Die Tageszeitung To Ethnos meint, Obama habe die US-Bürger schon jetzt enttäuscht: "Die 60 Millionen Amerikaner, die Obama gewählt haben, hätten in ihren schlimmsten Alpträumen nicht gedacht, dass er ihr Verlangen nach Wandel so massiv ignorieren würde. … Obama hat einen Kompromiss geschlossen und alles an die Vertreter des Establishments abgegeben. In seiner Regierung gibt es es keinen einzigen progressiven Demokraten! Zum ersten Mal hat ein amerikanischer Präsident seine Wähler so stark enttäuscht, bevor er sein Amt angetreten hat. Die Vision des Wandels … ist eine Totgeburt. Wir haben es mit einem Schaufenster-Präsidenten zu tun, der für die Public Relations Amerikas gewählt worden ist, und mit einem einzigen Ziel: das Bild Amerikas in der Welt zu verbessern; aber dies tut er, ohne politischen Wandel zu bringen." (03.12.2008)

» zum ganzen Artikel (externer Link, griechisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Internationale Beziehungen, » Innenpolitik, » USA
Alle verfügbaren Texte von » Giorgos Delastik

Obamas Entscheidung, Hillary Clinton zur US-Außenministerin zu machen, ist nach Meinung der Tageszeitung Dnevnik "Ausdruck seines großen politischen Mutes und Selbstbewusstseins, manchmal an Naivität grenzend. In seinem ersten Amtsjahr wird sich Obama natürlich vor allem mit der Lösung der Wirtschaftskrise beschäftigen müssen. Deshalb bringt ihm eine Autoritätsperson an der Spitze des Außenministeriums Vorteile. ... Obama ist offensichtlich überzeugt, dass er am Verhandlungstisch mit Hillary Clinton genügend Zusicherungen bekommen hat, dass sie ihre Ambitionen den seinen unterordnen wird. Doch mit der Wahl Clintons hat sich Obama gleich zwei Außenminister geholt, denn im Paket hat er auch den ehemaligen Präsidenten Bill Clinton bekommen. ... Außerdem hat Obama noch einen dritten 'Außenminister', den Vizepräsidenten Joe Biden, dem er eine einflussreiche Rolle in der Regierung versprochen hat. ... Das kann eine willkommene Sache sein oder aber das Rezept für eine Katastrophe, falls es Obama nicht gelingt, die Egos in seinem außenpolitischen Team zu zähmen." (03.12.2008)

» zum ganzen Artikel (externer Link, slowenisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Internationale Beziehungen, » Innenpolitik, » USA
Alle verfügbaren Texte von » Andrej Brstovšek

Es sei voreilig zu urteilen, der versprochene Wandel werde ausbleiben, auch wenn Obama auf den ersten Blick auf Kontinuität zu setzen scheint, meint die Tageszeitung De Volkskrant. "Angesichts der vielen Angriffe auf seinen vermeintlichen Mangel an Erfahrung muss man sich nicht wundern, dass Obama bei der Zusammenstellung seiner Regierung auf Nummer Sicher geht. Ein Wahlkampf ist außerdem etwas anderes als das Regieren. Die Kontinuität siegt dann fast immer über die Neuerungen. Die Interessen der USA in der Welt werden sich nach dem Amtsantritt Obamas nicht sofort verändern, aber doch die Art und Weise mit der der neue Präsident sie verfolgen will. Obama bestätigte dies, als er bei der Vorstellung seines außenpolitischen Teams betonte, dass er Amerikas militärische Macht instand halten wolle, aber daneben auch der Diplomatie und der internationalen Zusammenarbeit als außenpolitischen Instrumenten einen wichtigeren Stellenwert einräumen will. Mehr Soft Power und weniger Hard Power. Das ist eine mehr als willkommene Veränderung." (03.12.2008)

» zum ganzen Artikel (externer Link, niederländisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Internationale Beziehungen, » USA

Die Tageszeitung Kaleva begrüßt Barack Obamas Entscheidung, Hillary Clinton zur Außenministerin zu ernennen. "Obama hatte den Mut, seiner letzten harten Rivalin in der Demokratischen Partei auf dem Weg zum Präsidentenamt einen Schlüsselposten zu übertragen - einer Kandidatin, die vor acht Jahren als Ehegattin des damaligen Präsidenten im Weißen Haus lebte. ... Diese und frühere Entscheidungen Obamas zeigen sein außergewöhnliches Selbstvertrauen, seinen Mut, auch Gefahren auf sich zu nehmen. Er stellt sein Kabinett bewusst aus Persönlichkeiten zusammen, die beides sind: eindeutig talentiert und eindeutig unabhängig. ... Das zeigt einen starken und entschlossenen politischen Führungsstil. Aber wir dürfen nicht vergessen, dass Obamas Regierung noch keinen einzigen Tag im Amt war. Es ist daher unmöglich zu wissen, was die Realität bringen wird. ... Seit 1996 haben die USA drei Frauen zur Außenministerin ernannt - Madeleine Albright, [Condoleezza] Rice und [jetzt] Clinton. Das Geschlecht ist schon mehr Regel als Ausnahme. Damit wurde die Rolle der Frau in der Weltpolitik wesentlich erhöht." (03.12.2008)

» zum ganzen Artikel (externer Link, finnisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Internationale Beziehungen, » Innenpolitik, » USA

Die Tageszeitung Irish Independent schreibt zur Ernennung Hillary Clintons zur US-Außenministerin: "Vernunftehen erweisen sich oft als erfolgreich. Es gibt keinen Zweifel an Clintons Tauglichkeit für den Job. Die Ernennung ist kein Zeichen von Schwäche, sondern demonstriert die Weite von Obamas Netz und die Stärke seines Geistes. Er muss [aber] immer noch einige Bedenken haben. Seine Versöhnung mit der Clinton-Familie war stets heikel. [Der ehemalige US-Präsident] Bill Clinton hat sich erst in einer sehr späten Phase des Präsidentschaftswahlkampfs für ihn eingesetzt. Jetzt bestand der künftige Präsident darauf, eine Liste von Spendern für die Bibliothek und die wohltätigen Einrichtungen des früheren Präsidenten zu bekommen. Die Möglichkeit, dass es zu Peinlichkeiten kommen könnte, ist allzu offensichtlich. Aber er hat eindeutig entschieden, dass es das Risiko wert ist, Frau Clinton eine Position von solchem Gewicht und Prestige zu geben. Es wird seine Regierung stärken und ihn selbst großmütig aussehen lassen." (03.12.2008)

» zum ganzen Artikel (externer Link, englisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Internationale Beziehungen, » Innenpolitik, » USA

Die liberale Tageszeitung Gazeta Wyborcza kommentiert die Chancen Polens auf dem Klimagipfel in Poznań: "Noch haben wir die Chance, auf dem Gipfel eine führende Rolle einzunehmen. Wir müssen jedoch einen stimmigen Plan dafür vorlegen, was Polen beim Kampf gegen die weltweite Klima-Erwärmung tun kann. 'Polen ist eine Bremse bei der Rettung des Klimas', haben Nicht-Regierungsorganisationen auf dem Gipfel in Poznan kritisiert. Der Gipfel ist wichtig. Wenn 190 Staaten sich nicht darauf einigen können, wie man den CO2-Ausstoß verringern kann, steigt die Temperatur auf der Erde, droht die Anhebung des Wasserspiegels in den Ozeanen, und Katastrophen werden die Länder heimsuchen. Die Welt, die wir haben, verschwindet, und die kommenden Generationen werden uns dafür verfluchen. ... Die Regierung hat zwar damit begonnen, die Polen aufzuklären, wie man weniger CO2 ausstoßen kann, doch ist das zu unbestimmt. Sie sollte eine große öffentliche Energiesparkampagne starten. Man muss den Durchschnittspolen davon überzeugen, dass man für die Rettung des Klimas etwas tun kann." (03.12.2008)

» zum ganzen Artikel (externer Link, polnisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Umwelt, » Polen
Alle verfügbaren Texte von » Maciej Kuźmicz

Die Autoindustrie muss nicht schon 2012, sondern erst drei Jahre später strenge Auflagen zum Klimaschutz erfüllen. Die Tageszeitung Süddeutsche Zeitung kritisiert den am Montag von EU-Parlament und Mitgliedsstaaten geschlossenen Kompromiss. "Mag sein, dass im Klimaschutz bisher keiner weiter ist als die EU. Ein Ziel für die Automobilindustrie bleibt ein Ziel, auch wenn es erst drei Jahre später gilt. Nur ist es schon so verwässert, dass es der Weltgemeinschaft kaum noch als Vorbild taugt, im Gegenteil: Solcher Kleinmut entlarvt das Getöse der Europäer. ... Auf dem Weg zum klimafreundlichen Europa hat jeder Staat seine Vorbehalte. Die Schnittmenge der Vorbehalte ist der kleinste gemeinsame Nenner. Klimafreundlich wird Europa so nicht." (03.12.2008)

» zum ganzen Artikel (externer Link, deutsch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Umwelt, » Infrastruktur / Verkehr, » Europa, » Global
Alle verfügbaren Texte von » Michael Bauchmüller

Die Nato-Außenminister haben bei einem Treffen in Brüssel beschlossen, dass Georgien und die Ukraine nicht in den Beitrittsplan MAP aufgenommen werden. Die Tageszeitung Postimees hält dies nicht für allzu dramatisch. "Hinter den Standpunkten von Deutschland, Holland und Italien war nur allzu deutlich die Handschrift Moskaus zu verspüren, aber am Ende schwenkten alle auf die gemeinsame Linie ein, sogar die USA, die eine Aufnahme der Ukraine und Georgiens immer besonders unterstützt hatten. Der MAP ist aber kein unverzichtbares Symbol für die Rettung der Allianz. Vielmehr ist er eine neue Erfindung, und die meisten heutigen Nato-Staaten brauchten keinen solchen Plan. Vielmehr ist nun davon auszugehen, dass dieser MAP, der Moskau so widerstrebt, einfach umbenannt wird und der Prozess trotzdem weitergeht." (03.12.2008)

» zum ganzen Artikel (externer Link, estnisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Internationale Beziehungen, » Sicherheitspolitik / Krisen / Kriege, » Estland, » Ukraine, » Europa, » Georgien

Die gravierende Korruption, mit der Bulgarien in jüngster Zeit Berühmtheit erlangt hat, sei nicht die Folge irgendeiner pathologischen Gier von Politikern und Verwaltung, schreibt die Tageszeitung Dnevnik. "Diese Korruption ist halt die Fortsetzung des Parteien-Klansystems, der Umverteilung von Macht-, Wirtschafts-, und Symbolresourcen des späten Sozialismus' in Bulgarien. Die Netzwerke haben übergangslos die Metastasen von früher in die Demokratie verpflanzt, weil die Schutzmechanismen - unabhängige Justiz und freie Medien - nicht Fuß gefasst haben. Nun herrscht der Irrtum vor, dass die Politiker die Bösen sind, während die Medien auf der Seite des Volkes stehen und somit die Guten sind. Keiner kann das Verdienst einzelner Journalisten, Sendungen, Medien verleugnen, dass sie die Umverteilung öffentlicher Güter während der Übergangszeit und danach ans Licht gebracht haben. Allerdings wurden die Medien auf genau dieselbe undurchsichtige Art und Weise privatisiert, wie die Wirtschaft und die Institutionen." (03.12.2008)

» zum ganzen Artikel (externer Link, bulgarisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Innenpolitik, » Geschichte, » Bulgarien
Alle verfügbaren Texte von » Bojko Pentschew

In seiner Kolumne in der Tageszeitung Helsingin Sanomat meint Paavo Rautio, dass es immer wieder Rezessionen gebe. Es sei wichtig, auf das zu schauen, was nach dieser Rezession komme. "Die Weltwirtschaft ist in eine Rezession getaucht. Die Zeitungen werden von Einschätzungen, was hier und jetzt geschehen wird, überflutet. Ein Wissenschaftler nach dem anderen steht auf, um zu verkünden, wie lange die Flaute noch dauern wird. Anti-Rezession-Arzneimittel werden erdacht. Unglaublich, denn Rezessionen kommen und gehen. ... Interessanter ist, wie Weltwirtschaft, Unternehmen und Politik diese Veränderungen annehmen. Wenn Boomphasen die Welt verändern können, dann können es Flauten um so mehr. In der Welt der Unternehmen sind wirtschaftliche Zusammenbrüche ein Wettlauf ums Überleben. Die am besten vorbereiteten, produktivsten und profitabelsten gewinnen. Sie nehmen in der Rezession eine noch stärkere Position gegenüber ihren Wettbewerbern ein. ... Wie immer im Überlebenskampf fressen die Starken die Schwachen. ... Nach der Rezession wird sich Europa verändert haben. Die Bemühungen der EU um einen Ausgleich der Unterschiede im Lebensstandard und um die Einheit ihrer Mitglieder werden einen harten Schlag erfahren haben. ... Die interne Differenzierung in der EU wird sich beschleunigen. ... Starke Länder werden nicht unbegrenzt auf die warten wollen, die ohne Unterstützung hilflos sind." (03.12.2008)

» zum ganzen Artikel (externer Link, finnisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Finanzpolitik, » Wirtschaftspolitik, » Global
Alle verfügbaren Texte von » Paavo Rautio

Der Meinungsforscher Anthony King beklagt in der Tageszeitung The Daily Telegraph die wachsende Kluft zwischen dem Volk und seinen Politikern: "Die tiefste Kluft in der britischen Politik verläuft nicht zwischen [der Arbeiterpartei] Labour und den [konservativen] Torys. ... Sie besteht zwischen Großbritanniens gesamter politischer Klasse und der großen Mehrheit des britischen Volks. Auf der einen Seite stehen Politiker aller Parteien und ihr Anhang. Auf der anderen Seite steht fast jeder andere. Anzeichen der weit verbreiteten Entfremdung von der politischen Klasse sind überall zu sehen. Das bekannteste ist, dass immer weniger Menschen wählen gehen. Die Beteiligung bei den Wahlen während der 1950er Jahre lag durchschnittlich bei 82 Prozent. Während der 1980er lag sie immer noch durchschnittlich bei respektablen 74 Prozent. Aber bei den letzten zwei Wahlen lagen die entsprechenden Zahlen bei dürftigen 59 und 61 Prozent. ... Die Briten waren immer skeptisch gegenüber Politik und Politikern. Jetzt hat sich ihr Skeptizismus in Zynismus verwandelt, selbst ins Verachtung. ... Was tun? Die Antwort ist nicht, dass die 'Demokratie bedroht ist'. ... Die meisten Leute wollen mehr davon, nicht weniger. Die Antwort ist, dass schlechtes Regieren an sich schlecht ist. Und dass der Zynismus der Politiker in der jetzigen Größenordnung den Respekt der Bevölkerung für das Gesetz im Allgemeinen zerfrisst und die Fähigkeit der Regierung unterminiert, normale Menschen davon zu überzeugen, selbstlos und mit Sinn für das Gemeinwesen zu handeln." (03.12.2008)

» zum ganzen Artikel (externer Link, englisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Innenpolitik, » Großbritannien
Alle verfügbaren Texte von » Anthony King

Das EU-Hilfspaket nützt nach Meinung der Wirtschaftszeitung Diário Económico wenig, wenn die Europäische Zentralbank (EZB) am kommenden Donnerstag den Leitzins nicht stark senkt: "Die Banken sind lediglich die Spitze eines Systems, dessen Boden der Konsum der Verbraucher ist. Ohne Konsum kann es keine erfolgreichen Unternehmen geben, keine Investitionen, keine Kredite. ... Die Hilfspakete der jeweiligen Regierungen sind nur Sauerstoffballons, dessen Erfolg von der Wiederbelebung der wirtschaftlichen Aktivitäten abhängt. ... Die EZB muss die Verbraucher und die Unternehmen dazu überreden wieder zu konsumieren und zu investieren. Nach der Finanzkrise muss die EZB sicherlich nicht daran erinnert werden. Die Reden von [EU-Kommissionspräsident José Manuel] Durão Barroso sollten sich deshalb an die Regierungen der EU-Länder richten, so dass diese eine Pause in ihrer Bankenhilfsaktion machen und ihre Kräfte der Rettung der Wirtschaft widmen." (02.12.2008)

» zum ganzen Artikel (externer Link, portugiesisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Wirtschaftspolitik, » Finanzmärkte, » Europa
Alle verfügbaren Texte von » Pedro Marques Pereira

Die Arbeitslosigkeit in Spanien steigt rasant. Allein im November ist die Zahl der Arbeitslosen um 171.000 auf rund drei Millionen gestiegen. Die Wirtschaftszeitung Cinco Días befürchtet, dass dies erst der Anfang der Krise ist: "Dies ist heute wegen der gesellschaftlichen Auswirkungen und Zerstörungskraft für Familienhaushalte das wichtigste Wirtschaftsproblem des Landes; noch wichtiger als die Finanzturbulenzen, die Tausende von kleinen Unternehmen in Schwierigkeiten bringen können, die diesen Leuten Arbeit gaben. ... Es gibt keinen Zweifel: Die Arbeitslosenzahl wird noch auf über vier Millionen ansteigen." (03.12.2008)

» zum ganzen Artikel (externer Link, spanisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Wirtschaftspolitik, » Spanien

Die Tageszeitung Polska begrüßt ein Projekt der Museumsleitung im ehemaligen Konzentrationslager Stutthof bei Gdańsk, das Kindern die Leiden der Inhaftierten mit Comics erklären will: "An die polnischen Comic-Klassiker wie 'Tytus, Romek, Atomek' oder 'Thorgal' erinnern sich alle. Die neuen Formate aus der Welt der Comics sind einem Großteil der Polen aber weniger bekannt. Deshalb sind viele von uns historischen Comics gegenüber eher skeptisch eingestellt. Wir bezweifeln, dass die Zeichner solche wichtigen Themen wie den Tod des Priesters Popiełuszki [der kommunistische Sicherheitsdienst ermordete den Geistlichen 1984] oder das Drama des Warschauer Aufstands erklären können. Diese Zweifel sind unberechtigt. ... Comics werden von echten Künstlern gezeichnet, die mit Stift und Farbe viel ausdrücken und Schmerz mit Humor verbinden können. Dabei verlassen sie nicht die Grenzen des guten Geschmacks. ... Deshalb braucht man sich nicht zu fürchten oder das Museum zu kritisieren. Comics sind nur ein Kommunikationsmittel unter vielen, aber eines, das für Kinder wesentlich interessanter und attraktiver ist, als ein Buch." (03.12.2008)

» zum ganzen Artikel (externer Link, polnisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Ausstellung / Museen, » Literatur, » Geschichte, » Polen
Alle verfügbaren Texte von » Anna Gwozdowska

Die italienische Regierung will die Mehrwertsteuer auf Pay-TV-Abonnements von 10 auf 20 Prozent anheben. Die großen italienischen Tageszeitungen haben diese Maßnahme kritisiert, da Italiens Premier Silvio Berlusconi auch Besitzer der Medienholding Mediaset ist. La Repubblica hebt den autoritären Ton hervor, mit dem sich Berlusconi die Kritik der italienischen Tageszeitungen verbietet. "Sechs Jahre nach dem Edikt von Bulgarien gegen Santoro Biagi und Lutazzi - Journalisten und Satiriker, die aus dem öffentlichen Fernsehen gedrängt wurden - folgt das Albaner Edikt gegen die Herausgeber der Zeitungen. Bei seiner Rückkehr aus Tirana hat Berlusconi ein weiteres Beispiel für sein Verständnis eines liberalen Staatsmannes geliefert. … Die Drohung 'wechselt den Beruf', verrät mehr als nur den kolossalen Interessenskonflikt. ... Hinter den Worten des Cavaliere verbirgt sich tatsächlich eine totalitäre Vision der Demokratie, die zwischen einem Edikt und dem nächsten in die Autokratie abstürzt." (03.12.2008)

» weiterführende Informationen (externer Link, italienisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Medienpolitik, » Italien
Alle verfügbaren Texte von » Massimo Giannini

Der sozialdemokratische niederländische Kultur- und Medienminister Ronald Plasterk hält an der staatlichen Finanzierung von Internetauftritten der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten fest. EU-Kommissarin Neelie Kroes meint, dies verzerre den Wettbewerb gegenüber den privaten Rundfunkanstalten. Zu Recht, findet die Boulevardzeitung De Telegraaf: "Plasterk aber behält seine Scheuklappen auf und hält starrsinnnig an dem einstigen Rundfunkbollwerk fest. Von Nuancierung kann keine Rede sein. Das gilt genauso für die Subventionen der nationalen und regionalen Staatssender, die jetzt wieder mit Kampagnen ihr Existenzrecht beweisen wollen. Das morsche Rundfunksystem wird instand gehalten und private Parteien werden benachteiligt. Dafür ist dieser Minister, der sich bei seinen Medienfreunden in [der niederländischen Radio- und TV-Metropole] Hilversum beliebt machen will, voll verantwortlich." (03.12.2008)

» weiterführende Informationen (externer Link, niederländisch)
Mehr aus der Presseschau zu den Themen » Medienpolitik, » Niederlande