Nach der politischen und finanziellen Krise droht Belgien nun auch eine soziale Krise, warnt die Tageszeitung De Standaard: "Die Entlassungswelle, die seit ein paar Wochen über unser Land schwappt, ist nur ein erster Vorbote der dritten Krise. ... Aber die soziale Krise - Arbeitsplatzverlust, sinkende Kaufkraft, die Spirale der Rezession - droht noch viel einschneidender zu sein. Sie ist eine Krise, bei der die Politik eine wichtige Rolle spielen muss, aber genauso auch die wichtigen Tarifpartner: Arbeitgeber und Gewerkschaften. Nur wenn diese drei Gruppen auf verantwortungsvolle Weise mit der Krise umgehen, können wir den Schaden begrenzen. ... Das verantwortungslose Verhalten vieler Bankiers trägt sicher nicht dazu bei, das Vertrauen in die Arbeitgeber zu fördern. Der überflüssige Streiktag in der vergangenen Woche lässt das Schlimmste von den Gewerkschaften vermuten. Und der zusammengeschusterte Haushalt der Regierung [von Premierminister Yves] Leterme untergräbt das Vertrauen in die Politik." (16.10.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Peter Vandermeersch

Mit Blick auf die stark ansteigenden Arbeitslosenzahlen der vergangenen drei Monate sieht die liberale Tageszeitung The Independent eine Rezession auf Großbritannien zukommen: "Zuerst ist anzumerken, dass es teuer für uns alle wird. Sozialtransfers machen schon jetzt einen großen Teil der Staatsausgaben aus. Jetzt müssen sie steigen, um den neuen Arbeitslosen aus der Not zu helfen. ... Zweitens ist festzustellen, dass die Regierung ziemlich schlecht vorbereitet zu sein scheint, um mit der steigenden Arbeitslosigkeit umzugehen. Ihre derzeitige Politik zur Reduzierung der Arbeitslosigkeit basiert auf der Aussicht auf ein starkes Wirtschaftswachstum. ... Wir sollten uns keine Illusionen machen. Dieser Prozess wird schmerzhaft werden, egal was die Minister tun. Letzten Endes ist das Beste, worauf die meisten von uns hoffen können, dass die Rezession nicht zu tief sein wird, und dass die Arbeitsmarktreformen der letzten zwei Jahrzehnte uns zu besseren Zeiten vorantreiben werden." (16.10.2008)

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Die Tageszeitung Les Echos fordert konkrete Maßnahmen gegen den drohenden Anstieg der Arbeitslosigkeit: "In den nächsten zwei Jahren wird die Wirtschaft fast keine neuen Arbeitsplätze mehr schaffen. Das ist eine 180-Grad-Wendung im Vergleich zu der vorherigen Periode, in der Tausende zusätzliche Arbeitsplätze zur Verfügung standen. Zu einer Zeit, in der gigantische Summen bereit gestellt werden, um das Finanzsystem zu retten, sollte man dieselbe Energie aufwenden, um für Arbeitsplätze zu kämpfen. Es geht auch nicht unbedingt darum, mehr auszugeben ... , sondern sinnvoller auszugeben. Der Staat sollte die Reorganisation des Arbeitsamtes vorantreiben, dessen konkreter Beitrag bislang auf sich warten lässt. Es ist auch nicht völlig absurd, staatlich subventionierte Arbeitsplätze zu schaffen. Die Sozialpartner sollten sich mehr um die Arbeitslosigkeit kümmern und die veränderten Arbeitsverhältnisse (befristete Verträge, Zeitarbeit ...) einbeziehen." (15.10.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Dominique Seux

Die Arbeitslosenversicherung in Schweden ist teilweise an die Gewerkschaften gekoppelt und nicht verpflichtend. Wegen einer Beitragserhöhung sind in den letzten Jahren viele aus der Versicherung ausgetreten, kehren jetzt – in wirtschaftlich unsicheren Zeiten – aber wieder zurück. Dazu schreibt die Abendzeitung Aftonbladet: "Wenn die Entwicklung der Mitgliederzahlen in der Arbeitslosenversicherung als Trendwende bewertet werden kann, dann in dem Monat, in dem 8.000 Stellen offiziell abgebaut werden, viele davon in der Industrie Falls sich die Austrittswelle aus der Arbeitslosenversicherung tatsächlich ins Gegenteil wendet, ist das kaum ein Anzeichen dafür, dass die Probleme nun gelöst sind. Arbeitsplätze, die jüngst noch als sicher galten, sind gefährdet und immer mehr spüren, dass es an der Zeit ist vorzusorgen." (16.10.2008)

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Die liberale Tageszeitung Gazeta Wyborcza kommentiert den unvorhergesehenen gemeinsamen Auftritt von Premier Donald Tusk und Präsident Lech Kaczynski beim EU-Gipfel: "Wer hat gewonnen? Der Präsident. Wer hat verloren. Polen. Denn auf diesem Gipfel ist Polen zweimal vertreten - das Polen des Präsidenten und dasjenige des Premiers. Und beide haben verloren, weil man sich über zwei Polen leichter lustig machen kann ... als über ein einziges - ein stärkeres. Dieser Gipfel wird zum einen deswegen in die Geschichte eingehen, weil ein politischer Führer in den Beratungssaal eingetreten ist, den niemand dort erwartet hat, und dabei EU-Recht gebrochen hat. Und zum anderen auch deswegen, weil das erste Mal seit 1989 ein Präsident mit einer solchen Macht in die Domäne der Regierung eingedrungen ist und damit eine Art kleinen Staatsstreich begangen hat. Es ist ihm gelungen. Und wozu das alles? Will der Präsident das Land regieren? Wenn dem so ist, dann sollte er das direkt sagen und nicht im Ausland solch einen Auftritt hinlegen." (16.10.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Jacek Pawlicki

Frankreich hat die Auslieferung der wegen mehrfachen Mordes in Italien verurteilten ehemaligen Terroristin Marina Petrella aufgrund ihres gesundheitlichen Zustands verweigert. Der italienische Schriftsteller Claudio Magris bittet den italienischen Premier Silvio Berlusconi in einem öffentlichen Brief in der Tageszeitung Corriere della Sera, vom französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy eine Entschuldigung "für die Ohrfeige und Beleidigung Italiens ... zu fordern. Sarkozy hat [mit der Verweigerung der Auslieferung] indirekt behauptet, dass Italien kein Rechtsstaat ist, sondern ein barbarisches Land, in dem die elementaren Menschenrechte verletzt werden, kranke Häftlinge keine ärztliche Hilfe erhalten, oder gar gefoltert werden wie in Guantamano. Es ist eine Beleidigung unseres Landes, das als unzivilisiert, zur Handhabung der Justiz unfähig und nur auf Rache sinnend abgestempelt wird. ... Niemand will Rache, Todesstrafe oder lebenslängliche Haft. Eine Begnadigung kann in Betracht gezogen werden, aber sie kann nur vom Präsidenten der italienischen Republik zugestanden werden, dem Land, in dem das Verbrechen begangen und das Urteil gefällt worden ist – nicht vom Präsidenten Frankreichs." (16.10.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Claudio Magris

Deutschland will die Beteiligung deutscher Soldaten an der Afghanistan-Schutztruppe ISAF um 14 Monate verlängern und die Truppenstärke um 1.000 Soldaten erhöhen. Die Zustimmung des deutschen Bundestages zu diesen Plänen ist aber nur scheinbar eine Formsache, schreibt die Tageszeitung Jyllands-Posten: "Es ist bemerkenswert, dass die deutschen Zweifel an dem Krieg zunehmen, der als Antwort der USA auf die Terroranschläge am 11. September 2001 begonnen hat – so wie sich zurzeit Frankreich und Großbritannien widersetzen, den Krieg auszuweiten, den die USA als einzige Option sehen, die Taliban auszuschalten. ... Die afghanische Regierung vertritt dagegen die Auffassung, dass die politische Einigung mit den Taliban, die einzige Möglichkeit ist, den Krieg in Afghanistan zu beenden. Die meisten Staaten des Mittleren Ostens teilen diese Auffassung." (16.10.2008)

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In der vergangenen Woche hat Montenegro den Kosovo anerkannt. Die Tageszeitung Sega ist der Meinung, dass Serbien mit Blick auf die Anerkennung wenig Spielraum für Sanktionen gegen seinen Nachbarstaat hat. "Nicht nur deshalb, weil die Serben und Montenegriner seit Jahrhunderten eine Blutsverwandschaft verbindet, sondern auch deshalb, weil im Moment viele [Serben] die doppelte Staatsbürgerschaft besitzen. Es ist klar, dass es sich die beiden Staaten nicht leisten können, dass sich der ausgebrochene Hass zu einem dauerhaften Konflikt entwickelt. Beide haben viel mehr Gemeinsamkeiten, die sie verbindet. ... Serbien kann sich beklagen, dass die Montenegriner ihnen ein Messer in den Rücken gesteckt haben. Es muss jedoch auf die realen regionalen und internationalen Gegebenheiten Rücksicht nehmen. Ferner ist man sich in Belgrad dessen bewusst, dass in Montenegro über 200.000 Serben wohnen und dass die Wirtschaftssysteme immer stark voneinander abhängig sind. Dies ist mit Sicherheit ein bremsender Faktor für radikale Handlungen." (16.10.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Nowak Nowew

Justo Zambrano, Berater im spanischen Innenministerium, vergleicht die Wirtschaftskrisen der vergangenen Jahrhunderte in der Tageszeitung El Mundo: "Nach den 30 glorreichen (und keynesianischen) Jahren der sozialdemokratischen Hegemonie, die auf den Zweiten Weltkrieg folgten, kamen 30 weitere, die ebenfalls die Bühne auf imperiale Weise beherrscht haben – diesmal mit Neo-Liberalismus und Neo-Konservatismus. Aber die Krise vom September 2008, mit ihrer bevorstehenden Reifeprüfung am ersten Dienstag im November, könnte das Ende dieser Etappe bedeuten. Die Metaphysik des freien Marktes ist vorbei. Die Fallen des allein herrschenden Finanzkapitalismus, in die er sich selbst manövriert hat, haben alle Codes vernichtet, die ihn gesellschaftlich akzeptabel machten. Und doch gibt es nicht viel Neues. Die Röntgenaufnahme der vergangenen drei Krisen ähnelt denen der Krisen, die das 19. Jahrhundert und den Beginn des 20. bestimmten. Es sind Krisen eines Überangebots, das mit einer Konzentration des Kapitals und einer ungerechten Verteilung des Reichtums einhergeht. Das ist etwas, das jedes Mal geschieht, wenn der Marktkapitalismus seinem freien Spiel überlassen wird, weil sich die These der Nicht-Intervention der Politik in die Wirtschaft durchsetzt. ... Es ist Zeit, dass die niemals verschwundene Geschichte zurückkehrt, und dass die Gesellschaften mithilfe der Politik wieder ihre eigene Zukunft bestimmen. Und dies [muss] schnell [passieren], ehe die ökologischen Grenzen des Planeten die aktuellen Wirtschafts- und Finanzkrisen zu lächerlichen Problemchen machen." (16.10.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Justo Zambrano

Die Schriftstellerin Thea Dorn reflektiert in dem Nachrichtenmagazin der Spiegel über die Rolle der öffentlichen Intellektuellen in Deutschland. "In diesem Land gibt es keine öffentlichkeitsrelevanten intellektuellen unter sechzig mehr. ... Diejenigen, die Intellektuelle schon immer für eitles Geschmeiß gehalten haben, mögen diese Entwicklung begrüßen. Denjenigen, der davon überzeugt ist, dass Intellektuelle das Hirn und Rückenmark einer Demokratie sind, muss diese Entwicklung beunruhigen. ... Natürlich wäre es ungerecht nicht auch auf die – im Vergleich zur frühen Bundesrepublik – radikal veränderten Bedingungen hinzuweisen, unter denen ein Intellektueller heute seinen öffentlichen Einfluss erringen muss. ... Heinrich Böll, Ingeborg Bachmann und all die anderen Autoren aus der Gruppe 47 [deutschsprachiges Schriftstellertreffen] hatten keine 'User', sondern Leser. Wobei die für den öffentlichen Intellektuellen eigentlich heikle Dimension des Internet weniger darin besteht, dass neuerdings jeder einen Blog einrichten und somit als Intellektueller von eigenen Gnaden auftreten kann. Stammtische gab es schon immer – das Internet hat lediglich den Wirkradius vervielfacht. ... Gerade in Zeiten, in denen Debatten immer hysterischer und immer schneller geführt werden, braucht es Intellektuelle, die aus echtem innerem Antrieb mit Leidenschaft Beharrlichkeit und Verantwortungsgefühl intervenieren. Der kritische Geist darf den öffentlichen Raum nicht kampflos den Krachmachern und Schaumschlägern überlassen. ... Will der Intellektuelle nicht zum Zaungast werden, muss er riskieren, sich in unserer Medienöffentlichkeit die Hände schmutzig zu machen. Gleichzeitig muss er genügend Weitblick und innere Widerständigkeit ausbilden, um sich nicht verheizen zu lassen." (15.10.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Thea Dorn

Auf dem Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs hat sich ein Konsens der 27 EU-Staaten über den von den 15 Euro-Ländern am Sonntag beschlossenen Rettungsplan abgezeichnet. Für die Tageszeitung Le Quotidien ist die Europäische Union dadurch zu einer wahren Einheit zusammen gewachsen. "Vor einigen Monaten noch hat die europäische Idee unter dem zweiten Nein zum Vertrag von Lissabon gelitten. ... So mancher EU-Bürger war davon überzeugt, dass Europa zu nichts gut ist, außer dazu, einen Haufen zusätzlicher Vorschriften zu bringen. ... Doch all diese Diskussionen wirken heute wie weit entfernter Zank, da eine Krisensituation die wahre Geburtsstunde der Union markiert. Jetzt, da ein europäischer Zusammenhalt existiert, will jeder sich das Verdienst dafür zuschreiben – allen voran Nicolas Sarkozy. Es ist jedoch nicht das wichtigste zu wissen, wer es geschafft hat, dass Europa mit einer Stimme spricht. Was wirklich zählt, ist, dass Europa in dieser Krise endlich entstanden ist. Ein Fortschritt, den die EU jetzt mit den 27 Mitgliedsstaaten teilen will." (16.10.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Delphine Dard

Einige EU-Regierungen nutzen die chaotischen Zustände in Folge der Finanzkrise, um sich über notwendige Reformen hinwegzusetzen, schreibt die Tageszeitung Die Presse: "Sie plündern den gesellschaftlichen Konsens, den es in der Umwelt-, Währungs- und Wirtschaftspolitik gegeben hat. Und es sind bezeichnenderweise jene, die es bisher nicht geschafft haben, mit einem korrupten, protektionistischen und trägen Wirtschaftssystem aufzuräumen. Das ist der Hintergrund, warum Frankreich und Ungarn dieser Tage die Eurostabilitätskriterien, Italien und Polen die Klimaziele infrage stellen. Und warum sie neue Maßnahmen zum Schutz ihrer nationalen Industrie ergreifen wollen. ... Gleich das Kind mit dem Bade auszuschütten und neue Regeln zu vereinbaren ... wäre volkswirtschaftlich fahrlässig. Eine schrankenlose Budgetpolitik, ein weicher Euro, neuer Protektionismus und ein Hinausschieben von Klimaschutzzielen bringt letztlich volkswirtschaftlich null, bloß den aktuellen Machthabern mehr Spielraum." (16.10.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Wolfgang Böhm

Die Türkei ist das Gastland der diesjährigen Frankfurter Buchmesse. Dass so viele Türken bei der Eröffnungsveranstaltung am Freitag dabei waren, zeigt, wie gut Integration in Deutschland funktioniert, schreibt die links-liberale Süddeutsche Zeitung. "Wie viele Türken oder Menschen, die aus der Türkei stammen, saßen in dieser Veranstaltung? Wie viele von ihnen waren beim Konzert in der Alten Oper nachher? Ein Drittel, die Hälfte, mehr noch? Man weiß es nicht. Und dies war das Erstaunlichste an diesem Abend: Es waren viele, sehr viele, aber man dachte erst später darüber nach. So normal war es bei dieser Zeremonie." (16.10.2008)

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Justiz und Internetanbieter in den Niederlanden haben vereinbart, den Zugriff auf bestimmte Seiten mit Kinderpornografie zu blockieren. Das sei Zensur, schreibt die Wirtschaftszeitung NRC Handelsblad: "Das wichtigste Argument ist allerdings, dass die Blockierung von Internetseiten ohne richterlichen Beschluss einer Zensur gleichkommt. Eine solche Maßnahme kann außerdem der Beginn weitergehender Aktionen sein, wie etwa das Blockieren von Seiten, die terroristische Ideen enthalten, oder Seiten, auf denen nach aller Wahrscheinlichkeit andere gesetzliche Vorschriften verletzt werden. Es kann sogar zum Blockieren oder Behindern von Seiten führen, die Informationen enthalten, die den kommerziellen Interessen der Provider schaden. ... Natürlich ist es kein Problem, wenn Internetbenutzer ihre Information über Filter regulieren wollen. ... Am Ende muss es der Benutzer sein, der entscheidet, was er und was er nicht sehen will, nicht die Regierung oder der Provider." (16.10.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Rob van den Hoeven van Genderen, » Arno Lodder

Die konservative Tageszeitung Rzeczpospolita kommentiert ein internationales Projekt, bei dem die Bürger mehrerer Städte im Chor ihre Probleme beklagen - und zwar singend. "Das schlechte Wetter, der Verlobte, der sich als Versager entpuppt, oder zu wenig Geld - die Leute haben an jedem Ort der Welt viele Gründe, um frustriert zu sein. Aber statt einsam zu meckern, kann man das doch besser im Kollektiv machen. ... Der erste Chor, dessen Mitglieder ihr Leid singend vortragen, ist vor drei Jahren im britischen Birmingham entstanden. ... Schon bald begannen die Einwohner von Budapest, Melbourne, Singapur, Chicago und Wroclaw von ihrem deprimierenden Dasein zu singen. ... Jede Nation denkt, sie sei eine Ausnahme, wenn es ums Meckern geht. Obwohl wir uns alle genauso intensiv beklagen, sind die Gründe andere: So passt den Einwohnern von Sankt Petersburg nicht, dass sie immer so lange um ein Visum kämpfen müssen. Und die Bürgerinnen von Singapur ärgert, dass die hohe Luftfeuchtigkeit ihre Frisuren kaputt macht." (16.10.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Anna Nowacka-Isaksson