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Home / Presseschau / Archiv / Presseschau | 30.10.2008

 

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Obama und die EU

Obama und die EU

 

Eine Woche vor den US-Wahlen fragt sich die europäische Presse, warum der demokratische Präsidentschaftskandidat Barack Obama in Europa so beliebt ist. Die einen hoffen, dass ein Präsident Obama das transatlantische Verhältnis verbessern würde, die anderen warnen vor zuviel Optimismus. » mehr

Mit Artikeln aus folgenden Publikationen:
Financial Times Deutschland - Deutschland, Les Echos - Frankreich, Helsingin Sanomat - Finnland, Postimees - Estland

Financial Times Deutschland - Deutschland

Emotionen, nicht politische Sachfragen, dominieren die Einstellung Europas zu Obama und dem transatlantischen Verhältnis, meint die Financial Times Deutschland. "Es werde durchaus ungemütlich mit dem Demokraten, warnen sie [die Experten und Analysten]; der Heilsbringer werde den Europäern mehr Soldaten für Afghanistan abverlangen; er werde in der Handelspolitik dem Druck der Protektionisten in seiner Partei nachgeben. ... Sie haben Recht in allen Punkten, diese Anwälte kühler Sachlichkeit, und sie irren dennoch. ... Kein anderes Verhältnis zu einem fremden Land weckt in der europäischen Bevölkerung so starke Emotionen wie das zu den USA. ... Nach acht Jahren mit dem kulturell fremden, politisch unfähigen, selbstherrlichen George W. Bush hat das transatlantische Verhältnis eine positive Identifikationsfigur so dringend nötig wie selten in seiner Geschichte. Kein Zweifel, dass der elegante, politisch wie physisch geschmeidige Barack Obama ganz anders in der Lage ist, den Europäern eine positive Projektionsfläche zu bieten, als der kauzige John McCain." (30.10.2008)

Les Echos - Frankreich

Die Wirtschaftszeitung Le Monde reflektiert über das Phänomen "Obamania" in Europa, und meint, dass die Europäer ihre Erwartungen an den nächsten US-Präsidenten nicht zu hoch schrauben sollten: "Wenn die Europäer am 4. November den nächsten Präsidenten der Vereinigten Staaten wählen könnten, wäre das Ergebnis zweifellos ... eine sehr breite Mehrheit ... für Barack Obama. ... Aber egal wie der Präsident heißen wird, oder ob ein Republikaner oder Demokrat am 20. Januar 2009 das Weiße Haus betreten wird – die Europäer erwarten zu viel von ihm. ... [Sie] erwarten eine radikale Kurskorrektur der amerikanischen Außenpolitik. ... Aber die Europäer sollten sich nichts vorgaukeln. ... Paradoxerweise, um eine so radikale Veränderung der amerikanischen Politik zu erreichen, wie die Europäer es sich heute wünschen, sollte sich Europa, das eine Wirtschafts- und Handelsmacht geworden ist, verändern und eine echte politische Persönlichkeit annehmen, um ein ernsthafter Partner der Vereinigten Staaten neben China, Russland und den anderen Schwellenmächten zu werden." (30.10.2008)

Helsingin Sanomat - Finnland

Markku Ruotsila, Dozent für amerikanische und britische Geschichte, kritisiert in seinem Gastbeitrag in der Tageszeitung Helsingin Sanomat die überzogenen Erwartungen der Europäer an Obama: "Man behauptet und geht davon aus, dass er sich sofort nach Amtsantritt von George W. Bushs Außen- und Verteidigungspolitik abwenden und die Vereinigten Staaten auf den Weg des Multilaterismus, der Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen und einer friedlichen Lösung internationaler Streitigkeiten nach westeuropäischem Modell führen wird. Diese Vorstellung ist unsinnig. Obama wird in den wichtigsten außenpolitischen Fragen nicht anders handeln als Bush, aus dem einfachen Grund, dass es hierüber in den USA einen parteiübergreifenden Konsens gibt. Aus wahltaktischen Gründen kann man anderes erzählen, Tatsache ist aber, dass Bush bei den wichtigsten außenpolitischen Themen ... Traditionen der US-Außenpolitik gefolgt ist. ... Und auch Obama wird hier keine Ausnahme darstellen." (30.10.2008)

Postimees - Estland

Nach Ansicht der Tageszeitung Postimees ist Obama in Europa deshalb so beliebt, weil er seine Partner zu Gesprächen einlädt. Nur bei Russland stoße er an seine Grenzen: "Anders als [sein republikanischer Gegenkandidat John] McCain glaubt Obama, dass man Gegensätze einfach durch Verhandlungen überbrücken könne. Aber wie die Geschichte lehrt, ist das bei Russland nicht möglich. In dieser Hinsicht ist seine Versöhnungspolitik also blauäugig, und aus estnischer Perspektive ist sie sogar geradezu verheerend. … Wir sollten nicht glauben, dass Obama unsere Geschichte und unsere Sorgen versteht, denn auf seiner Europatournee ist er hier nicht gewesen. Zu den Freunden McCains gehören dagegen auch die Führer kleiner Länder wie Georgien; und McCain hat das Land unterstützt, als es der russischen Aggression ausgesetzt war, während Obama mit seiner Familie Urlaub auf Hawaii machte." (30.10.2008)

POLITIK

Le Temps - Schweiz

Proteste gegen Bildungsreform in Italien

Mit Blick auf die anhaltenden Proteste gegen die Bildungsreform in Italien, bei denen es auch zu Straßenschlachten zwischen radikalen Studentengruppierungen kam, analysiert die Tageszeitung Le Temps die Verschlechterung der sozialen Stimmung in Italien. "Seit langem hatte Italien kein so schädliches Sozialklima mehr erlebt. ... Die Massenproteste, die das Gesetz [von Bildungsministerin Mariastella Gelmini] zwischen den extremen Strömungen innerhalb der Studentenbewegung verursacht hat, weisen darauf hin, dass die Schulreform nur das Symptom eines tieferen Unwohlseins ist. Seit einiger Zeit ist die Radikalisierung der sozialen Verhältnisse der Italiener gegenüber Migranten, aber auch der Italiener unter sich, ein alarmierender Faktor einer schleichenden [gesellschaftlichen] Intoleranz. Im Fußballstadium fühlen sich die Ultras [gewaltbereite Fans] dazu legitimiert, den Hitlergruß zu zeigen. ... Die Rebellion der italienischen Studenten ist keine Laune. Es ist der Hilferuf einer Jugend, die sich eine andere Zukunft als die eines vom Angst gebrandmarkten Italiens sucht." (30.10.2008)

Aftonbladet - Schweden

EU-Mitglieder zweiter Klasse?

Die Tageszeitung Aftonbladet kritisiert den Führungssstil des derzeitigen EU-Ratspräsidenten und französischen Regierungschefs Nicolas Sarkozy, weil dieser die nächsten Anwärter auf die Ratspräsidentschaft, Tschechien und Schweden, für Leichtgewichte halte: "Sie gehören nicht zum EWU-System [Europäische Währungsunion] und haben nicht die Autorität der größeren EU-Länder. ... Sarkozy setzt sich vollständig über Regelwerk und Praxis der EU hinweg: Vorsitz-Länder werden weggeräumt, die Autorität der EZB untergraben; die drei dominierenden EU-Mächte bestimmen die Tagesordnung. ... Die schwedische Regierung, ebenso wie die tschechische von Sarkozy abgekanzelt, schweigt. [Regierungschef Fredrik] Reinfeldt, der Gefahr läuft, seinen EU-Vorsitz in der zweiten Division auszuführen, scheint sich mit der Großmachtarroganz abzufinden. [Außenminister] Carl Bildt hält sich wie gewöhnlich an unbekanntem Ort auf. ... Irgendein [konservatives] Regierungsmitglied sollte sich dennoch daran erinnern, dass Schweden zu Europa gehört." (30.10.2008)

Trouw - Niederlande

Marokko ruft Imame zurück

Marokko hat rund 50 Imame aus den Niederlanden zurückgerufen, um ihnen neue Instruktionen zu geben. Das rieche nach gefährlicher Einmischung in religiöse Fragen, schreibt die Tageszeitung Trouw. "Das zweite Problem ist, dass die Zahl der marokkanischen Niederländer, die es inzwischen zum Imam gebracht hat, sehr klein ist. Damit ist die marokkanische Gemeinschaft auf marokkanische Imame angewiesen, und wenn diese dann deutlich machen, nicht taub zu sein für Instruktionen aus [der marokkanischen Hauptstadt] Rabat, dann gerät die geistliche Freiheit in Bedrängnis. ... Auch marokkanische Niederländer müssen sich in aller Freiheit entfalten können, ohne Angst vor dem langen Arm ihres früheren Vaterlandes zu haben. Aber das Unbehaglichste in dieser Sache ist doch die Geheimnistuerei: Imame, die ohne Angabe von Gründen nach Marokko reisen, und eine marokkanische Regierung, die sich in Schweigen hüllt. Mit dieser Geheimnistuerei als giftige Quelle für Gerüchte muss langsam Schluss sein. Anlass zur Hoffnung ist, dass die marokkanische Gemeinschaft inzwischen genauso darüber denkt." (30.10.2008)

REFLEXIONEN

Delo - Slowenien

Janez Potočnik über das Modell der offenen Innovation

Janez Potočnik, EU-Kommissar für Wissenschaft und Forschung aus Slowenien, setzt sich in seinem Gastkommentar in der Tageszeitung Delo dafür ein, Wissen innerhalb der EU stärker auszutauschen: "Wir brauchen Freiheiten, die unsere Kreativität, unseren Unternehmergeist und unser innovatives Potential stärken. Wissen wird zum Bewegungsapparat der globalen Wirtschaft. ... Wir setzen uns noch immer sehr für die Stärkung der 'vier Freiheiten der EU' ein; diese garantieren den Bürgern innerhalb der Mitgliedsstaaten grundsätzlich freien Personenverkehr, freien Warenverkehr, freien Dienstleistungsverkehr und freien Kapitalverkehr, doch offensichtlich ist die Zeit gekommen, eine fünfte Freiheit hinzuzufügen: den freien Verkehr des Wissens. ... Wenn wir nach der besten Lösung suchen, stoßen wir eher auf sie, wenn wir in 27 Ländern und nicht nur in einem Land suchen. ... Das Modell der offenen Innovation, welches bedeutet, dass Unternehmen unabhängig vom Standort nach den umfassendsten Kenntnissen und den besten Qualifikationen suchen, verstärkt die Wechselbeziehung zwischen nationalen Regierungen und der Wirtschaft, ... denn kein Land kann gleichzeitig hochqualifiziertes Wissen sichern sowie Wissen in allen Bereichen produzieren. Die Leistungsfähigkeit in Forschung und Innovation ist daher nur dann optimal, wenn nationale Ebenen überwunden werden." (30.10.2008)

The Daily Telegraph - Großbritannien

Christoph Meyer über das besondere Verhältnis zwischen den USA und Großbritannien

Christoph Meyer, der ehemalige britische Botschafter in Washington, reflektiert über das 'special relationship' – das besondere Verhältnis – zwischen den USA und Großbritannien: "Seit 1945 hat das Verhältnis deutliche Höhen und Tiefen durchlaufen. Diese hatten fast gar nichts damit zu tun, welche Partei gerade an der Macht war. Es ging immer um Interessen und Sachfragen und am Rande um die persönliche Chemie zwischen Führern. ... Amerika wird auf der Grundlage einer unsentimentalen Berechnung seines nationalen Interesses handeln. Das Problem mit der Rhetorik des besonderen Verhältnisses ist, dass sie diese Realität implizit abstreitet und damit eine Last der Erwartung auf die Beziehungen unserer beiden Länder überträgt, die sie nicht tragen können. Wer auch immer gewinnt – Großbritanniens Verhältnis mit Amerika muss auf vier Prämissen beruhen: Ist Amerika unser wichtigster Alliierter und Partner? Allerdings. Bedeutet das, dass unsere nationalen Interessen sich immer überschneiden? Durchaus nicht. Sollten wir für unsere Interessen eintreten, wenn die von denen Amerikas abweichen? Allerdings. Werden die Auseinandersetzungen mit Amerika dann und wann die Nähe der Beziehungen kritisch unterminieren? Durchaus nicht." (30.10.2008)

WIRTSCHAFT

Il Sole 24 Ore - Italien

Europäische Autoindustrie stützen

Die Wirtschaftszeitung Il Sole 24 Ore begrüßt den im Europaparlament vorgelegten Plan zur Unterstützung der europäischen Autoindustrie. Neben finanziellen Hilfen zur Entwicklung umweltfreundlicher Technologien gibt der Plan Anreize für die Verschrottung alter Autos. "Das sind die Säulen der Strategie, die sich auf europäischer Ebene mit einer doppelten Zielsetzung abzeichnet: die angeschlagene Autoindustrie zu unterstützen und die Kosten, die für den Sektor durch das Klimapaket entstehen, einzudämmen. Die Forderung, die vom Peugeot-Chef und amtierenden Vorsitzenden der europäischen Automobilherstellervereinigung ACEA, Christian Streiff, vorgelegt wurde, habe die volle Unterstützung des Vizepräsidenten der EU-Kommission Günther Verheugen erhalten. ... Es bleibt das Problem der Regulierung von Abgasen und Kohlendioxid. Die Autohersteller verlangen mehr Zeit zur Angleichung an die Normen und protestieren vor allem gegen die Sanktionen bei Nichteinhaltung, die nur neue Finanzspritzen aus dem öffentlichen Haushalt hervorrufen würden." (30.10.2008)

De Morgen - Belgien

Misslungene Spekulationen mit der VW-Aktie

Der Höhenflug der Aktie des Autoherstellers Volkswagen (VW) auf rund 1000 Euro ist durch misslungene Spekulationsgeschäfte ausgelöst worden. Die Tageszeitung De Morgen hat kein Mitleid mit den Händlern. "Die Piraten des Marktes ... wurden einmal zurecht als die Heuschrecken der Börse beschrieben. Immer auf der Suche nach finanziellem Mehrwert, ohne Rücksicht auf die ökonomischen und sozialen Blutbäder, die sie damit anrichten. ... Jetzt haben ziemlich schlaue Börsenjungs zu Recht Federn gelassen, und einige der Hedgefonds stehen am Rande des Bankrotts, weil sie auf das falsche Pferd gesetzt hatten. Kaum jemand wird eine Träne für sie vergießen. ... Das ist ein Beweis, dass die wirkliche Ökonomie manchmal doch noch die Habsucht der spekulativen Geier übertrumpft. Es bleibt aber rätselhaft, warum die Behörden, die inzwischen unzählbar viele Milliarden in das System gesteckt haben, sich nicht um diese Praktiken kümmern." (30.10.2008)

Rzeczpospolita - Polen

Polnische Telekom unter Verdacht

Die EU prüft derzeit, ob die Polnische Telekom (TPSA) mit einem besonders günstigen Internetangebot ihre dominierende Marktposition missbraucht. Die konservative Tageszeitung Rzeczpospolita kommentiert. "Es geht um die Verletzung des Wettbewerbsprinzips. ... Die ganze Angelegenheit hat so gestunken, dass man den Gestank sogar in Brüssel riechen konnte. Es fällt jedoch schwer, sich über die TPSA zu wundern. Sie hat seit geraumer Zeit – letztlich aufgrund einer Entscheidung der Marktaufsichtsbehörde UKE – Kunden an die Konkurrenten verloren. [Der Monopolist ist rechtlich verpflichtet, den Privaten sein Netz zur Verfügung zu stellen.] Und es gibt kein Unternehmen, das freiwillig seine Gewinne mit den Rivalen teilen will. ... Doch braucht man mit der TPSA [auch] kein Mitleid zu haben, weil ihre Gewinne innerhalb der zehn Monate des laufenden Jahres zwei Milliarden Złoty [rund 550 Millionen Euro] überstiegen haben." (30.10.2008)

Frankfurter Allgemeine Zeitung - Deutschland

Spanien will in die G20

Die Frankfurter Allgemeine Zeitung kommentiert die Bemühungen des spanischen Ministerpräsidenten José Luis Rodríguez Zapatero, doch noch eine Einladung zum Treffen der G20-Gruppe zu erhalten. Die G8- und wichtigsten Schwellenländer werden im November in den USA über eine Neuordnung des Finanzmarktes diskutieren. "Eigentlich dürfte kein Zweifel daran bestehen, dass das seit dreißig Jahren demokratische und wirtschaftlich erstaunlich aufgeblühte Spanien nicht länger am Katzentisch sitzen sollte, wenn über richtungweisende Strategien der internationalen Gemeinschaft gesprochen wird. Das mit geschickter nationaler Steuerung und üppigen europäischen Fonds zu einem ökonomischen Musterland gediehene Spanien ist inzwischen beim Bruttoinlandsprodukt die Nummer 5 in der EU und die Nummer 8 in der Welt. Dennoch bleibt es bislang auch bei den G8-Treffen draußen vor der Tür. ... In seiner zweiten Amtszeit entwickelt Zapatero nun außenpolitischen Ehrgeiz. Doch die Klopfzeichen aus Madrid haben einstweilen nur geringes Echo bewirkt." (30.10.2008)

KULTUR

România Liberă - Rumänien

Lässt Bildung an Schulen europaweit nach?

Der Brüssel-Korrespondent der Tageszeitung Romania libera Dan Alexe sorgt sich um die Zukunft der Bildungsbranche: "In vielen Ländern, in Frankreich, Großbritannien, Belgien usw. weiß man bereits, dass die kommende Generation einen Lehrer- und Ausbildermangel erleben wird. Meine beiden Kinder gehen in Belgien auf die Schule, und seit Jahren kann ich sehen, wie die Qualität der Bildung nachlässt, dass vielen Lehrer das umfassende Wissen über die Materie, die sie unterrichten, fehlt. Die Lehrer der Grundschule haben Probleme mit der Orthografie, oder sie benutzen ausschließlich das Internet, ohne jemals eine Bibliothek betreten zu haben; es sind Menschen, deren Wissen von der Welt durch den Fernseher bestimmt ist. Die Lehrer gehören zur am schlechtesten bezahlten Berufsgruppe, sowohl in Ost-, als auch in Westeuropa. ... Heutzutage ist der Lehrer ein Verlierer. Ein Mensch, der nicht einmal genügend Geld hat, um eine Immobilien-Transaktion zu tätigen." (30.10.2008)

Le Quotidien - Luxemburg

Weniger Geld für italienischen Film in Frankreich

Die Festivals von Villerupt und Annecy sind die zwei wichtigen Ereignisse für italienisches Kino und Kultur in Frankreich. Die Tageszeitung Le Quotidien analysiert, wie diese Veranstaltungen von nun an um ihr Überleben kämpfen, nachdem der Haushalt des italienischen Kulturministers gekürzt wurde: "Die Bemühungen der Filmbranche, Filme international zu vertreiben, beschränken sich oft darauf, eine Kopie mit englischen Untertiteln zu erstellen. ... Das Villerupt-Festival hat daher etwa 20.000 Euro ausgegeben, um Filme [französisch] zu untertiteln, die die Festivalmacher unbedingt im Programm haben wollten. ... Trotz der Wirtschaftskrise ist es schwierig, die Kinopolitik der italienischen Regierung zu verstehen, gerade weil die transalpinen Filme derzeit sowohl eine quantitative als auch qualitative Erneuerung erleben." (29.10.2008)

LOKALE FARBEN

Dagbladet Information - Dänemark

Kampf um Christiania

Wieder einmal hat es zwischen den Bewohnern der Freistadt Christiania, der 1971 entstandenen alternativen Wohnsiedlung im Kopenhagener Stadtteil Christianshavn und den Behörden Krach gegeben: Nach der gewaltsamen Räumung eines Hauses lieferten sich die Christianiter in der Nacht zum Mittwoch gewaltsame Straßenschlachten mit der Polizei. Dazu schreibt die Tageszeitung Dagbladet Information: "Das Schlimmste ist, dass dieser weitere Zusammenstoß zwischen Christianitern und überarbeiteten Polizeibeamten so unendlich sinnlos scheint. Früher oder später wird Christiania das Recht auf Fortbestand erhalten, genauso wie das [hart umkämpfte] Jugendhaus, das vergangene Woche seine Einweihung feiern konnte – um etwa 200 Millionen Kronen, ein paar CNN-Beiträge und ein verwüstetes [Kopenhagener Viertel] Nørrebro reicher." (30.10.2008)

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