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Home / Presseschau / Archiv / Presseschau | 02.09.2008

 

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Europäische Antwort

Europäische Antwort

 

Die Staats- und Regierungschefs der EU haben sich gestern im Rahmen eines Sondergipfels in Brüssel auf eine gemeinsame Antwort auf die Kaukasuskrise verständigt. Europas Presse diskutiert das Ergebnis. » mehr

Mit Artikeln aus folgenden Publikationen:
El Mundo - Spanien, Gazeta Wyborcza - Polen, Tribune de Genève - Schweiz, La Repubblica - Italien

El Mundo - Spanien

Der Krisengipfel in Brüssel habe gezeigt, dass das Konsensprinzip eine glaubwürdige Außenpolitik der EU verhindere, kommentiert die Tageszeitung El Mundo: "Einmal mehr haben die Mitglieder der Union gezeigt, dass sie, um sich zu einigen, den kleinsten gemeinsamen Nenner suchen, der sich auf gutklingende Rhetorik ohne Inhalte reduziert. ... Sie beschränken sich darauf, ein 'verantwortungsvolles Handeln' von Moskau einzufordern, und ignorieren, dass die Russen den von [dem amtierenden EU-Ratspräsidenten] Sarkozy ausgehandelten Kompromiss missachtet haben, ohne dass dies irgendeine Konsequenz zur Folge gehabt hätte. Die Krise in Georgien hat einmal mehr die Unfähigkeit der EU gezeigt, eine kohärente und glaubwürdige Außen- und Verteidigungspolitik zu präsentieren. ... Wenn es auch wünschenswert ist, dass die Europäische Union ihrem Namen Ehre macht und im Konsens handelt, hat die Krise in Georgien erneut gezeigt, dass die große Hausaufgabe der EU die Außenpolitik ist. Wir dürfen nicht zulassen, dass unsere Fähigkeit, gemeinsam zu agieren, stets unsere Entschlossenheit zunichte macht, auch ein Ergebnis zu erzielen." (02.09.2008)

Gazeta Wyborcza - Polen

Laut der Tageszeitung Gazeta Wyborcza wurde auf dem Sondergipfel ein Meinungsumschwung innerhalb der EU sichtbar: "Das alte Europa hat begonnen, Russland auch mit dem zweiten, dem östlichen Auge zu betrachten. ... Die großen Länder sahen in Russland einen Handelspartner, Energielieferanten und eine Weltmacht, die Europa in Afrika, Afghanistan und beim Ringen mit dem Iran helfen kann (und hilft). Wir, die Nationen hinter dem einstigen eisernen Vorhang, sahen das anders. Russland ist für uns eine Bedrohung - mit Erpressung durch Raketen und Handelsembargos. Durch den Einmarsch in Georgien hat sich Russland dem Westen von seiner übelsten Seite gezeigt, an deren Existenz bislang kaum jemand in Berlin oder Paris glaubte. Von so einem aggressiven Russland haben die Deutschen und Franzosen erst von den Polen, Letten und Litauern gehört, aber sie hatten das mit unserer schweren Geschichte entschuldigt. Jetzt glauben sie es. [Der amtierende EU-Ratspräsident] Sarkozy sagte nach dem Gipfel, dass eine Rückkehr zur Politik der Einflussbereiche nicht zu akzeptieren und Jalta Vergangenheit ist. Diese Worte werden noch lange im Kreml nachklingen." (02.09.2008)

Tribune de Genève - Schweiz

Die Tageszeitung Tribune de Genève begrüßt den diplomatischen Weg gegenüber Russland, den die EU auf dem Sondergipfel gewählt hat: "Der Handlungsspielraum war eng. Die 27 [Mitgliedstaaten], ... haben entschieden, die einzige Waffe zu benutzen, über die sie gegenüber der russischen militärischen Macht verfügen: die Diplomatie. ... Wenn die Entscheidung des EU-Ministerrats auch auf den ersten Blick lächerlich erscheinen mag, ist sie auf den zweiten genauso unerwartet wie feinsinnig. Unerwartet erstens, weil sie ohne viele Probleme von den 27 getroffen wurde, die man für uneins hielt. Feinsinnig, weil sie nicht so dramatisch ist wie die von manchen verlangten Sanktionen, da sie den Dialog offen lässt und Russland den Ball zuspielt. ... Aber diese Affäre bestätigt, dass der kalte Krieg wohl vorbei ist, weil Russland und Europa zutiefst gegenseitig abhängige Partner geworden sind." (02.09.2008)

La Repubblica - Italien

Für die Tageszeitung La Repubblica bedeutet der gestrige Krisengipfel eine neue außenpolitische Ära für die EU. "Das Gipfeltreffen war ein Prüfstein und wurde zum Debüt. Ein Debüt für Europa, das auf eigenen Füßen stehen muss, ohne Tutor, ohne Schutzmacht im Rücken. … Europa ist kein Element mehr im Gleichgewicht zwischen zwei Mächten, sondern hat eine Regulatorrolle eben dieser Gleichgewichte inne. … Das neue Europa ist mit der Geburtszange der Krise auf die Welt gekommen, eine Geburt, die zugleich eine Rückkehr zur Vergangenheit ist, zu den alten, zwischenstaatlichen Beziehungen, die von der galoppierenden Globalisierung überholt zu sein schienen. … Im Bezug auf das antike Konzept des Gleichgewichts der Kräfte hätte eine Aufnahme von Georgien und der Ukraine in die NATO das Gleichgewicht im alten Kontinent erheblich gestört." (02.09.2008)

POLITIK

Cotidianul - Rumänien

Folgenreicher Prozess

Vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag beginnt heute ein Prozess, der über die Aufteilung einer 12.000 Quadratmeter großen Kontinentalplatte im Schwarzen Meer entscheiden soll. Grund des jahrzehntelang andauernden Streits zwischen Rumänien und der Ukraine sind Erdgas- und Rohölvorkommen. Die Tageszeitung Cotidianul setzt sich mit den Auswirkungen eines positiven Urteils für Rumänien auseinander: "Es geht bei dem Stück der Kontinentalplatte, das wir gewinnen könnten, um 100 Milliarden Kubikmeter Gas und zehn Millionen Tonnen Erdöl. Wie reich unser Land doch wieder werden könnte. ... Die Rohstoffe könnten zu einer gewissen Unabhängigkeit von Rohstoffimporten, vor allem aus Russland, führen. Das ist besonders wichtig, weil die alternative Energiegewinnung bislang einen Bogen um Rumänien macht. ... Doch ist die Erschließung von marinen Rohstofflagern enorm kostspielig, für die es einer teuren Infrastruktur und Technologie bedarf, vorausgesetzt es gibt eine Zulassung zur Erschließung. Wir können nicht einfach unsere rostigen Plattformen ein paar Meilen gen Osten verschieben und eben mal Erdöl und Gas gewinnen, das bislang der Ukraine gehört." (02.09.2008)

Elsevier - Niederlande

Niederländische Asylexplosion

Im ersten Halbjahr 2008 wurden in den Niederlanden genauso viel Asylanträge gestellt wie im gesamten Vorjahr. Das politische Wochenmagazin Elsevier weist daraufhin, dass in anderen europäischen Ländern die Zahl der Asylbewerber dagegen rückläufig sei: "Aber die Niederlande lassen - anders als andere europäische Länder- ohne Unterschied alle Iraker und Somalier zum Asylverfahren zu. Kein Wunder, dass sich der Volksumzug in Richtung Niederlande verlegt hat. ... Die Asylexplosion ist eine direkte Folge der schlaffen und leichtsinnigen Kabinettspolitik, die noch durch fehlgeleitete Richter verstärkt wird. Dafür bezahlt die niederländische Gesellschaft einen hohen Preis, auch in Geld. ... Die Regierung sagt ständig voraus, dass eine weitergehende europäische Asylpolitik die Lösung bieten wird. Von dieser Lösung ist wenig zu erwarten. Die Ursache des Zustroms ist ja gerade, dass sich die Niederlande mit ihrer kategorischen Zulassung und dem im Vergleich zu anderen Ländern schlapperen Einschreiten von der Grenze entfernt, die in Europa gezogen wird." (02.09.2008)

Večer - Slowenien

Finanzminister in der Krise

Die politische Karriere des britischen Finanzministers Alistair Darling hängt laut der Tageszeitung Večer am seidenen Faden, weil er öffentlich über die schlechten wirtschaftlichen Aussichten in Großbritannien mutmaßte: "Alistair Darling, der als wahrheitsliebender und guter Politiker gilt, hat möglicherweise seine Karriere zerstört und bei der bevorstehenden Erneuerung innerhalb der Labourregierung könnte er auf eine weniger bedeutende Position zurückgedrängt werden. Der Konflikt zwischen dem Finanzminister und Downing Street gefährdet den Plan des Premierministers Gordon Brown, das Ansehen der Labourregierung aufzufrischen." (02.09.2008)

Le Monde - Frankreich

Kampagne gegen Windenergie

Jean-Vincent Placé, Grünen-Politiker und Vorsitzender des nationalen Verbands der Abgeordneten für die Förderung von sauberen Energien (FNEPPEP) und FNEPPEP-Generalsekretär Christophe Rossignol kritisieren eine politische Kampagne, die in Frankreich gegen die Windenergie geführt werde: "Die Gegner der Windenergie, die oft der Kernenergielobby nahe stehen, geben viel aus, um eine schwache Dynamik zu bremsen, auch wenn diese von unseren Bürgern sehr begrüßt wird. ... Während die deutschen Behörden auf erneuerbare Energien setzen, kommen in Frankreich einflussreiche Abgeordnete zum Einsatz, um eine Strategie umzusetzen, die die Windenergie stoppen soll. ... Mitten in dieser Destabilisierungskampagne, die auf den verrücktesten Gerüchten aufgebaut, ist die Denunzierung einer 'deutsch-dänischen Lobby der Windenergie' durch Herrn Giscard d'Estaing das traurigste Ereignis dieser französischen EU-Präsidentschaft. ... Angesichts dieser Torheiten sollten wir uns daran erinnern, dass Frankreich sich als Ziel gesetzt hatte, ... im Jahr 2010 21 Prozent seines Stromverbrauchs durch erneuerbare Energien zu produzieren. ... In Anbetracht der klimatischen Herausforderungen muss Frankreich ein gutes Beispiel werden." (01.09.2008)

REFLEXIONEN

Kristeligt Dagblad - Dänemark

Ikea und die Infantilisierung

Die Tageszeitung Kristeligt Dagblad sieht im Katalog des schwedischen Einrichtungshauses Ikea ein Symbol für die umfangreiche Infantilisierung der Gesellschaft. "Der Ton von Katalog zu Käufer ist nicht nur in fröhlicher Du-Form gehalten, er befindet sich außerdem auf einem Niveau, von dem man vermuten könnte, er richte sich an Elf- bis Zwölfjährige. ... Über den Versuch hinaus, die Kunden zu Kindern zu machen, befindet sich Ikea auf einer moralischen Mission, gegründet auf dem Wunsch, mit niedrigen Preisen Gerechtigkeit zu schaffen. ... Und Gerechtigkeit ist laut Ikea, dass sich alle schöne Möbel kaufen können, während in der Luft liegt, dass niemand in der Gesellschaft vornehmer sein sollte als der andere. In diesem Streben nach Mittelklassentum ... findet man ein schönes Beispiel für das, was [der Philosoph] Søren Kierkegaard als die große moderne Nivellierung bezeichnet. Ein Versuch, jeglichen Unterschied zwischen Menschen auszuradieren, was in Kierkegaards Universum vor allem zu Missgunst und Kleinlichkeit und zur Fokussierung auf alles andere als das Geistige führt. Der Ikea-Katalog ist eine Studie über diese zielgerichtete nivellierende Bewegung. ... Ikea präsentiert sich wie die barmherzige Vaterfigur, die dafür sorgen will, dass alle Kinder gleich behandelt werden. ... Der Ikea-Katalog lässt [den Leser] von Revolution und von der Freisetzung des Einfachen träumen. Aber mehr noch bringt er einen auf den Gedanken, dass es vielen Menschen gewiss sehr gut gefällt, in ein großes Kinderzimmer gesteckt zu werden, wo sich alle Probleme auflösen. Und wo man so angesprochen wird, als hätte man [dieses Kinderzimmer] nie verlassen." (02.09.2008)

Monitor - Bulgarien

Die neue multipolare Welt

Nach Meinung der Tageszeitung Monitor hat der Kaukasuskonflikt die neue Ausrichtung der Weltpolitik aufgezeigt: "Der Konflikt in Georgien wurde zu einer großen internationalen Krise, die ein paar wesentliche Veränderungen deutlich machte. Von einem neuen Kalten Krieg zu reden wäre jedoch übertrieben, denn es besteht nicht die totale globale Gegenüberstellung zwischen Westen und Osten, die auch eine ideologische Konfrontation mit einschließt. ... Offensichtlich ist es noch nicht angebracht, von einem einheitlichen Europa, vereint durch NATO und EU und mit nach Osten geöffneten Toren, zu reden. Offenkundig sind die besorgten Stimmen von jenseits des Atlantiks über Russland als einem geopolitischen Gegengewicht zur USA nicht übertrieben. Bei diesem geopolitischen Panorama kann man auch den Einfluss des neuen asiatischen Kolosses nicht genug betonen. Nach einer Periode von etwa 20 Jahren der Dominanz der USA geraten wir in eine multipolare Welt. Ihre Zentren sind: an erster Stelle die Globalmacht USA, aber auch die EU, Russland, China und bald Indien. Die Hegemonie Amerikas hatte bis jetzt ihre Vorteile für die Aufrechterhaltung der Stabilität in der Welt, aber nach dem Georgienkonflikt kann man ohne Zweifel behaupten, dass sie vorbei ist." (02.09.2008)

WIRTSCHAFT

Financial Times - Großbritannien

Willkommene Fusion

Nach langen Gesprächen ist die Fusion der beiden deutschen Finanzhäuser Dresdner Bank mit der Commerzbank nun beschlossenen Sache. Für die Tageszeitung Financial Times ist der Zusammenschluss genau das Richtige für den überfüllten Bankensektor in Deutschland. Nun müssten noch die Landesbanken reformiert werden: "Die neue Bank, die aus der Fusion ... hervorgeht, wird wahrscheinlich das ramponierte Investment-Banking der Dresdner Bank zurückschrauben. Sie wird sich auf kleine und mittlere Unternehmen konzentrieren. Wenn Synergien bedeuten, dass die fusionierte Bank bessere Leistungen zu reduzierten Kosten anbieten kann, wird der Mittelstand, das Rückgrat der deutschen Wirtschaft, davon profitieren. Dies könnte den Druck auf kleinere Banken derart erhöhen, das man Konsolidierung nicht mehr länger vermeiden kann. ... Kleine Banken haben Kreativität der Konsolidierung vorgezogen. Die Kreditkrise hat einige gezwungen zu fusionieren. Aber wenn die Politiker die Landesbanken nicht reformieren, wird dieser Prozess an Schwung verlieren, bevor Deutschland das wettbewerbsfähige Bankensystem hat, das es verdient." (02.09.2008)

KULTUR

Latvijas Avīze - Lettland

Merkwürdiges Belgien

Die Tageszeitung Latvijas Avīze wundert sich über die Auswüchse des Sprachenstreits in Belgien: "Man könnte die so genannte linguistische Grenze als die am strengsten bewachte Binnengrenze der EU bezeichnen. In manchen umkämpften Bezirken scheuen die Behörden nicht einmal vor Methoden zurück, die in einem zivilisierten Europa nichts zu suchen haben, wie beispielsweise im Fall der Entscheidung der Stadtväter von Vilvoorde, Sozialwohnungen für Nicht-Flamen zu verbieten. … Daraus lässt sich nur folgern, dass nicht einmal das komplexeste Staatsgefüge der Welt in der Lage ist, das Bewusstsein für nationale Einheit zu ersetzen. Und während die belgischen Politiker am lautesten die Notwendigkeit einer europäischen Integration beschwören, treiben sie die Spaltung ihres eigenen Landes voran." (02.09.2008)

MEDIEN

Der Nordschleswiger - Dänemark

Kampf um den Zeitungsmarkt

Aus wirtschaftlichen Gründen hat die größte dänische Gratiszeitung Nyhedsavisen am Montag knapp zwei Jahre nach der Gründung ihr Erscheinen eingestellt. Der Nordschleswiger, die Tageszeitung der deutschen Minderheit in Dänemark, sieht darin nur eine vorübergehende Entspannung auf dem Zeitungsmarkt. "Den großen Printmedien ist gestern ein schwerer Stein vom Herzen gefallen. Experten gehen davon aus, dass in Dänemark letztlich nur zwei der drei Gratiszeitungen überleben werden, aber ohne Nyhedsavisen ist der Druck auf die Zeitungshäuser nicht mehr so lebensgefährlich. Neue Abonnenten sind möglich, und auch die Anzeigenpreise werden nicht mehr weiter in den Keller gehen, so die erste Analyse von Zeitungsforschern. Des einen Tod ist des anderen Brot. Aber Entwarnung ist noch nicht gegeben. Die Herausforderungen durch das Internet sind größer als die durch Nyhedsavisen. Eine Schlacht ist zwar beendet, aber der Zeitungskrieg geht weiter!" (02.09.2008)

LOKALE FARBEN

Die Zeit - Deutschland

Der "FKK-Krieg"

Auf der Ostseeinsel Usedom ist im ersten Sommer nach dem Wegfall der Grenzkontrollen infolge des Beitritt Polens zum Schengener Abkommen ein Streit zwischen nackten deutschen Anhängern der "Freikörperkultur" (FKK) und polnischen Urlaubern ausgebrochen. Die Zeit berichtet von den Fronten des "FKK-Kriegs". "Das Adamskostüm ist älter als die Bademodenindustrie und die Strandordnung jünger als die Freikörperkultur. Was wir heute gern vergessen: Schon Goethe badete nackt, Bismarck badete nackt, und der königliche Badearzt Richard Kind aus Swinemünde warnte 1828 vorm Schwimmen in Beinkleidern, weil sie die heilsame Wirkung des Wellenschlags aufhöben. ... Der Badekrieg ist so alt wie das Badewesen. Ironie der Geschichte, dass jetzt ausgerechnet Swinemünde in den Ruf einer Spießerbastion gerät. ... Heute sieht man am Strand von Świnoujście keine Frauen oben ohne, aber massenhaft Angezogen-Ausgezogene. ... Es gibt kein Problem, aber es muss trotzdem gelöst werden. ... Bald werden Polen auf Polnisch vor nackten Deutschen gewarnt und die Deutschen auf Deutsch vor prüden Polen. An den Texten wird noch gefeilt." (28.08.2008)

SPORT

Corriere della Sera - Italien

Straffreiheit für Hooligans?

Am ersten Spieltag der höchsten italienischen Fußballliga haben randalierende Anhänger des Vereins SSC Neapel Sachbeschädigungen in Höhe von 500.000 Euro verursacht. Der Schriftsteller Claudio Magris kritisiert in der Tageszeitung Corriere della Sera die Freilassung der angeklagten Fußballfans. "Warum überfallen nicht Terrorbanden, Diebe und Zigeuner öffentliche Züge, verprügeln die Passagiere und verursachen Sachschäden? ... Und warum tun Fußballfans dies in regelmäßigen Abständen? Weil die erst genannten bestraft werden, die letzteren nicht. Die als Fußballfans verkleideten Kriminellen wissen, dass sie im Zeitalter, in dem das Stadion an die Stelle der Kirche als Asyl für Verbrecher getreten ist, unbestraft bleiben. ... Es wird viel über den Einsatz der Soldaten zur Bekämpfung der Kriminalität gesprochen. ... Wenn die Gewaltakte im Fußball weiter gehen - und sie werden weitergehen - dann geschieht das vor allem, weil die staatlichen Autoritäten, die für die Sicherheit der Bürger verantwortlich sind, in diesem Fall seltsamerweise eine Auge zudrücken." (02.09.2008)

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