Laut der Tageszeitung Diário de Notícias stellt die Rede des Präsidentschaftskandidaten Barack Obama in Berlin ein neues Kapitel der US-Außenpolitik dar, mit dem der traditionelle Isolationismus der USA endet: "Obgleich Barack Obama noch nicht US-Präsident ist, ... lockt er bereits 200.000 Personen nach Berlin! ... Die Leser werden sich fragen, was ihm dieser Jubel bringt, da unter den Zuschauern kein US-Wähler war. Doch er nützt ihm. Amerika und Europa können nicht weiterhin mit der Verachtung leben, die in Europa gegenüber dem jetzigen US-Präsident herrscht. … Die Welt ist zu gefährlich, um das stärkste Land alleine zu lassen. Nie zuvor hatte ein US-Präsident vor Amtsantritt das Bedürfnis gefühlt, sich den anderen Ländern gegenüber zu rechtfertigen - Obama tat es gestern. ... Gestern ist die fast 200 Jahre alte Monroe-Doktrin gestorben." (25.07.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Ferreira Fernandes

Die Berliner Zeitung warnt im Zusammenhang mit der Rede des US-Präsidentschaftskandidaten Barack Obama, dass sich Europa nicht zu sehr auf die USA verlassen sollte. "Bürger Barack hat gesprochen - und nichts Neues gesagt. ... Seine Agenda ist durchdacht und könnte ebenso gut von politischen Denkern in Europa konzipiert worden sein, aber sie ist in vielen Punkten recht abstrakt. ... Mit Obama kann man reden, und er wird auch zuhören. Das ist ja bereits eine wesentliche Verbesserung zu den letzten Jahren. Die wichtigen Entscheidungen allerdings fallen wie gehabt in Washington. Das war übrigens auch unter demokratischen Präsidenten wie Bill Clinton oder John F. Kennedy so. Selbst wenn Obama Präsident wird, reicht es also nicht, auf den transatlantischen Dialog zu setzen. Die Europäer müssen verstärkt versuchen, eigenständig eine gemeinsame Sicherheits- und Außenpolitik zu formulieren, sich für die Stärkung der Vereinten Nationen einsetzen und die zivilen Möglichkeiten der internationalen Krisenprävention ausbauen." (25.07.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Daniel Haufler

Die Tageszeitung Le Monde gibt zu Bedenken, dass Barack Obama als US-Präsident ein schwieriger Partner für Europa werden könnte: "Europa kennt Barack Obama gut, umgekehrt ist dies jedoch nicht der Fall. ... Laut Umfragen sind die europäischen Völker mehrheitlich für Obama, aber die Regierungen haben einige Gründe, vorsichtiger zu sein. Was Handel angeht, zeigte sich der Kandidat protektionistisch. ... Bei der iranischen Kernenergie störte die Europäer, dass er ein bedingungloses Treffen mit dem Präsident Mahmud Ahmadinedschad vorschlug. ... Schließlich können die Europäer Hilfsaufforderungen von Obama fürchten, insbesondere in Afghanistan. Wie im Jahr 2004 bei der Konfrontation Bush-Kerry, rechnen manche Analysten damit, dass der republikanische Kandidat John McCain von den Europäern weniger Kriegsanstrengungen verlangen wird." (24.07.2008)

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Laut der Tageszeitung De Volkskrant profitiert der Präsidentschaftskandidat Barack Obama vom gewachsenen internationalen Einfluss Europas: "Dass Obama sich nun ausgerechnet mit diesem Erdteil schmückt, hat mit dem veränderten Europabild der USA zu tun. In den vergangenen Jahren ist Amerika in Afghanistan und im Irak an seine Grenzen gestoßen, aber auch bei anderen internationalen Fragen, wie dem israelisch-palästinensische Problem und der Uran-Konfrontation mit dem Iran. In der internationalen Diplomatie spielen Angela Merkel und Nicolas Sarkozy eine immer dominantere Rolle. Was eigentlich nach dem 11. September deutlich wurde, und nun noch offensichtlicher wird, ist die Tatsache, dass unsere Welt nach dem Kalten Krieg keine universellen Werte kennt, deren großer, einsamer Vertreter die USA sind. ... Amerika braucht seine alten NATO-Bundesgenossen wieder, mit denen es gemeinsame Interessen und eine Wertegemeinschaft verbindet. ... Obama kann sich mitten in dieser Metamorphose wunderbar profilieren." (25.07.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Willem Post

Die linksliberale Zeitung Pravda meint, dass die europäische Begeisterung für Barack Obama wenig Einfluss auf die US-amerikanischen Wähler hat: "Würden die US-Wahlen in Europa stattfinden, müsste man auf den Namen des Siegers nicht bis November warten. Obama redet aber auch auf dem alten Kontinent in erster Linie zu den Amerikanern. Er will die guten Beziehungen zu Europa unterstreichen und seine einheimischen Kritiker zum Schweigen bringen, die ihn als außenpolitischen Grünschnabel bezeichnen. ... Obama genießt in den Ländern, die er in Europa besucht, im Vergleich zu seinem Rivalen McCain einen riesigen Popularitätsvorsprung. Die Amerikaner scheren sich aber nicht um die Meinung von Deutschen oder Franzosen über ihre Kandidaten." (25.07.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Miloslav Surgos

Die EU-Innenminister haben gestern bei einem Treffen in Brüssel eine Entscheidung über die Aufnahme irakischer Flüchtlinge auf September verschoben. Der schwedische Migrationsminister Tobias Billström hatte eine einheitliche EU-Strategie für Asylanträge aus dem Irak gefordert, da Schweden bis jetzt den überwiegenden Teil der irakischen Asylbewerber aufnimmt. Für die Tageszeitung Dagens Nyheter entscheidet sich an dieser Frage die gesamte Einwanderungspolitik der EU: "Wie EU-Flüchtlingskommissar António Guterres im vergangenen Monat in einer Rede in London betonte, ist die Entwicklung eines gemeinsamen Asylsystems ganz entscheidend für das Vermögen der EU, jenen Menschen Schutz zu bieten, die diese Unterstützung am dringendsten brauchen. Wie sich die Länder darauf einigen wollen, dass ein solcher Schutz tatsächlich vonnöten ist - das ist der entscheidende Punkt, der eine weitere Schicksalsfrage der EU berührt: die Sicht auf die Flüchtlinge selbst. Flüchtlings- und Einwanderungsfragen sind nicht unkompliziert, aber offenkundig ist, dass der Trend eher in die fremdenfeindliche als in die mitmenschliche Richtung geht. Berlusconis Italien ist dafür ein abschreckendes Beispiel. Mit dem aktiven Wirken ... für eine gemeinsame Strategie hat Schweden - das [bisher] allein die humane Haltung personifizieren musste - die Chance, Europa auf den richtigen Weg zu bringen." (25.07.2008)

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Hannibal al-Gaddafi, Sohn des libyschen Staatsführers Muammar al-Gaddafi, und seine Frau wurden wegen Misshandlung ihrer Putzfrau in der Schweiz verhaftet und gegen eine hohe Kaution freigelassen. Nun droht Libyen der Schweiz mit der Einstellung von Öllieferungen, außerdem wurden in Libyen zwei Schweizer vorläufig festgenommen. Für die Tageszeitung Le Temps äußert sich in dieser diplomatischen Krise ein Wertekonflikt: "Die Eskapaden der arabischen Ölmachthaber in den europäischen Hauptstädten, wo viele das Leben genießen, sind das Gegenteil der Praxis des fundamentalistischen Islams, die die europäische Öffentlichkeit stört und beunruhigt. ... Es fiel den französischen Behörden nicht schwer, die Entgleisungen der Gaddafi-Familie zu vergessen, beispielsweise als der Champs-Elysées mit einer Formel-1-Rennbahn verwechselt wurde. Das systematische Verprügeln seiner Putzfrau gehört in eine andere Kategorie. ... Die offene Krise zwischen Libyen und der Schweiz ist in vielerlei Hinsicht ein Konflikt um Werte und Kultur. ... Diese Form der stillschweigenden Straffreiheit der Reichen und Mächtigen gilt nicht mehr, sobald es um die Menschenrechte und das Respektieren der Frau geht." (24.07.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Daniél Miéville

Die Tageszeitung Ta Nea kommentiert die Rolle der EU bei der Lösung des Zypernproblems: "Die Unsicherheiten sind groß, insbesondere bezüglich der politischen Situation in der Türkei. Aber viele erkennen, dass vielleicht ... zum ersten Mal die Möglichkeit [einer Lösung der Zypernfrage] realistisch ist. ... Diese Tatsache, [dass Zypern ein EU-Mitglied ist], muss beim Prozess einer Lösungsfindung sehr ernst betrachtet und genutzt werden. Es ist klar: Verhandlungen laufen unter der Aufsicht der UNO. Aber die EU ... kann ein Paket von Richtlinien für eine Lösung ... zusammenstellen. ... Die Mitgliedschaft Zyperns in der EU muss ein Faktor für eine Lösung und nicht - wie es neuerlich der Fall war - ein Hinderungsgrund sein." (25.07.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Pavlos Ioakimidis

Vor dreißig Jahren wurde Louise Brown, das erste Retortenbaby der Welt, in einer Klinik in Manchester geboren. Die Tageszeitung Information wagt einen Blick in die Zukunft: "Mit der Geburt von Louise Brown wurden die Möglichkeiten der Menschheit, sich fortzupflanzen, auf eine Weise revolutioniert, deren Reichweite damals niemand überschauen konnte. ... Laut der Zeitschrift Nature wird es mit Hilfe von Genmanipulation möglich werden, Hautzellen in Ei- und Samenzellen zu verwandeln und eine künstliche Gebärmutter herzustellen. Das bedeutet: Wenn Louise Brown 60 Jahre alt wird, ist unfreiwillige Kinderlosigkeit abgeschafft, und 100-jährige können Mutter werden; unsere gegenwärtige Diskussion um Design-Kinder erscheint unschuldig angesichts dieser künftigen Möglichkeiten. Die Aussichten mögen erschreckend erscheinen, und der Drang, sich gegen die Entwicklung zu stellen, mag verlockend sein, wenn das Ganze allzu kompliziert wird. Wir sehnen uns nun ... zurück, romantisieren ein Leben in Übereinstimmung mit den Gesetzen der Natur. Doch wir vergessen dabei, dass das Natürliche eine konstante Veränderung ist und dass die Revolution der Fortpflanzungstechnologie, darunter Gentechnik und Stammzellenforschung, auch phantastische Möglichkeiten birgt, um unser Leben hier auf Erden noch besser zu gestalten." (25.07.2008)

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Juhani Kortteinen, Experte der Internationalen Liga für Menschenrechte, setzt sich in der Tageszeitung Helsingin Sanomat mit den Auswirkungen von Diskriminierung in der EU auseinander. "Auch wenn es unterschiedliche Erscheinungsformen der Diskriminierung gibt: Im Mittelpunkt steht immer der Mensch, der wegen seiner Herkunft ... von der Chancengleichheit ausgeschlossen wird. ... Von Diskriminierung sind natürlich nicht nur ethnische Minderheiten betroffen. Menschen mit Behinderungen, Frauen und homosexuelle Menschen werden immer noch häufig diskriminiert. ... Ernste Diskriminierungen in den Mitgliedstaaten der EU bedrohen nicht nur die Grundrechte der Union, sondern letztlich auch den EU-Integrationsprozess. ... Vielfalt am Arbeitsplatz und anderswo in der Gesellschaft kann eine nützliche Ressource sowohl für Unternehmen als auch für die Gesellschaft sein. Die wirtschaftlichen und sonstigen Kosten der Diskriminierung sind für die Gesellschaft teurer als die für die Bewahrung der gleichen Rechte und die Chance auf Vielfalt." (25.07.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Juhani Kortteinen

In der Affäre um mögliche Insidergeschäfte beim europäischen Luft- und Raumfahrtkonzern EADS sind Anfang Juli Ermittlungsverfahren gegen amtierende Manager eingeleitet worden. Laut der Financial Times Deutschland spiegeln die Reaktionen in Deutschland und Frankreich auf die andauernde Affäre die unterschiedlichen Rechtskulturen der beiden Länder wider. "Inzwischen wird immer deutlicher, wie wenig Franzosen und Deutsche den Luftfahrtkonzern als gemeinsames Projekt betrachten. Dabei wirkt das Misstrauen der deutschen Seite gegenüber dem französischen Partner in diesem Fall schlicht überzogen. ... Natürlich wäre es naiv, politische Interessen in dem strategisch bedeutsamen Konzern auszublenden. ... Der Verweis darauf, dass die deutsche Bundesanstalt für Finanzaufsicht (BaFin) ihren Teil der Ermittlungen bereits eingestellt hat, taugt nicht als Beleg dafür, dass das Verfahren nicht sauber läuft. Vielmehr versucht die französische Börsenaufsicht, durch Strenge ihre Unabhängigkeit gegenüber politischer Einflussnahme zu demonstrieren." (25.07.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Gerhard Hegmann

Angesichts der steigenden Ölpreise warnt Der Standard vor einer populistischen Stimmungsmache gegen "Spekulanten": "Der dramatische Anstieg der Erdölpreise hat nicht nur in Österreich eine hektische Suche nach Sündenböcken ausgelöst. ... Neben den üblichen Verdächtigen, den Ölmultis, stehen diesmal die Spekulanten am Pranger, die am Ölmarkt in Rotterdam die Preise hochtreiben und sich auf Kosten normaler Bürger bereichern. ... Dass zugleich das weltweite Finanzsystem in eine tiefe Krise gerutscht ist, ist Wasser auf die Mühlen jener Kritiker des Neoliberalismus. ... Die Hauptursachen der jetzigen Finanzkrise stecken ... in Ziegel und Beton: In den USA, Irland oder Spanien wurden viel zu viele Häuser gebaut, die nun niemand kaufen will. Dazu kommt, dass die Amerikaner über ihre Verhältnisse leben. ... Zugegeben, auch in den USA sind 'Speculators' derzeit beliebte Zielscheiben und dienen als Vorwand für unsinnige Gesetzesvorschläge. In Europa haben solche Parolen einen noch schlechteren Klang. Denn das Wettern gegen Spekulanten und Finanzhaie - als Feinde einer bodenständigen Wirtschaft - ist fester Bestandteil des traditionellen Antisemitismus." (25.07.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Eric Frey

Die Zeitung Cotidianul verurteilt die fehlende Aufarbeitung des Kommunismus im Geschichtsunterricht an rumänischen Schulen: "Solange an den Schulen nicht über Kommunismus gesprochen wird, scheinen die endlosen Debatten über Lustration oder frühere Geheimdienstler immer steriler. ... Bis heute erhalten frühere Geheimdienstspitzel hohe Renten, die sie im Alter ruhig leben lassen, die früheren politischen Häftlinge sind hingegen die letzten in der Reihe, die einen Ausgleich für ihre Leiden erhalten, auch gibt es in Bukarest kein Äquivalent zum 'Haus des Terrors' in Budapest - also ein Museum über den Kommunismus. Dass Geschichtslektionen zum Kommunismus in den Unterricht eingebunden werden, ist bislang von den Machthabern niemals wirklich in Betracht gezogen worden. ... Wenn es einen Willen gäbe, wäre die reale und nicht nur theoretische Verurteilung des Kommunismus möglich." (25.07.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Mirela Corlatan

Die im spanischen Katalonien verlegte Zeitung La Vanguardia kritisiert die Haltung Frankreichs gegenüber seinen Minderheiten-Sprachen. "Während fast alle EU-Länder eine ... Erklärung für den Erhalt der Minderheiten-Sprachen unterschrieben haben, hielt sich Frankreich zurück. Seine Haltung gegenüber den Sprachen, die im Land außer dem Französischen gesprochen werden, ist das prägnanteste Beispiel für einen übertriebenen Zentralismus, der aber auch in anderen europäischen Ländern praktiziert wird. ... Die französische Sprache hätte zu ihrer Verteidigung nicht die anderen Sprachen vernichten müssen, die nur noch im häuslichen oder ländlichen Umfeld genutzt werden. ... Kann man die Situation retten? Nur schwierig, denn die Sprachen können - wenn sie einmal tot oder fast tot sind - nicht einmal mehr von Latein wieder zum Leben erweckt werden, das einmal vielen Sprachen ihren Ursprung gab." (25.07.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Carlos Sentís

Die tschechische Hauptstadt Prag hat in einer Liste der teuersten Städte der Welt einen großen Sprung nach oben gemacht und liegt nun vor Berlin oder Brüssel. Laut der Tageszeitung Pražský deník hat Prag jedoch noch einen langen Weg bis zur europäischen Luxusmetropole vor sich: "Es ist angenehm, wenn Prag auf eine niedrige Arbeitslosigkeit verweisen kann oder auf die hohe Zufriedenheit der Bürger mit ihrem Leben in der Stadt. Der Aufstieg unter die 30 teuersten Städte der Welt ist nicht so angenehm. Prag reiht sich damit nämlich unter die repräsentativsten Luxusmetropolen ein. Das ist die Stadt aber aus vielerlei Gründen nicht. Jeder Prager weiß, welche Probleme es mit dem Verkehr gibt, welche Betrüger unter den Taxifahrern lauern, auf wie viel Lärm und Schmutz man stößt. Es ist noch ein weiter Weg, ehe sich Prag erlauben kann, sich eine der repräsentativsten Städte zu nennen." (25.07.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Jan Puci

Die konservative Wochenzeitung Heti Válasz befasst sich mit der politischen Instrumentalisierung der bevorstehenden Olympischen Spiele in Peking: "Die Olympischen Spiele sind für die meisten Nationen eine Prestigefrage, insbesondere für die Großmächte. Der durch den Sport erlangte Ruhm ist Teil jener 'weichen Macht', die neben der militärischen und wirtschaftlichen Voraussetzung für einen grenzüberschreitenden Einfluss steht. ... Die Welt wird über die wunderbaren Leistungen der chinesischen Sportler offenen Mundes staunen. Wenige werden sich aber damit beschäftigen, dass das Gros dieser Sportler im Kindesalter den Eltern entrissen wurde, abgeschottet von der Welt unter schier unmenschlichen Bedingungen trainieren muss und, wenn nötig, mit Schlägen diszipliniert wird - wie es sich in einem kommunistischen Regime eben gehört. ... China ist eine Großmacht, die noch größer werden will. Die Olympischen Spiele und der chinesische Sport müssen sich diesem Ziel unterordnen." (25.07.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Anita Orbán