Die türkische Tageszeitung Milliyet verurteilt im Lichte der russischen Anerkennung von Südossetien und Abchasien die russische Unterstützung der Republik Zypern: "Im Prinzip oder auf dem Papier sind alle für territoriale Integrität und gegen Separatismus. Die Russische Föderation vertritt diese Prinzipien ebenfalls wegen ihrer eigenen problematischen Regionen wie Tschetschenien. Aber wenn es seinen eigenen Interessen entspricht, verteidigt Moskau die selben Kriterien [auch] vorsichtig für andere, wie in der Kosovofrage oder für Zypern. Moskau unterstützt die griechisch-zypriotische Verwaltung seit langem in der Zypernfrage, protestierte gegen die Einrichtung eines eigenen Staates durch die Türken und erkannte die Türkische Republik Nordzypern (TRNC) nicht an. Das russische Vorgehen in Südossetien und die aktive Unterstützung des dortigen Separatismus und demjenigen in Abchasien zeigen, dass Russland die Gegenseite einnimmt, wenn seine eigenen Interessen betroffen sind. Die Anerkennung der separatistischen Regionen durch Moskau im Konflikt mit der territorialen Integrität Georgiens ist ein schlechtes Beispiel für die griechischen Zyprioten, die immer russische Sympathie und Unterstützung genossen." (27.08.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Sami Kohen

Zypern muss darauf bestehen, dass im Kaukasuskonflikt das Völkerrecht gewahrt wird, schreibt die Tageszeitung Phileleftheros. "Es ist wahr, dass Russland … uns im Zypernproblem unterstützt hat. Es ist kein Zufall, dass die Republik Zypern … Moskau als einen stabilen Verbündeten betrachtet, weil seine [Moskaus] Thesen gegenüber dem Zypernproblem …auf dem Völkerrecht basieren. Die Berufung auf das Völkerrecht … ist die stärkste Waffe, die wir haben. Deswegen müssen wir sehr vorsichtig sein, wie wir die Krise zwischen Russland und Georgien interpretieren. Die Republik Zypern wird bald … offiziell Stellung zu diesem Thema nehmen müssen. Diese Stellungnahme muss sich nicht von derjenigen unterscheiden, die wir seit Jahren haben. Das heißt, dass wir vorbehaltlos für den Respekt und den Schutz der territorialen Souveränität der Staaten einstehen. Die Haltung, die wir … für den Kosovo eingenommen haben, muss auch im Falle Georgiens gelten. … Sonst legen wir Minen auf unseren eigenen Weg." (28.08.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Giannis Antoniu

Die Neue Zürcher Zeitung sieht die Türkei im Verhältnis zu Russland wegen der ungelösten Zypernfrage in der Zwickmühle: "Die Türkei sitzt in der Kaukasuskrise zwischen zwei Stühlen. ... Während die USA und viele europäische Staaten die Anerkennung der Unabhängigkeit Abchasiens und Südossetiens durch Russland verurteilt haben, beschränkte sich Ankara auf eine Erklärung des Außenministeriums, in der die Besorgnis der Türkei über die 'jüngsten Entwicklungen' zum Ausdruck gebracht wurde. Das war eher ein Minimum als ein Maximum an diplomatischer Kritik. ... Wenn die Türkei Moskau wegen dessen Anerkennung der Unabhängigkeit Südossetiens und Abchasiens zu heftig verurteilt, riskiert Ankara, dass es aus Moskau zu hören bekommt, die Türkei habe ja in Zypern das Gleiche getan. ... Die Türkei könnte sogar versucht sein, das russische Beispiel als Vorbild für Zypern zu nehmen. ... Das Spiel mit den beiden entgegengesetzten Prinzipien, dem nationalen Selbstbestimmungsrecht auch von Minderheiten in Kosovo und auf Zypern und der territorialen Integrität in allen anderen Fällen, ist überaus heikel." (29.08.2008)

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Der französische Außenminister Bernard Kouchner hat gestern erstmals von möglichen Sanktionen der EU gegen Russland wegen des Vorgehens im Kaukasus gesprochen. Die linksliberale Tageszeitung Právo hält das für illusorisch: "Die einzige Sanktion, die Russland schmerzhaft träfe, wäre, wenn Europa dem Land kein Gas mehr abnähme. Das aber kann die EU nicht einmal theoretisch tun, weil sie schneller zusammenbräche, als Russland es bemerken würde. Die Abhängigkeit von russischen Rohstoffen ist eine Todsünde. Nie war es in der EU möglich, sich auf eine gemeinsame Energiepolitik zu einigen. ... Man könnte Russland freilich auch aus der G8-Staatengruppe ausschließen. Da gehört das Land ohnehin nicht hin, seine Aufnahme war seinerzeit nur eine Geste an Michail Gorbatschow. Ein Boykott der Olympischen Spiele von Sotschi wäre nur eine moralische Geste. Also was dann? Eine Einfuhrverbot für russischen Kaviar? Quatsch! ... Dem Westen bleibt nichts, als rational zu handeln und zu retten, was noch zu retten ist. Beide georgischen Provinzen sind verloren. Vor allem geht es jetzt darum, die Ukraine vor einem ähnlichen Schicksal zu bewahren." (29.08.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Jiří Hanák

Die Tageszeitung Le Monde analysiert die Bedeutung der Europawahlen für die EU-Bürger und den vom Lissabon-Vertrag vorgesehenen Ernennungsprozess des Präsidenten der Europäischen Kommission: "Außerhalb von Volksabstimmungen sind die Europaparlamentswahlen die einzige Gelegenheit für die Bürger aller Länder der Union, um ihre Meinung über die europäischen Fragen direkt mitzuteilen. Es stimmt, dass die Wahlen oft durch nationale Probleme beherrscht werden, aber sie bietet den politischen Parteien die Möglichkeit, eine breite Debatte über den Zustand Europas zu eröffnen. ... In Frankreich, wie anderswo, haben die Vorbereitungen für die Wahlen im Juni 2009 schon begonnen. Im Jahr 2009 wird auch der neue Kommissionspräsident ernannt. Warum könnte dieses Doppelereignis nicht benutzt werden, um das 'demokratische Defizit' auszugleichen, unter dem die Europäische Union ... leidet? ... Die Verkoppelung der Parlamentswahlen mit der Schlacht um die Kommission bietet einen doppelten Vorteil: Das Verfahren wird dadurch durchsichtig und die Kür des Präsidenten wird keine Wahl einer Person mehr, sondern die Wahl einer Politik." (28.08.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Thomas Ferenczi

Slavenka Drakulić, Expertin für internationale Strafgerichtsverfahren, bezichtigt Kroatien in der Tageszeitung The Guardian, hinter der Maske des Urlaubslandes faschistische Traditionen am Leben zu erhalten. "Wenn Anti-Faschismus Teil der Konstitution des neuen kroatischen Staats ist, wenn das Aufrufen zu nationalem, religiösem und rassistischen Hass per Gesetz verboten ist, was ist dann das Problem? Das Problem ist der Umgang Kroatiens mit seiner Vergangenheit. Dokumente und Verkündungen sind eine Sache, die Realität ist jedoch eine andere. ... Vor seiner nun 17-jährigen Unabhängigkeit existierte Kroatien nur ein einziges Mal als unabhängiger Staat: zwischen 1941 und 1945, als ein Marionettenregime der Nazis das Land regierte. ... Kroatische Politiker, insbesondere der Premierminister Ivo Sanader, setzen sich lautstark für europäische Werte ein und geben ihren Willen kund, der EU beizutreten. Zwar mag solch uneuropäisches Verhalten wie Kriegsverbrechen, Terrorismus und Faschismus gesetzlich geächtet sein, praktisch wird es jedoch toleriert und sogar unterstützt. Braucht die EU dieses Kroatien - ein Land, das der Welt nur sein hübsches Sommergesicht zeigt, aber seine fraglichen Werte versteckt hält?" (29.08.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Slavenka Drakulic

Das staatliche polnische Institut des Nationalen Gedenkens (IPN) weigert sich, den früheren Staatspräsidenten und Freiheitskämpfer Lech Wałęsa auf eine Liste der Opfer des ehemaligen kommunistischen Regimes zu setzen. Die rechtsliberale Regierung kritisiert dies und will den Spielraum der Behörde bei der Aufarbeitung der kommunistischen Verbrechen begrenzen. Der Kommentator Piotr Zarmenba lehnt in der Tageszeitung Dziennik eine Gesetzesreform ab. "Ich habe große Bedenken, wenn Politiker an autonomen Institutionen herumwerkeln, um sie nach ihren eigenen Vorstellungen zu verbiegen. ... So wie ich dagegen war, dass das Insititut eine allgemeingültige Agentenliste erstellt, so sehe ich es skeptisch, wenn die Opferliste per Dekret erlassen wird. Das IPN sollte die Geschichte beschreiben, die Schlussfolgerungen aber der Öffentlichkeit überlassen. ... Es kann sein, dass in Zukunft jemand mit anderen Ansichten den Platz von [IPN-Präsident Janusz] Kurtyka einnehmen sollte. Dies soll aber auf zivilisierte Art, unter Beachtung seiner Amtszeit, passieren." (29.08.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Piotr Zaremba

Im Gegenteil zur herrschenden Meinung in Bulgarien findet die Wochenzeitung Kapital, dass das Land doch sein eigenes 1968 hatte und einen eigenen Prager Frühling erlebte: "Es war das erste Land, das damals auf einen militärischen Eingriff in der Tschechoslowakei bestanden hat und das letzte nach der Wende, das sich für die Niederschlagung des Prager Frühlings entschuldigt hat - das ist unser 1968 und das sollten wir nicht vergessen und noch weniger verleugnen, weil es den bulgarischen Übergang bestimmt. Das, was wir jetzt sind. An dieses 1968 sollten wir jedes Mal denken, wenn wir von der Geheimdienstvergangenheit eines vermeintlichen Dissidenten schockiert werden oder wenn wir wegen der Toleranz der Gesellschaft in Bezug auf Korruption, Amtsmissbrauch und politische Manipulationen staunen müssen. ... Es ist die Zensur, die kulturell und ökonomisch den Osten vom Westen trennt und einen Ausgleich unmöglich macht. Der Prager Frühling hatte nämlich seine Geografie, nach der wir uns weiterhin im Osten befinden." (29.08.2008)

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Laut einer Studie der Nichtregierungsorganisation Foodwatch produzieren Agrarbetriebe in Deutschland ähnlich viel Kohlenstoffdioxid wie der Straßenverkehr. Der Spiegel sieht die Lösung in der Reduzierung des Rindfleischkonsums: "Das Resultat [der Studie] wird eingefleischte Liebhaber von geschmorten Ochsenbacken in Panik versetzen. Denn selbst wenn alle Betriebe und Methoden, ob bio oder nicht, klimatechnisch optimiert werden: Der zentrale Weg, die Landwirtschaft klimaverträglicher zu machen, führt über eine drastische Reduktion von Rindfleisch. ... Die Roulade dürfte dramatisch teurer werden. ... [Und] wer glaubt, mit dem Entrecote aus dem Bioladen automatisch einen Beitrag zum Klimaschutz zu kaufen, der irrt. Anschaulich wird die Sache, wenn man in Autokilometer umrechnet. Da hat ein Kilo Biomastfleisch die gleiche Emissionsbilanz als würde man eine 113,4 Kilometer lange Fahrt in einem sparsamen Wagen der Kompaktklasse zurücklegen. Bei konventioneller Mast sind es aufgrund der intensiveren Produktion nur 70,6 Kilometer. ... [Von politischer Seite] wird nur gefordert, was längst vorgeschrieben ist - schon gar keine Reduzierung der Rindviecher." (25.08.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Michaela Schiessl, » Christian Schwägerl

Vor kurzem hat die EU-Kommission die Telekommunikationsunternehmen wegen zu hoher Roaming-Gebühren bei grenzüberschreitenden Handygesprächen abgemahnt. Nun schreitet die Kommission erneut ein, nachdem die Branche neuerdings die Dauer der Telefongespräche zu ihren Gunsten aufrundet. Die Boulevardzeitung De Telegraaf findet das Vorgehen gerechtfertigt: "So kann ein Gespräch von einer Minute und ein paar Sekunden auf zwei Minuten aufgerundet werden, und dadurch wird die Rechnung doch wieder hoch. Die Irritation der Kommission über diese Vorgehensweise ist absolut gerechtfertigt. Dieses Verhalten ist nicht mehr als nur ungebührlich: Es grenzt an reinen Diebstahl. Natürlich will die Kommission neue Schritte, um die Kunden zu beschützen. So werden die europäischen Länder aufgefordert, Telekommunikationsunternehmen zu verpflichten, pro Sekunde abzurechnen. Eine ausgezeichnete Idee, obwohl es auch schade ist, dass man Gesetze braucht, um Unternehmen zur Raison zu bringen. Aber ein Sektor, der so mit den Kunden umspringt, hat sich das selbst zuzuschreiben." (29.08.2008)

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Laut jüngster Erhebungen des Nationalen Statistikamtes ist Großbritanniens Wirtschaftswachstum zum Erliegen gekommen. Die Wirtschaftszeitung Les Echos sieht den britischen Premierminister Gordon Brown in der Pflicht. "Der athletische Gordon Brown sollte sich von den [bei den Olympischen Spielen] in China gewonnenen ... Goldmedaillen ... inspirieren lassen. ... Dem Schotten ... fehlt es nicht an Hartnäckigkeit. Aber sein taktisches Gefühl ist viel weniger ausgeprägt. ... Denn die Spitzenleistungen des 'Team Britain' stellen den einzigen Lichtblick ... des britischen Sommers dar. Im Gegensatz dazu verschlechtern sich die wirtschaftlichen Leistungen. ... Natürlich ist die britische Wirtschaft nicht die einzige in Europa, die in der Rezession versinkt. Aber dies tröstet unsere Nachbarn auf der Insel weniger, die einen sechzehn Jahre währenden ununterbrochenen Wohlstand genossen haben. ... Lasst uns hoffen, dass [der Bahnrad-Olympiasieger] Chris Hoy Gordon Brown einige Ratschläge geben wird. ... Andernfalls könnte dieser der 'ausscheidende Schotte' werden." (29.08.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Isabelle Chaperon

Europas Fluglinien stecken in der Krise. Neben der verschuldeten österreichischen Fluggesellschaft Austrian Airlines und der italienischen Alitalia sucht nun auch Luxemburg nach einem Partner für seine staatliche Fluglinie Luxair. Eine mögliche Partnerschaft mit der deutschen Lufthansa könne zu Konfliken führen, vermutet die Tageszeitung Luxemburger Wort. "Bei der Luxemburger Frachtairline dürfte der Name Lufthansa ... einen faden Beigeschmack haben. Die deutsche Airline hat nämlich die internationale Frachtflugkonkurrenz - einschließlich Cargolux - bei den Wettbewerbsbehörden in Europa und den USA angeschmiert wegen Preisabsprachen auf den Treibstoffzuschlag. Der [deutsche] Konzern mag in eigenem Interesse richtig gehandelt haben. Der Cargolux hat die Lufthansa jedoch beträchtlichen Schaden zugefügt. Dieses Verhältnis müsste in den Verhandlungen geklärt werden." (28.08.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Andreas Holpert

Angesichts des Erfolgs elektronischer Geräte zum Lesen von Büchern, wie dem "Kindle" des Online-Buchversands Amazon, stellt sich die Frankfurter Allgemeine Zeitung die Frage, ob "dem gedruckten Buch als wichtigstem Medium unserer Kultur eine Revolution" drohe. "Bislang scheint nur eines sicher: All jene, die mit dem Buch zu tun haben, ob sie es schreiben, drucken, binden, verlegen, durchs Land transportieren, verkaufen oder lesen, dürften auf die eine oder andere Weise von der neuen Technologie berührt werden. ... Nicht nur der Ökonomie des Buchmarkts steht Veränderung bevor. Auf dem langen Weg der Profanisierung des geschriebenen Wortes droht eine unerhörte Zäsur. ... Die Verehrung des Buches hat ihre tiefsten und ältesten Wurzeln in der Religion, und die Prozesse der Aufklärung und Säkularisierung haben diese Verehrung nicht zerstört, sondern ihr weitere Wurzeln wachsen lassen. Wer heute Amazons Lesegerät zur Hand nimmt, ist in den ersten Stunden und Tagen dieser Erfahrung beeindruckt von den technischen Möglichkeiten dieses Geräts. Tritt er danach wieder an sein Bücherregal, wird ihm die Aura des Buches so zart und verletzlich erscheinen wie der Flügel eines Schmetterlings." (29.08.2008)

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Zum ersten Mal in seiner Fußballgeschichte stellt Rumänien sieben Mannschaften in den europäischen Clubmeisterschaften. Dazu kommentiert die Tageszeitung Adevărul: "Fast die Hälfte der ersten Liga ist drin: das Bukarester Trio Steaua, Dinamo und Rapid und ein Quartett aus der Provinz. … Zum ersten Mal spielen zwei rumänische Clubs in der [wichtigsten europäischen Clubmeisterschaft] Champions League mit: Steaua Bukarest und CFR Cluj. Das ist wirklich außerordentlich, weil wir vor fünf oder sechs Jahren nicht einmal von einer einzigen Mannschaft in der Champions League zu träumen wagten. … Schlechter als Rumänien schneiden Fußballmächte wie Holland, Russland, die Türkei, Griechenland und Schottland ab. … Das will schon etwas heißen. … Jetzt kommt es nur darauf an, dass wir uns nicht wie die armen Verwandten vom Dorf verhalten. Steaua muss mehr zeigen als vergangenes Jahr, als die Bukarester nur einen einzigen Punkt holen konnten. Der Neuling CFR Cluj sollte bei dem Festessen keinen Magenkoller bekommen." (29.08.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Grigore Cartianu