Die Tageszeitung The Irish Times warnt angesichts eines ständig steigenden Ölpreises und der wachsenden Proteste in Europa vor politischen Marktinterventionen: "In Spanien blockierten LKW-Fahrer die Straßen. In Frankreich besetzten Fischer die Häfen. Und in London haben LKW-Fahrer kürzlich einen Sarg zur Türe des Parlaments getragen, um auf die finanziellen Nöte der Industrie hinzuweisen. Es gibt jedoch keine schnellen oder einfachen Lösungen für dieses globale Energieproblem, das sich größtenteils durch das immer gestörtere Gleichgewicht zwischen Nachfrage und Angebot für die begrenzte Ressource Öl erklärt. ... Der französische Präsident Sarkozy hat vorgeschlagen, dass die EU-Länder die Mehrwertsteuer ab einer unspezifizierten Höhe aussetzen sollten, um die Belastung durch den höheren Treibstoffpreis auszugleichen. ... Sein Vorschlag hat wenig ökonomischen Sinn. ... Denn der wahrscheinlichste Gewinner einer Treibstoffsteuersenkung wären die ölproduzierenden Länder. Die Opec würde zweifellos die Gelegenheit ergreifen, die Ölpreise zu erhöhen. ... Ein Marktproblem - das gestörte Gleichgewicht zwischen Nachfrage und Angebot - verlangt eine Marktlösung und nicht eine fehlgeleitete französische politische Intervention." (12.06.2008)

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Die liberale Wirtschaftszeitung Cinco Días ist über die Haltung der streikenden LKW-Fahrer verärgert: "Von den zwölf Berufsverbänden [der Speditionen], die am Verhandlungstisch sitzen, lehnen drei - die weniger als 20 Prozent des Sektors repräsentieren - das ... Maßnahmen-Paket [der Regierung] ab. Sie argumentieren, dass auf ihre Hauptforderung nicht eingegangen wurde: Ein Mindesttarif, den die Regierung aus wirtschaftspolitischer Überzeugung und aufgrund der EU-Vorgaben zum freien Wettbewerb ablehnt und der auch von den anderen Vertretern des Sektors abgelehnt wird. [Die Organisation] Fenadismer, Hauptvertreterin der Streikenden, meint, dass die Vorgabe eines Mindesttarifs, an den sich alle Spediteure halten müssten, viele LKW-Fahrer vom Markt ausschließen könnte, die nicht kostendeckend arbeiten [und damit die Preise drücken]. ... Der Versuch der streikenden Organisationen um jeden Preis einen Mindesttarif durchzusetzen und sich so dem Dialog zu verschließen, ist nicht gerechtfertigt. Und noch weniger die Aufrechterhaltung eines unangemessenen, wenn nicht sogar illegalen Druckmittels." (12.06.2008)

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Die italienische Tageszeitung La Repubblica berichtet über die geplanten Schritte der EU zur Abhilfe der Folgen des steigenden Benzinpreises: "Die Regierungen, so suggeriert das Dokument [der EU], sollten es sich auch zweimal überlegen, bevor sie Nein zur Atomenergie sagen. Eine weitere Komponente des EU-Rezeptes: größere Transparenz der Reserven und Senkung der Mehrwertsteuer für Energieprodukte. ... Kurzum, eine weiche Linie, um die Union auf die Realität des Öls zu Höchstpreisen einzustimmen und der Versuch, einzelne Initiativen der Mitgliedstaaten zu koordinieren. Etwa die italienische 'Robin-Hood-Steuer', deren Anwendbarkeit nun auch erstmals von der EU bezweifelt wird. Oder die harte Linie, mit der die spanische Regierung auf den LKW-Streik antwortet." (12.06.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Alberto d'Argenio

Nach einem drei Tage andauernden LKW-Streik, der zu leeren Supermarktregalen und landesweit zur Sperrung von Tankstellen führte, kamen Portugals Regierung und Spediteure zu einer Einigung. Der Chefredakteur der Tageszeitung Diário de Notícias schreibt dazu: "In Anbetracht einer der schlimmsten internationalen Wirtschaftskrisen ist es unakzeptabel, dass LKW-Fahrer das Land lahmlegen und hohe Verluste in Wirtschaftsbereichen verursachen, die von ihnen abhängen. Regierungschef José Sócrates entschied sich für den diplomatischen Weg. Er gab bei den unwichtigen Dingen nach und hielt Stand bei den wichtigen. Es ist nur logisch, dass die LKW-Fahrer über den steigenden Kraftstoffpreis besorgt sind. Aber ... alle Steuerzahler den Kraftstoff dieser Berufsgruppe subventionieren zu lassen, würde einen Rückschritt ... bedeuten." (12.06.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » João Marcelino

Dänemarks Ministerpräsident Anders Fogh Rasmussen will im Laufe dieser Legislaturperiode eine Volksabstimmung über die dänischen EU-Vorbehalte, darunter die bisherige Nichtbeteiligung an der Euro-Zone, abhalten lassen. Wann und wozu genau die Bürger Stellung nehmen sollen, hat Rasmussen allerdings noch nicht bekannt gegeben. Auch auf der Abschlussdebatte des dänischen Parlaments am Mittwoch blieb er eine Antwort schuldig. Der Nordschleswiger, die Zeitung der deutschen Minderheit in Dänemark, schreibt: "Den wichtigen Gesichtspunkt, der Bevölkerung genügend Zeit zu geben, um in Ruhe über diese komplizierten Fragen in der Öffentlichkeit mit den Politikern zu diskutieren, scheint Fogh nicht (mehr) so ernst zu nehmen. Von früheren Volksabstimmungen weiß er, dass eine lange Öffentlichkeitsphase eher ein Nein beflügelt als ein Ja. Taktik hin, Taktik her: Es wäre natürlich besser gewesen, wenn der Staatsminister bereits gestern den Wahltermin bekannt gegeben hätte. Solange die Regierung - auch intern - aber keinen klaren Kurs steuert, muss man auch in Dänemark die erste europäische Grundregel befolgen: Geduld, Geduld!" (12.06.2008)

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Die italienische Tageszeitung Corriere della Sera geht auf das gestrige Interview der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel in der britischen Tageszeitung Financial Times zum Niedergang des angelsächsischen Wirtschaftsmodells ein: "Mehrere Gründe müssen Angela Merkel dazu bewegt haben, das angelsächsische Modell der Regulierung der Finanzmärkte als gescheitert zu erklären und eine größere Rolle für die Eurozone zu reklamieren. Die Innenpolitik und der Wunsch, den Populismus der neuen Linken im Zaum zu halten, … die Volksabstimmung in Irland, die zeigen soll, dass Europa nicht im Schlepptau von Amerika hängt. Und allgemein das Marktwachstum. Die Debatte ist hitzig und verfrüht zugleich, da gemeinsame Strategien fehlen. Das Modell des autoritären Kapitalismus - etwa von China oder Russland - ist eine große Versuchung, da es offenbar rascher Ziele in der Marktentwicklung erreicht als die liberalen Demokratien. Die altbewährte Verbindung von Freiheit und Marktwirtschaft scheint den Prüfstein der Realität nicht mehr zu bestehen. … Die Versuchung des autoritären Kapitalismus ist jedoch nur für aufstrebende Wirtschaftskräfte gültig, sicher nicht für unsere, die sich zumindest in Europa in fortgeschrittenen Sozialmodellen bewegen. Viel steht auf dem Spiel, wenn das angelsächsische Modell angeprangert wird, und Frau Merkel war vielleicht ein wenig zu heftig, zumal bisher noch niemand ein besseres Rezept in der Tasche hat." (12.06.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Franco Venturini

Nach der Bestätigung des Kopftuchverbotes an Universitäten in der Türkei droht nun auch ein Verbot der Regierungspartei AKP. Europa müsse reagieren, schreibt die Tageszeitung De Volkskrant. "Aus Brüssel hat man leider noch keine deutliche Reaktion gehört. Was ist das für eine Witzdemokratie auf der anderen Seite des Bosporus? Und wie können wir noch Vertrauen in 'europäische Demokratie' haben, wenn dies nicht sofort Folgen hat? Es muss doch deutlich sein, dass, wenn die AKP, die von 47 Prozent der Bevölkerung gewählt wurde, durch das Verfassungsgericht verboten wird, sofort alle Verhandlungen abgebrochen werden müssen, und also jetzt schon eine scharfe Warnung an Ankara gehen muss? Wenn die jedoch ausbleibt, dann haben die Iren jeden Grund, den neuen europäischen Vertrag abzulehnen, denn dann bedeuten all diese schönen demokratischen Normen und Werte, die die Befürworter in den höchsten Tönen loben, nichts." (12.06.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Thomas van der Dunk

Die Tageszeitung Romania Libera schreibt über die Korruption in Osteuropa: "Praktisch alle post-kommunistischen Staaten haben eine inzestartige Paarung zwischen der Macht, dem Wirtschaftsflügel des Geheimdienstes und den Privatisierungsorganen erlebt. Die Geheimdienste waren fast überall an der Privatisierung beteiligt, wenn nicht selbst, dann als Teil einer Mafia mit 'weißer Weste'. In Russland werden die Energiestrukturen von denjenigen dominiert, die unser Staatschef Traian Basescu 'schlaue Jungs' nennt. … Der russische Wirtschaftsoligarch Anatoli Tschubais hat offen eine Lobrede auf die Korruption gehalten, … und sie als nützlich beschrieben. Die Söhne derjenigen, die sich heute in der Tat obszön bereichern, sagte Tschubais, werden hervorragende Staatsbürger, die Universitäten besuchen, die kurz gesagt die Klasse der wohlhabende Technokraten und Intellektuellen ausmachen, die wir brauchen: die Mittelklasse." (12.06.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Dan Alexe

George Robertson, ehemaliger NATO-Generalsekretär, und Paddy Ashdown, Ex-Beauftragter der Vereinten Nationen in Bosnien, schreiben in der Tageszeitung The Times über die Sicherheitsrisiken in einer globalisierten Welt und fordern: "Wir brauchen eine neue Ära des Aufbaus von multinationalen Institutionen und eine verstärkte Zusammenarbeit bei Sicherheit und Verteidigung innerhalb der EU. ... Es ist sicherlich notwendig, den UN-Sicherheitsrat zu reformieren, um neue ständige Mitglieder einzuführen wie Indien, Brasilien und Südafrika. ... Die UN muss mehr als ein wichtiger Verleiher von Legitimität bei internationalen Aktionen gesehen werden, anstatt selbst immer als der Durchführer solcher Aktionen zu gelten. Über die UN hinaus brauchen wir eine neue Ära des vertragsbasierten Handelns. ... Beispiele sind hier der Atomwaffensperrvertrag, die Internationale Atomenergieorganisation, den Internationalen Gerichtshof und ein Post-Kyoto-Rahmenwerk zum Klimawandel. ... In Europa gibt es keinen Sicherheitsbereich, der nicht durch eine verstärkte Zusammenarbeit schlagkräftiger ausgestaltet werden könnte." (12.06.2008)

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Der schweizerische Publizist Roger De Weck analysiert für die Wirtschaftszeitung Les Echos die Frage der europäischen Identität: "Gibt es eine europäische Identität? Europäer zu sein bedeutet vielleicht auch, sich diese sehr europäische Frage ohne Antwort zu stellen. … Wer die Vereinigten Staaten beobachtet, kann auf Anhieb, durch all die Vielfalt hindurch, den amerikanischen Zusammenhalt entdecken. In Europa sind es die Unterschiede, die ins Auge fallen. Aber sie verbinden uns genauso wie sie uns trennen. ... De facto entwickelt Europa nach und nach eine 'Willensidentität', wie die Schweizer, die aus vier Kulturen stammen, und sagen, dass sie eine 'Willensnation' sind. … Aber die Europäer hassen den Versuch, ihnen eine Identität auf eine voluntaristische Art aufzuzwingen. ... Wenn die Europäische Union ihren Anforderungen genügt, wird sich die Identitätsfrage immer weniger stellen. Identität hängt auch mit Erfolg zusammen." (11.06.2008)

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Die Tageszeitung Financial Times kommentiert die französischen Arbeitsmarktreformen: "Nicolas Sarkozys wichtigstes Wahlversprechen war, dass er die belohnen würde, die früh aufstehen müssen: Die Millionen der vergessenen und zu hoch besteuerten Arbeiter. ... Das lobenswerte Mantra des französischen Präsidenten war: Harte Arbeit muss sich auszahlen. ... Verärgert durch Forderungen von Sarkozys UMP-Partei ..., die 35-Stunden-Woche abzuschaffen, haben die Gewerkschaften zu Massenprotesten am 17. Juni aufgerufen. Das ist eine Schlacht, die sich Herr Sarkozy nicht leisten kann zu verlieren. Es wäre besser, wenn konsensfähige Reformen von Arbeitgebern, Gewerkschaften und Regierung gemeinsam vorangetrieben würden. Aber wenn nötig, sollte die französische Regierung allein handeln. Zu lange haben Interessengruppen die Reformen behindert. ... Frankreich muss ... die Schaffenskraft seines Volkes freisetzen und belohnen." (12.06.2008)

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Die Tageszeitung Dnevnik reflektiert über die Bedeutung von Kleidung in der internationalen Politik: "Das Dorf Bazargan an der Grenze zwischen dem Iran und der Türkei ist ein schöner Ort für Überlegungen über den Einfluss der Modetrends auf die politische Kultur der Welt. Kommen die Iranerinnen von der einen Seite über die Grenze, stülpen sie sich schwarze Mäntel über und bedecken ihre Köpfe. ... Auf der linken Seite hat der oberste Gerichtshof vorige Woche ein Gesetz aufgehoben, das es Studentinnen auf staatlichen Universitäten bei Vorlesungen und Tests erlaubt, ihre Köpfe zu bedecken. ... Der neoislamistische Premier Erdogan reagierte im Parlament mit einer emotionalen Rede, in der er fast schrie, dass das Gericht Menschenrechte verletze. ... Es ist komisch, doch ist die Grenze zwischen Stoff und Haut in Istanbul und Teheran wichtiger als Autobomben und die EU-Perspektive." (12.06.2008)

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Für die in Polen lebende Kolumnistin der Washington Post, Anne Applebaum, trägt die Reaktion der tageszeitung auf den Sieg Obamas bei den Vorwahlen der Demokraten rassistische Züge. Die linke Zeitung bildete auf ihrer Titelseite das Weiße Haus mit der Schlagzeile 'Onkel Baracks Hütte' ab. "Ja, die Amerikaner stimmen für einen Schwarzen. Aber werden die Einwohner anderer Länder einen schwarzen Präsidenten der USA akzeptieren? ... Die Herausgeber behaupteten, es sei eine Satire gewesen. Aber diese Zeitung veröffentlichte schon mal einen Beitrag über die [damalige] amerikanische Staatssekretärin Condoleezza Rice mit dem Titel 'Onkel Toms Rice' (als Anspielung auf deren Namen). Ihre Journalisten sind sich also sehr wohl der schlimmen Assoziationen zu 'Onkel Tom' bewusst. Es ist gut, die ausländischen Stimmen anzuhören, die sich wegen der mangelnden Erfahrung Obamas in internationalen Belangen Sorgen machen. Obwohl diese Bedenken völlig berechtigt sind, spüre ich in ihnen manchmal einen rassistischen Ton. ... Die Art und Weise, wie die amerikanische Politik in anderen Ländern wahrgenommen wird, hat immer viel über die Länder selbst gesagt. Aber noch nie so viel wie im diesjährigen US-Wahlkampf." (12.06.2008)

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Über die wahrscheinliche Korrektur der deutschen Nichtrauchergesetze durch das Bundesverfassungsgericht schreibt die Süddeutsche Zeitung: "Das Verfassungsgericht ... wird die kleine Eckkneipe und das geräumige Speiselokal verschieden behandeln, weil sie ja auch verschieden sind und andere soziale Zwecke haben. ... Ob man den staatlichen Gesundheitsschutz verfassungsrechtlich so weit treiben darf, den Menschen vor seiner Selbstgefährdung zu bewahren, ist ... zweifelhaft: Ein rigider staatlicher Schutz des Menschen vor sich selbst führt zur fürsorglichen Entmündigung. Wer wird durch ein Rauchverbot in Kleinkneipen geschützt? Die Nichtraucher jedenfalls nicht, die gehen eh nicht hinein. Vertrieben werden die Raucher, und den Wirten wird der Garaus gemacht. Das hat wenig mit Gesundheitsschutz zu tun, sondern mehr mit Intoleranz und Bevormundung. Davon aber ist im Grundgesetz nicht die Rede. Das Urteil wird eine hysterische Debatte enthysterisieren und einen Kompromiss finden zwischen dem Gesundheitsschutz und der Verantwortlichkeit eines jeden Einzelnen für sich selbst." (12.06.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Heribert Prantl

Die laufende Fußball-Europameisterschaft hat nach einem Bericht der Tageszeitung Mlada fronta Dnes in der Stadt Hradec Kralove (Königgrätz) zu einem Ehekrieg geführt: "Weil sich ein Fußballfan weigerte, mitten bei der Übertragung des Spiels Spanien gegen Russland auf einen anderen Fernsehkanal umzuschalten - dort lief das Sandmännchen - rastete dessen Ehefrau aus. Sie beschimpfte ihren Gatten derart heftig, dass der sich nicht anders zu helfen wusste, als telefonisch die Polizei um Hilfe zu rufen. Eine herbei geeilte Streife schlichtete den Streit. Wie der ausging, konnte die Sprecherin der Polizei nicht sagen. 'Vermutlich aber hat der Fußball gesiegt. Der ist ja auch wichtiger', meinte die Sprecherin." (12.06.2008)

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