Der Tagesanzeiger sieht in der Koalition der Sozialitischen Partei (SPS) mit den proeuropäischen Kräften einen Vorteil für die SPS: "Die beiden Gruppierungen, die in den 1990er-Jahren erbitterte Gegner waren, wollen die Integration Serbiens in die EU fortsetzen und mit diplomatischen Mitteln für die Wiedereingliederung Kosovos kämpfen. ... Vor allem liberale Kreise in Belgrad kritisierten, die Sozialisten hätten sich noch nicht von ihrer blutigen und kriminellen Vergangenheit verabschiedet. ... Die Koalition mit den Demokraten bietet den Sozialisten die Chance, von ihrer Vergangenheit abzulenken und wichtige Ressorts zu kontrollieren." (24.06.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Enver Robelli

Die Entscheidung der Sozialistischen Partei, eine Koalition mit den liberalen Demokraten einzugehen, stellt eine Gefahr für Serbien dar, kommentiert die Tageszeitung Dagens Nyheter. "Es muss um jeden Preis verhindert werden, dass die Ultranationalisten Serbien auf eine weitere Wanderung durch die Wüste führen. ... Das Problem ist, dass Koalitionsregierungen in Serbien meist dazu führen, dass sich die Parteien jeweils Teilen des Staatsapparats bemächtigen, um ihre eigenen Interessen zu wahren. Aus dieser Perspektive beunruhigen die Gerüchte, dass die Sozialisten das Innenministerium erhalten. Hier gibt es aber auch eine historische Chance. Der Bruch der Sozialisten mit der Ära Milosevic kann den Weg für die Auslieferung von Kriegsverbrechern an das internationale Tribunal in Den Haag ebnen." (25.06.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Henrik Berggren

Die Tageszeitung Helsingin Sanomat sieht die Regierungsbeteiligung der Sozialistischen Partei in Serbien positiv: "Für die Sozialisten ist die Entwicklung und Orientierung in Richtung europäische Sozialdemokratie der Anker der europäischen Themen. ... Serbien kann eine Regierung bilden, die sich am Westen orientiert und und die Möglichkeit hat, zur Bewältigung der EU-Unterstützung der Unabhängigkeit des Kosovo beizutragen. All dies wird die serbischen EU-Bestrebungen vorantreiben, zur Stabilisierung des Balkans beitragen und den russischen Einfluss auf die EU abschwächen." (25.06.2008)

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Sechs Wochen nach den vorgezogenen Parlamentswahlen bekommt Serbien eine proeuropäische Regierung. Für die tageszeitung stehen einer EU-Mitgliedschaft des Landes jedoch noch viele Hindernisse im Weg. "In Serbien proeuropäisch zu sein heißt: den EU-Staaten zu verzeihen, die widerrechtliche Unabhängigkeit des Kosovo anerkannt zu haben - und trotz dieser unerhörten Ungerechtigkeit die EU als eine Finanzquelle für Serbien zu akzeptieren. ...Wenn Serbien nur die Wirtschaft, nicht jedoch die Gesellschaft reformiert, dann wird es in absehbarer Zeit nicht EU-Mitglied werden können. ... Die EU hat kein Interesse an einem zweiten 'Zypern', Serbien wird mit einer vollen Mitgliedschaft erst dann rechnen können, wenn es seine Beziehungen mit seiner abtrünnigen Provinz regelt. Und das wird nicht möglich sein, ohne die Vergangenheit zu bewältigen. Ein Prozess, der nicht einmal begonnen hat und der mit den Sozialisten in der Regierung ausgeschlossen ist." (25.06.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Andrej Ivanji

Zu der Krise in Simbabwe meldet sich der Kolumnist Simon Jenkins in der Tageszeitung The Guardian zu Wort und argumentiert gegen eine Intervention: "Wir haben genug Schaden angerichtet. Alles, was wir tun können, ist, Nahrung zu schicken. ... Die oft missbrauchte Geschichte der Wirtschaftssanktionen zeigt, dass jeder langwierige Engpass nur zu internen ökonomischen Anpassungen führt. Die Kontrolle von Geld und Waren wechselt von Händlern zu Herrschern, indem es die ersteren aus dem Land treibt und die letzteren reich macht. ... Es gibt keine Alternative für Großbritannien als die simbabwische Tragödie auszusitzen, machtlos am Rand des Spielfelds. Wenn Afrika den Seinen helfen will, wird es das tun. Wenn nicht, sei's drum. ... Der so genannte liberale Interventionismus ist ein Irrlicht, eine fade, wohlfühlige Wiederaufbereitung der Außenpolitik als Antwort auf ein schlagzeilenträchtiges Ereignis, motiviert durch Selbstinteresse oder eine vorübergehende Stimmung. Wir sollten Nahrung zu den Hungernden in Simbabwe schicken, weil das etwas ist, was wir tun können, wenn auch Mugabe den Nachschub behindert." (25.06.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Simon Jenkins

Für die Wirtschaftszeitung Financial Times Deutschland ist die Berliner Nahost-Konferenz ein kleiner Fortschritt beim Friedensprozess. "Der Versuch der internationalen Staatengemeinschaft, den Nährboden für einen funktionierenden Rechtsstaat im Westjordanland zu schaffen, ist ... richtig. Zugleich führt er aber vor Augen, wie verzweifelt die Situation im Nahen Osten noch ist. Dass die Entscheidung für einen unabhängigen Palästinenserstaat noch Ende dieses Jahres fällt, wie auf der Annapolis-Konferenz im vergangenen November vereinbart, glaubt inzwischen höchstens noch der scheidende US-Präsident George W. Bush. ... Die brisantesten politischen Probleme bestehen weiter. Dazu gehört etwa der inner-palästinensische Machtkampf zwischen Fatah und Hamas. Mit dem palästinensischen Ministerpräsidenten Salam Fajad mögen die Staaten einen Verhandlungspartner haben, der den politischen Willen zu einer friedlichen Lösung aufbringt - das hilft aber nur begrenzt, wenn er nicht die nötige Autorität in den Reihen aufbringt, eine Lösung durchzusetzen." (25.06.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Ruth Fend

Nach der Veröffentlichung des Anti-Islamfilms des Rechtspopulisten Geert Wilders hat Jordanien zu einem Boykott von niederländischen Produkten aufgerufen. Zwei niederländische Unternehmen haben sich daraufhin in Anzeigen in Jordanien öffentlich von dem Film distanziert. Dies sei "unmoralisch" schreibt das politische Wochenblatt Elsevier: "Die Aktion der niederländischen Unternehmen kann unsere nationale Sicherheit in Gefahr bringen. Denn hiermit wird den Terroristen gezeigt, dass sich unsere politischen und wirtschaftlichen Strukturen dem Druck beugen. ... Diese Unternehmen lassen ihren Mitbürger, einen stark bedrohten Mitbürger, im Stich, um den Sympathisanten der Drohenden entgegen zu kommen. Das ist unmoralisch und verwerflich. Hier kann man sicher von moralischem Verrat sprechen. Ich werde eure Produkte nie wieder kaufen. Ich werde euch boykottieren. Wir sehen hier ein Beispiel von einer total ausufernden, geldsüchtigen, unmoralischen Handlung. Die Dänen und Briten (zur Zeit der Aktionen gegen Rushdie) haben auch gelitten. Sie haben auch Geld verloren. Aber, was sie nicht verloren haben, ist ihre Moral." (25.06.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Afshin Ellian

Nach der irischen Ablehnung des Vertrags von Lissabon äußerte sich der Philosoph Jürgen Habermas in der Süddeutsche Zeitung zu den Hintergründen dieses Votums. Dafür erntete er Kritik von EU-Kommissar Günter Verheugen - und wehrte sich umgehend. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung freut sich über den öffentlichen Schlagabtausch. "Das will schon etwas heißen, wenn es das Europa-Thema ... schafft, einen kampferprobten politischen Philosophen wie Habermas zur Weißglut zu bringen. Auch diesmal streitet Habermas nicht über irgendwelche einzelnen Politikbereiche, sondern ... über das Ethos des europäischen Bürgers, die Rolle der politischen Öffentlichkeit. ... Der Anspruch, der hier formuliert wird, lautet: Europa hat es nicht verdient, im Korsett europapolitischer Winkelzüge erstickt zu werden. Wir sind Europa vielmehr den freien Gedanken schuldig. Und uns dämmert: Wenn überhaupt über Europa reden, dann doch bitte (nur) so! So besessen, so persönlich angetrieben, so konfliktfreudig! ... In der Sache haut Habermas seinem Kritiker Verheugen dessen geschäftsmäßig heruntergespulte Polit-Rhetorik um die Ohren. ... Habermas lobt nicht das Veto der Iren. Er tadelt es aber auch nicht. Wohl nimmt er es als Anlass zur Erneuerung seines Plädoyers für ein Europa der zwei Geschwindigkeiten, der sogenannten abgestuften Integration. ... Man kann darüber geteilter Meinung sein. [Aber] Erinnerungshilfen dieser Art scheinen unerlässlich, will man Europa nicht im technokratischen Gerede versanden lassen." (25.06.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Christian Geyer

Die Tageszeitung La Repubblica befasst sich mit dem Phänomen der Angst, das sich in der italienischen und anderen westlichen Gesellschaften ausgebreitet hat: "Wir sind nicht die einzigen, die große Angst haben. Die Geschichte ist voller Beispiele von erschrockenen, von Alpträumen gelähmten Gesellschaften. ... Das Paradox ist, dass unsere Gesellschaften, wenigstens auf dieser Seite der Weltkugel, die sichersten sind, die es jemals in der Geschichte gegeben hat. Und dennoch wächst die Angst weiter. Ja, sie wird geschürt, jeder Gewinn wird zu seinem möglichen Verlust umgekehrt. … Die Welle der Angst ist im Westen in den öffentlichen Diskurs geschwappt, die Kopplung Politik-Angst charakterisiert den Zeitgeist. Vor allem in Amerika und Italien haben die rechten Parteien davon profitiert. Bush hat seine Karriere auf das Gespenst des Terrorismus gebaut und Berlusconi hat nicht gezögert, den Schauer der Angst, der durch das Land lief, zu seinem Vorteil zu nutzen. Die Fähigkeit, der italienischen Angst eine Stimme zu verleihen, hat die Rechte zur Volkspartei werden lassen, die zu einer Form der sozialen und kulturellen Blockade anwächst, der die Linken ohnmächtig gegenüber stehen. Es ist nicht einfach, der rechten Achse der Angst die linke der Hoffnung gegenüber zustellen, der Einschränkungen und Restaurierung Öffnung und Freiheit gegenüber zustellen, aber es muss getan werden." (25.06.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Aldo Schiavone

Rund eine Million Tschechen streikten gestern gegen die Reformpolitik der Regierung. Die liberale slowakische Tageszeitung Sme fragt, weshalb es während der viel härteren Reformen in der Slowakei nicht zu ähnlichen Aktionen gekommen sei: "Das Problem der tschechischen Reformen ist, dass sie keine akute wirtschaftliche und soziale Krise lösen müssen, sondern verhindern sollen, dass sie in den nächsten Jahren kommt. Die Tschechen leben ziemlich gut und sehen nicht ein, weshalb sie den Gürtel enger schnallen sollen. Anders war das in der Slowakei zum Ende der Meciar-Regierung, als das Land am Boden lag und viele begriffen, dass man etwas tun müsse. ... Möglicherweise liegt das Hauptproblem der tschechischen Reformen darin, dass es dem Land noch nicht schlecht genug geht." (25.06.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Peter Morvay

Bronwen Maddox, die Chefkommentatorin für Außenpolitik der Tageszeitung The Times, kommentiert die EU-Anstrengungen auf dem Ölgipfel in Dschidda, den Rohölpreis im Zaum zu halten: "Die Europäische Union und das Ölkartell OPEC haben gestern ein völlig nutzloses Gipfeltreffen abgehalten. Alles, was die Minister hinterher sagten, war falsch und unüberlegt. ... Es war ein Gipfel mit dem einigen Zweck (auf der europäischen Seite), gesehen zu werden und so zu tun, als ob man etwas gegen den Druck der hohen Ölpreise unternimmt, ohne dass irgend eine Seite etwas dagegen tun kann. Die Abbremsung des amerikanischen und europäischen Wachstums könnte den Preis drücken, aber die immer noch schnell wachsende Nachfrage in China und Indien könnte ihn davon abhalten, zu stark zu sinken. In der Schlacht, Schuldzusprüche abzuwehren, ist es keine Überraschung, dass die Minister behaupten, mehr Einfluss zu haben, als sie besitzen, und den Phantom-Gauner des Weltmarkts zu beschuldigen. Aber das wird den Preis nicht fallen lassen." (25.06.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Bronwen Maddox

Die schwedische Regierung erwägt, Studiengebühren für Studenten aus Nicht-EU-Ländern einzuführen. Das der sozialdemokratischen Partei nahe stehende Aftonbladet fürchtet, dies sei nur der erste Schritt zur Einführung von generellen Studiengebühren und warnt: "Studiengebühren zementieren die Klassengesellschaft und bedrohen den radikalen Gedanken, dass Ausbildung ein Instrument sein kann, um den sozialen Aufstieg zu ermöglichen. … Das ganze System von Studienkrediten fußt auf diesem Gedanken. Es muss möglich sein, sich weiter auszubilden. … Die schwedische Bildungspolitik baut auf dem Prinzip auf, dass Hochschulen und Universität für alle offen stehen. Wenn man sich etwas weihevoll ausdrücken will, soll dies den Menschen die Möglichkeit bieten, ihren höheren Bestimmungen zu folgen. Studiengebühren bedrohen diese Idee." (25.06.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Jesper Bengtsson

Ein von Intellektuellen unterzeichnetes Manifest zur Verteidigung der spanischen Sprache hat in Spanien eine lang währende Debatte neu belebt. Die in der katalanischen Hauptstadt Barcelona herausgegebene Tageszeitung La Vanguardia kommentiert: "Natürlich ist das Ziel [des Manifests] nicht die Verteidigung der Freiheit. Sie sagen, dass die Sprache nicht einem Land, sondern den Bürgern gehört. Fantastisch. Ich möchte diese erhabenen [Unterzeichner] sehen, wie sie Farsi, Arabisch, Finnisch und jede andere Sprache verteidigen, die von den neuen Spaniern gesprochen wird. Außerdem möchte ich sie sehen, wie sie das Recht der Katalanen verteidigen, ihre Sprache an jedem Ort des [spanischen] Staates zu nutzen. Und natürlich möchte ich sie sehen, wie sie alle Gesetze abschaffen wollen, die das Kastilische [Spanische] auf dem ganzen Territorium vorschreiben. Oder war das doch nicht die Idee? ... Seien wir nicht naiv. [Das Manifest ist] eine weitere der vielen und dreisten Verteidigungen des Imperiums." (25.06.2008)

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Im belgischen Streit zwischen Flamen und Wallonen werden nun vor allem die französischsprachigen Medien kritisiert. Flämische Politiker haben Anzeige wegen Volksverhetzung erstattet. Zurecht, findet die Zeitung Gazet van Antwerpen: "Regelmäßig werden auch Begriffe wie ethnische Säuberung, Nazis und Hitler in den Mund genommen, wenn es um die nördlichen Einwohner von Belgien geht. ... Jedes Jahr fließen zwischen vier und sechs Milliarden Euro von Flandern nach Wallonien. ... Das einzige, was wir dafür haben wollen, ist Respekt vor der Sprachgrenze und mehr Autonomie für unsere Regionen. ... In keinem anderen Staat der Welt gibt ein Teil so viel von seinem Reichtum an die Nachbarn ab. Nirgendwo sonst ist die Undankbarkeit größer als hier. ... Aber woher kommt das extrem negative Bild, das die Französischsprachigen von Flandern haben? Die Erklärung müssen wir zum großen Teil in der Art und Weise suchen, wie die Medien über uns schreiben, reden und urteilen. ... Sie streuen falsche Informationen und hetzen auf." (25.06.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Paul Geudens

Die konservative Tageszeitung Lidove noviny empört sich über anti-österreichische Karikaturen in der Wochenzeitung Reflex aus Prag. Die Österreicher wurden dort als Kreuzung aus Sudetendeutschen und böhmischen Putzfrauen dargestellt, die schlimmere Nationalsozialisten als die Deutschen gewesen seien und sich nach dem Krieg als deren erste Opfer geriert hätten. Heute stünde für das Wesen der Österreicher ein Verbrecher wie der Sexualstraftäter Josef F. "Diese Karikaturen sind schamlos. ... Österreichs Haltung zum deutschen Nationalsozialismus ähnelt der tschechischen Haltung zum Bolschewismus wie ein Ei dem anderen. Tschechische Politiker nutzten - nicht sehr tapfer - den Zweiten Weltkrieg dazu, ihre deutschen Mitbürger zu bestehlen und aus dem Land zu vertreiben. ... Und während bei den Wahlen in der CSR 1946 die Kommunisten 38 Prozent bekamen, waren es ein Jahr davor unter größerem politischen Druck in Österreich nur 5,5 Prozent." (25.06.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Bohumil Doležal

Nach den Erfolgen der türkischen Mannschaft bei der Fußballeuropameisterschaft gingen auch gut integrierte Türken in den Niederlanden jubelnd auf die Straße. Cengiz Çaglar, ein niederländischer Student, befasst sich in der überregionalen Abendzeitung NRC Handelsblad mit den Ursachen des Nationalstolzes: "Es gibt einen Unterschied zwischen der öffentlichen Sphäre, in der ich lebe und der persönlichen. Die öffentliche Sphäre ist die niederländische, die persönliche ist türkisch. Aber ich bin nicht nationalistisch und betrachte mich eher als Kosmopolit. ... Eine andere Erklärung für das Jubeln ist, dass die türkische Mannschaft lange keine Erfolge hatte. Was selten ist, hat einen größeren Wert. ... Und vielleicht der wichtigste Grund: die Rolle der türkischen Medien. Es ist bekannt, dass Türken ein emotionales Volk sind. Das türkische Fernsehen zielt viel stärker auf die nationalen Gefühle der niederländischen Türken als die niederländischen Medien. ... Nach der Theorie ist Nation ein eingebildetes Prinzip. Aber die EM zeigt uns, dass viele das nicht so erleben. Die Nationalgefühle sind echt." (25.06.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Cengiz Çaglar