Die Tageszeitung The Daily Telegraph sieht ein Versagen der griechischen Politik: "Keine der maßgeblichen politischen Gruppen hat sich in dieser Krise mit Ruhm bekleckert. Die Neue Demokratie unter Kostas Karamanlis hat versagt, die Krawallmacher zu kontrollieren. Und die Sozialisten unter George Papandreou haben in zynischer Weise die Gewalt dazu benutzt, einen Rücktritt der Regierung und Neuwahlen zu fordern. Keins von beiden dürfte in der nahen Zukunft eintreten. Griechenland zerfleischt sich zu einem Zeitpunkt selbst, an dem es nötig wäre, einen großen Schuldenberg abzutragen und einen drastischen Verlust an Wettbewerbsfähigkeit zu vermindern. Die über die letzten fünf Tage offenbar gewordene Schwäche der Regierung Karamanlis legt nahe, dass sie der Herausforderung nicht gewachsen ist, Haushaltsdisziplin durchzusetzen, den Arbeitsmarkt zu deregulieren und das Rentensystem zu reformieren. Und das gleiche gilt im Übermaß für [die sozialistische Partei] Pasok. Der Anblick eines Nato- und EU-Mitglieds, das hoffnungslos dahintreibt, ist in der Tat Grund zur Beunruhigung." (11.12.2008)

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Unter dem Titel "Wie viel hält die Demokratie aus?" befasst sich die linksliberale Zeitung Népszabadság mit der politischen Situation in Griechenland. "In Griechenland herrscht eine politische Krise. Nicht nur die Mitte-Rechts-Regierung von Premier Kostas Karamanlis hat das Vertrauen der Straße verloren. Das gesamte politische System in Griechenland befindet sich in der Misere. All das ist in einem wichtigen Mitgliedsland der Nato und der EU geschehen, in einem Land, das auch einer der größten Nutznießer von EU-Förderungen ist. ... Die griechische Politik gründet auf der Familie. Seit Jahrzehnten lösen sich politische Dynastien an der Macht ab. Dieses Clan-System hat sich nun offenbar verschlissen." (11.12.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Gábor Miklós

Die Tageszeitung De Volkskrant kritisiert die verkrusteten Strukturen von Politik, Wirtschaft und Verwaltung: "Griechenland ist ein schlecht geführtes Land. ...Vetternwirtschaft herrscht überall. Als das Land im vergangenen Sommer von großen Waldbränden heimgesucht wurde, zeigten die Behörden bei der Bekämpfung eine erschreckende Inkompetenz. Dieselbe Unbeholfenheit kennzeichnet auch die staatlichen Auftritte angesichts der Gewalt der vergangenen Tage. ... Dennoch wäre es falsch, Griechenland als einen hoffnungslosen Fall darzustellen. Schließlich hat sich das Land erfolgreich zu einem vollwertigen Mitglied der europäischen Familie hochgearbeitet. Es hat Reformen durchgeführt, die nötig waren, um der Eurozone beitreten zu können. Etwas von diesem Reformwillen ist dringend erwünscht, um die Verwaltung zu modernisieren und frisches Blut in das erstarrte politische System zu pumpen, das sowohl auf der rechten als auf der linken Seite zu sehr von alten Dynastien beherrscht wird. So dass auf die Frage, wer nun eigentlich Regierungschef in Griechenland ist, die Antwort nicht mehr lautet: Es wird wohl ein Karamanlis oder Papandreou sein." (11.12.2008)

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Die regierungsnahe griechische Tageszeitung I Kathimerini analysiert die Fehler von Premierminister Kostas Karamanlis und sucht nach einem neuen Führer. "Der Premierminister versucht vergeblich, den Ereignissen zu folgen. Mit Ministern, die unter diesen Umständen unfähig sind, hat er die Kontrolle über die gefährliche Situation verloren - mit katastrophalen Folgen für das Land. … Man überließ es einer befehls- und planlosen Polizei, zu improvisieren. … Die Polizisten, die passiv abwarteten, wie Steine und Molotow-Cocktails auf sie niederprasselten, waren ein unglaubliches Bild. … Das Volk sucht einen neuen Führer, der das Vertrauen in die Institutionen wiederherstellt, der der Immunität von Politikern, Journalisten und anderen Prominenten ein Ende setzen wird, … der sich traut, die Korruption zu bekämpfen. ... Leider ist ein solcher Führer nicht am Horizont zu erkennen." (11.12.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Athanasios Ellis

Zum ersten Mal nach der Wende in Rumänien wird es eine große Koalition zwischen der national-liberalen Partei (PDL) und den Sozialdemokraten (PSD) geben. Beide Parteien hatten bei den Parlamentswahlen Ende November die meisten Stimmen erhalten. Die Zeitung Cotidianul sorgt sich um die Konsequenzen der Allianz. "Wie soll man einer Partei, die sagt, sie würde gegen die Linke kämpfen noch glauben, wenn sie gleich nach der Wahl ihr die Hand reicht? ... Sie [die Parteien] zerstören damit jeglichen moralischen Anhaltspunkt. Dem Volk erklärt man, dass dies nur wegen der Wirtschaftskrise geschehe. ... Die Wähler aus dem linken und konservativen Spektrum schienen vor den Wahl ideologisch klar getrennt zu sein. Mit bestem Gewissen und äußerst machthungrig gelang es den Politikern rechts und links sich aneinander zu schmiegen, weil dies die Krise so fordere. Doch die Wirtschaftskrise wird in einem Jahr vorbei sein. Und was wird bleiben? Eine Wählerschaft, die nicht mehr versteht, warum sie noch wählen gehen sollte, wenn es so unvorhersehbar ist, was letztendlich dabei heraus kommt." (11.12.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Corina Dragotescu

Am heutigen Donnerstag beraten die EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel auch über die Zukunft des blockierten Vertrags von Lissabon. Die Wirtschaftszeitung Financial Times Deutschland befürchtet eine Aufweichung des Vertragswerks. "Denn beim heutigen Gipfel in Brüssel wird der irische Premier Brian Cowen den anderen Staats- und Regierungschefs erklären, wie er nach dem Nein seiner Landsleute zum Lissabon-Vertrage weiter vorgehen will. Dabei dürfte der Ire ein zweite Referendum für Herbst 2009 in Aussicht stellen - falls die Partnerstaaten einige Bedingungen erfüllen. Nicht verhandelbar ist in Cowens Forderungskatalog, dass Irland auch künftig mit einem eigenen Kommissar im Brüsseler Kollegium vertreten sein muss. Da es keine Sonderregeln für ein Land geben kann, dürfte sich die Gipfelrunde darauf verständigen, dass in der Behörde weiter gilt: ein Staat, ein Kommissar. ... Eine ständig wachsende Kommission ohne Hierarchien und Grenzen einzurichten, die sich der Kontrolle entzieht und dazu neigt, ihre Kompetenzen auszuweiten, wäre ein Irrweg." (11.12.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Wolfgang Proissl

Die Regierungschefs wollen sich in Brüssel über Massnahmen zum Klimaschutz einigen. Doch aus den früheren ehrgeizigen Plänen werde angesichts der Kreditkrise und Rezession nichts werden, sagt die Boulevardzeitung De Telegraaf voraus. "Damit ist die Klimadebatte zu dem geworden, was man befürchtet hatte: eine Schlacht um Geld und Arbeitsplätze, die Europa bis ins Mark spaltet. Vor allem Deutschland wird unter Beschuss genommen von den Franzosen und Briten, die selbst harte Schläge einstecken müssen und wegen des geteilten Leides nun auf einmal in auffälliger Eintracht auftreten. ... Dies bestätigt erneut, dass die Mitgliedsstaaten in der letzten Zeit viel mehr Individualismus als Einheit ausstrahlen. Das ist der Grund, warum man heute und morgen einen heftigen Streit in Brüssel erwarten kann. Das Invesitionsklimat zuerst oder doch ins Klima investieren? Ein polnischer Landtag muss darüber entscheiden." (11.12.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Ronald Veerman

Der Wirtschaftswissenschaflter und Autor Jacques Attali analysiert im Wochenmagazin L'Express die politischen Entwicklungen Grönlands, dessen Einwohner sich vor kurzem in einem Referendum für mehr Unabhängigkeit von Dänemark ausgesprochen haben. "Diese riesige Eismenge, ... die größte Insel der Welt, die vier mal so groß ist wie Frankreich und komischerweise Grönland ('grünes Land') genannt wird, entwickelt sich gerade zu einer der wichtigsten geopolitischen Herausforderungen. Auf den ersten Blick ist es kein heiteres Land: Minustemperaturen ..., 57.000 Einwohner, die in Sachen Alkoholismus und Selbstmord alle Rekorde brechen. ... Und doch haben die Einwohner dieses ungastlichen Landes einen weiteren Schritt in Richtung Unabhängigkeit gemacht. ... Grund dafür ist, dass die Klimaerwärmung dieses Land bewohnbarer machen könnte. ... [Und] Grönland könnte in der Tat 30 bis 90 Milliarden Barrel Öl und 47 Milliarden Kubikmeter Natur- und Flüssiggas - also etwa ein Viertel der Weltreserven von Kohlenwasserstoff - besitzen." (10.12.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Jacques Attali

Gegen Ende der französischen EU-Ratspräsidentschaft wirft Lluís Bassets in der Tageszeitung El País einen Blick auf die Unstimmigkeiten zwischen Frankreich und Deutschland. Er befürchtet, dass Europa zum Schrumpfen verdammt ist, wenn sich die Großen der EU nicht einigen: "Die Idee von der europäischen Einheit ist wie jenes Chagrinleder [Eselshaut], das in einem von Honoré de Balzacs Romanen vorkommt. Wer es besitzt, bekommt jeden Wunsch erfüllt, doch im Gegenzug schrumpft die Haut, bis sie ... schließlich zusammen mit ihrem Herren verschwindet. Die USA haben ein ähnliches Schicksal durchgemacht: Jeder Schritt, den sie taten, um ihre Hegemonie durchzusetzen, hat ihnen das Gegenteil gebracht. Aber schließlich fanden sie aus dem Labyrinth heraus. In Europa hingegen halten uns die alten Trugbilder und Clan-Ängste der alten Nationen weiter gefangen. Europa schrumpft und lässt damit jede einzelne der Nationen schrumpfen, aus denen es besteht. ... Angela Merkel, die unscheinbare Kanzlerin, [ist] gelähmt durch die Spaltungen in ihrer Koalition und innerhalb der einzelnen Parteien, die diese zusammensetzen - Sozialdemokraten und Christdemokraten ... . Ohne Deutschland gibt es kein Europa, sagt sie leise, während sie im Hinblick auf den Wahlkalender um Zeit bittet. Worauf Sarkozy spöttisch antwortet: 'Frankreich arbeitet an der Lösung, Deutschland denkt darüber nach.' Aber heute, wie vor 50 Jahren, schrumpft das Chagrinleder noch immer, wenn Frankreich und Deutschland sich den Rücken zudrehen." (11.12.2008)

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Die Befürchtungen, ob Tschechien die am 1. Januar 2009 beginnende EU-Ratspräsidentschaft bewältigen werde, seien gerechtfertigt, schreibt der renommierte Publizist und Politologe Jiří Pehe in der linken Tageszeitung Právo. "Präsident Václav Klaus behauptet zwar, der EU-Vorsitz sei unbedeutend, weil die großen Länder die EU politisch führten. In Wahrheit aber wird von der Präsidentschaft Führungskraft erwartet. Die Größe eines Landes muss dabei nicht entscheidend sein. ... Tschechien aber kann die Union leider nicht führen, weil es sich nicht einmal selbst führen kann. Die instabile Regierungskoalition und die Opposition sind im gemeinsamen Dialog nicht fähig, eine nationale Haltung zur EU zu definieren, die größte Regierungspartei (ODS) ist gespalten und der Präsident bekriegt sich mit dem Premier. Der Zickzack-Kurs der ODS mit dem Vertrag von Lissabon ist quälend. Sie spricht nur über die 'tschechischen Interessen', eine europäische Sicht fehlt völlig. Die Tschechen sind zwar in der EU, benehmen sich aber nicht wie Europäer. ... Zudem ist nicht klar, wie ein Land die EU effektiv führen kann, dessen Präsident der Union einen Kampf auf Leben und Tod erklärt hat. Verschiedene europäische Politiker suchen schon jetzt eine Möglichkeit, das Staatsoberhaupt zu umgehen, weil sie sich von Klaus weder belehren noch lächerlich machen lassen wollen." (11.12.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Jiří Pehe

Die bürgerliche Regierung in Schweden hat die freiwillige Arbeitslosenversicherung verteuert und damit viele zum Austritt veranlasst. Angesichts der bevorstehenden Rezession und der Aussicht auf Entlassungen erscheint die Maßnahme fatal. Das Stockholmer Abendblatt Expressen fordert die Regierung zu raschem Handeln auf dem Arbeitsmarkt auf: "Die Regierung muss das Risiko von Neuanstellungen reduzieren. Mittelfristig ist es wichtig, die rigiden Anstellungsregeln aufzulockern, die nach Ansicht des OECD-Berichts über Schweden zu einer hohen Jugendarbeitslosigkeit führen. Kurzfristig ist es angemessen, dass die Regierung Neuanstellungen subventioniert. Dies geschieht bereits in begrenztem Umfang. … Aber der Staat hat natürlich auch eine übergreifende Verantwortung, damit sich Menschen sicher fühlen können, wenn sie ihren Job verlieren. Es ist ein ernstes Problem, wenn vor schweren Zeiten so viele Menschen keine Arbeitslosenversicherung haben. Es ist höchste Zeit, eine allgemeine verpflichtende Arbeitslosenversicherung einzuführen, was die Regierung bisher nicht gewagt hat." (11.12.2008)

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Die Wirtschafts- und Finanzkrise werde die politischen Versäumnisse in Ungarn schonungslos zu Tage fördern befürchtet die linksliberale Wochenzeitung Heti Világgazdaság. "Wir können in Ungarn heute zwei Krisen beobachten: Einerseits die Wirtschaftskrise, andererseits eine zweite Transformationskrise. Letztere ist damit zu erklären, dass seit der politischen Wende 1989/90 in der nichtwirtschaftlichen Sphäre keine Veränderungen stattgefunden haben. Der Grund: Die Nutznießer der Systeme jenseits der Wirtschaftssphäre haben sich mit Zähnen und Klauen an ihre Privilegien geklammert. So blieben Umverteilungssysteme wie das Gesundheitswesen, das Rentensystem, das Bildungswesen, die Sozial- und Regionalpolitik faktisch unberührt. Obendrein hat sich infolge der vom Markt erzwungenen wirtschaftlichen Veränderungen eine Wirtschafts- und Gesellschaftsstruktur herausgebildet, welche die Grundlagen eines nachhaltigen und rasanten Wirtschaftswachstums untergräbt. ... Es ist davon auszugehen, dass die beiden gegenwärtigen Krisen in Ungarn das Land ähnlich erschüttern werden wie die Transformationskrise Anfang der neunziger Jahre." (11.12.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » János Ladányi

In Berlin wird darüber debattiert, ob Religion zum Wahlpflichtfach an öffentlichen Schulen werden soll. Die Tageszeitung Süddeutsche Zeitung ist der Meinung, dass ein geordneter Religionsunterricht besser sei als Pseudo-Säkularismus. "Die christlichen Kirchen reagieren auf solche Überlegungen, indem sie sich ausdrücklich auch für einen öffentlichen islamischen Religionsunterricht stark machen. Religionsfreiheit müsse etwas Positives sein, sie erfülle sich nicht in der Abwesenheit von Behinderungen, sondern bedürfe realer Möglichkeiten, gerade in der Erziehung. Dazu kommt, dass eine rein weltliche Ethik weniger neutral ist, als sie zunächst erscheint. Solange der muslimische Teil der Gesellschaft im Durchschnitt frömmer lebt und denkt als der nominell noch christliche, kann auch staatlicher Säkularismus wie ein Oktroi wirken. Im Großen erleben wir das bei jenen Streitigkeiten über Karikaturen oder Rushdie-Lesungen in Moscheen, wo glaubenslose postchristliche Zeitgenossen die Meinungsfreiheit und Toleranz von Muslimen provokativ testen und den Voltaire auf fremdem Terrain geben. Für solche Asymmetrien haben die Betroffenen eine feine Empfindung, wie auch beim doppelten Standard in der Bewertung von Kreuz und Kopftuch." (11.12.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Gustav Seibt

Die Finanzkrise schüttelt zwar den Broadway in New York, aber das Londoner Westend erweist sich als stabil, schreibt die Tageszeitung The Daily Telegraph: "Obwohl der Broadway oft als glamouröser gilt, besitzt das britische Theater mehr Vielfalt und Tiefe und profitiert außerdem von der gegenseitigen Befruchtung des subventionierten und kommerziellen Sektors. ... Entertainment gedeiht in harten Zeiten, wie die großen Hollywood-Musicals der 1930er Jahre zeigen. Wir sind derzeit nicht in der Lage, uns eine neue Küche oder einen teuren Urlaub zu leisten, aber die meisten von uns können sich gerade noch einen Abend im Parkett gönnen und vielleicht selbst ein bescheidenes Mahl danach. Ich vermute dass das Theater die Rezession nicht nur überleben wird. Es wird uns sogar helfen, sie durchzustehen, indem es uns dieses besondere Gemeinschaftsgefühl eines Theaterpublikums bietet und uns für eine Weile in andere Welten und andere Leben flüchten lässt." (11.12.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Charles Spencer

Der englische Fernsehsender Sky Real Lives hat den begleiteten Selbstmord von Craig Ewert in der Schweizer Dignitas-Sterbeklinik ausgestrahlt. Der 59-Jährige litt an einer unheilbaren Nerven- und Muskelkrankheit. Die linksliberale Tageszeitung La Repubblica meint: "Es gibt Momente im Leben, in denen wir allein sein wollen. Selbst dem Blick Gottes wollten unsere Ahnen entfliehen, als sie sich ihrer Nacktheit bewusst wurden. … Heute wird das Bedürfnis nach Abgeschiedenheit und Intimität auf eine harte Probe gestellt. … Die erste Reaktion auf einen begleiteten Selbstmord im Fernsehen ist Abscheu. ... Aber die Übertragung hat einen zweiten Aspekt. Sie fiel zeitlich mit der Aufhebung des Prozesses gegen die Eltern des 23-jährigen Rugby-Spielers Daniel James zusammen, der mit Hilfe seiner Eltern in der Schweizer Dignitas-Klinik seinen Tod fand. Der Skandal der Reportage über die Krankheit und den Tod von Craig Ewert liegt bei denen, die zuschauen und nicht wollen, dass andere mitschauen." (11.12.2008)

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Alle verfügbaren Texte von » Adriano Sofri

Die Tageszeitung Jyllands-Posten, die durch die Veröffentlichung der Mohammed-Karikaturen in die Schlagzeilen geraten war, warnt zum 60. Jahrestag der UN-Menschenrechtscharta vor der Aufweichung von Menschenrechten: "Es geht um ... die Selbstzensur, die während des Karikaturen-Streits im Gespräch war, als die Veröffentlichung einiger Zeichnungen in einer für die meisten unbekannten Zeitung zu Massen-Aufregung geführt hat. Das große Mantra war damals, dass wir selbstverständlich Meinungsfreiheit haben, aber aufpassen müssen, niemanden zu verletzen, vor allem nicht die Menschen, welche dänische Botschaften und Fahnen niederbrennen. Wir möchten daran erinnern, dass die freie Meinungsäußerung eines der grundlegenden Menschenrechte ist und dass es die vornehmste Aufgabe ist, sie vor Angriffen durch faschistische Kräfte zu beschützen." (11.12.2008)

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