste muss sich die neue Regierung um die dringendsten Probleme kümmern: die steigenden Preise für Öl und Lebensmittel, den Zustrom von Immigranten, Verbesserungen im Bildungswesen und bei der Wettbewerbsfähigkeit sowie die Konsolidierung des spanischen Unternehmertums." (11.03.2008)

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Edit Inotai wertet den Wahlsieg des spanischen Premiers Zapatero als zweite Chance und blickt etwas neidisch auf die Verhältnisse in Spanien: "Für solch eine Kontinuität braucht es einerseits eine Regierung, die überzeugend arbeitet (oder wenigstens keine Kapitalfehler macht), und andererseits eine Gesellschaft, deren Mehrheit nicht denkt, alle vier Jahre die Regierung wechseln zu müssen... Die spanischen Wähler haben es aber auch leichter: Sie leben nicht nur in einem der reichsten Länder, sondern auch ihre Begriffe von rechts und links sind noch nicht unheilvoll durcheinander geraten. Die Rechte sieht die Lösung der Probleme im Wettbewerb und in der Privatisierung, während sie zugleich eine leicht nationalistische und fremdenfeindliche Attitüde pflegt. Die Linke dagegen macht sich für den Sozialstaat und für Vollbeschäftigung (!) stark und kämpft für ein offenes, gleichberechtigtes und liberales Spanien. So dürfte einem die Wahl auch nicht besonders schwer fallen." (11.03.2008)

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Den spanischen Sozialisten sei es gelungen, eine laizistische Vision des Staates durchzusetzen, meint der Turiner Politikwissenschaftler Gian Enrico Rusconi: "Eine reife Demokratie bringt sie mit sich: die gelassene, entschlossene und würdevolle Verteidigung des laizistischen Staates. Das kann man aus dem Sieg Zapateros lernen. Man muss nicht mit allen Initiativen (etwa dem neuen Scheidungsgesetz oder der Homo-Ehe) einverstanden sein, aber es gibt keinen Zweifel daran, dass die sozialistische Regierung eine wirksame Strategie entwickelt hat, ohne sich von der katholischen und kirchennahen Opposition einschüchtern zu lassen... Ich weiß nicht, ob eine mögliche Regierung Veltroni [Demokratische Partei, Mitte-Links] Gesetze durchsetzen könnte, die von der katholischen Hierarchie nicht abgesegnet wären... Selbst wenn er wollte, könnte Veltroni nicht mit der gleichen Entschlossenheit vorgehen wie Zapatero." (11.03.2008)

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Die 68er-Bewegungen in West- und Osteuropa hatten wenig gemeinsam, schreibt der polnische Publizist Jan Skórzynski in einem Essay: "Anders als im Westen spielte der Generationenkonflikt 1968 in Polen nur eine untergeordnete Rolle... Die Studentenbewegung in Polen nahm während der Demonstration an der Universität Warschau am 8. März 1968 den Charakter einer Massenbewegung an... Die Forderung nach Abschaffung der Zensur war eine der ersten politischen Parolen der polnischen Märzunruhen des Jahres 1968. Rufe nach Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit folgten. Äußerst wichtig ist an dieser Stelle, dass die Protestierenden keine freien Wahlen verlangten. In dieser Hinsicht waren sie Realisten. Was sie aber forderten, war ein gewisses Maß bürgerlicher Kontrolle über die Obrigkeit, und zwar sowohl im politischen wie im wirtschaftlichen Bereich... Nach 1968 traten die protestierenden Studenten nach und nach in das politische und geistige Establishment ihrer jeweiligen Länder ein. Die polnischen Dissidenten fanden sich im Gefängnis oder im Exil wieder." (11.03.2008)

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Internetbenutzer hinterlassen immer mehr persönliche Spuren und Daten im Netz. Sie könnten zu kriminellen Zwecken missbraucht werden, fürchtet der französische Sozial- und Kommunikationswissenschaftler Michel Arnaud. "Es stehen sich zwei Haltungen gegenüber: Auf der einen Seite verstärkt der Staat seinen Druck aus Sicherheitsgründen, weil er im Namen des Kampfs gegen den Terrorismus Zugang zu persönlichen Daten fordert; auf der anderen Seite wehren sich die Staatsbürger gegen eine Einschränkung ihrer Freiheiten. Vielleicht gibt es einen dritten Weg, der die beiden scheinbar unversöhnlichen Haltungen vereinbaren könnte... Man könnte eine zentrale Datenbank einrichten..., die vom Staat unabhängig wäre und persönliche Daten wie privates Eigentum als Wert schützt... Einige werden sagen: Das ist ja Big Brother. Aber angesichts der derzeitigen Entwicklung ist es vielleicht besser, die Verwaltung der persönlichen Daten zu organisieren, indem man ihre Verbreitung kontrolliert und ihr Ausspionieren verhindert." (11.03.2008)

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Die Tageszeitung kommentiert den knappen Sieg der maltesischen Konservativen (PN) bei den Parlamentswahlen am vergangenen Wochenende. "Dies ist die dritte Amtsperiode der Nationalistischen Partei (PN) seit 1998 und die fünfte seit dem folgenschweren Amtswechsel 1987 nach 16 Jahren Labour-Regierung - eine Fortsetzung und ein Neuanfang zugleich. Es muss einen Neuanfang geben, wenn die Versprechen und das klare Eingeständnis des Versagens in manchen Punkten, die PN-Politiker Lawrence Gonzi gegeben hat, Früchte tragen sollen. Ihm gebührt der Verdienst des Sieges der PN... Nun muss Gonzi nach vorne schauen, die Herausforderungen für ihn als Premierminister und Parteivorsitzender sind zahlreich und vielfältig... In den letzten Jahren hat die PN Schwächen gezeigt. Aber meistens war das Problem nicht die konservative Regierung, sondern die konservative Partei." (10.03.2008)

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Der polnische Premier Donald Tusk hat gestern bei einem Treffen mit George Bush in Washington über den in Polen geplanten Raketenschild verhandelt. Tusk wünscht für die Stationierung als Gegenleistung mehr Zugeständnisse der USA. Marek Magierowski findet diese neue kritische Position Polens gegenüber den USA zu hart: "Die von George W. Bush gemachten Zusagen für die Modernisierung der polnischen Armee sind wenig konkret. Aus den Verhandlungen über das wichtigste Verteidigungsprojekt der westlichen Welt ist ein recht undiplomatisches Feilschen um 100 Patriot-Abwehrraketen [die Polen von den USA erhalten soll] geworden. Das ist ein riskantes Spiel. Es gefährdet unsere besonders engen Beziehungen zu den USA, die bislang Polens Position innerhalb der EU gestärkt haben." (11.03.2008)

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Bei den Landtagswahlen in Niederösterreich haben die österreichischen Sozialdemokraten (SPÖ) eine schwere Niederlage erlitten. Neuwahlen auf Bundesebene würden damit unwahrscheinlich, da die SPÖ dabei ebenfalls mit Wahlverlusten rechnen müsste, schreibt Michael Völker: "Und womit wollte man einen Wahlkampf bestreiten? Dass die Regierung Gusenbauer [SPÖ] gescheitert ist, auch wenn man die Schuld dafür den anderen zuschiebt?... Die ÖVP [die konservative Österreichische Volkspartei] hat ebenfalls kein Thema zur Hand, mit dem sie in die Wahl ziehen könnte... Auch die Medien würden sich gerne Inhalten widmen. Stattdessen sind sie mit Politikern konfrontiert, die täglich an der Eskalationsspirale drehen, ohne deren Ende zu kennen, und dann Neuwahlen in den Raum stellen. Das ist keine Erfindung der Medien. Die Neuwahlspekulationen werden deshalb so gerne aufgenommen, weil kaum noch vorstellbar ist, wie diese Koalition weiterwursteln soll." (11.03.2008)

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Anfang des Jahres hatte Kroatien seine Umwelt- und Fischereizone in der Adria einseitig festgelegt und befindet sich seither mit Slowenien und Italien im Streit. Die EU erwartet von Kroatien als EU-Mitgliedsanwärter, die Streitigkeiten möglichst bald beizulegen. Der kroatische Ministerpräsident Ivo Sanader hat nun betont, die EU habe Vorrang vor dem Fischfang. Rok Kajzer kommentiert: "Dies ist eine wichtige politische Botschaft eines Staates, der gefährlich in die Isolation und Mythen durchdrungene Politik der 90er Jahre zurückzurutschen drohte. In Zukunft muss sich aber erst noch beweisen, dass die EU und der europäische Geist wirklich Priorität für die kroatische Elite haben. Die Regierung sollte bei den Reformen im Inneren anfangen, so könnten, mit dem guten Willen Zagrebs, schnell die bereits eröffneten Verhandlungskapitel abgewickelt werden. Dazu gehört auch die Beachtung der schon geschlossenen Vereinbarungen, wie die mit Slowenien über den Grenzverkehr und die Kooperation beim Fischfang." (11.03.2008)

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Der dänische Karikaturist Kurt Westergaard äußert im Interview mit Nanda Troost sein Unverständnis, warum verschiedene niederländische Politiker den Abgeordneten Geert Wilders gebeten haben, seinen islamkritischen Film "Fitna" zurückzuziehen: "Kein dänischer Politiker würde so etwas tun. Er weiß, dass er die Meinungsfreiheit nicht beeinträchtigen darf. Wilders muss seinen Film zeigen... In Dänemark kritisieren wir alles: die Königin, die Politiker, die Religion. Vor zehn Jahren wurde ich der Blasphemie beschuldigt, weil ich einen Jesus gezeichnet hatte, der in einem Armani-Anzug vom Kreuz steigt. Aber ich wurde nicht bedroht. Die Aufgabe einer Zeitung ist es, politische Diskussionen zu initiieren, also ist dies auch Aufgabe eines Karikaturisten. Die Muslime müssen das akzeptieren." (10.03.2008)

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Die gemäßigt-konservative Partei MoDem von François Bayrou, der als Präsidentschaftskandidat 2007 gegen Nicolas Sarkozy und Ségolène Royal angetreten war, ist bei den französischen Kommunalwahlen in einigen Gemeinden in die Position des Mehrheitsbeschaffers gekommen. Bayrou verhandelt nun mit den Sozialisten ebenso wie mit den Konservativen. Paul-Henri du Limbert kritisiert diese Strategie, die die Konturen des berühmten 'dritten Wegs' von MoDem etwas unscharf geraten lassen: "Das Zweiparteiensystem, dessen Ende man etwas voreilig während des Präsidentschaftswahlkampfs ausgerufen hatte, ist wieder in voller Stärke da... Auf der einen Seite gibt es die UMP [die Partei von Präsident Nicolas Sarkozy], auf der anderen haben wir die PS [Sozialisten], und in der Mitte steht François Bayrou mit seiner verlorenen wirkenden Herde... Wenn es so weiter geht, steht François Bayrou vielleicht demnächst ganz alleine da. Haben UMP und PS deshalb Recht, aus ihm den unerwarteten Helden dieser kleinen Zwischenphase [zwischen den beiden Wahlrunden] zu machen?" (11.03.2008)

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Das Stockholmer "Forum für lebendige Geschichte", das vor allem Kindern und Jugendlichen Geschichte nahe bringen will, widmet sich nach seinem international viel beachteten Projekt zum Holocaust jetzt den Verbrechen des Kommunismus. Während nach Umfragen nahezu sämtliche Jugendliche inzwischen Kenntnis vom Holocaust haben, war einem Großteil die Existenz beispielsweise von Gulags unbekannt. Die Zeitung begrüßt die neue Initiative und mahnt: "Entscheidend ist, dass es nicht bei den dokumentierten Schilderungen der Verbrechen gegen die Menschlichkeit bleibt. Die inneren Zusammenhänge müssen erklärt werden. Der Holocaust war Teil der nazistischen Ideologie und ihres verzerrten Weltbilds. Die Verbrechen der kommunistischen Regime an vielen Millionen Menschen sind ebenso eine konsequente Folge der Ideologie, auf der diese Regime fußten." (11.03.2008)

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Seit Februar produziert der finnische Mobiltelefonhersteller Nokia im rumänischen Jucu. Bürgermeister Dorel Pojar antwortet im Gespräch mit Ruxandra Hurezean auf die Darstellung des Ortes in den deutschen Medien: "Sie schreiben, dass man in Jucu noch mit dem Pferdekarren herumfährt und jetzt wo Nokia gekommen ist, könnten wir endlich lernen, was Zivilisation bedeutet. So ist das nicht. Wir ziehen nicht mit dem Pferdekarren umher, weil wir keine Autos haben, sondern weil wir uns unseren Traditionen verpflichtet fühlen. Ich bin auf einem Hof mit einem Pferd geboren worden, das Pferd ist unser Wappen. Wir wollen hier nicht ein Nokia-Telefon als Wappen, sondern ein Pferd. Wir haben, vergessen Sie das nicht, einen Kalender mit Pferdebildern herausgeben und nicht einen mit Nokiaprodukten... Bisher haben wir von Nokia noch nicht viel. Nokia muss 30 Jahre lange keine Grundstücks- und Immobiliensteuer zahlen. Wir verlieren diese Steuer, sie wäre in die Gemeinde geflossen." (11.03.2008)

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Rodolfo Chikilicuatre soll Spanien beim Eurovision Song Contest 2008 vertreten. Die Zeitung berichtet: "Sein Lied 'Baila el chiki chiki' ist eine Parodie, sie karikiert das, was in dieser - zu Unrecht 'populär' genannten Musik – besonders dümmlich ist... 'Chiki Chiki' ist Beschiss europäischen Ausmaßes. Aber musikalisch gesehen steht der groteske Tanz von Chikilicuatre dem quälenden Singsang, den Spanien in den vergangenen 20 Jahren ausgewählt hat, in nichts nach. Verdient der Eurovision Song Contest nicht etwas Besseres als diese Posse?... Der Eurovision Song Contest feiert den schlechten Geschmack.... Wenn wir schon nicht mit zuckrigen Liedern, Foklore und ohrenbetäubendem Stimmen gewonnen haben, können wir auch Chikilicuatre ins Rennen schicken: So erfahren wenigstens alle, was wir vom Eurovision Song Contest halten und dass wir alles dafür tun, ein erbärmliches Festival zu sprengen." (11.03.2008)

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