Die Tageszeitung Postimees sieht nicht zuletzt Premierministerin Julija Tymoschenko als die Schuldige an der politischen Dauerkrise in der Ukraine: "Sie hat sich während der letzten Monate nach außen hin als verlässliche Partnerin präsentiert, die vor allem an einem Erhalt der Regierung interessiert ist. In Wirklichkeit aber hat sie ein ganz anderes Spiel betrieben: Sie hat Unterstützung aus Moskau für die Präsidentschaftswahlen gesucht und ihre eigene Fraktion mit der oppositionellen Partei der Regionen abstimmen lassen, wenn es darum ging, die Macht von Präsident [Viktor] Juschtschenko zu beschneiden. Vor der politischen Verantwortung für die Entwicklung in der Ukraine hat sie sich hingegen oft genug gedrückt. Diese Politiker haben die Errungenschaften der Demokratisierung von 2004 rasch verspielt und sind damit zum abschreckenden Beispiel für die noch weniger demokratischen Staaten der Region geworden." (10.10.2008)

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Vor allem Russland profitiere vom ukrainischen Machtkampf zwischen Premierministerin Julija Tymoschenko und Präsident Viktor Juschtschenko, schreibt Der Standard: "Die nächste Etappe dieses Machtkampfes sind vorzeitige Parlamentswahlen am 7. Dezember - die dritten binnen drei Jahren. Die Wahlen sind eine indirekte Folge des Georgienkrieges. Während Juschtschenko ... das Vorgehen Russlands verurteilte und sich klar auf die Seite seines umstrittenen georgischen Amtskollegen Michail Saakaschwili stellte, vermied Timoschenko jede offene Kritik an Moskau. ... So wird eine Polarisierung gefördert, die dem Land als Ganzem schadet - und Russland neue Einflussmöglichkeiten eröffnet. Das ist umso trauriger, als es sowohl in der Bevölkerung als auch in Politik und Wirtschaft einen breiten Konsens darüber gibt, dass die Zukunft des Landes in der EU liegt. Aber mit den derzeitigen politischen Hauptakteuren ist der Weg dorthin blockiert." (10.10.2008)

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"Die 'orangene Ukraine' hat endgültig verspielt", meint die links-liberale Tageszeitung Süddeutsche Zeitung. "Die innenpolitische Krise lähmt das Land ausgerechnet in Zeiten der großen außenpolitischen Krise, die den gesamten Schwarzmeerraum erfasst hat. Die russische Invasion in Georgien hat die Führung in Kiew gespalten. Die hat auch kein Konzept, sich gegen russischen Druck im Energiesektor zu wehren oder die Lage um die Halbinsel Krim zu entspannen. Sowohl dort, als auch in Moskau verlangen immer mehr Politiker unverhohlen die Loslösung der Halbinsel von der Ukraine. Doch weder im Verhältnis zu Russland noch bei dem von Juschtschenko favorisierten Thema Nato-Beitritt zeichnet sich eine klare Linie Kiews ab. Solange aber die ukrainische Führung nicht mit einer Stimme spricht, ist sie außenpolitisch schwach. Eigentlich streben sowohl Julija Tymoschenko als auch Viktor Juschtschenko eine stabile, souveräne Ukraine an. Doch ihr Zwist führt genau zum Gegenteil. Die Unfähigkeit zum Kompromiss schadet der Ukraine in höchstem Maße." (10.10.2008)

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Die Wirtschaftszeitung Il Sole 24 Ore glaubt, dass niemand außer Staatschef Viktor Juschtschenko Neuwahlen in der Ukraine will. Die auf der Internetseite des Präsidenten angekündigten Vorwahlen seien einzig das Resultat der "Rivalität zwischen den einstigen Verbündeten der pro-westlichen Revolution, dem Präsidenten Viktor Juschtschenko und der Premierministerin Julija Tymoschenko. Sie haben die Niederlage der demokratischen Koalition, die mit viel Mühe nach den letzte Wahlen im Herbst 2007 gebildet wurde, zu verantworten. Keinem der Rivalen ist es gelungen, eine Einigung mit der oppositionellen, pro-russischen Mehrheitspartei der Regionen von Viktor Janukowitsch zu finden. Es sieht aber so aus, als sei die Partei des Präsidenten, Unsere Ukraine, die einzige, die an die Urnen gehen will. Weder Premier Julija Tymoschenko noch Janukowitsch und die demokratischen Unabhängigen von Vladimir Livtin wollen die Wahlen." (10.10.2008)

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Die UN-Vollversammlung hat den Internationalen Gerichtshof aufgefordert, die Rechtmäßigkeit der Unabhängigkeitserklärung der früheren serbischen Provinz zu prüfen. Die Tageszeitung Večer sieht hinter der Entscheidung der UN-Generalversammlung Konfliktpotenzial. "Vor allem die demokratische Regierung des serbischen Präsidenten Tadić profitiert davon, denn diesmal hat nicht einmal die Opposition einen Grund die Regierung anzugreifen. ... In Serbien kommentiert man die Entscheidung als Erfolg der serbischen Diplomatie, doch ist das nur Phrasendrescherei, die niemanden wirklich rührt. Praktisch alle involvierten Parteien haben mit der Entscheidung aus New York Zeit gewonnen und sind deshalb zufrieden. ... In der Zeit, bevor die Angelegenheit vor das Haager Gericht kommt, ... kann sich [aber] einiges ändern. In Serbien wird die Kosovo-Frage neben einer wahrscheinlich recht schnellen Annäherung an die EU noch unwichtiger, als sie jetzt schon ist. ... Allerdings könnte ein Aufschub der endgültigen Entscheidung auch eine Menge neuer Probleme bringen. Das größte Problem wäre, wenn ... die Kosovo-Serben die Entscheidung der UN-Generalversammlung als Motivation für noch radikalere Maßnahmen verstünden. Dann würde die Politik, den Kopf in den Sand zu stecken, nicht mehr helfen." (10.10.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Mirko lorenci

Das Europäische Tribunal für Menschenrechte hat eine Klage der Organisation der deutschen Vertriebenen, "Preußische Treuhand", abgelehnt. Die Tageszeitung Rzeczpospolita begrüßt diese Entscheidung: "Wahrscheinlich waren Nachrichten aus Straßburg für Polen noch nie so gut wie die, dass das Europäische Tribunal für Menschenrechte die Klage der deutschen Aussiedler abgelehnt hat. Und noch nie waren sie so wichtig. Den Polen ist ein Stein vom Herzen gefallen. Sowohl denjenigen, die um die Häuser gebangt haben, in denen sie wohnten, oder um die Felder, die sie bestellten, als auch denjenigen, die unruhig beobachteten, wie die Forderung einer kleinen Gruppe von Aussiedlern die Beziehungen zwischen Deutschland und Polen kaputt gemacht haben. Man hat fast zwei Jahre darauf gewartet, dass das Tribunal in Straßburg in dieser Angelegenheit der Klage der Preußischen Treuhand etwas sagt. Und obwohl fast alle Experten versichert haben, dass diese Klage keine Chance hätte, war die Unruhe groß. Jetzt hat die Preußische Treuhand ihr Existenzrecht verloren." (10.10.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Jerzy Haszczynski

Die Stadtverwaltung von Lissabon ordnete die Entfernung eines Anti-Immigrationsplakats der rechtsextremen portugiesischen Partei Partido Nacional Renovador (PNR) an. Mit der Zensur des Plakates habe die PNR aber genau ihr Ziel erreicht, meint die Tageszeitung Jornal de Negócios. "Ein einziges Plakat gegen Immigration reichte, um seine Nachbildung in allen Medien zu erreichen. ... Auf der rechten Seite des Plakats sieht man Portugals Landkarte ... Ein weißes Schaf vertreibt mit einem Huftritt andere schwarze Schafe von der Landkarte. ... Obwohl am oberen Rand des Plakats der Satz 'Immigration? Wir sagen nein!' steht, assoziiert das Plakat die schwarzen Schafe nicht direkt mit schwarzen Immigranten. Diese Schlussfolgerung zieht der Beobachter. ... Die Anordnung ... das Plakat zu entfernen war ... übertrieben, da das Rathaus nur das analysieren soll, was wirklich geschrieben und gezeichnet ist und nicht subjektive Nachrichten. Die Zensur ... ist gravierender als die zensierte Nachricht, da sie die Extremisten mit den Waffen des Extremismus bekämpft." (09.10.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Eduardo Cintra Torres

In Budapest haben sich die Verteidigungsminister der NATO-Staaten getroffen, um die Lage in Afghanistan zu erörtern. Die Tageszeitung The Irish Times plädiert für die Aufnahme politischer Gespräche mit den Taliban [Gruppe radikaler Islamisten]. "Die NATO-Verteidigungsminister, die sich in Budapest treffen, prüfen die erneuten Bitten seitens der USA um zusätzliche Truppen für Afghanistan, um die militärischen Anstrengungen der Allianz gegen die Taliban zu stärken. Es ist ein umstrittenes Thema, das durch die weltweite Finanzkrise, die die militärischen Budgets sehr einschränkt, noch schwieriger wird. Selbst ohne diesen Druck gibt es mehr und mehr offene Aussprachen unter NATO-Kommandanten, dass der Krieg nicht zu gewinnen ist. Dieser willkommene neue Realismus gegenüber dem Konflikt erkennt, dass er in politischen Gesprächen mit der Taliban gelöst werden muss. ... Politische Anstrengungen, um Fortschritte zu erzielen, sollten zwischen pragmatischen und fundamentalistischen Gegnern der Regierung [des afghanischen Präsidenten] von Hamid Karzai unterscheiden, wobei die ersteren eher gewillt sind, ein Abkommen zur Beendigung der Feindseligkeiten zu erreichen." (10.10.2008)

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Die niederländische Regierung startet eine neue Kampagne zur Organspende, lehnt aber die Einführung des belgischen Systems ab, nach dem jeder automatisch als Spender gilt. Die Tageszeitung De Volkskrant hält die belgische Idee derweil für erfolgreich: "Es ist auch bemerkenswert, dass [der niederländische Gesundheits-] Minister [Abraham] Klink, der auf anderen Gebieten sicher nicht vor Bevormundung zurückschreckt, in dieser Angelegenheit von Leben und Tod die individuelle Freiheit des Spenders betont. Natürlich kann der Staat niemanden zwingen, seine Organe zu spenden. Auch die Zustimmung der Angehörigen darf nie erzwungen werden. Das ist gesetzlich auch nicht möglich. Aber der Staat darf die Organspende zur sozialen Norm machen - eine Art der Solidarität mit den Mitbürgern. Jedes Jahr sterben Hunderte von Menschen durch einen Mangel an Spenderorganen. Dieses Leid muss möglichst vermieden werden." (10.10.2008)

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António Guterres, Hochkommissar der Vereinten Nationen für Flüchtlinge, fordert in der Wochenzeitung Rheinischer Merkur einen weltweiten Pakt zur Verbesserung der Situation für Flüchtlinge. "Kennzeichnend für das 21. Jahrhundert sind riesige Ströme von Menschen, die hin- und hergeschoben werden. Diese Menschenmassen weichen vor kriegerischen Auseinandersetzungen, Menschenrechtsverletzungen oder Naturkatastrophen aus und haben überall auf der Welt ihre Heimat aufgegeben. Auch die Globalisierung und mit ihr verbunden wirtschaftliche Expansion, ungelöste Armutsprobleme und andauernde Unsicherheit treiben viele Menschen von zu Hause fort. ... Wenn die Lage besser wird – wie in Afghanistan, Burundi, Liberia, Sierra Leone und Südsudan – muss der Übergang von der unmittelbaren Erleichterung nach Sofortmaßnahmen hin zu einer langfristigen Weiterentwicklung und friedlichen Stabilisierung vorangetrieben werden. ... Wir brauchen Hilfsmaßnahmen, um die Situation der Flüchtlinge in unterentwickelten Regionen zu verbessern. Doch dürfen sie den reichsten Ländern der Erde nicht zum Vorwand dienen, die Probleme, die den humanitären Schutz der Menschen betreffen, bei Ländern abzuladen, die weniger Mittel und Möglichkeit haben, den Massenzustrom zu bewältigen. Schutzmaßnahmen für Flüchtlinge im Süden können niemals eine Alternative zur Asylgewährung im Norden sein. Angesichts der schnell wachsenden und zunehmend mobileren Weltbevölkerung brauchen wir einen neuen humanitären Schutzpakt. Die globale Stabilität wird von der Fähigkeit der Länder dieser Welt abhängen, die Früchte eines schrumpfenden Planeten friedlich und gerechter als bisher unter sich aufzuteilen." (09.10.2008)

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Der Schriftsteller und Historiker Timothy Garton Ash beschreibt in der Tageszeitung La Repubblica das Szenario eines Kulturkampfes in den Vereinigten Staaten, der auch im aktuellen Wahlkampf eine Rolle spiele. "Niemand hat in dieser rhetorischen Schlacht mehr geleistet als der Moderator des US-Fernsehsenders Fox News, Bill O´Reilly, der 2006 ein Buch unter dem Titel 'Culture Warrior' veröffentlichte. Demnach stehen sich die Traditionalisten, zu denen der Autor selbst gehört, und die laizistisch progressiven Bewegungen gegenüber. Letztere wollen Amerika drastisch ändern – und zwar nach dem europäischen Kulturmodell. Um Gottes Willen! Welch Gräuel! O´Reilly gibt auch die Knackpunkte des Konflikts an: Abtreibung, Drogen, homosexuelle Eheschließung. Der Kreuzzug [der Traditionalisten] war wirkungsvoll. Er hat einen beachtlichen Beitrag zu Wahl und Wiederwahl von George Bush geleistet. [Der republikanische US-Präsidentschaftskandidat] McCain, der die Niederlage an allen Fronten – vom Irak bis zur Wirtschaft – eingesteht, greift die kulturelle Andersartigkeit als letzte Waffe gegen [den demokratischen US-Präsidentschaftskandidat] Obama auf: mit Sarah Palin, der Katyusha-Rakete des roten [republikanischen] Amerikas. ... Auch wenn die Taktik des kulturellen Kriegs mit roten Krallen Obama nicht vom Podest heben wird, bedeutet sein Sieg nicht das Ende dieses Krieges. Es könnte [aber] der Anfang des Endes sein. ... Für die Welt ist es wichtig, dass die USA ihren kulturellen Bürgerkrieg so schnell wie möglich beendet. Kulturelle und ethische Fragen gehören in den Privatbereich. Die Regierung hat nur die Aufgabe eine liberalen Kontext, in dem Männer und Frauen frei über ihre privaten Dinge entscheiden können, zu schaffen." (10.10.2008)

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Die konservative Tageszeitung The Daily Telegraph kommentiert die diplomatische Verstimmung zwischen Island und Großbritannien, nachdem Premierminister Gordon Brown die Anti-Terror-Gesetze benutzte, um isländisches Vermögen in seinem Land einzufrieren: "Aber kann die ganze Schuld wirklich den Isländern angelastet werden? Haben nicht britische Sparer ihr Geld mit offenen Augen und Hoffnung auf profitable Renditen in deren Banken eingezahlt? ... Wie weit sollte Großbritannien mit seinen Schutzforderungen von Island für unvorsichtige Anleger gehen? Die Briten sind ja nicht allein. 100 000 holländische Sparer haben Geld in den kollabierten Banken. Brown schürt eine internationale Krise, wenn er Reykjavik mit rechtlichen Schritten droht und isländisches Vermögen in Großbritannien einfriert. Daher sollte er sich besser seiner Sache sicher sein und nicht nur auf bloßen Hurra-Patriotismus setzen. Wo soll es hinführen, wenn jeder Staat Leute und Institutionen retten will, die unvorsichtige finanzielle Entscheidungen getroffen haben? Man muss eine Grenze ziehen." (10.10.2008)

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Die Tageszeitung Lietuvos Rytas ist besorgt über eine zu starke Abhängigkeit Litauens von Russland auf dem Energiesektor. "Energiepolitisch sind wir von Russland abhängig, weil wir es im Verlauf von 18 Jahren nicht geschafft haben, unser Stromnetz abzukoppeln und eine Verbindung nach Westen aufzubauen. Wir haben das Kraftwerk Kaunas an [den russischen Energiekonzern] GazProm verkauft, den größten 'Freund' Litauens. Wir haben unsere Pläne für den Bau eines neuen Atomkraftwerks nicht vorangetrieben. Und wir haben Fördergelder der EU in Millionenhöhe, die für die Schließung des laufenden Atomkraftwerks [in Ignalina] vorgesehen waren, in das [Gasturbinen-]Kraftwerk Elektrenai [größter Stromerzeuger Litauens] gesteckt, das vollständig von Lieferungen aus Russland abhängig ist. Kommen wir mit europäischer Hilfe aus dieser Abhängigkeit heraus? In jedem Fall müssen wir stärker auf einen Energiemix setzen." (10.10.2008)

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Die konservative Tageszeitung Lidové Noviny begrüßt den Literatur-Nobelpreis für den französischen Schriftsteller Jean-Marie Gustave Le Clézio mit Hinblick auf die Qualität seiner Werke. Man frage sich jedoch, ob nicht auch ein internationaler Bestseller-Autor einmal den Preis verdient hätte. "Wie im vergangenen Jahr (bei Doris Lessing) gab es ... bei normalen Leuten die gleiche Reaktion: 'Wer ist das, bitte? Hast du schon mal was von dem gelesen?' ... Niemand kann das Komitee in Stockholm zwingen, Leute zu ehren, die dem Massengeschmack entsprechen. Aber vielleicht [könnte man] Leute [auswählen], die nicht nur toll schreiben, sondern deren Bücher auch in allen Ecken der Welt gelesen werden. Aber gibt es überhaupt noch solche Schriftsteller?" (10.10.2008)

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Die Ungarn sollen die Ursachen für ihre Probleme bei sich selbst suchen, nicht bei der Europäischen Union, schreiben zwei Autoren der ungarischen Denkfabrik Demos in der Wirtschaftszeitung Figyelõ: "Die Mehrheit der Ungarn sieht die Gründe für ihre vermeintlichen oder wahren Nöte nicht zuletzt in der EU-Mitgliedschaft. Unentwegt die Wurzel allen Übels in äußeren Ursachen zu suchen, ist allerdings denkbar schädlich. ... Im Hintergrund der heutigen Probleme steht die politische Wende 1989/90. Der post-kommunistische Transformationsprozess wurde von der ungarischen Gesellschaft im Vergleich zu den Gesellschaften der benachbarten Länder besonders negativ erlebt. Hauptgrund hierfür ist ironischerweise die Vorstellung, dass es uns ... im Gulaschkommunismus 'zu gut' gegangen ist. ... So sind wir innerhalb von wenigen Jahren von der 'lustigsten Baracke' zum 'traurigsten Einkaufszentrum' geworden." (10.10.2008)

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