Die Tageszeitung Trouw fordert nach der Wiederwahl Robert Mugabes strengere Sanktionen gegen Simbabwe: "Einige afrikanische Länder haben sich [der Verurteilung Mugabes] angeschlossen und man kann nur hoffen, dass auch die Südafrikanische Entwicklungsgemeinschaft [SADC] diesem Beispiel folgt. ... Dass Mugabe alles tun würde, um an diesem Wochenende einen 'legitimen Sieg' einzufordern, zeigt, dass selbst dieser abgebrühte Machthaber für politische Isolation sensibel ist. Diese Zeitung hat bereits früher geschrieben, dass nur ein Staatsstreich Mugabes Regime ein Ende bereiten kann. Mit seinen Nachfolgern wird es wahrscheinlich leichter sein zu verhandeln, auch wenn an ihren Händen ebenso viel Blut klebt. Bis dahin sind noch strengere Sanktionen das einzig mögliche Instrument, um Mugabe zum Rückzug zu zwingen. Mögen der UN-Sicherheitsrat ... und die Afrikanische Union ... sich dem anschließen." (30.06.2008)

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Die Tageszeitung Il Sole 24 Ore sieht die Vereinten Nationen als Hemmschuh für die Einführung von Sanktionen gegen Simbabwe: "Wieder einmal sind es die Amerikaner, die die Initiative ergreifen. Einen Tag nach der Wahl, in der Robert Mugabe als einziger Kandidat auftrat, arbeiten die USA bereits ein Sanktionsprogramm aus. ... Die USA dürften große Schwierigkeiten haben, von der UNO den Segen für die Maßnahmen zu bekommen, vermutlich werden sie nur von den USA und Europa akzeptiert und durchgeführt. Denn bereits am Freitag hatte sich die UNO über eine Verurteilung der Wahlen zerstritten, da Südafrika sich gegen den ursprünglichen Text ausgesprochen und die Mitglieder zu einem Rückzug gezwungen hatte." (30.06.2008)

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Nach seiner Wiederwahl will der simbabwische Präsident Robert Mugabe beim anstehenden Gipfeltreffen der Afrikanischen Union in Ägypten teilnehmen. Die Tageszeitung The Independent sieht nun die afrikanischen Staaten in der Pflicht: "Dies ist in der Tat Afrikas Moment, zum Guten oder Schlechten. Wenn die Gipfelteilnehmer erlauben, dass die blutbefleckte Farce der Wahl Mugabes unbeachtet vorübergeht, werden die Hoffnungen für die demokratische Entwicklung des Kontinents radikal enttäuscht werden. Und wenn der Gipfel Mugabe die Legitimität verweigert, die er sich so wünscht, wird sein Regime bloßgestellt und in die Ecke gedrängt. Die Lösung der Simbabwe-Krise ist dringend. ... Dies ist nicht ein ansonsten 'normales Land', entstellt durch ein politisch repressives System. Es ist ein Land, in dem die Wirtschaft mit solch einer schrecklichen Geschwindigkeit kollabiert, dass ein großer Teil der Bevölkerung zwei Optionen hat: Flucht oder Tod durch Verhungern." (30.06.2008)

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Die konservative Frankfurter Allgemeine Zeitung spricht sich gegen eine Intervention in Simbabwe aus: "Wenn Mugabe eines Tages nicht mehr Präsident und Zimbabwe völlig ruiniert ist, dann wird man wieder nach dem Westen rufen. Zum Aufsammeln der Scherben sind die angeblichen Ausbeuter aus Europa und Nordamerika allemal gut genug. Wenn man dann sicher sein könnte, dass aus dem schlimmen Schicksal Zimbabwes positive Lehren für andere Länder gezogen werden, wäre die Lage weniger deprimierend. Zu erwarten ist das allerdings nicht. Vielmehr wird es wahrscheinlich so kommen, dass allzu viele in allzu vielen Ländern Afrikas weiter falschen Freunden nachlaufen werden. Europa und Amerika können das nicht verhindern. Sie sollten es auch nicht versuchen. Zwar haben sie zu ihrem Ansehensverlust in der so genannten Dritten Welt selbst beigetragen. Aber die Einsicht, dass nicht alle Übel dieser Welt im Kolonialismus begründet sind, muss im Süden der Welt von alleine wachsen." (30.06.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Peter Sturm

Die EU hat beschlossen, Sanktionen gegen den Iran wegen dessen Atomprogramm zu verhängen. Die Tageszeitung International Herald Tribune, ein Ableger der US-amerikanischen Zeitung New York Times mit Sitz in Paris, begrüßt die Initiative. "Die europäischen Staaten dürfen keine Zeit verlieren, diese Strafen rigoros umzusetzen. ... Wir hoffen, dass Europa endlich der Geduldsfaden reißt und die finanziellen Daumenschrauben Druck machen könnten. Der US-Senat wäre unklug, diese Kooperation zu gefährden, indem er ein gerade in der Beratung befindliches Gesetz erlässt, das Sanktionen gegen europäische Unternehmen erlaubt, die Geschäfte mit dem Iran betreiben. ... Die bestimmenden Mächte müssen darüber hinaus ihre Anreize für den Iran verbessern. Die Bush-Administration im Besonderen muss ein glaubwürdigeres Angebot über Sicherheitsgarantien und verbesserte Beziehungen machen, falls der Iran seine nuklearen Ambitionen aufgibt. Es gibt keine Sicherheit, dass die iranischen Führer das Angebot annehmen, noch wissen wir, ob es eine Mischung von Anreizen und Strafen gibt, die das Verhalten des Irans ändern könnte. Das iranische Volk muss wissen, dass die USA es ernst meint mit der Versöhnung - und wer verantwortlich für seine Isolation ist." (30.06.2008)

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Der Kongress finnisch-ugrischer Völker im sibirischen Chanty-Mansijsk endete in einem Eklat, nachdem Estland Staatspräsident Toomas Hendrik Ilves infolge von russischen Anschuldigungen gegen sein Land den Saal verließ. Die Tageszeitung Eesti Päevaleht sieht die Beziehungen der beiden Länder auf einem neuen Tiefpunkt: "Dies zeigt wieder einmal, dass das Vertrauen zwischen Estland und Russland gestört ist und man die Beziehungen nicht anders als einen kalten Frieden charakterisieren kann. Und es bestätigt sich wieder einmal, dass es sich nicht lohnt, sich irgendwelchen Illusionen auf einen baldigen Durchbruch hinzugeben. Das Treffen von Ilves und Medwedew am Samstag war da noch eine ungewöhnlich positive Episode, aber der folgende Skandal auf dem Kongress hat die Positionen wieder auf den Nullpunkt gebracht. … Russland hat wieder einmal gezeigt, dass es nicht wünscht, sich auf die konstruktive Politik der kleinen Schritte einzulassen, sondern auch künftig die großen und problematischen Themen wie die Staatsbürgerfrage politisieren will." (30.06.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Marko Mihkelson

Vor dem türkischen Verfassungsgericht wird heute das Verbotsverfahren gegen die regierende Partei AKP eröffnet. Die Tageszeitung The Times kritisiert den Vorgang: "Dieser Fall könnte die Hoffnung der Türkei auf einen Beitritt zur EU für immer beenden und einen der dynamischsten Alliierten des Westens in eine ... verbitterte Gesellschaft verwandeln, die zwischen militärischer Repression und islamischem Eifer zerrissen ist. ... Die Unsicherheit beschädigt schon jetzt die Märkte und blockiert ausländische Investitionen. ... Wenn die Regierung durch eine Gerichtsentscheidung gewaltsam aufgelöst wird, würde die EU fast sicher die Beitrittsverhandlungen abbrechen. Das würde die militärische Führung freuen. ... Dies ist nur ein Punkt, bei dem die säkulare Führung die vormals starke Unterstützung des Westens verspielt hat, während die AKP Außenstehende durch die Breite an Reformen und den Fortschritt bei den Menschenrechten beeindruckte." (30.06.2008)

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Vor der Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft durch Frankreich reflektiert die Tageszeitung Večer über den sechsmonatigen EU-Ratsvorsitz Sloweniens. "Einer der Hauptvorwürfe der slowenischen Öffentlichkeit ist das Fehlen von Ambitionen. Denn ähnliche Gelegenheiten, international politische Aufmerksamkeit auf sich zu ziehen, wird es lange nicht geben. ... So wie die innenpolitische Lage großen Einfluss auf die Dynamik des slowenischen Vorsitzes hatten, so war der EU-Vorsitz ein perfektes Alibi, um von den heimischen Problemen abzulenken. Und genauso geschickt, wie die Regierung die Erfolge ihres EU Ratsvorsitzes betont hat, hat sie ihre eigenen Fehlleistungen herunter gespielt. ... Für seinen 'ruhigen Professionalismus in turbulenten Zeiten der EU', wie die Financial Times schrieb, verdient Slowenien Lob. Das ... kann nicht einmal das Ergebnis des Referendums in Irland ändern. ... Nicolas Sarkozy wird zweifelsohne dafür sorgen, das Frankreichs Ratsvorsitz mehr 'Farbe, Geruch und Geschmack' haben wird." (30.06.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Ales Lednik

Die Tageszeitung Le Monde reflektiert über den Zusammenhang zwischen wirtschaftlichem und politischem Fortschritt: "Erleben wir den Beginn des unausweichlichen Niedergangs von Europa, seiner Werte und des Humanismus? Das Ende der von griechischen Idealen geprägten Welt? Diese Frage schwingt in der aktuellen Krise des westlich geprägten Kapitalismus, der Finanzkrise und der Krise des Sozialstaates mit. Sie stellt sich auch im Zusammenhang mit dem Aufstieg Asiens, das sich eher nach dem chinesischen Modell entwickelt. ... Sie ist aber auch in Frankreich präsent, in Form der Kritik an der europäischen Identität. ... Es sieht danach aus, dass wirtschaftliche Entwicklung und Demokratie nicht mehr untrennbar miteinander verbunden sind. ... Ein leerer Bauch verleitet zur Barbarei, ein voller Teller führt zum Dialog, so dachte man zumindest. Aber das ist falsch. Die Welt hat ein Jahrzehnt starken Wachstums erlebt, doch die Weltbank schreibt in einem Bericht, dass es kein Zeichen dafür gebe, dass sich die Regierungsführung weltweit verbessert habe. ... Demokratie, Gesetzestreue, Pressefreiheit, und Transparenz, kurz gesagt der 'Humanismus', führt jedoch im Allgemeinen und auf lange Sicht zu einer besseren Staatsführung, einer stabileren Wirtschaft und gerechter verteiltem Wohlstand." (29.06.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Eric Le Boucher

Der Politologe José Ignacio Torreblanca interpretiert die jüngsten Ergebnisse des Eurobarometers, aus denen unter anderem hervorgeht, dass der Anteil der Nein-Stimmen im irischen Referendum unter Arbeitern überdurchschnittlich hoch war. "Diese Polarisierung der öffentlichen Meinung in Irland kennen wir auch aus anderen Mitgliedsstaaten: Für die Arbeiterklasse sind europäische Integration und Globalisierung zwei Seiten derselben Münze. So wie die klare Mehrheit der Europäer (63 Prozent) glaubt, dass die Globalisierung den Unternehmen, nicht aber den Bürgern dient, nimmt ein wachsender Teil der europäischen Öffentlichkeit die europäische Einigung als ein Wirtschaftsprojekt mit liberaler Ausrichtung wahr, das die Sicherheit der Arbeitsplätze bedroht. ... Deshalb hat der Euroskeptizismus auch eine rationale Grundlage und ist nicht nur eine Sache der Gefühle, wie manchmal behauptet wird. Eine überwältigende Mehrheit der Iren (85 Prozent) bewertet die EU-Zugehörigkeit ihres Landes positiv und möchte weiter zur Union gehören, aber gleichzeitig gibt es Sektoren der Wirtschaft und der Gesellschaft, die von dieser Integration weniger profitieren als andere, was dazu führt, dass sie ihre Unzufriedenheit immer dann ausdrücken, wenn sie eine Gelegenheit dazu bekommen." (30.06.2008)

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Die Tageszeitung Corriere della Sera berichtet über spanische und deutsche Vorbehalte gegen die angekündigte Zinserhöhung der Europäischen Zentralbank (EZB): "Der deutsche Finanzminister Peer Steinbrück ist nicht mehr der Einzige, der sich gegen die Zinsanhebung der EZB wehrt. [Der spanische Ministerpräsident] Zapatero flankiert ihn und fordert eine größere Flexibilität der Bank bei der Bekämpfung der Inflation. Spanien ist in Schwierigkeiten: Die galoppierende Inflation hat 5,1 Prozent erreicht, die steigenden Benzinpreise und die Immobilienkrise haben die Stimmung gedrückt. ... Die Achse Madrid-Berlin gegen das Manöver der Bank widerspricht der Verpflichtung der nationalen Regierungen, sich nicht in die Entscheidungen der europäischen Bank einzumischen." (30.06.2008)

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Die Tageszeitung Le Quotidien kritisiert den scheinheiligen Umgang mit Steuerflüchtlingen in Frankreich: "[Dort] erregt es Unmut, dass [der Starkoch] Alain Ducasse Bürger Monacos geworden ist. Und schon geht die Polemik über Steueroasen und die Vermögenssteuer wieder los! Nach Johnny Hallyday, Isabelle Adjani, Marc Levy, Laetitia Casta und Amélie Mauresmo steht ein weiterer berühmter Name auf der Liste dieser unwürdigen Bürger, die ihre Geldbörse ihrer Flagge vorziehen! Vielleicht sollte man einmal daran erinnern, dass Alain Ducasse ein freier Mensch ist. Frei, sich das Land auszusuchen, in dem er lebt. ... Er wohnt seit 25 Jahren in Monaco. Dort bekam er die Gelegenheit, sein erstes Restaurant zu eröffnen. .... In Frankreich regt man sich gerne über die so genannten Steuerparadiese auf. Doch auch in Frankreich genießen Schwerreiche noch immer das Leben. Nach neuesten Informationen sind Neuilly und die Côte d'Azur noch nicht verlassen. Zu Recht. Denn 2006 haben 150 der 10.000 reichsten Franzosen keine Steuer gezahlt. Es existieren nämlich 486 Steuernischen, die versierten Experten nicht entgehen." (27.06.2008)

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In den Niederlanden ist ab morgen das Rauchen in Gaststätten und Restaurants verboten. Die überregionale Tageszeitung NRC Handelsblad bedauert das Verbot: "Warum durfte hier der freie Markt nicht eingreifen? Raucher- und Nichtrauchergaststätten hätten beide ihre eigenen Kunden gefunden. Auch das Personal kann in einem Unternehmen seiner Wahl arbeiten. Der rauchende Ober geht zu einer Raucherkneipe. Wo ist der zurückhaltende Staat geblieben, der vorgibt, sich Sorgen über zunehmenden Druck durch Regeln zu machen, aber bald eine Rauchpolizei und einen Nikotin-Staatsanwalt braucht? ... Nichtrauchen ist auf jeden Fall in hohem Tempo zu einem Glaubensgut geworden. Und Rauchen ist eine staatlich anerkannte Form von abweichendem Verhalten geworden, das nun so breit verurteilt wird, dass Nichtraucher nicht noch mehr staatlichen Schutz brauchen." (30.06.2008)

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Die letzte deutschsprachige Prager Autorin Lenka Reinerova ist am Freitag 92-jährig verstorben. Sie wird sowohl in Tschechien als auch in Deutschland betrauert. In einem Nachruf schreibt die Tageszeitung Hospodarske Noviny: "Die Nachricht von ihrem Tod war schockierend. Das klingt angesichts des Alters von Reinerova etwas paradox. Aber man glaubte, diesen vitalen und ungebrochenden Menschen werde es immer geben. Reinerova personifizierte lange Jahre die große Ära der tschechisch-deutsch-jüdischen literarischen Symbiose. Die wurde von den Nazis liquidiert und von der wilden Vertreibung (nach dem Zweiten Weltkrieg) sowie den bolschewistischen Säuberungen dezimiert. Wie durch ein Wunder blieb Lenka Reinerova erhalten. ... Mit dem Haus der Prager deutschen Literatur erfüllte sich ihr Traum. Wir sind es ihr schuldig, diesen Traum in der Praxis weiterzuleben." (30.06.2008)

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Die Tageszeitung El Mundo freut sich in ihrem Leitartikel über den ungewohnten Nationalstolz der Spanier nach dem Gewinn der Europameisterschaft: "Die Nationalmannschaft hat in dieser Europameisterschaft 2008 als Katalysator für ein Gemeinschaftsgefühl gedient. Selten hat man so viele Bürger Fahnen schwenkend auf der Straße die Siege feiern sehen, die so auch ihren Stolz ausdrücken, Spanier zu sein. Was wir so oft mit Neid bei anderen Ländern betrachteten, haben wir dieses Mal im eigenen Land gelebt, mit Natürlichkeit, zivilisiert und ohne Komplexe. Die Entscheidung der Verwaltungen von Barcelona und Bilbao - beide von [Regional-]Nationalisten dominiert - keine Großleinwände zu installieren, die es den Fans ermöglicht hätten, das historische Finale gestern zu sehen, bleibt nur eine Randnotiz." (30.06.2008)

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Die konservative Zeitung Lidove Noviny befürchtet, dass die "sicheren Zeiten" für die Mächtigen des Fußballs vorbei sind: "Kaum endet die Europameisterschaft, schrillen bei der UEFA die Alarmglocken. Die Verspätung der Vorbereitungen auf die Europameisterschaft in Polen und der Ukraine sind bedenklich. Die Rekonstruktion des Stadions in Kiew hat noch nicht begonnen und die Warschauer Arena kann man bislang nur auf dem Reißbrett begutachten. In den vergangenen Jahren bemühten sich die Fußballoberen um Sicherheit. Organisatorisch klappte bei der WM 2006 in Deutschland und bei der gerade beendeten Fußballfeier in Österreich und der Schweiz fast alles. Jetzt kommen auf die Turniere abenteuerliche Zeiten zu. Das gilt für die erwähnte EM im ehemaligen Ostblock ebenso wie für die WM im von kriminellen Unruhen geschüttelten Südafrika. ... Das ist ein Signal für Tschechien. Zumindest ein europäisches Championat sollte man hier problemlos durchführen können." (30.06.2008)

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