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Home / Presseschau / Archiv / Presseschau | 16.12.2008

 

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Abschied von Irak

Abschied von Irak

 

Bei seinem Abschiedsbesuch in Irak ist der scheidende US-Präsident George W. Bush von einem Journalisten mit Schuhen beworfen worden. Die europäische Presse kommentiert den Vorfall und zieht eine Bilanz der US-Intervention zwischen Euphrat und Tigris. » mehr

Mit Artikeln aus folgenden Publikationen:
Večer - Slowenien, Pražský deník - Tschechien, Trouw - Niederlande, Financial Times - Großbritannien, La Repubblica - Italien

Večer - Slowenien

Die Tageszeitung Večer schreibt über Bushs Politik in Irak und Afghanistan: "Der US-Präsident ... hat die beiden Länder beim ersten Mal mit einem 'Feuerwerk' besucht. Ein Feuerwerk, das durch Jagdflugzeuge, Bomber und Tomahawk-Raketen ausgelöst wurde, und bei dem sowohl Taliban als auch Saddam Husseins Soldaten, vor allem aber unschuldige Zivilisten ums Leben kamen. ... Mit ihrem Kampf gegen den Terrorismus hat die amerikanische Führung auch [andere] Länder in die Hölle des Terrorismus mit hineingezogen ... - allen voran Spanien und Großbritannien. In diesen Ländern haben Terroristen in den Jahren 2003 und 2005 Terroranschläge verübt. Außerdem sind wegen der amerikanischen Führung Länder innerhalb der EU und weltweit in Streit geraten. Bush hinterlässt ... eine wahrhaftige politische Verwüstung. Seinem Nachfolger Barack Obama hat er die schwerste Last auferlegt, die einen neu gewählten Präsidenten je erwartet hat: zwei Kriege zu beenden, ohne die Niederlage einzugestehen." (16.12.2008)

Pražský deník - Tschechien

"Der amerikanische Präsident verteidigt bis heute die Invasion und die nachfolgende Okkupation [Iraks]", bemerkt die tschechische Hauptstadtzeitung Pražský deník. "Eine andere Haltung ist auch schwerlich zu erwarten, nachdem der Spaß die Amerikaner schon mehr als 100 Milliarden Dollar gekostet hat. Und das ist noch nicht das Ende. Unterzeichnete Bush doch ein Abkommen, nach dem die amerikanischen Soldaten drei weitere Jahre bleiben werden. ... Das Geld für Bomben, Proviant oder den Sold der Soldaten ist nicht verloren. Jemand hat schließlich die Rechnungen dafür ausgestellt. Verloren sind 'lediglich' Menschenleben. Dafür gibt es keine Entschuldigung. Für diese Toten hätte Bush nicht nur verdient, dass ihn der irakische Schuhwerfer trifft. Dafür hätte er auch eine amerikanische Beleidigung verdient. Etwa dergestalt, dass ihn jemand bei [dem US-Nachrichtensender] CNN im Gespräch anspucken würde. Darüber würde er vermutlich nicht so lachen wie über die irakische Beleidigung." (16.12.2008)

Trouw - Niederlande

Die Tageszeitung Trouw vergleicht die Schuhattacke auf Bush mit der Begeisterung der Irakis zu Beginn des Krieges: "Sie konnten damals natürlich nicht ahnen, dass ihr Land an den Rand des Abgrunds rutschen würde, dass aus dem versprochenen Wiederaufbau nichts werden würde, dass die [Kriegs-]Gewalt zehntausende, wenn nicht hunderttausende Menschen das Leben kosten und Millionen Irakis in die Flucht schlagen würde. Es ist nur eine Frage der Zeit, dass Irak auseinander bricht. Der Krieg in Irak hat die Welt nicht sicherer gemacht, wie Bush und seine Bundesgenossen versprochen hatten. Im Gegenteil: Er führte nur zu einer wachsenden Anhängerschaft für militante und terroristische Organisationen. Das ist das Erbe, das Präsident Bush in Irak zurücklässt. Der irakische Journalist ... kann nichts anderes tun, als seine Schuhe zu benutzen, um im Namen von Millionen Irakis seine tiefe Verachtung auszudrücken. Es ist eine Aktion der Machtlosen." (16.12.2008)

Financial Times - Großbritannien

Die Tageszeitung Financial Times schreibt: "George W. Bush gab sich überrascht, als er sich am Sonntag auf einer Pressekonferenz in Bagdad unter dem Schuhhagel eines wütenden Journalisten duckte. Der Zwischenfall war eine monumentale Beleidigung für einen Serien-Stümper. Aber genau wie die Schuhe ging dies über seinen Horizont hinaus. Bush, der den Ruf Amerikas in der ganzen arabischen und muslimischen Welt unter den Ruinen Iraks begrub, hat es, hatte es und wird es nie begreifen. Die Bush-Regierung hat den irakischen Staat unter falschem Vorwand zerstört, seine Mittelklasse quer durch den Nahen Osten zerstreut, den Dschihadismus wuchern lassen und einen sektiererischen Krieg entfesselt, der die Region noch lange plagen wird. Mit seinem Einmarsch in Irak hat er Iran zu einer regionalen Macht erhoben." (16.12.2008)

La Repubblica - Italien

Die Schuhattacke auf Bush habe Symbolkraft, meint die links-liberale Tageszeitung La Repubblica "Die Schuh-Intifada, die sich gestern von der schiitischen Hochburg Sadr City auf viele irakische Städte ausgeweitet hat, wo der Schuh werfende Journalist als Held gefeiert und sein Konterfei in Prozessionszügen durch die Straßen getragen wird, läuft Gefahr, zum unauslöschlichen Schandfleck dessen zu werden, was viele Westler und Amerikaner als die schlechteste Präsidentschaft in der Geschichte der Vereinigten Staaten erachten. … Zur Verspottung in den Medien kommt der politische Schaden. Denn am gleichen Tag wurde die Studie des Milliarden-Betrugs beim Aufbau des Irak vorgelegt . … Es besteht kein Zweifel, dass der irakische Journalist eine plastische Übersetzung des anti-amerikanischen Gefühls geliefert hat, das nicht nur in der arabischen Welt sondern in allen Entwicklungsländern verbreitet ist. Alle Umfragen zeigen, dass die Beliebtheit Amerikas auf ihren niedrigsten Punkt gesunken ist. Das ist das schwerste Erbe, das Georg W. Bush, der dem Schuhwurf nicht aber dem Urteil der Geschichte ausgewichen ist, seinem Nachfolger Barack Obama hinterlässt." (16.12.2008)

POLITIK

Evenimentul Zilei - Rumänien

Designierter rumänischer Premier tritt zurück

Einen Tag nach der Einigung auf eine Große Koalition in Rumänien hat der designierte Ministerpräsident Theodor Stolojan am Montag überraschend sein Mandat niedergelegt. Die Tageszeitung Evenimentul Zilei schreibt: "Selbst wenn Rücktrittsdrohungen verschiedener Politiker längst zu einem schlechten Witz geworden sind, das was Stolojan gemacht hat, verletzt jeden politischen Kodex und zeigt das Fehlen jeglicher Manieren, die man für dieses Amt bräuchte. Ganz unerwartet entschied der frühere Premier, dass er nicht mehr Chef der Exekutive werden wollte. Es ist wahr, dass ihn die Koalition aus Liberaldemokraten (PD-L) und Sozialdemokraten (PSD) kreideweiß werden ließ, aber niemand hatte ihn gezwungen, sich für das Land zu opfern. ... Die Geste Stolojans ist unentschuldbar. Sie ist ganz und gar infantil. Es ist die eines verzogenen Kindes, dem man sein Lieblingsspielzeug nicht gegeben hat. Stolojan kann sich jetzt nicht als unschuldig hinstellen. Er hat die Leute verspottet, die Vertrauen in ihn hatten, und er hat die gesamte politische Klasse in eine peinliche Situation gebracht." (16.12.2008)

Rue89 - Frankreich

Scharfes Asylgesetz in der Schweiz

Das Nachrichtenblog Rue89 kritisiert die Ayslpolitik der Schweiz, die als die strengste in Europa gilt: "Die Schweizer haben die strengsten Gesetze Europas über Asyl und Ausländer verabschiedet. Sind die Helveten also rassistisch? Nicht so einfach. Im Land der direkten Demokratie hat das Volk das letzte Wort. ... Die Geschichte ist symptomatish für das Klima, das in einem Land herrscht, in dem die humanitäre Tradition erodiert. Die Schweiz hat ihre Asyl- und Ausländergesetzgebung verschärft und NGOs klagen, dass die neuen Bestimmungen gegen Menschenrechte verstoßen. Oder sollten wir 'die Schweizer' sagen? Denn es ist in der Tat das Volk, das sich per Referendum am 24. September 2006 geäußert hat." (16.12.2008)

Neue Zürcher Zeitung - Schweiz

Schweizer arbeiten gerne in EU

Viele Schweizer nutzen die Personenfreizügigkeit der Schweiz mit der EU und migrieren in den europäischen Raum. Würde das Abkommen mit der EU durch ein Nein bei der Abstimmung im Februar 2009 beendet, so wäre das "eine Katastrophe," meint die Tageszeitung Neue Zürcher Zeitung. "Laut den Behörden würden bei einem Wegfall der im Abkommen verankerten Rechtsansprüche der Aufenthalt und die Erwerbstätigkeit von Schweizern in der EU wieder durch die nationalen Vorschriften des jeweiligen Mitgliedstaates geregelt werden. Es sei damit zu rechnen, dass diese Regelungen sich zum Teil beträchtlich unterscheiden würden und der Entscheid über eine Bewilligung oft im Ermessen der Behörden läge, was die Rechtsunsicherheit erhöhen würde." (15.12.2008)

Corriere della Sera - Italien

Europa schweigt zu Putins Diktatur

Die liberale italienische Tageszeitung Corriere della Sera veröffentlicht einen offenen Brief des ehemaligen Schachweltmeisters und russischen Oppositionsführers Garri Kasparow, der einer Anklageschrift Europas gleicht. "Am 2. März 2008 ist Dimitri Medwjedew zum Präsidenten Russlands gewählt worden. Es fällt schwer, gewählt nicht in Anführungszeichen zu setzten. In Russland sind Demokratie und Wahlen zwei Paar Schuhe. Am Tag darauf kam es noch schlimmer: Die führenden Politiker des Westens applaudierten dem betrügerischen Machtaufstieg. ... Wir von der Opposition hatten auf scharfe Kritik an der Rückkehr von Willkür und Gewaltherrschaft in Russland seitens der demokratischen freien Länder gehofft. ... Aber die freie Welt gab zu verstehen, dass Demokratie eine Fiktion ist, ein Deckmantel für Geschäfte. ... Der Höhepunkt der Immunität Putins war der Einmarsch der russischen Truppen in Georgien, kaum hatte Südossetien einen Vorwand geliefert. Putin brauchte die Reaktion des Westens nicht zu fürchten. Die wahre Katastrophe, die ihm das Blutvergießen erlaubte, ereignete sich am 3. März 2008, als die internationale Gemeinschaft die letzte Chance versäumte, Alarm über die Diktatur von Putin zu schlagen." (16.12.2008)

REFLEXIONEN

Diário de Notícias - Portugal

Mário Soares über die Auswirkungen der griechischen Krise auf Europa

Portugals ehemaliger Staatschef Mário Soares erklärt in einem Gastbeitrag in der Tageszeitung Diário de Notícias, wieso Frankreich, Spanien und Portugal sich über die Ausschreitungen in Griechenland Sorgen machen sollten: "Es sind nicht die Randgruppen, die sich in Griechenland rühren, wie es vor Monaten in Frankreich der Fall war. Es sind die Söhne der Bourgeoisie, die von der Krise stark betroffen sind. Frankreich war das erste Land, dass sich Sorgen machte. Und mit Recht. Wenn eine Krise die Mittelschicht der Gesellschaft trifft, dient jeder Vorwand für einen Aufruhr. So war es im Mai 1968. ... Auch Spanien hat reichlich Gründe, sich Sorgen zu machen: steigende Arbeitslosenzahlen; ein generelles Unbehagen, das einer der größten Wachstumsperioden folgt; und die steigende Spannung zwischen einigen Regionalregierungen und Madrid. Portugal sollte Griechenlands Probleme auch nicht gleichgültig betrachten. Zunehmende gesellschaftliche Ungleichheiten und eine steigende Arbeitslosenquote, die 2009 noch weiter wachsen wird; eine Straffreiheit für verbrecherische Bänker und Blockaden in der Justiz, vor allem in der Staatsanwaltschaft und der Polizei - all das zusammen führt in der Gesellschaft zu Misstrauen und Aufruhr. Daraus kann nichts Gutes kommen. ... Alles wird bald explodieren. Frankreich, Spanien und Portugal sind nicht Griechenland, das stimmt. Jedes Land ist ein Einzelfall. Aber die Europäische Union hilft auch nicht bei der Lösung des Problems." (16.12.2008)

Népszabadság - Ungarn

Ákos Szilágyi über glanzvolle Könige und heilbringende Politiker

In der linksliberalen Zeitung Népszabadság reflektiert der Dichter und Essayist Ákos Szilágyi über den Unterschied zwischen dem sakralen Glanz der einstigen Könige und dem Mediencharisma der modernen Politiker. "Heute wird die Weihe der Politiker - oder anders: ihre Heraushebung aus der gemeinen Masse der Menschen und der profanen Welt - wenn auch nur für einen flüchtigen Moment und freilich ohne jedwede Spiritualität von den Medien vollzogen. ... Kein Wunder also, dass die modernen Politiker, die das Charisma der heiligen Könige von einst entbehren, in die Arme der neuen Kirche - der Medien - laufen, um an der 'Weihe' des elektronischen Bildes teilzuhaben und auf diese Weise selbst ein Star - ein moderner Heiliger - zu werden. ... So gebärdet sich jeder Politiker, der etwas auf sich hält, als ein von den Medien geweihter König. ... Der heilbringende Politiker hat auf jeden Fall einen großen Vorteil gegenüber dem heilbringenden König von einst. Wenn er durch bloßes Handauflegen keinen Heilerfolg hat, besteht immer noch die Möglichkeit, den Heilritus umzukehren, sprich: die Hand vom Kranken zu nehmen. So nimmt der Politiker seine Hand von der Wirtschaft, worauf diese einem Wunder gleich wieder auf die Beine kommt; er nimmt seine Hand von der Staatskasse, worauf diese sich einem Wunder gleich wieder auffüllt; und er nimmt seine Hand von der Gesellschaft, worauf diese befreit aufatmet und so fort." (16.12.2008)

WIRTSCHAFT

El Mundo - Spanien

Handeln gegen zu hohe Benzinpreise

Im vergangenen halben Jahr sei der Rohölpreis um 66 Prozent gesunken, das Benzin an Spaniens Tankstellen hingegen lediglich um 32 Prozent, stellt die Tageszeitung El Mundo fest und fordert das Kartellamt zum Einschreiten auf: "Die [Vertreter] der Tankstellen erklären, dass die Kontrolle [über die Preise] aufgrund der Exklusivverträge, die die Tankstellen seit Jahren abschließen müssen, bei den Ölkonzernen liege. Die Konkurrenzmöglichkeit ist eingeschränkt, da sie [die Tankstellen] keine anderen Lieferanten nutzen dürfen. Die Situation bedarf einer dringenden Intervention der Nationalen Wettbewerbskommission, um einzuschätzen, ob es sich um eine Praxis handelt, die gegen die Regeln des Wettbewerbs verstößt." (16.12.2008)

Die Zeit - Deutschland

Deutschland ist isoliert

Deutschland solle einen größeren Beitrag zum europäischen Konjunkturprogramm leisten und so aus seiner isolierten Position innerhalb der EU herauskommen, meint die Wochenzeitung Die Zeit. "Merkel und Steinbrück erzählen allen, die es nicht hören wollten, dass deutsche Extraausgaben im Ausland 'verpuffen' würden. Mag sein, aber erstens ist das 'Ausland' hauptsächlich die EU, also eine Art 'Inland', und zweitens ziemt es einer Wirtschaftssupermacht (Nummer eins in Europa, Nummer drei in der Welt) nicht, wie ein Zukurzgekommener zu reden. Niemand profitiert mehr von Europa als der Exportweltmeister; deshalb dürfen die Deutschen ruhig etwas mehr in Europa investieren als die Kleineren. ... Ein Vorwurf bleibt: Diese Krise ist die Stunde der Großen. Die beiden Zweitgrößten England und Frankreich haben die Chance ergriffen, die Nummer eins hat sie wie in einem Blackout fallen lassen. War sie machtvergessen? Nennen wir es lieber pflichtvergessen." (11.12.2008)

KULTUR

The Independent - Großbritannien

Deutsche Sprache unterbewertet?

Die deutschen Christdemokraten (CDU) möchten ein Bekenntnis zur deutschen Sprache ins Grundgesetz aufnehmen. "War jemals eine Sprache derart unterbewertet?" fragt deshalb die Tageszeitung The Independent ironisch. "Karl V., Kaiser des Heiligen Römischen Reiches, hielt sie nur für gut genug, um seinem Pferd Befehle zu geben. Mark Twain nannte sie schrecklich. ... Aber jetzt verteidigen die Deutschen ihre vielverleumdete Zunge. Die Christdemokraten hoffen, eine Zeile zum Grundgesetz hinzuzufügen, die bestätigt, dass 'die Sprache der Bundesrepublik Deutschland Deutsch ist'. Durchaus zu Recht. Denkt daran, welche Freude die Sprache von Schiller und Goethe gegeben hat, nicht nur den Deutschen, aber auch dem Rest von uns. Wie würden wir das Gefühl beschreiben, uns an dem Unglück eines anderen zu weiden, ohne das köstliche Wort 'Schadenfreude'? 'Realpolitik' resümiert die wahre Natur internationaler Beziehungen perfekt. Und wie würden wir über den Rat bezüglich anwendbarer juristischer Lösungen reden ohne, na ja, 'Rechtshilfebelehrung'? Ja die wundervolle deutsche Sprache muss erhalten werden. Alles klar?" (16.12.2008)

Sme - Slowakei

Derrick ist tot

Horst Tappert, der fast ein Vierteljahrhundert im deutschen Fernsehen den Münchner Kriminalinspektor Stephan Derrick verkörperte, ist tot. Für die liberale Tageszeitung Sme war Derrick eine "Kultfigur für mehrere Generationen. Er war anders als die meisten Polizei-Detektive. Er hatte dicke Brillengläser, noch größere Tränensäcke und mitunter seltsame Anzüge, die er immer mit Trenchcoats kombinierte. Ungeachtet dessen besaß er Charisma und blieb für viele Zuschauer ebenso unsterblich wie britische oder amerikanische Polizei-Superstars von der Mattscheibe. Derrick hatte sein eigenes Image, seine eigene Methoden. Nie wurde er laut, nie war er 'in action'. Seine Hauptwaffen waren das Telefon und persönliche Gespräche. Sein 'Harry, hol schon mal den Wagen' ist bis heute ein Klassiker bei den Deutschen. ... Derrick lief in mehr als 100 Ländern. Kein Wunder, dass ihn die Bundesrepublik mit der höchsten Auszeichnung für das Ansehen Deutschlands in der Welt ehrte." (16.12.2008)

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