In Energiefragen sei Europa Russland völlig ausgeliefert. Ein strategisches "Energie-Rettungspaket" sei daher notwendig, schreibt die Tageszeitung Der Standard: "Die schlechte Nachricht für Europa ist, dass die Abhängigkeit vom russischen Gas in den kommenden Jahren noch deutlich wachsen wird. Derzeit kommen 42 Prozent des Erdgases in der EU aus Russland, 2020 werden es bereits 65 bis 70 Prozent sein, die Bedeutung der Lieferanten Norwegen und Algerien nimmt hingegen ab. ... Wenn es möglich ist, hunderte Milliarden Euro in die Rettung von Banken zu investieren, sollten ähnlich hohe Investitionen auch für den Energiesektor möglich sein, will Europa nicht zunehmend politisch erpressbar werden. Und rasche Investitionen in Solaranlagen, Bioenergie, Gebäudedämmungen und Wasserstoffantriebe im Rahmen eines 'Energie-Marshallplanes' könnten die darniederliegende Wirtschaft kräftig ankurbeln." (12.01.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Michael Moravec

Wegen der Gas-Krise will die Slowakei ihr erst Silvester auf Druck der EU abgeschaltetes veraltetes Atomkraftwerk Bohunice wieder anfahren. Die liberale Tageszeitung Sme kritisiert diese "dramatische Entscheidung": "Wir sind in die EU aufgenommen worden, weil wir versprochen haben, Bohunice zu schließen, nicht es abzuschalten, um es beim ersten Frost wieder anzuschalten. Wir sind auch deshalb in die EU geholt worden, weil wir versprochen haben, uns wie ein vertrauenswürdiger Partner zu verhalten. Und Vertrauenswürdigkeit ist eine Qualität, die sich gerade in diesen Tagen als eine der wichtigsten erweist. Auf der einen Seite sind die unzuverlässigen Russen und Ukrainer, auf der anderen Seite sollte das zuverlässige Europa stehen. Die Slowakei steht wieder einmal vor einer ernsten Frage: Welcher Kultur steht sie näher? Bohunice stinkt nach Russland." (12.01.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Matúš Kostolný

Angesichts des Gas-Streits zwischen Russland und der Ukraine fordert die spanische Tageszeitung ABC eine neue Debatte über die Produktion und Nutzung von Atomenergie: "Die Europäische Union kann eine für viele Regierungen so sensible Debatte nicht führen. Aber wir können auch nicht weiterhin ignorieren, dass die Entscheidung, aus der Atomenergie auszusteigen, mit Realismus und ohne Demagogie überdacht werden muss. In Spanien ist es unverständlich, dass wir diese Energiequelle aufgegeben haben und dafür den Strom französischer Kraftwerke kaufen. Der zweite Teil der Strategie muss zweifelsohne die Verstärkung des wechselseitigen Energieaustauschs innerhalb der Mitgliedstaaten sein. ... Es ist nicht das erste Mal, dass eine solche Situation durch das Gas entsteht, das durch die Ukraine fließt, und es wird vermutlich nicht das letzte Mal sein. Die Art und Weise, in der die Bürger Europas davon betroffen sind, darf sich nicht wiederholen." (12.01.2009)

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Obwohl viele Tschechien die EU-Ratspräsidentschaft nicht zugetraut haben, zeige Prag gerade im Gasstreit seine Stärken, meint die Tageszeitung Frankfurter Rundschau: "Die Vermittlung des Kontrollabkommens im Gasstreit zwischen Russland und der Ukraine nimmt den Skeptikern einigen Wind aus den Segeln, die Prag eine EU-Führungsrolle zuvor gar nicht zugetraut haben. ... Gerade im verfahrenen Dialog zwischen Russland und der Ukraine können die Tschechen ihre immer noch glänzenden Kontakte in Richtung Osten ausspielen - zum Nutzen der gesamten EU. ... Die Tschechen sehen sich dabei als Mittler zwischen der EU und Ländern wie der Ukraine und Serbien, die schon lange auf eine Beitrittsperspektive hoffen. Gerade in diesem Dialog ist Tschechien wegen der gemeinsamen Vergangenheit ein glaubwürdiger Ansprechpartner für die übrigen ehemaligen Ostblock-Länder." (12.01.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Kilian Kirchgessner

Der Gaskonflikt zwischen Russland und der Ukraine hat nach Ansicht der überregionalen Tageszeitung NRC Handelsblad erneut deutlich gemacht, dass die Gas abnehmenden Länder Alternativen zu den russischen Pipelines entwickeln müssen. Die Niederlande, die bislang noch Gasproduzent sind, wollen "die Gasdrehscheibe für Westeuropa werden: der Mittelpunkt von Lagerung und Umschlag. Das ist ein gesundes und angesichts der bestehenden Infrastruktur vermutlich technisch machbares Vorhaben. Es ist zu hoffen, dass die Niederlande ihre nationalen Ambitionen auch in die europäische Politik integrieren. Selbstverständlich muss sich der Westen - vor allem durch Energiediversifizierung - weniger abhängig von fossilen Brandstoffen machen. Aber solange Gas und Öl unentbehrlich sind, gilt, dass gegenüber der gebündelten Kraft der produzierenden Staaten nur eine Bündelung der Abnehmerländer eine effektive Gegenmacht bilden kann." (12.01.2009)

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Nach antijüdischen Demonstrationen der islamistischen Organisation Hizb ut-Tahrir in Kopenhagen, befürchtet Der Nordschleswiger, dass der Gaza-Konflikt seine Verlängerung in Dänemark findet: "Natürlich sind die hier im Lande lebenden Palästinenser tief berührt von den tragischen Ereignissen in ihrer Heimat. Dass sie gegen Israel protestieren, ist auch in Dänemark ihr gutes Recht. ... Nur, der Zwischenfall von Odense, wo kürzlich zwei Palästinenser einen Israeli niedergeschossen haben, und die Erklärung eines (dänischen!) Schulleiters, jüdische Schüler sollten sich gefälligst von Schulen mit palästinensischen Schülern fernhalten, sind völlig inakzeptabel. ... Einen Stellvertreter-Krieg auf dänischem Boden kann sich keiner wünschen. Er muss notfalls auch mit harter Hand verhindert werden. Die Palästinenser in Dänemark sind zu schützen, aber das gilt natürlich ebenso für die Juden in diesem Lande, die in Dänemark nicht (wieder) um ihr Leben fürchten müssen!" (10.01.2009)

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Der Koalitionspartner der konservativen italienischen Regierung, Lega Nord, hat die Einführung einer Steuer von 50 Euro für Aufenthaltsgenehmigungen für Ausländer sowie eine Bürgschaft von 10.000 Euro pro Immigrant bei Beantragung einer Mehrwertsteuer-Nummer beantragt. Die links-liberale Tageszeitung La Repubblica sieht die "Immigranten-Steuer" als "ideologische Ausgeburt einer populistischen und ausländerfeindlichen Partei: Der Vorschlag der Lega reflektiert das Bild einer ordinären und anti-historischen Rechten. ... Sie ermittelt zynisch den gemeinsamen Feind: den Immigranten, und führt willkürlich einen Akt der kollektiven Grausamkeit ein: einen Strafzoll für denjenigen, der nach Italien kommt, um zu arbeiten oder der beantragt, seine Arbeit wie bisher mit Respekt für die Gesetze der Republik fortzusetzen. … Die Norm ist schlicht und ergreifend die legale Umsetzung einer starken politischen Ignoranz und einer tiefen sozialen Intoleranz. Sie ist die juristische Maske des Rassismus. Alle politischen Kräfte müssen sich gegen sie wenden." (11.01.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Massimo Giannini

Die Tageszeitung Sega fürchtet, dass sich in Griechenland wieder der linke Terrorismus breit macht. Die Gruppierung "Der revolutionäre Kampf", die sich zu den Anschlägen im Dezember bekannt hat, erscheine als Nachfolgeorganisation der Terrorgruppe "17. November": "Nur innerhalb weniger Wochen hat eine neue Organisation, 'Der revolutionäre Kampf', blutige Anschläge auf staatliche Institutionen und Sicherheitsdienste verübt. Bis jetzt ist wenig über den 'Revolutionären Kampf' bekannt. Es sollen radikale Jugendliche dahinter stecken, die vom historischen Kern des '17. November' nach strikten Kriterien ausgewählt und mobilisiert wurden. ... Diese neue Terroristen zeichnen sich durch Professionalität und Aggressivität aus und pflegen offensichtlich gute Kontakte zu ähnlichen Organisationen auch außerhalb Griechenlands, was nur bedeuten kann, dass jetzt Schauattentate mit unschuldigen Opfern zu erwarten sind." (12.01.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Swetoslaw Abrosimow

Angesichts der bevorstehenden Wahlen zum Europäischen Parlament (EP) im Juni fragt sich die überregionale Tageszeitung De Volkskrant, ob eine solche Institution überhaupt nötig sei. Seine Rolle als Instrument der demokratischen Kontrolle sei jedenfalls zweifelhaft: "Gerade wegen des EP können die nationalen Parlamente sich zurücklehnen, weil die demokratische Kontrolle ja schon auf EP-Niveau abgedeckt ist. Nationale Parlamente benutzen kaum die verfügbaren Instrumente, um eine demokratische Kontrolle auf die europäische Politik auszuüben. ... Demokratie wird als das höchstes Gut betrachtet und ist daher wahrscheinlich das letzte Tabu. Es wäre politisch korrekt, die schönen Slogans von einer europäischen Demokratie zu unterstützen. Doch gibt es gute Gründe, die Rolle des EP neu zu überdenken. Die Legitimität der EU hängt von vielen Faktoren ab, und wenn die nationalen Parlamente ihre Rolle spielen, dann kann die europäische Demokratie gut ohne das EP funktionieren." (09.01.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Adriaan Schout, » Jeroen van Dijken

Weil sich ihre Mitglieder uneins sind, befindet sich die EU in einer schweren politischen Krise, schreibt die Tagezeitung I Kathimerini. "Während die USA, China und Russland über vereinte politische Kräfte verfügen, die relativ leicht einen Plan gegen die Wirtschaftskrise aufstellen können, ... tut sich die EU sogar damit schwer, das Selbstverständliche zu tun: eine gemeinsame Politik ... zu finden. Diese Wirtschaftskrise scheint ... entweder zur Auflösung der Vision eines vereinten Europas zu führen oder die Prozesse für eine politische Vereinigung Europas zu beschleunigen. Europa braucht eine Stimme, eine Richtung und eine einheitliche Rolle in der globalen Ordnung. In Einzelteile zerbrochen, zusammengehalten nur von einer gemeinsamen Währung und einem gemeinsamen Markt, wird es nicht mit der Krise und der Umstrukturierung der Märkte fertig werden." (11.01.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Giannis Kotofolos

In ihrem Leitartikel setzt sich die Tageszeitung Le Monde mit dem Kampf gegen den islamistischen Terrorismus auseinander und kritisiert die Haltung des scheidenden US-amerikanischen Präsidenten George W. Bush: "Im Namen des 'Kriegs gegen den Terrorismus' ... hat Washington aufgehört, nach politischen Lösungen zu suchen. Weil hier die Hamas, dort die Djihadisten, Militante in Kaschmir und der Taliban Terrorismus benutzen, ... hat sich Washington darauf beschränkt, jeweils ihre Gegner zu unterstützen. ... Der 'islamistische Terrorismus' wurde als monolithischer Block dargestellt, mit dem nicht verhandelt wird: Mit dem Bösen wird nicht verhandelt. ... Dabei hatten die Vereinigten Staaten früher auch nicht darauf gewartet, dass die PLO [Palästinensische Befreiungsorganisation] das Existenzrecht Israels anerkennt, um mit den palästinensischen Nationalisten zu verhandeln. Sie haben auch nicht gezögert, Hand in Hand mit extremistischen Islamisten zu arbeiten, um die Sowjets aus Afghanistan zu vertreiben. Der Bruch findet mit George Bush statt, der unter neokonservativem Einfluss diese Ideologie aufgegeben [und durch eine neue ersetzt] hat: die Konstruktion eines Feindes, der das absolut Böse verkörpert und gegen den keine Polizeiaktion, ... sondern Krieg und nur Krieg geführt wird." (10.01.2009)

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Der Universitätsprofessor João César das Neves fragt in der Tageszeitung Diário de Notícias, wie relevant internationale Nachrichten für unser Leben überhaupt sind: "Über das, was wirklich wichtig ist, waren unsere Vorahnen besser informiert, als wir es heute sind. Früher lebte man in kleinen Dörfern und jeder wusste über alle und alles Bescheid. ... Heute, mit der städtischen Anonymität ... , sind unsere Kenntnisse, über das, was uns wirklich betrifft, minimal. Aber wir sind bestens über Dinge informiert, die vollkommen irrelevant für uns sind. Kriege und Wahlkämpfe die Tausende Kilometer weit weg stattfinden, Verdächtigungen und eine Vielfalt von Katastrophen stehen täglich auf dem Informationsmenü. ... Der US-Präsident hat weniger Einfluss auf unser tägliches Leben als der lokale Vize-Bürgermeister, aber wir verfolgten Monate lang mit Spannung Barack Obamas Wahl und wissen womöglich nicht den Namen des Vize-Bürgermeisters. ... Unser Interesse an Nachrichten ist nicht unbedingt mit einem Wissensbedürfnis verbunden, sondern eher mit einem nach Unterhaltung. Die Realität ist langweilig, kompliziert. Deshalb hat die Menschheit Mythos, Sagen und Epen erfunden. ... Das Informationszeitalter hat das Problem gelöst. Irgendwo auf der Welt passiert immer etwas Spannendes. Die Nachrichten spiegeln die Realität und sind gleichzeitig unterhaltsam. Obwohl sie meistens vollkommen irrelevant für uns sind. ... Aber wir fühlen uns sehr wichtig und intelligent, wenn wir dann über solche weltweiten Themen sprechen." (12.01.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » João César das Neves

In ihrem Leitartikel diskutiert die Tageszeitung Le Temps die Verlängerung der Bewegungsfreiheit für Arbeitskräfte zwischen der EU und der Schweiz. "Das wirtschaftliche Argument wiegt schwer in der Auseinandersetzung um eine Verlängerung des Personenfreizügigkeitsabkommen mit der Europäischen Union. Der vereinfachte Zugang zur europäischen Arbeitskraft ist in den letzten Jahren der Wirtschaft eindeutig zugute gekommen. Leider fehlen Studien, die sich auf die Veränderungen der Personalpolitik in den Firmen seit Juni 2004 konzentrieren, als der den schweizerischen Arbeitskräften gewährte Vorzug abgeschafft wurde. ... Unter diesen Bedingungen ist es unmöglich, die genauen Auswirkungen der Freizügigkeit zu ermitteln. ... Selbst wenn die unerwünschten Auswirkungen der Freizügigkeit von der Politik besonders beachtet werden müssen, sind sie nicht in der Lage, die positiven Effekte umzustoßen, die für den wirtschaftlichen Aufschwung des Landes bewahrt werden müssen." (12.01.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Willy Boder

Um auch und gerade in Krisenzeiten neue Arbeitsplätze zu schaffen, sei es wichtig, so genannte "Gazellen"-Unternehmen zu fördern, schreibt die Tageszeitung Svenska Dagbladet. "Gazellen" zeigen über mehrere Jahre starkes Wachstum. "Ein dynamisches Klima zeichnet sich durch niedrige Unternehmenssteuern, durch einen Kündigungsschutz, der nicht von der Zahl der Dienstjahre abhängt, und durch breit gefächerte Möglichkeiten für private Sozialversicherungen aus. Gazellen können sich vermehren, wenn viele Menschen Sparkapital besitzen, das sie in neue Unternehmen investieren können; sie können wachsen, wenn das Arbeitsrecht tüchtige Menschen ermuntert, den Job zu wechseln und Neues zu probieren, statt eifersüchtig den eigenen Platz in der Schlange zu bewachen. Kollektives Sparen, Strafsteuern auf Dividenden und das Prinzip 'Als Letzter geheuert, als Erster gefeuert' sind typisch für Leoparden. Und die fressen Gazellen." (12.01.2009)

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Alle verfügbaren Texte von » Anders Linder

Der britische Thronfolger Prinz Harry hat einen Skandal verursacht, nachdem bekannt wurde, dass er vor drei Jahren bei den Streitkräften rassistische Ausdrücke gebraucht hatte. Die Tageszeitung The Times findet, dass Sprachtabus für eine multikulturelle Gesellschaft immer wichtiger werden: "Prinz Harry als einen Rassisten hinzustellen aufgrund einer Bemerkung, die auf einem Video vor drei Jahren festgehalten wurde, ist absurd. Aber zu behaupten, dass das, was er sagte, nicht anstößig und für viele Leute beleidigend ist, ist auch falsch. Er hat sich zu Recht entschuldigt. ... Über die Jahre hat sich die Einstellung gegenüber rassistischen Beschimpfungen zu Recht gewandelt. Was noch vor einer Generation als bloß scherzhaft, altmodisch oder ein bisschen gemein galt, wird jetzt als zutiefst anstößig empfunden. Teilweise liegt das daran, dass Großbritannien multikultureller und sensibler gegenüber den Gefahren des Vorurteils geworden ist. Teilweise liegt das daran, dass die Hautfarbe, trotz großer Verbesserungen bei der Integration und sozialen Kohäsion, immer noch ein spaltender Faktor bleibt, der leicht von Fanatikern und Demagogen ausgebeutet wird." (12.01.2009)

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Anlässlich der Rundfunkreform in Frankreich reflektiert die spanische Tageszeitung El País über das öffentlich-rechtliche Fernsehen in verschiedenen europäischen Ländern. "In vielen Ländern gibt es eine Gebühr für den Besitz eines Fernsehers. Dieses Modell verhindert, dass sich wie in Spanien die Annahme ausbreitet, dass uns das öffentlich[-rechtliche] Fernsehen nichts kostet. ... Und man sollte [auch] nicht den Gedanken an ein Fernsehen ausschließen, das vollständig aus öffentlichen Quellen finanziert würde. Allerdings müsste es ein Fernsehprogramm sein, das der Allgemeinheit dient und nicht der Regierung und das mit diesem Geld und den [den damit verbundenen] Vorteilen nicht dasselbe Angebot der Privatsender wiederholt. Man sollte an ein nützlicheres und preiswerteres Fernsehen denken." (12.01.2009)

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