Die Tageszeitung Le Soir meint: "Es ist schlimmer als erwartet. Die Szenen, die man am Wochenende bei der sozialistischen Partei beobachten konnte, werden in die düsteren Annalen der politischen Geschichte eingehen ... Nach 'den dümmsten Rechten', gibt es hier 'die verrücktesten Linken der Welt', die einem die Politik verleiden, während sie behaupten, sie erneuern zu wollen. Das ist die Höhe! ... Die französischen Linken brauchten alles, nur das nicht. Als Lionel Jospin vor sechs Jahren von [dem Rechtspopulisten] Jean-Marie Le Pen aus dem Präsidentschaftswahlen verdrängt wurde, wurden sie ins Herz getroffen. Von dieser Verletzung haben sie sich nicht erholt. Vielleicht, weil sie aus dieser beschämenden Niederlage keine Lehre gezogen haben. ... Hier ist also die zweigeteilte sozialistische Partei - mit zwei Lagern, die sich hassen und nur aus einem einzigen Grund unter einem Dach bleiben: Sie sind derzeit zu schwach, um den regierenden Rechten die Macht streitig zu machen." (24.11.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Joëlle Meskens

Die liberale Tageszeitung The Independent hält den Machtkampf der Sozialisten für dumm: "Kein Kampf zwischen den Linken und den Rechten ist mit mehr Beschimpfungen und schmutzigen Tricks geführt worden als dieser Kampf zwischen Mitte-Links und Mitte-Rechts. Der giftige Hass zwischen den beiden Lagern war schon lange sichtbar, bevor sich die Stimmen der Mitglieder der Sozialistischen Partei am Freitagabend fast genau 50 zu 50 spalteten. Das Problem sind weder die knappe Abstimmung noch die Beweise von Wahlverstößen. ... Solche Praktiken haben Frankreichs 'alternative Regierungspartei' lange geplagt. ... Das wirkliche Problem ist, dass die persönlichen Beziehungen zwischen den Lagern so vergiftet sind, dass eine De-facto-Spaltung unvermeidlich scheint. Eine formale Spaltung in zwei Mitte-Links-Parteien ist kurzfristig unwahrscheinlich. Aber sie ist nicht mehr unvorstellbar. ... Es ist immer gesagt worden, Frankreich habe 'die dümmste Rechte der Welt'. In dieser Tradition zumindest hat sich Frankreich deutlich nach links bewegt." (24.11.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » John Lichfield

Die links-liberale Tageszeitung La Repubblica glaubt, dass Aubry von den Schwergewichten der Partei unterstützt wurde, weil sie nicht Präsidentin der Republik werden will: "Der Krieg zwischen den beiden sozialistischen Damen, zwischen der strengen Martine Aubry und der untypischen, zu glamourösen Ségolène Royal, hat in diesen Stunden nur einen Sieger: den Präsidenten der Rechten, Nicolas Sarkozy. Er sieht sich mit einer linken Opposition in einer tiefen Krise konfrontiert, die von internen Konflikten verwüstet ist, die nur schwer zu lösen sind - auch mit Hinblick auf 2012, wenn sein eigenes Mandat ausläuft. … Alles dreht sich um dieses Datum. Die Partei hat sich gegen Ségolène Royal verschworen, um ihr nicht noch einmal die Möglichkeit der Kandidatur zu geben. Mit Martine Aubry bleibt der Posten frei. … Leidenschaft und Rivalität bewegen die Partei und helfen ihr nicht, den politischen Gipfel der Präsidentschaft einzunehmen. Aber sie bleibt eine alte, traditionelle Formation, die die Verantwortlichen nicht wie ein sinkendes Schiff verlassen." (23.11.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Bernardo Valli

Die konservative Tageszeitung Le Figaro sieht eine mögliche Spaltung der französischen Sozialistischen Partei voraus: "Wer vom Genossen spricht, spricht auch von Kameradschaft. Die existiert in der Sozialistischen Partei schon lange nicht mehr. Aber in ihren Rivalitäten bemühten sich die verschiedenen 'Elefanten' bislang, nicht zu weit zu gehen. ... Das ist jetzt vorbei. Die Royal-Befürworter und die Aubry-Befürworter sind zwei rivalisierende Stämme geworden, die sich mustern, sich angreifen und sich tausend und eine Kränkung versprechen. Sie sind die Capulets und die Montagues, die O'Timmins und die O'Haras. ... Das Wahrscheinlichste ist, dass es zwei sozialistischen Parteien innerhalb der einen geben wird. Es wird die 'PSS' (die sozialistische Partei von Ségolène) und die 'PSM' (die sozialistische Partei von Martine) geben. Dies ist eine Spaltung unter anderem Namen, die aber den Vorteil hat, den Schein zu wahren." (24.11.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Paul-Henri du Limbert

Kroatien und Serbien beschuldigen sich vor dem internationalen Gerichtshof gegenseitig des Völkermordes während des Krieges im ehemaligen Jugoslawien (1991-1995). Die Tageszeitung Delo kritisiert besonders die Haltung Serbiens. "Wenn sogar die gemäßigten kroatischen und serbischen Politiker feststellen, dass auf dem Balkan wieder die Stimmung aus den 1990er Jahren zu spüren ist, dann ist in der Region ernsthaft etwas verkehrt. ... Jedoch nicht nur die Völkermord-Prozesse belasten die Beziehungen im Balkan, es ist vor allem der Geisteszustand Serbiens, das sich schon seit Monaten zum größten Opfer erklärt. Beinahe so, als ob der Krieg [im ehemaligen Jugoslawien] in Ljubljana, Skopje, Sarajevo und Zagreb geplant und geführt wurde und kroatische und bosnische Panzerfahrzeuge [die serbischen Städte] Novi Sad, Niš und Kragujevac zerstört hätten. Es sieht wohl so aus, als müsse man noch lange darauf warten, dass offen zugegeben wird, dass die Schlächtereien in den Büros der politischen und militärischen Spitze Serbiens geschmiedet wurden." (24.11.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Rok Kajzer

Ein Gericht im kastilischen Valladolid hat erstmals in der Geschichte Spaniens die sofortige Beseitigung des christlichen Kreuzes aus einem Klassenzimmer in Macia Picaeva angeordnet. Das Urteil zur Glaubensfreiheit könnte sich nach Meinung der Tageszeitung La Repubblica, "von der lokalen auf die nationale Ebene ausweiten und eine Kettenreaktion im Einklang mit dem laizistischen Staatsbild hervorrufen, das von der sozialistischen Regierung von José Luis Rodríguez Zapatero propagandiert wird. Auf der Anklagebank sitzt das Kreuz, die Anklage lautet Verletzung der Grundrechte der Gleichheit, Glaubensfreiheit und Bekenntnisfreiheit des Staates. Nach 40 Jahren Franco-Diktatur und Katholizismus als Staatsreligion pochen die 1978 verabschiedete demokratische Verfassung und ihre Rechtsprechung auf Weltlichkeit und Bekenntnisfreiheit. Dass Glaubenssymbole noch heute präsent sind, geht auf die ambivalente Haltung der Sozialisten zurück, die Angst davor haben, den Konflikt mit der Kirche noch weiter zu schüren. Aber da, wo die Politik innehält, geht die Magistratur weiter, und das Urteil könnte nur der erste Schritt gewesen sein." (24.11.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Alessandro Oppes

In den Niederlanden dürfen weiche Drogen in den so genannten Coffeeshops legal verkauft werden, Anbau und Belieferung der Coffeeshops ist jedoch verboten. Niederländische Bürgermeister wollen nun, dass auch der Anbau von Haschisch staatlich reguliert wird, um Kriminalität und Drogentourismus zu bekämpfen. Die Tageszeitung De Volkskrant begrüßt diesen Ansatz: "Das Plädoyer für ein Experiment mit reguliertem Haschanbau ist ein logischer Schritt, wenn man den Verkauf entkriminalisieren will. Die Schließung aller Coffeeshops [bis 2011 sollen 43 Coffeeshops in Amsterdam geschlossen werden] würde zwar den Drogentourismus abbremsen, aber niederländische Konsumenten erneut in die Kriminalität treiben. Es wird viel diplomatisches Geschick erfordern, um das Ausland davon zu überzeugen, dass Regulierung nicht dasselbe ist wie Legalisierung, aber der Maastrichter christdemkoratische Bürgermeister Geert Leers ... sagt zurecht, dass die Regierung nicht länger ihre Augen vor der Wirklichkeit verschließen kann." (24.11.2008)

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Der designierte US-Präsident Barack Obama stelle derzeit sein neues Kabinett auf vorbildliche Weise zusammen, meint die Tageszeitung Die Presse. "Barack Obama hat sich für eine naheliegende und doch selten angewandte Methode entschieden: Er holt einfach die besten Köpfe. ... Natürlich umgibt sich der neue US-Präsident auch mit vertrauten Personen und frühen Förderern. Dennoch ist beeindruckend, welche Kaliber Obama neben sich duldet, darunter, als Außenministerin, auch eine Rivalin wie [Hillary] Clinton. Noch weiß keiner, ob Obamas Allstar-Mannschaft harmoniert und die richtige Richtung einschlägt. Anfangs imponierte auch Bush, als er Profis wie [den ehemaligen Außenminister] Colin Powell, [US-Vizepräsident] Dick Cheney oder [den ehemaligen Verteidigungsminister] Donald Rumsfeld anheuerte. Von diesem nicht unwichtigen Vorbehalt abgesehen: Könnte bitte auch mal ein österreichischer Bundeskanzler auf die Idee kommen, ein Team der besten Köpfe zusammenzustellen? Proporz-Amateurtruppen nach Maßgabe der höheren Bünde- und Bundesländermathematik hatten wir genug." (24.11.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Christian Ultsch

In der heutigen Wirtschaftskrise kehrt der Keynesianismus zurück, analysiert Jean-Marc Vittori in der Wirtschaftszeitung Les Echos: "Dies ist die Rückkehr von [John Maynard] Keynes. Und der zweite Tod von Milton Friedman. Die Krise, die die globale Wirtschaft durchschüttelt, ... schüttelt auch die globalen Wirtschaftstheorien gut durch. John Maynard Keynes, Held der 1930er Jahre, steht wieder ganz oben. ... Nach dem Platzen der größten Finanzblase der Geschichte, stürzen die Preise der Aktiva genau wie das Immobiliengeschäft oder die Aktien ab. Das Geld fehlt. Die Banker müssen ihre Bilanzlöcher stopfen, was ihren Verleiheifer bremst. Und die Verbraucher haben kaum noch Lust, sich überhaupt Geld zu leihen. Die Nachfrage sinkt. Sie sorgt nicht mehr für Vollbeschäftigung. Wir befinden uns wirklich in einer 'keynesianischen' Situation, die einen starken öffentlichen Eingriff vertretbar macht. Der Staat muss viel mehr ausgeben, um die Katastrophe zu vermeiden - je eher desto besser. ... In diesem Tohuwabohu kommen die Stimmen der Befürworter eines freien Marktes nicht durch. Die Dringlichkeit besteht darin, die Wirtschaft nach dem Rezept des Doktor Keynes zu retten. Milton Friedman bleibt daneben seiner Rolle als Architekt treu. Möglicherweise kann sein Laisser-faire uns dabei helfen, ein wirksameres System zu errichten, wenn es der Wirtschaft gut geht, aber nicht wenn sie kurz vor dem Ersticken ist." (24.11.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Jean-Marc Vittori

Die Tageszeitung Irish Independent kommentiert die wieder entbrannte Debatte über den Vertrag von Lissabon: "Die Frontlinien in der Debatte über den Lissabon-Vertrag sind erneut gezogen worden. Wir können sie jetzt mit einer Klarheit sehen, die uns vor dem Juni-Fiasko verwehrt war, als das Nein-Lager mit ihrem Gerede über Souveränität, Abtreibung und die Verhaftung von dreijährigen Kindern so viele Wähler verwirrte. Wir - und Europa - sind mit nichts weniger als mit der Wahl zwischen liberaler Demokratie und der unheiligen Allianz der 'ökonomisch Rechten' und der Fundamentalisten konfrontiert . ... Wir haben möglicherweise eine irreparable Verschlechterung unseres Status' erlebt. Das ist jedoch eine Kleinigkeit, verglichen mit dem schlimmsten Szenario für Europa und Irland. Die EU könnte zersplittern und somit desaströsen Wirtschafts- und Sicherheitskonsequenzen ausgesetzt sein. In solch einem Szenario würden sich die großen Länder selbst schützen. Sie hätten wenig Interesse, Irland zu beschützen. Unsere Währung würde wertlos werden, wie die Islands, sollten wir es nicht schaffen, in der Währungsunion zu verbleiben. Und unsere Abhängigkeit von Großbritannien in Sachen Wirtschaft und Sicherheit würde steigen. Mit anderen Worten: Wir würden die Unabhängigkeit verlieren, für die irische Politiker in der Vergangenheit gekämpft haben. Will das irgendjemand?" (24.11.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » James Downey

Die britische Regierung plant eine Senkung der Mehrwertsteuer. Deutschland solle sich daran ein Beispiel nehmen, meint die Tageszeitung Frankfurter Rundschau. "Schon einmal, beim Rettungsschirm für die Banken, hat die britische Regierung den Ton in Europa vorgegeben. Nun widmet sich London der Konjunktur und stellt eine satte Mehrwertsteuersenkung in Aussicht. In Deutschland hat die Koalition in guten Zeiten den Konsum mit der größten Steuererhöhung der Republikgeschichte bekämpft. Jetzt hätte sie den Spielraum, den Fehler zu korrigieren. Sie könnte die Mehrwertsteuersenkung auf ein oder zwei Jahre befristen. Damit würde deutlich: Es ist zwar unvermeidlich, vorübergehend mehr Schulden aufzunehmen. Aber es geht nicht darum, den Staat auszutrocknen. Es geht darum, in der größten Wirtschaftskrise seit 80 Jahren die Binnenwirtschaft zu stärken." (24.11.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Markus Sievers

Möglicherweise hat die Wirtschaftskrise auch ihr Gutes, schreibt die Tageszeitung Evenimentul Zilei: "Vielleicht verzichten manche auf die Idee, sich ein drittes Fahrzeug zu kaufen oder entscheiden sich, mit ihrer Ehefrau in einem normalen Appartement zu leben. ... Vielleicht bleibt im Westen nichts mehr zum Stehlen, und die einfachen Leute, die in Spanien durch Diebstahl und durch kleine, dreckige Geschäfte zu Geld gekommen sind, werden zurückkehren. Damit könnte Rumänien im Westen ein besseres Image erlangen, denn im Ausland blieben nur noch die fleißigen und cleveren Rumänen. ... Es könnte sein, dass die [rumänischen] Politiker dazu gezwungen wären, gegen die Krise vorzugehen, auch wenn das Wählerstimmen kosten könnte. Sie würden sich letztlich mit den wirklich relevanten Dingen der Gesellschaft beschäftigen. Vielleicht bedeutet diese Krise die Rückkehr der Normalität in Rumänien. Oder aber sie bedeutet es nicht." (24.11.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Silviu Sergiu

Besonders von der Finanzkrise betroffen sind Schwerindustriearbeiter und die ältesten Anleger bei Versicherungsgesellschaften, stellt die bulgarische Tageszeitung Sega fest. "Wegen der Finanzkrise sind sie dem Risiko ausgesetzt, dass ihre Einnahmen nicht einmal die Inflation abdecken. Die Spekulanten, die im Vorjahr durch Rekordgewinne etwa Millionen in den Versicherungsgesellschaften angelegt haben, haben inzwischen ihr Geld herausgeholt und warten günstigere Zeiten ab. ... Die Übergangsverlierer, die alten Leute, haben jedoch nicht so viel Zeit. Es stimmt zwar, dass die private Rentenversicherung eine freiwillige Investition darstellt, und jeder für sich ein Risiko eingeht. Der Staat und die Gesellschaften hätten jedoch den Schlag auf den ältesten Teil der Bevölkerung lindern können - sie hätten Multifonds gründen müssen. Neben den Rentnern sind die Arbeiter der Schwerindustrie von der Krise direkt betroffen. Ab 2011 sollen sie nämlich nur Fristrenten aus den privaten Fonds bekommen, ohne den Anteil des nationalen Versicherungsinstituts." (24.11.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Zwetelina Sokolova

Die Online-Bibliothek Europeana ist aufgrund von Überbeanspruchung kurz nach ihrem Start am vergangenen Donnerstag zusammengebrochen. Die Tageszeitung Frankfurter Allgemeine Zeitung schreibt: "Die enorm unterschiedliche Beteiligung der siebenundzwanzig EU-Mitglieder spiegelt indessen ein kulturelles Phantomeuropa. Frankreich ist mit mehr als fünfzig Prozent dabei, gefolgt von Großbritannien und den Niederlanden mit je zehn Prozent. Deutschlands Beitrag macht ein Prozent von Europas kulturellem Großhirn aus. Dass dieses an alle Einzelheiten der gehorteten Manuskriptblätter, Zeichnungen, Erstdrucke, Fotografien gedacht hat und nur das eine technische Detail übersah, es könnte eventuell ja begehrter sein als erwartet, macht es uns wieder richtig sympathisch. So ein Europa der Inhalte erinnert ans alte, verlorene Traum-Europa. Drei Wochen Funktionspanne sind dafür kein zu hoher Preis, zumal sich vor leeren Bildschirmen noch besser träumen lässt." (24.11.2008)

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Der Sieg der spanischen Tennis-Nationalmannschaft beim Davis Cup schließt für den spanischen Sport ein enorm erfolgreiches Jahr ab, in welchem die Spanier die Fußball-Europameisterschaft und die wichtigsten Radrennen gewannen. Die spanische Tageszeitung El Mundo findet, dass die sportlichen Erfolge dem angeschlagenen Nationalbewusstsein des Landes gut täten: "Es ist schon etwas paradox, dass Spanien gerade während des aufbrausenden Regionalnationalismus und den Forderungen der autonomen Regionen nach eigenen Nationalmannschaften die größten Erfolge erringt, viele davon in Mannschaftssportarten, bei denen die Teams mit Mitgliedern aus allen Teilen des Staates besetzt sind. Jedenfalls gewöhnen sich die Spanier - nach langen Jahren der Misserfolge - nun langsam daran, ihre Flagge als Symbol des Erfolges wehen zu sehen. Die dadurch vermittelte Dosis an Selbstbewusstsein, Stolz und gesundem Patriotismus kann in diesen Momenten der Zweifel dem Land nicht schaden." (24.11.2008)

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