Auf Obama kommen gewaltige Aufgaben zu, schreibt die Tageszeitung Jyllands-Posten: "Der neu gewählte Präsident hat die Macht offiziell noch nicht übernommen, da muss er schon die Wirtschaft in den Griff bekommen. Er soll einen verantwortungsvollen Rückzug aus dem Irak einleiten und die Bürgerrechte respektieren. Gleichzeitig sollen sich die USA an die Spitze stellen und ihrem Anspruch als Supermacht gerecht werden. Die Welt wartet auf eine neue Energiepolitik und einen verantwortungsvollen Kurs gegen die Klimaerwärmung. Die Amerikaner erwarten, dass alle ins Krankenversicherungssystem aufgenommen und die Löcher im sozialen Netz gestopft werden. Die Liste der Probleme ist noch länger und keiner kann sie alleine lösen. Deshalb ist es gut zu hören, dass der geschlagene John McCain die Hand zur Zusammenarbeit ausstreckt." (06.11.2008)

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Die Tageszeitung Postimees fragt, wie es mit der Außenpolitik aussehen wird: "Für uns in Estland und in ganz Europa ist es ganz besonders wichtig, welchen Kurs die USA hier einschlagen. Die Fehleinschätzungen von George W. Bush in Bezug auf den Nahen und Mittleren Osten haben hunderte Milliarden an Steuergeldern verschlungen, dafür aber lediglich in gefährlichem Maß die Glaubwürdigkeit der USA beschädigt. Zu den ersten Aufgaben des neuen Kapitäns wird es daher gehören, dieses verloren gegangene Vertrauen wiederherzustellen. Die Welt wird nach dem Ende des Kalten Krieges immer multipolarer, auch wenn für viele in den USA der Verlust der früheren Hegemonialstellung schmerzhaft ist." (06.11.2008)

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Die Tageszeitung Kathimerini meint, Obama müsse mit der Wirtschaft beginnen: "Schließlich hat es sich auch in der Praxis erwiesen, dass es die Wirtschaft war, die Obama den Sieg gegeben hat … 1992 wurde Bill Clinton mit der Parole gewählt 'It's the economy, stupid'. Zum zweiten Mal innerhalb von 16 Jahren hat ein demokratischer Kandidat gewonnen, weil seine wirtschaftliche Botschaft akzeptiert worden ist ... Obama muss jetzt die von ihm versprochene fortschrittliche Wirtschaftspolitik umsetzen, die die Arbeiterklasse sowie die Mittelklasse ... fördern und gleichzeitig das Vertrauen der Märkte bewahren wird … 62% der Wähler haben in einer Umfrage angegeben, dass die Wirtschaftslage der wichtigste Faktor für ihre Entscheidung war. Nur 10% erwähnten den Terrorismus oder andere Themen." (06.11.2008)

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Der Vorsitzende des außenpolitischen Ausschusses im ungarischen Parlament, Zsolt Németh, schreibt in der linksliberalen Zeitung Népszabadság: "Wir brauchen die USA, besonders in einem Moment, da die Außenpolitik Russlands wieder von einer Einteilung in Interessensphären bestimmt ist. Die Zerbrechlichkeit des transatlantischen Verhältnisses stellt heute das wahre Sicherheitsrisiko für Osteuropa dar. ... Der Wahlsieg von Barack Obama gibt uns Hoffnung, diese Fragilität im Verhältnis zwischen den USA und Europa zu überwinden. ... Das tschechisch-polnisch-amerikanische Raketenabwehrsystem etwa ... birgt auch eine politische Botschaft: Die USA bleiben weiterhin in der Region. ... Es bleibt nun zu hoffen, dass im Kreis der Demokraten nicht jene Fachmeinungen die Oberhand gewinnen, die in Sicherheitsfragen einen schrittweisen Rückzug der USA aus unserer Region befürworten, sondern dass jene Außenpolitiker aus der Ära von Bill Clinton bestimmend sein werden, die uns den Weg in die Nato geebnet ... haben." (06.11.2008)

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"Mit Obama kommt die Wende. Das wissen seit mindestens einem Jahr auch die Tschechen", schreibt die konservative Tageszeitung Lidové noviny. "Aber wie wird sich diese Wende auf den tschechischen Beitrag zum US-Raketenschild auswirken? Wie wird sie die tschechische EU-Ratspräsidentschaft beeinflussen? Wird Obama Europa als einem einheitlichen Ganzen gegenüber treten, oder wird er zwischen altem und neuem Europa unterscheiden? Die Antwort werden wir im Januar aus erster Hand bekommen, wenn Prag mit dem EU-Vorsitz Obamas Partner für ganz Europa sein wird. ... Derzeit machen alle Obama zur Projektionsfläche ihrer Erwartungen. Obama ist ihr Winnetou, sie selbst sind Old Shatterhand. Mit einem solchen 'roten Gentleman' lässt es sich verhandeln, mit ihm kann man Hoffnungen verknüpfen. Willkommen, Blutsbruder Obama!" (06.11.2008)

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Die Wirtschaftszeitung NRC Handelsblad warnt vor falschen Hoffnungen: "Die Erwartungen sind ... hoch. Auch in Europa. Hier ist das Ergebnis mit unverhohlener Erleichterung aufgenommen worden, auch wenn das Programm von Obama auch Opfer verlangen wird, zum Beispiel in Afghanistan. Außer der Hoffnung ist nun auch Realitätssinn nötig. Die Präsidentschaft von Obama erzwingt nämlich überall neue Allianzen." (06.11.2008)

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Der russische Präsident Dmitrij Medwedew hat in seiner ersten Rede an die Nation verkündet, Boden-Boden-Raketen als Reaktion auf die geplante US-amerikanische Raketenabwehr in Stellung zu bringen. Die italienische Tageszeitung La Stampa sieht darin eine weitere Abschottung Russlands. "Selbst die Feinde aus Venezuela und dem Iran hoffen auf eine Wende. Nur Dmitrij Medwedew, der generationsmäßig der geeignete Partner für Barack Obama sein könnte, nicht. Für den jungen Kremlchef scheint sich nichts verändert zu haben. Ausgerechnet am Tag von Obamas Wahlsieg macht er vor dem Parlament neue militärische Androhungen. ... Die Russen sehen den US-Abwehrschild in Polen als Gefahr und Medwedew verspricht, mit einem [Waffen-]Arsenal zu antworten. ... Für Medwedew ist Amerika außerdem Schuld an der Finanzkrise und am Krieg in Georgien. Medwedews Worte sind überdeutlich. Drohungen einer Führungskraft, deren Absichten bisher noch unklar sind." (06.11.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Anna Zafesova

Die EU-Kommission hat ihren Fortschrittsbericht zur EU-Erweiterung vorgelegt. Die Aufnahme weiterer Staaten in die EU dürfe nicht von der Ratifizierung des Lissabon-Vertrages abhängig gemacht werden, schreibt die Berliner Zeitung. "EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn ... erinnerte die Europäer in deutlichen Worten daran, dass die Bedeutung der Türkei für die Gemeinschaft rapide zunimmt. Und er ließ keinen Zweifel daran, dass er Kroatien so schnell wie möglich als Mitglied in der EU begrüßen möchte. ... Die ungeklärte Vertragsfrage darf ... kein Vorwand dafür sein, die Erweiterung dauerhaft auf Eis zu legen. Es geht um die Glaubwürdigkeit der EU. Allein die Aussicht auf eine spätere Mitgliedschaft wirkt in vielen Ländern stabilisierend. In anderen macht sie Reformen möglich, die sonst undenkbar wären." (06.11.2008)

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Nach dem Außenministertreffen der Länder der Mittelmeerunion in Marseille beschreibt die Tageszeitung Le Monde die Institution als eine Schwergeburt: "Die Schwangerschaft der Mittelmeerunion war schwierig, aber ihre Geburt wurde durch den Gipfel der 44 Staats- und Regierungschefs in Paris einen Tag vor dem [französischen Nationalfeiertag des] 14. Juli [2008] großartig. Ihre ersten Schritte waren wackelig. Aber die Außenminister der beteiligten Länder haben es geschafft ... die Hindernisse zu bewältigen ... allem voran der Sitz des Generalsekretariats. Brüssel, Valetta, Tunis oder Barcelona? Die Franzosen wollten ihren Freund, den tunesischen Präsident Ben Ali, beglücken. Die Spanier hingen an Barcelona, weil der gleichnamige Prozess 1995 dort eingeleitet wurde. ... Das andere, ernsthaftere Hindernis betraf die Beziehungen zwischen den Israelis und den arabischen Ländern. Erstere wollten nicht, dass die Arabische Liga als Vollmitglied teilnimmt. Doch am Ende haben sie es für die versprochene Stelle des stellvertretenden Generalsekretärs akzeptiert." (05.11.2008)

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Die Tageszeitung Dnevnik antwortet ironisch auf einen Kommentar des Premiers Sergej Stanischev von der sozialistischen bulgarischen Partei (BSP) zum Wahlsieg Barack Obamas, in dem er seine Politik mit der des zukünftigen amerikanischen Präsidenten zum größten Teil gleichsetzt: "Der Siegerkandidat der Demokraten Barack Obama erweist sich also als der neue politische Kumpel von Stanischev. Mit ihm sollten sie gemeinsam 'dem Linken, dem Sozialen und Progressiven eine Chance' geben. Von Obama wird folglich auch erwartet, dass er sich wie die sozialistische Partei nun vor ihrem Parteitag 'dem historischen Kampf mit dem Kapitalismus' widmet. Und die BSP wird darauf bestehen, dass nicht der Markt, sondern 'wir' – was auch immer das bedeuten soll – die europäische Zukunft bestimmen sollten, sollte sich Obama mit derselben Sache beschäftigen. ... Kein Zweifel, die kommenden Wahlen im nächsten Jahr werden viel ähnlichen Unsinn hervorbringen." (06.11.2008)

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In der Wochenzeitung Dilema veche identifiziert Adrian Cioroianu viele Unterschiede zwischen Russland und dem Westen, die auf einen neuen Kalten Krieg hindeuten: "Russland baut keinen unabhängigen National-Kapitalismus auf, sondern eine Herrschaft (siehe den Gazprom-Giganten), bei der die natürlichen Ressourcen unter staatlicher Kontrolle bleiben. Das steht im Widerspruch zu den klassischen kapitalistischen Prinzipien (des Westens) von freiem Markt und Dezentralisierung. ... Zudem blicken viele nostalgisch auf das alte Sowjetimperium. Diese Nostalgie gehört nicht zu einer bestimmten Generation (zur alten, wie man vermuten könnte), sondern sie ist Teil des Lehrplans und wird den jungen Generationen über vom Staat kontrollierte Schulbücher vermittelt. Hinzu kommt eine psychologische Blockade in Bezug auf die Ukraine und Georgien: Der gewöhnliche Russe akzeptiert nur schwerlich die Tatsache, dass diese keine russischen Provinzen mehr sind. … Ich glaube, es gibt einen tiefen ideologischen Unterschied zwischen Russland und dem Westen und er könnte sich in den nächsten Jahren vertiefen – aus dem einfachen Grund, weil beide die Realität anders interpretieren. Als Folge der 1990er Jahre baut Russland eine echte Ideologie der Revanche auf und sammelt nun alles, was es vom Westen unterscheidet, und der Westen wird wieder als Gegner eingeführt. Es kann sein, dass der Westen sich selbst nicht in einem Kalten Krieg mit Russland sieht. Aber Russland agiert so." (06.11.2008)

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Alternative Wirtschaftstheorien, die zu einer Lösung der Wirtschafts- und Finanzkrise führen könnten, analysiert Jean Rhein in der Tageszeitung Le Quotidien: "Lasst uns etwas anderes ausprobieren! Indem wir zum Beispiel andere Wirtschafts- und Sozialtheorien anwenden, die nicht zu einem ungezügelten Liberalismus führen. ... Es gibt Alternativen zur vorherrschenden Wirtschaftswissenschaft – nicht nur die der Globalisierungskritiker. Es gibt ausländische Wirtschaftstheorien, die zwar einen Kasino-Kapitalismus propagieren, der aber nachhaltig mit materiellen und menschlichen Ressourcen umgeht. ... Es gibt den Keynesianismus, der für die meisten Wirtschaftsakteure leider ein unbekannter Begriff bleibt. ... Wer hat Angst, die Wahrheit zu sagen, dass die Wirtschaftskrise dem System der globalen Finanzwirtschaft anhaftet, dass die Industrieproduktion notwendigerweise konjunkturelle und strukturelle Zyklen durchläuft? ... Wir lernen aus der Finanzkrise, dass jede Rückkehr in ein System, das ohne Bezug zur Wirtschaftsrealität nach Gewinn sucht, zu vermeiden ist. ... Endlich wurde uns klargemacht, dass es eine Realwirtschaft gibt." (05.11.2008)

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Angesichts der aktuellen Krise der Luftfahrtindustrie fordert die Wirtschaftszeitung Financial Times eine Lockerung der Bestimmungen, die die Besitzverhältnisse bei Fluglinien regeln. "Im Moment gelten EU-Fluglinien als nicht mehr europäisch, wenn nicht-europäische Investoren mehr als 49 Prozent der Stimmanteile besitzen. Und Nicht-Amerikaner dürfen nicht mehr als 25 Prozent der Stimmrechte bei US-Fluglinien halten. ... Die EU hat zurecht ein Ende dieser absurden Eigentümerbeschränkungen gefordert: als Teil der zweiten Runde der EU-US 'Open Sky' [Luftverkehrs-] Verhandlungen, die 2010 enden sollen. Die USA ist allerdings nicht bereit, bei diesem Thema nachzugeben. Sie liegt falsch. Es sollte keine Toleranz für Protektionismus geben, sei es durch Staatshilfe oder durch Regulierung." (06.11.2008)

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Dan O'Brien vom Wirtschaftsforschungsinstitut Economist Intelligence Unit schreibt in der Tageszeitung The Irish Times, dass die irische Regierung die EU-Vorschriften zur Haushaltsdiziplin mißachtet habe: "Die Beurteilung der [EU] Kommission der Regierungsfinanzen in ihrem Report von 2007 'Die öffentlichen Finanzen in der EWU' platzierte Irland als letztes der 18 untersuchten Länder. Noch schlimmer: Sie fand keine einzige Maßnahme, die die öffentlichen Finanzen im Fall eines ökonomischen Schocks beschützen würde (und dies trotz der Warnlichter, die wegen des Immobilienmarkts seit mindestens 2005 aufleuchteten). Den anderen Euro-Staaten wird dies nicht gefallen. Alle Regierungen haben politischen Schmerz erduldet bei ihren Anstrengungen, die Regeln zu respektieren. ... Die Erwartung sollte sein, dass sie [die anderen EU-Partner] fordern werden, dass die Regierung wirkliche Anstrengungen unternimmt, um wieder Ordnung in die öffentlichen Finanzen zu bringen. Das sollte begrüßt werden." (06.11.2008)

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Die Autobranche hat stark dazu beigetragen, die Signet-Architekturen [unvergleichliche Architektur] in Deutschland zu etablieren. Jetzt könne das ikonische Bauen der Stararchitekten zum Kollateralschaden der Finanzkrise werden, meint Gerhard Matzig in der Süddeutschen Zeitung. "Das Problem des Ineinanderfallens von Renditeverfall, Zukunftsängsten, Krisenstimmung und der Identitätskrise gerade der um Identität bemühten Großbauten betrifft nicht nur [den wirtschaftlich angeschlagenen deutschen Autohersteller] BMW. ... Es gilt natürlich auch für alle anderen Branchen - exakt in der Reihenfolge, in der die Wirtschaftskrise als Systemkrise um sich greift. ... Der Architektur als natürlichem Produzenten räumlich wirksamer Abbilder und zugleich als natürlichem, nicht fiktionalem Verbündeten der Realwirtschaft, fällt in diesem Reigen wiederum die Rolle der Zeichenhaftigkeit zu. Die Architektur der Marken handelt mit Zeichensystemen und den Mitteln der Rhetorik: Sie wäre deshalb nicht nur wegen in Zukunft fehlender Geldmittel betroffen – sondern auch als Zulieferbranche der Symbolik selbst." (06.11.2008)

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Der massive Einsatz der Polizei gegen aus Ungarn angereiste Rechtsradikale bei einem Fußball-Erstligaspiel in der Slowakei hat die latenten Spannungen zwischen beiden Nachbarländern weiter angeheizt. Vor der slowakischen Botschaft in Budapest wurde die slowakische Fahne verbrannt. Die linksliberale Tageszeitung Pravda kommentiert sorgenvoll: "Es ist das Schlimmste passiert, was passieren konnte: der Funke [der Spannungen] ist von den Politikern auf die Gesellschaft übergesprungen. [Ungarische] Extremisten rufen im Internet zum Aufstand auf und gewinnen für ihren verrückten Kampf Unterstützung und Sympathie. Es sind genau die Radikalen, die bei dem Fußballspiel in der Slowakei provozierten. Zu ihnen gehören die, die eine Erneuerung Groß-Ungarns verlangen ... und in die [von der ungarischen Minderheit bewohnten] Südslowakei zu expandieren versuchen. Der Einsatz der Polizei hat sie nur noch mehr ermuntert. Ebenso die harten Worte slowakischer Politiker. Die haben nicht begriffen, dass ihre Muskelspiele vor laufenden Kameras zur Unzeit kommen." (06.11.2008)

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