Die Tageszeitung The Times plädiert für eine gerechte Beurteilung von Chinas Leistung im Zusammenhang mit den Olympischen Spielen: "Es besteht die Gefahr, dass die Chinesen denken, die Welt sei ein 'schlechter Gast' auf ihren Olympischen Spielen. Viele Menschen sind äußerst stolz auf eine ihrer Meinung nach herrliche nationale Leistung und den symbolischen Auftritt ihrer Nation auf der Weltbühne. Sie würden langwierigen Groll hegen, wenn die Meinungen von außerhalb ausschließlich negativ wären. Für viele Chinesen werden die Spiele ihre erste Erfahrung mit der Außenwelt sein. Dieser Eingriff in eine ehemals geschlossene Gesellschaft kann nur größere Offenheit und Freiheit hervorrufen - und dieses Vermächtnis wird nicht leicht unterdrückt werden, wenn die Spiele vorbei sind. Ebenso ist es ernüchternd - und für manche aufregend - zu erkennen, dass sich in 17 Tagen alle Reden über die nächste Olympiade auf London beziehen werden. ... Wer kann jetzt voraussagen, welch fiebrige Diskussionen die Luft in vier Jahren füllen werden? Aber für Peking ist jetzt das lange Warten vorbei. Lasst die Spiele beginnen." (08.08.2008)

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Die Tageszeitung Dziennik veröffentlicht zur Eröffnung der Olympischen Spiele in Peking einen offenen Brief von 19 polnischen Intellektuellen, in dem das Internationale Olympische Komitee (IOC) scharf kritisiert wird. "Die Vergabe der Olympischen Spiele an China ist ein Skandal, für den die Funktionäre des Olympischen Komitees Verantwortung tragen. Ihre Behauptung, sie könnten sich nicht in die Politik einmischen, ist zynisch und verlogen. Die Einhaltung von Menschenrechten ist eine universelle Zivilisationsnorm, die lediglich von Kommunisten und Faschisten nicht eingehalten wird. Wir verurteilen nicht Sportler, die an den Olympischen Spielen teilnehmen - nicht sie haben entschieden, wo sie stattfinden. ... Wir äußern aber unseren Missmut allen Politikern gegenüber, die durch ihre Anwesenheit in Peking - unabhängig von ihren verbalen Erklärungen - einen diktatorischen Staat bestätigen. Wir wollen vor allem unsere Solidarität mit allen Menschen äußern, die in China der Freiheit und der grundlegenden Rechte beraubt werden. Wir sind überzeugt, dass jede Diktatur - auch wenn sie ein mächtiger Staat ist - verurteilt werden muss." (08.08.2008)

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Der Leitartikelautor Per Ahlin betont in der schwedischen Tageszeitung Dagens Nyheter, die Vergabe der Olympischen Spiele an Peking habe dazu geführt, die weltweite Aufmerksamkeit für die Situation in China zu schärfen. "Ich denke, was im vergangenen Jahr gesagt und getan wurde, kann bleibende Wirkung haben. Ein wohl bekanntes Beispiel ist, wie Peking, angesichts der Gefahr, ein umfangreicher Boykott könnte das Fest zunichte machen, seinen Widerstand gegen ein internationales Engagement in Darfur abschwächte. Noch wichtiger sind meiner Meinung nach alle Blicke, die sich gen China gerichtet haben - Blicke, die ansonsten in andere Richtungen gegangen wären. Deshalb ist es nicht mehr möglich, vom chinesischen Wirtschaftswunder zu reden, ohne gleichzeitig über Menschenrechte und Umweltzerstörung zu sprechen. Die Rückseite der Medaille ist für alle stärker sichtbar geworden, als dies früher der Fall war. Das ist das Verdienst der Olympischen Spiele, und damit hatten die chinesischen Machthaber wohl nicht gerechnet, als sie jubelnd den Bescheid von der Vergabe der Spiele nach Peking entgegen nahmen." (08.08.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Per Ahlin

Die Tageszeitung Latvijas Avīze kritisiert im Zusammenhang mit den Olympischen Spielen die Haltung der EU gegenüber China: "Hätte Nicolas Sarkozy als derzeitiger EU-Ratsvorsitzender wirklich so rasch alle Zweifel beiseite wischen und seine symbolische Anwesenheit bei der Eröffnungszeremonie versprechen müssen? Die Mehrheit der Franzosen ist eher anderer Ansicht, und das liegt durchaus daran, dass keine der Bedingungen erfüllt worden ist, die Sarkozy zuvor an Peking gerichtet hat, nicht zuletzt in der Tibet-Frage. Und erinnern wir uns auch daran, dass Sarkozy nach hitzigen Debatten im Europa-Parlament eine Liste mit politischen Häftlingen mitnehmen wollte. Vergebliche Liebesmüh." (08.08.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Uldis Šmits

Die Tageszeitung Dnevnik bedauert den Verlust der eigentlichen Idee der Olympischen Spiele und die Tatsache, dass sich kleine Länder die Ausrichtung kaum mehr leisten können: "Als Ende des 19. Jahrhunderts die Olympischen Spiele der Neuzeit eingeführt wurden, konnte keiner ahnen, wohin die olympische Idee am Ende führt. Tauziehen und Feuer löschen waren damals zum Beispiel wichtige Disziplinen. ... Heute sind die Spiele ein globales Projekt. ... Für die Organisation werden riesige Geldsummen ausgegeben, wobei die Chinesen mit einem Budget von 40 Milliarden Dollar dem Ganzen eine neue Dimension gegeben haben, der es schwer sein wird, zu folgen. ... Es geht dabei nicht nur um den Sport, es handelt sich vielmehr um eine politische, wirtschaftliche und kulturelle Kampagne mit dem Ziel, der Welt zu zeigen, wie modern China geworden ist und dass es sich der Welt geöffnet hat. ... Niemand weiß, wo die Grenze liegt, doch Fakt ist, dass die Budgets für die Organisation der Olympischen Spiele schon bald so hoch sein werden, dass ein weiteres Fortschreiten im finanziellen Sinn nicht mehr möglich sein wird. Schon jetzt ähnelt alles einem Tauziehen reicher Länder um die Austragung der Olympischen Spiele." (08.08.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Boštjan Istenič

EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso möchte mit Hilfe eines Entwicklungsfonds ungenutzte Agrarhilfen aus dem EU-Haushalt in Höhe von einer Milliarde Euro afrikanischen Bauern zur Verfügung stellen. Die Tageszeitung Frankfurter Allgemeine Zeitung kritisiert diesen Vorschlag. "Barrosos Vorgehen wirft kein gutes Licht auf die Kommission. Offenbar betrachtet die Behörde den Etat der Europäischen Union als ihren Privathaushalt. Statt darauf hinzuwirken, dass die Gemeinschaft sparsamer haushält und ungenutzte Gelder an die Mitgliedsländer zurückgibt, ersinnt sie jährlich Wege, um zu viel gewährte Mittel doch noch auszugeben. ... Ein guter Zweck findet sich stets. ... Doch lehrt die Erfahrung, dass die Mitgliedstaaten dem Drang der Kommission, neue Programme aufzulegen, Kompetenzen an sich zu ziehen und Geld auszugeben, enge Grenzen setzen müssen. Sonst besteht die Gefahr, dass die Behörde das Recht der Mitgliedsländer, den EU-Haushalt festzulegen, untergräbt. Es geht also zunächst darum, ein wohlerwogenes Prinzip zu verteidigen." (08.08.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Hendrik Kafsack

Im westafrikanischen Mauretanien, das in unmittelbarer Nähe zu den kanarischen Inseln liegt, hat nach einem Militärputsch ein Staatsrat die Macht übernommen. Die Tageszeitung ABC kommentiert die Bedeutung des Staatsstreiches für Spanien: "Der Militärputsch, der den mauretanischen Präsidenten, Sidi Ould Cheikh Abdallahi, und den Premierminister, Yahia Ould Ahmed El-Ouakef, abgesetzt hat, bedeutet das abrupte Ende einer vielversprechenden demokratischen Entwicklung in diesem verarmten afrikanischen Land, was in jeder Hinsicht beklagenswert ist. Spanien hat zahlreiche Interessen in diesem Nachbarland, wie zum Beispiel die [gemeinsame] Kontrolle der Fischerei sowie der illegalen Einwanderung. Die politische Instabilität in diesem Land ist eine schlechte Nachricht, denn ein Großteil unserer Politik in der nordafrikanischen Region setzt die größtmögliche Stabilität voraus, um die wirtschaftliche Entwicklung in der Gesellschaft voranzutreiben." (08.08.2008)

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Die SPD, die zusammen mit der CDU die Regierung stellt, ist tief zerstritten: Die Vorsitzende der SPD im Bundesland Hessen, Andrea Ypsilanti, will mit der Unterstützung der Partei Die Linke Ministerpräsidentin werden. Der ehemalige Wirtschaftsminister und stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Wolfgang Clement plädierte deshalb gegen die Wahl seiner eigenen Partei in Hessen. Nun droht ihm der Parteiausschluss. Selbst wenn dieses Ausschlussverfahren verhindert werde, so die Tageszeitung Corriere della Sera, "wird es weitaus schwieriger sein, den Bruch zu überwinden, den dieser surreale Prozess ausgelöst hat. Die Partei ist gespalten, auf der einen Seite die alte Schröder-Garde, die für Clement und die Reformagenda 2010 ist, auf der anderen Seite der ungeduldige, neue radikale Flügel. Auf dem Spiel steht der Parteivorsitz und das endgültige Urteil über die Ära Schröder. ... Andrea Ypsilanti hat ein Tabu gebrochen: Gegen die Vorgaben der Partei hat sie Kontakte mit der Partei Die Linke aufgenommen, um sich mit den Stimmen der Roten zur Ministerpräsidentin Hessens wählen zu lassen und die konservative Regierung zu stürzen. Das wäre tatsächlich ein Erdbeben für die deutsche Politik und die SPD." (08.08.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Mara Gergolet

Gianni Alemanno, Ex-Jugendführer der italienischen Neofaschisten und nunmehr Bürgermeister Roms aus dem Kreis der rechtskonservativen Partei Alleanza Nazionale, will streng gegen Obdachlose vorgehen. Die Presse kritisiert das Vorhaben: "Nun sagt er Alten und Obdachlosen, die in Mülleimern nach Essbarem suchen, den Kampf an. Die drollige Begründung des geplanten Verbots: Beim Wühlen falle viel daneben, was die Straßen infizieren könnte. Soziale Organisationen erklärten daraufhin das Gedankengut des Stadtoberhaupts für infiziert. Was soll's: Das ewige Rom hat Nero, die Vandalen und die Borgias überstanden. Da wird Alemanno, der Schrecken der Sandler, nur eine Fußnote der Geschichte bleiben." (08.08.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Karl Gaulhofer

Die Politologin Anna Unger beschreibt in der linksliberalen Wochenzeitung Magyar Narancs die Zukunft der EU in einer föderativen Struktur: "In den vergangenen acht Jahren ist in der EU die politische Integration zum Stillstand gekommen. Die letzte große Reform wurde noch im Rahmen des 'Vertrags von Nizza' (2000) verwirklicht. Es hat ganz den Anschein, als könnte das derzeitige System der Entscheidungsfindung innerhalb der EU keine adäquaten Antworten auf die globalen Probleme ... geben, was nur den Europessimismus nährt. ... Die europäische Integration hat unter den gegebenen Umständen den Höchststand erreicht. In dieser Form geht es nicht weiter. ... Das System der EU-Institutionen ist auf schändliche Weise komplex und unüberschaubar und wird von den EU-Bürgern zu Recht abgelehnt. ... Die Zeit ist gekommen, um einen großen Sprung zu machen. Aus dem derzeitigen politischen UFO müsste eine echte Föderation entstehen. ... Als Vorbild könnten der deutsche oder US-amerikanische Föderalismus dienen: Es muss klar sein, welche Kompetenzen der Bund und welche Befugnisse die Länder haben. ... Wollen wir eine wettbewerbsfähige EU haben, ist die Schaffung eines föderativen Systems unumgehbar. ... Die europäischen Bürger haben sowohl den so genannten 'Verfassungsvertrag' als auch den 'Vertrag von Lissabon' abgelehnt. Warum sollten sie jetzt ein föderatives Europa gutheißen? Weil es keinen anderen Weg gibt." (08.08.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Anna Unger

Die Tageszeitung Le Monde analysiert die europäische Zukunft des Balkans: "Die Verhaftung des ehemaligen politischen Chefs der Serben in Bosnien, Radovan Karadžić, ... sollte dem EU-Beitrittsprozess des westlichen Balkans neuen Antrieb geben. Die EU hat aus dem Beitritt der Länder des ehemaligen Jugoslawiens und dem Nachbarn Albanien eine ihrer Prioritäten gemacht. ... Die EU-Erweiterung im westlichen Balkan wird bei den Europäern als das beste Mittel angesehen, Stabilität und Entwicklung in der Gegend zu sichern.. ... Laut Experten des Brüsseler Ideenlabors European Policy Centre besteht die Schwierigkeit für die Europäische Union darin, gleichzeitig zwei Strategien auszuüben. Die eine Strategie ist, Ordnung in einer noch nicht befriedeten Gegend aufrechtzuerhalten und die andere, den Übergang des westlichen Balkans in Richtung Europa zu sichern. ... Um ... eine echte 'Europäisierung' des westlichen Balkans zu ermöglichen, ... muss die Union ihr entschlossenes Engagement beweisen. ... Zweifel bestehen in der Tat auf beiden Seiden, was den politischen Wille des zukünftigen Partners angeht. Die Zeit ist gekommen, diese Zweifel zu zerstreuen. Klarstellungen sind notwendig, damit das Vertrauen zurückkommt und damit die 'europäische Perspektive' so bald wie möglich für die Länder dieser Region Realität wird." (07.08.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Thomas Ferenczi

Am 23. Juli haben der spanische Regierungschef, José Luis Rodríguez Zapatero, und die deutsche Bundeskanzlerin, Angela Merkel, fast gleichzeitig über die wirtschaftliche Krise in ihrem jeweiligen Land gesprochen. Für die Tageszeitung El País ist der Umstand, dass die britische Wirtschaftszeitung Financial Times Merkels Rede einen Zeitungsaufmacher widmete, während ihr Zapateros Worte keine Zeile wert waren, ein klarer Hinweis auf die Politik der beiden Regierungschefs. "Mir scheint, dass dieser Unterschied darauf hinweist, dass die wichtigste europäische Wirtschaftszeitung sehr wohl zwischen Relevantem und Banalem unterscheiden kann, zwischen einer Erklärung von politischer und wirtschaftlicher Bedeutung und demagogischen Belanglosigkeiten, einem Ausdruck von Führungsstärke und dem Fehlen eben dieser. ... Merkel ... gibt ein klares Beispiel einer Reformerin: Ein reformorientierter Politiker geht zwei Schritte voran und erklärt der Gesellschaft in aller Offenheit die Situation, ohne Schwierigkeiten und Kosten zu verschweigen. Der populistische Politiker hingegen versucht das Problem zunächst zu verheimlichen, dann redet er es klein und schließlich verheimlicht er die Kosten." (08.08.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » José Ignacio Wert

Die britische Immobilienblase scheint zu platzen: Die neusten Zahlen zeigen den größten Verfall der Immobilienpreise seit 1992. Die Tageszeitung The Times findet, dass dies "klare Vorteile für die Wirtschaft" hat: "Wenn wir jetzt eine anhaltenden Periode bescheidener oder negativer Erträge auf dem Immobilienmarkt erleben, dann sollte dies eine sinvollere Verteilung des Vermögens der Haushalte ermuntern. Die Leute werden ernsthafter über die Vorzüge des Mietens gegenüber dem Besitz eines Eigenheims nachdenken. Mit einem größeren und aktiveren Mietsektor auf dem Immobilienmarkt werden die Menschen freier sein, ihren Wohnsitz zu wechseln, um neue, attraktive Jobs anzutreten, die ihnen entsprechen. Folglich wird es weniger Menschen geben, die lange Strecken pendeln müssen. Das wird sie entlasten und die Umweltkosten reduzieren. Jene, die viel in Immobilien investiert haben, waren nicht 'gierig': Sie haben rationale Entscheidungen getroffen angesichts der Schlagseite unserer Wirtschaft in Richtung eigenem Immobilienbesitz. Diese Schlagseite hatte reale Kosten, und es sollte wenig Tränen geben, wenn diese Zeit jetzt vorbeigeht." (08.08.2008)

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Der Präsident des obersten Rates des italienischen Kulturministeriums, Salvatore Settis, kritisiert die Kürzungen des staatlichen Kulturetats. In seinem Gastbeitrag in der Tageszeitung La Repubblica nimmt er zu einem Artikel Stellung, der vor kurzem in der Süddeutsche Zeitung zum Thema erschienen ist. "Die Streichung von über einer Milliarde Euro kommt der drastischen Einschränkung der Funktion des Ministeriums gleich. ... Schon vor der Streichung war der Etat mit 0,28 Prozent des Bruttoinlandsproduktes einer der niedrigsten Europas. Wer diese Maßnahme als beunruhigend bezeichnet, wird des Etatismus beschuldigt. ... Währenddessen urteilen aber unsere Nachbarn über uns. ... Sie werden ein mitleidloses Urteil finden, doch verbirgt sich hinter jedem Wort eine rückhaltlose Liebe für Italien, für seine Kultur. Die Auszehrung des Etats setzt nicht nur die Zukunft unseres Kulturgutes aufs Spiel, sondern fügt dem Bild unseres Landes einen unmittelbaren, schweren Schaden zu." (08.08.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Salvatore Settis

Vier Jahre nach der gefeierten Ausrichtung der Olympischen Spiele in Athen hat sich das Selbstverständnis der Griechen aufgrund von innenpolitischen Problemen und der Wirtschaftskrise stark verändert, schreibt die Tageszeitung Eleftherotypia. "Der Erfolg der olympischen Spiele und die positiven Kommentare aus dem Ausland haben das nationale Selbstbewusstsein auf ein Maximum erhöht. ... Das Problem ist, dass Griechenland und die Griechen heute an einem Punkt angelangt sind, der vollkommen anders ist als das Ideal von 2004. ... Es gibt generell ein Gefühl der Misere, ... ein Fehlen von Kreativität und ... niedrige Erwartungen. ... An unser Image auf internationaler Ebene sollten wir gar nicht erst denken. In den internationalen Medien wird über Schmiergeld, Korruption, ... den Namensstreit mit [der früheren Jugoslawischen Republik Mazedonien] FYROM, den wenige verstehen können, und über die ökonomische und politische Krise berichtet." (08.08.2008)

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