Die Tageszeitung Le Quotidien fordert weiter Änderungen an den Überwachungsdatenbanken: "Schon vor der Einführung dieser Verordnungen hatten sich einige schüchterne Stimmen gegen das Projekt der Regierung erhoben. ... Jetzt geht die offene Ablehnung nicht nur von der Opposition aus. Sie kommt von überall: Gewerkschaften, Arbeitgeber, Politiker. Die Präsidentin der französischen Arbeitgeber bittet um Erklärungen und äußert Bedenken, der Führer des CGT [französischer Gewerkschaftsbund] denunziert die 'Überwachungsgesellschaft'. Ganz abgesehen vom Verteidigungsminister oder der Staatssekretärin für Menschenrechte, die gern ihre Kommentare dazu abgeben. ... Nicht ohne Grund. Es ist offensichtlich, dass eine Maßnahme wie die Cristina-Datenbank für den Antiterrorkampf existieren muss. Doch nicht ohne Schutz. Dasselbe gilt für Edvige, da die Verwaltung nicht nach ihrem Ermessen entscheiden darf. ... Gestern hat die Regierung versucht, den Unmut durch die zeitliche Begrenzung des Registers Minderjähriger zu sinken. Aber der Text verdient noch weitere Umschreibungen, so dass wir nicht den Eindruck bekommen, zurück in die traurige Epoche von 1940 zu kehren. Heilige Hedwig, kläre sie auf und bete für sie!" (10.09.2008)

» zum ganzen Artikel (externer Link, französisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Innenpolitik, » Luxemburg

Die Tageszeitung El País sieht in der Datenbank Edvige ein Symbol für die zunehmende Kontrolle des Bürgers: "Orwellsche Fieberfantasie oder lediglich eine Aktualisierung der Polizeiarchive mit digitaler Unterstützung - jedenfalls hat sich in Frankreich um Edvige ein politischer und gesellschaftlicher Wirbelsturm erhoben. ... Edvige ... hat Sarkozy nach dem Sommerurlaub eine unangenehme Überraschung beschert, gerade jetzt, da er seine niedrigen Umfragewerte durch seine internationalen diplomatischen Verhandlungen etwas aufbessern konnte. Nun hat er seiner Innenministerin Alliot-Marie sogar Anweisungen gegeben, die Verordnung überarbeiten zu lassen. ... Ob die besagte Verordnung nun verändert wird oder nicht, der Fall in Frankreich zeigt die zunehmende Kontrolle und Überwachung des Bürgers in demokratischen Gesellschaften, mit dem Argument der Sicherheit, aber mit einer schwerwiegenden Verachtung gegenüber den Freiheiten." (11.09.2008)

» zum ganzen Artikel (externer Link, spanisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Innenpolitik, » Frankreich

Die Tageszeitung Le Monde stellt die Existenz der Edvige-Datenbank grundsätzlich in Frage: "Die Schäden, die Edvige angerichtet hat, wiegen umso schwerer, da sie den liebsten Politikbereich des Präsidenten betreffen, die innere Sicherheit. Als Pragmatiker hat der Präsident gelernt, nachzugeben. ... Bleibt zu analysieren, welche Garantien die Regierung jenen bieten will, die von der Datei beunruhigt ... sind. Die Vorschläge dazu sind nicht unerheblich - ganz gleich ob es um die Speicherung von Daten wichtiger Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft oder aus dem sozialen Bereich geht, die der Präsident für überflüssig hält. Oder um die Speicherung unangemessener Informationen, zum Beispiel über das Sexualleben oder die Gesundheit von Personen. ... Das Prinzip der Edvige-Datenbank wird hingegen zur Stunde nicht in Frage gestellt. Die Speicherung soll nämlich für jede Person oder Organisation angewendet werden, die 'die öffentliche Ordnung stören könnte'. ... Das ist zu weit gefasst und zu unklar, um sich keine Sorgen zu machen." (11.09.2008)

» zum ganzen Artikel (externer Link, französisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Innenpolitik, » Frankreich

Eine zweite Volksabstimmung über den EU-Vertrag in Irland bedeutet für die EU ein gewaltiges Risiko. Allein die Durchführung eines zweiten Referendums würde das mulmige Gefühl gegenüber einer Union stärken, die sich von den Menschen zu sehr entfernt hat, schreibt Die Presse: "Der zweite Schuss könnte tödlich sein. In der Demokratie ist es wie beim russischen Roulette: Je öfter abgedrückt wird, desto größer ist das Risiko. ... Ein neuerliches Nein der Iren ist absolut möglich. ... Die Kluft zwischen dem Elitenprojekt EU und seinen Bürgern wäre noch größer. Die EU-Regierungen wären aus innenpolitischen Gründen noch mehr gehemmt, sinnvolle Gemeinschaftsaktivitäten wie eine einheitliche Umwelt-, Zuwanderungs- und Sicherheitspolitik voranzutreiben. Weil einmal zu oft über den Bürgerwillen eines Landes hinweggegangen wurde, wäre dem seichten Anti-EU-Populismus ein bequemer Weg bereitet. Dieses Risiko ist selbst dieser - an sich sinnvolle - Vertrag nicht wert." (11.09.2008)

» zum ganzen Artikel (externer Link, deutsch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » EU-Politik, » EU-Verfassung, » Irland
Alle verfügbaren Texte von » Wolfgang Böhm

Überlebende des Massakers von Srebrenica, bei dem 1995 rund 8000 bosnische Muslime von bosnisch-serbischen Milizen getötet worden waren, sind vor einem Zivilgericht in Den Haag mit einer Klage gegen den niederländischen Staat gescheitert. Niederländische UN-Soldaten hatten das Massaker damals nicht verhindert. Die Süddeutsche Zeitung findet das Urteil hart, aber gerecht: "Die niederländischen Blauhelme hätten damals dem UN-Kommando unterstanden, und die UN sind kraft ihrer Charta immun gegenüber gerichtlicher Verfolgung. So bitter dieses Urteil auch klingt, es ist doch konsequent: Würde eine Haftung der hilflosen Helfer bejaht, so würde jeder Friedenseinsatz zu einem juristischen und finanziellen Hochrisikoakt. Damit würde der, der schlecht hilft, schlechter gestellt als jener, der gar nicht hilft. Es würde die UN-Mitglieder dazu bewegen, gar keine Soldaten mehr in Krisengebiete zu schicken. Das politische Versagen Europas in Srebrenica aber ist deswegen nicht weniger verstörend. Wo waren eigentlich im Sommer 1995 die Deutschen, Franzosen, Briten? Sie tragen für das Massaker so viel Verantwortung wie die überforderten Niederländer." (11.09.2008)

» weiterführende Informationen (externer Link, deutsch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Internationale Beziehungen, » Sicherheitspolitik / Krisen / Kriege, » Geschichte, » Niederlande, » Europa

Die Tageszeitung To Ethnos kommentiert die politischen Entwicklungen in Serbien nach den Rücktritt des Parteiführers der Serbischen Radikalen Partei Tomislav Nikolić. "Nikolić hat in der vorigen Woche versucht, seine Partei durch eine Unterstützung der Unterzeichnung des Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen (SAA) mit der EU hinter der prowestlichen Regierung zu positionieren. … Šešelj (der Präsident der Partei, der im Gefängnis in Den Haag einsitzt) wurde über den Beschluss Nikolićs wütend und forderte dessen Absetzung. … Šešelj hat in dieser Phase gewonnen, aber ... ohne Nikolić, denn er wird sicherlich die Radikale Partei von innen aushöhlen und vielleicht danach eine neue Partei gründen. Die Front des Widerstands [gegen die EU] existiert im Grunde genommen nicht mehr." (10.09.2008)

» zum ganzen Artikel (externer Link, griechisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Innenpolitik, » Serbien
Alle verfügbaren Texte von » Giorgos Delastik

Sami Moisio, Wissenschaftler der Universität London, analysiert den Politikwechsel der britischen Labour-Partei und deren internationale Auswirkungen. "Als Gordon Brown vor mehr als einem Jahr Premierminister wurde, ... betrug das Wirtschaftswachstum rund drei Prozent pro Jahr, die Arbeitslosigkeit sank. ... Ein Jahr hat alles geändert. Die Unterstützung für die Labour-Partei ist zusammengebrochen. ... Seine Thesen [über eine Neuausrichtung der Politik der Labour-Partei] ... haben enorme Auswirkungen auf die europäische Politik. Eine Reihe europäischer sozialdemokratischer Parteien hatten das Erbe von [Browns Vorgänger Tony] Blair einer Mitte-Links-Idee übernommen. ... Blairs Politik des 'dritten Weges' folgte dem Grundsatz, dass der wirtschaftliche Kuchen gebacken sein muss, bevor er verteilt werden kann. ... Die Aufgabe der Blairschen Partei war es nicht, die Bereicherung der Reichen zu verhindern, sondern sich um die Armen mit dem geringsten Einkommen zu kümmern. ... Die britische Labour-Partei fragt sich [inzwischen], ob der Staat mehr politische Maßnahmen zur Regulierung des Marktes oder zur Verlangsamung der Ungleichheit ergreifen muss. ... Die Finnen verfolgen die britische Politik traditionell sehr sorgfältig. Alle drei großen Parteien wenden Blairs Modell an. ... Es wird interessant sein zu sehen, wie die finnische Antwort auf die Änderung der Labour-Politik ausfällt." (11.09.2008)

» zum ganzen Artikel (externer Link, finnisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Internationale Beziehungen, » Innenpolitik, » Großbritannien, » Finnland

In der Tageszeitung La Repubblica beschreibt der Historiker Timothy Garton Ash anlässlich des siebten Jahrestags der Anschläge vom 11. September, wie sich die Welt seit dem Attentat verändert hat: "Die neokonservative These, die Bedrohung des islamistischen Terrors sei die einzige, die das gesamte Schema der Weltpolitik unserer Zeit definiere, hat sich als falsch erwiesen. Die nichtwestlichen Mächte fordern die wirtschaftliche Vorherrschaft des Westens heraus. … Russland und China sind nicht einfach zwei Supermächte, die dem Westen die Stirn bieten. Sie verkörpern auch zwei alternative Versionen des autoritären Kapitalismus oder des kapitalistische Autoritarismus. Und das ist der größte potenzielle ideologische Feind des liberal-demokratischen Kapitalismus seit dem Ende des Kommunismus. Der radikale Islamismus kann Millionen von Moslems anziehen, aber er geht nicht über die Gesänge der Gläubigen hinaus. ... Und er kann vor allem nicht plausibel behaupten, mit der Modernität in wirtschaftlicher, technologischer und kultureller Hinsicht verbunden zu sein. Dagegen zeigt uns die Eröffnungszeremonie der Olympischen Spiele, wie auch die Wolkenkratzer von Shanghai, dass der autoritäre Kapitalismus dies für sich beansprucht. … In China sehen wir heute die Perspektive einer nichtwestlichen und illiberalen Modernität aufleuchten. ... Historisch gesehen haben sowohl die Freiheit als auch der Liberalismus ihre Wurzeln im Westen gehabt. Aber die Zukunft der Freiheit hängt nun von der Möglichkeit der Entwicklung neuer Versionen der Modernität in nichtwestlichen Ländern ab." (11.09.2008)

» weiterführende Informationen (externer Link, italienisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Internationale Beziehungen, » Sicherheitspolitik / Krisen / Kriege, » Philosophie, » Global
Alle verfügbaren Texte von » Timothy Garton Ash

Die Tageszeitung Luxemburger Wort räsoniert über den Zusammenhang zwischen materiellem Wohlstand und Zufriedenheit. "Es wäre ein Trugschluss zu glauben, dass diejenigen, die genug zu essen haben, über eine geheizte Wohnung verfügen, gesund sind und lesen können - also eigentlich auf der Sonnenseite des Lebens stehen - auch zu den glücklichsten zählen. Gäbe es einen Zusammenhang zwischen Wohlstand und Zufriedenheit, müsste Luxemburg mit seinem weltweit höchsten Pro-Kopf-Einkommen eine Insel der Seligen sein. Die glücklichsten Menschen der Welt leben jedoch weder in Luxemburg noch in sonst einem industrialisierten Land, sondern im bitterarmen Bangladesch. Dies jedenfalls behauptet eine Studie von Robert Worcester, Professor an der renommierten London School of Economics, die vor einigen Jahren für viel Aufsehen sorgte, weil sie das Selbstverständnis der westlichen Welt - nämlich der Glaube, dass Wohlstand automatisch glücklich macht - in Frage stellte. Nun sind Glück, Zufriedenheit und innere Heiterkeit subjektive Begriffe, deren Bedeutung von Mensch zu Mensch variiert. ... Sicherlich haben asiatische Völker mit ihrer leicht als Fatalismus missverstandenen Ergebenheit in die herrschenden Zustände einen einfacheren Zugang zu innerer Beschaulichkeit, als dies gemeinhin im Westen möglich ist. Genügsamkeit scheint jedoch eine Tugend zu sein, die in ärmeren Ländern häufiger vorkommt als in reicheren. ... Das wahre Verhältnis zwischen Geld und Zufriedenheit einzuschätzen, hilft folgendes Sprichwort: 'Wer glaubt, Geld sei das Wichtigste im Leben, war noch nie verliebt oder schwer krank'." (11.09.2008)

» weiterführende Informationen (externer Link, deutsch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Alltagskultur, » Philosophie, » Weltanschauung, » Global
Alle verfügbaren Texte von » Pierre Leyer

Die Europäische Kommission hat vor einer Rezession in Europa gewarnt. Die überregionale Tageszeitung NRC Handelsblad ruft die Länder zur Sparsamkeit auf: "Im übrigen macht jedes Land seine eigene Politik, und es ist nicht zu erwarten, dass eine gemeinsame Linie vorherrschen wird. ... Von Disziplin war sowieso nur wenig die Rede: Der so genannte Stabilitätspakt, der den Euroländern ein Defizit von mehr als drei Prozent verbietet, ist während des vergangenen wirtschaftlichen Tiefs ... ziemlich ausgeweitet worden. Die günstigen ökonomischen Jahre, die nun hinter uns liegen, sind dadurch in vielen Ländern nicht genutzt worden, um den Haushalt in Ordnung zu bringen. ... Länder wie Deutschland und die Niederlande stehen besser da, aber in vielen anderen Ländern ist der Haushaltsspielraum begrenzt. Das aktive Stimulieren der Wirtschaft ist meistens keine gute Idee, weil der Effekt oft begrenzt und das Timing schwierig ist. ... Da die Wirtschaft nun ein Tal erreicht, muss gespart werden, sonst werden die Defizite weiter zunehmen. Das ist schade und schädlich." (11.09.2008)

» zum ganzen Artikel (externer Link, niederländisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » EU-Politik, » Wirtschaftspolitik, » Europa

Der rechtsliberale polnische Premierminister Donald Tusk hat gestern erstmals sein Wunschdatum zur Einführung des Euro genannt: 2011. Die Tageszeitung Gazeta Wyborcza bewertet die Ankündigung positiv. "Polen erfüllt die meisten Kriterien, die für die Einführung der europäischen Währung notwendig sind. Wenn wir die Inflationsrate verbessern und die Haushaltsdisziplin einhalten, müsste es gelingen. Die langfristigen Folgen werden positiv ausfallen, und das in zweierlei Hinsicht. Die polnische Wirtschaft wird attraktiver für ausländische Investoren werden, was früher oder später die nächste Welle des Wirtschaftswachstums nach sich zieht. Außerdem kann 'Euro 2011' ein Ansporn für eine schnellere Verbesserung vieler Institutionen, einer schnelleren Modernisierung, einer besseren Wirtschaftspolitik sein. Also, Herr Premier, an die Arbeit!" (11.09.2008)

» zum ganzen Artikel (externer Link, polnisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » EU-Politik, » Finanzpolitik, » Polen
Alle verfügbaren Texte von » Witold Gadomski

"In einem bislang einmaligen Appell an die Regierung in Prag haben mehr als 400 Firmen einen Termin für die Einführung des Euro gefordert", informiert die konservative Tageszeitung Lidové noviny. "Angeblich erwägt jedes vierte in Tschechien aktive Unternehmen, das Land zu verlassen. Grund dafür ist die starke Aufwertung der tschechischen Währung in diesem Jahr, die zu einer deutlichen Schmälerung der Gewinne geführt habe. ... Es ist das erste Mal in der neueren Geschichte, dass die Wirtschaftskammern koordiniert vorgehen. ... Die Regierung bleibt bislang beim Thema Euro resistent. ... Auch die gestrige Ankündigung der polnischen Regierung, im Jahr 2011 der Eurozone beitreten zu wollen, wird die Einführung des Euro in Tschechien sehr wahrscheinlich nicht beschleunigen." (11.09.2008)

» weiterführende Informationen (externer Link, tschechisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Finanzpolitik, » Unternehmen, » Tschechien
Alle verfügbaren Texte von » František Bouc

In dem soeben veröffentlichten Protokoll ihrer Jahrestagung in Québec bemängelt die UNESCO den mangelhaften Umgang Großbritanniens mit seinen Stätten des Weltkulturerbes. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung kommentiert: "Während andere Politiker, darunter Premierminister Brown und Oppositionsführer David Cameron, Schleimpunkte sammeln, indem sie ihre Ferien im Inland verbringen, bekennt die Vertreterin des britischen Tourismus [Kulturstaatsministerin Margaret Hodge] freimütig, sie fahre lieber nach Italien. So stark das Verlangen nach politischer Ehrlichkeit und Integrität sein mag, dürfte ein bisschen Heuchelei in diesem Fall nicht Fehl am Platze gewesen sein - zumal der parlamentarische Sonderausschuss für ihr Ressort gerade erst die unkoordinierte Einstellung der Regierung zur Tourismusindustrie kritisierte. ... Überhaupt erregt Britanniens Umgang mit seinem Weltkulturerbe Missfallen. ... Zur Beschwichtigung verweist die britische Regierung auf ein neues Denkmalschutzgesetz. Als wesentlich effektiver dürfte sich allerdings die Kreditkrise erweisen: Einige der geplanten Wolkenkratzer in der Nähe des Tower [historische Festung in London] sind wegen der unsicheren Wirtschaftslage auf Eis gelegt oder ganz gestrichen worden." (11.09.2008)

» zum ganzen Artikel (externer Link, deutsch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Kulturpolitik, » Großbritannien

Der britische Künstler Damien Hirst hat angekündigt, mehr als zweihundert seiner Werke direkt versteigern zu lassen und so Kunsthändler und Galeristen zu umgehen. Der Kunstkritiker Robert Hughes hat Hirsts Werk und die zunehmende Kommerzialisierung der Kunst nun in einer Fernsehsendung scharf kritisiert. Die Publizistin Janet Street-Porter verteidigt den Künstler in der Tageszeitung The Independent: "Es ist leicht, den Enthusiasmus [über Hirsts Kunst] aufzugeben und höhnisch zu werden wie Hughes. Aber während die letzten 16 Jahre hat Damien Hirst nicht nur Kunst gemacht, die uns ärgert, stimuliert und provoziert. Er hat im Alleingang den erstickenden Einfluss des amerikanischen Kulturimperialismus aufgehalten. Sicher, er hat eine Armee von Assistenten. Das hatte auch Andy Warhol. Sicher, Damiens Arbeiten sind lächerlich teuer. Aber sie sind nur das wert, was Sammler bereit sind, dafür bezahlen. Damien, die [britischen Künstler] Chapman-Brüder und Tracey Emin haben eine Grenze überschritten, von einem Erfolg innerhalb der Kunstwelt hin zu einem allgemein bekannten Namen, der nationale und internationale Schlagzeilen macht. Große Kunst ist, was man daraus macht, und ich will, dass sie provokativ ist. Niemand kann das besser als Damien." (11.09.2008)

» zum ganzen Artikel (externer Link, englisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Bildende Kunst, » Großbritannien
Alle verfügbaren Texte von » Janet Street-Porter