Die Tageszeitung Financial Times fordert den Rücktritt des simbabwischen Präsidenten Robert Mugabe: "Simbabwe braucht eine klare Zäsur, um eine Chance auf Rettung zu haben. Das ist etwas, was die Simbabwer nur zu gut wissen, weshalb sie in der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen im März dafür stimmten, Robert Mugabe in Rente zu schicken. Sie brauchen wenigstens einen strikt definierten und international überwachten Zeitplan, der seiner katastrophalen Herrschaft ein Ende setzt. ... Mugabe mag bereit sein, ein wenig Macht abzugeben. Aber er will die Trumpfkarte behalten - den Zugriff auf Armee und Polizei. Es ist anmaßend von ihm, zu denken, dass allein die Übergabe der Ruinen von Simbabwes Wirtschaft genug sein wird, die internationale Gemeinschaft zu überzeugen, ein Hilfspaket anzubieten. ... Der gerissene Autokrat macht die Verhandlungen zu einem Mittel, den Status Quo zu erhalten. An dieser Stelle sind die Gespräche nur dann wert, weitergeführt zu werden, wenn sie einen friedlichen Weg für seinen Abgang schaffen." (14.08.2008)

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Liisa Laakso, Professorin für internationale Politik an der Universität Helsinki, plädiert in ihrem Gastbeitrag für die Tageszeitung Helsingin Sanomat für westliche Zurückhaltung in der simbabwischen Krise: "Simbabwe hält den Inflationsweltrekord. … Die Ausbreitung von Aids ist der Hauptgrund für die weltweit niedrigste Lebenserwartung von 35 Jahren. … Dramatisch ist auch die Gefahr einer Hungersnot. … Die Verantwortung für die gegenwärtige Krise im Land trägt die Regierung von Präsident Robert Mugabe und [seine Partei] ZANU-PF. ... Die Opposition hat Durchhaltevermögen gezeigt und die Mittel der alten Regierung, [das Volk] zu unterdrücken, sind fast aufgebraucht. Die neue Situation zwingt [dazu], ... die Macht zu teilen. ... Das ist aber kein Verdienst des Westens. ... Nationale Aussöhnung, wirtschaftliche Erholung und Wohlbefinden in naher Zukunft zu erreichen, braucht Zeit und Mühe. Das Schicksal liegt in den Händen der Simbabwer. Wir können die Dritte Welt nur bei der Suche nach nachhaltigen Lösungen unterstützen." (14.08.2008)

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Die Süddeutsche Zeitung kommentiert die Rolle von Südafrikas Präsident Thabo Mbeki bei den Gesprächen über eine Koalitionsregierung in Simbabwe und spricht sich für einen letzten Verhandlungsversuch aus. "Eine größere Blamage hätte sich ... Thabo Mbeki nicht einhandeln können; er steht am Wochenende beim Gipfel der südafrikanischen Staaten [in Johannesburg] mit leeren Händen da. ... Unter einem Vermittler Mbeki wird in Simbabwe vermutlich keine echte Machtteilung zwischen dem Gewaltherrscher Robert Mugabe und der Opposition zustande kommen. Mbeki steht dem Despoten viel zu nahe. Morgan Tsvangirai, Chef der Oppositionspartei MDC, blieb keine Wahl. Er musste die Verhandlungen abbrechen. ... Tsvangirai hätte sich zum Hampelmann des Verbrechers Mugabe gemacht, wenn er Premierminister ohne wirkliche Regierungsmacht gespielt hätte. ... Die südafrikanischen Staaten sollten Mbeki als Vermittler in Simbabwe abberufen und eine neutrale Persönlichkeit aus ihren Reihen nach Harare schicken. Tsvangirai sollte sich auf einen solchen, allerletzten Verhandlungsversuch einlassen." (14.08.2008)

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Der Standard kritisiert die Verhandlungsführung der EU im Kaukasuskonflikt: "Willkommen im Weichspül-Land EU: Die Georgier und mit ihnen die Bewohner des von Moskau euphemistisch 'nahes Ausland' genannten einzigen großen Armeetrainingsplatzes an Russlands Westgrenzen - die Ukraine, die baltischen Staaten, Moldau, die Ölrepublik Aserbaidschan - werden sich die Augen reiben über den Beschluss der Außenminister zur Waffenruhe im Kaukasus. Die Europäische Union wird 'Beobachter' entsenden, nach reiflicher Überlegung und gewisser Zeit. Dabei zählt in Georgien jetzt jede Minute. ... Russland diktiert seinen Frieden im Kaukasus, weil die Europäer - und bis dahin auch die Amerikaner - diesem Machtanspruch nichts entgegensetzen wollen. ... Georgien war den Führern der EU in den vergangenen Jahren immer gut genug als Vorführmodell der europäischen Nachbarschaftspolitik und für Reden über den 'Transitkorridor' zwischen Zentralasien und Europa zur Energiesicherheit der EU. Nur die Osteuropäer, die ihre Erfahrungen mit der Sowjetunion gemacht haben, und Großbritannien, das sich nicht mehr über die Natur des neuen Russlands täuschen lässt, so erweist sich nun, sind bereit, sich für die Georgier einzusetzen. Die Ukraine schränkte nun die Bewegung der russischen Flotte auf der Krim ein. Es ist ein Zeichen konkreter Solidarität, auf das die Georgier warten." (14.08.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Markus Bernath

Der irische Premierminister Brian Cowen ist seit 100 Tagen im Amt. Die Tageszeitung The Irish Times bewertet seine bisherige Regierungszeit und spricht von "schwierigen Zeiten", denen er entgegensieht. "Brian Cowens ersten 100 Tage als Taoiseach [irischer Premierminister] fielen mit zwei heftigen administrativen und ökonomischen Herausforderungen zusammen, die sein Selbstbewusstsein und die Autorität der Regierung erschüttert haben. Eine weitere schreckliche Periode wie diese, und die Leute werden sich nach einem Nachfolger umsehen. ... Der Chef der Fianna-Fail-Partei ist in einer undankbaren Situation. Indem er die Wirtschaft voranstellt und harte Haushaltsentscheidungen trifft, riskiert er die Abstrafung der Partei bei den Kommunalwahlen im nächsten Jahr. Allerdings wird von ihm resolute Führerschaft verlangt, und er muss darauf hoffen, dass die Wählerschaft ihn dafür belohnen wird. Seine Reaktion auf die Herausforderungen nach dem Nein der Iren zum Vertrag von Lissabon wird Auswirkungen darauf haben, wie Irlands Interessen in Brüssel berücksichtigt werden." (14.08.2008)

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Nicht die Staatsanwaltschaft, sondern das rumänische Parlament hat gestern entschieden, dass gegen zwei Abgeordnete, den Ex-Premier Adrian Năstase und den Ex-Verkehrsminister Miron Mitrea, keine Strafermittlungen wegen des Verdachts auf Korruption eingeleitet werden sollen. Laut der Tageszeitung Gândul wird diese Entscheidung weitreichende Folgen haben: "Mit diesem Votum ist in Rumänien die Rechtsprechung aufgelöst worden. Die Bürger dieses Landes, die 18 Jahre lang von Rechtsstaat, Demokratie und Gleichheit vor dem Gesetz gehört und an diese Prinzipien geglaubt haben, werden verspottet. … Nicht nur aus der Verantwortung und Moral, sondern auch aus einem politischen Kalkül heraus hätten die Abgeordneten die beiden Herren Nastase und Mitrea nicht ins Gefängnis oder auf den elektrischen Stuhl, sondern nur in ein Gerichtsverfahren schicken sollen. … Die Abgeordneten, die dagegen stimmten, sind damit jetzt noch tiefer in der öffentlichen Anerkennung gesunken als ohnehin schon. Unter welchem Druck standen die Parlamentarier? Wer war ihr wichtigster Berater? Es gibt nur eine Antwort: die Angst. Die tierische Angst, irgendwann einmal selbst den Staatsanwälten ins Gesicht sehen zu müssen. Das Ausmaß dieser lähmenden Furcht zeigt die Zahl der Leichen im Keller, die Größenordnung des Diebstahls und der Unehre und auch die gewaltigen Summen Geld, die unter dem Dach des Parlaments gesammelt wurden." (14.08.2008)

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In ihrem Leitartikel kritisiert die Tageszeitung Le Monde die Reformen des neuen kubanischen Präsidenten Raúl Castro: "Seit dem gezwungenen Rückzug von Fidel im Sommer 2006 schreitet der Wandel sehr langsam fort. Sein Bruder und Nachfolger Raúl hatte 'strukturelle und konzeptuelle Veränderungen' versprochen, die auf sich warten lassen. ... Zu den Hindernissen auf dem Weg zu tief greifenden Reformen gehören wirtschaftliche globale Schwierigkeiten, namentlich die Preiserhöhung der Lebensmittel, aber auch politische Bremsen. ... Die berühmte Liberalisierung in Bezug auf Mobiltelefone, die wichtige Agrarreform oder die Verbesserung der öffentlichen Verkehrsmittel stellen echte, aber ungenügende Fortschritte dar. ... Wenn Kuba nicht weiter in der Krise versinken will, muss es das Zögern der Nomenklatura der Castroanhänger überwinden, um das Tempo der Wende zu beschleunigen. ... Raúl ist sich bewusst, dass eine wirkliche politische Liberalisierung einen frischen wirtschaftlichen Wind bringen und eine unerlässliche Normalisierung der Beziehungen zwischen Europa, Lateinamerika und den Vereinigten Staaten sichern würde. Raúl weiß, dass die Zeit gegen ihn spielt. Wird Fidel dies eines Tages eingestehen?" (13.08.2008)

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Anlässlich des 40. Jahrestages des Einmarsches sowjetischer Truppen in Prag am 21. August geht der Politikwissenschaftler Søren Riishøj in der Tageszeitung Jyllands-Posten auf die Umwälzungen des Jahres 1968 im geteilten Europa ein. "Das Einzigartige an diesen beiden 'Frühlingen' war, dass sie gleichzeitig stattfanden. Aber die Unterschiede sind eindeutig. Die Studenten in Prag wünschten sich vor allem eine Humanisierung des Marxismus und eine Annäherung an den Westen. Bei den Jugendprotesten [im Westen] war das Ziel eher dem Marxismus eine 'doktrinäre Reinheit' zu geben. ... Mit anderen Worten: Die Intellektuellen in Westeuropa schauten mit Misstrauen auf Prag, während die Studenten in Prag fast nachsichtig lächelnd 'die mit einer irrigen Vorstellung behafteten Jugendlichen' betrachteten, die die Straßen von Paris stürmten. ... Die Samtene Revolution 1989 war für die meisten Tschechen ein 'Anti-68-Ereignis'. Hier ging es nicht um eine Reform des Sozialismus, sondern um eine Rückkehr nach Europa. ... Der Prager Frühling, die Invasion [der Truppen] des Warschauer Paktes am 21. August und die 20 Jahre währende Eiszeit ... sind ein weiterer Beitrag zu der Sammlung der tragischen, historischen Erinnerungen, von denen Tschechien und die Slowakei so viele haben." (14.08.2008)

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Der britische Historiker Henry Kamen geht am Beispiel der Verhaftung von Radovan Karadžić, dem ehemaligen Führer der bosnischen Serben, der Frage nach, ob die Verurteilung eines mutmaßlichen Kriegsverbrechers vor dem Internationalen Strafgerichtshof zur Konfliktlösung beitragen kann. "Die Verurteilung von Karadžić, den man für den Tod von 20.000 Menschen verantwortlich macht, wäre eine wichtige symbolische Geste. Aber würde sie die Ursachen für den blutigen Konflikt in Bosnien lösen? ... Man hat den Verdacht, dass der Prozess in Den Haag kaum mehr ist als der römische Circus Maximus, in dem die Verfolger ihre Beute isolieren und zerstören. Die Richter, die ihn verurteilen, werden zeigen, dass sie die Zivilisation gegen die Barbarei verteidigt haben. Wir können ruhiger schlafen und warten, bis uns der nächste regionale Anführer in irgendeinem Winkel der Erde ein neues Banja Luka, ein neues Srebrenica beschert. Wieder einmal wird eine Großmacht, vielleicht diesmal unter Obamas Führung, in ein Land einmarschieren. Und wenn alles vorbei ist, wird nur der regionale Anführer vor dem Internationalen Gerichtshof verurteilt. Und wieder können wir ruhig schlafen, weil ein weiterer Kriegsverbrecher gefasst wurde." (14.08.2008)

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Belgien muss nach Ansicht der Tageszeitung De Standaard nicht nur mit kurzfristigen Maßnahmen die Rezession bekämpfen, sondern die Wirtschaft umbauen: "Irland ist oft als Vorbild für eine Nation dargestellt worden, die sich von der Armut befreit hat, indem sie ihre Wirtschaft geöffnet und modernisiert hat. Der Erfolg stößt nun ... an seine Grenzen, aber inzwischen hat [die Modernisierung] zu Wohlstand geführt. Das Gewicht des Staates auf die Wirtschaft zu verringern, steuerliche Anreize zu schaffen und die Grenzen für ausländische Arbeitnehmer zu öffnen: Dies hat sich als Motor für Wachstum erwiesen. Wenn man die vielen Einschränkungen für Unternehmer weg lässt, schafft man eine Dynamik, die Regeln und Gesetze nicht verordnen können. Die nächsten Monate werden hart. Die Konfrontation zwischen Bevölkerungsgruppen, die ihre Kaufkraft sichern wollen und Unternehmen, die überleben müssen, wird äußerst hart. Es kommt aber darauf an, den Blick über die Konjunkturschwäche hinaus zu wagen." (14.08.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Bart Sturtewagen

Mervyn King, der Gouverneur der Bank von England, hat eine düstere Prognose für die britische Wirtschaft gestellt. Die Tageszeitung The Guardian kommentiert die Implikationen für Regierung in Großbritannien. "Wenn die Löhne weiterhin stagnieren, werden die Gründe für eine Zinssenkung überwältigend. Die Bank [von England] bleibt nervös, aber hat zumindest Aussicht darauf, dass ihr Dilemma [der Inflationsgefahr aufgrund von Zinssenkungen] dadurch erleichtert wird. Minister haben kein solches Glück. ... Besonders Gordon Brown muss sich jetzt sorgen, dass die Wähler noch härter auf denjenigen einschlagen, der ihnen einst weismachte, dass er Boom und Pleite abgeschafft hätte. Er muss notleidenden Familien zeigen, dass er auf ihrer Seite steht, aber seine Optionen sind begrenzt, weil die Abschwächung der Wirtschaft die schon gebeutelten Staatsfinanzen trifft. Die wenigen Gelder, die zur Verfügung stehen, müssen in die Heizkostenhilfe gehen und jenen mit Hypothekenzahlungen helfen, die in Gefahr sind, ihr Haus zu verlieren. Sich ein solches Paket zu leisten, wird nicht einfach sein. Aber was sich die Regierung noch weniger leisten kann, ist untätig abseits zu stehen und gefährdete Leute allein zu lassen, wenn die große Klemme einsetzt." (14.08.2008)

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Die UNESCO hat die tschechische Hauptstadt Prag aufgefordert, ein Projekt zur Errichtung von Hochhäusern in Zentrumsnähe zu überarbeiten. Ansonsten drohe der Stadt die Streichung von der Weltkulturerbe-Liste. Die Kritiker des Projekts könnten die Forderung der UNESCO jetzt als Erfolg verbuchen, meint die Hauptstadtzeitung Pražský deník: "Die UNESCO setzte den Hochhausplänen ein Ende. Die Gebäude, die mehr als 100 Meter in den Himmel wachsen sollten, müssen zumindest 30 Meter niedriger ausfallen, würde doch sonst das einzigartige Prager Panorama leiden. Die Bürgerbewegungen hatten Erfolg in ihrem Kampf, freilich erst auf internationalem Boden. Die Stadtoberen zeigten sich bislang immun gegen ihre Forderungen. Oberbürgermeister Bem meinte, der Stadt drohe nicht die Streichung von der Weltkulturerbe-Liste. Nun wissen wir, dass sie doch droht." (14.08.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Jitka Eisenhammerová

Gestern hat das ungarische Sziget-Festival begonnen, das zu den größten Musikfestivals Europas zählt. Die tageszeitung berichtet über das Spektakel, auf dem sich Jugendliche des gesamten Kontinents versammeln. "Für eine Woche gibt es auf dieser Erde ein Zauberland. Es hat Hunderte von Flaggen und Tag für Tag neue Hymnen. Seine Sprache ist ein baylonisches Wirrwarr. ... Die Sonne scheint auch über dem Rest der Welt, aber hier scheint sie heller. Wer morgens um Zehn die lampiongekrőnten Straßen entlang läuft, kann hunderte Menschen bei dem Versuch beobachten, ihre Beine bei Yoga-Übungen hinter den Kopf zu zwingen. Daneben liegen schwarz gekleidete Metaller besoffen im Gras. ... Das Sziget ist ein Rummelplatz. Aber für Erwachsene. ... Die Zeit ist langsam um, im Internet-Zelt darf man nur zwanzig Minuten bleiben. Draußen werden die olympischen Ringkämpfe auf einer Großbildleinwand übertragen. Im Hintergrund ertönt dazu leise ein Didgeridoo. Es ruft zurück in das Zauberland unter dem ungarischen Augusthimmel. Und flüstert das Versprechen, dass die Magie anhalten wird. Eine Woche lang." (14.08.2008)

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Der Chefredakteur der Tageszeitung Dala-Demokraten, Göran Greider, kritisiert die Berichterstattung über den Konflikt im Kaukasus: "Die Berichterstattung ... wird ja einseitig und es wirkt, als ob sich ein altmodischer Russenschreck geltend macht. Georgien ist ja eigentlich fast ein amerikanischer Satellit. ... Im Radio habe ich heute ein Interview mit [dem schwedischen Außenminister] Carl Bildt gehört, in der er fast die Rolle eines unabhängigen Experten bekommt. Als ihm am Ende doch zumindest die Frage gestellt wird, ob nicht auch die georgische Führung eine Verantwortung für den schwer eskalierten Konflikt habe, ist die Antwort - nach mehrere Ausweichmanövern - im Großen und Ganzen ein Nein. Und dieses Muster geht weiter. Ein selbsternannter Russlandsexperte meinte, dass Russland sich jetzt von den europäischen Werten entfernt habe. Wie Bitte? Und warum hat man dann nicht auch Großbritannien und eine Mehrheit der europäischen Länder bezichtigt, sich von diesen Werten zu distanzieren, als sie an dem völkerrechtswidrigen Krieg im Irak teilgenommen haben? ... Es ist vollkommen unvernünftig, dass Carl Bildts Analyse die Norm für die Gedanken der Medien zu setzen scheint." (14.08.2008)

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Die Tageszeitung Les Echos berichtet über die Diskriminierung von Engländern in Irland: "Die neueste Geschichte, die in Dublin kursiert, ist nicht die vom berühmten polnischen Klempner, sondern die über einen seiner englischen Berufskollegen, der auf einer Baustelle in Irland diskriminiert wurde. Alles begann mit unfreundlichen Bemerkungen über einen englischen Arbeiter, der in Dublin eingestellt wurde, um industrielle Rohrleitungen aufzustellen. Zu seinem Unglück schieden die Engländer nach miserabler Leistung bei der Fußball-Weltmeisterschaft 2006 aus. Und die Kollegen dieses Angestellten, der nur mit dem Namen 'Herr C.' bekannt ist, erinnerten ihn oft daran. Viel zu oft. Dann werden die unangenehmen Kommentare durch Beschimpfungen und schlechte Witze an der Grenze des Rassismus ersetzt. Es ging soweit, dass die irische Justiz vor kurzem die Auszahlung von 20.000 Euro Schadenersatz an Herrn C. anordnete. Die irische Tageszeitung The Irish Times bestätigt: 'Die Diskriminierung von Engländern ist kein Witz.'" (14.08.2008)

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