Obama sei das Symbol "für ein multikulturelles Ideal, das seit den 1990er Jahren weltweit auf dem Rückzug zu sein schien", meint das überregionale NRC Handelsblad. "Doch seine Ambition, das Land wieder zu vereinigen, steht im Gegensatz zu dem progressiven Programm, das seine Partei und progressive Lobbygruppen von ihm erwarten. ... Die Haltbarkeit der multikulturellen Koalition wird schneller auf die Probe gestellt werden, als es gestern an dem historischen Wahltag der Fall schien." (05.11.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Tom-Jan Meeus

Die spanische Tageszeitung El País schreibt: "Es ist schwierig die Bedeutung der Tatsache zu überschätzen, dass die USA erstmals in ihrer Geschichte einen schwarzen Präsidenten gewählt haben. Es hat ebenso viel Überraschendes wie Revolutionäres. Dieses Wort ist wohl keine Übertreibung, wenn man bedenkt, dass die Schwarzen in dem Land der Möglichkeiten vor einem halben Jahrhundert in einigen Staaten noch den Platz im Autobus räumen mussten, während ihnen in anderen Staaten das Heer den Zugang zur Schule sicherte." (05.11.2008)

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Das Handelsblatt zeigt Respekt vor der Wahlentscheidung der Vereinigten Staaten. "Es ist eine Fähigkeit, um die die Welt das Land beneidet: Es kann sich immer wieder selbst erneuern. ... Wo andere Völker angesichts von Krisen und Kriegen auf die sichere Karte setzen, wo sie das Risiko scheuen, unternimmt Amerika das Gegenteil. Es baut auf einen Mann, der Hoffnung und Wandel verkörpert – mit allen Chancen und auch Unsicherheiten, die dies birgt. Es wählt nicht nur zum ersten Mal einen Afro-Amerikaner zum Präsidenten. Die Bürger der USA entscheiden sich für [einen] klaren Schnitt, für den Neuanfang." (05.11.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Markus Ziener

Die Wirtschaftszeitung Les Echos meint, Wandel sei für die USA zentral: "Amerika hat seinen neuen Präsidenten gewählt, aber der Rest der Welt wird mit einem neuen Amerika rechnen müssen. ... In der Wahl dieser Nacht hat sich eine Sehnsucht nach Wandel gezeigt. ... [Der neue Präsident] soll mehr überzeugen und verführen als sich durchsetzen. Kurz gesagt, er soll uns ein liebenswürdiges Amerika wieder geben." (05.11.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Henri Gibier

Mit der Wahl eines Schwarzen wird auch Martin Luther Kings Traum zum Teil wahr, schreibt die Tageszeitung De Morgen: "Das Versprechen des Traumes, das irgendwann einmal die Spaltung und der Rassismus überwunden sein werden, dass Veränderung und Verbesserung möglich sind, dass langsam aber sicher eine gerechtere und ethische Welt möglich ist. Die Wahl Obamas zaubert die Kluft zwischen den Hautfarben nicht weg, aber sie ist doch ein unglaublich starkes Signal, dass Amerika für jeden Einzelnen noch immer das Land der unbegrenzten Möglichkeiten bleibt." (05.11.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Yves Desmet

"Der Sieg Obamas hat unser Bild von Amerika verändert," schreibt die Tageszeitung Ta Nea. "Das Unmögliche ist passiert. ... Die Methode Obamas hat unser Bild von der Politik verändert. Und dies wird wesentlich die Art und Weise beeinflussen, wie zukünftig in jedem demokratischen Land um die politische Macht gekämpft wird." (05.11.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Alexis Kalokerinos

Für die Tageszeitung Corriere del Ticino bedeutet Obamas Wahl Hoffnung: "Amerika ist mitten in der Finanzkrise ... an die Urnen getreten. Derweil haben die militärischen und politischen Schwierigkeiten im Irak und in Afghanistan ... die Sicherheit, die einzige Supermacht zu sein, schwer geschädigt. Amerika hat in einem so schwierigen Moment mit einer Übung der Demokratie seine Rolle als Brutstätte des Mutes für den Westen bewiesen. Amerika hat seine Wahl getroffen und die Wende gewählt: einen jungen Präsidenten, schwarz und verhältnismäßig unerfahren, der aber ein Symbol der Hoffnung ist und den amerikanischen Traum verkörpert." (05.11.2008)

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Der Blogger Miklós Tallián betrachtet den Wahlsieg Obamas als negativ. "In der vergangenen Nacht wurde Wirklichkeit, was wir bislang nur geahnt hatten: Amerika hat den ersten schwarzen Präsidenten seiner Geschichte gewählt. Doch in Bezug auf Obama ist die Tatsache, dass er schwarz ist, am wenigsten interessant. Viel interessanter ist, wo er sich unter den schlechtesten US-Präsidenten des 20. Jahrhunderts, also F. D. Roosevelt, Lyndon B. Johnson und natürlich Jimmy Carter, einreihen wird. ... Amerika ist ein starkes und stolzes Land, es hat zwei Weltkriege gewonnen, es hat die vorhin genannten schlechten Präsidenten überlebt, es wird auch Obama überleben." (05.11.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Miklós Tallián

Die liberale Tageszeitung The Independent meint: "Obama kommt ins Amt mit einem Fundus an gutem Willen, zu Hause und im Ausland. Er mag sich als eine Enttäuschung herausstellen, nicht zuletzt, weil die Erwartungen so unvernünftig hoch sind. Aber die größten Präsidenten - George Washington, Abraham Lincoln und Franklin Roosevelt - waren groß, genau weil sie große Herausforderungen überwunden haben. Die heutige angespannte Situation bedeutet, dass Barack Obama die Chance hat, sich ihrer Zahl anzuschließen." (05.11.2008)

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Für die Tageszeitung Correio da Manhã hat die Demokratie gesiegt. Die US-Wahlen seien, die "wichtigsten des Jahrhunderts" gewesen: "Es mag voreilig sein, dies zu sagen, da das Jahrhundert erst vor kurzem begonnen hat, doch sie sind sicher ein wichtiger Baustein dieses Jahrhunderts. ... Ein Land, das eine der besten Wahlkampagnen der Geschichte hervorgebracht hat, das Lösungen für die politische und wirtschaftliche Krise gefunden hat, aber vor allem, die ganze Gesellschaft in der Debatte über die Zukunft des Landes involviert hat, ist ein Beispiel für die Welt. ... In diesen Präsidentschaftswahlen, in denen die Beteiligung so groß war, ist der wahre Sieg der der Demokratie." (05.11.2008)

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Die Tageszeitung Corriere della Sera kommentiert den Versuch der christdemokratischen CDU/CSU-Bundestagsfraktion in Deutschland, ein Dokument zur Verurteilung der [anitsemitischen] Reichskristallnacht [1938] ohne die Linkspartei zu unterzeichnen. "Ein hartes Scherbengericht, das mit der Tatsache erklärt wird, dass in der Nachfolgepartei der Kommunisten der ehemaligen DDR und der SPD-Abtrünnigen Politiker sind, die antisemitische und anti-israelische Gruppen wie die libanesische Hisbollah und die palästinensische Hamas unterstützen. … Seit einiger Zeit vernimmt man in der deutschen Politik die Geräusche der ersten Kanonenschüsse gegen die Linke. ... Für Deutschland bleibt, angesichts seiner Vergangenheit, die Solidarität mit Israel eine unverzichtbare Grundvoraussetzung. Politiker, die an Kundgebungen teilnehmen, auf denen die Fahne Israels verbrannt wird, sind für die Regierung keine glaubwürdigen Partner im Kampf gegen den Antisemitismus. Die CDU bemüht sich zudem ... nachzuweisen, dass das Regime in Ostdeutschland unter dem Deckmantel des Kommunismus antisemitisch und anti-israelisch war." (05.11.2008)

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Mit Blick auf das Treffen der 43 teilnehmenden Staaten der Mittelmeerunion gestern in Marseille, auf dem Barcelona als Sitz der Union festgelegt wurde, kommentiert die Tageszeitung The Irish Times die Probleme der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP). "Die neue Entität wurde in die ENP der EU eingefügt. Die ENP baut die Beziehungen zu osteuropäischen [Nicht-EU-]Staaten und Staaten des Kaukasus auf. Die existierenden flexiblen Arrangements, welche differenzierte politische, kulturelle und ökonomische Beziehungen erlauben, werden fortbestehen. Die ENP ist ein sperriges Gebilde, das in kommenden Jahren dringend in ein effektiveres Instrument entwickelt werden muss. Das kann am besten bewerkstelligt werden, indem man sie in die Verhandlungen mit Russland einbindet, die jetzt nach dem Georgien-Konflikt vom August wohl wieder eröffnet werden. Das würde einen kohärenteren Rahmen in Sachen Sicherheit, Politik und Wirtschaft darstellen, um die Beziehungen mit Europas Nachbarn zu organisieren." (05.11.2008)

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Die christdemokratische Regierungspartei CDA hat in den Niederlanden einen 15-Punkte-Plan vorgelegt, wonach vor allem osteuropäische Migranten nur noch begrenzt in den Genuss von Sozialleistungen kommen sollen. Das sei zu wenig, meint das konservative Nachrichtenmagazin Elsevier: "Ein netter Plan. Aber es ist zu wenig und kommt zu spät. So will [der CDA-Politiker und Autor des Plans Eddy] van Hijum zum Beispiel keine Verträge (teilweise) kündigen, weswegen es unmöglich ist, Einwanderer anders zu behandeln als Niederländer. Die Wirkung seiner Pläne wird daher minimal sein. Außerdem hätte die CDA früher bedenken sollen, dass auch Ost-Europäer kalkulierende Weltbürger sind, die sich immer dafür entscheiden werden, in den Niederlanden von der Sozialhilfe zu leben, wenn es hier mehr einbringt, nicht zu arbeiten, als ein Job im eigenen Land. Wenn van Hijum wirklich etwas tun will, dann muss er Widerstand leisten, wenn [CDA-Sozialminister Piet Hein] Donner in Kürze Bulgaren und Rumänen ungehindert in die Niederlande kommen lassen will." (05.11.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Syp Wynia

Die tageszeitung kommentiert die Situation der Roma-Minderheit in Ungarn im Zusammenhang mit der Finanz- und Wirtschaftskrise. "Ungarn pflegt für den Tourismus zwar gerne die Klischees von Zigeunerromantik und fiedelndem 'Cigan' im Restaurant. Doch wie die Roma wirklich leben, kriegt kaum ein Tourist zu sehen. Auch die meisten Ungarn haben noch nie einen Fuß in einen der Roma-Slums gesetzt. ... Der Wirtschaftsboom ist am Osten und den Wohngebieten der Roma spurlos vorüber gegangen. Die aggressive Grundstimmung gegen die Minderheit wird durch manche Medien verstärkt. Und Lokalpolitiker können sich des Beifalls der Mehrheit sicher sein, wenn sie die Auszahlung von Arbeitslosengeld an Roma an die Verrichtung von gemeinnütziger Arbeit knüpfen. ... Je tiefer die politische und wirtschaftliche Krise in Ungarn, desto mehr Zulauf erhalten rechtsextreme Gruppen. Nach Ausschreitungen bei Demonstrationen wurden zwar schon Gewalttäter festgenommen. Mehr als eine kurze Haftstrafe gab es für sie aber nicht. Kein Wunder, dass man da für ein Verbrechen an 'Zigeunern' kaum mit Verfolgung und Strafe rechnet." (05.11.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Ralf Leonhard

Der Krieg um Bosnien und Herzegowina endete 1995 unter Führung der USA mit dem Daytoner Friedensabkommen. Der frühere US-Balkan-Beauftragte Richard Holbrooke und der einstige internationale Bosnien-Beauftragte Paddy Ashdown warnen in der Tageszeitung Delo vor dem Zusammenbruch des Staates: "Milorad Dodik, Ministerpräsident der bosnischen Serben (Republika Srpska), einst Liebling der internationalen Gemeinschaft, ... hat die Schwäche des bosnischen Verfassungssystems, die Müdigkeit der internationalen Gemeinschaft, sowie die Unfähigkeit der EU, auf ihren Bedingungen zu beharren, genutzt und in zwei Jahren den Fortschritt Bosnien-Herzegowinas der letzten 13 Jahre gebremst. Er hat die Institutionen des bosnischen Staates sehr geschwächt und die Entwicklung der Föderation zu einem funktionsfähigen und mit der EU vereinbaren Staat fast zum Stillstand gebracht. ... In Folge dessen sind der Argwohn und die Angst, die 1992 zum Krieg geführt haben, wieder erwacht. ... All das und der neu entflammte Nationalismus sind das Ergebnis des Desinteresses der internationalen Gemeinschaft. ... Die Aufmerksamkeit der EU-Außenpolitik gilt in letzter Zeit dem Kosovo, doch Bosnien ist noch immer eine größere und gefährlichere Herausforderung. Es ist noch immer möglich, den Rückschritt des Landes aufzuhalten, wenn die EU aufwacht und wenn die neue US-Administration kooperiert, wenn sich beide für die Erhaltung der Militärpräsenz einsetzen und die langfristige Annäherung an die internationale Gemeinschaft stärken." (05.11.2008)

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Angesichts der globalen Finanzkrise habe der Mythos des starken Staates eine Renaissance erlebt, schreibt György Ivány in der linksliberalen Wochenzeitung Élet és Irodalom: "Es wäre abwegig, in der menschlichen Natur die Krisenursache zu sehen. Der Mensch – ob Broker, Kesselschmied, Afghane oder Afrikaner – ist nun mal so: Wenn er das, was er hat oder glaubt zu haben, vermehren kann, wird er es tun. Die Marktakteure haben schlicht und einfach – im Rechtsrahmen des Staates und unter dessen Kontrolle – nach ihren Interessen gehandelt. Die Regierungen, Gesetzgeber, Notenbanken und Bankaufsichtsbehörden indes haben ihre Hausaufgaben nicht erledigt. Sie haben es versäumt, die langfristigen Interessen der Gemeinschaft gegenüber den Interessen von Einzelnen zu vertreten – durch Gesetze, Kontrollen und Regulierungen. Gelegentlich war es sogar andersherum. Sie haben wie ein Börsenhai kurzfristige Ziele verfolgt. ... Um der Krise Herr zu werden, müssen radikale staatliche Schritte unternommen werden. ... Die Ausweitung der Garantie für Spargeldeinlagen und die Finanzspritzen für die Banken mögen – nach den Worten des Ökonomen Milton Friedman – gefährlicher sein, als die Krankheit selbst, der Staat muss allerdings jetzt eingreifen, ob es gefällt oder nicht." (05.11.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » György Iványi

Die Tageszeitung Dziennik wundert sich über die Einigkeit, mit der Regierung und Opposition in Polen ein Referendum über die Einführung des Euro durchführen wollen. "Endlich verbindet etwas die [regierende] Bürgerplattform PO und die [Oppositionspartei] PiS. ... Es ist sehr wahrscheinlich, dass sich PO und PiS auf einen Termin einigen werden. Das wird möglicherweise der 7. Juni sein, wenn die Europawahlen stattfinden. Natürlich ist das Ganze noch fraglich. Viel kann sich bis dahin noch ändern. ... Die PiS unterstützt das Referendum zwar, doch ist das für die Partei ziemlich risikoreich. Die Partei von [dem ehemaligen Regierungschef Jaroslaw] Kaczyński muss ein wenig dafür und ein wenig dagegen sein. Denn die Wählerschaft ist nicht homogen. ... Die klare Meinung der PO in dieser Frage bietet dieser Partei einen gewissen Komfort. Doch haben die letzten Umfragen ergeben, dass die Polen durch die Krise erschreckt worden sind und vielleicht gegen die Einführung des Euro stimmen könnten." (05.11.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Piotr Gursztyn

Das rumänische Kulturmagazin Dilema Veche macht sich über die Entwicklung Gedanken, dass immer weniger rumänische Emigranten nach Hause zurückkehren, obwohl Politiker dies fordern. "Es ist klar, dass viele sich entschieden haben, für immer im Ausland zu bleiben. Das ist kein neues Phänomen: So ist es mit den Italienern, den Spaniern, den Portugiesen geschehen, die in den 1950 und 1960er Jahren in die reicheren Länder Europas abgewandert sind. ... Die Menschen wiederholt zur Rückkehr nach Hause einzuladen, macht daher keinen Sinn. ... Der Spruch, 'dass das Land euch braucht', ist ein Appell an die patriotischen Gefühle, und keine kalkulierte Analyse der Vor- und Nachteile einer möglichen Rückkehr. Die Emigranten sind eine der großen 'Notwendigkeiten dieses Landes'. Die ausgeglichene Zahlungsbilanz wird seit Jahren eben durch die Milliarden Euro abgesichert, die jene von 'draußen' nach Hause schicken. ... Warum sollten einige Staatsbürger in einem vereinten Europa unbedingt in ihr Heimatland zurückkehren, wenn sie das Recht haben, dort zu leben, wo sie es besser haben? ... Es sollte nicht mehr zählen, in welchem Land sich die Staatsbürger niederlassen, denn sie sind ja überall 'zu Hause in Europa', oder nicht?" (05.11.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Mircea Vasilescu

Wegen der Finanzkrise sind viele Gastarbeiter aus Großbritannien und Irland nach Polen zurückgekehrt, nicht aber nach Lettland, vermerkt die Tageszeitung Latvijas Avize: "Die Heimat lockt die Polen mit steigenden Löhnen und einem höheren Lebensstandard. Aber die Letten in Irland und Großbritannien packen keine Koffer, denn für sie lohnt sich eine Rückkehr noch nicht. Vielleicht ruft Staatspräsident [Valdis] Zatlers seine Landsleute bei einem Besuch in Dublin zur Rückkehr auf, aber das ist wenig wahrscheinlich. … Selbst die Ungarn, die gerade eine schwere Krise erleben, haben wenigstens Anspruch auf eine kostenlose Ausbildung und auf medizinische Versorgung, während man in Lettland überlegen muss, ob man einen Krankenwagen rufen darf, wenn man sich den Kopf anschlägt oder Herzrasen bekommt und nicht gerade mindestens 20 Lat in der Tasche hat." (05.11.2008)

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Die Abschaffung von Studiengebühren in Österreich ab dem nächsten Sommersemester macht das Land nicht sozialer, glaubt die Tageszeitung Die Presse: "Besonders grotesk an der jetzigen Situation ist ja, dass Fachhochschulen sowohl Gebühren als auch Studienbeschränkungen haben dürfen. Und trotzdem oder vielleicht gerade deshalb verzeichnen sie, wie auch private Lehrgänge mit zum Teil empfindlichen Kosten, eine kräftig steigende Nachfrage. Das barrierefreie Gratisstudium wiegt nämlich mangelnde Struktur an den Universitäten, überfüllte Hörsäle und unsichtbares Lehrpersonal nicht auf. Solche Probleme werden sich mit der ebenfalls beschlossenen, total unsinnigen Erhöhung der Zahl an Medizinstudenten noch verschärfen. Auch das 'Patientengut' für die Ausbildung ist ja nicht beliebig erweiterbar. ... Danke schön für die Mittelstandsentlastung. Aber hätte man nicht etwas Sinnvolleres finden können?" (05.11.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Martina Salomon

Die Solidaritätserklärung elf international renommierter Schriftsteller mit dem tschechischen Autor Milan Kundera, dem der Verrat eines Antikommunisten an das stalinistische Regime im Jahre 1950 vorgeworfen wird, ist unverständlich, findet die konservative Tageszeitung Lidové noviny: "Weshalb stellen sich die Schriftsteller ohne Kenntnis der Vorgänge derart hinter Kundera, der selbst schweigt?... Lange hörten wir, dass wir uns bei der Aufarbeitung der Geschichte ein Beispiel an den Deutschen nehmen müssten, wo zwanzig Jahre nach dem Krieg die Jungen ihre Eltern nach deren Verstrickung in das NS-System zu fragen begannen. Das waren unangenehme Fragen, sicher. Jetzt, fast zwanzig Jahre nach der Samtenen Revolution [fast gewaltfreier Systemwechsel im November 1989], fragt die junge Generation ihre Eltern. Und was passiert? Sie werden von einheimischen Intellektuellen – inklusive Václav Havel – oder literarischen Weltgrößen gedeckelt." (05.11.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Zbyněk Petráček