Die Wirtschaftszeitung Cinco Días lobt die konzertierte Aktion der Leitzinssenkung als einen guten Schritt. Kurzfristig seien aber keine Wunder zu erwarten: "Eine außergewöhnliche Aktion wie die gestern von Entscheidungsträgern in der ganzen Welt getroffene ist ein mutiges Signal, das auf die Ausmaße des Problems hinweist. Allerdings wäre es illusorisch zu glauben, dass die Leitzinssenkung - wenn auch noch so spektakulär in Szene gesetzt - sofortige Abhilfe schaffen könnte. Es braucht Zeit, bis die Maßnahmen, die in den vergangenen Wochen getroffen wurden ... sich setzen und beginnen, Wirkung zu zeigen ... In jedem Fall müssen die internationalen Entscheidungsträger, sei es durch die G-8 oder durch den Internationalen Währungsfonds (IMF), sich an die Arbeit machen, eine radikale Reform der weltweiten Finanzarchitektur durchzuführen, die in der Zukunft derlei Situationen des Zusammenbruchs und der Lähmung der Wirtschaft verhindern." (09.10.2008)

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Die Tageszeitung The Irish Times kommentiert die gemeinsame Aktion der Zentralbanken: "Die Zentralbanken haben in ihrem gemeinsamen Statement erkannt, dass die Rezession die Inflation als größte Gefahr abgelöst hat, weil die globale Wirtschaftsaktivität schwächelt. ... Und der neuerliche Niedergang der Energie- und Rohstoffpreise hat den inflationären Druck stark verringert. Demgemäß sind niedrigere Zinsraten die richtige Antwort, weil sich die ökonomischen Bedingungen verschlechtern ... Die koordinierte Zinssenkung präsentiert einen Versuch, das Marktvertrauen in einer Zeit des finanziellen Tumults zu stärken. ... Hoffentlich bedeutet die gestrige koordinierte Antwort von den Zentralbanken der Welt, dass sie das Ausmaß der Herausforderung begreifen, der sie begegnen. Eine globale Finanzkrise verlangt eine globale Antwort und könnte weitere koordinierte Zinssenkungen verlangen, um eine Katastrophe im Stil der 30er Jahre abzuwenden." (09.10.2008)

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Die EZB hat sich in der Finanzkrise bisher besser geschlagen als die US-Notenbank Fed, meint die konservative Frankfurter Allgemeine. Die Leitzinssenkung lasse sich auf zwei Arten lesen: "Sie könnte der Beginn einer Inflationierungspolitik sein. Der Staat würde sich in einem solchen Szenario hoffnungslos verschulden, um die Rettung des Finanzsektors zu bezahlen. Durch die Teuerung würden diese Schulden schleichend oder in hohem Tempo entwertet. Andererseits sind die wirtschaftlichen Aussichten inzwischen aber so schlecht, dass die Teuerung auf absehbare Zeit das geringste Problem sein könnte. ... Die Europäische Zentralbank hat sich in der Finanzkrise bislang souveräner und weniger hektisch gezeigt als die Amerikaner. Die Beteiligung an der gemeinschaftlichen Zinssenkung dürfte in der EZB keine Begeisterung ausgelöst haben, aber immerhin gibt es, abgesehen von der Notlage auf den Kreditmärkten, andere gute Gründe dafür, dass man sich einen solchen Schritt leisten kann." (09.10.2008)

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Die links-liberale Tageszeitung La Repubblica sieht die Leitzinssenkung als einen wenig wirksamen Akt der Verzweiflung. Wegen der bevorstehenden Rezession sei die erhoffte positive Reaktion der Börsen ausgeblieben. "Nach den fieberhaften Beratungen haben sich die Regierenden zu einem Schritt entschieden, den es seit September 2001 nicht mehr gegeben hat, als die Welt entgeistert den Anschlag auf die Twin Towers verfolgte. Ein Akt der Verzweiflung, der kein Gehör findet. ... Es scheint klar zu werden, dass die Maßnahmen der Banken nicht genügen, um gleichzeitig gegen die Finanzkrise und die Rezession anzugehen. Für die Männer des Internationalen Währungsfonds scheint die Stunde gekommen, die Geldmanöver mit Injektionen öffentlicher Fonds in die Realwirtschaft zu flankieren. Das nächste Dossier auf dem Tisch der westlichen Regierungen könnte ein Paket mit Anreizen zur Ankurbelung der Wirtschaft enthalten." (09.10.2008)

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Britische Generäle in Afghanistan haben unlängst angedeutet, dass der Krieg dort militärisch nicht zu gewinnen ist, und gleichzeitig vorgeschlagen, Verhandlungen mit den Taliban aufzunehmen. Die Tageszeitung Berlingske Tidende ist skeptisch: "Es mag illusorisch sein, dass wir ohne diese umstrittenen Gruppierungen Frieden schaffen. Wir können hoffen, dass sich diejenigen [Vertreter] der Taliban, mit denen verhandelt wird, über mittelalterliches Gedankengut und den tiefen Hass gegenüber dem Westen, der Demokratie und den Menschenrechten, hinwegsetzen kann. [Diese Möglichkeit] sehen wir aber nicht. ... Wir sind sehr skeptisch, dass die Taliban plötzlich zu großen Demokraten und Anhängern von Demokratie und Frieden geworden sind." (08.10.2008)

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Die Süddeutsche Zeitung empfiehlt Island, das schwer von der Finanzkrise getroffen wurde, der Europäischen Union beizutreten. "Island stand einmal ganz oben. Das Land gehörte zu den wohlhabendsten der Welt, die Währung war stabil, das Einkommensniveau hoch. ... Arrogant blickte die konservative Regierung in Reykjavik stets auf die Europäische Union herab. Brüssel galt als Bremsklotz, der dem rasanten Aufstieg des Landes bloß im Wege stehen würde. Europa - nein, danke! Man war sich selbst genug. Dabei wäre das Ersuchen um einen EU-Beitritt genau das politische Zeichen, welches das Land jetzt im Zuge der internationalen Finanzkrise dringend benötigen würde. ... Viel zu lange hat die Regierung von Premierminister Geir Haarde die Rufe nach einem EU-Beitritt missachtet, obwohl schon seit Monaten abzusehen war, dass Island mit seiner kleinen, frei handelbaren Währung und den aufgeblähten Banken ins Zentrum der Finanzkrise rücken würde. Stattdessen wollte Haarde den Euro einführen, jedoch ohne EU-Beitritt. Halbe Sachen kann es aber nicht geben, auch für Island nicht." (09.10.2008)

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Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi ist von Staatspräsident Giorgio Napolitano für seinen selbstherrlichen Regierungsstil kritisiert worden. Berlusconi hatte zuletzt Gesetze auf Sonderwegen ohne parlamentarische Diskussion auf den Weg gebracht. Die Tageszeitung Delo ist besorgt. "Das Parlament ist seiner [Berlusconis] Meinung nach zu langsam und wirkungslos und damit unnötig. Mit der Opposition spricht er erst gar nicht. ... Berlusconi ist überzeugt, dass er alleine regieren kann, denn nur so könne er seine Wahlversprechen einhalten. ... Berlusconi ist überzeugt, man könne mit dem alten parlamentarischen System und den alten Regeln nicht effektiv regieren. Beobachter befürchten [deshalb], dass er mit Hilfe von Dekreten das System derart 'reformieren' wird, dass er sich den Weg für eine Übernahme des Präsidentenamts frei macht. Davor aber wird er sich – noch als Ministerpräsident und Chef der parlamentarischen Mehrheit – Kompetenzen sichern, wie sie die Präsidenten in Frankreich oder den USA haben." (09.10.2008)

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Portugal hat neben weiteren europäischen Ländern geheimen CIA-Flügen, die dem Transport mutmaßlicher islamischer Terroristen dienten, Überflugsrechte gewährt. Der portugiesische Außenminister Luís Amado erklärte gestern, dass Portugals Regierung sich bislang nicht dazu geäußert hat, weil zu der damaligen Zeit EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso portugiesischer Regierungschef war und man ihm nicht schaden wolle. Jornal de Notícias kritisiert diese Haltung: "Luís Amado hat vollkommen Recht, Barroso sollen Unannehmlichkeiten erspart werden. Er ist ein wichtiger Mann in der EU und wir sind immer stolz, wenn einer unserer Emigranten Erfolg hat. ... Als Bürger haben wir [aber] das Recht zu wissen, ob unsere Regierung wenigstens von diesem einen Flug zwischen [dem amerikanischen Militärgefängnis auf] Guantánamo und Kairo, mit einem Zwischenstop auf der [portugiesischen] Militärbasis [auf den Azoren] ... Kenntnis hatte. Wir haben das Recht zu wissen, ob die Regierung diese Flüge genehmigte – und unter welchen Bedingungen – oder nicht." (09.10.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Paulo Martins

Der britische Historiker Henry Kamen wundert sich in der spanischen Tageszeitung El Mundo darüber, dass sich viele USA-Kritiker in Europa plötzlich für den Präsidentschaftskandidaten der US-Demokraten Barack Obama begeistern: "Knapp einen Monat vor den Präsidentschaftswahlen in den USA sollte man fragen, warum in bestimmten Teilen der europäischen Presse eine Tendenz besteht, den Senator von Illinois, Barack Obama, als den neuen Retter des Westens zu präsentieren. Der Präsident der spanischen Regierung hat erklärt, er wünsche sich, dass dieser gewinne. Aber es wäre interessant zu wissen, warum er – als überzeugter Anti-Amerikaner – sich auf einmal für die Kandidaten interessiert, die sich dem amerikanischen Volk präsentieren. Warum setzen so viele Europäer, die den Vereinigten Staaten bislang feindlich gegenüber standen, jetzt ihre Hoffnungen auf Obama? ... Obama hat in seiner sehr kurzen politischen Karriere nichts Bedeutendes erreicht, und vielleicht ist das der Grund für seine Attraktivität. ... Dieser Artikel – geschrieben aus einem Staat, in dem die Wählerpräferenzen für die beiden wichtigsten Kandidaten fast genau gleich sind – soll nahe legen, dass Obama wahrscheinlich nicht der Retter ist, wie er in der europäischen (und natürlich der spanischen) Presse erscheint. In der Praxis unterscheidet Obama fast nichts von [dem republikanischen Kandidaten John] McCain." (09.10.2008)

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Mit der Rolle des Phänomens Populismus und der populistischen Parteien in der Politik setzt sich Erkki Pennanen in der Tageszeitung Helsingin Sanomat auseinander. "Populismus und populistische Parteien können eine wichtige Rolle in der Politik spielen. ... [Deshalb] ist es nicht gut, populistische Parteien um jeden Preis von der Regierung auszuschließen. Populismus ist das Streben der Menschen nach politischer Realität in einer vereinfachenden, zuspitzenden und im schlimmsten Fall verzerrenden Art und Weise. In vielen westeuropäischen Ländern gibt es starke populistische Parteien. Das sind in der Regel entweder rechtspopulistische oder ... Flügel extremistischer Parteien. ... Meister des politischen Populismus in Finnland war in den 1960er Jahren und Anfang der 1970er Veikko Vennamo. Sein Slogan 'Ja, das Volk weiß es' wird jetzt von Timo Soini, dem Vorsitzenden der Wahren Finnen, aufgegriffen. ... Die Anziehungskraft [des Populismus] beruht vor allem auf seiner volksnahen Sprache. ... Soinis Partei klassifizieren wir nicht als vollständig der rechten Szene zugehörig. ... Auch die traditionellen Parteien zeichnen sich wegen Mangel an Geld [derzeit] durch viel Populismus aus. Der Wert des Populismus für die Demokratie liegt in der Tatsache, dass sie Anreize für die politische Debatte schafft und in der Lage ist, Wähler zu erreichen, die sich sonst nicht für Parteien interessieren würden. ... Es ist nicht klug, das zu vergessen, sobald die Wahlen vorbei sind." (09.10.2008)

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Der zum US-Konzern Ford gehörende Göteborger Autobauer Volvo will 6 000 Stellen abbauen. Die Nachricht traf Schweden wie ein Schock. Zu den geplanten Regierungsgeldern für arbeitspolitische Maßnahmen in der Region schreibt die Tageszeitung Göteborgs-Posten: "Der angekündigte Stellenabbau trifft nicht nur Göteborg und Westschweden sehr hart. Schwere Folgen für das restliche Schweden sind zu befürchten. Deshalb braucht es zusätzliche Maßnahmen, nicht zuletzt innerhalb der Arbeitsplatzvermittlung, um den betroffenen Menschen zu helfen." Das Blatt betont gleichzeitig, dass die bereits getroffenen Zusagen für eine Verbesserung der Infrastruktur in der Region sicher der richtige Weg sind, ergänzt aber: "Niemand anderes als Volvo kann Volvo retten. Das Unternehmen muss dadurch, dass Autos hergestellt werden, die auf dem Markt nachgefragt werden, auf lange Sicht rentabel werden." (09.10.2008)

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Immer mehr Nobelpreise werden gleich an mehrere Personen vergeben. Das führe zu einer Entwertung, schreibt die Tageszeitung Eesti päevaleht. "Geht es den Wissenschaftlern dieser Welt zu gut, oder hat die Krise in der Weltwirtschaft auch für eine Entwertung der Nobelpreise gesorgt? In diesem Jahr wurden bereits drei Preise im Wert von jeweils rund 1 Million Euro vergeben, aber niemand erhält den vollen Betrag. Im Fach Medizin geht der halbe Preis an eine Person, zwei weitere bekommen jeweils ein Viertel. Eine ähnliche Aufteilung findet beim Nobelpreis für Physik statt, der Chemienobelpreis wird immerhin in drei gleiche Teile geteilt. Nun können wir gespannt sein, ob auch der Literaturnobelpreis zwischen drei Kandidaten geteilt wird. Zwei hatten wir schon einmal im Jahr 1974, aber drei waren es noch nie. Also, Autoren, macht euch startklar, die ersten drei landen auf dem Siegertreppchen." (09.10.2008)

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Im Streit zwischen Ungarn und der Slowakei geht es jetzt auch um Schulbildung. Ungarn hat sich am Mittwoch im Europaparlament über ein Heimatkundebuch für die ungarische Minderheit beschwert, in dem Ortsnamen ausschließlich auf Slowakisch vorkommen. Die linksliberalen Tageszeitung Pravda findet den Protest legitim: "Der Bildungsminister hat im Januar entschieden, dass die Ortsbezeichnungen ausschließlich in der Staatssprache, also Slowakisch, erfolgen müssen. Der Regierungsrat für die Minderheiten entschied sich für einen annehmbaren und vernünftigen Kompromiss - für die Zweisprachigkeit der Ortsbezeichnungen. Am Ende hat sich der Minister durchgesetzt. ... Die inneren Probleme der Regierung sind für die ungarischen Lehrer und Schüler freilich nicht relevant. ... Andererseits können die in Ungarn lebenden Slowaken von solchen 'Problemen' nicht einmal träumen." (09.10.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Dag Daniš

Niederländische Internetseiten und Blogs sind voller Drohungen und Beschimpfungen. Einer Untersuchung zufolge ist das einzigartig in Europa. Nach Meinung der Tageszeitung De Volkskrant weise dies auf eine Kontinuität in der niederländischen Geschichte hin, für die man sich schämen müsse: "Ein Blick auf die anonymen Quittungen der Niederländer, die während der deutschen Besatzung durch den Verrat ihrer jüdischen Nachbarn gierig ein paar Mark dazu verdienten, ... zeigt, in welcher Tradition von ekelerregender Feigheit die wütenden Blogger stehen: Niederländer, ein Volk geheimer Petzen und Beschimpfer, die selbst noch zu engstirnig sind, um mit eigenem Namen hinter ihren kranken Meinungen zu stehen. Aber sie sind nicht allein. Denn so wie damals die Beamten nicht fragten, sind es jetzt die Webmaster, die nicht eingreifen, und sich immer wieder damit verteidigen, dass Anonymität auch beim Beschimpfen, Mobben und Beleidigen von Menschen, deren Namen und Position bekannt ist, nun einmal zum Internet gehört." (09.10.2008)

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In Prag diskutieren die Politiker derzeit über eine Ausweitung des Autobahn-Tempolimits von bislang 130 auf 160 Stundenkilometer oder mehr. Ist das "Demagogie oder bloße Dummheit der Autoren?", fragt sich Karel Šec in seinem Blog. "Es hat Gründe, dass wir ein Tempolimit von 130 Stundenkilometern haben. Wenn man daran etwas ändern müsste, dann sollte das eher in Richtung einer Absenkung der Höchstgeschwindigkeit gehen. Beim letzten Massenunfall auf der Autobahn Prag-Brünn (mit mehr als 70 beteiligten Fahrzeugen) zeigte sich, dass 60 Prozent der Lkw-Fahrer und 79 Prozent der Pkw-Fahrer völlig unangepasst schnell fuhren. Seinerzeit schneite es stark und es war kaum etwas zu sehen. Viele Tschechen gehen nicht vom Gas, selbst wenn sie keine zehn Meter weit sehen können. Es sind genau die, die im Falle einer Regeländerung bei jedem Wetter 200 Stundenkilometer und mehr fahren werden. Nach dem Motto: Wir beherrschen das locker." (09.10.2008)

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