Die Stockholmer Tageszeitung Svenska Dagbladet fragt sich, wer aus einem russischen Kredit an Island den Nutzen zieht: "Wenn Island seinen russischen Großkredit bekommt und dann nicht zurückzahlen kann, was geschieht dann? Übernimmt der Kreml dann die strategisch wichtige Insel? Island ist gewiss Nato-Mitglied, aber es hat keine eigenen Streitkräfte und der letzte amerikanische Soldat hat Keflavik vor zwei Jahren verlassen. Das wäre eine interessante Entwicklung des internationalen Konkursrechts. Staaten und Fürsten haben oft die Zahlungen eingestellt, aber von den wirtschaftlichen Konsequenzen wurden dann meistens andere getroffen. … Als offene westliche Volkswirtschaft kann Island nicht vor seinen Schulden davonlaufen. Jetzt ist es aber nicht Island als Staat, sondern seine expansiven Banken, die Geld geliehen haben. Wären die Banken in Konkurs gegangen, wären die Aktiva unter den Schuldnern aufgeteilt worden." (08.10.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Fredrik Braconier

Ein Milliardenkredit für Island wäre gut für das politische Image Russlands, meint die links-liberale Süddeutsche Zeitung. "Den Kreml bringt die Bitte aus Reykjavik in eine sehr angenehme Situation. Nach Monaten europäischer und amerikanischer Vorwürfe wegen der Demütigung und Zerstückelung Georgiens soll ausgerechnet Russland nun zum Retter für die kleine isländische Demokratie werden. Und andere Länder stehen auch schon Schlange. Das hätte kein Kreml-Drehbuch schöner inszenieren können, und es passte wunderbar ins Bild, dass Dmitrij Medwedjew in der ersten Internet-Botschaft eines russischen Präsidenten vor einem High-Tech-Wald aus Bildschirmen und Telefonen zum 'gemeinsamen Handeln' angesichts der weltweiten Krise aufrief. Russland hilft doch gern. Skeptiker vermuten, dass Moskau sich seine Kredite politisch vergelten lassen wolle, durch Einfluss in der Wirtschaft oder die Unterstützung in strittigen Fragen, wie der Georgien-Politik. So würde sich Moskau aus der Defensive sozusagen wieder ins diplomatische Geschäft zurückkaufen." (08.10.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Sonja Zekri

Die konservative Tageszeitung The Times sorgt sich um die wirtschaftliche und politische Unabhängigkeit Islands, sollte es zu einer Rettung durch Russland kommen:"Islands Krise ist nicht nur ein moralisches Lehrstück von globalem Belang angesichts der Zahl von ausländischen, insbesondere britischen Investoren; sie exponiert das Land gegenüber Räubern, die sich den Preis angeln wollen. Russland hat angeboten, Island mit 4 Milliarden Pfund zu retten ... Moskau hat das Geld, die Mittel und die Motive. Und wie nervös auch dieser zuverlässige Nato-Partner sein mag, so haben doch Islands Politiker keine andere Wahl als zu verhandeln. Für den Kreml könnte es kein größeres Vergnügen geben, als seinen Einfluss bis in den Nordatlantik auszudehnen. Wenn wir nicht vorsichtig sind, wird Island den Beginn einer neuen Runde von Fusionen und Übernahmen signalisieren – nicht von Unternehmen, sondern von ganzen Ländern." (08.10.2008)

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Die Linkspartei Bloco de Esquerda hat in Portugal einen Gesetzesentwurf für die Homosexuellen-Ehe vorgelegt. Die Regierung der Sozialistischen Partei (PS) hat ihre Abgeordneten angewiesen, gegen die Vorlage zu stimmen, obwohl sie eigentlich die Homo-Ehe befürwortet. Dieser politische Schachzug ist unsinnig, meint die Tageszeitung Diário de Notícias. "Wofür gibt es 230 Abgeordnete im Parlament, wenn sie nicht nach ihrem eigenem Gewissen entscheiden dürfen? ... Auch die Begründung der PS für diese Anweisung ist gravierend: ... Die PS stimme nicht gegen die Hochzeit von Homosexuellen, sondern gegen den 'politischen Opportunismus' der Bloco de Esquerda. Das bedeutet: Die PS ist überzeugt, dass die aktuelle Situation der Homosexuellen unfair ist, aber dies sei nicht der richtige Zeitpunkt, um Ungerechtigkeiten zu beheben. Unglaublich. Wir leben in einem Land, in dem die Regierung der Meinung ist, dass sogar die Beseitigung von Ungerechtigkeiten, die lediglich von der Erlassung eines Gesetzes abhängen, einem bestimmten Timing unterliegen müssen." (07.10.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » João Miguel Tavares

Nach der Ermordung von Zvonimir Hodaks Tochter hat Kroatiens Ministerpräsident Ivo Sanader zwei Minister und den Polizeichef abgesetzt und dem organisierten Verbrechen den Kampf angesagt. Hodak ist der Anwalt des kroatischen Ex-Generals Vladimir Zagorec, der im Kroatien-Krieg für die Waffenbeschaffung zuständig war. Die Tageszeitung Delo fürchtet, dass Sanaders Aktion nur Publicity ist. "In Kroatien ist es eben so, dass erst die schlimmsten Katastrophen und das darauf folgende heftige Missfallen der Öffentlichkeit und der Medien die Regierung dazu bringt, ernsthaft etwas zu unternehmen. ... Sanader hat mit den letzten Maßnahmen ein Signal gesetzt, dass die Regierung entschlossen ist, etwas zu ändern. Doch gleichzeitig rettet er so seine Haut und das Ansehen der Regierung. Falls in den nächsten Tagen der Kampf gegen die Verbrecherwelt nicht tatsächlich beginnt und sich zeigt, dass es sich nur um eine weitere Vorstellung handelt, kann er [Sanader] sich bei den nächsten Wahlen, oder schon früher, von seiner Position verabschieden." (08.10.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Rok Kajzer

Der britische Außenminister David Miliband fordert in der Tageszeitung El Mundo eine gemeinsame europäische Politik für eine "kohlenstoffarme" Wirtschaft: "In Zeiten einer stagnierenden Wirtschaft wirkt die Idee verlockend, den Wandel hin zu einer 'kohlenstoffarmen' Wirtschaft als zweitrangig zu betrachten. Die Wahrheit aber ist, dass diese Angelegenheit von essentieller Wichtigkeit für das zukünftige Wohlergehen unserer Wirtschaft ist. Angesichts der steigenden Inflation und der erhöhten Öl- und Gaspreise ist es ein Fakt, dass unsere Abhängigkeit von 'kohlenstoffintensiven' Energieformen zu unseren wirtschaftlichen Schwierigkeiten beiträgt. ... Deshalb muss die Europäische Union einen globalen Umschwung hin zu einer 'kohlenstoffarmen' Wirtschaft vollziehen. ... Diese Institution [EU], die in der Zusammenarbeit bei Kohle und Stahl ihre Existenz begründete, um Konflikte und Instabilität in Europa zu vermeiden, muss zu ihren Wurzeln zurückkehren. Heute muss sie all ihre Instrumente dafür einsetzen ..., globale Normen zu schaffen und so zu verhindern, dass der Wettkampf um Energie zu einem Konflikt nicht innerhalb sondern außerhalb ihrer Grenzen führt." (08.10.2008)

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Tibor Kis macht sich in der links-liberalen Tageszeitung Népszabadság Gedanken über die jüngsten Spannungen zwischen der Slowakei und Ungarn. "Es war nicht gerade erbaulich, was da in den vergangenen Tagen in den slowakisch-ungarischen Beziehungen abgelaufen ist. Aber es hat den Anschein, dass wir uns wohl auch daran gewöhnen müssen. ... Unser größtes Problem freilich ist Ján Slota und seine irrationale Ungarn-Phobie. Es ist natürlich einfach zu sagen (wie es unsere ausländischen Freunde tun), dass wir uns über die Sache erheben sollten. Über Slota können wir uns aber schlicht und einfach nicht 'erheben' – wir können nicht darüber hinwegsehen, dass dieser primitive und über die Maßen rabiate Politiker die rechte Hand von [dem slowakischen] Premier Robert Fico ist. Die Geschehnisse hatten aber auch Facetten, die Hoffnung in uns aufkeimen lassen: Fico hat sich zum ersten Mal – wenngleich halbherzig – von Slota distanziert. Das rechnen wir ihm an. [Aber] auch Ungarn hat Fehler begangen. ... In der Kakophonie der vergangenen Tage war vielleicht ein Schweigen am auffälligsten. Es ist nicht auszuschließen, dass gerade Ministerpräsident Ferenc Gyurcsány mit seiner stillen Zurückhaltung das meiste für das ungarisch-slowakische Verhältnis getan hat." (08.10.2008)

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Die Soziologin Judith Astelarra reflektiert in einem Gastbeitrag für die spanische Tageszeitung El País wie sich die Rolle von Müttern in der Politik verändert. Die Vize-Präsidentschaftskandidatin Sarah Palin in den USA und die spanische Verteidigungsministerin Carmen Chacón sind nur zwei Beispiele: "Das Foto von Carme Chacón, schwanger und die Streitkräfte grüßend, ging um die Welt. Die Wahl von Sarah Palin setzte eine Soccer Mom [Hausfrau und Mutter der Mittelklasse] auf den Wahlzettel der Republikaner. Die Einbeziehung [Palins] gab McCain laut Umfragen einen großen Zuwachs bei weißen Frauen über 40, die sagen, dass sie für ihn stimmen wollen. Diese beiden Beispiele sind neu, weil man bislang zu sagen pflegte, dass Politikerinnen im Gegensatz zu männlichen Politikern ihr Familienleben aufgeben mussten, wenn sie Karriere machen wollten. In der Wirklichkeit hat sich dies bisher kaum verändert. Laut den Statistiken haben Frauen in politischen Positionen immer noch seltener Kinder oder Ehepartner als Männer. Aber angesichts dieser neuen Beispiele scheint es sinnvoll, sich zwei Fragen zu stellen: Ist das ein Anzeichen einer Normalisierung in der Partizipation von Frauen in der Politik? Und: Hat sich die Mutterschaft in einen Faktor verwandelt, der die Frauen mit einer zusätzlichen politischen Kompetenz ausstattet?" (08.10.2008)

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Michel Reydellet, Professor an der südfranzösischen Universität von Toulon, kritisiert das politische System in Frankreich in der Tageszeitung Le Monde: "Wenn ich die Behauptung unterstützen müsste, dass Frankreich über das beste politische Regime verfügt, würde ich folgendes sagen: Weil das Parlament unter den Republiken der Vergangenheit zu wichtig war, war es normal, es zu einem bedeutungslosen Schattenspiel zu machen. ... Während die anderen Völker Europas aus ihrem König einen einfachen Schiedsrichter gemacht haben, war es logisch, dass wir, die wir den unseren mit dem Fallbeil hingerichtet haben, ihn in seiner vollen Königswürde wieder einsetzten, indem wir ihn selbst in regelmäßigen Abständen wählen. ... Die anderen Europäer waren blauäugig genug, um auf ihre aristokratischen Kammern zu verzichten. Aber wir, die wir echte Revolutionäre sind, behielten und stärkten einen Senat, der nach rechtmäßigen Regeln der politischen Klasse gewählt ist. ... Im Land Voltaires herrscht die Pressefreiheit. Jeder hat die Freiheit, in kleinen Insider-Zeitungen ohne Übertreibungen zu schreiben. Aber der Kandidat an der Macht versteht sich bestens mit dem Betonkaiser und dem Rüstungsprinzen, die über die Hauptmedien verfügen." (07.10.2008)

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Die Finanzminister der Europäischen Union haben gestern in Luxemburg Beratungen über ein gemeinsames Vorgehen gegen die Bankenkrise aufgenommen. Das Treffen habe deutlich gemacht, dass eine gemeinsame Handlungsstrategie in der Finanzkrise fehlt, meint die Stockholmer Tageszeitung Dagens Nyheter: "Bisher haben die politischen Führer der EU mehr geredet als gehandelt, um die Finanzkrise gemeinsam zu bewältigen. Substanzlose Verpflichtungen helfen nicht, die Panik zu verringern und das Vertrauen zu stärken. Finanzminister Anders Borg verdeutlichte die Lage bei seiner Ankunft beim Treffen der EU-Finanzminister: Wenn jedes Land für sich die Probleme zu lösen versuche, werde die Lösung des einen Landes zum Problem des anderen. Solches Handeln ist gegen die grundlegenden Prinzipien der EU. ... Positiv ist dagegen, dass sich die EU-Finanzminister auf gemeinsame Regeln geeinigt haben, wie die Finanzkrise gehandhabt werden soll. Jedes Land übernimmt die Verantwortung für seine Banken, aber die Rettungsaktionen sollen koordiniert werden." (08.10.2008)

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Zur Rolle der EU in der Kreditkrise schreibt die Tageszeitung De Standaard: "Die Grundidee hinter der Europäischen Union war und ist immer noch, zu einem einzigen Wirtschaftsraum zu gelangen. Mit seinen zahlreichen Regeln und Richtlinien ist Europa dadurch im finanziellen und wirtschaftlichen Leben überall gegenwärtig. Die einzelnen Mitgliedsstaaten sind bei der Ausführung ihrer Wirtschaftspolitik an Händen und Füßen gebunden. Entweder erlaubt Europa etwas nicht, oder Europa fordert etwas. Aber jetzt, in der schlimmsten Finanzkrise in Jahrzehnten, durch die es auch wirtschaftlich sehr schief zu laufen droht, hat dieses Europa auf einmal keine Antwort. In der heutigen Krise ist es nicht mehr als ein machtloser Zuschauer. Und das wird dem Glauben des durchschnittlichen Europäers an die gesamte europäische Konstruktion nicht gut tun." (08.10.2008)

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In seiner Kolumne in der Tageszeitung Keskipohjanmaa greift Tapio Lehtinen Worte des finnischen Sängers Tomi Metsäketo auf, der sagte, dass er Italien liebe, weil dort Männer Männer und Frauen Frauen seien und er es mag, dass Frauen Röcke und nicht Leggins tragen. "[Der Sänger] überspitzt bewusst, aber er hat trotzdem Recht: Es ist schön, eine italienische Frau in einem Kostüm zu sehen. ... Es wäre ganz offensichtlich nichts Schlechtes für das Straßenbild, wenn die Finnen etwas mehr Stil hätten. In Finnland kleidet man sich jedoch nicht für andere Menschen, sondern man meint, dass man es nicht mit der Kleidung übertreiben darf. Ich weiß nicht, wie der Alltag bei den Italienern verläuft, aber in Finnland beginnt der frühe Morgen in der Regel damit, die Kinder in den Kindergarten zu bringen, am Nachmittag werden sie wieder abgeholt. Und das bei jedem Wind und Wetter. Auf dem Rückweg wird ... eingekauft und danach gekocht. Abends werden die Kinder zu ihren Hobbys gebracht. Bei alledem stehen Kleidung und Aussehen nicht an erster Stelle der Prioritätenliste. Kleidung sendet eine Botschaft an die Menschen. Eine Debatte darüber, wer Stil hat und wer nicht, ist allerdings völlig unnütz." (08.10.2008)

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Mit einer Ausstellung zeitgenössischer chinesischer Kunst wird am Donnerstag in einer ehemaligen Kaserne die neue Galerie des britischen Kunstliebhabers Charles Saatchi in London eröffnet. Die Tageszeitung Corriere della Sera schreibt, dass Saatchi mit seiner dritten Galerie in London den Orient, China, Iran und Irak im Visier hat. "Der Palast ist imposant. Er wurde für den Generalstab der königlich britischen Armee errichtet. Jetzt hat Charles Saatchi hier sein Hauptquartier. Der geniale und kontroverse Kunsthändler, der die Brit Art von Damien Hirst und Tracey Emin weltweit bekannt gemacht hat, hat das 'Made in China' entdeckt. ... Saatchi versteht die Galerie als größtes, eintrittsfreies Museum für zeitgenössische Kunst. Damit die Zahlen stimmen, hat er an das Unternehmen ein Auktionshaus gekoppelt, damit nach den Ausstellungen das ein oder andere Werk versteigert wird. Schließlich hat auch die chinesische Revolution verstanden, dass Geschäfte und Kapitalismus nicht das größte Übel sind. Nach den Chinesen ... will Saatchi die neuen 'wilden' Talente zeigen, die sich von den Ruinen des Irak und der islamischen Rigorosität des Iran erheben." (08.10.2008)

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Die Tageszeitung Diena kritisiert das Müllentsorgungssystem in Lettland. "Lettland ist so mit Müll übersät, dass man kaum glauben würde, dass wir in der [zentral-lettischen Stadt] Jelgava über die größte Wiederverwertungsanlage für PET-Flaschen in ganz Osteuropa verfügen. Nur [die nordlettische Stadt] Valka ist sauber, denn in ihrer estnischen Zwillingsstadt Valga gibt es bereits seit drei Jahren einen Automaten zur Rückgabe von Flaschen, wie sie in ganz Estland üblich sind. Wenn ein Lette dort für seinen Müll auch noch Geld bekommen will, muss er nur eines beachten: Er muss den Mund halten und darf nichts auf Lettisch sagen, denn die in Lettland gekauften Flaschen sind ohne Pfand. Und die Esten sind alles andere als begeistert, wenn ihre Nachbarn sie über's Ohr hauen wollen." (08.10.2008)

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