Die Tageszeitung Delo berichtet im Zusammenhang mit dem Besuch des NATO-Generalsekretärs Jaap de Hoop Scheffer in der Ukraine über den Streit bezüglich des Sitzes der russischen Schwarzmeerflotte in Sewastopol. Die Stadt auf der ukrainischen Halbinsel Krim feiert gerade den 225. Jahrestag ihrer Gründung. "Gerade [der ukrainische Präsident] Juschtschenko wurde beim NATO-Gipfel in April in Bukarest am meisten enttäuscht. Bis zuletzt hatte er gehofft, gemeinsam mit Georgien in den Aktionsplan MEP, den ersten Schritt zur formellen Mitgliedschaft, aufgenommen zu werden. Der vorbildliche neue Schüler der NATO hat zwei große Probleme: Das erste ist der Widerstand gegen die Mitgliedschaft im eigenen Land und jener im benachbarten Russland. Der Stellvertreter des russischen Premiers Sergej Ivanov warnte die Ukraine erneut. 'Ich bin überzeugt davon, dass an den Stränden der Krim die Zahl der russischen Touristen sinken wird. Ich bezweifele sehr, dass sie von Touristen aus den USA, GB und Deutschland ersetzt werden.' Ivanov spielte also die Tourismuskarte aus. 'Ich grüße die Einwohner unseres heroischen Sevastopols anlässlich seines hohen Jubiläums', fügte er hinzu. Bei dem Wort 'unseres' spitzte die Ukraine die Ohren." (17.06.2008)

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Die Tageszeitung Diário de Notícias bezeichnet den möglichen NATO-Beitritt der Ukraine als Provokation gegen Russland: "In der Ukraine scheiden sich die Geister um eine NATO-Mitgliedschaft. Aber vor allem im Norden, in Russland, bereitet eine eventuelle Expansion der Nordatlantikallianz Sorgen. Moskau kann die kontinuierliche Ostexpansion der NATO … nur als Angriff verstehen. … Russland hat nicht mehr die Stärke der ehemaligen UdSSR, aber sie sieht sich weiterhin als groβe Macht. Und groβe Mächte mögen es nicht, wenn man sie direkt vor ihrer Haustür ärgert. Medwedews und Putins Russland zu provozieren, ohne dass es ein geopolitisches Bedürfnis dafür gibt, ist unnötig riskant. Und ob die Mitgliedschaft der Ukraine für die Nordatlantikallianz von Interesse ist, muss noch bewiesen werden." (17.06.2008)

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NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer ist am Montag mit einer Delegation in Kiew eingetroffen, um Gespräche über einen möglichen Beitritt der Ukraine zu führen. Trotz der Proteste aus Russland sieht der Radio-Kommentator Ceslovas Iskauskas das Land auf dem Weg in Richtung Westen: "Wie heißt es doch immer so schön? Die Karawane zieht weiter. Die Ukraine ist am 13. Juni Mitglied im NATO-Luftraumkontrollsystem geworden, und Kiew nimmt längst aktiv an fast allen Operationen der Allianz teil, ob nun in Afghanistan, im Kosovo oder bei den Patrouilleneinsätzen auf dem Mittelmeer. Als Nächstes bereitet sich die Ukraine auf eine Beteiligung an den schnellen Eingreiftruppen der NATO vor, die kurzfristig in Krisenregionen geschickt werden. Allerdings ist das militärische Gerät der Ukraine zu einem Großteil veraltet, und damit bestätigen sich die Befürchtungen des Westens, dass eine Mitgliedschaft des Landes ein schwerer Brocken für alle wäre." (17.06.2008)

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Anlässlich eines neuen Gesetzesentwurfs der italienischen Regierung, der unter anderem wichtige Regierungsämter vor Strafverfolgung schützen soll, schreibt die Tageszeitung La Repubblica: "Mitten in den Flitterwochen, in denen sich die Italiener mit ihrer neuen Regierung befanden, tritt die wahre Natur des Berlusconismus wieder mit aller Kraft hervor, unverändert, beherrscht von persönlichem Kalkül, das an einem Nachmittag alle institutionellen Schutzmäntelchen und alle Maskeraden des vermeintlichen Staatsmannes wegfegt. Berlusconi bleibt Berlusconi, bereit den Rechtsstaat der persönlichen Rettung zu opfern, die Pressefreiheit einzuschränken, um die Veröffentlichung peinlicher Gespräche zu vermeiden, das Recht der Bürger auf Information über gerichtliche Untersuchungen mit Füßen zu treten. ... Zum ersten Mal in der Geschichte der Republik greift eine Regierung in den Bereich der strafrechtlichen Verfahren ein, um die Regeln zu verdrehen und um eine Hierarchie der zu verfolgenden Straftaten aufzustellen." (17.06.2008)

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Aus Anlass des gestrigen Treffens der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Polens Premier Donald Tusk in Danzig zieht die linksliberale Tageszeitung Gazeta Wyborcza eine überwiegend positive Bilanz der deutsch-polnischen Beziehungen. Vor einem Jahr sei unter dem damaligen Premier Jarosław Kaczyński die jetzige Normalität nicht möglich gewesen. "Aus dieser Perspektive ist die Tatsache, dass Tusk in einem halben Jahr die Beziehungen zu Berlin in einen normalen Zustand zurückholte, eine Leistung. Dabei kehrte er keine Probleme unter den Teppich. ... Es ist eine Utopie, zu planen, dass beide Länder bald aus dem Schatten der Geschichte treten und die Gesellschaften Stereotypen überwinden. Der polnische Premier und die deutsche Kanzlerin werden sich mit diesen Fragen noch öfter befassen müssen. Dazu braucht man aber keinen Durchbruch. Man muss nur die Normalität pflegen. Dank solch einer Zusammenarbeit wächst die Bedeutung Polens in der EU." (17.06.2008)

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Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy hat gestern in Prag bei einem Treffen mit den Regierungschefs der Visegrad-Länder Tschechien, Polen, Ungarn und Slowakei deutlich gemacht, dass der Lissabon-Prozess auch nach dem Nein der Iren weitergehen müsse. Namentlich die Tschechen aber verweigerten ein klares Bekenntnis dazu. In der konservativen Tageszeitung Lidove Noviny heißt es: "Zwar rief er [Sarkozy] Tschechiens Premier Topolanek nicht direkt zur Ratifizierung Lissabons auf, sondern wählte eine indirekte Form des Drucks: 'Wir lassen ihnen Zeit, wir wollen aber auch keine Zeit vertrödeln.' Gleichzeitig warnte er: 'Tschechien plädiert für die EU-Erweiterung um den Balkan. Ohne Lissabon aber wird es keine nochmalige Erweiterung geben.'...Eine eindeutige Antwort [von Topolanek] aber bekamen weder Sarkozy noch die anderen Versammelten." (17.06.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Tereza Šupová, » Lukáš Dolanský

Nach einem Gewaltausbruch in einer Vorstadt im Regierungsbezirk Marne im Nordosten Frankreichs stellt die Tageszeitung Le Monde fest, dass sich in den Banlieues seit den Unruhen von 2005 kaum etwas verändert hat: "Die Gewalt, die über Vitry-le-François in der Nacht vom 14. auf den 15. Juni hereinbrach, folgte den Gesetzen der alltäglichen Verzweiflung in den Banlieues. Wie könnte es auch anders sein? Auf der einen Seite durchziehen immer tiefere soziale, schulische, ethnische oder urbane Gräben die französische Gesellschaft. Sie verstärken die Ausgrenzung und Ghettoisierung der ärmsten Viertel. Auf der anderen Seite...laufen alle Versuche der öffentlichen Hand, sich aus dieser Sackgasse zu befreien, ins Leere. Sie steht vor einer Sisyphosaufgabe und verfügt nur über begrenzte Mittel. Während seiner Wahlkampagne vor einem Jahr schien Nicolas Sarkozy zu verstehen, was auf dem Spiel steht. Er schlug einen Marshall-Plan für die Banlieues vor. Seither regiert der Stillstand. Die Banlieues sind noch immer wütend." (16.06.2008)

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Auf dem Internetforum Open Democracy untersucht der Politologe und EU-Abgeordnete George Schöpflin die Tauglichkeit von Volksabstimmungen: "In zu vielen Fällen - zu denen auch die europäische Integration gehört - funktionieren Referenda nicht als ein Instrument der Demokratie sondern des Populismus. Sie können der Demokratie nur in wenigen speziellen Fällen helfen: zum Beispiel, um eine Angelegenheit zu klären, die eher ethisch als politisch ist (etwa die Legalisierung von Scheidung oder Abtreibung) oder um ein politisches System zu öffnen (Autonomie oder Unabhängigkeit für die Bevölkerung einer bestimmten Region ). ... Referenda sind völlig ungeeignet, um mit komplexen Themen umzugehen, weil sie die Illusion aufbauen, dass es eine einfache Antwort auf Komplexität gibt. ... Referenda führen die Tyrannei der Mehrheit wieder ein. ... Es ist ziemlich wahrscheinlich, dass ein Referendum etwa über die Rekriminalisierung der Homosexualität oder die Wiedereinführung der Todesstrafe in vielen europäischen Nationalstaaten eine Mehrheit haben würde. ... Referenda bieten Macht ohne Verantwortung an, weil die Wähler die Eliten konfrontieren können, ohne die Konsequenzen ihrer Aktionen fürchten zu müssen. ... Rechenschaft und Verantwortung müssen ein gegenseitiger Prozess sein, um funktionieren zu können. Referenda funktionieren nur in einer Richtung und sind aus diesem Grund kein angemessenes oder demokratisch nachhaltiges Instrument in europäischen Fragen." (17.06.2008)

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Der Schriftsteller und Philosoph Fernando Savater schreibt in der Tageszeitung El País: "Neulich fragte mich ein ausländischer Journalist, was Europa meiner Meinung nach brauche. Ohne zu zögern ... antwortete ich: Erasmus. ... Ab und zu, so alle 50 Jahre, ist es unabdingbar, den großen Humanisten zu vermissen. ... Vor allem setzte er sich für den Traum eines vereinten Europas ein, aus dem die Nationalnamen - englisch, deutsch, französisch, spanisch ... - verschwinden würden, die uns 'dummerweise' trennen. Er geht sogar noch weiter und sagt in seiner Querela pacis [Klage des Friedens]: 'Die ganze Welt ist Vaterland für uns alle.' Was würde er wohl heute denken von einem Europa, das sich immer mehr in seine ausschließenden Privilegien einschließt, das die Einwanderer auswringt, so lange sie nützlich sind, und ihnen danach jegliche Rechte verweigert, ohne Gerichtsverhandlung einsperrt oder in die Ungewissheit verbannt? Das auf Druck der Arbeitgeberverbände Arbeitszeiten aus der Sklavenzeit akzeptiert? Die Barbaren kehren zurück, und wir vermissen Erasmus." (17.06.2008)

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Die Tageszeitung Le Figaro vertritt die These, dass Menschenrechte in der internationalen Politik an Bedeutung verloren haben: "Die Politik der Menschenrechte war eine Illusion: nicht an sich, sondern weil sie auf dem Glauben basierte, dass sich die Staaten und Zivilgesellschaften der freien Welt vereinen könnten, um den noch "gefesselten" Völkern zur Freiheit zu verhelfen... In der Zwischenzeit haben zwei Irak-Kriege, der Kosovo-Krieg und das Attentat von Al-Qaida in Manhattan die Situation völlig verändert. Sie deckten den Gegensatz zwischen der schnellen materiellen und der länger andauernden politischen Entwicklung einer Zivilisation auf. Ein Staat nach dem anderen gab den Traum einer Menschenrechtspolitik auf. Stattdessen verfechten sie nun das exakte Gegenteil: den Traum einer Realpolitik, die vor dem sich ausbreitenden Fanatismus resigniert hat." (16.06.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Alain-Gérard Slama

Der irische EU-Kommissar Charles McCreevy hat angekündigt, Ratingagenturen, welche die Kreditwürdigkeit von Unternehmen bewerten, schärfer kontrollieren zu wollen. Die Tageszeitung Irish Times begrüßt die Initiative: "Er [McCreevy] akzeptiert, dass dies notwendig ist angesichts des Versagens der Selbstregulierung und seiner offensichtlichen Unzufriedenheit mit dem überarbeiteten Code, den die International Organisation of Securites Commissions (IOSCO), eine Gruppe von Marktregulatoren, entworfen hat. Er hat den Vorschlag der IOSCO abgelehnt, weil er viel zu kurz greift, um das Vertrauen von Investoren und der Öffentlichkeit wiederherzustellen. Offenkundig ist eine der Absichten McCreevys bei der Gestaltung seiner Reformen, neue Ratingagenturen auf den Markt zu locken. Seine Hoffnung ist, dass Neuankömmlinge ein anderes Geschäftsmodell betreiben, mehr Wettbewerb ermöglichen und das Vertrauen von Investoren und der Öffentlichkeit in das Ratingsystem wiederherstellen. Eine größere Regulierung von Ratingagenturen ist lange überfällig und McCreevy unternimmt einen mutigen Schritt in die richtige Richtung." (17.06.2008)

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Beim Abbau der energiepolitischen Abhängigkeit Europas von Russland betont die Tageszeitung Neue Zürcher Zeitung die strategisch wichtige Brückenfunktion der osteuropäischen Staaten und kommentiert: "In den osteuropäischen Transitstaaten geht man mit dieser Rolle unterschiedlich um. Strenge politische Bündnistreue ist aber keine feststellbar. Jeder Regierung ist das eigene Hemd am nächsten. Entscheidend ist, wer das attraktivste Angebot präsentiert - ob das Projekt nun von Brüssel oder von Moskau propagiert wird. Solcher Pragmatismus ist naheliegend, zumal er auch im Westen Europas praktiziert wird. ... Den Beziehungen zum rohstoffreichen Russland schenkt man weit mehr Gewicht als der Solidarität mit osteuropäischen EU-Nachbarn. ... In der Energiepolitik kennt die Solidarität mit Brüssel enge Grenzen, und es dominiert eine nüchterne nationalstaatliche Perspektive. Die neuen Mitglieder haben diese Lektion rasch von den Vertretern der 'alten' EU gelernt." (17.06.2008)

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Die regionale Tageszeitung La Tribune de Génèva kritisiert die Zensurpraktiken der UEFA bei der Euro 2008: "In Österreich wie auch in der Schweiz lehnen sich die Direktoren der öffentlich-rechtlichen Sender gegen die Entscheidung der UEFA auf, die Übertragung bestimmter Bilder während der Spiele zu zensieren. Die Fernsehzuschauer bekamen etwa während des Spiels zwischen Österreich und Kroatien den Rauch nicht zu sehen. Die UEFA behauptet, dass sie Gewalt nicht verherrlichen und gleichzeitig ihr Image schützen will. Aber das gegenteilige Gefühl stellt sich ein. Sie vermittelt den Eindruck einer allmächtigen World Company, der man nichts abschlagen kann, da sie Millionen von Zuschauern Euphorie, Sorglosigkeit und Trunkenheit bringt ... Indem sie ihre Szenografie diktiert, drängt sie allen ihr Bild des Spiels und der Gesellschaft auf." (16.06.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Emmanuel Drevon

Schottland hat eine der am schnellsten wachsenden Raten von Leberzirrhose weltweit. Die Tageszeitung Independent kommentiert den Vorschlag, das Alter, ab dem man Alkohol kaufen kann, auf 21 Jahre heraufzusetzen. "Das Alter anzuheben ... wird keinen dramatischen Rückgang im Kampfsaufen, einer bestimmten Art anti-sozialen Verhaltens, herbeiführen. ... Man sollte sich eher darauf konzentrieren, die bestehenden Gesetze umzusetzen, und nicht, sie zu ändern. ... Die Polizei hat jetzt schon die Macht, sie [die jugendlichen Komasäufer] von öffentlichen Plätzen zu vertreiben und ihren Alkohol zu beschlagnahmen. ... Der größte Makel des Vorschlags ist jedoch, dass er nicht begreift, dass Großbritanniens Trinkproblem ... ein kulturelles ist. Der Schlüssel, es zu bekämpfen liegt nicht darin, im Gesetzesbuch zu tüfteln, sondern darin, eine langfristige Änderung in der inneren Einstellung zu fördern." (17.06.2008)

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In der linken Tageszeitung Népszava ist zu lesen, dass wegen des hohen Ölpreises viele Bauern in der Türkei ihre Traktoren gegen Esel getauscht haben: "Die steigende Nachfrage hat den Preis für Esel in die Höhe getrieben. Innerhalb von einem Jahr ist dieser von 26 Euro auf 180 Euro gestiegen. ... Laut der Landwirtschaftsbehörde der zentralanatolischen Provinz Yozgat wurden im Vorjahr rund 4.400 Grautiere in der Region verkauft. Das sind zweimal so viele wie im Jahr zuvor. ... Die ungarischen Tierzüchter sollten auch so rasch wie möglich mit der Zucht von Grautieren beginnen. Denn die Treibstoffpreise werden noch lange in astronomischen Höhen bleiben. Und wir wissen doch: Langohren sind keine anspruchsvollen Tiere. Sie essen nicht nur Stroh. Auch Unkräuter, wie die Distel, gehören zu ihren Leibspeisen, sprich, ihre Haltung ist nicht sonderlich vom Wetter abhängig." (17.06.2008)

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