Die Tageszeitung Gandul meint, die europäischen Staaten werden sich nicht nur mit den USA einigen müssen, sondern auch unter sich: "Unterschiedliche Ansichten gibt es nicht nur zwischen den USA und der EU, sondern auch innerhalb der Union. Jene 27 sind sich in der großen Linie einig, eine deutlich verstärkte Kontrolle des Marktes zu fordern, dessen Schwächen sich jetzt klar in der aktuellen Krise gezeigt haben, doch gibt es Divergenzen in den Details. Ein Detail, über das sich die 27 einig werden müssen, ist die Rolle des IWF [Internationalen Währungsfonds] in der neuen Architektur des Weltfinanzsystems. Im Gegensatz zu den offiziellen Statements, dass es eine gemeinsame Position gebe, sorgen sich die liberaleren Länder (Großbritannien, Schweden) weiterhin über das sehr große Risiko einer Überreglementierung. … Der G-20-Gipfel ist damit nicht mehr als eine erste Etappe auf dem langen Weg das internationale Finanzsystem zu reformieren." (10.11.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Gheorghe Cercelescu

Die Wirtschaftszeitung Financial Times Deutschland meint, Europa müsse auf dem G20-Gipfel standhaft bleiben: "Die Europäer fahren mit großem Selbstbewusstsein und noch größeren Erwartungen zu dem Treffen. ... Die EU-Staaten dürfen Konflikte in den Verhandlungen mit den Amerikanern und den Schwellenländern nicht scheuen. Das europäische Konzept, als Folge der Krise einen stärker regelgebundenen und überwachten Finanzkapitalismus zu fordern, ist die einzige überzeugende Antwort auf die aktuelle Lage. Stehen die Europäer in Washington vereint hinter ihrem Ansatz, dann kann die Kraft ihrer Argumente die Reform der globalen Finanzmärkte entscheidend prägen. Je mehr Zeit verstreicht und der Schock der Krise nachlässt, desto schwerer wird es, weltweit politische Energie für eine solche Reform zu mobilisieren." (10.11.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Wolfgang Proissl

Die Schweizer Tageszeitung Corriere del Ticino sieht das von China beschlossene 460 Milliarden Euro schwere Konjunkturprogramm als vorbildlich: "Die geeignete Antwort des G 20 ist eine gemeinsame Verabschiedung von Konjunkturpaketen nach dem Vorbild Chinas. Aber dazu fehlt das Geld. Doch ist man berechtigt zu hoffen, dass in Washington eine gemeinsame Erklärung erreicht wird, in der die Teilnehmer sich verpflichten, Maßnahmen zur Ankurbelung der Wirtschaft zu ergreifen und weiterhin zusammenzuarbeiten, um die Implosion des Bankensystems zu verhindern. Es ist auf jeden Fall ein positives Ergebnis, weil es den Willen zeigt, gemeinsam zu handeln und nicht jeder für sich und folglich gegeneinander. Dieser Wille der Kooperation wird noch verstärkt werden, wenn die Zwanzig sich verpflichten, einen Prozess zur Neugründung der Weltordnung zu beginnen. Ein zweites Bretton Woods ist machbar, es wird aber auf den Widerstand der Finanzwelt stoßen, die die Hoffnung noch nicht aufgegeben hat, die Gesten der letzten Jahre zu wiederholen." (10.11.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Alfonso Tuor

Die konservative Zeitung Magyar Nemzet überlegt, welche Bedeutung die Wahl von Barack Obama für die Roma-Minderheit in Ungarn habe: "Nach der Wahl von Obama zum US-Präsidenten fragte ein ungarisches Meinungsforschungsinstitut provozierend, ob die Ungarn gerne einen Roma als Ministerpräsidenten sehen würden. Die Frage ist schlecht gestellt. Sie bietet der Mehrheit kein Hintertürchen. Diese sieht nämlich nur, dass seit der politischen Wende 1989/90 die Romapolitik die Situation der Roma verschlimmert, die Kriminalität auf dem Land unerträglich gemacht und ein normales Zusammenleben zwischen Mehrheitsgesellschaft und Roma-Minderheit schier unmöglich gemacht hat. Unter den Roma wiederum hat sie nicht Personen vom Schlage eines Attila Lakatos [der 'Romahäuptling' des nordostungarischen Komitats Borsod-Abaúj-Zemplén], sondern opportunistische und korrupte Politiker gestärkt." (10.11.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Töhötöm Tóth Szabolcs

Hinter der Begeisterung vieler Europäer über den Sieg Barack Obamas bei den US-Präsidentschaftswahlen verbirgt sich das Unbehagen über den eigenen Umgang mit Minderheiten und Zuwanderern, schreibt die Tageszeitung Die Presse: "Barack Obamas Wahlsieg wirkt auf eine zunehmend fatale Art inspirierend, sowohl in der Kritik als auch in der Zustimmung. Einerseits spricht aus etlichen Reaktionen kaum verhohlener Rassismus (Klaus Emmerich [österreichischer Fernsehjournalist]) oder halblustige Verblödung (Silvio Berlusconi [italienischer Ministerpräsident]). Andererseits verbirgt sich in der bis zur Hysterie gesteigerten Begeisterung vieler Europäer über diesen Sieg das Unbehagen über den eigenen Umgang mit Minderheiten, Zuwanderern und Deklassierten. Der Atlantische Ozean fungiert dabei als eine Art moralisches Entlastungsgerinne. ... Vielleicht werden die Jüngeren unter uns noch einen türkischstämmigen Bundeskanzler erleben. Aber nur, wenn es zu einer gesteuerten Zuwanderungspolitik und zu einer radikalen Änderung der Integrationspolitik kommt." (08.11.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Michael Fleichhacker

In seiner Rede zur Lage der Nation hat der russische Präsident Dmitrij Medwedjew vorgeschlagen, die Amtszeit des Präsidenten von vier auf sechs Jahre zu verlängern. Unter Berufung auf die russische Tageszeitung Wedomosti vermutet die Neue Zürcher Zeitung, dass dies eine baldige Rückkehr des derzeitigen Ministerpräsidenten Wladimir Putin an die Staatsspitze bedeuten könnte: "Bemerkenswerterweise kommt das Ganze gleichzeitig mit dem kryptischen Vorschlag Medwedews, die Amtszeit des russischen Präsidenten von vier auf sechs Jahre zu verlängern. In der Zeitung Wedomosti ist nun zu lesen, was das konkret bedeuten könnte. Das Blatt interpretiert den Vorstoss so, dass eine Amtszeitverlängerung eine Verfassungsänderungen bedingt, die wiederum eine Neuwahl des Präsidenten nach sich ziehen müsste, und dies schon im Jahr 2009. Kandidat mit den grössten Aussichten wäre Wladimir Putin. Sein Sprecher liess kühl verlauten, er, der Sprecher, sehe keinen Grund für eine Rückkehr Putins an die Macht im nächsten Jahr. Man hat schon bessere Dementis gehört." (09.11.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Hansrudolf Kamer

Das Zypernproblem und die Besetzung des nördlichen Teils der Insel durch die türkische Armee sollten im Wahlkampf für die kommenden Europawahlen einen zentralen Stellenwert einnehmen, schreibt Andreas Agelides, Abgeordneter der Demokratischen Partei (DIKO). "Es ist eine Notwendigkeit, die dazu führen wird, dass unsere Rechte … besser verstanden werden, da es [das Zypernproblem] der öffentlichen Meinung ein Thema zur Diskussion und Beurteilung geben wird … Zypern-Griechen und Griechen, die in EU-Staaten studieren, arbeiten oder dort ihren ständigen Wohnsitz haben, … können diesen Druck ausüben, indem sie schriftliche Anfragen an das EU-Parlament stellen … oder die nötigen Schritte einleiten – aus persönlichem Interesse oder durch eine kollektive Bewegung." (09.11.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Andreas Angelides

Die diesjährige Einführung von Halbjahres- und Jahresvignetten in Slowenien für alle Autos ärgerte vor allem ausländische Fahrer. Nun sind europäische Hilfsgelder für den Bau von slowenischen Autobahnen vorläufig eingefroren, weil Brüssel Vignetten für einen kürzeren Zeitraum fordert. Primož Cirman kommentiert in der Tageszeitung Dnevnik, warum Slowenien nicht gegen Brüssel gewinnen kann. "Erstens, weil Slowenien unvorbereitet in den 'Krieg' gegangen ist. Die Vignetten wurden schnell und ohne Studien über die Folgen für die öffentlichen Finanzen eingeführt, aber auch ohne Unterstützung der Lobby in Brüssel, die im schlimmsten Fall ein bis zwei Jahre Zeit 'gekauft' hätte. ... Zweitens zeigen die Erfahrungen der EU-Mitgliedsländer, dass die Europäische Kommission in Maut-Fragen nicht gewohnt ist nachzulassen. ... Drittens könnte Slowenien bis zum Ende eines möglichen Verfahrens beim Europäischen Gerichtshof großen Schaden erleiden. Was also soll die neue Regierung tun? Langfristig sollte eine länger als ein halbes Jahr gültige Strategie für Mautgebühren erstellen." (10.11.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Primoz Cirman

Vor 90 Jahren beendete ein Waffenstillstand den Ersten Weltkrieg in Belgien. Der Historiker Marc Hooghe plädiert in der Tageszeitung De Morgen für ein würdiges Gedenken und fordert Flamen und Wallonen auf, nationalistische Argumente aufzugeben: "Jede Gesellschaft entwickelt und benutzt Rituale, um die Toten teilweise am Leben zu erhalten. Eine der Passagen des Trojanischen Krieges, welche die stärksten Rachegefühle auslöst, ist die Misshandlung von Hektors Leiche. Aufgrund unserer nationalistischen und politischen Konflikte bringen wir den damals Gefallenen ebenso wenig Achtung entgegen. Das ist umso empörender, weil gerade der deutsche Angriff auf das neutrale Belgien im August 1914 eine Welle der internationalen Solidarität auslöste. Die Empörung über die deutschen Kriegsverbrechen auf belgischem Boden, unter anderem in Aarschot, Löwen und Dinant, sorgte dafür, dass sich Tausende Briten freiwillig zur Armee meldeten. Viele von ihnen überlebten das nicht. Auf die internationale Solidarität antworteten wir mit wenig Dankbarkeit, weil wir offenbar zu sehr mit dem Austragen unserer eigenen nationalistischen Konflikte beschäftigt sind. ... Die Menschlichkeit wird aber erst dann möglich, wenn wir der Opfer beider Kriege gedenken als das, was sie waren: normale Menschen, die vielleicht gegen ihren Willen in einen mörderischen Konflikt verwickelt worden sind. Dabei ist es eigentlich unwichtig, ob sie französisch oder niederländisch sprachen." (10.11.2008)

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Angesichts einer möglichen Neuordnung der Weltwirtschaft plädieren Albert Florensa und José Sols in der spanischen Tageszeitung La Vanguardia für eine internationale soziale Marktwirtschaft nach deutschem Vorbild. "Um die Nachteile von dem einem und dem anderen System auszugleichen, ist nach dem Zweiten Weltkrieg (und nach dem Vorbild des New Deal in den USA) in Deutschland die soziale Marktwirtschaft entstanden, die der westlichen Gesellschaft eine der besten Abschnitte ihrer Sozial- und Wirtschaftsgeschichte bescherte, sowohl in Bezug auf die Rechte als auch auf das Wachstum. ... Lasst uns die soziale Marktwirtschaft wiederbeleben, indem wir sie an die globale Realität anpassen, was bedeutet, eine internationale, politische und demokratische Struktur zu schaffen, welche die gesamte Menschheit repräsentiert und welche die Staaten respektierend jene globalen Normen erschafft, die von diesen [Staaten] nicht angegangen werden können. Die soziale Marktwirtschaft beruht auf zwei Prinzipien: erstens, der individuellen Freiheit als Grundlage der Subsidiarität und zweitens, dem sozialen Bewusstsein als Grundlage der Solidarität. Man setzt auf die Freiheit des Marktes aber auch auf eine bestimmte Rolle des Staates in der Wirtschaft, stets im Dienste der Personen, die die Gesellschaft ausmachen. Die Krise zu überwinden, in der wir uns befinden, wird schwierig. Bei diesem Versuch sollten wir gleichzeitig damit beginnen, das Fundament dafür zu schaffen, die folgenden Krisen zu verhindern. Der Weg dahin ist die soziale Marktwirtschaft. Allerdings auf globaler Ebene." (10.11.2008)

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Die Menschen werden immer älter und gesünder, stellt die Tageszeitung Göteborgs-Posten fest. Vor dem Hintergrund, dass in der EU bald zwei Werktätige für einen Rentner sorgen müssen statt bisher vier, müsse neu nachgedacht werden: "So kann das natürlich nicht sein. Wenn die durchschnittliche Lebenserwartung steigt und wir gesünder und vitaler im Alter werden, ist eine Erhöhung des Rentenalters völlig natürlich – aber deshalb dennoch nicht ohne Probleme. Unsere Arbeitsplätze sind angepasst an 35-Jährige ohne Kinder. So lange man diese Anforderungen erfüllt, ist alles OK. Wenn das nicht länger geht, wartet im besten Fall die Frühpension. Dass wir nicht immer 35 sind, zeigt sich in der Statistik über das tatsächliche Rentenalter. Das liegt zurzeit bei 61,9 Jahren, was eine erfreuliche Verbesserung ist. Vor wenigen Jahren ging die Mehrheit mit 59 Jahren in die Rente. Der Vorschlag, das Rentenalter auf 70 zu erhöhen wird sicher kommen. Die Entscheidung kann aber warten bis das tatsächliche Rentenalter 65 erreicht hat. Der Weg dorthin führt über Verbesserungen im Arbeitsumfeld und einer Organisation, die nicht von 35-jährigen ohne Kinder ausgeht." (10.11.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Gert Gelotte

Das staatliche estnische Energieunternehmen Eesti Energia hat ein umfassendes Investitionsprogramm aufgelegt, das von der Regierung zusätzlich subventioniert wird. Die Tageszeitung Postimees sieht darin eine Behinderung des freien Markts: "Binnen fünf Jahren muss Estland seine bislang strikt regulierte Energiewirtschaft öffnen, und die Preise werden dann nicht mehr von den estnischen Behörden festgelegt, sondern von den Strombörsen, beispielsweise der nordischen Nord Pool. Die Frage ist außerdem, ob dann noch weitere Energieanbieter auf den estnischen Markt kommen. Eesti Energia hat den Staat um Hilfe gebeten und diese auch bekommen. Aber warum gehen diese Mittel ausgerechnet an dieses eine Unternehmen? Von freiem Wettbewerb in Estland kann hier jedenfalls keine Rede sein. Und solange es die nicht gibt, wird beispielsweise Finnland auch kein weiteres Stromkabel über den Meeresgrund nach Estland verlegen wollen." (10.11.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Andrus Karnau

Die liberale Wochenzeitung Respekt, welche die Debatte um den weltbekannten tschechischen Schriftsteller Milan Kundera und seinen mutmaßlichen Verrat eines Oppositonellen angestoßen hatte, setzt sich kritisch mit der Solidaritätserklärung internationaler Autoren gegenüber Kundera auseinander: "Ihnen geht es nicht um Fakten, sondern um die Reputation [Kunderas]. ... Gelten für einen berühmten Schriftsteller andere Regeln als für Normalsterbliche? Auch wenn man in Kunderas Büchern Spuren des Schicksals von Miroslav Dvořáček findet [er musste 14 Jahre in einem Straflager schuften], Beweise finden wir nicht. Aber es geht nicht um das, was Kundera geschrieben hat, sondern darum, was geschehen ist: um ein [Kundera belastendes] Polizeiprotokoll und um das Schicksal Dvořáčeks. In einem Land, in dem Hunderttausende unschuldig in Lagern und Gefängnissen landeten, haben wir heute die Pflicht zu ermitteln, wie es dazu kommen konnte." (10.11.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Tereza Brdečková

Das Durchschnittseinkommen der meisten Serben beträgt zwischen 300 und 400 Euro im Monat. Deshalb ist die auf der Belgrad Fashion Week präsentierte Mode für viele unerschwinglich, meint die tageszeitung: "Belgrad rockt ja durchaus ... . Obwohl man in Paris, Berlin oder Krakau eher selten junge SerbInnen trifft. Sie können nicht einfach mal spontan losdüsen, weil sie Visa brauchen ... . Ganz anders als zu Titos Zeiten, als die Jugoslawen als einziges Land im 'Ostblock' über Reisepässe verfügten. ... Junge Talente gibt es hier genug, allein sie haben im Prinzip keine Chance. ... Die 'Bauern' sehen so etwas nicht gern. So wenig wie sie die zeitgemäße Mode der jungen Mode-Avantgarde verstehen ... . Leisten können sich diese Mode ... die jungen SerbInnen ... meist sowieso nicht. Sie sind schon froh, dass es mittlerweile eine Filiale des spanischen Modediscounters Zara gibt. Junge, aktuelle, europäische Mode zu erschwinglichen Preisen, entworfen unter stiller Zurkenntnisnahme der Schauen in Paris oder Belgrad. Erst wenn man kopiert wird, hat man es geschafft." (10.11.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Martin Reichert