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Home / Presseschau / Archiv / Presseschau | 05.06.2008

 

TOP-THEMA

Europas Blick auf Barack Obama

Europas Blick auf Barack Obama

 

Barack Obama steht als demokratischer Kandidat für die US-Präsidentschaftwahlen so gut wie fest. Seine Chancen, der nächste Präsident der USA zu werden, sind groß. Wie schätzt Europas Presse die Kandidatur Obamas ein? » mehr

Mit Artikeln aus folgenden Publikationen:
Delo - Slowenien, Die Zeit - Deutschland, Berlingske - Dänemark, ABC - Spanien

Delo - Slowenien

Die Tageszeitung Delo erwartet von einem möglichen US-Päsidenten Barack Obama keine großen Veränderungen in der transatlantischen Politik: "Nach acht Jahren Herrschaft von George W. Bush, der alle negativen Stereotypen und Vorurteile über die USA auf sich vereint hat, warten alle auf den neuen amerikanischen Präsidenten. Doch die US-Außenpolitik wird sich nach Bush weniger verändern, als Europa es sich erhofft. ... Die Priorität des neuen Präsidenten wird verständlicherweise erst einmal auf der Versöhnung mit der Welt, vor allem mit Europa, liegen. Unstimmigkeiten zwischen den beiden sind global gesehen schlecht für beide [Seiten]. Der Respekt, den die USA einst genossen, wurde von Wut, Widerstand, und Angst verdrängt. Sollte ein Kandidat siegen, der die Politik von Bush fortsetzen möchte, wird der transatlantische Bruch noch tiefer." (05.06.2008)

Die Zeit - Deutschland

"Wir Westeuropäer wünschen uns nichts sehnlicher als Barack Obama an der Spitze der USA. Doch er wäre Präsident einer sehr starken Supermacht, und die sorgt immer für Ärger", sagt Josef Joffe, Herausgeber der Wochenzeitung Die Zeit. "Obama [ist] kein Erlöser. Amerika, schreibt er in [seiner Programmschrift] 'Hoffnung wagen', müsse ... 'unilateral' gegen jene vorgehen können, 'die sich darauf vorbereiten, amerikanische Ziele anzugreifen'. ... Klingt irgendwie Bush-mäßig - oder schlimmer, weil Obama sogar in Pakistan gegen Al-Qaida zuschlagen würde. ... Bei Obama aber kämen zwei Extraminuspunkte hinzu. Seine Partei spielt mit dem Feuer des Protektionismus gegen Waren wie Menschen; deshalb sind Asien und Lateinamerika so skeptisch gegenüber dem Demokraten. Dann Obamas Idealismus, der eine hübsche Projektionsfläche für die Europäer abgibt. Zu dem gehört die hochfliegende Menschenrechtspolitik. ... Obama steht fest in dieser Tradition; von McCain, dem geläuterten Republikaner, ist mehr Real- als Idealpolitik zu erwarten." (05.06.2008)

Berlingske - Dänemark

"McCain ist ein besserer Mann für Europa, so wie die Lage der Dinge jetzt ist," schreibt die Tageszeitung Berlingske Tidende. "Jeder, der den Redner Barack Obama [jedoch] erlebt, hat das Gefühl einer ganz besonderen politischen Figur begegnet zu sein, obgleich er ein unbeschriebenes Blatt ist. ... Jetzt bekommt Obama jede Menge Möglichkeiten, sich auf das Politische zu konzentrieren, und auf die Taten, für die er sich einsetzen will, wenn er gewinnen sollte. Man kann nur hoffen, dass er sich auf die politische Mitte zu bewegt. Während Präsident Bill Clinton die Demokratische Partei verjüngte, indem er sie mehr in die Mitte rückte, gibt es klare Anzeichen, dass Barack Obama altmodischer ist. Er zögert gegenüber dem freien Welthandel, hat eine unklare Außenpolitik und eine traditionellere Umverteilungspolitik. Aber Obama kann sich überraschend positiv erweisen, beispielsweise wenn er die Partei nach rechts rückt, dahin, wo die Amerikaner sind." (05.06.2008)

ABC - Spanien

Die Tageszeitung ABC reflektiert anlässlich der Kandidatur Barack Obamas über die unterschiedliche politische Kultur in den USA und Europa: "Wir ziehen das Gestern stets dem Morgen vor und wir lieben es, stets dieselben Kämpfe und die bereits tausendmal geführten Debatten auszutragen, ohne zu einem Ergebnis zu kommen. Die USA sind hingegen [laut Immanuel Kant] 'das Land der Enkel'. ... Während die [angekündigten] Wechsel in Spanien dazu da sind, dass alles mehr oder weniger beim Alten bleibt, sind die Wechsel in den USA wirklich und dauerhaft. ... Was für ein Unterschied zu unserem Land, in dem die politischen Führer - rechts oder links, demokratisch oder totalitär, fähig oder unfähig - für Ewigkeiten an ihren Ämtern festhalten bis sie hinausgeworfen werden, nicht weil ein Besserer käme, sondern wegen ihrer eigenen Fehler." (05.06.2008)

POLITIK

Corriere della Sera - Italien

Fischerproteste in Brüssel

Bei Protesten von italienischen, spanischen und französischen Fischern in Brüssel kam es am Mittwoch zu Ausschreitungen mit der Polizei. Die italiensche Tageszeitung Corriere della Sera kommentiert: "In der Rue de la Loi, der Straße des Gesetzes, treten die Hüter des Gesetzes gegen die ... Fischer aus Italien und Frankreich an. ... Die Fischer sind zu Hunderten nach Brüssel gekommen, sie haben sich viel von Europa erwartet: Grünes Licht der EU für innerstaatliche Hilfe, Steuerentlastung und Subvention für Schiffstreibstoff, Lockerung der Fischereiquote. ... Die EU hat kein kurzfristiges Rezept und macht Konzessionen nur im Bereich ... der Dieselpreise, den Rest müssen die Staaten alleine lösen. In den einzelne Ländern blockieren die Hochseefischer Häfen, besetzen Märkte, behindern die Versorgung der landwirtschaftlichen Zentren. Eine neue Protestwelle in Brüssel kündigt sich an, Bauern und Fischer aus allen Ländern werden zusammenkommen. Was Marx und Lenin nicht gelang, gelingt der Preissteigerung: Arbeiter und Bauern aus ganz Europa vereinigen sich." (05.06.2008)

Mediapool.bg - Bulgarien

Schonender Bericht

Im Juli erscheint der Fortschrittsbericht der EU-Kommission zu Bulgarien. "Das Risiko einer politischen Destabilisierung und noch stärkerer Bindung an Russland sind die Faktoren, die einen kritischen Ton der EU-Kommission und den weiteren Stopp der EU-Hilfen verhindern werden", kommentiert die Internetzeitung Mediapool. "Hielte sich Brüssel beim Verfassen des Berichts strikt an die Kriterien für die EU-Mitgliedschaft, könnte dies die Regierung in Sofia in Gefahr bringen. Der Text wird daher ausbalanciert sein. Denn sonst würden die bulgarischen Politiker Europa den Bürgern gegenüber für die politische Destabilisierung verantwortlich machen. Ferner würde eine Ohrfeige [durch den Fortschrittsbericht] die letzten Anstrengungen zur politischen Mimikry der politischen Elite torpedieren und sie zu einer größeren Loyalität gegenüber Russland veranlassen. ... Angesichts der großen Probleme, die die EU mit Serbien und den anderen Ländern des westlichen Balkans zu lösen hat, braucht sie Sofia als Fassade der Beharrlichkeit des pro-europäischen Kurses." (05.06.2008)

Flensborg Avis - Deutschland

EU muss Bürgerprojekt werden

Anlässlich einer parteienübergreifenden Entscheidung im schleswig-holsteinischen Landtag für eine offenere und sozialere Europäische Union fordert der Chefredakteur der Zeitung der dänischen Minderheit, Bjarne Lønborg, dass die EU die Kluft zwischen Bürgern und Politikern schließen müsse. "Der gekürzte Vertrag, der jetzt als Mini-Verfassung der EU unterwegs ist, wird kaum im Stande sein, eine Brücke über den Abgrund zwischen den Völkern der EU und dem Entscheidungsapparat in Brüssel zu schlagen. Darum ist es vernünftig, dass der Landtag in Kiel jetzt die Forderung stellt, dass die EU sozialer und transparenter sein soll. Aber das ist nur ein Teil des großen Problems der EU. Die Entscheidungsprozesse müssen auch eine größere demokratische Legitimität bekommen als bisher, und der riesige Beamtenapparat in Brüssel müsste weit mehr leisten, wenn es darum geht, den Bürgern der EU zu erklären, was entschieden wird und warum. Es ist unerlässlich für die historisch wichtige europäische Zusammenarbeit, dass die EU innerhalb einer überschaubaren Zukunft in ein Bürgerprojekt verändert wird, anstatt ein ausschließliches Projekt der Politiker zu sein." (05.06.2008)

NRC Handelsblad - Niederlande

Europas Sozialdemokratie in Gefahr

Die niederländische sozialdemokratische Partei der Arbeit (PvdA) erlebt zur Zeit die größte Krise seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Unter dem Titel "Sozialdemokraten bedroht von links, rechts und sich selbst" zieht die Tageszeitung NRC Handelsblad den Vergleich zu anderen sozialdemokratischen Parteien in Europa. "Fast überall in Westeuropa haben die alten sozialdemokratischen beziehungsweise sozialistischen Parteien es schwer, ob sie nun an der Regierung sind oder nicht. ... Die [deutsche] SPD und die PvdA erhielten beide bei den letzten Wahlen einen Dämpfer, sie schneiden bei Meinungsumfragen schlecht ab und stehen gegenüber ihren linken Konkurrenten wie das Kaninchen vor der Schlange. ... Es müssten bessere politische Führer kommen, rief der Parteiideologe de Beus am Sonntag im Fernsehen. ... Aber es wird für die westeuropäische Sozialdemokratie, auch für die PvdA, wahrscheinlich doch ein bisschen komplizierter. Vielleicht muss die PvdA vor allem versuchen, sich zu profilieren ..., Geduld zu haben und der aktuellen Koalition zu helfen, mit einer guten Politik erfolgreich zu sein." (05.06.2008)

REFLEXIONEN

Elsevier - Niederlande

Der Westen muss sich für Homosexuelle einsetzen

Der Präsident von Gambia, Yahya Jammeh, hat angekündigt, alle Homosexuellen köpfen zu lassen, die das Land nicht freiwillig verlassen. Das politische Wochenblatt Elsevier ruft die westlichen Länder auf, Homosexuelle weltweit zu unterstützen. "Nicht alle Dinge verursachen dieselbe Wut und Empörung im Westen. Die grobe Verletzung der Rechte Homosexueller ist zum Beispiel keine Angelegenheit, für die sich der Westen stark machen will. Nicht weil westliche Politiker gegen Homosexuelle sind, sie finden es anscheinend einfach weniger wichtig. Die Kulturunterschiede werden hier auch stärker berücksichtigt. Es wird als ein Recht anderer Völker angesehen, vor allem muslimischer Völker, Homosexuelle als minderwertige Menschen zu betrachten. ... Wenn es stimmt, ist Europa dann bereit, den Sicherheitsrat anzurufen? Und ist Europa bereit, dem Präsidenten von Gambia ein Ultimatum zu stellen? Ich fürchte, dass [die westlichen Politiker] das nicht tun werden." (05.06.2008)

WIRTSCHAFT

Mladá fronta Dnes - Tschechien

Historische Solidarität der tschechischen Milchbauern

Die tschechischen Bauern zeigen sich mit den um höhere Milchpreise kämpfenden deutschen Kollegen solidarisch. Sie fahren ab morgen ihre Lieferungen ins Nachbarland um zehn Prozent zurück. Die liberale Tageszeitung spricht von einem "fast historischen Augenblick in den tschechisch-deutschen Beziehungen. ... Ein Grund für die plötzliche Sorge der tschechischen Bauern um das Geschehen jenseits der Grenze liegt aber auch im eigenen Interesse. Jährlich exportieren sie etwa 17 Prozent ihrer Milch nach Deutschland. Auf diese Weise wird der einheimische Milchpreis zu großen Teilen auf dem deutschen Markt gebildet. Der liegt derzeit zwischen sechs und neun Kronen pro Liter. Sollte der deutsche Protest Erfolg haben, würde der tschechische Verkaufspreis auf elf Kronen pro Liter steigen." (05.06.2008)

Les Echos - Frankreich

Spaniens Wirtschaft in der Krise

Die Tageszeitung Les Echos kommentiert die spanische Wirtschaftskrise: "In der Wirtschaft haben alle Wunder ein Ende und alle Modelle einen Haken. Spanien wurde zu lange von der Bauwirtschaft getragen, die bis zu zehn Prozent des nationalen Vermögens ausmachte. ... Heute gibt die spanische Wirtschaft ihre Schwächen preis und damit den Ökonomen Recht, die sich schon seit Jahren um sie sorgten. Der Cocktail aus Preisverfall im Immobiliensektor und dem Austrocknen der Kredite ist besonders explosiv für die Haushalte. Denn in Spanien sind die meisten Immobilienkredite zu einem variablen Zinssatz abgeschlossen worden. ... Schwächelndes Wachstum und steigende Arbeitslosigkeit könnten den großzügigen öffentlichen Ausgaben ... bald ein Ende setzen. [Aber] auch wenn es weiter bergab gehen sollte, darf man die Zukunft nicht dramatisieren. Eine geschwächte Opposition und ein stärkerer internationaler Einfluss sollten es Zapatero leichter machen, die Wirtschaft zu lenken." (04.06.2008)

KULTUR

La Libre Belgique - Belgien

Die Ch'tis: Sandkorn in der globalisierten Maschinerie

Die Tageszeitung La Libre Belqique beschäftigt sich mit dem Phänomen des französischen Films "Willkommen bei den Ch'tis", der in diesem Jahr zu Frankreichs meist gesehenem Film aller Zeiten wurde. Die Komödie handelt von einem Postangestellten, der aus dem tiefen Süden in den hohen Norden Frankreichs versetzt wird: "Ein Film, der 20 Millionen Zuschauer berührte und sogar 'Titanic' abhängte, ist kein Film mehr, sondern ein gesellschaftliches Phänomen. ... Das Interessanteste [an dem Film] bleibt die Beziehung zwischen Globalisierung und Identität. Viele versuchen heutzutage, sich in Identitätsnischen einzurichten, ... da sie fürchten, dass die Globalisierung die Menschen einander zwar technisch näher bringt, sie aber gleichgültig und austauschbar macht. ... Daher wird alles, was archaisch erscheint, was einen sturen Widerstand gegen die Uniformität ausdrückt, immer populärer. ... Dieser Saal voller Leben [das Postbüro des Protagonisten] ist ein Sandkorn in einer kalten Maschinerie, die Rache des kleinen Mannes über das alles beherrschende System." (04.06.2008)

La Repubblica - Italien

Globalisierung auf dem Kunstmarkt

Die Tageszeitung La Repubblica befasst sich mit der Kunstmesse Art Basel. "Wenn der Kunstmarkt zur Zeit verrückt spielt, dann ist die Hauptstadt des Wahnsinns kurzzeitig die kleine Stadt, die an den Grenzen von Frankreich, Deutschland und der Schweiz, dem Herzen des alten Europas, liegt. Sie ist Zentrum einer Weltpilgerschaft. Art Basel ist die Königin der Kunstmessen. ... 60 000 Besucher in vier Tagen. Es kommen die neuen Reichen des Globalisierung: Russen und nun auch Chinesen und Inder. Ihnen sind die steigenden Preise für Kunst zu verdanken. Sie kaufen aus Prestigegründen vor allem große Namen, die sie in ihren Residenzen vorzeigen, teuer ein. ... Der letzte Epigone der Pop Art und bestbezahlte Künstler der Welt, Jeff Koons, ist mit nur einem Werk vertreten. Sechs Basketbälle in der Glasvitrine, die die bescheidene Summe von 1,7 Millionen Dollar kosten. Der Grund bleibt eine Mysterium. Die geheimen Regeln des Kunstmarktes sind Mode, Tendenzen und Finanzmanöver." (05.06.2008)

LOKALE FARBEN

Information - Dänemark

Klage gegen Premierminister wegen EU-Vertrag

Der bekannte Komiker Niels Hausgaard und 27 weitere Dänen haben eine Klage gegen den dänischen Premierminister eingereicht, weil dieser keine Volksabstimmung über den EU-Vertrag durchführen will. In der Tageszeitung Information schreiben drei der Kläger: "Der Vertrag von Lissabon greift so weitgehend und in so unbestimmtem Grad in das vom Grundgesetz gesicherte Recht der Entscheidung ein, dass es mit dem Grundgesetz nicht vereinbar ist. Wie in Deutschland, England und Tschechien sind wir jetzt auch in Dänemark in der Situation, dass einerseits die Regierung entschieden hat, den Lissabon-Vertrag zu ratifizieren, und anderseits Klagen eingereicht werden, die die Rechtmäßigkeit dieser politischen Handlung anzweifeln. Eine ausgesprochen ungewöhnliche Situation. Sowohl das eigenmächtige Handeln der Politiker, als auch die Entscheidung der Bürger, die Politiker dann zur Verantwortung zu ziehen - und zwar vor Gericht und nicht bei einer Wahl zum Parlament." (05.06.2008)

Evenimentul Zilei - Rumänien

Revolte der Priester

Um künftig mehr Lohn einfordern zu können, haben orthodoxe Priester im rumänischen Craiova nun eine Gewerkschaft gegründet. Die Tageszeitung Evenimentul Zilei kritisiert diesen Schritt: "Offiziell heißt es, dass die Gewerkschaft armen Priestern helfen und die autokratische Hierarchie wieder bodenständiger machen soll. Ungeachtet der wirklichen Probleme, die arme Kirchendiener haben, scheint es sich hier um eine Revolte zu handeln. In der Zwischenkriegszeit gab es einige Priesterverbände. [Dies waren] Organisationen, denen die kirchliche Elite sogar angehörte, doch einen Gewerkschaftscharakter hatten sie nicht. ... Die Zeiten, in denen die Kirchendiener wie Lämmchen waren, sind vorbei. Vielleicht ist die falsch verstandene Demokratie manchen auch zu Kopf gestiegen. Sie haben vergessen, dass die Kirche eine Theokratie ist und keine Demokratie, weil sie die hohen Priester von Christus sind und nicht Gewerkschaftsangestellte. ... Doch tauchen immer wieder verrückte, unzufriedene Priester auf. Genau deshalb bedarf es eines Patriarchen als Kirchenoberhaupt, der stark ist und respektiert wird." (05.06.2008)

SPORT

La Tribune de Génève - Schweiz

Genuss für die Fans

Das Feiern sollte man bei der Europameisterschaft in der Schweiz nicht vergessen, findet die Tageszeitung La Tribune de Génève: "Trix und Flix sind die seltsamen Namen der zwei Euro-Maskottchen. ... Schnell tauften die Skeptiker der großen Fußballmesse sie in 'Polizei und Kohle' ['Flic und Fric' im Französischen] um. ... In diesen Tagen wird viel über Geld und Sicherheit geredet. Ist die UEFA eine riesige Geldmaschine, die Milliarden ausspuckt? Wird eine Welle von Hooligans über die friedliche Schweiz hereinbrechen? All das sind sicher berechtigte Fragen, doch darauf kann die am Samstag beginnende Europameisterschaft nicht reduziert werden. Denn für Fußballfans ist die EM an erster Stelle eine Freude. Es ist ein Genuss, jeden Abend Spiele mit einigen der weltbesten Spieler zu sehen. ... Nicht zuletzt ist die EM ein außergewöhnliches Ereignis für Genf. ... Wir werden mindestens 50 Jahre warten müssen, bevor dieses Turnier wieder in unseren Kanton kommt. Genießen wir diesen Augenblick." (04.06.2008)

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