Die Tageszeitung Il Giornale sieht die Zinserhöhung der EZB als weitreichende Entscheidung: "Das große Warten hat ein Ende. Heute, gegen 13.45 Uhr, geschieht nichts Unerwartetes: Die EZB wird ... den Leitzins erhöhen. ... Es war abzusehen, dass der Präsident der EZB, Jean-Claude Trichet, dem Druck einzelner Regierungen, die es an einer gewissen Diplomatie mangeln ließen, nicht nachgeben würde. Trichet hat immer auf die Autonomie der Institution verwiesen und auf die Legitimität der unpopulären Entscheidung. Dabei hat er mehrfach betont, man werde mit Entschiedenheit reagieren. Eine Wortwahl, die darauf schließen lässt, dass die Maßnahme Folge haben wird." (03.07.2008)

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Ciaran O'Hagan, Festzins-Experte der Anlagebank Société Générale, fordert in der Wirtschaftszeitung Financial Times ein starkes Signal von der Europäischen Zentralbank: "Die Erhöhung des Leitzinses um 0,25 Prozentpunkte ... ist nichts als ein symbolischer Akt. Sie wird die Befürchtungen einer noch höheren Inflation während des Sommers nicht beruhigen und nur wenig Einfluss auf die wirtschaftliche Stimmung haben. ... Eine scharfe Reduzierung des westlichen Konsums würde den destabilisierenden Einfluss des Rohstoffpreisschocks auf Entwicklungsländer abschwächen und wäre umweltfreundlich. Solche Überlegungen sind nicht die Sache der Währungsinstitutionen. Die Pflicht liegt vielmehr bei den Regierungen des Westens, Strategien zu entwickeln, die gleichzeitig makroökonomische und geopolitische Stabilität unterstützen. Die EZB kann sich jedoch nicht zurücklehnen und auf das Beste hoffen. Glücklicherweise gestehen Investoren der EZB momentan eine glaubhafte Fähigkeit zur Inflationsbekämpfung zu. ... Die EZB hat nun die Möglichkeit, diese Glaubwürdigkeit zu stärken und den Leitzins viel stärker zu erhöhen als der Markt es erwartet. Sie sollte nicht ungenutzt vorüber gehen." (02.07.2008)

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Die finnische Tageszeitung Helsingin Sanomat fordert in ihrem Leitartikel politische Unabhängigkeit von der EZB: "Die politischen Oberhäupter sehen das Wirtschaftswachstum durch eine Zinserhöhung gefährdet und bezeichnen sie als absurd. ... Die Gewerkschaften betonen, dass die Inflation so nicht in den Griff zu bekommen ist. ... Die führenden europäischen Entscheidungsträger versuchen, die Verantwortlichen der Zentralbank zu beeinflussen, damit die Bank an ihrem bisher strikten Kurs festhält. Die EZB hat sich bewusst vom politischen Einfluss isoliert, um sich die Glaubwürdigkeit eines unabhängigen geldpolitischen Entscheidungsträgers zu bewahren. ... Wenn sie sich jetzt dem Druck beugt, verliert sie an Souveränität." (03.07.2008)

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Die Tageszeitung Correio da Manhã beklagt die Belastung der Verbraucher durch die geplante Zinserhöhung der EZB: "Die Preise der Güter und der Dienstleistungen steigen jeden Monat. Einige Wirtschaftler bezeichnen die Inflation als die versteckte Steuer, die die Kaufkraft der Familien wegfrisst. Die Europäische Zentralbank kämpft verzweifelt gegen dieses Phänomen. Aber EZB-Präsident Jean-Claude Trichet ist dabei, den Kampf zu verlieren. Die Inflation im Euro-Raum liegt bei vier Prozent. … Trichet sagte, dass das Risiko einer Inflationsexplosion bestehen würde. Deshalb wird er heute die Erhöhung der Leitzinsen ankündigen. Eine Entscheidung, die als direkte Folge die Erhöhung der Hypothekenzinsen für Millionen Familien haben wird, die bereits monatlich gegen die Preissteigerung der Lebensmittel und der Kraftstoffe kämpfen. Ab heute werden Europas Familien noch weniger Geld haben. So wird es immer schwieriger, Trichet!" (03.07.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Miguel Alexandre Ganhão

Kolumbianische Streitkräfte haben die ehemalige Präsidentschaftskandidatin Ingrid Betancourt aus ihrer sechsjährigen Geiselhaft durch die Guerillabewegung FARC befreit. Die Tageszeitung La Repubblica sieht in der Befreiungsaktion eine Rivalität zwischen Frankreich und den USA. "Die Entführung von Ingrid Betancourt wurde von den Regierungen und der Öffentlichkeit in Europa und Amerika mit großem Interesse ... verfolgt: Die schöne Politikerin mit französischer und kolumbianischer Staatsangehörigkeit war zum Weltsymbol des Muts und auch des Leidens geworden. ... [Der französische Präsident] Sarkozy hatte es sich zur Hauptaufgabe gemacht, sie aus den Händen der ... FARC zu befreien. Nun triumphiert er zwar, doch hätte er eine diplomatische Lösung ... dem radikalen Eingriff der kolumbianischen Streitkräfte vorgezogen. Sein Unmut hat sich durch die derzeitige Präsenz des amerikanischen Präsidentschaftskandidaten John McCain in Bogotà verstärkt. ... [Denn] laut weiterer Angaben soll die Aktion des Befreiungskommandos tatsächlich vor allem drei amerikanischer Geiseln gegolten haben, zufälligerweise war auch Frau Betancourt dabei." (03.07.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Bernardo Valli

Die Frankfurter Rundschau ärgert sich über deutsche Kritik am neuen Sozialpaket der EU-Kommission: "Vor lauter Sorge um die Freiheit des Marktes haben die EU-Akteure das soziale Europa auf der Strecke gelassen. Darauf reagiert die EU-Kommission und tut endlich etwas. Genau das stößt ausgerechnet in der 'sozialen Marktwirtschaft' Deutschlands auf schärfsten Widerstand. ... Der Bürokratie-Vorwurf ist die Waffe, die vor allem deutsche Kritiker auf die Brüsseler Initiative gerichtet haben. So als hätte nicht jedes sozialpolitische Gesetz seit Bismarck den Unternehmern Aufwand beschert. ... Man muss das Sozialpaket der EU-Kommission gegen überzogene Kritik aus Deutschland in Schutz nehmen. Das heißt nicht, dass es an den Brüsseler Plänen nichts auszusetzen gäbe. Vor allem von dem Gesetz über die Europäischen Betriebsräte durften alle mehr erwarten, die den Ankündigungen der Kommission Glauben schenkten, sie wolle Informations- und Anhörungsrechte der Arbeitnehmervertreter stärken. ... Dennoch: Dass die Kommission die gemeinsamen Marktrechte um einheitliche soziale Regeln ergänzt, ist zu loben. Sie sollte nicht bei diesem Schritt stehen bleiben." (03.07.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Werner Balsen

Mit der Rolle der Türkei in der ungelösten Zypern-Frage setzt sich Der Standard auseinander: "Mit dem schwindenden Glauben an eine EU-Zukunft durch die Anti-Türkei-Haltung einiger europäischer Staaten - angeführt von Frankreich, aber auch von Österreich - verliert die Türkei zunehmend das Motiv, etwas in der Zypernfrage zu opfern. Die Regierung unter Recep Tayyip Erdogan hat zwar anfänglich Bewegung in die Sache gebracht, doch nun haben die Nationalisten Zulauf. ... Auch die EU hat nichts mehr in der Hand, um die eine oder andere Seite zu einem Kompromiss zu verlocken. Denn die griechischen Zyprioten durften 2004 auch ohne Wiedervereinigung beitreten. In der griechisch-zyprischen Führung wurden zwar nun die alten Krieger abgelöst, doch die historischen Narrative stehen weiterhin wie Mauern zwischen dem Süden und dem Norden." (03.07.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Adelheid Wölfl

Ein Verfassungsgericht nach deutschem Modell hätte das schwer umstrittene schwedische Überwachungsgesetz verhindern können, argumentiert Detlef Quast, Gastprofessor der Informatik an der Universität Nürnberg, in der Tageszeitung Sydsvenska Dagbladet. Das Gesetz erlaubt es dem schwedischen Geheimdienst Försvarets Radioanstalt (FRA), alle elektronische Kommunikation, die schwedische Grenzen kreuzt, mitzulesen. "Der gesamte Verkehr muss durchsucht werden, so ein internes FRA-Papier ... Danach werden die Informationen mit ausländischen Geheimdiensten getauscht. So steht es ausdrücklich in dem Gesetzesentwurf. ... Wir finanzieren über unsere Steuern die FRA und mit hohen Gebühren an die Telefongesellschaften unsere eigene Überwachung. ... Ein Verfassungsgericht ähnlich dem deutschen, das in Deutschland derlei die persönliche Integrität verletzende Gesetze gestoppt hat, wäre vermutlich gegen ein solches Gesetz vorgegangen, das die bürgerlichen Freiheitsrechte einschränkt." (03.07.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Detlef Quast

Die slowenische Tageszeitung Delo beschäftigt sich mit den Problemen des italienischen Staatschefs Berlusconi mit der Müllkrise in Neapel: "Italiens Regierungschef Berlusconi hat in der Müllkrise in Neapel versprochen, die Stadt werde noch in diesem Monat sauber und die Müllverbrennungsanlage werde bis Ende des Jahres fertig. ... Der Regierungschef, der in Rom mit den Richtern um ein Verbot polizeilicher und gerichtlicher Lauschangriffe ringt, kämpft in Neapel mit der Realität, die alle italienischen Regierungen in den vergangenen zwanzig Jahren kennen gelernt haben. Der kriminelle Untergrund, die Camorra, zeigt gelegentlich, wer in der Region Kampanien in Wirklichkeit regiert, denn dann häufen sich in den Straßen und Plätzen die Müllberge. Die Mafia transportiert für viel Geld große Mengen von Industriemüll aus dem Norden Italiens nach Neapel und das ist der Grund, warum der Müll Neapels so häufig nicht entsorgt werden kann." (03.07.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Tone Hocevar

In der aktuellen ökonomischen Krise des Westens könnte die Armutserfahrung und die daraus resultierende Solidarität in den osteuropäischen Länder ein Beispiel sein, kommentiert der Journalist Dan Alexe. "Die ökonomische Krise, in die wir immer tiefer hineinrutschen, zeigt, wie wichtig die soziale Solidarität ist und wie beruhigend es ist, dass man jederzeit beim Nachbarn anklopfen kann wegen einem bisschen Pfeffer und einem Gläschen Öl. Die ökonomische Krise … beeinträchtigt die Moral der Westeuropäer ernsthaft. Die aktuelle Rezession ist dabei, eine Mentalitätsänderung auszulösen. ... Die soziale Schicht ist zerbrechlich, die Konventionen oberflächlich. Die Armut kann die Notwendigkeit in Tugend umwandeln und bald wird es Politiker geben, die angeben, bei Aldi einzukaufen, wie jetzt manche mit dem Fahrrad in die Arbeit fahren statt mit Chauffeur." (03.07.2008)

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Donato Ndongo-Bidyogo, Journalist und Schriftsteller aus Äquatorialguinea, kritisiert in der Tageszeitung El País die heuchlerische Haltung des Westens zu Afrika: "In Afrika gibt es Regierungschefs, die bald ihr 50-jähriges Amtsjubiläum feiern, ohne dass sich jemand darüber aufregt. Sie alle zeichnen sich wie [der simbabwische Präsident Robert] Mugabe durch besondere Grausamkeit und Korruption aus, zumal die Chefs und ihre Gleichgesinnten einen enormen Reichtum aus Afrika schöpfen, das nicht an sich arm ist, sondern verarmt durch Raub und Machtmissbrauch. Die afrikanische Sichtweise ist, dass es diese kleptomanischen Tyranneien nicht ohne das Einverständnis und die Unterstützung der westlichen Staaten, den Hauptnutznießern dieser Situation, geben würde. Denn sie beuten unsere immensen Rohstoffschätze zu lächerlichen Preisen aus und profitieren von der Abwanderung der Intellektuellen sowie von der billigen Arbeitskraft der Migranten; und wenn die Krise kommt, kramen sie all die ranzigen Mechanismen aus der Mottenkiste hervor, die die freie Zirkulation der Personen einschränken, nicht aber die der Güter." (03.07.2008)

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Die Tageszeitung Polska ist der Meinung, dass sich für polnische Arbeitsmigranten die Rückkehr in ihr boomendes Heimatland lohne. "Wegen der Hoffnungslosigkeit, niedriger Gehälter und eines unerträglich feindlichen Arbeitsmarkts, auf dem die Bedingungen vom Arbeitgeber diktiert wurden, entschieden sich [nach dem EU-Beitritt 2004] hunderttausende Polen für eine Flucht ins Ausland. ... Es reichten vier Jahre, um alles zu verändern. Die Situation in Polen verbessert sich sehr schnell, während die Länder der alten EU deutlich an Tempo verlieren. Bei uns wächst die Wirtschaft um jährlich fünf bis sechs Prozent, während selbst dem als Paradebeispiel in der EU geltenden Irland in diesem Jahr eine Rezession droht. ... Bei uns wachsen die Gehälter um über zehn Prozent im Jahr, während man im Westen des Kontinents kaum noch der wachsenden Inflation hinterher kommt. Der immer schwierigere Arbeitsmarkt im Westen hat auch zur Folge, dass man Immigranten immer weniger freundlich begegnet." (03.07.2008)

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Die Tageszeitung La Stampa kommentiert einen Artikel in der deutschen Lokalzeitung Stuttgarter Nachrichten über die Ankündigung des deutschen Plüschtierherstellers Steiff, die Produktion von China zurück nach Deutschland zu verlegen: "Die Produktion in Ländern mit Billiglöhnen lohnt sich nicht immer - im Gegenteil, sie kann sogar schaden. Das erkennen nun viele deutsche Firmen, die in den 90er Jahren Hals über Kopf nach Osteuropa und China hasteten, um dort billiger zu produzieren. Sie kehren zurück. Jüngstes Opfer des Blendwerks der gleichen Qualität zum halben Preis ist die Firma Steiff. ... Der Grund: Fehler in der Planung der Premium-Produkte, zu geringe Qualität und zu hohe Transport- und Lagerungskosten. 'Deutschland, Weltmeister des Exports von Arbeitskräften', lautete 2004 der Titel des Magazins Der Spiegel. Die Gegenbewegung hat begonnen: Die Vorteile, die das Inland in der Arbeitsproduktivität und der technologischen Erneuerung bietet, machen die höheren Löhne wett." (03.07.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Alessandro Alviani

Viele europäische Politiker wollen gegen überhöhte Managergehälter einschreiten. Nach Meinung der Tageszeitung The Guardian haben die Führungskräfte der Wirtschaft in Großbritannien allerdings nichts zu befürchten. "Hochbezahlte Direktoren, beunruhigt über den Wandel in Europa, können auf Labour hoffen: Hier sind sie unantastbar. ... Trotz Europas anscheinender Rückkehr zu seinem kollektivistischen Erbe reiben sich jedoch viele der fortschrittlichen Aspekte der EU mit allen möglichen Modellen, die man aus dem neoliberalen Handbuch übernommen hat. Wenn es allerdings um die Debatte um Managergehälter geht, ist das Argument klar genug. Was in Europa Gestalt annimmt, ist kein verrückter Drang, die Reichen zu fressen, sondern ein bescheidener Schritt gegen die schändlichen Privilegien, die einige der Leute genießen, die für unsere gegenwärtigen wirtschaftlichen Probleme verantwortlich sind. Wenn Großbritannien wieder einmal zurückrudert, kommt einem ein Satz in den Sinn, der mit steigernder Regelmäßigkeit der Brown-Regierung vorgehalten wird: Wenn nicht jetzt, wann dann?" (03.07.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » John Harris

Die Anglikanische Kirche befindet sich wegen des Themas der Homosexualität in der Krise. Die Tageszeitung The Times fordert den Erzbischof von Canterbury Rowan Williams auf, seinen liberalen Wurzeln treu zu sein und sich für die Rechte von Homosexuellen einzusetzen: "Rowan Williams gibt sich als Radikaler, aber bei Homosexualität ist er der konservativen Sache verbunden. ... Wenn man dem Erzbischof zuhört, so ist die Schande des US-Imperialismus ohne Beispiel in der menschlichen Geschichte, aber bei den Schwulen in der Kirche marschiert er, wenn nicht Schulter an Schulter, so doch in gefährlicher Nähe zur amerikanischen Rechten. ... Aus ethischer Sicht muss ein Erzbischof, der ein unermüdlicher Kritiker von Politikern ist, einzig und alleine für das einstehen, woran er, wie wir annehmen müssen, glaubt - die volle Emanzipation der Homosexuellen in der Kirche. Sollte dies unpraktikabel erscheinen, muss er alternativ das tun, was Minister regelmäßig tun: Seine Position erklären und zurücktreten." (03.07.2008)

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Die Gesellschaft für deutsche Sprache möchte Deutsch im Grundgesetz verankern. Die Welt findet das übertrieben: "Im Alltag zeigt [die deutsche Sprache] manchmal ihr hässliches Gesicht. Es ist nicht nur das Kauderwelsch der Migranten-Kinder, das Schaudern lehrt. Viele Menschen reden in Floskeln, sind der Rechtschreibung nicht mehr mächtig, lesen ungern - eine Entwicklung, die sicherlich auch dem digitalen Zeitalter geschuldet ist. ... Zudem wird die Sprache durchsetzt von peinlichen Anglizismen. ... Darüber regen sich viele gebildete Menschen auf und gründen Vereine zur Rettung der deutschen Sprache. ... Doch ist, was als Ausweis von Selbstbewusstsein daherkommen soll, ... nicht eher ein Zeichen von mangelndem Vertrauen, ja der Verzweiflung? Auch Länder mit entsprechendem Passus haben weiterhin die erwähnten Probleme. Per Gesetz wird die ... Praxis nicht besser. Belassen wir unser Grundgesetz doch bitte so grundsätzlich, wie es ist." (03.07.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Andrea Seibel